Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (8. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 09.11.2021
- 2.Fragestunde
- 3.Schulentwicklungsplanung 2021-2030 für die Stadt Essen Band 2: Weiterführende SchulenZur Vorlage · 1913/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen hat im Rahmen der Schulentwicklungsplanung 2021–2030 den zweiten Band vorgelegt, der sich auf weiterführende Schulen wie Haupt-, Real-, Gymnasium- und Gesamtschulen konzentriert. Die Vorlage dient dazu, den Bedarf an Schulplätzen und die notwendige Infrastruktur für die kommenden Jahre zu planen und Investitionen frühzeitig zu steuern.
Die Analyse zeigt für den Zeitraum bis 2030 einen hohen Bedarf an zusätzlichen Schulplätzen in der Sekundarstufe I auf. Konkret sieht die Planung die Prüfung von 15 Zügigkeitserhöhungen vor, die sich auf Realschulen, Gymnasien und Gesamtschulen verteilen. Zudem werden fünf Schulneubauten mit insgesamt 23 weiteren Zügen angestrebt, darunter Projekte für Realschulen, Gymnasien und Gesamtschulen. Im Bereich der Hauptschulen sind eine Standortzusammenlegung sowie eine Reduzierung der Zügigkeit vorgesehen.
Der Rat der Stadt Essen soll den vorliegenden Band zur Kenntnis nehmen und die darin aufgeführten Bedarfe grundsätzlich anerkennen. Die Verwaltung wird beauftragt, die formulierten Handlungsempfehlungen auf ihre konkreten Umsetzungsmöglichkeiten hin zu prüfen und die Realisierung durch Einzelbeschlüsse einzuleiten. Der Prozess basiert auf einer Prognose der 5. Jahrgangsstufen und unter Einbeziehung der zuständigen Schulaufsichten sowie der Schulleitungen. Die weitere Planung der baulichen Maßnahmen muss dabei die personellen und finanziellen Kapazitäten der Stadt sowie die Verfügbarkeit von Flächen berücksichtigen.
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Beratungsfolge
- 15.12.2021 · Rat der Stadt Essen (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 14.12.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (8. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
- 14.12.2021 · Jugendhilfeausschuss (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.12.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (8. Sitzung) — Die Bezirksvertretung VII erhebt einstimmig keine Bedenken mit Anmerkungen.
- 09.12.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (10. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
- 08.12.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (9. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
- 08.12.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 02.12.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 30.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (8. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
- 24.11.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (11. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
- 23.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (7. Sitzung) — einstimmig Bedenken erhoben
- 16.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
- 11.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (9. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: Die Bezirksvertretung VII erhebt einstimmig keine Bedenken mit Anmerkungen. - 4.Baumbilanz Stadtbäume 2020Zur Vorlage · 2264/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen weist für das Jahr 2020 eine positive Baumbilanz auf. Laut der vorliegenden Vorlage stieg die Gesamtzahl der im Bestand erfassten Bäume von 202.420 im Jahr 2019 auf 209.162 im Jahr 2020. Dieser Zuwachs von 6.742 Bäumen resultiert aus verschiedenen Quellen, darunter Naturverjüngung, Neupflanzungen sowie einer aktualisierten Inventur auf Friedhöfen.
Die Bilanz umfasst Bäume auf städtischen Grundstücken ab einem Stammumfang von etwa 20 bis 25 cm. Während im Bereich der Grünanlagen und Friedhöfe durch Naturverjüngung und Spenden ein Zuwachs verzeichnet wurde, gab es im Bereich der Straßenbäume im Jahr 2020 eine Fällung von 1.893 Bäumen, die durch das Amt für Straßen und Verkehr ersetzt werden sollen. Ein Teil der Nachpflanzungen im Straßenbegleitgrün verzögerte sich aufgrund neuer Verfahren zur Bodenanalyse und zum Substrataustausch.
Im Bereich der Immobilienwirtschaft wurden 60 Bäume auf Schulgeländen nachgepflanzt. Die Verwaltung führt zudem Gespräche mit der Immobilienwirtschaft, um Mittel für künftige Baumpflanzungen in die Haushaltsberatungen einzubringen. Zur langfristigen Überwachung des Baumbestandes wird derzeit ein Standortkataster aufgebaut, das als Datenbasis für das Monitoring von Vitalität und baumfachlichen Maßnahmen dient. Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme in den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie in die Bezirksvertretungen I bis IX vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 29.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (11. Sitzung)
- 18.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 01.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (11. Sitzung)
- 22.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 17.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (10. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 08.02.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.01.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.12.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.12.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.12.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - Einzäunung von zwei bestehenden Hundewiesen im öffentlichen RaumZur Vorlage · 2006/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung plant die bauliche Erweiterung von zwei bestehenden Hundewiesen im öffentlichen Raum der Stadt Essen. Konkret sind die Einzäunung der Hundewiese im Hallo-Park an der Langemarckstraße sowie der Hundewiese in der Grünanlage an der Bochumer Landstraße vorgesehen. Hintergrund der Maßnahme sind Anfragen aus der Bürgerschaft sowie Prüfaufträge der Bezirksvertretungen, die eine bessere Ausstattung der Flächen forderten. Da eine ursprünglich angedachte Kooperation mit einem externen Verein zur Übernahme der Pflege- und Errichtungskosten nicht zustande kam, wird die Umsetzung nun direkt durch die Verwaltung angestrebt.
Die bauliche Umsetzung sieht für beide Flächen eine umlaufende Einzäunung mit einem 120 Zentimeter hohen Stabgitterzaun aus Stahl vor. Zur Sicherstellung der Pflege sowie des Zugangs sollen Pflegetore und fußläufige Zugangstore installiert werden. Zudem ist die Ausstattung mit Sitzbänken, Mülltonnen und Hundekotbeutelspendern geplant. Der einmalige Investitionsbedarf für beide Anlagen beläuft sich auf insgesamt 74.800 Euro. Durch die Einzäunung entstehen jährliche Folgekosten in Höhe von 7.200 Euro, die sich aus einem erhöhten Reinigungs- und Mahdaufwand zusammensetzen. Die Maßnahme dient laut Vorlage der Verbesserung der Verkehrssicherheit in den Grünanlagen und der Bereitstellung sicherer Auslaufflächen. Die Bezirksvertretungen VI und VII sollen die Planung und Umsetzung der Maßnahmen abnehmen.
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Beratungsfolge
- 21.01.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 14.12.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.Maßnahmen der Schulwegsicherung, hier: Tempo 30 Zone Schönscheidstr.Zur Vorlage · 2316/2021/CDU · Antrag BV VII
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VII hat einen Antrag gestellt, die Maßnahmen zur Schulwegsicherung in der Schönscheidstraße zu überprüfen. Im Fokus steht dabei die Ausweitung der bestehenden Tempo-30-Zone.
Der Antrag bezieht sich auf den Bereich vor der DB-Brücke Schönscheidstraße Richtung Steele. Aktuell beginnt die Tempo-30-Beschilderung dort und endet vor der Fußgängerampel in der Jacob-Weber-Straße. In der Gegenrichtung setzt die Beschilderung erst nach der Bedarfsampel ein. Laut Antrag befinden sich die Bushaltestelle, insbesondere der Bussteig 2, sowie die Bedarfsampel derzeit außerhalb der Zone.
Die Fraktion führt an, dass durch das Aussteigen großer Schülergruppen der Dinnendahlrealschule, der Dependance des Carl-Humann-Gymnasiums sowie der dortigen Kindertagesstätte Konflikte zwischen Fußgängern und dem Kraftfahrzeugverkehr entstehen. Es wird darauf hingewiesen, dass Schüler die Straße teilweise außerhalb der Fußgängerfurt queren.
Die Verwaltung wird aufgefordert zu prüfen, ob die Tempo-30-Beschilderung über die Jacob-Weber-Straße hinaus in Richtung Steele erweitert werden kann. Als Mindestanforderung wird gefordert, dass zumindest der Bussteig 2 und die Bedarfsampel in die Tempo-30-Zone einbezogen werden.
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- 14.12.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (8. Sitzung)
- 6.Verkehrssituation Grimbergstr. / Im BeiselingZur Vorlage · 2325/2021/CDU · Antrag BV VII
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Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VII hat im Rahmen des Antrags Nummer 2325/2021/CDU eine Prüfung der Verkehrssituation an der Einmündung Grimbergstraße und Im Beiseling beantragt. Hintergrund der Anfrage ist die aktuelle Beschaffenheit des Gehwegs sowie die Bordsteinabsenkung in diesem Bereich.
Laut dem Antrag nutzen Kraftfahrzeuge den schmalen Gehweg als Ausweichmöglichkeit, um Gegenverkehr zu umgehen, da auf der gegenüberliegenden Straßenseite der Grimbergstraße häufig Fahrzeuge parken. Um die Sicherheit der Fußgänger in diesem Bereich zu gewährleisten, bittet die Fraktion die Verwaltung um eine technische Prüfung. Konkret soll untersucht werden, ob im Bereich der Fahrbahnabsenkung an der Einmündung die Aufstellung von Pollern oder Pfählen realisiert werden kann, um das Befahren des Gehwegs zu verhindern. Der Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII am 14. Dezember 2021 zur Entscheidung vorgesehen.
