Rechnungsprüfungsausschuss (3. Sitzung)

28.09.2021, 15:00 – 28.09.2021, 16:36 Uhr

Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Liste der zu erledigenden Aufträge
2.
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die überörtliche Prüfung Informationstechnik bei der Stadt Essen und Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht
Zur Vorlage · 1688/2021/1 · Vorlage
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Beratungsfolge

26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.09.2021 · Rechnungsprüfungsausschuss (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.09.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
3.
Sitzungstermine des Rechnungsprüfungsausschusses im Kalenderjahr 2022
Zur Vorlage · 1776/2021/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

28.09.2021 · Rechnungsprüfungsausschuss (3. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.

Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
5.

Niederschrift Nr. 2 über die nicht öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 22.06.2021
6.

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Essen zum 31.12.2020

Ergebnis: einstimmig empfohlen
7.

Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über den Umgang mit dokumentierten Brandschutzmängeln durch den Fachbereich 60, Immobilienwirtschaft

Ergebnis: verwiesen
8.

Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Nachbetrachtung der Prüfung "Ordnungsgemäße Abwicklung von Oberflächenwiederherstellungen nach Aufbrüchen" aus 2015

Ergebnis: Kenntnis genommen
9.

Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über die Prüfung der Erhebung der Gebühren und Abrechnung privatrechtlicher Entgelte für Leistungen des vorbeugenden Brandschutzes bei der Feuerwehr (FB 37)

Ergebnis: Kenntnis genommen
10.

Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über eine Prüfung der Sachkontenzuordnung bei der Bewilligung von Leistungen für Bildung und Teilhabe in den Fachbereichen 50 (Amt für Soziales und Wohnen) und 56 (JobCenter)

Ergebnis: Kenntnis genommen
11.

Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über eine Prüfung der erteilten Zustimmungen zum Umzug von volljährigen Kindern unter 25 Jahren aus dem Haushalt der Eltern im Fachbereich 56 (JobCenter)

Ergebnis: Kenntnis genommen
12.

Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über eine Prüfung der Musikinstrumenten-verleihe - Verfahren bei Nichtrückgabe der Instrumente beim FB 44 (Folkwang Musikschule)

Ergebnis: Kenntnis genommen
13.

Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über die Sanierung von Umkleidebereichen/Priorisierung bei den Sport- und Bäderbetrieben Essen (SBE)

Ergebnis: verwiesen
14.

Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über die Prüfung der Erteilung von Reitkennzeichen bei der Unteren Naturschutzbehörde beim Umweltamt (FB 59)

Ergebnis: Kenntnis genommen
15.

Bericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Essen über die Abrechnung von Studienfahrten bei der VHS

Ergebnis: Kenntnis genommen
16.

Bestellung zum Prüfer

Ergebnis: einstimmig empfohlen
17.

Verschiedenes