Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (9. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
- 2.Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 24.08.2021
- 3.Weiteres Vorgehen zur städtebaulichen Entwicklung im Bereich Weberplatz und nordwestliche Innenstadt sowie Vorstellung der aktuellen Planungsüberlegungen der Allbau GmbH rund um das ehemalige Haus der Begegnung
- 4.
- 5.Unklare Asphaltfläche vor dem premier-inn-Hotel an der HollestraßeZur Vorlage · 1773/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Fahrrad-Aufstellflächen an der Kreuzung Witteringstraße/CäcilienstraßeZur Vorlage · 1774/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Sachstand Umbau Steeler StraßeZur Vorlage · 1775/2021/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Errichtung einer Querungshilfe an der Steeler Straße Ecke StattropstraßeZur Vorlage · 1794/2021/SPD · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Querungsmöglichkeit an der HuttropstraßeZur Vorlage · 1795/2021/SPD · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 10.Barrierefreie Gestaltung von Kreuzungen und Übergängen Hier: Ergänzende Einrichtung für sehbehinderte Personen an der Kreuzung Frillendorfer Str. Ernestinenstr.Zur Vorlage · 1707/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.Barrierefreie Gestaltung von Kreuzungen und Übergängen hier ergänzende Einrichtung für sehbehinderte Personen an der Kreuzung Frillendorfer Str. Burggrafenstr.Zur Vorlage · 1708/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Berichte der Beauftragten
- 13.Verkehrliche Problempunkte
- 13.1Unleserliche und defekte Straßenschilder
- 13.2Schilder für einen Gas- und einen Wasseranschluss Auf dem Holleter/Ecke Gehrberg
- 13.3Parkende Fahrzeuge auf der Witteringstraße ggü. Haus Nr. 49
- 13.4Radweg Hans-Böckler-Straße
- 13.5Parkende Fahrzeuge auf dem Parkstreifen des Berthold-Beitz-Boulevard zwischen Pferdebahn und Altendorfer Straße
- 14.Sozialräumliche Beratung für NeuzugewanderteZur Vorlage · 0934/2021/1 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Schulentwicklungsplanung Weiterbildungskollegs Überführung der Bildungsgänge des Ruhr-Kollegs hier: Auflösung des Ruhr-Kollegs zum 31. Juli 2022Zur Vorlage · 1528/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2020Zur Vorlage · 1243/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 17.Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2021/2022 und historische EntwicklungZur Vorlage · 1398/2021/4 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-HaltepunktenZur Vorlage · 1606/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 19.Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW)
- 19.1Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Verkehrssituation in der Friedrich-List-StraßeZur Vorlage · 1626/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: Kenntnis genommen
- 19.2Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Aufstellung von großen Müllbehältern am IsenbergplatzZur Vorlage · 1778/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: Kenntnis genommen mit der Bitte einen Ortstermin durchzuführen
- 20.Haushalt 2021 Hier: Vergabe von RestmittelnZur Vorlage · 1627/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 21.Zuschüsse für MartinszügeZur Vorlage · 1771/2021/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 22.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1628/2021/BV I · Bezirksvertretung I
- 22.1Einrichtung einer Mobilstation auf der Hauptbahnhof Nordseite
- 22.2Austausch von Mega-Light-Anlagen
- 22.3Lärmaktionsplanentwurf 2021
- 22.4Bepflanzung Bernewäldchen
- 22.5Baumbeete und Bürgersteig Am Zehnthof
- 22.6Bordsteinabsenkungen im Stadtbezirk I Hier: Einmündung Ruhrallee / Moltkeplatz / Saarbrücker Straße
- 22.7Erneuerung Straßenbelag Rechtsabbieger Ruhrallee / Kurfürstenstraße
- 22.8Ausleuchtung der Containerstandorte
- 22.9SWE-Bauvorhaben Haedenkampstraße
- 22.10Nachpflanzung von Straßenbäumen auf der Kurfürstenstraße
- 22.11SWE-Bauvorhaben Kaisershofstraße
- 22.12SWE Bauvorhaben Palmstraße
- 22.13Akazienallee / Schwarze Meer
- 22.14Moratorium Umgestaltung Eltingplatz
- 22.15Absperrung Schürenbergstraße 18
- 23.Aktion "Hässliche Ecken"
- 23.1Zaun am Fußweg Mählerweg
- 23.2Zugang zum Parkfriedhof Richtung Hundewiese/Stattrop Aue
- 23.3Parkbänke auf dem Weg von der Pestalozzischule Richtung Stattrop Aue
- 23.4Schrottimmobilie Lanterstraße 54
- 23.5Motorradabstellplatz Hirschlandplatz
- 23.6Container auf der Beethovenstraße Richtung Wendehammer/Isenbergplatz
- 23.7Vermüllter Treppenaufgang an der Friedrich-Ebert-Straße Richtung Kastanienallee
- 24.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 24.1Zusätzliche Müllbehälter für den Spielplatz Kurfürstenplatz
- 24.2150. Geburtstag des Stadtkreises Essen im Jahr 2023
- 24.3Aktueller Sachstand zur Neubaumaßnahme "Tiegelschule"
- 24.4Übertragung der Sitzungen der Bezirksvertretungen per "Livestream"
- 24.5Verkehrspolitik in der Bezirksvertretung I
- 24.6Zeitersparnis bei den Sitzungen der Bezirksvertretung I
- 24.7Nutzung der Gebäude Söllingstraße 13-15
- 24.8Blüh- und Staudenfelder auf dem Ost- und Parkfriedhof
- 24.9Öffentliche Toilettenanlagen in den U-Bahnhöfen in der Innenstadt
- 24.10Zugang zum Siepenfriedhof zwischen Becksiepenstraße und Seminarstraße
- 24.11Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Grundschule Nordviertel
- 24.12Verlegung des Depotcontainerstandortes Am Bernewäldchen
- 25.Liste der offenen Aufträge
- 25.1Baumbeete an der Moltkestraße und an der Ruhrallee
- 25.2Unleserliches Verkehrsschild an der Ecke Limbecker Straße/Schwarze Horn
- 26.Veranstaltungen in der Innenstadt
- 27.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 28.Grundstücksangelegenheiten
- 29.Mitteilungen der VerwaltungErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 29.1Grundstücksangelegenheiten Hier: Verlängerung zweier Erbbaurechte im Südostviertel
- 30.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil