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Tagesordnung
- 1.Niederschrift Nr. 44 über die Sitzung des Integrationsrates vom 02.09.2020
- 2.Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Integrationsrates vom 27.01.2021
- 3.Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung des Integrationsrates vom 17.02.2021
- 4.Wahl von Delegierten für die Gremien des LandesintegrationsratesZur Vorlage · 0049/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Integrationsrat der Stadt Essen soll über die Wahl von Delegierten und stellvertretenden Delegierten für die Gremien des Landesintegrationsrates entscheiden. Der Beschlussvorschlag umfasst die Entsendung von Personen zur Mitgliederversammlung sowie zur Vertretung im Hauptausschuss des Landesintegrationsrates.
Gemäß der Satzung des Landesintegrationsrates ist der Integrationsrat der Stadt Essen aufgrund der Anzahl der ausländischen Einwohner berechtigt, sieben Delegierte für die Mitgliederversammlung zu entsenden, wobei die bisherige Anzahl bei fünf Delegierten lag. Die Mitgliederversammlung übernimmt Aufgaben wie die Wahl des Vorstandes und der Revisoren sowie die Beschlussfassung über Anträge. Zudem sieht die Satzung vor, dass jedes Mitglied einen Delegierten sowie eine stellvertretende Person in den Hauptausschuss des Landesintegrationsrates entsenden kann. Die Aufgaben des Hauptausschusses sind in der entsprechenden Satzung geregelt.
Die Vorlage wurde vom Oberbürgermeister am 15. Januar 2021 vorgelegt. Die Beratungsfolge im Integrationsrat war für die Sitzungstermine im Januar, Februar und März 2021 vorgesehen. Eine Vorlagenprüfung der Auswirkungen auf den Klimaschutz ergab eine positive Einschätzung.
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Beratungsfolge
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 27.01.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (1. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 4.1Wahl von Delegierten für die Gremien des LandesintegrationsratesZur Vorlage · 0049/2021/1 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Integrationsrat der Stadt Essen soll im Rahmen der Sitzung am 17. März 2021 über die Wahl von Delegierten für die Gremien des Landesintegrationsrates entscheiden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die in der Anlage der Vorlage aufgeführten Personen als Delegierte sowie als stellvertretende Delegierte für die Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrates zu wählen. Zudem ist die Wahl von Delegierten und stellvertretenden Delegierten für den Hauptausschuss des Landesintegrationsrates Gegenstand der Vorlage.
Die vorliegende Ergänzungsvorlage bezieht sich inhaltlich auf die ursprüngliche Vorlage 0049/2021/1. Diese wurde um die aktuelle Fassung der Satzung des Landesintegrationsrates vom 10. November 2018 ergänzt. Die Vorlage wurde durch den Oberbürgermeister unterzeichnet. Weitere Angaben zu finanziellen Auswirkungen, Personalkosten oder Sachkosten werden in den Anlagen der Vorlage aufgeführt. Eine Vorprüfung der Vorlage durch die Verwaltung ist vorgesehen. Eine Einschätzung der Klimarelevanz wurde als positiv eingestuft.
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Beratungsfolge
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 4.aMotto und Jury des Integrationspreises "Zusammenleben in Essen" 2021Zur Vorlage · 0528/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Integrationsrat der Stadt Essen berät über das Motto und die Zusammensetzung der Jury für den Integrationspreis „Zusammenleben in Essen“ 2021. Die Vorlage des Kommunalen Integrationszentrums sieht vor, das Thema der diesjährigen Verleihung auf die Arbeitsmarktintegration von zugewanderten Menschen zu fokussieren. Als vorgeschlagenes Motto lautet der Titel: „Beschäftigungschancen für Migrantinnen und Migranten - Packen wir´s an!“. Ziel der Auszeichnung ist es, Programme, Ideen und Projekte zu würdigen, die den Zugang zur Beschäftigung fördern. Adressaten der Preisvergabe sind unter anderem Unternehmen, die Industrie- und Handelskammer zu Essen, die Kreishandwerkerschaft sowie verschiedene Vereine.