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- 14.12.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (8. Sitzung)
- 7.Kombinierter Rad-/Fußweg auf der OttostraßeZur Vorlage · 2326/2021/CDU · Antrag BV VII
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Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VII hat mit der Vorlage Nummer 2326/2021/CDU einen Antrag gestellt, der den Ausbau eines Wegabschnitts in der Ottostraße betrifft. Konkret geht es um den Bereich zwischen der Rodenseelstraße und der Ausfahrt der Feuerwehr. Hinter einer Baumreihe befindet sich dort ein 3,9 Meter breiter Gehweg, der von Anwohnern als „Allee“ bezeichnet wird.
In der Begründung des Antrags wird auf den aktuellen Zustand der Wegoberfläche hingewiesen, der durch Unebenheiten und Schlaglöcher gekennzeichnet ist. Ziel des Antrags ist es, die Verwaltung zu prüfen, ob dieser Abschnitt der Ottostraße zu einem kombinierten Rad- und Fußweg ausgebaut werden kann. Damit soll eine Erweiterung des Radwegenetzes sowie eine Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrer erreicht werden. Zudem wird angefragt, ob für ein solches Vorhaben Fördermittel eingesetzt werden können. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung VII am 14. Dezember 2021 vorgesehen.
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- 14.12.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (8. Sitzung)
- 8.Öffentliche Toiletten mit Euroschließsystem in SteeleZur Vorlage · 2370/2021/SPD · Antrag BV VII
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Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII hat im Rahmen des Antrags 2370/2021/SPD die Prüfung der Bereitstellung und Betreuung öffentlicher Toiletten am Steeler Markt beantragt. Der Antrag der SPD-Fraktion thematisiert die aktuelle Situation der sanitären Anlagen im Stadtteil Steele.
Nach Angaben im Antrag sind die vorhandenen Toiletten am Steeler Markt, bestehend aus einer Damen- und einer Herrentoilette, derzeit nur an den Markttagen zugänglich. Es wird darauf hingewiesen, dass die Anzahl der öffentlichen Toiletten in Steele zu gering sei und insbesondere Menschen mit Behinderungen auf barrierefreie Anlagen angewiesen sind.
Die Antragsteller fordern die Verwaltung auf zu untersuchen, inwieweit die Zugänglichkeit der Anlagen verbessert werden kann. Ein zentraler Bestandteil des Antrags ist die Ausstattung der Toiletten mit dem Euroschließsystem. Dieses System ermöglicht es Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen, über einen Einheitsschlüssel selbstständig Zugang zu behindertengerechten sanitären Einrichtungen zu erhalten. Ziel der Anfrage ist es, die Anlagen auch außerhalb der regulären Öffnungszeiten sowie über die Markttage hinaus für die Nutzung durch Menschen mit Einschränkungen zugänglich zu machen.
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Beratungsfolge
- 14.12.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (8. Sitzung)
- 9.Bezirkliche Haushaltsmittel 2021 hier: verschiedene Zuwendungsanträge
- 9.1Zuwendungsantrag Stadttauben Essen, Reinigung Fallrohr
- 10.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 2350/2021/BV VII · Bezirksvertretung VII
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✦ KI-Zusammenfassung
In der vorliegenden Vorlage der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII mit der Nummer 2350/2021/BV VII werden Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis gebracht. Der Gegenstand der Mitteilung betrifft die Beantwortung von Fragen der GRÜNEN-Fraktion durch das Jugendamt bezüglich der Kitaplatzversorgung im Stadtbezirk VII. Diese Fragen basieren auf dem Antrag 2127/2021/GRÜNE aus der vorangegangenen Sitzung.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die vorliegenden Informationen der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage enthält zudem Angaben zur Vorprüfung der Vorlagen sowie eine Einschätzung der Klimarelevanz, die als positiv eingestuft wurde. Eine detaillierte Aufstellung zu Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten ist in diesem Dokument nicht enthalten, da auf entsprechende Anlagen verwiesen wird. Die Sitzung zur Kenntnisnahme der Mitteilungen war für den 14. Dezember 2021 angesetzt.
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Beratungsfolge
- 14.12.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (8. Sitzung)
- 10.1Fahrradbügel im Steeler Innenkern
- 10.2Standorte der Laubkörbe
- 10.3Sachstand städt. Immobilie Buschstraße
- 10.4Warnbaken am Ausgang BSA Oststadt
- 10.5Beschilderung Zuweg Nikolaus-Groß-Str. zur Grünanlage
- 11.Anfragen und Mitteilungen
- 12.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 13.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Josefschule (Horst), städt. kath. Grundschule
- 14.Anfragen und Mitteilungen
- 15.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil