Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde

2. Niederschrift Nr. 8 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 24.08.2021

3. Weiteres Vorgehen zur städtebaulichen Entwicklung im Bereich Weberplatz und nordwestliche Innenstadt sowie Vorstellung der aktuellen Planungsüberlegungen der Allbau GmbH rund um das ehemalige Haus der Begegnung

4. Blühwiese Moltkeplatz

Vorlage ansehen · 1779/2021/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5. Unklare Asphaltfläche vor dem premier-inn-Hotel an der Hollestraße

Vorlage ansehen · 1773/2021/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Fahrrad-Aufstellflächen an der Kreuzung Witteringstraße/Cäcilienstraße

Vorlage ansehen · 1774/2021/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Sachstand Umbau Steeler Straße

Vorlage ansehen · 1775/2021/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Errichtung einer Querungshilfe an der Steeler Straße Ecke Stattropstraße

Vorlage ansehen · 1794/2021/SPD · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Querungsmöglichkeit an der Huttropstraße

Vorlage ansehen · 1795/2021/SPD · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Barrierefreie Gestaltung von Kreuzungen und Übergängen Hier: Ergänzende Einrichtung für sehbehinderte Personen an der Kreuzung Frillendorfer Str. Ernestinenstr.

Vorlage ansehen · 1707/2021/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Barrierefreie Gestaltung von Kreuzungen und Übergängen hier ergänzende Einrichtung für sehbehinderte Personen an der Kreuzung Frillendorfer Str. Burggrafenstr.

Vorlage ansehen · 1708/2021/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Berichte der Beauftragten

13. Verkehrliche Problempunkte

13.1 Unleserliche und defekte Straßenschilder

13.2 Schilder für einen Gas- und einen Wasseranschluss Auf dem Holleter/Ecke Gehrberg

13.3 Parkende Fahrzeuge auf der Witteringstraße ggü. Haus Nr. 49

13.4 Radweg Hans-Böckler-Straße

13.5 Parkende Fahrzeuge auf dem Parkstreifen des Berthold-Beitz-Boulevard zwischen Pferdebahn und Altendorfer Straße

14. Sozialräumliche Beratung für Neuzugewanderte

Vorlage ansehen · 0934/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Schulentwicklungsplanung Weiterbildungskollegs Überführung der Bildungsgänge des Ruhr-Kollegs hier: Auflösung des Ruhr-Kollegs zum 31. Juli 2022

Vorlage ansehen · 1528/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2020

Vorlage ansehen · 1243/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2021/2022 und historische Entwicklung

Vorlage ansehen · 1398/2021/4 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten

Vorlage ansehen · 1606/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW)

19.1 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Verkehrssituation in der Friedrich-List-Straße

Vorlage ansehen · 1626/2021/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen

19.2 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) Hier: Aufstellung von großen Müllbehältern am Isenbergplatz

Vorlage ansehen · 1778/2021/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen mit der Bitte einen Ortstermin durchzuführen

20. Haushalt 2021 Hier: Vergabe von Restmitteln

Vorlage ansehen · 1627/2021/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21. Zuschüsse für Martinszüge

Vorlage ansehen · 1771/2021/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1628/2021/BV I · Bezirksvertretung I

22.1 Einrichtung einer Mobilstation auf der Hauptbahnhof Nordseite

22.2 Austausch von Mega-Light-Anlagen

22.3 Lärmaktionsplanentwurf 2021

22.4 Bepflanzung Bernewäldchen

22.5 Baumbeete und Bürgersteig Am Zehnthof

22.6 Bordsteinabsenkungen im Stadtbezirk I Hier: Einmündung Ruhrallee / Moltkeplatz / Saarbrücker Straße

22.7 Erneuerung Straßenbelag Rechtsabbieger Ruhrallee / Kurfürstenstraße

22.8 Ausleuchtung der Containerstandorte

22.9 SWE-Bauvorhaben Haedenkampstraße

22.10 Nachpflanzung von Straßenbäumen auf der Kurfürstenstraße

22.11 SWE-Bauvorhaben Kaisershofstraße

22.12 SWE Bauvorhaben Palmstraße

22.13 Akazienallee / Schwarze Meer

22.14 Moratorium Umgestaltung Eltingplatz

22.15 Absperrung Schürenbergstraße 18

23. Aktion "Hässliche Ecken"

23.1 Zaun am Fußweg Mählerweg

23.2 Zugang zum Parkfriedhof Richtung Hundewiese/Stattrop Aue

23.3 Parkbänke auf dem Weg von der Pestalozzischule Richtung Stattrop Aue

23.4 Schrottimmobilie Lanterstraße 54

23.5 Motorradabstellplatz Hirschlandplatz

23.6 Container auf der Beethovenstraße Richtung Wendehammer/Isenbergplatz

23.7 Vermüllter Treppenaufgang an der Friedrich-Ebert-Straße Richtung Kastanienallee

24. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

24.1 Zusätzliche Müllbehälter für den Spielplatz Kurfürstenplatz

24.2 150. Geburtstag des Stadtkreises Essen im Jahr 2023

24.3 Aktueller Sachstand zur Neubaumaßnahme "Tiegelschule"

24.4 Übertragung der Sitzungen der Bezirksvertretungen per "Livestream"

24.5 Verkehrspolitik in der Bezirksvertretung I

24.6 Zeitersparnis bei den Sitzungen der Bezirksvertretung I

24.7 Nutzung der Gebäude Söllingstraße 13-15

24.8 Blüh- und Staudenfelder auf dem Ost- und Parkfriedhof

24.9 Öffentliche Toilettenanlagen in den U-Bahnhöfen in der Innenstadt

24.10 Zugang zum Siepenfriedhof zwischen Becksiepenstraße und Seminarstraße

24.11 Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Grundschule Nordviertel

24.12 Verlegung des Depotcontainerstandortes Am Bernewäldchen

25. Liste der offenen Aufträge

25.1 Baumbeete an der Moltkestraße und an der Ruhrallee

25.2 Unleserliches Verkehrsschild an der Ecke Limbecker Straße/Schwarze Horn

26. Veranstaltungen in der Innenstadt

27. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

28. Grundstücksangelegenheiten

29. Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

29.1 Grundstücksangelegenheiten Hier: Verlängerung zweier Erbbaurechte im Südostviertel

30. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil