Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (49. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Bericht über die aktuelle Corona-Situation
- 2.Niederschrift Nr. 48 über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 19.05.2020
- 3.Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein (IEK Stadtbezirk VI Zollverein) zur Fortschreibung des "Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein" von 2014Zur Vorlage · 0497/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0497/2020/7 sieht die Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) Soziale Stadt für den Essener Stadtbezirk VI Zollverein vor. Das Konzept umfasst die Stadtteile Katernberg, Stoppenberg und Schonnebeck und dient der Zusammenführung städtischer Maßnahmen mit den Vorhaben der Stiftung Zollverein. Ziel der Maßnahme ist die Abwendung städtebaulicher Missstände gemäß § 171 e Baugesetzbuch, um sozial und städtebaulich unausgewogene Quartiere zu verhindern. Die Grundlage für das IEK bildet eine Analyse der städtebaulichen, Bevölkerungs- und Sozialstruktur.
Der Rat soll das IEK beschließen. Das Gesamtvolumen der städtischen Maßnahmen beläuft sich auf 17.545.000 Euro, wovon ein voraussichtlicher Eigenanteil von 3.509.000 Euro entfällt. Die Summe teilt sich in 15.545.000 Euro für investive und 2.000.000 Euro für konsumtive Maßnahmen auf. Zusätzlich sollen Maßnahmen der Stiftung Zollverein mit einem Volumen von 85.189.203 Euro, die vollständig gefördert werden, in das Konzept aufgenommen werden. Die Finanzierung soll in die Haushaltsplanungen ab dem Jahr 2022 einfließen.
Die Verwaltung ist beauftragt, das Konzept beim Land Nordrhein-Westfalen einzureichen und die entsprechenden Förderanträge zu stellen. Die erste Einreichung ist für September 2021 vorgesehen, während die letzte Möglichkeit zur Einreichung von Förderanträgen im Rahmen des Programms STEP 2025 zum 30.09.2024 besteht. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung.
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Beratungsfolge
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 16.06.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (49. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 03.06.2020 · Kulturausschuss (53. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 4.Nutzung der Schulschwimmzeiten in den Essener Bädern
- 5.Generalsanierung Schulsportaußenanlage Helmholtz-Gymnasium, Rosastraße 83Zur Vorlage · 0502/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll den Bau und Baubeginn der Generalsanierung der Schulsportaußenanlage des Helmholtz-Gymnasiums in der Rosastraße beschließen. Das Projekt umfasst die Erneuerung der Sportflächen mit Gesamtkosten in Höhe von 962.000 Euro. Die Maßnahme ist Teil des Konzepts zur Entwicklung des Standorts zur „Sportschule NRW“. Während das Land Nordrhein-Westfalen die Errichtung einer Doppelturnhalle und eines Kraftraumes förderfähig erklärt hat, muss die Herrichtung der Außensportanlage vollständig aus dem städtischen Haushalt finanziert werden.
Die Sanierung beinhaltet unter anderem die Erstellung von Kunststoff-Sprintgeraden, Weitsprung- und Dreisprungflächen, ein Kunststoffrasen-Kleinspielfeld sowie Anlagen für Kugelstoßen und Hochsprung. Zudem sind die Baugrundherstellung, Abbrucharbeiten sowie die Schaffung von Lagerflächen und Sitzflächen vorgesehen. Die Umsetzung der Maßnahme soll noch im Jahr 2020 erfolgen.
Für die Finanzierung ist eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 792.000 Euro für das Jahr 2020 erforderlich. Da bereits 170.000 Euro für Planungsmittel bereitgestellt wurden, wird der verbleibende Betrag durch eine Umwidmung aus dem Projekt „Neubauprogramm Schultoilettenanlagen“ gedeckt. Die Mittel werden aus einem nicht beanspruchten Teil des Budgets für Schultoilettenanlagen bereitgestellt, da dort für das Jahr 2020 ein Finanzierungsüberschuss besteht. Die fachliche Unterstützung und die Oberbauleitung werden durch die Sport- und Bäderbetriebe Essen übernommen.
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Beratungsfolge
- 16.06.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (49. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Unterjährige Maßnahmen- und Finanzplanung 2020 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Teil C 2, Initial- und ErprobungsprojekteZur Vorlage · 0432/2020/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zur Nummer 0432/2020/1 befasst sich mit der unterjährigen Maßnahmen- und Finanzplanung für das Jahr 2020 im Rahmen des Konzepts „Zusammenleben in Vielfalt“. Gegenstand ist die Verwendung von Mitteln aus dem Integrationsbudget für Initial- und Erprobungsprojekte. Für die Jahre 2020 und 2021 sind jährliche Mittel in Höhe von etwa 5,5 Millionen Euro für die Struktur- und Maßnahmenförderung vorgesehen. Davon sind 4,12 Millionen Euro für laufende Maßnahmen gebunden, während die Mittel für neue Projekte auf rund 1,35 Millionen Euro angehoben wurden.
Das aktuelle Maßnahmenpaket weist für das Jahr 2020 einen Finanzbedarf von 527.910 Euro auf, während für 2021 ein Bedarf von 922.139 Euro veranschlagt ist. Die Finanzierung erfolgt über die Produktgruppe 1.05.10.02. Es wird empfohlen, bis zum nächsten Antragsstichtag am 31. Oktober 2020 eine Summe von 120.000 Euro einzuplanen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Soziale, Arbeit, Gesundheit und Integration die Aufnahme der Projekte in das Integrationsbudget beschließt. Zudem sollen der Jugendhilfeausschuss, der Schulausschuss, der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen, der Integrationsrat sowie der Kulturausschuss die vorliegende Planung zur Kenntnis nehmen. Eine Vorlagenvorprüfung oder eine ausdrückliche Zustimmung sind für diesen Vorgang nicht vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 02.09.2020 · Kulturausschuss (54. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 16.06.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (49. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Berichterstattung der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) 1. Vierteljahresbericht I. Quartal 2020 2. Baukostenberichterstattung der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE)Zur Vorlage · 0564/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) haben dem Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe den I. Quartalsbericht 2020 zum Verlauf des Wirtschaftsplanes sowie den Bericht zum Baukostencontrolling vorgelegt. Der Bericht umfasst den Zeitraum von Januar bis März 2020.
Im Bereich der Erträge verzeichnete die Betriebsleitung aufgrund der Schließung von Sportstätten und Bädern Mitte März 2020 verringerte Einnahmen. Die Prognose für das Gesamtjahr 2020 wurde um 200.000 Euro nach unten korrigiert, was unter anderem Einnahmeverluste aus den Bädereinnahmen im März und April sowie geringere Nutzungsgebühren durch abgesagte Veranstaltungen beinhaltet. Diese Ausfälle sollen durch geringere Materialaufwendungen, insbesondere durch einen reduzierten Energieverbrauch der geschlossenen Bäder, kompensiert werden. Die Abschreibungen liegen innerhalb der Plandaten. Bei den Investitionen unterschreiten die bisher geleisteten Zahlungen die Plandaten, wobei die Summe der erteilten Aufträge eine Einhaltung der Planung signalisiert.
Der Bericht zum Baukostencontrolling gibt Auskunft über den Sachstand laufender Bauprojekte. Er umfasst eine Übersicht der Stammdaten, den finanziellen Status sowie Informationen zur Budgeteinhaltung und zur zeitlichen Umsetzung der Maßnahmen. Der Ausschuss wurde gebeten, die Berichte zur Kenntnis zu nehmen.
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- 16.06.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (49. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Tribüne der Sportanlage Stankeitstraße hier: Vorstellung der Sanierungsvarianten und einer alternativen VorgehensweiseZur Vorlage · 0326/2020/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) haben im Rahmen einer Vorlage verschiedene Optionen zur Behandlung der Tribünenüberdachung der Sportanlage an der Stankeitstraße vorgelegt. Hintergrund ist eine im Sommer 2019 durchgeführte Bauwerksprüfung, die Mängel an der Standsicherheit, Statik sowie der Verkehrssicherheit und Dauerhaftigkeit der Konstruktion ergab. Infolgedessen wurde der Tribünenbereich für die Nutzung gesperrt.
Ein vorliegendes Instandhaltungskonzept umfasst vier Sanierungsvarianten, die sich in Umfang und Kosten unterscheiden. Die erste Variante sieht eine Komplettsanierung vor, bei der Stahlträger demontiert, verzinkt und beschichtet werden, was Kosten von etwa 318.000 € zur Folge hätte. Die weiteren Varianten reichen von einer Sanierung mit teilweiser Unterstützung der Konstruktion bis hin zu einem Teilrückbau der Träger, wobei die voraussichtlichen Kosten zwischen 189.000 € und 292.000 € liegen.
Die SBE bewerten die wirtschaftliche Verhältnismäßigkeit der Sanierungsvorschläge als nicht gegeben und sehen die Kosten im Verhältnis zur weiteren Nutzung der Tribüne als nicht angemessen an. Als Alternative schlagen die SBE vor, die Tribüne niederzulegen und das Areal durch eine ebenerdige Pflasterung zu ersetzen, was Kosten zwischen 50.000 € und 60.000 € verursachen würde. Da für diese Maßnahme im aktuellen Wirtschaftsplan keine Mittel bereitstehen, soll die Entscheidung in die Planung für das Jahr 2021 einfließen. Bis dahin übernimmt die SBE die Verkehrssicherung. Die zuständigen Gremien haben die Informationen zur Kenntnis genommen.
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Beratungsfolge
- 16.06.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (49. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (53. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 19.05.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (48. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Eintrittspreis-Ermäßigung für Schüler*innen und Studierende in Essener BädernZur Vorlage · 0781/2020/LINKE · Antrag LINKE
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Die Fraktion DIE LINKE hat mit der Vorlage 0781/2020/LINKE einen Antrag gestellt, der eine Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung städtischer Bäder zum Ziel hat. Konkret wird vorgeschlagen, die Altersbegrenzung in § 2 Punkt 1.6.5 der Satzung vom 23. November 2017 zu streichen. Bisher sind Ermäßigungen für Schülerinnen, Schüler, Studentinnen und Studenten auf Personen unter 25 Jahren begrenzt.
Die Antragstellerin begründet das Vorhaben damit, dass die Altersgrenze der aktuellen Lebensrealität vieler Betroffener nicht mehr entspreche. Es wird darauf verwiesen, dass sich Studienverläufe durch Nebentätigkeiten zur Sicherung des Lebensunterhalts häufig verzögern. Zudem könnten Personen, die ein Zweitstudium absolvieren, einen Abschluss auf dem zweiten Bildungsweg nachholen oder zuvor eine Ausbildung abgeschlossen haben, von der Regelung betroffen sein. Auch für Geflüchtete, die Bildungswege aufgrund von Sprachbarrieren später aufnehmen, solle der Zugang zu ermäßigten Eintrittspreisen unabhängig vom Alter ermöglicht werden.
Die Vorlage ist zur Beratung im Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe vorgesehen, wobei die Entscheidung letztlich durch den Rat der Stadt Essen getroffen werden soll. Federführend für das Verfahren sind die Sport- und Bäderbetriebe.
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- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 16.06.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (49. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 10.Mitteilungen
- 11.Anfragen
- 12.Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 13.Mitteilungen
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