Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 38 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 19.05.2020
- 2.Aktuelle Entwicklungen zur Corona-Krise
- 3.Unterjährige Maßnahmen- und Finanzplanung 2020 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Teil C 2, Initial- und ErprobungsprojekteZur Vorlage · 0432/2020/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zur Nummer 0432/2020/1 befasst sich mit der unterjährigen Maßnahmen- und Finanzplanung für das Jahr 2020 im Rahmen des Konzepts „Zusammenleben in Vielfalt“. Gegenstand ist die Verwendung von Mitteln aus dem Integrationsbudget für Initial- und Erprobungsprojekte. Für die Jahre 2020 und 2021 sind jährliche Mittel in Höhe von etwa 5,5 Millionen Euro für die Struktur- und Maßnahmenförderung vorgesehen. Davon sind 4,12 Millionen Euro für laufende Maßnahmen gebunden, während die Mittel für neue Projekte auf rund 1,35 Millionen Euro angehoben wurden.
Das aktuelle Maßnahmenpaket weist für das Jahr 2020 einen Finanzbedarf von 527.910 Euro auf, während für 2021 ein Bedarf von 922.139 Euro veranschlagt ist. Die Finanzierung erfolgt über die Produktgruppe 1.05.10.02. Es wird empfohlen, bis zum nächsten Antragsstichtag am 31. Oktober 2020 eine Summe von 120.000 Euro einzuplanen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Soziale, Arbeit, Gesundheit und Integration die Aufnahme der Projekte in das Integrationsbudget beschließt. Zudem sollen der Jugendhilfeausschuss, der Schulausschuss, der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen, der Integrationsrat sowie der Kulturausschuss die vorliegende Planung zur Kenntnis nehmen. Eine Vorlagenvorprüfung oder eine ausdrückliche Zustimmung sind für diesen Vorgang nicht vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 02.09.2020 · Kulturausschuss (54. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 16.06.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (49. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 4.Berichterstattung zum Projekt "Sprachbegleiterinnen und Sprachbegleiter in Schulen"Zur Vorlage · 0089/2020/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage dient der Berichterstattung über das Projekt „Sprachbegleiterinnen und Sprachbegleiter in Schulen“, welches im Jahr 2015 vom Kommunalen Integrationszentrum und dem RAA Verein NRW e.V. initiiert wurde. Ziel der Maßnahme ist die Unterstützung bei Sprachbarrieren sowie die Förderung der Elternarbeit an Schulen. Der Einsatz umfasst etwa zehn Wochenarbeitsstunden pro Schule in Sprachen wie Arabisch, Kurdisch, Türkisch und Romanes. Die Qualifizierung der Beteiligten erfolgt über 30 Zeitstunden durch das Zentrum für Lehrerausbildung der Universität Duisburg-Essen.
Aktuell sind 29 Schulen an dem Projekt beteiligt, wobei über 40 Anmeldungen vorliegen. Insgesamt erbringen bis zu 32 Sprachbegleiter eine wöchentliche Arbeitsleistung von 320 Stunden in den Stadtbezirken I, III, V, VI und VII. Für diese Tätigkeit wird eine Aufwandsentschädigung von 15 Euro pro Stunde gezahlt. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt ab dem Jahr 2020 durch zwei Budgetquellen: 120.000 Euro werden aus dem Integrationsbudget bereitgestellt, während weitere 120.000 Euro aus dem Budget des Kommunalen Integrationszentrums stammen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Integrationsrat, der Schulausschuss sowie der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration die Berichterstattung zu den Terminen im März und Juni 2020 zur Kenntnis nehmen. Detaillierte Angaben zu den Kostenberechnungen, einschließlich Investitions-, Personal- und Sachkosten, sind den Anlagen der Vorlage zu entnehmen.
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Beratungsfolge
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.03.2020 · Schulausschuss (38. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Aktuelle Planung zum Handlungskonzept "Demokratie und Vielfalt"Zur Vorlage · 0433/2020/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0433/2020/1 befasst sich mit der aktuellen Planung zum Handlungskonzept „Demokratie und Vielfalt“. Grundlage sind die Ratsbeschlüsse vom 27. November 2019 und 11. Dezember 2019, welche die Bereitstellung von 40.000 Euro für Projekte gegen Extremismus sowie die Erstellung eines Konzepts zur Bündelung bestehender Maßnahmen festlegten. Die Federführung liegt beim Kommunalen Integrationszentrum und der StadtAgentur Essen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen sowie die Bezirksvertretung VII, der Integrationsrat und die relevanten Ausschüsse die Planungen zur Kenntnis nehmen.
Im Fokus der Maßnahmen steht die Entwicklung von Angeboten für den Stadtteil Steele, unter anderem durch die Etablierung einer Stadtteil-Moderation und die Durchführung von interreligiösen Gesprächen sowie der „Zukunftswerkstatt Steele“. Geplant sind zudem Experten-Gespräche zur Lageanalyse, Argumentationstrainings für politische Mandatsträger im Bezirksgebiet VII sowie partizipative Stadtteilaktionen. Die Umsetzung des Formats „Begegnung im Gespräch“ wurde aufgrund der Corona-Krise auf den Spätsommer 2020 verschoben.
Der zeitliche Fahrplan sieht für das Jahr 2020 einen Austausch relevanter Akteure, die Auswertung von Gesprächen sowie die Präsentation von Handlungsempfehlungen im September vor. Im weiteren Verlauf sollen die Ergebnisse ausgewertet und die Weiterarbeit am Konzept geplant werden. Flankierend sollen bestehende Projekte ausgeweitet, Drittmittel für die Stadtteil-Moderation akquiriert und die Übertragbarkeit der Maßnahmen auf andere Stadtbezirke zur Bildung einer gesamtstädtischen Strategie geprüft werden.
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Beratungsfolge
- 16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.06.2020 · Kulturausschuss (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 20.05.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.05.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (46. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.1Aktuelle Planung zum Handlungskonzept "Demokratie und Vielfalt"Zur Vorlage · 0433/2020/1 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Ergänzungsvorlage mit der Nummer 0433E1/2020 bezieht sich auf die aktuellen Planungen zum Handlungskonzept „Demokratie und Vielfalt“. Der Inhalt der Vorlage dient der Information der zuständigen Gremien über den aktuellen Stand der Planungen sowie über vorgenommene Korrekturen an den Anlagen des ursprünglichen Konzepts.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen sowie die Ausschüsse für Kultur, Jugendhilfe und für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration die Planungen zum genannten Handlungskonzept zur Kenntnis nehmen. Die Beratung der Vorlage war für die Sitzungstermine zwischen dem 27. Mai 2020 und dem 16. Juni 2020 in den jeweiligen Gremien vorgesehen.
Inhaltlich verweist die Verwaltung zur detaillierten Sachverhaltsdarstellung auf die bereits bestehende Vorlage 0433/2020/1. Die vorliegende Ergänzung dient primุลiegend der Bereitstellung korrigierter Anlagen zum ursprünglichen Dokument. Informationen zu den Gesamtkosten, Personalkosten oder Sachkosten sind in diesem Dokument nicht separat aufgeführt, sondern werden auf die entsprechenden Anlagen verwiesen.
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Beratungsfolge
- 16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.06.2020 · Kulturausschuss (53. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.05.2020 · Rat der Stadt Essen (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Verlängerung der Anerkennung des Vereins Syrische Kultur und Integration e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 0157/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss soll die Verlängerung der Anerkennung des Vereins Syrische Kultur und Integration e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII für weitere zwei Jahre beschließen. Der Verein, der seit 2016 in Essen tätig ist, wurde bereits im Juni 2018 für ein Jahr als Träger anerkannt.
Die Arbeit des Vereins umfasst die Förderung, Integration, Bildung und Erziehung von Flüchtlingen, Migranten sowie Neuzugewanderten. Ein Schwerpunkt liegt auf wöchentlichen Lernförderangeboten, die durchschnittlich 70 bis 80 Kinder in Anspruch nehmen. Darüber hinaus bietet der Verein kulturelle Angebote in den Bereichen Tanz, Theater und Gesang sowie Freizeitaktivitäten wie Ausflüge und Sport an. In Kooperation mit der Arbeit & Bildung Essen GmbH werden Beratungsleistungen für Jugendliche und Schüler zu Themen wie Arbeit, Ausbildung und Praktika erbracht.
Das Spektrum der Vereinsarbeit beinhaltet zudem Deutschkurse, Sozial- und Familienberatung, Frauengruppen sowie Rechtsberatung im Asyl- und Sozialrecht. Der Verein beteiligte sich zudem am Landesprogramm „KOMM-AN NRW“. Laut der vorliegenden Vorlage des Jugendamtes liegen die Voraussetzungen für eine Verlängerung der Anerkennung vor, da der Verein einen wesentlichen Beitrag zu den Aufgaben der Jugendhilfe leistet. Der Integrationsrat sowie der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sollen die Entscheidung zur Verlängerung zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 20.05.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Verlängerung der Anerkennung des Vereins Atlas-Bildungs-Center e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 0403/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss soll die Verlängerung der Anerkennung des Vereins Atlas-Bildungs-Center e.V. als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII für weitere zwei Jahre beschließen. Die ursprüngliche Anerkennung erfolgte durch einen Beschluss des Jugendhilfeausschusses am 12. Februar 2019 für die Dauer eines Jahres. Der Integrationsrat sowie der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sollen die entsprechende Vorlage zur Kenntnisnahme erhalten.
Der Verein, der im Jahr 2008 gegründet wurde, arbeitet an der Schnittstelle von Bildung, Erziehung und Integration. Zu den Angeboten gehören unter anderem flexible Hilfen für Familien, die Unterstützung beim Übergang unbegleiteter Minderjähriger in das Bildungssystem sowie die Förderung der Freizeitgestaltung. Neuere Angebote umfassen Eltern-Kind-Gruppen zur Vorbereitung auf den Kita- und Schulbesuch sowie Integrationshilfe in Kindertageseinrichtungen und Grundschulen. Zudem werden weiterhin Bildungsmaßnahmen wie Sprachkurse und berufsvorbereitende Kurse durchgeführt.
Nach Angaben der Verwaltung liegen die Voraussetzungen für eine Verlängerung der Anerkennung vor, da der Verein einen Beitrag zu den Aufgaben der Jugendhilfe leistet und in die Essener Bildungs- und Jugendhilfelandschaft integriert ist. Die zuständige Fachabteilung befürwortet die Verlängerung der Anerkennung um zwei Jahre.
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Beratungsfolge
- 16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 20.05.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Aufsuchende Hilfen der Sozialarbeit in EssenZur Vorlage · 0391/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat einen Bericht über die aufsuchenden Hilfen der Sozialarbeit in Essen vorgelegt, der zur Kenntnisnahme durch den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie den Jugendhilfeausschuss bestimmt. Das Konzept der aufsuchenden Sozialarbeit, insbesondere der Streetwork, basiert auf einer „Geh-Struktur“, bei der Fachkräfte Menschen in öffentlichen Räumen wie Parks, Bahnhöfen oder Einkaufszentren direkt aufsuchen. Ziel ist es, Personen mit speziellen Problemlagen, etwa durch Sucht, Wohnungslosigkeit oder Armut, zu erreichen und den Zugang zu Ressourcen sowie zur gesellschaftlichen Teilhabe zu ermöglichen.
Im Innenstadtbereich werden an verschiedenen Szenetreffpunkten durch eine Trägergemeinschaft drei Mitarbeitende eingesetzt. Die jährlichen Gesamtaufwendungen für dieses Projekt belaufen sich auf rund 107.525 Euro. Weitere Streetwork-Kapazitäten im Innenstadtbereich werden durch Projekte des Europäischen Sozialfonds und des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW finanziert.
Zusätzlich sind aufsuchende Hilfen Bestandteil der Leistungsvereinbarungen verschiedener Träger, die insgesamt etwa 65 Mitarbeitende beschäftigen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der aufsuchenden Jugendarbeit, die im Jugendamt verortet ist. Fünf pädagogische Fachkräfte betreuen Jugendliche ab 14 Jahren, wobei der Fokus auf benachteiligten Stadtteilen liegt. Die Angebote erreichen jährlich etwa 1.20
Die Verwaltung betont, dass die aufsuchenden Hilfen die stationären Angebote ergänzen und eine Vernetzung zwischen den Trägern und der Stadtverwaltung sicherstellen.
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Beratungsfolge
- 16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.05.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (38. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.1Erstellung eines Streetworkkonzeptes für die Gesamtstadt (Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN)Zur Vorlage · 0398/2020/GRÜNE · Antrag GRÜNE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, der die Erstellung eines gesamtstädtischen Streetwork-Konzeptes vorsieht. Der Antrag richtet sich an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration.
Die Verwaltung wird darin gebeten, ein Konzept für aufsuchende Straßensozialarbeit zu erarbeiten. Dieses soll insbesondere die Situation in der nördlichen Innenstadt bis zum Universitätsgelände sowie die Neugestaltung im Bereich des Waldthausenparks berücksichtigen. Zudem soll der Bedarf an Streetwork-Maßnahmen in den weiteren acht Stadtbezirken untersucht werden. Im Zuge dessen soll auch der Bedarf an zusätzlichem Personal ermittelt und dem zuständigen Ausschuss vorgelegt werden.
Als Begründung führt die Fraktion an, dass die derzeit vorhandenen Stellen bei Trägern der Freien Wohlfahrtspflege nicht ausreichen, um die verschiedenen Szenen im Innenstadtbereich abzudecken. Durch Verdrängungsprozesse aus dem Zentrum heraus verlagern sich soziale Herausforderungen in andere Stadtteile, was zu Beschwerden aus der Nachbarschaft führe. Im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Waldthausenparks im Rahmen des Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen MITTE/OST werden zudem potenzielle Konflikte zwischen verschiedenen Nutzergruppen des Parks angeführt.
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Beratungsfolge
- 16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) · kein Beschluss gefasst
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · kein Beschluss gefasst
- 19.05.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (38. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: kein Beschluss gefasst - 9.Controllingbericht des Fachbereiches Soziales und Wohnen für das 2. Halbjahr 2019 (Stichtag 31.12.2019)Zur Vorlage · 0303/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Fachbereich Soziales und Wohnen hat zum Stichtag 31. Dezember 2019 einen Controllingbericht vorgelegt, der die finanzielle und gesellschaftspolitische Entwicklung ausgewählter Produktgruppen zusammenfasst. Der Bericht konzentriert sich auf wesentliche Bereiche wie die Hilfe zum Lebensunterhalt, die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, die Hilfe zur Pflege, Leistungen nach dem Alten- und Pflegegesetz, die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen sowie Hilfen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.
Bei den Empfängerzahlen zeigt sich ein differenziertes Bild: Während die Zahlen bei der Hilfe zum Lebensunterhalt sowie bei den Hilfen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz rückläufig sind, verzeichnen die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen einen Anstieg. Insbesondere in der Frühförderung und bei Integrationshilfen in Schulen sind Zuwächse zu beobachten.
Finanziell übersteigt der vorläufige Zuschussbedarf des Amtes für Soziales und Wohnen die Planung für das Jahr 2019 um etwa 9,12 Millionen Euro. Als Hauptgründe hierfür werden geringere Erträge aus Landeserstattungen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz sowie ein Mehrbedarf von rund 5,9 Millionen Euro im Bereich der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen angeführt. Diese Mehrbedarfe werden teilweise durch geringere Transferaufwendungen im Bereich des Asylbewerberleistungsgesetzes und reduzierte Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen ausgeglichen.
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Beratungsfolge
- 16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Controllingbericht für das IV. Quartal 2019Zur Vorlage · 0310/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration den Controllingbericht des Gesundheitsamtes für das vierte Quartal 2019 vor. Der Bericht umfasst die Finanzdaten der insgesamt neun Produkte des Fachbereichs, zusammengefasst auf Ebene der Produktgruppen, und bezieht den Stichtag 31. Dezember 2019 ein.
Neben der allgemeinen Darstellung enthält das Dokument eine gesonderte Auswertung der finanziell und gesellschaftspolitisch relevanten Produkte. Diese werden in der Aufstellung der Produkte des Gesundheitsamtes durch Fettdruck hervorgehoben. Eine besondere Berücksichtigung finden zudem jene Produkte, die Abweichungen von den festgelegten Planwerten aufweisen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss den vorgelegten Bericht zur Kenntnis nimmt.
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Beratungsfolge
- 16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das I. Quartal 2020Zur Vorlage · 0471/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Controllingbericht des Fachbereichs 56 – JobCenter für das erste Quartal 2020 umfasst eine strukturelle sowie fiskalische Betrachtung und die Darstellung der operativen Zielerreichung. Im Berichtszeitraum verzeichnete die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften einen Rückgang von 4,7 Prozent, während die Zahl der Personen um 3,4 Prozent sank. Die SGB II-Arbeitslosenquote lag bei 7,9 Prozent. Die Integrationsquote stieg im Vergleich zum Vorjahr um 1,5 Prozent an, wenngleich die absolute Anzahl der Integrationen um 3,3 Prozent zurückging. Insbesondere bei der Integration von Alleinerziehenden war ein Rückgang um 19,6 Prozent zu beobachten. Im Bereich des Teilhabechancengesetzes wurden 590 der geplanten 800 Arbeitsplätze nach § 16i SGB II realisiert.
Im Kontext der Corona-Pandemie und des Sozialschutz-Paket-Gesetzes wird eine zusätzliche Haushaltsbelastung von etwa 10,3 Millionen Euro prognostiziert, resultierend aus einem Anstieg der Bedarfsgemeinschaften um circa 3.300. Zudem wird auf die Befristung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes bis zum 30.09.2020 hingewiesen.
Neben der Sicherstellung der Leistungsgewährung nach dem SGB II sollen die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit sowie die Umsetzung des Teilhabechancengesetzes verfolgt werden. Ziel ist die Bündelung von Kernkompetenzen in der Bürogemeinschaft Arbeitsmarktförderung mit verschiedenen Partnern. Weitere operative Schwerpunkte umfassen die Integration von anerkannten Asylbewerbern, die Umsetzung des ressourcenorientierten Vermittlungsansatzes sowie die Optimierung der Jugendberufsagentur. Weitere Maßnahmen betreffen die Gesundheitsprävention, die Vermittlung von Personen mit geringen formalen Qualifikationen sowie die Aktivierung von Alleinerziehenden mit Kindern unter drei Jahren. Der Bericht wird dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat zur Kenntnis vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Berichterstattung 13. Kommunale Konferenz Alter und Pflege vom 27.02.2020Zur Vorlage · 0680/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Amtes für Soziales und Wohnen dient der Berichterstattung über die 13. Kommunale Konferenz Alter und Pflege, die am 27. Februar 2020 stattfand. Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Seniorenbeirat sollen den Bericht zur Kenntnis nehmen.
Im Zentrum der Konferenz standen verschiedene strukturelle und digitale Entwicklungen in der Pflege. Dazu gehört die Arbeit des Regionalbüros Alter, Pflege und Demenz Westliches Ruhrgebiet, einer Initiative von Landesregierung und Pflegekassen NRW zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Digitalisierung, etwa durch das digitale Überleitungsmanagement zur Vernetzung von Akteuren nach Krankenhausaufenthalten sowie die Heimfinder-APP Nordrhein-Westfalen, welche die tagesaktuelle Meldung freier Pflegeplätze durch Einrichtungen ermöglicht.
Die Konferenz behandelte zudem den Bericht der Gesundheitskonferenz sowie die Umsetzung des Essener Standards für Palliativversorgung und Hospizkultur. Im Bereich des Entlassmanagements wurde über den Beitritt der Stadt Essen zur Vereinbarung gemäß § 5 Alten- und Pflegegesetz berichtet, wobei auch Herausforderungen bei der bürokratischen Umsetzung thematisiert wurden. Des Weiteren wurde über ein neues Instrument zur Personalbemessung in Pflegeeinrichtungen informiert, das den Personalschlüssel individuell nach dem Bedarf der Bewohner berechnet. Ergänzend wurden Investitionsvorhaben für insgesamt 106 vollstationäre Pflegeplätze, 13 Kurzzeitpflegeplätze und 18 Tagespflegeplätze im Bezirk V erörtert.
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- 12.08.2020 · Seniorenbeirat (57. Sitzung)
- 16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung)
- 13.Bericht über die 143. Beiratssitzung der Arbeitsgemeinschaft für die Planung und Koordinierung psychosozialer Einrichtungen in Essen (AG Plako) vom 19.02.2020Zur Vorlage · 0309/2020/5 · Vorlage
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Die vorliegende Verwaltungsvorlage 0309/2020/5 des Gesundheitsamtes dient der Berichterstattung über die 143. Beiratssitzung der Arbeitsgemeinschaft für die Planung und Koordinierung psychosozialer Einrichtungen in Essen (AG Plako) vom 19. Februar 2020. Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration soll den Bericht zur Kenntnis nehmen.
Ein Schwerpunkt der Sitzung war die ambulante psychosomatische Rehabilitation durch die Einrichtung Contilia. Seit Dezember 2019 werden dort auf Zuweisung der Deutschen Rentenversicherung Rheinland 16 Plätze für Patientinnen und Patienten mit einem Spektrum von depressiven Störungen bis hin zu Persönlichkeitsstörungen bereitgestellt. Das Angebot umfasst psychotherapeutische Einzel- und Gruppenbehandlungen sowie Entspannungs- und Sportangebote. Ausgeschlossen von der Aufnahme sind akute Psychosen, Eigen- und Fremdgefährdung sowie Suchterkrankungen in der Erstdiagnose.
Ein weiterer Themenschwerpunkt war die Umsetzung der Landesinitiative „Endlich ein Zuhause“ in Essen durch das Projekt „Sta(d)tt-Brücke“. In Zusammenarbeit mit dem Amt für Soziales und Wohnen sowie dem Träger CVJM Essen e.V. unterstützt das Projekt wohnungslose Menschen oder Menschen in drohender Wohnungslosigkeit bei der Suche und dem Erhalt von Wohnraum. Das Projekt bezieht die Wohnungswirtschaft und Essener Wohnungsbaugesellschaften ein. Neben sozialarbeiterischer Unterstützung ist eine Immobilienbetriebswirtin tätig. Die Zielgruppe umfasst unter anderem Menschen mit psychischen oder Suchterkrankungen, wobei die Herausforderungen beim Wohnungserhalt thematisiert wurden.
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Beratungsfolge
- 16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Mittelvergabe aus Erträgen der Freibettenstiftung/Julius-von-Waldthausen-Stiftung und Rücklagenbildung zur KapitalverstärkungZur Vorlage · 0683/2020/5 · Vorlage
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Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration soll über die Mittelvergabe aus den Erträgen der Freibettenstiftung sowie der Julius-von-Waldthausen-Stiftung und über die Bildung von Rücklagen zur Kapitalverstärkung entscheiden.
Gemäß der vorliegenden Vorlage des Gesundheitsamtes sieht der Beschlussvorschlag vor, die Stiftungsmittel entsprechend der in den Fördervorschlägen dargestellten Beträge bereitzustellen. Für die Freibettenstiftung stehen nach Abzug einer Rücklagenzuführung in Höhe von 34.250 Euro verfügbare Mittel in Höhe von 79.400 Euro zur Vergabe bereit. Die Gesamtsumme der eingegangenen Förderanträge für das Jahr 2020 beläuft sich auf 113.891 Euro, was eine Kürzung der Anträge um über 33.000 Euro erforderlich machte.
Für die Julius-von-Waldthausen-Stiftung sind nach einer Rücklagenzuführung von 6.050 Euro Mittel in Höhe von 14.000 Euro vorgesehen. Die Vergabe erfolgt an den Wiese e.V. sowie an die PTA-Lehranstalt, da die DRK-Schwesternschaft Essen e.V. für das Jahr 2020 keinen Antrag gestellt hat.
Zusätzlich wird die Bildung einer freien Rücklage in der vom Fachbereich 20 ermittelten Höhe beantragt. Diese Rücklagenzuführung dient der Werterhaltung des Stiftungsvermögens und soll den Kaufkraftverlust ausgleichen, um die langfristige Sicherung der Erträge gemäß den Bestimmungen der Abgabenordnung zu gewährleisten.
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Beratungsfolge
- 16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 15.Integriertes Entwicklungskonzept Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein (IEK Stadtbezirk VI Zollverein) zur Fortschreibung des "Integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein" von 2014Zur Vorlage · 0497/2020/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0497/2020/7 sieht die Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) Soziale Stadt für den Essener Stadtbezirk VI Zollverein vor. Das Konzept umfasst die Stadtteile Katernberg, Stoppenberg und Schonnebeck und dient der Zusammenführung städtischer Maßnahmen mit den Vorhaben der Stiftung Zollverein. Ziel der Maßnahme ist die Abwendung städtebaulicher Missstände gemäß § 171 e Baugesetzbuch, um sozial und städtebaulich unausgewogene Quartiere zu verhindern. Die Grundlage für das IEK bildet eine Analyse der städtebaulichen, Bevölkerungs- und Sozialstruktur.
Der Rat soll das IEK beschließen. Das Gesamtvolumen der städtischen Maßnahmen beläuft sich auf 17.545.000 Euro, wovon ein voraussichtlicher Eigenanteil von 3.509.000 Euro entfällt. Die Summe teilt sich in 15.545.000 Euro für investive und 2.000.000 Euro für konsumtive Maßnahmen auf. Zusätzlich sollen Maßnahmen der Stiftung Zollverein mit einem Volumen von 85.189.203 Euro, die vollständig gefördert werden, in das Konzept aufgenommen werden. Die Finanzierung soll in die Haushaltsplanungen ab dem Jahr 2022 einfließen.
Die Verwaltung ist beauftragt, das Konzept beim Land Nordrhein-Westfalen einzureichen und die entsprechenden Förderanträge zu stellen. Die erste Einreichung ist für September 2021 vorgesehen, während die letzte Möglichkeit zur Einreichung von Förderanträgen im Rahmen des Programms STEP 2025 zum 30.09.2024 besteht. Federführend für die Vorlage ist das Amt für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung.
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Beratungsfolge
- 24.06.2020 · Rat der Stadt Essen (49. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 19.06.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (42. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 18.06.2020 · Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung (75. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 17.06.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (43. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 16.06.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (39. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 16.06.2020 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (49. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 10.06.2020 · Schulausschuss (40. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.06.2020 · Jugendhilfeausschuss (33. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 03.06.2020 · Kulturausschuss (53. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 02.06.2020 · Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga (59. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 28.05.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (97. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 16.Beschlusskontrolle
- 17.Anträge
- 18.Mitteilungen und Anfragen
- 18.1Anfrage Fraktion Die Linke: Personalentwicklung Gesundheitsamt
- B.Nicht öffentlicher Teil