Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 19.02.2021
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Gesundheitsversorgung im Essener NordenZur Vorlage · 0219/2021/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0219/2021/5 des Geschäftsbereichs 5 behandelt den Basisgesundheitsbericht 2020 sowie einen ergänzenden Sachstandsbericht zur Gesundheitsversorgung im Essener Norden. Der Bericht dokumentiert die medizinische Infrastruktur der Stadt, die durch 14 Klinikstandorte, 5.500 Betten, 1.300 Ärzte, 160 Apotheken und 400 Therapieeinrichtungen gekennzeichnet ist. Die Beschäftigten im Gesundheitswesen stellen etwa 20 Prozent der Essener Gesamtbeschäftigung dar.
Der Rat der Stadt Essen sowie die Bezirksvertretungen IV, V und VI sowie der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sollen den Bericht zur Kenntnis nehmen. Die Verwaltung erhält den Auftrag, die weitere Entwicklung voranzutreiben und vor der Sommerpause 2021 einen aktuellen Sachstandsbericht vorzulegen.
Inhaltlich thematisiert die Vorlage die strategischen Veränderungen der Contilia Gruppe, die eine Konzentration der Betriebsstätten am Standort Borbeck plant. Dies umfasst die Schließung des Marihospitals in Altenessen und des St. Vincenz Krankenhauses in Stoppenberg sowie die geplante Verlagerung der Klinik für Psychiatrie nach Altenessen zur Etablierung eines intersektoralen Gesundheitszentrums. Dabei reduziert sich die Anzahl der Planbetten von 1.083 auf 562.
Parallel dazu wird die Entwicklung einer vernetzten Gesundheitsregion im Essener Norden angestrebt, die stationäre, ambulante und digitale Versorgung integriert. Die Verwaltung soll die Umsetzung dieses Projekts in Zusammenarbeit mit dem Institut für Urban Public Health unterstützen und die Bereitstellung von Flächen sowie mögliche Förderungen prüfen.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung)
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · in den Rat geschoben
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung)
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Berichterstattung zum Thema "Smart Health"
- 4.1Entwicklung des Standortes "St. Vincenz Krankenhaus"Zur Vorlage · 0017/2021/SPD · Antrag BV VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der SPD in der Bezirksvertretung VI/Zollverein hat mit der Vorlage 0017/2021/SPD einen Antrag gestellt, der die Verwaltung der Stadt Essen dazu auffordert, Verhandlungen mit dem Eigentümer des St. Vincenz Krankenhauses aufzunehmen. Ziel des Antrags ist der Erwerb des Standortes durch die Stadt Essen, um die vorhandene Infrastruktur zu modernisieren und in E-Health-Strukturen zu integrieren.
Die Fraktion begründet das Vorhaben damit, dass für den Standort Stoppenberg seitens des Betreibers Contilia keine weiteren Entwicklungspläne vorliegen. Um die medizinische Versorgung im Essener Norden zu sichern und das städtische Projekt „Smart Health“ zu unterstützen, sollen für den Betrieb und die Finanzierung Partner aus dem Gesundheitswesen, Kostenträger sowie Stiftungen einbezogen werden. Zudem wird die Akquise von Fördergeldern des Landes Nordrhein-Westfalen, des Bundes und der Europäischen Union angestrebt.
Als Alternative zum Standort St. Vincenz Krankenhaus bittet die Fraktion die Verwaltung zu prüfen, ob die Einrichtung einer E-Health-Klinik auf einem Gelände der ehemaligen Kokerei Zollverein realisiert werden kann, da dort vermarktungsreife Grundstücke zur Verfügung stehen. Mit dem Antrag sollen die wohnortnahe Gesundheitsvorsorge sowie die Entwicklung zukunftsgerechter Medizintechnik gefördert werden.
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Beratungsfolge
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 4.aBericht des Jugendforums Zollverein
- 4.bGeplante Baumaßnahmen im Stadtbezirk VI Zollverein
- 5.Verkehrsführung "Im Mühlenbruch/Hallostraße"Zur Vorlage · 0427/2021/SPD · Antrag BV VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der SPD in der Bezirksvertretung VI bittet die Verwaltung im Rahmen des Antrags 0427/2021/SPD darum, die Verkehrsführung an der Kreuzung „Im Mühlenbruch/Hallo-Straße“ zu verändern. Konkret wird beantragt, das Linksabbiegen an dieser Kreuzung zu untersagen. Als Ausnahme von dieser Regelung soll der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) gelten.
Nach einer etwaigen Umsetzung der Maßnahme soll die Verwaltung in Abstimmung mit der zuständigen Polizeibehörde eine Testphase durchführen. In dieser Phase soll evaluiert werden, ob die Änderung der Verkehrsführung zu einer sichereren Verkehrssituation führt. Sollte die Evaluation keine gewünschten Ergebnisse liefern, sieht der Antrag eine zweite Phase vor. In diesem Fall wird die Einrichtung eines Rechtsfahrgebots an der betreffenden Kreuzung beantragt. Eine schriftliche Begründung des Antrags liegt nicht vor, da die Erläuterungen mündlich erfolgen sollen.
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- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 6.Verbesserung der Geh- und Radwege im Stadtbezirk VI ZollvereinZur Vorlage · 0470/2021/CDU · Antrag BV VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VI Zollverein hat mit der Vorlage 0470/2021/CDU einen Antrag auf Verbesserung der Geh- und Radwege im Stadtbezirk gestellt. Der Antrag richtet sich an den Bezirksbürgermeister und wurde zur Entscheidung in der Sitzung der Bezirksvertretung am 19. März 2021 vorgelegt.
Im Zentrum der Anfrage steht die Ausbesserung von Asphaltschäden an einem Geh- und Radweg im Bereich nördlich von Schacht 3/7/10 am Am Handwerkerpark. Laut dem Antrag wurden die dort vorhandenen Schäden bislang lediglich durch Markierungen mit Sprühfarbe gekennzeichnet. Die Fraktion fordert eine Instandsetzung des Weges, um die Sicherheit der Nutzer zu gewährleisten.
Zusätzlich beantragt die Fraktion die Aufstellung von Sitzmöglichkeiten am Geh- und Radweg auf Höhe der Wegeauf- und -abfahrt „Kleiner Bruch“. Es wird darauf verwiesen, dass in diesem Bereich derzeit keine Sitzgelegenheiten vorhanden sind und ein Bedarf an zusätzlichen Möglichkeiten besteht, insbesondere um den Bedürfnissen älterer Bürgerinnen und Bürger gerecht zu werden.
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- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen mit Änderungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Änderungen - 6.1Anfrage zu Fahrbahnschäden auf dem Zollvereinradweg / dringender Handlungsbedarf
- 6.1.1Stellungnahme des RVR
- 7.Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- hier: Schulwegsicherung 2020Zur Vorlage · 0378/2021/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Ordnungsamt hat eine Berichterstattung zur Schulwegsicherung im Jahr 2020 vorgelegt, die die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung im Umfeld von Schulen zusammenfasst. Ziel der Maßnahmen ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit für Kinder durch die Kontrolle von Geschwindigkeitsübertretungen sowie Verstößen im ruhenden Verkehr.
Im Bereich des fließenden Verkehrs wurden im Schulumfeld bei etwa 750.000 registrierten Kraftfahrzeugen über 39.000 Geschwindigkeitsübertretungen festgestellt. Dies entspricht einer Quote von circa 5,2 Prozent, womit der im Konzept „Essen, Großstadt für Kinder“ festgelegte Zielwert von unter 10 Prozent unterschritten wurde. Im Jahr 2020 fanden 2.436 Geschwindigkeitskontrollen während der Schulbetriebszeiten statt, was einem Anteil von etwa 39 Prozent an der gesamten Geschwindigkeitsüberwachung im Stadtgebiet entspricht.
Bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs wurden 793 Einsätze im Umfeld von Schulen durchgeführt, was 15 Prozent der Gesamteinsätze in diesem Bereich ausmacht. Dabei wurden über 770 Halt- und Parkverstöße festgestellt. Die im Maßnahmenplan vorgesehenen Zielwerte für die Verteilung der Überwachungsmaßnahmen auf das Schulumfeld wurden damit erreicht.
Die statistische Auswertung berücksichtigt dabei nur Zeiträume, in denen Präsenzunterricht stattfand, um die Vergleichbarkeit mit Vorjahren trotz der Auswirkungen der Corona-Pandemie zu gewährleisten. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch die zuständigen Ausschüsse und Bezirksvertretungen.
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Beratungsfolge
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 11.03.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Dauerhafte Zuweisung eines Teilstandortes für die Nelli-Neumann-SchuleZur Vorlage · 0028/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll die dauerhafte und unbefristete Fortführung eines Teilstandortes der Nelli-Neumann-Schule unter der Anschrift Ramers Kamp 40 beschließen. Die Vorlage dient der Ergänzung eines Ratsbeschlusses aus dem Jahr 2003. Die Änderung der Anschrift resultiert aus baulichen Maßnahmen im Rahmen einer Kernsanierung, bei der der Hauptzugang zum Schulgelände auf die Straße Ramers Kamp verlegt wurde.
Die zuständige Fachabteilung führt aus, dass die Bezirksregierung die Adressänderung als Schuländerung gemäß dem Schulgesetz NRW einstuft, was einen neuen Ratsbeschluss sowie eine Genehmigung durch die Bezirksregierung erfordert. Ein aktueller Beschluss dient somit der rechtlichen Legitimierung des Standortes.
Der Bedarf an dem Teilstandort wird mit stabilen und leicht steigenden Schülerzahlen begründet. Da der Hauptstandort in der Raumerstraße aufgrund der vorhandenen Kapazitäten nicht alle Klassen unterbringen kann, ist der Standort am Ramers Kamp für den Unterricht von fünf Lerngruppen weiterhin erforderlich. Zudem ermöglicht der Standort eine wohnortnahe Beschulung für Schülerinnen und Schüler aus dem Essener Norden und Nordosten. Die Stadt Essen betont im Rahmen der Vorlage ihre Verpflichtung, die notwendigen Schulanlagen und Einrichtungen für einen ordnungsgemäßen Unterricht bereitzustellen.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Zügigkeitserhöhung der städt. Grundschule Nikolausschule, Nikolausstraße 24, 45141 EssenZur Vorlage · 1671/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant, die Zügigkeit der städtischen Grundschule Nikolausschule in Essen-Stoppenberg zum 1. August 2021 von zwei auf drei Züge zu erhöhen. Die Vorlage sieht vor, dass die Bezirksvertretung VI die Maßnahme zur Kenntnis nimmt, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft eine Empfehlung ausspricht und der Rat der Stadt Essen den Beschluss finalisiert.
Grundlage für diesen Schritt ist die kontinuierliche Zunahme der Schülerzahlen. Während im Schuljahr 2011/12 noch 203 Kinder die Schule besuchten, stieg die Zahl im Schuljahr 2020/21 auf 238 an. Für das kommende Schuljahr 2021/22 liegen bereits 73 Anmeldungen vor, was gemäß den geltenden Verwaltungsvorschriften die Einrichtung eines dritten Zuges erforderlich macht. Prognosen der Verwaltung deuten darauf hin, dass die Schülerzahlen in den kommenden Jahren auf bis zu 284 Kinder ansteigen könnten.
Um den zusätzlichen Platzbedarf zu decken, wurde das angrenzende Gebäude an der Kapitelwiese, welches zuvor als Flüchtlingsunterkunft genutzt wurde, saniert und für den Schulbetrieb vorbereitet. Die Restarbeiten an diesem Objekt sollen bis zum Sommer 2021 abgeschlossen sein. Gleichzeitig werden Flächen im zweiten Obergeschoss des Gebäudes an der Kapitelwiese als Ersatz für den sanierungsbedürftigen Bereich der Offenen Ganztagsschule (OGS) genutzt. Der bisherige OGS-Bereich soll nach dem Umzug aufgegeben und die Fläche dem Schulhof zugeschlagen werden. Ein Ad-Hoc-Gremium der Schule hat der Erhöhung bereits zugestimmt.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Offene Ganztagsschule (OGS) hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022Zur Vorlage · 0059/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0059/2021/4 sieht die Fortführung und Erweiterung von Gruppen an Offenen Ganztagsschulen (OGS) für das Schuljahr 2021/2022 vor. Geplant ist eine Erweiterung um 23,5 Gruppen, verteilt auf die Jugendhilfe und den Fachbereich Schule, sodass sich die Gesamtzahl auf 416 Gruppen an 82 Grundschulen und 4 Förderschulen erhöht. Hierdurch sollen rund 600 neue Betreuungsplätze geschaffen werden. Für die Ausstattung der neuen Gruppen sind 293.750 € und für die bestehenden Gruppen etwa 287.150 € vorgesehen, während der städtische Eigenanteil bei 5,7 Mio. € verbleiben soll.
Die finanziellen Auswirkungen umfassen den Erwerb von Sachanlagevermögen in Höhe von 580.900 €. Der Personalaufwand für Erzieherinnen und Erzieher sowie die Verwaltung erhöht sich um 312.85angerschaft 57 auf insgesamt 6.836.048 €, was auf Tarifsteigerungen und den Bedarf von vier Teilzeitkräften zurückzuführen ist. Die Sachkosten belaufen sich auf 17.164.567 €, wobei ein Zuschuss der Jugendhilfe Essen gGmbH in Höhe von 14.295.640 € vorgesehen ist. Dieser Zuschuss steigt aufgrund von 20 zusätzlichen Teilzeitkräften um 796.710 €.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen und der Integrationsrat die Vorlage zur Kenntnis nehmen. Der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Haupt- und Finanzausschuss sollen Empfehlungen aussprechen. Der Rat der Stadt soll die Erweiterung unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf beschließen.
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Beratungsfolge
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 10.03.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Einführung der App für mobile Endgeräte "Gut versorgt in…Essen" als Senior*innen und Gesundheits-AppZur Vorlage · 1716/2020/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen hat im November 2020 die Applikation „Gut versorgt in…Essen“ für mobile Endgeräte mit den Betriebssystemen Android und iOS eingeführt. Das Angebot richtet sich primär an die über 126.000 Bürgerinnen und Bürger der Stadt im Alter von über 60 Jahren sowie an alle Interessierten. Die App wurde in Kooperation mit dem Unternehmen „Gut versorgt in…“ und verschiedenen lokalen Dienstleistern entwickelt.
Die Anwendung bietet Informationen zu kulturellen Veranstaltungen, medizinischen Einrichtungen wie Apotheken und Arztpraxen sowie zu pflegerischen Dienstleistungen. Über Themenkacheln sind zudem Beiträge zu Gesundheit und Freizeit abrufbar. Die App verfügt über Funktionen wie eine Vorlesefunktion, eine Standortbestimmung via GPS zur Anzeige entfernungsabhängiger Angebote sowie eine Kontaktmöglichkeit per E-Mail oder Telefon.
Unter der Rubrik „Stadt“ werden Informationen über Leistungen der Stadtverwaltung, Beratungsangebote und Öffnungszeiten bereitgestellt. Die Inhalte werden durch die Redaktion im Seniorenreferat des Amtes für Soziales und Wohnen in Abstimmung mit dem Presse- und Kommunikationsamt erstellt oder verlinkt. Über Push-Nachrichten können aktuelle Informationen direkt an die Nutzer übermittelt werden.
Die Nutzung der App ist für die Bürger kostenlos. Die Finanzierung erfolgt durch kostenpflichtige Zusatzpakete für Dienstleister, während die Hinterlegung von Piktogrammen zur Barrierefreiheit kostenfrei bleibt. Für die Stadt Essen entstehen keine finanziellen Aufwendungen, da die redaktionelle Zusammenarbeit durch vorhandene personelle Ressourcen im Amt für Soziales und Wohnen sowie im Presse- und Kommunikationsamt sichergestellt wird.
