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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung)
21.05.2021, 12:00 – 21.05.2021, 14:21
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 19.03.2021
2. Einwohnerfragestunde
2.1 Baumaßnahme "Hallostraße/Im Natt", B-Plan 22/18
2.2 Breitbandausbau im Bezirk VI Zollverein
3. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
3.1 Tempo 30 an der Gustav-Heinemann-Gesamtschule
4. Vorstellung des Verbindungsmitglieds zum Integrationsrat
5. Verbesserung der Sicherheit am Fußgänger-Überweg an der Arendahls Wiese
Vorlage ansehen · 0851/2021/CDU · Antrag BV VI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Gegenläufige Freigabe der Einbahnstraße Heeskampshof für den Radverkehr
Vorlage ansehen · 0870/2021/GRÜNE · Antrag BV VI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Verkehrsoptimierung Esternhovede
Vorlage ansehen · 0871/2021/GRÜNE · Antrag BV VI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Bebauungsplan Nummer 22/18 "Hallostraße/Im Natt"
Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Stoppenberg
Information über das bisherige Verfahren sowie Auslegungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0131/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
9. Bebauungsplan Nummer 22/18 "Hallostraße/Im Natt"
Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Stoppenberg
Information über das bisherige Verfahren sowie Auslegungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0131/2021/7 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
10. Sachstandmitteilung zur Umsetzung der Quartiershausmeister für den Bezirk VI
Vorlage ansehen · 0790/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Jahresbericht KOD und SIKO 2020
Vorlage ansehen · 0656/2021/3 · Vorlage
12. Risikobaumfällung Sommer 2021
Vorlage ansehen · 0668/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Lärmminderungsplanung: Entwurf des Lärmaktionsplans 2021
Vorlage ansehen · 0661/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Erneuerung der Gas- und Wasserversorungsleitungen durch die SWE AG
hier: Niehammerstraße 2 - 34
Vorlage ansehen · 0660/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15. Kanalbaumaßnahme durch die SWE AG
hier: Bergmannsglück 4 - 9
Vorlage ansehen · 0927/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Erneuerung der Gas- und Wasserversorgungsleitungen durch die SWE AG
hier: Kapitelacker/In den Lotten
Vorlage ansehen · 0929/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Bericht des Jugendbeauftragten
18. Bericht des Seniorenbeauftragten
19. Haushalt 2021
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur Gewährung von Zuschüssen aus bezirklichen Haushaltsmitteln 2021
Vorlage ansehen · 0613/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
20. Haushalt 2021
hier: Weitere Vergabe von Restmitteln
Vorlage ansehen · 0767/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
20.1 Haushalt 2021
hier: Vergabe von Restmitteln
Vorlage ansehen · 0543/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
21. Antrag eines Kulturträgers des Stadtbezirks VI auf Gewährung eines Zuschusses im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung
Vorlage ansehen · 0779/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21.1 Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks VI auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung
Vorlage ansehen · 0991/2021/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0562/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
22.1 Tempolimit in Essen-Katernberg - auf der Reihe
22.2 Jahresbericht zur Förderung der Spielplatzpaten
22.3 Anbringung von Blumenampeln an Laternenmasten in Teilbereichen der Gelsenkirchener Straße sowie der Ernestinenstraße in Stoppenberg
22.4 Verkehrsführung "Im Mühlenbruch/Hallostraße"
22.5 Baumersatzpflanzungen im Bezirk VI Zollverein
22.6 Verbesserung der Geh- und Radwege im Stadtbezirk VI Zollverein
22.7 Priorisierung der Neugestaltung des Barbarossa Platzes im Rahmen des integrierten Entwicklungskonzeptes Soziale Stadt Essen Stadtbezirk VI Zollverein
22.a Sonstige Mitteilung der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0989/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
22.a.1 Erschütterungen und Ruhestörung durch LKW-Verkehr im Bereich der Ernestinenstraße
22.a.2 Ausbau der Straßenfläche "Maria-Weber-Weg" gem. B-Plan 04/02 "Beisenstraße"
23. Anfragen und Mitteilungen
23.1 Kunstwerkmauer Kraspothstraße/In den Beisen
23.2 Sachstandsbericht Friedhof Am Hallo an Christ Himmelfahrt
23.3 Sachstandsbericht: Ereignisse am Modellflugplatz am Friedhof Am Hallo
23.4 Verhalten auf den Marktplätzen im Bezirk VI Zollverein
23.5 Zufahrt des ehemaligen Vincenzkrankenhauses
23.6 Sperrpfosten am Distelbeckhof
23.7 Baumersatzpflanzung in Baumbeeten in der Beisenstraße
23.8 Fahrradstraßenachse C: Aktuelle Flyer
23.9 RadEntscheid: Erinnerung an Einladung
24. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
25. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil