Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 21.05.2021
- 2.Einwohnerfragestunde
- 2.1Bebauungsplan 23/18 "Im Mühlenbruch"
- 2.2Breitbandausbau im Bezirk VI Zollverein
- 2.3Stoppenberger Bach, Information zum Bauabschnitt 1
- 3.Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
- 4.Gesundheitsversorgung im Essener NordenZur Vorlage · 0219/2021/5 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage (0219/2021/5 1. Ergänzung) behandelt den Sachstand zur Gesundheitsversorgung im Essener Norden. Der Rat der Stadt Essen soll den aktuellen Stand zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung beauftragen, den Basisgesundheitsbericht zu einem Fachplan Gesundheit weiterzuentwickeln, wobei die Bezirke V und VI prioritär behandelt werden sollen. Für die Analyse der Versorgungslage sowie die Konzeption eines integrierten Gesundheitszentrums soll das Institut für Health Care Business GmbH beauftragt werden. Hierfür sind Kosten in Höhe von 135.000 € aus den Geschäftsbereichen 1 und 5 vorgesehen.
Ein weiteres zentrales Vorhaben ist die Etablierung von zwei Gesundheitskiosken in den Bezirken V und VI mit jeweils fünf Vollzeitstellen für Pflegepersonal. Die Finanzierung der Kosten für den ersten Förderzeitraum bis Ende 2024 soll jeweils zur Hälfte durch die Stadt Essen und die beteiligten Krankenkassen erfolgen. Zudem wird eine Machbarkeitsstudie zur Implementierung von Gesundheitskiosken in Altenessen und Stoppenberg angestrebt.
Die Verwaltung plant zudem die Entwicklung einer Strategie zur Kinder- und Jugendgesundheit sowie eines virtuellen Kindergesundheitszentrums. Für den Ausbau aufsuchender Angebote wird eine Förderhöhe von rund 625.000 € angestrebt. Zur Sicherung der ambulanten Notfallversorgung nach der Schließung des Marienhospitals soll die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein eine Evaluation der Fallzahlen und Einsätze des ersten Halbjahres 2021 durchführen. Die Bezirksvertretungen IV, V und VI sollen den Sachstand ebenfalls zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Etablierung von Gesundheitskiosken in den Bezirken V und VIZur Vorlage · 0875/2021/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0875/2021/5 sieht die Etablierung von Gesundheitskiosken in den Essener Stadtbezirken V und VI vor. Ziel dieser Maßnahme ist die Bereitstellung medizinischer Beratung und Unterstützung. Die Umsetzung ist in drei Phasen unterteilt, welche eine Umsetzungsanalyse, den Aufbau der Finanzierungsstruktur sowie die Eröffnung inklusive der IT-Ausstattung und Personalschulung umfassen.
Für die Initiierungsphase werden Projektkosten in Höhe von 62.000 Euro pro Standort veranschlagt. Die Finanzierung dieser Kosten soll zu jeweils 50 Prozent durch die Stadt Essen und die Krankenkassen erfolgen. Die jährlichen Betriebskosten werden auf 250.000 Euro pro Standort beziffert, was einer Gesamtsumme von 500.000 Euro entspricht. Die Finanzierung der laufenden Kosten ist ab dem Haushalt 2022 vorgesehen.
Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Integration soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von 62.000 Euro für die Maßnahmen der Gesundheitspflege empfehlen. Die Bezirksvertretungen V und VI sollen den Bericht ebenfalls zur Kenntnis nehmen. Die Grundlage für das Vorhaben bildet die gesetzliche Verpflichtung des Gesundheitsamtes zur Mitwirkung an der Gestaltung gesundheitsförderlicher Lebensverhältnisse sowie zur Koordination von Präventionsmaßnahmen gemäß dem Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst. In einer ersten Einschätzung der Klimarelevanz wurden die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv bewertet. Federführend für die Vorlage ist der Geschäftsbereich 5.
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Beratungsfolge
- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.05.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (4. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Renaturierung Katernberger Bach hier:Sachstandsbericht und weitere Planung
- 7.Vorstellung der Quartiershausmeister
- 8.Bebauungsplan Nr. 23/18 "Im Mühlenbruch" Stadtbezirk VI, Stadtteil: Stoppenberg hier: Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0838/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bebauungsplan Nummer 23/18 „Im Mühlenbruch“ im Essener Stadtteil Stoppenberg sieht die Umwidmung einer etwa 2,7 Hektar großen, ehemaligen Schulsportfläche für die Wohnbebauung vor. Das Vorhaben umfasst die Errichtung von rund 75 Wohneinheiten im Bereich der Einfamilienhäuser, bestehend aus Doppel- und Reihenhäusern, sowie etwa 45 öffentlich geförderte Wohneinheiten in Mehrfamilienhäusern. Zusätzlich ist der Bau einer viergruppigen Kindertageseinrichtung geplant.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung VI keine Bedenken gegen den Plan erhebt und der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen den Bericht zur Kenntnis nimmt. Der Rat der Stadt soll den Bebauungsplan nach Abwägung der Stellungnahmen als Satzung beschließen. Dabei sollen Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung sowie von Behörden und Unternehmen entsprechend der Verwaltungsergebnisse berücksichtigt werden. Anregungen von Naturschutzverbänden sollen nicht berücksichtigt werden.
Hinsichtlich der Umweltauswirkungen wird festgehalten, dass das Vorhaben keine unmittelbaren Auswirkungen auf das allgemeine Klima oder den Treibhausgasausstoß hat. Zukünftige Bauvorhaben für Häuser und Straßen könnten jedoch Emissionen verursachen. Zur Minderung des Ausstoßes sind Maßnahmen wie die Begrünung von Freiflächen und Dächern sowie die Einhaltung des Gebäudeenergiegesetzes vorgesehen. Eine Erhöhung des Treibhausgasausstoßes wird aufgrund des Wohnungsbedarfs als Folge der nachfolgenden Zulassungsverfahren eingestuft.
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Beratungsfolge
- 25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 01.07.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (8. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) · einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben - 9.Eingabe gemäß § 24 GO hier: Zugeparkte Radwege im Bereich der Manderscheidtstraße und des HangetalsZur Vorlage · 1095/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
In der vorliegenden Vorlage der Bezirksvertretung VI für den Stadtbezirk 6 geht es um zwei Eingaben eines Bürgers, die sich auf die Nutzung von Radverkehrsflächen im Bereich der Manderscheidtstraße und des Hangetals beziehen. Der Antragsteller weist auf regelmäßige Parkverstöße auf einem Radschutzstreifen in der Manderscheidtstraße sowie auf Behinderungen durch parkende Fahrzeuge in der als Fahrradstraße ausgewiesenen Straße „Hangetal“ hin.
Die zuständigen Fachbereiche 32 und 66-2 gaben hierzu eine Stellungnahme ab. Bezüglich der Manderscheidtstraße wird erläutert, dass das Parken auf dem Radschutzstreifen nach der Straßenverkehrsordnung unzulässig ist und von den Ordnungsbehörden als Ordnungswidrigkeit verfolgt werden kann. Im Rahmen bestehender Kapazitäten wurden im April 2021 verstärkt Kontrollen durchgeführt, wobei primär Verstöße im Haltverbot oder auf Gehwegen registriert wurden.
Zur Situation im Hangetal führt die Verwaltung aus, dass das Parken am rechten Fahrbahnrand in einer Fahrradstraße grundsätzlich erlaubt ist, sofern keine Gefährdung oder Behinderung des Radverkehrs vorliegt. Die dort aufgebrachten Markierungen dienen der optischen Kennzeichnung der Fahrradstraße, besitzen jedoch keine eigenständige rechtliche Wirkung als Sonderfläche. Eine Neubeurteilung der Situation sowie eine Prüfung auf möglichen Bedarf an Nachbesserungen ist im Rahmen einer geplanten Evaluation der Fahrradachsen im Laufe des Sommers vorgesehen. Die Bezirksvertretung VI nahm die Informationen zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung)
- 10.Erweiterungsfläche des Hallo-FriedhofesZur Vorlage · 1096/2021/SPD · Antrag BV VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der SPD in der Bezirksvertretung VI/Zollverein hat im Rahmen des Antrags 1096/2021/SPD die Verwaltung aufgefordert, die Erweiterungsfläche des Hallo-Friedhofes aus dem Nutzungsplan „Friedhöfe“ zu entfernen. Die betreffende Fläche wird derzeit an den Modell-Sport-Club Essen Nord Ost e.V. verpachtet.
Die Antragstellerin begründet das Vorhaben mit der Notwendigkeit, die geplante Erweiterung des Friedhofs in diesem spezifischen Bereich zu beenden. Stattdessen wird die Verwaltung gebeten, eine alternative Fläche außerhalb des Stadtbezirks VI/Zollverein zu erschließen. Für eine solche neue Fläche werden bestimmte infrastrukturelle Voraussetzungen angefordert. Dazu gehören ausreichende Parkmöglichkeiten außerhalb von Wohngebieten, eine gute Erreichbarkeit für Rettungswagen sowie Sanitäranlagen, die auf ein hohes Aufkommen an Besuchern ausgelegt sind.
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Beratungsfolge
- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung)
- 11.Grillflächen im öffentlichen Raum hier: Einrichtung und Betrieb von Grillzonen im Stadtbezirk VI Zollverein
- 12.Erneuerung der Gas- und Wasserversorgungsleitungen durch die SWE AG hier: Meybuschhof (Schonnebeckhöfe/Ückendorfer Straße)Zur Vorlage · 1100/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat im Rahmen einer Sitzung am 18. Juni 2021 über die Erneuerung von Gas- und Wasserversorgungsleitungen im Bereich Meybuschhof, konkret im Bereich Schonnebeckhöfe und Ückendorfer Straße, beraten. Die geplanten Erneuerungsarbeiten werden durch die Stadtwerke Essen AG (SWE AG) durchgeführt.
Mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag nimmt die Bezirksvertretung die anstehenden Maßnahmen der SWE AG zur Erneuerung der Versorgungsleitungen zur Kenntnis. Zudem wird der Durchführung der verkehrslenkenden Maßnahmen sowie der vorübergehenden Änderung der Verkehrsführung, die im Rahmen dieser Baumaßnahme notwendig werden, zugestimmt. Die Vorlage enthält keine weiteren Angaben zu den spezifischen Kosten oder dem zeitlichen Ablauf der Arbeiten, verweist jedoch für die detaillierte Sachverhaltsdarstellung auf die beiliegenden Anlagen. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich.
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Beratungsfolge
- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung)
- 13.Kindertagesstätte Dependance Am Schroerkotten - Kostenübernahme StraßenquerungshilfeZur Vorlage · 1554/2020/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss soll die Übernahme der Kosten für eine Straßenquerungshilfe in der Josef-Hoeren-Straße beschließen. Die Maßnahme umfasst die Errichtung einer Querungshilfe im Bereich der Kindertagesstätte Am Schroerkotten, die als Dependance zur Einrichtung Am Reiterhof fungiert. Die Kosten für dieses Vorhaben belaufen sich auf 47.000 Euro.
Ein planungsrechtlicher Vorbescheid des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung legte fest, dass die Errichtung der Querungshilfe auf Kosten der Grundstückseigentümerin erfolgen muss. Da diese Kosten im Rahmen der ursprünglichen Investitionsplanung weder für die Eigentümerin noch für den Träger, den SOS Kinderdorf e.V., vorhersehbar waren, wird die Übernahme durch die Stadt beantragt. Eine Finanzierung über das Kita-Investitionsprogramm NRW 2025 ist für Begleitmaßnahmen im öffentlichen Straßenraum nicht möglich.
Das Projekt Am Reiterhof ist für die Bereitstellung von 43 zusätzlichen Kitaplätzen im Ü3-Bereich vorgesehen. Ein Scheitern der Umsetzung würde die Realisierung dieser Plätze verhindern, was Auswirkungen auf die Versorgungssituation in den Stadtteilen Stoppenberg, Altenessen-Süd und Katernberg hätte. Der Fachbereich Straßen und Verkehr hat die Durchführung der Maßnahme zugesagt. Die Finanzierung soll über eine überplanmäßige Mittelbereitstellung aus dem Projekt für Investitionszuschüsse an freie Träger des Jugendamtes erfolgen. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI wird über den Vorgang in Kenntnis gesetzt.
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Beratungsfolge
- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 11.12.2020 · Jugendhilfeausschuss (1. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Sachstandsbericht "Jugend stärken im Quartier"Zur Vorlage · 0894/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Sachstandsbericht zum ESF-geförderten Projekt „Jugend stärken im Quartier“ informiert über die Entwicklung der Maßnahmen zur Unterstützung benachteiligter Jugendlicher. In der ersten Förderphase wurden 430 von geplant 460 Teilnehmern erreicht, wobei 55 Prozent der Beratungen in Anschlussmaßnahmen mündeten. Für die zweite Förderphase wurde die Zielgröße auf 350 Personen angepasst. Im Zeitraum 2019/20 verteilten sich die 230 Teilnehmenden auf verschiedene Stadtbezirke, mit Schwerpunkten in den Bezirken III, VI und V. Im Jahr 2019 wurden 104 neue Personen aufgenommen, wovon 55 Prozent einen Migrationshintergrund aufwiesen. Im Jahr 2020 stieg die Zahl der Neuaufnahmen auf 133 Personen, wobei 60 Prozent eine Ausbildung oder einen Arbeitsplatz fanden. Aufgrund der Pandemie wurde ab März 2020 ein Konzept mit verstärkter Fernberatung angewandt. Der Bericht soll vom Jugendhilfeausschuss, dem Integrationsrat, dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie den Bezirksvertretungen I, III, IV, V, VI und VII zur Kenntnis genommen werden.
Zudem wird die Entwicklung des Projekts „JuStiQ“ dargelegt. Hier ist eine Zunahme der Fallzahlen im Vergleich zur ersten Förderphase und zum Jahr 2019 zu verzeichnen, was auf die Kooperation mit der Essener Jugendberufsagentur sowie auf eingeschränkte Präsenzberatungen anderer Angebote zurückgeführt wird. Für das Jahr 2021 wird ein weiterer Anstieg der Fallzahlen erwartet. Die Zielgruppe weist komplexe Problemlagen wie psychische Beeinträchtigungen oder Suchtprobleme auf. Das Projekt endet am 30.06.2022. Als Nachfolgeprojekt „Brücken in die Eigenständigkeit“ für wohnungslose junge Menschen und Careleaver wurde bereits angekündigt. Die Verwaltung prüft derzeit die Möglichkeit einer Antragstellung unter geänderten Förderbedingungen.
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Beratungsfolge
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2021/2022 und Begleitung von Familien in der PandemieZur Vorlage · 0856/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes sieht den Ausbau der Familienzentren für das Kindergartenjahr 2021/2022 sowie Maßnahmen zur Begleitung von Familien während der Pandemie vor. Das Kontingent der Stadt Essen soll dabei von 99 auf 101 Förderpakete erhöht werden, wobei ein Paket eine Landesförderung von etwa 20.000 Euro pro Jahr pro Zentrum umfasst. Aktuell sind 80 Prozent der 101 Familienzentren in benachteiligten Quartieren angesiedelt. Als neue Einrichtungen für das kommende Kindergartenjahr werden Kindertageseinrichtungen in den Stadtteilen Stadtmitte, Nordviertel, Dellwig, Kray, Stoppenberg, Schonnebeck, Burgaltendorf und Rüttenscheid vorgeschlagen. Nach der Zertifizierung sollen insgesamt 13em Kindertageseinrichtungen sowie drei weitere Verbundpartner als Familienzentren fungieren. Der Jugendhilfeausschuss soll die genannten Einrichtungen dem Land als neue Familienzentren melden, während der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I, II, IV, VI, VII und VIII den Bericht zur Kenntnis nehmen.
Ein weiterer Schwerpunkt der Vorlage liegt auf der Bewältigung der Pandemie in der Elternbildung sowie der Finanzierung von Betriebskostenzuschüssen. Dies umfasst die Unterstützung von Familien mit Migrationshintergrund durch Kursleitungen, die Bereitstellung von Freizeitideen sowie die Anpassung von Familienzentren und Erziehungsberatungsstellen an Online-Formate und Telefonberatung. Für die Betriebskostenzuschüsse an die Träger von sieben Kindertageseinrichtungen ist ein Betrag von insgesamt 141.162,00 Euro veranschlagt. Davon entfallen 5/12 auf das Jahr 2021 und 7/12 auf das Jahr 2022. Die Finanzierung erfolgt über das PSP-Element 1.06.04.01.02 und wird durch zusätzliche Landesmittel in gleicher Höhe gedeckt. Die Aufwendungen sind Bestandteil des Finanzierungskonzeptes zum Ausbau der Kinderbetreuung.
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Beratungsfolge
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) · Kenntnis genommen mit der Bitte um Stellungnahme
- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 16.Konzept BürgerbegegnungszentrenZur Vorlage · 0912/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamts mit der Nummer 0912/2021/4 legt das Konzept „Bürgerbegegnungszentren – Kommunikations- und Informationsorte für alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt Essen“ vor. Das Dokument wurde gemeinsam mit verschiedenen Einrichtungen und Trägern erarbeitet und dient als gemeinsamer Rahmen für die Arbeit der Zentren in der Stadt.
Das Konzept beschreibt die Bürgerbegegnungszentren als Bestandteile der Stadtteilentwicklung, die als Orte für Begegnung, Dialog und Aktivität fungieren. Die Arbeit der Zentren orientiert sich am Fachkonzept der Sozialraumorientierung und nutzt Methoden der sozialen Arbeit, um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger bei der Gestaltung ihres Lebensumfeldes zu unterstützen. Zu den zentralen Handlungsfeldern gehören die Kinder- und Jugendarbeit, Beratung, Bildung, die Förderung von Nachbarschaft und Integration sowie die Unterstützung im Alltag und die Arbeit im Bereich Wohnen und Kultur.
Die Vorlage sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Integrationsrat sowie der Kulturausschuss sowie alle Bezirksvertretungen die Kenntnisnahme des Konzepts vollziehen. Zudem wird eine Abstimmung der Arbeit der Bürgerbegegnungszentren mit den Zentren 60plus als notwendig erachtet. Die Fachkräfte der Zentren sollen dabei als vermittelnde Instanzen zwischen den Bewohnerinteressen und der kommunalen Verwaltung agieren und soziales Detailwissen in Planungsprozesse einbringen.
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Beratungsfolge
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 06.07.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) · Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.06.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.06.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.06.2021 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 17.Bericht des Jugendbeauftragten
- 18.Bericht des Seniorenbeauftragten
- 19.Haushalt 2021 hier: Weitere Vergabe von RestmittelnZur Vorlage · 0767/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich im Rahmen der Vorlage 0767/2021/BV VI mit der weiteren Vergabe von Restmitteln aus dem Haushalt 2021. Der verfügbare Haushaltsrahmen für das Jahr beläuft sich auf insgesamt 400.000 Euro, bestehend aus einem Haushaltsansatz von 300.000 Euro und einem Sondertopf von 100.000 Euro. Nach bereits getroffenen Entscheidungen über die Verwendung von Mitteln in Höhe von insgesamt 364.494 Euro verbleibt ein Betrag von circa 35.500 Euro. Eine Entscheidung über die Übertragung freier Reste aus dem Vorjahr durch das Kammeramt steht zum Zeitpunkt der Vorlage noch aus.
Im Rahmen der Sitzungen sollen Entscheidungen über mehrere Zuschussanträge herbeigeführt werden. Ein Antrag des Leichtathletik Team Stoppenberg e.V. sieht eine Förderung in Höhe von 10.546 Euro für die Errichtung eines Holzhauses zur Materiallagerung und Nutzung bei Veranstaltungen im Stadion „Am Hallo“ vor. Für die Gustav-Heinemann-Gesamtschule wird ein Zuschuss von 1.800 Euro für ein Projektseminar zur Vorbereitung auf Praktika beantragt. Die Werbegemeinschaft Stoppenberg stellt einen Antrag über 600 Euro für die Aufstellung eines Weihnachtsbaumes auf dem Barbarossa Platz. Zudem liegen zwei Anträge des Städtischen Familienzentrums Alte Kirchstraße 2 vor: Ein Betrag von 1.187 Euro soll für die Anschaffung von Trinkbecherleisten zur Einhaltung von Hygieneauflagen verwendet werden, während ein weiterer Antrag über 1.100 Euro die Anschaffung und Aufstellung eines Schaukastens im Eingangsbereich betrifft. Ein zuvor aufgeschobener Antrag des Fördervereins der Gustav-Heinemann-Gesamtschule ist hinfällig, da die Kosten für die Aula-Beleuchtung nun über den städtischen Etat gedeckt werden.
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- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung)
- 21.05.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 20.Haushalt 2021 hier: Weitere Vergabe von RestmittelnZur Vorlage · 0988/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich im Rahmen des Haushalts 2021 mit der weiteren Vergabe von Restmitteln. Für das laufende Jahr stehen der Bezirksvertretung insgesamt 400.000 Euro zur Verfügung, bestehend aus einem Haushaltsansatz von 300.000 Euro und einem Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro. Durch die Übertragung freier Mittel aus dem Vorjahr in Höhe von 36.500 Euro beläuft sich das aktuell verfügbare Budget auf circa 65.000 Euro, nachdem bereits verschiedene Mittelverwendungen in den Sitzungen des laufenden Jahres beschlossen wurden.
Im Zentrum der Entscheidung steht die Finanzierung von Pflasterarbeiten für einen Bücherschrank in Essen-Schonnebeck. Sofern ein Nutzungsvertrag für den aktuellen Standort auf einem Privatgrundstück zustande kommt, werden Kosten in Höhe von 2.500 Euro für die Pflasterung der Fläche veranschlagt. Es ist zu entscheiden, ob dieser Betrag aus den Mitteln der Bezirksvertretung bereitgestellt wird.
Zusätzlich liegen zwei weitere Zuschussanträge zur Entscheidung vor. Der Verein Tanzgarde Närrische 11 e.V. beantragt eine Förderung in Höhe von 1.330 Euro, während der Verein BGC Assindia e.V. einen Zuschuss von 6.490 Euro anfordert. Die Bezirksvertretung muss über die Bereitstellung der finanziellen Mittel für diese Vorhaben entscheiden.
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- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung)
- 21.Haushalt 2021 hier: Vergabe von Traditionsmitteln Heimat- und BrauchtumspflegeZur Vorlage · 1087/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI soll über die Vergabe von Traditionsmitteln für die Heimat- und Brauchtumspflege im Haushaltsjahr 2021 entscheiden. Grundlage für die Beratung ist ein bereits in der Sitzung vom 19. Februar 2021 beschlossener Haushaltsansatz in Höhe von insgesamt 2.000 Euro.
Der Martinsausschuss Essen-Schonnebeck hat mit Schreiben vom 25. Mai 2021 eine Zuwendung beantragt. Die Höhe der beantragten Mittel orientiert sich an den Beträgen der Vorjahre, in denen ein Zuschuss in Höhe von 1.000 Euro gewährt wurde. Die Entscheidung über die Bewilligung des Antrags steht nun im Rahmen der Sitzung der Bezirksvertretung am 18. Juni 2021 an.
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Beratungsfolge
- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung)
- 21.1Haushalt 2021 hier: Änderung des VerwendungszwecksZur Vorlage · 1213/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI hat in ihrer Sitzung am 18. Juni 2021 über eine Änderung des Verwendungszwecks für eine bereits bewilligte Finanzierung entschieden. Im Rahmen des Haushalts 2021 war der AWO Kita Schalthaus Beisen ursprünglich ein Betrag in Höhe von 1.500 Euro zur Anschaffung einer Kletterstange sowie eines Wipptieres zugesichert worden.
Die Einrichtung hat nun einen Antrag gestellt, diesen Betrag für andere Zwecke einzusetzen. Die Vorlage dient dazu, eine Entscheidung darüber herbeizuführen, ob der Bitte der Kita um eine Umwidmung der Mittel stattgegeben werden kann. Eine entsprechende Entscheidung über die neue Verwendung der Mittel steht im Zentrum des Beschlussvorschlags der Bezirksvertretung.
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- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung)
- 22.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1118/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat im Rahmen der Sitzung am 18. Juni 2021 Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Vorlage ist die Untersuchung von Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Meerbeckshofstraße.
Der Anlass für die Prüfung der Verkehrsberuhigung war eine Anfrage aus der Einwohnerfragestunde einer vorangegangenen Sitzung der Bezirksvertretung. Dabei wiesen zwei Anwohnerinnen auf die Problematik von überhöhter Geschwindigkeit im Bereich der Meerbeckshofstraße hin. Die Verwaltung wurde daraufhin mit der Prüfung des Sachverhalts und der Erstellung eines Berichts beauftragt. Der nun vorliegende Bericht dient der Information des Gremiums über die Ergebnisse dieser Untersuchung. Die Vorlage enthält darüber hinaus keine weiteren Details zu konkreten geplanten baulichen Maßnahmen oder Kostenentwicklungen, sondern dient der förmlichen Kenntnisnahme der Verwaltungsmitteilung.
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Beratungsfolge
- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung)
- 22.1Notwendige Verkehrsberuhigung in der Meerbeckshofstraße
- 22.aSonstige Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1167/2021/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat im Rahmen der Sitzung am 18. Juni 2021 verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen.
Ein Punkt betrifft den Park-and-Ride-Parkplatz am S-Bahnhof Zollverein-Nord. Hierzu wird auf die Behandlung der Vorlage 1099/2021/6 im Ausschuss für Verkehr und Mobilität am 10. Juni 2021 verwiesen.
Bezüglich des Verhaltens auf den Marktplätzen im Bezirk VI liegen Stellungnahmen der EssenerΒerufsgenossenschaft (EBE) vor, während eine Stellungnahme des Ordnungsamtes noch aussteht. Am Schonnebecker Markt (Karl-Meyer-Platz) finden die satzungsgemäßen Reinigungen dienstags und donnerstags statt; ab mittags kommt es dort zu größeren Personengruppen im Bereich der Sitzgelegenheiten. Am Katernberger Markt erfolgt die Reinigung mittwochs und freitags. An Dienstagen obliegt die Reinigung den Markthändlern, wobei die Nutzung der Papierkörbe zu einer Vermüllung führt. Am Stoppenberger Markt (Barbarossaplatz) findet die Reinigung montags durch die Verwaltung statt, während mittwochs und freitags die Händler verantwortlich sind. Hier wird eine Vermüllung durch Essensverpackungen sowie Menschenansammlungen durch das Testzentrum festgestellt. Eine häufigere Reinigung könnte durch das zuständige Fachbereich 02-01 geprüft werden, was jedoch eine Erhöhung der Gebühren für Anlieger zur Folge hätte.
Zur Verkehrsführung im Bereich Im Mühlenbruch/Hallostraße hat die Unfallkommission nach Beratung am 19. Mai 2021 entschieden, dass aufgrund der vorliegenden Unfallzahlen keine Unfallhäufungsstelle vorliegt. Eine Beschlussfassung liegt somit nicht in der Zuständigkeit der Kommission. Der Sachverhalt wird in der nächsten Sitzung der Unfallkommission am 7. Juli 2021 erneut behandelt.
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Beratungsfolge
- 18.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung)
- 22.a.1P+R Parkplatz am S-Bahnhof Zollverein-Nord
- 22.a.2Verhalten auf den Marktplätzen im Bezirk VI Zollverein
- 22.a.3Verkehrsführung "Im Mühlenbruch/Hallostraße"
- 23.Anfragen und Mitteilungen
- 23.1Autoverkehr in der "Alte Kirchstraße"
- 23.2Zufahrt auf den Karl-Meyer-Platz
- 23.3Parken auf dem Karl-Meyer-Platz
- 23.4Vermüllung neben der Jugendhalle Schonnebeck
- 23.5Müllablagerungen an der Saatbruchstraße
- 23.6Müllproblematik Josepf-Oertgen-Weg 68 bis 75
- 23.7Nutzung der Thomaskirche
- 23.8Zuwendungen der Kinderbeauftragten
- 24.Termine und Geschäftliches