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Beratungsfolge
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.03.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (2. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 18.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkung
- 17.02.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.02.2021 · Seniorenbeirat (61. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Anbringung von Blumenampeln an Laternenmasten in Teilbereichen der Gelsenkirchener Straße sowie der Ernestinenstraße in Essen-StoppenbergZur Vorlage · 0421/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VI hat der Anbringung von Blumenampeln an Laternenmasten in Teilbereichen der Gelsenkirchener Straße sowie der Ernestinenstraße im Essener Stadtteil Stoppenberg zugestimmt. Grundlage für die Entscheidung ist ein Antrag der Werbegemeinschaft Stoppenberg e.V., die eine Sondernutzungserlaubnis zur Verschönerung des betreffenden Bereichs beantragt hat.
Die geplante Maßnahme sieht die Nutzung von insgesamt neun Laternenmasten vor. Die Pflanzgefäße sollen im Zeitraum von Frühjahr bis Herbst 2021 angebracht werden. Die Verantwortung für die Anbringung, die Bepflanzung, die Pflege sowie die Einhaltung der Verkehrssicherungspflicht liegt beim Antragsteller. Ein Fachbetrieb soll mit der Installation und der Instandhaltung beauftragt werden, wobei die Demontage nach Ende des Nutzungszeitraums durch den Antragsteller zu erfolgen hat.
Seitens der beteiligten Fachbereiche der Verwaltung bestehen keine Einwände gegen das Vorhaben. Die Erteilung der Sondernutzungserlaubnis ist an die Auflage gebunden, dass die Befestigung sach- und fachgerecht ausgeführt wird. Dabei ist insbesondere darauf zu achten, dass an Laternenmasten, an denen bereits eine Beschilderung angebracht ist, keine Blumenampeln montiert werden dürfen. Die Verwaltung beabsichtigt, dem Antrag entsprechend zu entsprechen.
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Beratungsfolge
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 13.Baumbilanz 2019Zur Vorlage · 0269/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zur Baumbilanz 2019 der Stadt Essen dokumentiert eine Veränderung des Baumbestandes zwischen den Jahren 2018 und 2019. Die Gesamtzahl der Bäume stieg von 199.047 auf 202.420, was einem Zuwachs von 3.373 Bäumen entspricht. Während im Berichtszeitraum 3.234 Fällungen verzeichnet wurden, kamen 1.506 Einzelpflanzungen sowie 5.101 Bäume durch Naturverjüngung hinzu. Die Bilanz umfasst die Zuständigkeiten der Immobilienwirtschaft, des Amtes für Straßen und Verkehr sowie von Grün und Gruga.
Für den Bereich der Straßenbäume ist das Amt für Straßen und Verkehr für Ersatzpflanzungen verantwortlich, wobei Projekte wie Baumrigolen zu einem Anteil von 80 Prozent gefördert werden. Auf Schulgeländen wird zudem die Umsetzung eines Ersatzkonzepts für insgesamt 159 Bäume durchgeführt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretungen I bis IX die Vorlage zur Kenntnis nehmen.
Im Rahmen einer Untersuchung zur Klimarelevanz wurde der Treibhausgas-Ausstoß in CO2-Äquivalenten betrachtet. Für die städtischen Bäume der Stadt Essen wurde im Zeitraum 2018/2019 eine positive Bilanz festgestellt, da die CO2-Bindung der Bäume Auswirkungen auf das Klima hat.
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Beratungsfolge
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 23.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (4. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 22.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · mit Anmerkungen Kenntnis genommen
- 18.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 02.03.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (3. Sitzung) · vertagt
Ergebnis: mit Anmerkungen Kenntnis genommen - 13.1Fällungen, Nachpflanzungen und Baumschutz im Bezirk VIZur Vorlage · 0448/2021/GRÜNE · Antrag BV VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen des Antrags 0448/2021/GRÜNE verschiedene Maßnahmen zum Baumschutz und zur Transparenz bei Pflanzungen im Stadtbezirk VI beantragt. Ziel des Antrags ist es, die Information über den Zustand und die Entwicklung des Stadtgrüns im Bezirk zu verbessern.
Die Fraktion fordert von der Verwaltung eine schriftliche Aufstellung der geplanten sowie der bereits durchgeführten Nachpflanzungen. Diese Liste soll die Bäume umfassen, die in den letzten fünf Jahren gefällt wurden, sowie jene, die im laufenden Jahr zu fällen sind. Dabei sollen neben Straßenbäumen auch Bäume auf Sportanlagen und Schulgrundstücken im Bezirk berücksichtigt werden. Zudem soll die Verwaltung künftig jährlich eine solche Übersicht vorlegen, die die geplanten und durchgeführten Pflanzungen mit der Liste der zu fällenden Bäume kombiniert.
Des Weiteren beantragt die Fraktion, dass die Verwaltung Maßnahmen zum Schutz des Baumbestands im Bezirk VI erarbeitet und der Bezirksvertretung schriftlich vorlegt. Ergänzend wird eine exemplarische Kostenaufstellung gefordert, die die Ausgaben für Baumfällung, Fräsung und Nachpflanzung sowie die Kosten für wirksame Baumschutzmaßnahmen gegenüberstellt. Der Antrag dient laut Begründung der Konkretisierung der Baumbilanz für den Bezirk und soll die Akzeptanz der Maßnahmen durch bessere Information erhöhen.
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Beratungsfolge
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen mit Änderungen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen - 13.aHaushalt 2021 hier: Vergabe von RestmittelnZur Vorlage · 0413/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich im Rahmen der Sitzung am 19. März 2021 mit der Vergabe von Restmitteln aus dem Haushalt 2021. Der Gesamthaushalt der Bezirksvertretung beläuft sich für das Jahr 2021 auf 400.000 Euro, bestehend aus einem Haushaltsansatz von 300.000 Euro und einem Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro. Da bisher keine Entscheidung des Kämmers über die Übertragung freier Reste aus dem Vorjahr vorliegt, basiert die Planung auf den aktuell verfügbaren Mitteln. Nach bereits getroffenen Beschlüssen in Höhe von 350.144 Euro verbleibt ein Betrag von 49.856 Euro zur Verwendung.
In der vorliegenden Vorlage werden acht Zuschussanträge zur Entscheidung vorgelegt. Die Anträge umfassen finanzielle Unterstützungen für die Kita St. Elisabeth in Höhe von 1.850 Euro, das Jugendhaus Freie Schule Essen über 1.000 Euro sowie zwei Anträge des VKJ Ruhrgebiet e. V. für die Familienzentren Kinderhaus Windvogel und Kinderhaus Kleine Hexe in Höhe von 1.000 Euro beziehungsweise 4.000 Euro. Des Weiteren liegen Anträge der Stadtteilbibliothek Stoppenberg über 2.600 Euro, des Fördervereins der Gustav-Heinemann-Gesamtschule über 5.000 Euro, des Sportvereins DJK SV Katernberg über 1.500 Euro sowie der Spielvereinigung Schonnebeck 1910 e. V. über 1.500 Euro vor. Ziel der Vorlage ist es, eine Entscheidung darüber herbeizuführen, in welchem Umfang die finanziellen Mittel bereitgestellt werden.
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Beratungsfolge
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen (siehe Einzelbeschlüsse)
Ergebnis: einstimmig beschlossen (siehe Einzelbeschlüsse) - 13.bHaushalt 2021 hier: Vergabe von RestmittelnZur Vorlage · 0543/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich im Rahmen der Haushaltsplanung für das Jahr 2021 mit der weiteren Vergabe von Restmitteln. Für das laufende Haushaltsjahr stehen der Bezirksvertretung insgesamt 400.000 Euro zur Verfügung, wovon 300.000 Euro auf den Haushaltsansatz und 100.000 Euro auf einen Sondertopf entfallen. Eine Entscheidung des Kämmerers bezüglich der Übertragung freier Mittel aus dem Vorjahr steht zum Zeitpunkt der Vorlage noch aus.
Nach bereits getroffenen Entscheidungen über die Verwendung von 350.144 Euro verbleibt ein verfügbarer Betrag in Höhe von 49.856 Euro. Im Rahmen der vorliegenden Vorlage sind drei neue Zuschussanträge zur Entscheidung an die Bezirksvertretung herangetragen worden.
Konkret wird ein Zuschuss in Höhe von 4.700 Euro für die AWO Kita Schalthaus Beisen beantragt. Zudem liegt ein Antrag des Kleingartenvereins „Grüne Aue“ über 3.500 Euro vor. Ein dritter Antrag stammt vom FC Stoppenberg und umfasst eine Summe von 1.400 Euro. Die Bezirksvertretung soll über die Bereitstellung dieser finanziellen Mittel entscheiden.
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Beratungsfolge
- 21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung)
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt · einstimmig beschlossen Antrag FC Stoppenberg
Ergebnis: abgesetzt/vertagt einstimmig beschlossen Antrag FC Stoppenberg - 14.Bericht des Jugendbeauftragten
- 14.1Sonstige Mitteilung der VerwaltungZur Vorlage · 0521/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat im Rahmen der Vorlage 0521/2021/BV VI verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Bezüglich der Lärmbelästigung durch Lastkraftwagen auf der Zollvereinstraße teilte der zuständige Fachbereich mit, dass die Ursache auf abgesackte Abdeckkappen der Stadtwerke Essen zurückzuführen ist, welche bereits ausgetauscht wurden. Die Stadtwerke wurden erneut auf die Problematik hingewiesen.
Im Zusammenhang mit der Baumaßnahme „Stoppenberger Bach“ der Emschergenossenschaft wurde auf die Prüfung einer Radverkehrsumleitung sowie auf die Bitte um Zustimmung zu geplanten Maßnahmen verwiesen. Eine gemeinsame Veranstaltung der beteiligten Bezirksvertretungen und der Emschergenossenschaft kann aufgrund pandemiebedingter Vorgaben derzeit nicht stattfinden.
Zum Thema Baumersatzpflanzungen erklärte der Fachbereich Grün und Gruga, dass im Bezirk VI aufgrund von Flächenknappheit keine neuen Aufforstungsflächen identifiziert wurden, wobei bereits Waldflächen im Bezirk umgesetzt wurden. Die Zuständigkeit für die Koordination der Pflanzmaßnahmen liegt beim Umweltamt sowie dem Amt für Stadtplanung und Bauordnung.
Hinsichtlich der Außengastronomie wird das vereinfachte Verfahren zur Erweiterung von Flächen bis zum 30. September 202läufig fortgesetzt. Anträge auf Erweiterung bereits genehmigter Flächen werden vorerst verwaltungsseitig befristet genehmigt, während Anträge, die den Entfall von Pkw-Stellplätzen beinhalten, weiterhin der Entscheidungshoheit der Bezirksvertretung unterliegen. Eine reguläre Beteiligung der Bezirksvertretung wird bei dauerhaften Erweiterungen nachgeholt.
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Beratungsfolge
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung)
- 14.1.aLärmbelästigung durch Lastkraftwagen auf der Zollvereinstraße
- 14.1.bBaumaßnahme der Emschergenossenschaft "Stoppenberger Bach"
- 14.1.cBaumersatzpflanzungen im Bezirk VI Zollverein
- 14.1.dErweiterung der Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie
- 15.Anfragen und Mitteilungen
- 15.1Stadtbibliothek Katernberg -Rampe-
- 15.2Katernberger Markt -Gedenktafel am Ehrenmal-
- 15.3Gefährdung von Fußgängern am Stoppenberger Platz
- 15.4Spurrillen an der Viktoriastraße/Bushaltestelle
- 15.5Spielplatzpaten
- 15.6Aufstellung von Containern für Corona-Schnelltests
- 16.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 17.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil