Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 14.06.2021

2. Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 16.08.2021

3. Einwohnerfragestunde

4. Vorstellung des stellvertretenden Verbindungsmitgliedes des Integrationsrates zu den Bezirksvertretungen

5. Versetzung des Zebrastreifens Heßlerstraße vor die Adolf-Reichwein-Schule

Vorlage ansehen · 1738/2021/SPD · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.1 Versetzung des Zebrastreifens Heßlerstraße vor die Adolf-Reichwein-Straße

Vorlage ansehen · 1805/2021/AFD · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Aufstellung von Fahrrad-Reparatur-Stationen im Bezirk V

Vorlage ansehen · 1739/2021/SPD · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Erweiterung Kleingartenanlagen im Bezirk V

Vorlage ansehen · 1740/2021/SPD · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Grünfläche Am Schlagbaum/Grünstraße

Vorlage ansehen · 1741/2021/SPD · Antrag BV V

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen AfD-Fraktion und bei Enthaltung der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN

8.1 Grünfläche Am Schlagbaum/Grünstraße

Vorlage ansehen · 1806/2021/AFD · Antrag BV V

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt gegen AfD-Fraktion

9. Umbau der Bushaltestelle "Kleinstraße" (in Fahrtrichtung Gladbecker Straße) in eine barrierefreie Bushaltestelle

Vorlage ansehen · 1742/2021/SPD · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Gegenläufige Freigabe der Einbahnstraße Bäuminghausstraße zwischen Lierfeldstraße und Altenessener Straße für den Radverkehr

Vorlage ansehen · 1446/2021/GRÜNE · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen (s. geänderten Beschluss)

10.1 Bestellung eines/einer Bezirksinklusionsbeauftragten

Vorlage ansehen · 1772/2021/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung AfD-Fraktion

11. Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2021

Vorlage ansehen · 1634/2021/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse

11.1 Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2021

Vorlage ansehen · 1835/2021/AFD · Antrag BV V

12. Verlegung einer Fernwärmeversorgungsleitung in der Straße Wildpferdehut von der Grünstraße bis Grünbruch durch die STEAG Fernwärme GmbH

Vorlage ansehen · 1680/2021/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Sozialräumliche Beratung für Neuzugewanderte

Vorlage ansehen · 0934/2021/1 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2020

Vorlage ansehen · 1243/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2021/2022 und historische Entwicklung

Vorlage ansehen · 1398/2021/4 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Essener Modell Quartiermanagement - Ausweitung auf die Stadtteile Kray, Bergmannsfeld/Hörsterfeld, Karnap und Frohnhausen

Vorlage ansehen · 1269/2021/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.1 Maßnahmen "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten" im Bezirk V

Vorlage ansehen · 1753/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

17. Mitteilungen der Verwaltung

17.1 Sonstige Mitteilungen

18. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

18.a Befahrungen zur Zustandsermittlung von Hauptverkehrsstraßen

18.b Durchführung von Ortsterminen hier: Durchfahrtsverbot Johanniskirchstraße für Schwerlastverkehr sowie Gehweg Kuhlhoffstraße

18.c Nachpflanzung von Straßenbäumen

18.d Einrichtung eines Behindertenparkplatzes vor dem "KD 11/13" in der Karl-Denkhaus-Straße

18.e Zukünftige Nutzung des Geländes der ehem. Firma Becker an der Bischoffstraße

18.f Statusbericht zum "Marina-Projekt" an der Nordsternstraße

18.g Errichtung einer neuen Polizeiwache in Altenessen

18.h Digitale Gremienarbeit hier: Bereitstellung von mobilen Endgeräten an die Bezirksvertretungsmitglieder

19. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

20. Grundstücksangelegenheiten

21. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Hövelschule, städt. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil

23. Mitteilungen der Verwaltung