Hinsichtlich der Jurybesetzung schlägt das Kommunale Integrationszentrum eine Struktur vor, bei der der Oberbürgermeister den Vorsitz übernimmt. Die Jury soll zudem aus dem Vorsitzenden und dem zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Integrationsrates, zwei durch den Integrationsrat gewählten Ratsmitgliedern, einer Vertretung der IHK zu Essen sowie einem Vertreter des Deutschen Gewerkschaftsbundes für die Region Mülheim-Essen-Oberhausen bestehen. Alle Mitglieder der Jury sind stimmberechtigt, wobei die Stimme des Oberbürgermeisters im Falle einer Pattsituation ausschlaggebend ist. Das Kommunale Integrationszentrum übernimmt die Geschäftsführung der Jury in beratender Funktion. Bei Vorliegen von Befangenheitsgründen ist das entsprechende Mitglied von der Abstimmung über die betroffenen Bewerbungen ausgeschlossen.
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Beratungsfolge
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Der Integrationsrat beschließt das vorgeschlagene Motto des Integrationspreises 2021, die vorgeschlagene Besetzung der Preisjury und bennent Ratsfrau Dominke und Ratsherrn Schlauch als Vertretung der Ratsmitglieder in der Jury.
Ergebnis: Der Integrationsrat beschließt das vorgeschlagene Motto des Integrationspreises 2021, die vorgeschlagene Besetzung der Preisjury und bennent Ratsfrau Dominke und Ratsherrn Schlauch als Vertretung der Ratsmitglieder in der Jury. - 5.Sommer- und Herbstferienangebote 2020 des Kommunalen IntegrationszentrumsZur Vorlage · 1586/2020/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1586/2020/1 befasst sich mit der Berichterstattung über die Ferienangebote der Sommer- und Herbstferien 2020, die vom Kommunalen Integrationszentrum Essen in Kooperation mit dem RAA Verein NRW e. V. durchgeführt wurden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat die Berichterstattung zur Kenntnis nehmen.
In den Sommerferien nahmen 150 Kinder der Primarstufe in zehn Gruppen an fünf Standorten sowie 183 Kinder der Sekundarstufe I/II in 15 Gruppen an vier Standorten teil. Zusätzlich wurden 96 Kinder in Fußballcamps gefördert. Während der Herbstferien beteiligten sich 65 Kinder der Primarstufe in acht Gruppen an einem Standort und 84 Schüler der Sekundarstufe I/II in zehn Gruppen an drei Standorten. Zudem nahmen 110 Kinder an Fußballcamps teil. Die Finanzierung der Angebote erfolgte zu 80 Prozent durch das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen, während die verbleibenden 20 Prozent sowie eine Gruppe der Sekundarstufe II aus kommunalen Mitteln finanziert wurden.
Die Vorlage enthält zudem eine strukturelle Prüfung der Kosten sowie eine Einschätzung zur Klimarelevanz, wobei eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz vermerkt wurde.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Berichterstattung zum Präventionsprojekt „Run in my Shoes" gegen Antisemitismus und RassismusZur Vorlage · 1695/2020/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage dient der Berichterstattung über das Präventionsprojekt „Run in my Shoes“, das sich gegen Antisemitismus und Rassismus richtet. Das Projekt, das 2018 als Modellprojekt des Kommunalen Integrationszentrums der Stadt Essen startete, wurde durch eine Initiative der Staatssekretärin für Integration und des Oberbürgermeisters ins Leben gerufen. Es arbeitet in Kooperation mit verschiedenen Akteuren, darunter die Schulaufsicht, die Alte Synagoge, die Jugendhilfe gGmbH sowie die Kommission Islam und Moscheen in Essen.
Das Konzept basiert auf einem Peer-to-Peer-Ansatz, bei dem geschulte studentische Honorarkräfte als Dialogbegleiter oder Demokratiecoaches in Schulen und Moscheegemeinden eingesetzt werden. Durch Workshops werden pädagogische Fachkräfte und Jugendliche befähigt, verschiedene Erscheinungsformen von Diskriminierung zu reflektieren. Die Qualifizierung der Studierenden umfasst fachliche Module zu Themen wie der Geschichte des Judentums, Antisemitismus und Rassismus sowie Studienreisen, unter anderem nach Israel, die palästinensischen Autonomiegebiete und die Gedenkstätte Ravensbrück.
Im Zeitraum von 2019 bis Ende 2020 wurden über 300 Jugendliche direkt durch Workshops und über 900 Jugendliche durch begleitete Veranstaltungen erreicht. Die Finanzierung erfolgte primär durch Landesmittel in Höhe von 71.700 Euro sowie durch zusätzliche Mittel des Kommunalen Integrationszentrums. Die Auswertung der Maßnahme zeigt eine positive Rückmeldung der teilnehmenden Schulen sowie eine Fortführung der Nachfrage nach dem Projektangebot. Die zuständigen Gremien, darunter der Jugendhilfeausschuss und der Integrationsrat, nehmen die Berichterstattung zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Sachstandsbericht zum Handlungskonzept für Demokratie und VielfaltZur Vorlage · 0234/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der zweite Zwischenbericht zum Handlungskonzept für Demokratie und Vielfalt informiert über die aktuellen Entwicklungen im Stadtteil Essen-Steele sowie über die geplante weitere Vorgehensweise. Grundlage des Berichts sind unter anderem die Ergebnisse von Interviews des Instituts für soziale Integration und Stadtteilentwicklung der Universität Duisburg-Essen. Diese sehen einen dialogorientierten Handlungsansatz vor, um verschiedene Akteure im Stadtteil einzubeziehen. Zudem wird die Arbeit des Runden Tisches Essen-Steele thematisiert.
Im Rahmen der im November 2019 bereitgestellten Mittel in Höhe von 40.000 Euro zur Unterstützung der Antirassismus-Arbeit wurden bereits verschiedene Kostenstellen bedient. Davon entfielen 4.875 Euro auf die Durchführung von Interviews, 875 Euro auf Fortbildungen der Bezirkspolitik sowie 839 Euro auf ein Sportangebot. Weitere Aufwendungen in Höhe von 18.000 Euro wurden für den Runden Tisch und 15.000 Euro für Mediation verzeichnet. Das Projekt „Modellkommune Deradikalisierung“, welches im Zeitraum von Januar bis November 2021 lief, wird mit bis zu 40.000 Euro gefördert.
Die Vor-Einschätzung der Klimarelevanz im Rahmen der ersten Stufe kommt zu dem Ergebnis, dass das Vorhaben positive Auswirkungen auf den Klimaschutz hat. Es wurden keine negativen Auswirkungen oder Auswirkungen ohne Relevanz verzeichnet. Der Bericht wird dem Rat der Stadt Essen, der Bezirksvertretung VII, dem Jugendhilfeausschuss, dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat zur Kenntnis vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Umsetzung des Landeskonzeptes "Kommunales Integrationsmanagement NRW"Zur Vorlage · 0356/2021/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0356/2021/1 befasst sich mit der Umsetzung des Landesförderprogramms „Kommunales Integrationsmanagement NRW“ in Essen. Das Programm, das bis Ende 2022 befristet ist, umfasst drei zentrale Bausteine: die strategische Steuerung, die Einrichtung eines rechtskreisübergreifenden Case-Managements sowie die personelle Verstärkung der Ausländer- und Einbürgerungsbehörden.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass verschiedene Gremien, darunter der Integrationsrat, der Seniorenbeirat sowie die Ausschüsse für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung, Schule, Bildung und Wissenschaft sowie die Jugendhilfe, die Umsetzung zur Kenntnis nehmen. Der Ausschuss für Soziale, Arbeit, Gesundheit und Integration soll die Verwaltung mit der Umsetzung beauftragen und die Einplanung von Mitteln aus dem Integrationsbudget für den Eigenanteil im Jahr 2021 ermächtigen.
Für die Koordination im Kommunalen Integrationszentrum sind 2,5 Koordinierungsstellen und 0,5 Assistenzstellen vorgesehen. Die Landesfinanzierung deckt 55.000 Euro jährlich pro Vollzeitstelle sowie bis zu 9.700 Euro an Sachausgaben ab. Im Bereich des Case-Managements sind acht Vollzeitstellen in kommunalen Fachbereichen und drei Vollzeitstellen in einem Verband geplant. Zudem sollen für die Ausländerbehörde 2,25 Stellen in der Sachbearbeitung zur Unterstützung von Bleiberechten und Einbürgerungen geschaffen werden. Die Eigenanteile für das Jahr 2021 belaufen sich auf 209.826 Euro aus dem Integrationsbudget, während die Kosten ab 2022 durch die jeweiligen Fachbereiche im Haushalt zu tragen sind.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 28.04.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.04.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 07.04.2021 · Seniorenbeirat (bis 04 / 2022) (1. Sitzung)
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen gegen die Einzelstimme der AfD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das IV. Quartal 2020Zur Vorlage · 0318/2021/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Controllingbericht des Fachbereichs 56 – JobCenter für das vierte Quartal 2020 wird dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat zur Kenntnisnahme vorgelegt. Infolge der Corona-Pandemie und einer Erhöhung der Bundesbeteiligungsquote um 25 Prozentpunkte verzeichnete das JobCenter einen Mehrertrag von rund 60,5 Millionen Euro sowie eine Reduzierung des Zuschussbedarfs um insgesamt rund 65,8 Millionen Euro. Die Anzahl der Personen aus den acht zugangsstärksten Nicht-EU-Ländern stieg um 2,6 Prozent, wobei Zuwächse bei Personen aus Afghanistan und Syrien registriert wurden. Die SGB II-Arbeitslosenquote erhöhte sich um 3,8 Prozent, während die Integrationsquote um 14,0 Prozent unter dem Vorjahreswert lag. Im Rahmen des Teilhabechancengesetzes wurden 703 Arbeitsplätze nach § 16i SGB II besetzt und 68 Fälle nach § 16e SGB II gefördert.
Die strategischen Ziele der Arbeitsmarktpolitik umfassen die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit sowie die Reduzierung der Jugendarbeitslosigkeit durch die Optimierung der Jugendberufsagentur und die Akquise von Ausbildungsstellen. Ein neues Leitziel ist die Verknüpfung von Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsförderung durch die Bündelung von Kompetenzen in der Bürogemeinschaft „Arbeitsmarktförderung“, an der die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH, die NRW Regionalagentur MEO, Competentia MEO, die Agentur für Arbeit Essen und das JobCenter Essen beteiligt sind. Weitere Vorhaben beinhalten die Integration von Asylbewerbern über den Integration Point, die Aktivierung von Alleinerziehenden mit Kindern unter drei Jahren sowie die Umsetzung des Bundesprojektes „rehapro“.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022Zur Vorlage · 0059/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0059/2021/4 sieht die Fortführung und Erweiterung von Gruppen an Offenen Ganztagsschulen (OGS) für das Schuljahr 2021/2022 vor. Geplant ist eine Erweiterung um 23,5 Gruppen, verteilt auf die Jugendhilfe und den Fachbereich Schule, sodass sich die Gesamtzahl auf 416 Gruppen an 82 Grundschulen und 4 Förderschulen erhöht. Hierdurch sollen rund 600 neue Betreuungsplätze geschaffen werden. Für die Ausstattung der neuen Gruppen sind 293.750 € und für die bestehenden Gruppen etwa 287.150 € vorgesehen, während der städtische Eigenanteil bei 5,7 Mio. € verbleiben soll.
Die finanziellen Auswirkungen umfassen den Erwerb von Sachanlagevermögen in Höhe von 580.900 €. Der Personalaufwand für Erzieherinnen und Erzieher sowie die Verwaltung erhöht sich um 312.85angerschaft 57 auf insgesamt 6.836.048 €, was auf Tarifsteigerungen und den Bedarf von vier Teilzeitkräften zurückzuführen ist. Die Sachkosten belaufen sich auf 17.164.567 €, wobei ein Zuschuss der Jugendhilfe Essen gGmbH in Höhe von 14.295.640 € vorgesehen ist. Dieser Zuschuss steigt aufgrund von 20 zusätzlichen Teilzeitkräften um 796.710 €.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen und der Integrationsrat die Vorlage zur Kenntnis nehmen. Der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Haupt- und Finanzausschuss sollen Empfehlungen aussprechen. Der Rat der Stadt soll die Erweiterung unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf beschließen.
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Beratungsfolge
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Bericht zum Bundesprogramm „Demokratie leben! - Achtung MENSCH! Partnerschaft für Demokratie Essen“Zur Vorlage · 0241/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur Umsetzung des Bundesprogramms „Demokratie leben! - Achtung MENSCH! Partnerschaft für Demokratie Essen“ legt den aktuellen Stand der Maßnahmen zur Bekämpfung gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit dar. Das Programm wird seit dem 1. Juni 2015 durch das Jugendamt, das Kommunale Integrationszentrum und die Jugendhilfe Essen gGmbH als Maßnahmenträger betrieben. Für das Jahr 2021 stehen Fördermittel in Höhe von insgesamt 125.000 Euro zur Verfügung. Diese teilen sich auf in 15.000 Euro für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, 35.000 Euro für einen Aktions- und Initiativfonds, 19.489 Euro für einen Jugendfonds sowie 69.400 Euro für die Fachstelle. Die Stadt Essen leistet hierzu einen jährlichen Eigenanteil von 13.889 Euro.
Im vergangenen Jahr 2020 wurden laut Bericht knapp 1.700 Jugendliche erreicht und 38 Coaches ausgebildet. Der Jugendhilfeausschuss soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und die Fortführung des Programms für die Haushaltsjahre 2022/2023 beschließen. Weitere Gremien, darunter der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat, sollen den Bericht ebenfalls zur Kenntnisnahme erhalten. Eine Vor-Einschätzung der Klimarelevanz auf Stufe 1 bewertet die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv. Spezifische Angaben zu Personalkosten, Sachkosten oder einer Vorlagenvorprüfung liegen dem Dokument nicht vor.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Beteiligung am Landesprogramm „Eigenständige Jugendpolitik in kommunaler Verantwortung“Zur Vorlage · 0242/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss hat beschlossen, die Verwaltung mit der Beteiligung am Landesprogramm „Eigenständige Jugendpolitik in kommunaler Verantwortung“ zu beauftragen. Damit verbunden ist der Abschluss eines Kooperationsvertrags mit dem LVR-Landesjugendamt Rheinland. Das Programm, das vom Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes NRW sowie den Landschaftsverbänden Westfalen-Lippe und Rheinland gefördert wird, zielt auf die nachhaltige Verankerung von Jugendbeteiligung in den Kommunen ab.
Durch die Teilnahme entstehen für die Stadt Essen keine zusätzlichen Kosten. Die Kommune verpflichtet sich im Rahmen des Programms, die Beteiligung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen an gesellschaftlichen und kommunalpolitischen Fragestellungen weiterzuentwickeln. Hierzu soll in Abstimmung mit der Verwaltung und der Politik die Erarbeitung und Umsetzung jugendpolitischer Forderungen erfolgen. Die fachliche Begleitung erfolgt durch das LVR-Landesjugendamt, während die Prozessverantwortung beim Jugendamt bzw. beim Jugendhilfeausschuss verbleibt.
Die Verwaltung wird eine hauptamtliche Ansprechperson für das Projekt benennen, die in einem landesweiten Netzwerk tätig ist. Zudem besteht die Möglichkeit einer Mikroprojektförderung für lokale Aktivitäten junger Menschen mit bis zu 3.000 Euro pro Jugendamt. Die Vorlage dient zudem der Kenntnisnahme durch den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie den Integrationsrat. Die Initiative greift verschiedene Anträge aus dem Jahr 2019 auf, die den Ausbau der Kinder- und Jugendbeteiligung sowie die Förderung politischer Partizipationsmöglichkeiten in Essen forderten.
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Beratungsfolge
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 13.Kinderschutz in EssenZur Vorlage · 0240/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Bericht des Jugendamtes zur Entwicklung des Kinderschutzes in Essen dokumentiert Veränderungen in den Fallzahlen sowie die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie. Die Zahl der festgestellten Fälle von Kindeswohlgefährdung stieg von 577 im Jahr 2018 auf 909 im Jahr 2019. Im Jahr 2020 verzeichnete der Kinder- und Jugendnotruf 1.677 Fälle sowie 438 Kriseninterventionen. Die Zahl der Inobhutnahmen nach § 42 SGB VIII belief sich 2019 auf 588 Kinder, wobei die Gruppe der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge von 79 im Jahr 2019 auf vorläufig 63 im Jahr 2020 sank. Anzeigen wegen häuslicher Gewalt verblieben auf einem Niveau von etwa 800 Fällen pro Jahr.
Im Kontext der Pandemie werden Handlungsbedarfe bei existenziellen Notlagen, der Sprachförderung und der Reduzierung von Bildungsrückständen identifiziert. Zur Bewältigung struktureller Defizienzen, die unter anderem in der Kommunikation mit Eltern und der Prozessgestaltung festgestellt wurden, ist die Weiterentwicklung einer Post-Corona-Strategie durch fachbereichsübergreifende Arbeitsgruppen vorgesehen.
Im Bereich des Allgemeinen Sozialdienstes (ASD) stieg der Personalbestand im Jahr 2020 um 8 Vollzeitäquivalente auf insgesamt 147,5. Die Personalentwicklung konzentriert sich auf die Personalbemessung sowie die Umgestaltung der Leitungsstruktur der Bezirksstellen. Zukünftige Maßnahmen umfassen die Anpassung von Fachstandards, die Entwicklung eines Handlungsleitfadens für die Beratung sowie die Qualifizierung der Mitarbeitenden in Gesprächsführung und Diagnostik. Eine Kooperation mit der Fliedner Fachhochschule soll die flächendeckende Schulung der ASD-Fachkräfte sicherstellen. Der Bericht wird dem Jugendhilfeausschuss, dem Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat zur Kenntnis vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen · zusätzliche Beratung in einer gemeinsamen Sitzung der Unterausschüsse Kinder und Jugend
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 13.1Kinderschutz in EssenZur Vorlage · 0416/2021/IR · Antrag Integrationsrat
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag Nummer 0416/2021/IR hat die EMB 2020 die Aufnahme eines Themenschwerpunktes zur Tagesordnung des Integrationsrates der Stadt Essen beantragt. Gegenstand des Antrags sind die aktuellen Entwicklungen im Bereich des Kinderschutzes in Essen.
Im Rahmen der jährlichen Berichterstattung wird eine Stellungnahme zu verschiedenen Aspekten der Fallzahlentwicklung angefordert. Dies umfasst die Bereiche Kindeswohlgefährdung, häusliche Gewalt sowie Inobhutnahmen. Zudem wird nach der Entwicklung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen nach Herkunftsstaaten sowie nach der Situation von Kindern psychisch erkrankter Eltern gefragt.
Darüber hinaus umfasst der Antrag die Befragung zur Personalsituation im Jugendamt sowie die Erörterung von Perspektiven zur Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut. Der Antrag wurde für die Sitzungen des Integrationsrates im März, Mai und Juni 2021 zur Entscheidung vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.05.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (4. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 14.Berichte aus den Arbeitskreisen
- 15.Berichte aus den Bezirksvertretungen und Ausschüssen
- 16.Anträge und Anfragen
- 16.1Situation bei der Ausländerbehörde EssenZur Vorlage · 0417/2021/IR · Antrag Integrationsrat
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag Nummer 0417/2021/IR wurde die Geschäftsführung des Integrationsrates der Stadt Essen gebeten, das Thema „Situation bei der Ausländerbehörde Essen“ auf die Tagesordnung der kommenden Sitzungen zu setzen. Der Antrag geht von Vertretern der EMB 2020 aus.
Im Rahmen des Antrags wird um eine Stellungnahme zu drei spezifischen Sachverhalten gebeten. Erstens soll die aktuelle Situation der Terminvergabe bei der Ausländerbehörde beleuchtet werden, wobei der Fokus auf der Verlängerung von Aufenthaltserlaubnissen sowie auf der Verlängerung von Duldungen liegt. Zweitens wird Informationen zur Lage von Mitbürgerinnen und Mitbürgern aus Großbritannien, insbesondere im Kontext der Folgen des Brexits, angefordert. Drittens soll die Situation bezüglich des Umzugs der Einbürgerungsstelle der Stadt Essen thematisiert werden.
Die Beratungsfolge für diesen Antrag war für die Sitzungen des Integrationsrates im März, Mai und Juni 2021 vorgesehen. Eine schriftliche Begründung des Antrags wurde nicht beigefügt, da diese mündlich erfolgen sollte.
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Beratungsfolge
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Beraten
- 19.05.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (4. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 17.Mitteilungen und Aktuelles
- 18.Verschiedenes