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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Bericht über die aktuelle Corona-Situation
- 2.Schulbauleitlinien für die Stadt EssenZur Vorlage · 0860/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die Einführung einer neuen Schulbauleitlinie, um die Realisierung künftiger Schulbauprojekte zu steuern. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen die Umsetzung dieser Leitlinie beschließt. Der Verwaltung wird dabei die Aufgabe übertragen, die Leitlinie selbstständig weiterzuentwickeln und an veränderte Normen anzupassen, sofern die Grundzüge der Regelung unberührt bleiben. Die Leitlinie bezieht sich auf Neubauten, Erweiterungen sowie Generalsanierungen von Schulgebäuden.
Inhaltlich werden eine Erhöhung der Flächenbedarfe pro Schüler angestrebt, was voraussichtlich zu Mehrkosten zwischen 10 und 25 Prozent führen kann. Zudem ist ein Bedarf an Außenflächen von 10 Quadratmetern pro Kind vorgesehen, wobei Abweichungen von bis zu 5 Quadratmetern möglich sind. Die Gesamtkosten für die Umsetzung lassen sich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht für einzelne Baumaßnahmen beziffern.
Der Beratungsprozess der Vorlage umfasst Termine in den Ausschüssen für Bau und Verkehr sowie im Schulausschuss im Zeitraum zwischen August und September 2020. Zudem werden die Bezirksvertretungen und der Integrationsrat einbezogen. Die endgültige Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen ist für den 30. September 2020 vorgesehen. Die Stadt ist als Schulträger gemäß dem Schulgesetz Nordrhein-Westfalen dazu verpflichtet, den Bedarf an Schulplätzen und entsprechend ausgestatteten Gebäuden für alle in Essen wohnenden Kinder sicherzustellen.
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Beratungsfolge
- 24.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 10.09.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (100. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.09.2020 · Schulausschuss (42. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 08.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (48. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 08.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (48. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (45. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 02.09.2020 · Integrationsrat (bis 10/2025) (44. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.09.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (49. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 28.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (43. Sitzung) · mit Anmerkungen zur Kenntnis genommen
- 27.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (49. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (55. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (45. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (53. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 20.08.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (44. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) · eingebracht
- 13.08.2020 · Bau- und Verkehrsausschuss (99. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 3.Themenheft Schulein- und Schulauspendler/-innenZur Vorlage · 0865/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen des Bildungsmonitorings, das von den Fachbereichen Schule und Statistik, Stadtforschung und Wahlen durchgeführt wird, liegt dem Schulausschuss eine Analyse zum Mobilitätsverhalten von Schülerinnen und Schülern in Essen vor. Die Auswertung basiert auf der amtlichen Schulstatistik zum Stichtag 15. Oktober 2018 für das Schuljahr 2018/2019.
Die Daten zeigen für das betrachtete Schuljahr einen positiven Schulpendlersaldo. An allgemeinbildenden Schulen liegt dieser bei + 823, während an Berufskollegs und Förderschulen des Berufskollegs ein Saldo von + 5.008 verzeichnet wird. Besonders hoch ist die Zahl der Einpendler an den Berufskollegs, wo insgesamt 8.555 Schülerinnen und Schüler auswärtig nach Essen pendeln, während 3.547 Schüler aus Essen andere Städte besuchen.
Die Analyse differenziert nach Schulstufen und Schulformen. In der Primarstufe ergibt sich ein positiver Saldo von + 112, wobei die Werte an Grundschulen nahezu ausgeglichen sind und an Förderschulen ein Plus von 142 vorliegt. In der Sekundarstufe I weist die Gruppe der Gymnasien mit + 387 den höchsten positiven Saldo auf, während Gesamtschulen mit einem negativen Saldo von - 246 die höchste Anzahl an Auspendlern verzeichnen. In der Sekundarstufe II liegt der Saldo der allgemeinbildenden Schulen bei + 339, wobei Gymnasien auch hier mit + 373 den höchsten Wert aufweisen. Die detaillierte Analyse ist im entsprechenden Themenheft des Bildungsmonitorings enthalten.
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Beratungsfolge
- 09.09.2020 · Schulausschuss (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.08.2020 · Schulausschuss (41. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 3.aSitzungstermine des Schulausschusses für das Jahr 2021Zur Vorlage · 1181/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1181/2020/4 dient der Festlegung der Sitzungstermine des Schulausschusses für das Jahr 2021. Der Entwurf wurde von der zuständigen Fachabteilung für Schule erstellt und dem Schulausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt.
Bei der Planung der Termine wurden die Schulferienzeiten für Ostern, Pfingsten, Sommer, Herbst sowie die Sitzungstermine des Rates und des Hauptausschusses berücksichtigt. Als vorgeschlagene Termine für die Sitzungen des Schulausschusses im Jahr 2021 werden der 10. Februar, der 10. März, der 28. April, der 9. Juni, der 8. September sowie der 10. November jeweils mittwochs angeführt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Schulausschuss die vorgeschlagenen Termine zur Kenntnis nimmt. Aus der Vorlage gehen keine zusätzlichen Kosten oder finanziellen Auswirkungen hervor.
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Beratungsfolge
- 09.09.2020 · Schulausschuss (42. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 3.bNamensänderung der Realschule an der Gelsenkirchener Straße, städtische Realschule für Jungen und Mädchen, Gelsenkirchener Straße 138 a, 45309 EssenZur Vorlage · 1209/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Schulausschuss hat die Umbenennung der Realschule an der Gelsenkirchener Straße beschlossen. Die Schule, die sich in der Gelsenkirchener Straße 138 a in Essen befindet, soll mit sofortiger Wirkung den Namen Realschule im Bezirk Zollverein tragen. Die neue Bezeichnung umfasst zudem den Zusatz „Städtische Realschule für Jungen und Mädchen – Sekundarstufe I“.
Die Grundlage für diesen Antrag ist ein Beschluss der Schulkonferenz vom 1. September 2020. Der Standort wurde bereits im September 2017 durch den Rat der Stadt Essen für den Aufbau einer Realschule mit zwei Zügen ab der Jahrgangsstufe 5 festgelegt. Zuvor wurde dieser Standort nach der Schließung der Richard-Schirrmann-Realschule als Abzweig der Franz-Dinnendahl-Realschule genutzt. Da frühere Namensvorschläge nicht umgesetzt werden konnten, wurde die Neubenennung beantragt.
Die vorgeschlagene Bezeichnung entspricht den Anforderungen des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen, da Angaben zum Schulträger, zur Schulform, zur Schulart und zur Schulstufe enthalten sind. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI hat der neuen Namensgebung in ihrer Sitzung am 28. August 2020 einstimmig zugestimmt. Die Bezirksvertretung wird im weiteren Verfahren über die Änderung lediglich in Kenntnis gesetzt.
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Beratungsfolge
- 20.11.2020 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (1. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.09.2020 · Schulausschuss (42. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 4.Übersicht über die noch zu erledigenden Aufträge des Schulausschusses
- 5.Anträge
- 5.1Auswirkungen von Corona auf Honorarkräfte und andere freie Beschäftigte an städtischen Einrichtungen (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE)Zur Vorlage · 1054/2020/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE hat im Rahmen der Vorlage 1054/2020/LINKE einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, der sich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Honorarkräfte und freie Beschäftigte bei städtischen Einrichtungen und deren Gesellschaften befasst.
Die Verwaltung wird im ersten Punkt des Antrags beauftragt, über den aktuellen Stand der Beschäftigung sowie über die Auswirkungen der Pandemie auf den Einsatz dieser Arbeitskräfte zu berichten.
Im zweiten Teil der Vorlage wird die Entwicklung eines Konzepts gefordert. Dieses soll Maßnahmen enthalten, wie Honorarkräfte und freie Beschäftigte im Falle eines erneuten teilweisen oder vollständigen Lockdowns unter Berücksichtigung ihrer Qualifikationen in anderen Bereichen des Konzerns „Stadt Essen“ eingesetzt werden können. Zudem soll geprüft werden, wie eine Umwandlung dieser Arbeitsverhältnisse in feste Anstellungen für interessierte Mitarbeitende erfolgen kann.
Ein weiterer Aspekt des Antrags betrifft die technische Ausstattung. Es wird die Erarbeitung von Möglichkeiten gefordert, die Mitarbeitenden der Folkwang-Musikschule und der Volkshochschule (VHS) den Zugang zu digitalen Endgeräten zu erleichtern, beispielsweise durch die Einrichtung eines Gerätepools, um die digitalen Lehrangebote zu unterstützen.
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Beratungsfolge
- 30.09.2020 · Rat der Stadt Essen (51. Sitzung)
- 09.09.2020 · Schulausschuss (42. Sitzung) · in den "Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation" geschoben
- 09.09.2020 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation (48. Sitzung) · Verwaltung mit der Prüfung der Umsetzung beauftragt.
- 08.09.2020 · Jugendhilfeausschuss (34. Sitzung) · zur Entscheidung in den Rat geschoben
- 02.09.2020 · Kulturausschuss (54. Sitzung) · verwiesen
- 01.09.2020 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (40. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 26.08.2020 · Rat der Stadt Essen (50. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: in den "Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal und Organisation" geschoben - 6.Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 7.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Realschule Essen-WestErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Mitteilungen
- 9.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil