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Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (37. Sitzung)
18.02.2020, 14:00 – 18.02.2020, 16:34
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 35 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 17.09.2019
2. Niederschrift Nr. 36 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 19.11.2019
2.1 Anlage zu TOP 2: Protokoll
3. Sicherung der Gesundheitsversorgung im Essener Norden
Vorlage ansehen · 0188/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
Ergebnis: Die beantragte Stellungnahme der Verwaltung ist in der Sitzung erfolgt bzw. weitere Maßnahmen werden zurückgestellt, bis ein Käufer bekannt ist.
3.1 Antrag zur Gesundheitsversorgung im Essener Norden, Fraktion DIE LINKE
3.2 Gem. Antrag Resolution zum Verkauf des KKE durch die Contilia der Fraktionen SPD, CDU und GRÜNE
4. A Landesinitiative „Endlich ein ZUHAUSE“
B sta(d)tt-Brücke
C Essener Standard für Unterstütztes Wohnen (UWo)
Vorlage ansehen · 0159/2020/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Anerkennung des Vereins "deinKult e.V." als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
6. Unbefristete Verlängerung der Anerkennung des Bundes Moslemischer Pfadfinder und Pfadfinderinnen Deutschlands, Stamm Duisburg/Essen als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
Vorlage ansehen · 1766/2019/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
7. Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“
Ergebnis: der Änderungsantrag aus TOP 7.1 wurde einstimmig empfohlen
7.1 Gem. Antrag Konzept Zusammenleben in Vielfalt der Fraktionen SPD und CDU
8. Sachbericht zum Projekt „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“
Vorlage ansehen · 0077/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Berichterstattung über die 11. und 12. Kommunale Konferenz Alter und Pflege vom 26.06.2019 und 09.10.2019
Vorlage ansehen · 0125/2020/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Gesundheitsamt Essen - Jahresrückblick 2019
Vorlage ansehen · 0096/2020/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Basisgesundheitsbericht 2020 der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0119/2020/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das IV. Quartal 2019
Vorlage ansehen · 0054/2020/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Kinderschutz in Essen
Vorlage ansehen · 1876/2019/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Antrag auf Erstellung eines Streetworkkonzeptes für die Gesamtstadt
Vorlage ansehen · 0189/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
14.1. Ergänzung der Anmeldung zur Tagesordnung Streetworkkonzept
15. Antrag auf Beratung der Sanierung des Schwanenbuschquartieres
Vorlage ansehen · 0196/2020/LINKE · Antrag LINKE
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
15.1 Ergänzung zum TOP: Sanierung Schwanenbuschquartier, Fraktion DIE LINKE
16. Beschlusskontrolle
17. Anträge
18. Mitteilungen und Anfragen
18.1 Mitteilung der Verwaltung zu Mietobergrenzen
Anlage zu TOP 18.1
18.2 Anfrage zu den Kosten der Unterkunft (Fraktion DIE LINKE)
18.3 Mitteilung der Verwaltung zur Belegungsstatistik städtischer Unterkünfte
Anlage zu TOP 18.3, Belegungsstatistik
B. Nicht öffentlicher Teil