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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung)
19.03.2021, 13:05 – 19.03.2021, 15:45
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 19.02.2021
2. Einwohnerfragestunde
3. Gesundheitsversorgung im Essener Norden
Vorlage ansehen · 0219/2021/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
4. Berichterstattung zum Thema "Smart Health"
4.1 Entwicklung des Standortes "St. Vincenz Krankenhaus"
Vorlage ansehen · 0017/2021/SPD · Antrag BV VI
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
4.a Bericht des Jugendforums Zollverein
4.b Geplante Baumaßnahmen im Stadtbezirk VI Zollverein
5. Verkehrsführung "Im Mühlenbruch/Hallostraße"
Vorlage ansehen · 0427/2021/SPD · Antrag BV VI
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
6. Verbesserung der Geh- und Radwege im Stadtbezirk VI Zollverein
Vorlage ansehen · 0470/2021/CDU · Antrag BV VI
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Änderungen
6.1 Anfrage zu Fahrbahnschäden auf dem Zollvereinradweg / dringender Handlungsbedarf
6.1.1 Stellungnahme des RVR
7. Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung-
hier: Schulwegsicherung 2020
Vorlage ansehen · 0378/2021/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Dauerhafte Zuweisung eines Teilstandortes für die Nelli-Neumann-Schule
Vorlage ansehen · 0028/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Zügigkeitserhöhung der städt. Grundschule Nikolausschule, Nikolausstraße 24, 45141 Essen
Vorlage ansehen · 1671/2020/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Offene Ganztagsschule (OGS)
hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022
Vorlage ansehen · 0059/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Einführung der App für mobile Endgeräte "Gut versorgt in…Essen" als Senior*innen und Gesundheits-App
Vorlage ansehen · 1716/2020/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Anbringung von Blumenampeln an Laternenmasten in Teilbereichen der Gelsenkirchener Straße sowie der Ernestinenstraße in Essen-Stoppenberg
Vorlage ansehen · 0421/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Baumbilanz 2019
Vorlage ansehen · 0269/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: mit Anmerkungen Kenntnis genommen
13.1 Fällungen, Nachpflanzungen und Baumschutz im Bezirk VI
Vorlage ansehen · 0448/2021/GRÜNE · Antrag BV VI
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen mit Änderungen
13.a Haushalt 2021
hier: Vergabe von Restmitteln
Vorlage ansehen · 0413/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: einstimmig beschlossen (siehe Einzelbeschlüsse)
13.b Haushalt 2021
hier: Vergabe von Restmitteln
Vorlage ansehen · 0543/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
einstimmig beschlossen Antrag FC Stoppenberg
14. Bericht des Jugendbeauftragten
14.1 Sonstige Mitteilung der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0521/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
14.1.a Lärmbelästigung durch Lastkraftwagen auf der Zollvereinstraße
14.1.b Baumaßnahme der Emschergenossenschaft "Stoppenberger Bach"
14.1.c Baumersatzpflanzungen im Bezirk VI Zollverein
14.1.d Erweiterung der Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie
15. Anfragen und Mitteilungen
15.1 Stadtbibliothek Katernberg -Rampe-
15.2 Katernberger Markt -Gedenktafel am Ehrenmal-
15.3 Gefährdung von Fußgängern am Stoppenberger Platz
15.4 Spurrillen an der Viktoriastraße/Bushaltestelle
15.5 Spielplatzpaten
15.6 Aufstellung von Containern für Corona-Schnelltests
16. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
17. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil