Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 19.03.2021
- 2.Einwohnerfragestunde
- 2.1Baumaßnahme "Hallostraße/Im Natt", B-Plan 22/18
- 2.2Breitbandausbau im Bezirk VI Zollverein
- 3.Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
- 3.1Tempo 30 an der Gustav-Heinemann-Gesamtschule
- 4.Vorstellung des Verbindungsmitglieds zum Integrationsrat
- 5.Verbesserung der Sicherheit am Fußgänger-Überweg an der Arendahls WieseZur Vorlage · 0851/2021/CDU · Antrag BV VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VI Zollverein hat mit der Vorlage 0851/2021/CDU einen Antrag gestellt, der eine Prüfung zur Verbesserung der Sicherheit am Fußgänger-Überweg an der Arendahls Wiese vorsieht. Konkret bezieht sich das Anliegen auf den Bereich der Einmündung zur Heinrich-Imig-Straße.
Nach Angaben der Fraktion befindet sich der Fußgänger-Überweg auf einer Erhebung, wodurch die Sichtbarkeit für den motorisierten Verkehr eingeschränkt sei. Die Antragstellerin führt an, dass der Überweg von Autofahrerinnen und Autofahrern erst spät wahrgenommen werden könne. Zudem wird auf Berichte von Fußgängerinnen und Fußgängern verwiesen, die in der Vergangenheit von Gefahrensituationen bei der Überquerung der Straße an diesem Zebrastreifen berichtet haben.
Die Fraktion beantragt daher, dass die Stadtverwaltung prüft, wie der Überweg für Fußgänger sicherer gestaltet werden kann. Als mögliche Maßnahme wird die Erhöhung der Sichtbarkeit durch die Errichtung zusätzlicher Warnhinweise angeführt. Der Antrag war zur Entscheidung in der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI am 21. Mai 2021 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 6.Gegenläufige Freigabe der Einbahnstraße Heeskampshof für den RadverkehrZur Vorlage · 0870/2021/GRÜNE · Antrag BV VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen des Antrags 0870/2021/GRÜNE einen Beschluss für die Bezirksvertretung VI-Zollverein eingebracht. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung die Möglichkeit prüft, den Radverkehr im Heeskampshof gegenläufig zur bestehenden Fahrtrichtung in der dortigen (unechten) Einbahnstraße zuzulassen. Da die Einfahrt von der Grabenstraße in den Heeskampshof in Richtung Essener Straße derzeit auch für Radfahrer nicht gestattet ist, soll die technische Umsetzbarkeit dieser Freigabe untersucht werden.
Sollte die vorhandene Fahrbahnbreite einer Erlaubnis des gegenläufigen Radverkehrs entgegenstehen, fordert die Fraktion die Erarbeitung von Maßnahmen, um eine solche Freigabe dennoch zu ermöglichen. Als Begründung führt die Antragstellerin an, dass die Öffnung der Einbahnstraße Bestandteil der Ratsentscheidung zum RadEntscheid sei und zur Erreichung des Modalsplitts 2035 im Bezirk beitrage. Zudem wird die Verbesserung der Erreichbarkeit eines Discounters an der Essener Straße durch die Änderung der Verkehrsführung im Bereich der Straße Esternhovede angeführt. Die Fraktion geht davon aus, dass die planmäßige Breite der Fahrbahn der Umsetzung der Freigabe nicht entgegensteht.
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- 21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 7.Verkehrsoptimierung EsternhovedeZur Vorlage · 0871/2021/GRÜNE · Antrag BV VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat in der Bezirksvertretung VI einen Antrag zur Verkehrsoptimierung in der Esternhovede gestellt. Mit der Vorlage wird die Verwaltung beauftragt, die Straße Esternhovede in eine Fahrradstraße umzuwandeln. Für den Abschnitt zwischen der Grabenstraße und der Essener Straße soll die bestehende Einrichtungs-Vorgabe für den motorisierten Verkehr jedoch beibehalten werden.
Die Begründung des Antrags führt aus, dass die Esternhovede Teil des Radverkehrs-Ergänzungsnetzes im Bereich zwischen der Fahrradstraße Tuttmannstraße und dem Hangetal-Radweg ist. Die Einrichtung von Fahrradstraßen sei Bestandteil der Rats-Entscheidung zum RadEntscheid und trage zur Erreichung des beschlossenen Modalsplitts für das Jahr 2035 im Stadtbezirk bei.
Bisher ist der Bereich der Esternhovede von der Grabenstraße bis zur Essener Straße als Einbahnstraße angelegt. Der Radverkehr darf sich in diesem Abschnitt derzeit nur auf einem parallel zur Fahrbahn verlaufenden Radweg in Verbindung mit einem schmalen Gehweg gegen die Einbahnrichtung bewegen. Durch die Umwandlung in eine Fahrradstraße soll eine durchgängige Verkehrsführung für den Radverkehr geschaffen werden. Zudem wird angeführt, dass durch die Verlagerung des Radverkehrs in beide Richtungen auf die Fahrbahn Konflikte mit Fußgängern vermieden werden sollen und eine größere Gehwegbreite für den Fußverkehr zur Verfügung stünde.
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- 21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 8.Bebauungsplan Nummer 22/18 "Hallostraße/Im Natt" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Stoppenberg Information über das bisherige Verfahren sowie AuslegungsbeschlussZur Vorlage · 0131/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Stadtteil Stoppenberg soll im Rahmen des Bebauungsplans Nummer 22/18 „Hallostraße/Im Natt“ eine wohnbauliche Entwicklung realisiert werden. Das etwa 0,7 Hektar große Areal im Stadtbezirk VI umfasst verschiedene Flurstücke, die derzeit als Grünfläche mit Altbaumbestand genutzt werden. Nach dem Rückbau ehemaliger Gebäude auf dem Gelände plant ein Vorhabenträger die Errichtung von Geschosswohnungsbau.
Das Vorhaben sieht die Schaffung von bis zu 65 Wohneinheiten vor, wobei ein Anteil von 30 % auf den öffentlich geförderten Wohnungsbau entfallen soll. Die Planung zielt darauf ab, die Innenentwicklung und die Ressourcenschonung zu unterstützen, indem eine ehemals teilweise bebaute Fläche nachverdichtet wird. Ein städtebauliches Konzept soll den vorhandenen Baumbestand integrieren und den Übergang zu den angrenzenden Waldflächen sowie die angrenzende Wohnbebauung berücksichtigen. Die Erschließung der Fläche ist über die Hallostraße vorgesehen.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen hat beschlossen, den Bebauungsplan mit seiner Begründung, den Gutachten und den wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen öffentlich auszulegen. Von einer formalen Umweltprüfung wird abgesehen. Die Bezirksvertretung VI hat zu diesem Vorhaben keine Bedenken angemeldet. Die Auslegung erfolgt gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Baugesetzbuches und umfasst gleichzeitig die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange.
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Beratungsfolge
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · mit Anmerkungen mehrheitlich beschlossen · - öffentlich geförderter Wohnungsbau: Anteil von 30 % an allen Wohnflächen wird angestrebt · - Waldersatz: Es wird um die Prüfung von zwei Flächen gebeten.
- 21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
- 15.04.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: in die ASPB-Sitzung am 17.06.2021 geschoben, um eine erneute Beteiligung der BV VI zu ermöglichen
- 18.03.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 19.02.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (2. Sitzung)
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben - 9.Bebauungsplan Nummer 22/18 "Hallostraße/Im Natt" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Stoppenberg Information über das bisherige Verfahren sowie AuslegungsbeschlussZur Vorlage · 0131/2021/7 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll beschließen, den Bebauungsplan Nummer 22/18 „Hallostraße/Im Natt“ im Essener Stadtteil Stoppenberg mit Begründung, Gutachten und umweltbezogenen Stellungnahmen öffentlich auszulegen. Das Verfahren erfolgt nach dem beschleunigten Verfahren gemäß § 13b BauGB. Die Anzahl der geplanten Wohneinheiten wurde von ursprünglich 4komponenten 47 auf aktuell 63 Einheiten erhöht, wobei die Bruttogrundfläche bei etwa 6.400 m² stabil bleibt. Eine weitere Erhöhung auf 74 Wohnungen wurde aus Gründen des Waldschutzes abgelehnt. Die geplante Bebauung umfasst drei Geschosse sowie ein Staffelgeschoss.
Hinsichtlich der ökologischen Ausgleichsmaßnahmen ist die Fällung einer durch Pilzbefall geschädigten Rotbuche vorgesehen, die durch eine Blutbuche ersetzt werden soll. Für die betroffene Waldfläche von 1.600 m² ist ein Waldersatz geplant. Eine Kompensationsvereinbarung mit dem Regionalverband Ruhr (RVR) und der Wilma Bau sieht eine Erstaufforstung von 4.000 m² vor. Zum Artenschutz sind Maßnahmen wie die Einhaltung von Rodungszeiten außerhalb der Brutzeiten, die Installation eines Amphibienschutzzauns sowie die Sicherung eines Wanderkorridors vorgesehen.
Die Entwässerung erfolgt über die Kanalisation der Hallostraße unter Einbeziehung von Regenwasserrückhaltemaßnahmen wie Dachbegrünungen und Rigolen. Für die 63 Wohneinheiten sind 67 Stellplätze erforderlich; das Konzept sieht insgesamt 79 eigene Stellplätze sowie 10 öffentliche Plätze vor. Im Boden wurden Auffüllungen aus Bauschutt und Schlacke festgestellt, die den LAGA-Verwertungsregeln unterliegen. Die städtebauliche Planung sieht vor, wesentliche Grünstrukturen unberührt zu lassen.
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Beratungsfolge
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · mit Anmerkungen mehrheitlich beschlossen · - öffentlich geförderter Wohnungsbau: Anteil von 30 % an allen Wohnflächen wird angestrebt · - Waldersatz: Es wird um die Prüfung von zwei Flächen gebeten.
- 21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben - 10.Sachstandmitteilung zur Umsetzung der Quartiershausmeister für den Bezirk VIZur Vorlage · 0790/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Sachstandmitteilung des Jugendamtes informiert die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI über die Umsetzung der Quartiershausmeister. Grundlage hierfür ist ein Ratsbeschluss vom 27. November 2019, der die Ausweitung des Projekts „Quartiershausmeister“ zu einer Regelstruktur für ausgewählte Stadtteile vorsah. Ziel der Maßnahme ist es, die Zusammenarbeit zwischen der aufsuchenden Arbeit im öffentlichen Raum und kriminalpräventiven Maßnahmen zu verknüpfen, um Synergien zu nutzen und die Vernetzung zwischen Bürgern, Institutionen und der Verwaltung zu fördern.
Nach Abstimmungsgesprächen zwischen dem Jugendamt, den Wohlfahrtsverbänden sowie Trägern der Arbeitsgruppe § 78 SGBVIII und der internen Verwaltung wurden zum 1. Februar 2021 Verträge zur Ausweitung der Stellen geschlossen. Die Verortung der weiteren Stellen erfolgte auf Basis von Bevölkerungsstatistiken und lokalen Lageeinschätzungen.
Für den Stadtbezirk VI wird die AWO KV Essen ab dem 1. Mai 2021 die Arbeit der Quartiershausmeister in Katernberg mit einer Vollzeitstelle übernehmen. Die Tätigkeit wird auf drei im Bezirk bereits vernetzte Personen verteilt. Als Anlaufstelle dient das Bürgerhaus Kon-Takt am Katernberger Markt. Die Einrichtung einer weiteren Anlaufstelle im Mieterbüro der Vonovia in der Bergbaustraße befindet sich derzeit noch in der Klärung.
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Beratungsfolge
- 21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Jahresbericht KOD und SIKO 2020Zur Vorlage · 0656/2021/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0656/2021/3 aus dem Geschäftsbereich 3 enthält den Jahresbericht 2020 des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) sowie der Stabsstelle Sicherheitskoordination (Siko). Der KOD setzt sich derzeit aus 37 Einsatzkräften im Streifendienst und 18 Kräften im Ermittlungsdienst zusammen, wobei eine weitere Verstärkung des Streifendienstes um zehn Stellen zum Juni 2021 vorgesehen ist. Eine Zusammenführung der Standorte und der Leitstelle in der Stadtwache Ellernstraße ist für das erste Halbjahr 2022 geplant.
Im Berichtsjahr wurden rund 5.000 E-Mail-Beschwerden sowie zahlreiche telefonische Hinweise bearbeitet. Im Bereich der Ordnungswidrigkeiten wurden knapp 4.300 Anzeigen aufgrund von Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung erfasst. Zudem beteiligte sich der KOD an der Entschärfung von 15 Kampfmittelfunden. Die Siko unterstützte die FAQ-Hotline sowie die Erstellung von Allgemeinverfügungen und übernahm temporär Aufgaben der Versammlungsbehörde bei Demonstrationen und Trauerbegleitungen.
Die Zusammenarbeit mit der Polizei Essen/Mülheim an der Ruhr erfolgte bei Einsätzen der Bereitschaftspolizei und der BAO APC. Durch die Ruhrkonferenz wurde die Sicherheitskooperation Ruhr mit Sitz in Essen etabliert. Im Bereich der Problemimmobilien wurden zwei Wohnhäuser aufgrund von Gefahrenlagen als unbewohnbar eingestuft. Zur Bekämpfung von illegalem Gewerbe wurde im Verwaltungsvorstand die Einrichtung einer Task-Force mit überplanmäßigen Stellen beschlossen. Das vom Innenministerium NRW finanzierte Landesprojekt „Wegweiser“ umfasst zwei Beschäftigte. Im Projekt „Siqua“ wurden Stadtquartiere anhand einer Befragung von über 4.000 Personen untersucht, deren Ergebnisse im Frühjahr 2021 vorgestellt werden. Der Beschluss sieht die Kenntnisnahme durch den Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vor.
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Beratungsfolge
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung)
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 29.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.04.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 12.Risikobaumfällung Sommer 2021Zur Vorlage · 0668/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Grün und Pflege GmbH (Grün und Gruga) informiert die Bezirksvertretungen I bis IX über die notwendige Fällung von Risikobäumen im Sommer 2021. Ergänzend zur regulären Fällung im Winterzeitraum müssen Bäume entfernt werden, deren Standsicherheit oder Bruchfestigkeit nicht mehr gewährleistet ist. Als Ursachen für die Notwendigkeit dieser Maßnahmen werden unter anderem Faulstellen, Morschungen, trockene Äste sowie die Folgen vergangener Trockenperioden angeführt. Zudem werden Schäden durch Stürme, wie etwa Schubrisse, genannt, die erst bei aktuellen Kontrollen erkennbar wurden.
Die Entscheidung zur Entfernung der betroffenen Bäume basiert auf zwei unabhängigen Kontrollen durch Baumkontrolleure, die von der Landwirtschaftskammer NRW zertifiziert sind. Für jeden entfernten Straßenbaum mit eigenem Baumbeet sieht die Verwaltung eine Ersatzpflanzung vor. Die Durchführung der Nachpflanzungen auf anderen Flächen liegt in der Zuständigkeit der jeweiligen Fachbereiche.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass aufgrund klimatischer Veränderungen, pilzlicher oder bakterieller Erkrankungen sowie Insektenbefall weitere Baumentfernungen erforderlich werden können. Über solche Fälle werden die Bezirksvertretungen fortlaufend informiert. Für den Zeitraum 2021/2022 wird nach der Sommerpause eine separate Vorlage zur Fällung von Risikobäumen erstellt. Die Vorlage ordnet die Maßnahmen im Kontext der städtischen Baum-Bilanzierung ein, um die Rolle des städtischen Grüns bei der Bewältigung klimatischer Herausforderungen zu berücksichtigen.
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Beratungsfolge
- 21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Lärmminderungsplanung: Entwurf des Lärmaktionsplans 2021Zur Vorlage · 0661/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0661/2021/6 aus dem Geschäftsbereich 6 behandelt den Entwurf des Lärmaktionsplans 2021 der Stadt Essen. Aufgrund gesetzlicher Vorgaben nach der EU-Umgebungslärmrichtlinie und dem Bundesimmissionsschutzgesetz ist die Erstellung von Lärmkarten und Aktionsplänen erforderlich. Durch eine Senkung der Auslösewerte um 5 dB(A) hat sich die Zahl der am Gesamttag betroffenen Personen von 37.079 auf 70.455 erhöht, während die verlärmte Fläche von 11,37 km² auf 26,28 km² anstieg. Während im Schienenverkehr durch Maßnahmen Entlastungen erzielt wurden, nahm die Lärmbelastung durch den Flughafen Düsseldorf um 3.283 Personen zu.
Der Entwurf sieht vor, dass die zuständigen Ausschüsse für Verkehr und Mobilität, Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie Soziale Arbeit, Gesundheit und Integration sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Plan zur Kenntnis nehmen. Die Bürgerbeteiligung fand Ende 2018 und Anfang 2019 statt; eine erneute Offenlage ist für Juni 2021 vorgesehen.
Im Rahmen des Plans werden Tempo-30-Strecken auf Stadtstraßen thematisiert, deren dauerhafte Anordnung auf einem Kriterienkatalog basiert. Die Neufestlegung ruhiger Gebiete führt zu einem Flächenverlust von 187,94 Hektar. Die geplanten Lärmminderungsmaßnahmen, die Bereiche wie Straßenbau, ÖPNV und Radverkehr umfassen, verursachen keine zusätzlichen Haushaltsmittel. Der Rat der Stadt Essen entscheidet über die Umsetzung der Einzelmaßnahmen. Eine Neuberechnung der Lärmkarten ist für 2022 aufgrund der Umstellung auf die CNOSSOS-EU-Methodik zwingend vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 06.05.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · Kenntnis genomnmen und in den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration zur Kenntnisnahme verwiesen
- 29.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 27.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung) · Kenntnis genommen mit der Bitte um Stellungnahme
- 26.04.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 22.04.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Erneuerung der Gas- und Wasserversorungsleitungen durch die SWE AG hier: Niehammerstraße 2 - 34Zur Vorlage · 0660/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat in ihrer Sitzung am 21. Mai 2021 über die Erneuerung von Gas- und Wasserversorgungsleitungen in der Niehammerstraße entschieden. Die Baumaßnahmen, die im Bereich der Hausnummern 2 bis 34 durchgeführt werden, werden von der Stadtwerke Essen AG (SWE AG) umgesetzt.
Im Rahmen des Beschlussvorschlags nahm die Bezirksvertretung Kenntnis von den geplanten Erneuerungsarbeiten an der Infrastruktur. Zudem stimmte das Gremium den verkehrslenkenden Maßnahmen sowie der vorübergehenden Änderung der Verkehrsführung zu, die im Zuge der Bauarbeiten notwendig werden. Die Vorlage enthält keine weiteren detaillierten Angaben zum Sachverhalt, da hierauf auf die beiliegenden Anlagen verwiesen wird. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich. Die Einschätzung der Klimarelevanz der Maßnahme wurde als positiv bewertet.
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Beratungsfolge
- 21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 15.Kanalbaumaßnahme durch die SWE AG hier: Bergmannsglück 4 - 9Zur Vorlage · 0927/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI hat in ihrer Sitzung am 21. Mai 2021 über eine geplante Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG (SWE AG) informiert. Die Erneuerungsarbeiten betreffen den Bereich der Straße Bergmannsglück 4 bis 9.
Im Rahmen des Beschlussvorschlags nahm die Bezirksvertretung Kenntnis von den anstehenden Erneuerungsarbeiten am Kanalnetz. Zudem stimmte das Gremium den verkehrslenkenden Maßnahmen sowie der vorübergehenden Änderung der Verkehrsführung zu, die im Zuge der Durchführung dieser Baumaßnahme notwendig werden. Die Vorlage enthält keine weiteren Details zum spezifischen Ablauf der Arbeiten, verweist jedoch für die Sachverhaltsdarstellung auf die beiliegenden Anlagen. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich.
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- 21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 16.Erneuerung der Gas- und Wasserversorgungsleitungen durch die SWE AG hier: Kapitelacker/In den LottenZur Vorlage · 0929/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VI für den Stadtbezirk Zollverein hat in ihrer Sitzung am 21. Mai 2021 über die Erneuerung von Gas- und Wasserversorgungsleitungen im Bereich Kapitelacker/In den Lotten beraten. Die Maßnahme wird durch die Stadtwerke Essen AG (SWE AG) durchgeführt.
Mit dem Beschluss nimmt die Bezirksvertretung die geplanten Erneuerungsarbeiten der SWE AG in den genannten Straßen offiziell zur Kenntnis. Zudem wurde den verkehrslenkenden Maßnahmen sowie der vorübergehenden Änderung der Verkehrsführung, die im Rahmen der Baumaßnahmen notwendig werden, zugestimmt.
Die Vorlage enthält keine weiteren detaillierten Angaben zum Sachverhalt, da hierauf auf die beiliegenden Anlagen verwiesen wird. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich. Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz eingestuft.
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- 21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 17.Bericht des Jugendbeauftragten
- 18.Bericht des Seniorenbeauftragten
- 19.Haushalt 2021 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Gewährung von Zuschüssen aus bezirklichen Haushaltsmitteln 2021Zur Vorlage · 0613/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat im Rahmen der Vorlage 0613/2021/BV VI die Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung beschlossen. Damit wird die Verwendung von Haushaltsmitteln aus dem Jahr 2021 für die Erhöhung von Zuschüssen zur Beschaffung von IT-Ausstattung in zwei Grundschulen legitimiert.
In einer vorangegangenen Sitzung im Februar 2021 war die Bezirksvertretung einstimmig dazu entschlossen, der Gemeinschaftsgrundschule „Peter-Ustinov-Schule“ sowie der Gemeinschaftsgrundschule „Tuttmannschule“ jeweils einen Zuschuss in Höhe von 500 Euro für die Anschaffung eines transportablen Beamers zu gewähren. Nach Informationen des Alfried-Krupp-Medienzentrums, welches für die Beschaffung von Medien- und IT-Ausstattung in Schulen zuständig ist, belaufen sich die Kosten für ein Gerät, das den erforderlichen Qualitäts- und Sicherheitsstandards entspricht, auf etwa 1.000 Euro.
Um die Deckung der Kosten zu gewährleisten, war eine Erhöhung der ursprünglichen Zuschüsse um jeweils weitere 500 Euro notwendig. Da aufgrund einer Sitzungspause eine reguläre Beschlussfassung zum Zeitpunkt der Bedarfsdeckung nicht möglich war, wurde die Entscheidung im Wege einer Dringlichkeitsentscheidung durch den Bezirksbürgermeister und den stellvertretenden Bezirksbürgermeister am 30. März 2021 getroffen. Die vorliegende Vorlage dient der nachträglichen Genehmigung dieser Entscheidung durch die Bezirksvertretung.
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Beratungsfolge
- 21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung)
- 20.Haushalt 2021 hier: Weitere Vergabe von RestmittelnZur Vorlage · 0767/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich im Rahmen der Vorlage 0767/2021/BV VI mit der weiteren Vergabe von Restmitteln aus dem Haushalt 2021. Der verfügbare Haushaltsrahmen für das Jahr beläuft sich auf insgesamt 400.000 Euro, bestehend aus einem Haushaltsansatz von 300.000 Euro und einem Sondertopf von 100.000 Euro. Nach bereits getroffenen Entscheidungen über die Verwendung von Mitteln in Höhe von insgesamt 364.494 Euro verbleibt ein Betrag von circa 35.500 Euro. Eine Entscheidung über die Übertragung freier Reste aus dem Vorjahr durch das Kammeramt steht zum Zeitpunkt der Vorlage noch aus.
Im Rahmen der Sitzungen sollen Entscheidungen über mehrere Zuschussanträge herbeigeführt werden. Ein Antrag des Leichtathletik Team Stoppenberg e.V. sieht eine Förderung in Höhe von 10.546 Euro für die Errichtung eines Holzhauses zur Materiallagerung und Nutzung bei Veranstaltungen im Stadion „Am Hallo“ vor. Für die Gustav-Heinemann-Gesamtschule wird ein Zuschuss von 1.800 Euro für ein Projektseminar zur Vorbereitung auf Praktika beantragt. Die Werbegemeinschaft Stoppenberg stellt einen Antrag über 600 Euro für die Aufstellung eines Weihnachtsbaumes auf dem Barbarossa Platz. Zudem liegen zwei Anträge des Städtischen Familienzentrums Alte Kirchstraße 2 vor: Ein Betrag von 1.187 Euro soll für die Anschaffung von Trinkbecherleisten zur Einhaltung von Hygieneauflagen verwendet werden, während ein weiterer Antrag über 1.100 Euro die Anschaffung und Aufstellung eines Schaukastens im Eingangsbereich betrifft. Ein zuvor aufgeschobener Antrag des Fördervereins der Gustav-Heinemann-Gesamtschule ist hinfällig, da die Kosten für die Aula-Beleuchtung nun über den städtischen Etat gedeckt werden.
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Beratungsfolge
- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung)
- 21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 20.1Haushalt 2021 hier: Vergabe von RestmittelnZur Vorlage · 0543/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich im Rahmen der Haushaltsplanung für das Jahr 2021 mit der weiteren Vergabe von Restmitteln. Für das laufende Haushaltsjahr stehen der Bezirksvertretung insgesamt 400.000 Euro zur Verfügung, wovon 300.000 Euro auf den Haushaltsansatz und 100.000 Euro auf einen Sondertopf entfallen. Eine Entscheidung des Kämmerers bezüglich der Übertragung freier Mittel aus dem Vorjahr steht zum Zeitpunkt der Vorlage noch aus.
Nach bereits getroffenen Entscheidungen über die Verwendung von 350.144 Euro verbleibt ein verfügbarer Betrag in Höhe von 49.856 Euro. Im Rahmen der vorliegenden Vorlage sind drei neue Zuschussanträge zur Entscheidung an die Bezirksvertretung herangetragen worden.
Konkret wird ein Zuschuss in Höhe von 4.700 Euro für die AWO Kita Schalthaus Beisen beantragt. Zudem liegt ein Antrag des Kleingartenvereins „Grüne Aue“ über 3.500 Euro vor. Ein dritter Antrag stammt vom FC Stoppenberg und umfasst eine Summe von 1.400 Euro. Die Bezirksvertretung soll über die Bereitstellung dieser finanziellen Mittel entscheiden.
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Beratungsfolge
- 21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung)
- 19.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (3. Sitzung) · abgesetzt/vertagt · einstimmig beschlossen Antrag FC Stoppenberg
- 21.Antrag eines Kulturträgers des Stadtbezirks VI auf Gewährung eines Zuschusses im Rahmen der bezirklichen KulturförderungZur Vorlage · 0779/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI hat im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung die Gewährung eines Zuschusses für ein kulturelles Projekt beschlossen. Gegenstand der Vorlage 0779/2021/4 ist der Antrag eines Kulturträgers aus dem Stadtbezirk VI.
Nach Prüfung durch die zuständige Fachabteilung wurde die Förderwürdigkeit des Vorhabens gemäß den Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in der Stadt Essen festgestellt. Die Verwaltung schließt sich dabei der Empfehlung des Kulturbeauftragten bezüglich der Höhe des Zuschusses an.
Der Beschluss sieht eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 750,00 Euro für das Atelier Nocke vor. Die Mittel werden aus dem Haushaltsprodukt 1.01.01.04.06 zur Förderung der bezirklichen Kulturarbeit bereitgestellt. Die Förderung bezieht sich auf eine Veranstaltung, die im Zeitraum vom 29. März bis zum 10. April 2021 stattfand. Eine Vorprüfung der Auswirkungen auf den Klimaschutz ergab eine positive Einschätzung der Klimarelevanz.
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Beratungsfolge
- 21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 21.1Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks VI auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturförderungZur Vorlage · 0991/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI hat im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung die Gewährung von Zuschüssen für verschiedene Projekte beschlossen. Die Mittel werden aus dem Haushaltsposten zur Förderung der bezirklichen Kulturarbeit bereitgestellt.
Im Einzelnen umfasst der Beschluss die Bezuschussung des Polnischen Kreises „PIAST“ in Höhe von 550,00 Euro für eine Veranstaltung am 4. Dezember 2021. Zudem erhält die städtische Kita Portendiek einen Betrag von 700,00 Euro für Veranstaltungen im zweiten Halbjahr 2021. Ein dritter Zuschuss in Höhe von 635,00 Euro geht an die cse gGmbH für die Durchführung von Veranstaltungen im Zeitraum vom 1. Mai bis zum 30. Juni 2021 im Übergangswohnheim Karl-Meyer-Straße. Die Gesamtsumme der bewilligten Mittel beläuft sich auf 1.885,00 Euro.
Die Verwaltung hat die Förderwürdigkeit der eingereichten Anträge gemäß den Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in der Stadt Essen geprüft. Dabei folgte die zuständige Fachabteilung der Empfehlung des Kulturbeauftragten bezüglich der Höhe der Zuschüsse. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich.
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Beratungsfolge
- 21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 22.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0562/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat in ihrer Sitzung am 21. Mai 2021 verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Ein zentraler Punkt betraf die rechtliche Situation eines Tempolimits in der Straße „Auf der Reihe“ in Katernberg. Die Verkehrsbehörde erläuterte, dass eine Reduzierung der innerorts geltenden Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h gemäß Straßenverkehrs-Ordnung nur bei Vorliegen besonderer Gefahrenlagen möglich ist. Da an der betreffenden Stelle keine Unfallhäufung oder sonstige Auffälligkeiten vorliegen, ergibt sich keine Rechtfertigung für eine Abweichung. Zudem wurde klargestellt, dass die Liste der schützenswerten Einrichtungen, wie etwa Kitas oder Krankenhäuser, abschließend ist und die Zuwegung zu Radwegen nicht dazu zählt.
Im Bereich der Spielplatzpatenschaften berichtete das Jugendamt über den aktuellen Stand von 252 Patenschaften und die laufende Bearbeitung neuer Interessenten für den Spielplatz Neuhof. Zur Steigerung der Teilnehmerzahlen sollen künftig wieder verstärkt Veranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit stattfinden.
Weitere Mitteilungen betrafen die Genehmigung von Blumenampeln an der Gelsenkirchner Straße und der Ernestinenstraße in Stoppenberg sowie die laufende Abstimmung zwischen den Fachbereichen zur Baumersatzpflanzung auf städtischen Schul- und Kitagrundstücken. Bezüglich der Verbesserung von Geh- und Radwegen am „Kleinen Bruch“ teilte die Verwaltung mit, dass die Aufstellung von Sitzmöglichkeiten aufgrund der Zuständigkeit des Regionalverbandes Ruhr (RVR) und der Lage des Weges auf Gelsenkirchener Stadtgebiet nicht durch die Stadt Essen möglich ist.
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Beratungsfolge
- 21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung)
- 22.1Tempolimit in Essen-Katernberg - auf der Reihe
- 22.2Jahresbericht zur Förderung der Spielplatzpaten
- 22.3Anbringung von Blumenampeln an Laternenmasten in Teilbereichen der Gelsenkirchener Straße sowie der Ernestinenstraße in Stoppenberg
- 22.4Verkehrsführung "Im Mühlenbruch/Hallostraße"
- 22.5Baumersatzpflanzungen im Bezirk VI Zollverein
- 22.6Verbesserung der Geh- und Radwege im Stadtbezirk VI Zollverein
- 22.7Priorisierung der Neugestaltung des Barbarossa Platzes im Rahmen des integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein
- 22.aSonstige Mitteilung der VerwaltungZur Vorlage · 0989/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat der Bezirksvertretung VI Mitteilungen zu zwei verschiedenen Infrastrukturthemen vorgelegt.
Im Bereich der Ernestinenstraße wurden durch den zuständigen Fachbereich Straßen und Verkehr erneute Messungen zur Ebenheit der Asphaltflächen durchgeführt. Die Überprüfung auf Basis aktueller technischer Vorschriften ergab, dass sich die Flächen in einem mangelfreien Zustand befinden, weshalb seitens des Straßenbaulastträgers kein Handlungsbedarf besteht. Parallel dazu wurde die Stadtwerke Essen gebeten, die Einbauteile wie Schieber- und Hydrantenkappen im Bereich der Ernestinenstraße 29 bis 31 zu überprüfen; die Ergebnisse dieser Prüfung werden nachgereicht.
Ein zweiter Punkt betrifft den Ausbau der Straßenfläche am Maria-Weber-Weg gemäß dem Bebauungsplan 04/02 „Beisenstraße“. Für die Errichtung der erforderlichen Stützmauer wurde bereits ein externes Ingenieurbüro beauftragt, dessen Berechnungen jedoch noch ausstehen. Nach aktuellem Stand wird angestrebt, die Maßnahme im Juni durch den zuständigen Ausschuss zu beschließen. Da im Anschluss eine öffentliche Ausschreibung durchgeführt werden muss, ist mit einem Baubeginn ab Herbst 2021 zu rechnen. Der Fachbereich wird über den weiteren Fortgang informieren.
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Beratungsfolge
- 21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung)
- 22.a.1Erschütterungen und Ruhestörung durch LKW-Verkehr im Bereich der Ernestinenstraße
- 22.a.2Ausbau der Straßenfläche "Maria-Weber-Weg" gem. B-Plan 04/02 "Beisenstraße"
- 23.Anfragen und Mitteilungen
- 23.1Kunstwerkmauer Kraspothstraße/In den Beisen
- 23.2Sachstandsbericht Friedhof Am Hallo an Christ Himmelfahrt
- 23.3Sachstandsbericht: Ereignisse am Modellflugplatz am Friedhof Am Hallo
- 23.4Verhalten auf den Marktplätzen im Bezirk VI Zollverein
- 23.5Zufahrt des ehemaligen Vincenzkrankenhauses
- 23.6Sperrpfosten am Distelbeckhof
- 23.7Baumersatzpflanzung in Baumbeeten in der Beisenstraße
- 23.8Fahrradstraßenachse C: Aktuelle Flyer
- 23.9RadEntscheid: Erinnerung an Einladung
- 24.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 25.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 26.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil