Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 14.06.2021
- 2.Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 16.08.2021
- 3.Einwohnerfragestunde
- 4.Vorstellung des stellvertretenden Verbindungsmitgliedes des Integrationsrates zu den Bezirksvertretungen
- 5.Versetzung des Zebrastreifens Heßlerstraße vor die Adolf-Reichwein-SchuleZur Vorlage · 1738/2021/SPD · Antrag BV VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.1Versetzung des Zebrastreifens Heßlerstraße vor die Adolf-Reichwein-StraßeZur Vorlage · 1805/2021/AFD · Antrag BV VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Aufstellung von Fahrrad-Reparatur-Stationen im Bezirk VZur Vorlage · 1739/2021/SPD · Antrag BV VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Erweiterung Kleingartenanlagen im Bezirk VZur Vorlage · 1740/2021/SPD · Antrag BV VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Grünfläche Am Schlagbaum/GrünstraßeZur Vorlage · 1741/2021/SPD · Antrag BV VErgebnis: mehrheitlich beschlossen gegen AfD-Fraktion und bei Enthaltung der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN
- 8.1Grünfläche Am Schlagbaum/GrünstraßeZur Vorlage · 1806/2021/AFD · Antrag BV VErgebnis: mehrheitlich abgelehnt gegen AfD-Fraktion
- 9.Umbau der Bushaltestelle "Kleinstraße" (in Fahrtrichtung Gladbecker Straße) in eine barrierefreie BushaltestelleZur Vorlage · 1742/2021/SPD · Antrag BV VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 10.Gegenläufige Freigabe der Einbahnstraße Bäuminghausstraße zwischen Lierfeldstraße und Altenessener Straße für den RadverkehrZur Vorlage · 1446/2021/GRÜNE · Antrag BV VErgebnis: einstimmig beschlossen (s. geänderten Beschluss)
- 10.1Bestellung eines/einer BezirksinklusionsbeauftragtenZur Vorlage · 1772/2021/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung AfD-Fraktion
- 11.Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2021Zur Vorlage · 1634/2021/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: siehe Einzelbeschlüsse
- 11.1Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2021Zur Vorlage · 1835/2021/AFD · Antrag BV V
- 12.Verlegung einer Fernwärmeversorgungsleitung in der Straße Wildpferdehut von der Grünstraße bis Grünbruch durch die STEAG Fernwärme GmbHZur Vorlage · 1680/2021/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.Sozialräumliche Beratung für NeuzugewanderteZur Vorlage · 0934/2021/1 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2020Zur Vorlage · 1243/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2021/2022 und historische EntwicklungZur Vorlage · 1398/2021/4 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Essener Modell Quartiermanagement - Ausweitung auf die Stadtteile Kray, Bergmannsfeld/Hörsterfeld, Karnap und FrohnhausenZur Vorlage · 1269/2021/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.1Maßnahmen "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten" im Bezirk VZur Vorlage · 1753/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 17.Mitteilungen der Verwaltung
- 17.1Sonstige Mitteilungen
- 18.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 18.aBefahrungen zur Zustandsermittlung von Hauptverkehrsstraßen
- 18.bDurchführung von Ortsterminen hier: Durchfahrtsverbot Johanniskirchstraße für Schwerlastverkehr sowie Gehweg Kuhlhoffstraße
- 18.cNachpflanzung von Straßenbäumen
- 18.dEinrichtung eines Behindertenparkplatzes vor dem "KD 11/13" in der Karl-Denkhaus-Straße
- 18.eZukünftige Nutzung des Geländes der ehem. Firma Becker an der Bischoffstraße
- 18.fStatusbericht zum "Marina-Projekt" an der Nordsternstraße
- 18.gErrichtung einer neuen Polizeiwache in Altenessen
- 18.hDigitale Gremienarbeit hier: Bereitstellung von mobilen Endgeräten an die Bezirksvertretungsmitglieder
- 19.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 20.Grundstücksangelegenheiten
- 21.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Hövelschule, städt. GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil
- 23.Mitteilungen der Verwaltung