Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 14.06.2021
- 2.Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 16.08.2021
- 3.Einwohnerfragestunde
- 4.Vorstellung des stellvertretenden Verbindungsmitgliedes des Integrationsrates zu den Bezirksvertretungen
- 5.Versetzung des Zebrastreifens Heßlerstraße vor die Adolf-Reichwein-SchuleZur Vorlage · 1738/2021/SPD · Antrag BV V
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag 1738/2021/SPD der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk 5 wird die Versetzung eines Fußgängerüberwegs in der Heßlerstraße beantragt. Konkret wird die zuständige Verwaltung beauftragt, den bestehenden Zebrastreifen in Höhe der ehemaligen Schule so weit wie möglich unmittelbar vor die Adolf-Reichwein-Schule, östlich der Kuhlhoffstraße, zu verlegen.
Die Begründung des Antrags führt aus, dass der aktuelle Fußgängerüberweg aufgrund der Einstellung des Betriebs an der alten Schule kaum noch genutzt werde. Da die Adolf-Reichwein-Schule in einer gewissen Entfernung zum jetzigen Übergang liegt, soll durch die Versetzung die Sicherheit für Grundschulkinder sowie für Kinder, die die Kuhlhoffstraße in Richtung Sportanlagen, Bürgerpark und Jugendfarm nutzen, erhöht werden. Das Gremium wird um die Zustimmung zu dieser Maßnahme gebeten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 21.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.1Versetzung des Zebrastreifens Heßlerstraße vor die Adolf-Reichwein-StraßeZur Vorlage · 1805/2021/AFD · Antrag BV V
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk Altenessen, Karnap und Vogelheim hat mit der Vorlage Nummer 1805/2021/AFD einen Antrag gestellt, der die Einrichtung einer Ampelanlage in der Heßlerstraße zum Gegenstand hat. Die Fraktion beantragt, dass die zuständige Verwaltung die Möglichkeit prüfen soll, auf Dauer eine Ampelanlage unmittelbar vor der Adolf-Reichwein-Schule zu errichten. Der geplante Standort befindet sich östlich der Kuhlhoffstraße und soll die Stelle einnehmen, an der gemäß einem vorangegangenen Antrag die Versetzung eines Zebrastreifens vorgesehen war.
Nach Ansicht der Antragstellerin bzw. des Antragstellers ist nach der Einrichtung eines Zebrastreifens die dauerhafte Verlegung beziehungsweise Errichtung einer Fußgängerampelanlage erforderlich, um eine sichere Querung der Heßlerstraße im Bereich der Schule zu gewährleisten. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 21. September 2021 vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 21.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 6.Aufstellung von Fahrrad-Reparatur-Stationen im Bezirk VZur Vorlage · 1739/2021/SPD · Antrag BV V
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion der SPD hat im Rahmen des Antrags 1739/2021/SPD die Aufstellung von Fahrrad-Reparatur-Stationen im Stadtbezirk V beantragt. Ziel der Initiative ist es, die Attraktivität des Fahrradverkehrs zu erhöhen und die Mobilitätswende im Bezirk zu unterstützen.
Der Antrag bezieht sich auf die kontinuierlich steigende Nutzung von Fahrrädern für den Arbeitsweg sowie für Freizeitaktivitäten. Zur Behebung kleinerer Pannen sollen Stationen bereitgestellt werden, die mit an Stahlseilen gesicherten Werkzeugen ausgestattet sind. Diese Infrastruktur soll die Reparatur von Defekten außerhalb der Ladenöffnungszeiten ermöglichen. Als konkretes Beispiel für eine technische Umsetzung wird das Modell „Scandic Door“ der Firma Ibombo angeführt.
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V wird gebeten, die Installation solcher Stationen an verschiedenen Standorten im Bezirk zu prüfen. Dabei soll untersucht werden, welche Standorte sich eignen und welche alternativen Modelle in Betracht kommen. Zudem wird eine Rücksprache mit Fachleuten gefordert, um die Sinnhaftigkeit der Modelle sowie die anfallenden Kosten und deren Übernahme zu klären. Das Gremium wird um die Zustimmung zu dieser Prüfung gebeten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 21.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 7.Erweiterung Kleingartenanlagen im Bezirk VZur Vorlage · 1740/2021/SPD · Antrag BV V
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag 1740/2021/SPD der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V wird die Prüfung von Erweiterungsmöglichkeiten für Kleingartenanlagen im Stadtbezirk beantragt. Die Fraktion verweist auf eine gestiegene Nachfrage nach Kleingärten und die Bedeutung dieser Flächen als Rückzugsorte für die Bevölkerung.
Die Verwaltung wird beauftragt, zu untersuchen, an welchen Standorten im Bezirk V eine Erweiterung von Kleingartenflächen realisierbar ist. Ein besonderer Fokus der Prüfung soll dabei auf der Kleingartenanlage Hegerkamp liegen. Zudem wird die Verwaltung gebeten, mit den entsprechenden Kleingartenvereinen in Dialog zu treten, um die Möglichkeiten einer Flächenerweiterung an den identifizierten Standorten zu erörtern.
Der Antrag begründet die Maßnahme mit der Sicherung und Schaffung von Grünflächen sowie der Förderung des sozialen Miteinanders innerhalb der Vereine. Das Gremium wird um die Zustimmung zu diesem Prüfauftrag gebeten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 21.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 8.Grünfläche Am Schlagbaum/GrünstraßeZur Vorlage · 1741/2021/SPD · Antrag BV V
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 hat im Rahmen der Vorlage 1741/2021/SPD die Ablehnung einer Bebauung der Grünfläche Am Schlagbaum/Grünstraße beantragt. Der Antrag bezieht sich auf eine Entscheidung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Bauen vom 19. August 2021, mit welcher die Verwaltung beauftragt wurde, die Mobilisierung der genannten Fläche aktiv voranzutreiben.
Die Fraktion der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung V begründet das Vorhaben damit, den Erhalt von Grünflächen im Essener Norden sicherzustellen. Es wird darauf verwiesen, dass die Fläche Bestandteil des Stadtentwicklungsprogramms zur Grünen 14 ist, welches der Aufwertung des Stadtbezirks dient. Auf dem betreffenden Areal befinden sich zudem ein Spielplatz sowie ein Rad- und Fußweg.
Die Antragstellerin führt aus, dass die Vermeidung von Flächenversiegelung zur Klimaregulierung beitragen soll, da Temperaturunterschiede zwischen dem Norden und dem Süden der Stadt mit der Anzahl versiegelter Flächen in Verbindung gebracht werden. Während ein Bedarf an neuen Wohnbauflächen anerkannt wird, wird die Nutzung anderer Flächen durch vertikale Verdichtung als Alternative zur Inanspruchnahme bestehender Grünflächen angeführt. Das Gremium bittet um Zustimmung zu der Ablehnung der Bebauung.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 21.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen gegen AfD-Fraktion und bei Enthaltung der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen AfD-Fraktion und bei Enthaltung der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN - 8.1Grünfläche Am Schlagbaum/GrünstraßeZur Vorlage · 1806/2021/AFD · Antrag BV V
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk Altenessen, Karnap und Vogelheim hat einen Antrag gestellt, die Prioritäten bei der Flächenentwicklung im Rahmen der Umsetzungsstrategie zur Innenentwicklung für die Stadt zu verändern.
Der Antrag sieht vor, die Prüfung der Fläche Altenessener Straße / Nordsternstraße für eine reine Wohnbebauung gegenüber der Grünfläche Am Schlagbaum / Grünstraße zu priorisieren. Damit verbunden ist die Forderung, das vormalige „Marina“-Projekt sowie die Ergebnisse des „Workshop“-Verfahrens zur Vermarktung des Grundbesitzes im Rahmen eines Investorenwettbewerbs aufzugeben.
Die Fraktion begründet das Vorhaben damit, dass die bisherigen Konzepte zur Entwicklung des Brachgrundstücks Altenessener Straße / Nordsternstraße sowie der entsprechende Zeitplan für die Veräußerung nicht umgesetzt werden konnten. Ziel des Antrags ist es, das Flächenpotenzial zur Förderung des Wohnungsbaus zu nutzen. Dabei wird eine Realisierung vorzugsweise durch die Kommune oder kommunale Beteiligungsgesellschaften als Bestandhaltungsobjekt angestrebt. Durch die Priorisierung der Wohnbebauung auf der genannten Fläche sollen bestehende Grünflächen, wie die Fläche Am Schlagbaum / Grünstraße, für die Erhaltung der Lebensqualität im Essener Norden unberührt bleiben.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 21.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt gegen AfD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt gegen AfD-Fraktion - 9.Umbau der Bushaltestelle "Kleinstraße" (in Fahrtrichtung Gladbecker Straße) in eine barrierefreie BushaltestelleZur Vorlage · 1742/2021/SPD · Antrag BV V
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Antrag 1742/2021/SPD wird die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 um die Zustimmung zum Umbau der Bushaltestelle „Kleinstraße“ in Fahrtrichtung Gladbecker Straße gebeten. Die Haltestelle an der Vogelheimer Straße ist derzeit nicht barrierefrei gestaltet.
Der Antrag legt dar, dass die zuständige Verwaltung die Haltestelle in der Prioritätenliste für den barrierefreien Umbau vorziehen und die Maßnahme zeitnah umsetzen soll. Hintergrund der Anfrage ist die Information der Ruhrbahn, wonach aktuell etwa 43 Prozent der Haltestellen im Stadtgebiet barrierefrei sind und eine sukzessive Anpassung in den kommenden Jahren geplant ist.
Ein wesentlicher Aspekt des Antrags ist die Erhöhung der Sicherheit für Fußgänger. Da die Haltestelle derzeit über keine festen Haltepunkte für das Fahrpersonal verfügt, kommt es laut Antrag zu unregelmäßigen Haltepositionen auf dem Überweg. Da die Haltestelle auch von Schülern der Gesamtschule Nord genutzt wird, soll durch die barrierefreie Umgestaltung ein eindeutiger Orientierungspunkt für das Fahrpersonal geschaffen werden, um Gefährdungssituationen für Passanten zu vermeiden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 21.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 10.Gegenläufige Freigabe der Einbahnstraße Bäuminghausstraße zwischen Lierfeldstraße und Altenessener Straße für den RadverkehrZur Vorlage · 1446/2021/GRÜNE · Antrag BV V
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen des Antrags 1446/2021/GRÜNE bei der Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk Altenessen/Karnap/Vogelheim die Prüfung einer gegenläufigen Freigabe der Einbahnstraße Bäuminghausstraße beantragt. Konkret soll der Abschnitt zwischen der Lierfeldstraße und der Altenessener Straße für den Radverkehr in Gegenrichtung freigegeben werden.
Der Antrag sieht zudem vor, dass die Verwaltung die Einrichtung eines Anforderungskontaktes für den ankommenden Radverkehr vor der Altenessener Straße prüft, um die vorhandene Bedarfs-Lichtzeichenanlage anzusteuern. Des Weiteren soll die Errichtung eines Radverkehrs-Signals vor der Altenessener Straße untersucht werden.
Die Begründung der Fraktion führt aus, dass Radfahrer, die von der Lierfeldstraße zur als Fahrradstraße ausgewiesenen Bäuminghausstraße gelangen möchten, derzeit über einen gemeinsam genutzten Geh- und Radweg fahren müssen. Laut Antrag endet dieser Weg ohne weitere Radverkehrsanlage, und es erfolgt keine Absenkung zur Altenessener Straße. Eine Freigabe des betreffenden Abschnitts würde eine direkte Verbindung zur Fahrradstraße ermöglichen, wobei die Strecke Teil des Rad-Hauptroutennetzes sei und ausreichend Platz für die Umsetzung vorhanden sei.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 21.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen (s. geänderten Beschluss)
Ergebnis: einstimmig beschlossen (s. geänderten Beschluss) - 10.1Bestellung eines/einer BezirksinklusionsbeauftragtenZur Vorlage · 1772/2021/BV V · Bezirksvertretung V
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen der Vorlage 1772/2021/BV V einen Antrag an die Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk Altenessen/Karnap/Vogelheim gestellt. Das Ziel des Antrags ist die förmliche Benennung einer Bezirksinklusionsbeauftragten oder eines Bezirksinklusionsbeauftragten.
Nach den Inhalten des Antrags soll die Funktion dazu dienen, die Interessen von Menschen mit Behinderungen im Stadtbezirk zu stärken. Die geplante Aufgabe umfasst den Abbau von Barrieren sowie die Förderung der gleichberechtigten und selbstbestimmten Teilhabe am gemeinschaftlichen Leben. Dies soll durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit, die Mitwirkung an Projekten sowie die Vernetzung mit anderen im Bereich der Inklusion tätigen Akteuren erreicht werden. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung am 21. September 2021 eingebracht.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 21.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen bei Enthaltung AfD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung AfD-Fraktion - 11.Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2021Zur Vorlage · 1634/2021/BV V · Bezirksvertretung V
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V befasst sich in ihrer Sitzung am 21. September 2021 mit der weiteren Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2021. Im Rahmen der Vorlage 1634/2021/BV V wird über die Gewährung zusätzlicher Zuwendungen in Höhe von 46.628,00 Euro entschieden. Dieser Betrag umfasst auch die Ermächtigungsübertragung von freien Restmitteln aus dem Haushaltsjahr 2020.
Die Bezirksvertretung hat sich bereits in den Sitzungen im Zeitraum von März bis August 2021 mit der Vergabe von Zuwendungen aus dem Produkt 1.01.01.04.05 befasst. Das bisherige Gesamtvolumen der beschlossenen Mittel beläuft sich auf 362.122,00 Euro. Die vorliegende Vorlage dient der Entscheidung über die noch nicht beschlossenen Zuwendungsanträge, um die Verwendung der verbleibenden Haushaltsmittel für das laufende Jahr abzuschließen. Eine Vorprüfung der Vorlage ist vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 21.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung) — siehe Einzelbeschlüsse
Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse - 11.1Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2021Zur Vorlage · 1835/2021/AFD · Antrag BV V
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 hat einen Antrag gestellt, der die Verwendung weiterer bezirklicher Haushaltsmittel für das Jahr 2021 regelt. Mit der Vorlage 1835/2021/AFD wird die Bezirksvertretung gebeten, den Zuwendungsantrag des Karnaper Bürgerbündnis 1999 e.V. zu beschließen.
Der Antrag umfasst die Gewährung einer finanziellen Zuwendung in Höhe von 350,00 Euro. Diese Mittel sind für die Durchführung eines Sport- und Spieltags vorgesehen, der am 2. Oktober 2021 im Emscherpark stattfinden soll. Die Fraktion beantragt, den entsprechenden Antrag als laufende Nummer in den Beschlussvorschlag aufzunehmen und die Förderung wie beantragt zu bewilligen. Eine schriftliche Begründung für diesen Antrag wurde nicht beigefügt; die Erläuterungen hierzu sollen mündlich erfolgen. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 21. September 2021 vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 21.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
- 12.Verlegung einer Fernwärmeversorgungsleitung in der Straße Wildpferdehut von der Grünstraße bis Grünbruch durch die STEAG Fernwärme GmbHZur Vorlage · 1680/2021/BV V · Bezirksvertretung V
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 21. September 2021 über die Verlegung einer Fernwärmeversorgungsleitung in der Straße Wildpferdehut entschieden. Das Bauvorhaben wird durch die STEAG Fernwärme GmbH durchgeführt und erstreckt sich im Bereich der Straße Wildpferdehut von der Grünstraße bis zum Grünbruch.
Im Rahmen des Beschlussvorschlags nahm die Bezirksvertretung Kenntnis von den geplanten Verlegungsarbeiten der Fernwärmeleitung. Zudem stimmte das Gremium den mit der Baumaßnahme verbundenen verkehrslenkenden Maßnahmen sowie der vorübergehenden Änderung der Verkehrsführung zu.
Die Vorlage führt aus, dass die Maßnahme eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz aufweist. Weitere Details zum Sachverhalt sowie zu den Kosten und der Finanzierung der Arbeiten sind den beigefügten Anlagen der Vorlage zu entnehmen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 21.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 13.Sozialräumliche Beratung für NeuzugewanderteZur Vorlage · 0934/2021/1 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage sieht die Fortführung der sozialräumlichen Beratung für Neuzugewanderte in Essen für den Zeitraum 2022 bis 2024 vor. Die Umsetzung soll durch die cse gGmbH und das Diakoniewerk Essen erfolgen, wobei die Finanzierung über das Integrationsbudget erfolgt. Der Beschluss umfasst die Bereitstellung von insgesamt 32 Vollzeitäquivalenten (VZÄ). Die Personalkosten belaufen sich auf 2.076.270,00 Euro für 30 Stellen der Entgeltgruppe S12 TVöD SuE sowie 149.33ierung 36,00 Euro für zwei Stellen der Entgeltgruppe S15 TVöD SuE, zuzüglich einer Verwaltungspauschale von jeweils 10 Prozent.
Das Beratungsangebot soll sich von einer Sprechstundenstruktur hin zu einer aufsuchenden Arbeit entwickeln, die Zuwanderer aus EU- und Drittstaaten umfasst. Die Verteilung der Stellen erfolgt nach einem Punktesystem, das Faktoren wie die Anzahl der Nichtdeutschen, Fluchthintergründe und Leistungsbezug gewichtet. Für Stadtbezirke mit über 4.000 Nennungen ist eine Grundversorgung vorgesehen. Zudem sind fünf Stellen für flexible Einsätze sowie jeweils ein Vollzeitäquivalent zur Unterstützung der Leitungsebene der Träger geplant. Nicht genutzte Stellenanteile sollen zur Finanzierung des Eigenanteils des Kommunalen Integrationsmanagements verwendet werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Organisationsschritte umzusetzen und das Angebot während des Zeitraums zu evaluieren. Die Entscheidung über die Vorlage unterlag im Jahr 2021 verschiedenen Gremien und wurde durch den Rat der Stadt getroffen. Als Grundlage dienten statistische Daten zum Stand Ende 2020, die eine Zahl von 41.210 Neuzugewanderten in der Stadt ausweisen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 30.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 21.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich gegen die Stimme der AfD beschlossen
- 17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 01.09.2021 · Kulturausschuss (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 24.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung)
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 08.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 02.06.2021 · Kulturausschuss (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2020Zur Vorlage · 1243/2021/4 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Jahresbericht 2020 der Erziehungsberatung in Essen dokumentiert die Arbeit der sieben Beratungsstellen in öffentlicher und freier Trägerschaft. Im Berichtsjahr wurden insgesamt 3.536 Kinder, Jugendliche und Erziehungsberechtigte beraten. Neben der Darstellung der Kennzahlen thematisiert der Bericht die Auswirkungen der Pandemie auf die Beratungsarbeit sowie die Schwerpunkte sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche sowie die Digitalisierung und Online-Beratung.
Aufgrund der Pandemiebedingungen kam es phasenweise zu rückläufigen Beratungszahlen und Veränderungen in den Arbeitsmethoden. Um die Erreichbarkeit der Familien sicherzustellen, wurde unter anderem ein Familienberatungstelefon eingerichtet, welches später vom Jugendpsychologischen Institut fortgeführt wurde. Ein wesentlicher Aspekt der Arbeit bleibt der präventive Charakter der Angebote, der durch eine enge Kooperation mit weiteren Fachrichtungen die Stabilisierung von Familiensystemen anstrebt. Die Wartezeiten blieben dabei gering; in fast 80 Prozent der Fälle konnte innerhalb eines Monats eine Beratung stattfinden.
Die Zusammenarbeit mit Institutionen wie Familienzentren und dem Allgemeinen Sozialen Dienst des Jugendamtes blieb in ihrem Umfang weitgehend stabil, auch wenn Präsenztreffen zeitweise nicht möglich waren. Der Bericht hebt zudem die fortschreitende Digitalisierung der Beratungsangebote hervor, um den Anforderungen im digitalen Zeitalter gerecht zu werden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Bericht zur Kenntnis nehmen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 30.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2021/2022 und historische EntwicklungZur Vorlage · 1398/2021/4 1. Ergänzung · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes zum Sachstand des Ausbaus der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2021/2022 und der historischen Entwicklung dient der Kenntnisnahme durch den Jugendhilfeausschuss, den Integrationsrat sowie die Bezirksvertretungen I bis IX. Im Kitajahr 2021/2022 werden insgesamt 1.251 Plätze neu geschaffen, darunter 1.017 Plätze in Kindertageseinrichtungen und 250 Plätze in der Kindertagespflege. Diese Entwicklung umfasst 689 Plätze an elf neuen Standorten sowie Erweiterungen und nachgerückte Plätze, während 16 Plätze durch Schließungen oder Umwandlungen entfallen. Für das Ende des Kitajahres wird ein voraussichtlicher Fehlbestand von rund 1.000 Plätzen prognostiziert. Für die Jahre 2022/2023 bis 2024/2025 sind etwa 30 neue Projekte und 15 Erweiterungen geplant.
Die Anpassung der Betreuung erfolgt aufgrund steigender Nachfrage und des Rechtsanspruchs ab dem ersten Lebensjahr. Ziel sind Versorgungsquoten von 40 % für Kinder unter drei Jahren und 100 % für Kinder ab drei Jahren. Zur Umsetzung wurde eine fachbereichsübergreifende Projektstruktur sowie ein vom Oberbürgermeister ins Leben gerufener Beirat Kita-Ausbau etabliert. Die städtische Trägerschaft hält einen Anteil von circa 20 Prozent an der Gesamtversorgung. Im Rahmen verschiedener Baustaffeln wurden bereits zahlreiche Standorte erweitert oder neu errichtet. Während die ersten drei Staffeln bereits realisierte Gruppen und Plätze umfassen, befinden sich die vierte und fünfte Staffel in unterschiedlichen Stadien der Umsetzung oder Prüfung. Die Bedarfsplanung erfolgt dabei durch die Jugendhilfeplanung unter Einbeziehung des Amtes für Stadtplanung und Bauordnung.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 11.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.10.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 30.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 16.Essener Modell Quartiermanagement - Ausweitung auf die Stadtteile Kray, Bergmannsfeld/Hörsterfeld, Karnap und FrohnhausenZur Vorlage · 1269/2021/4 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes sieht die Ausweitung des Essener Modells Quartiermanagement auf die Stadtteile Kray, Bergmannsfeld/Hörsterfeld, Karnap und Frohnhausen sowie die Verstetigung der Stadtteilmoderation und Stadtteilarbeit vor. Nach Abschluss der dreijährigen Modellphase, deren Finanzierung unter anderem durch die Krupp-Stiftung gesichert war, sollen die Ressourcen ab 2022 durch die Stadt Essen bereitgestellt werden.
Der Beschlussvorschlag umfasst die Finanzierung von 4,5 Stellen beim Institut für soziale Stadtentwicklung und Arbeitswelt (ISSAB) der Universität Duisburg-Essen mit einem Budget von rund 300.000 Euro. Zudem sollen im Jugendamt drei Planstellen für die Stadtteilarbeit eingerichtet werden, wofür ein Budget von 207.627 Euro vorgesehen ist. Zusätzlich werden 64.800 Euro für die Mietkosten von drei Stadtteilbüros bereitgestellt. Die Gesamtkosten für die 6,5 Stellen belaufen sich auf 500.110 Euro.
Ziel des Innovationsprojekts ist die Stabilisierung der Lebensbedingungen in den genannten Wohnquartieren durch Förderung von Integration, Konfliktbewältigung und ressortübergreifender Kooperation. In den Stadtteilen wurden bereits Strukturen wie Stadtteilbüros, Stadtteilmoderationen und Arbeitskreise zur Prävention etabliert. Die Verwaltung strebt die Verstetigung an, um die Quartiersentwicklung und Inklusion in Gebieten mit Entwicklungsbedarf dauerhaft zu fördern. Ein fortlaufendes Controlling zwischen der Universität Duisburg-Essen und der Stadt soll die Nachhaltigkeit der Prozesse sicherstellen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 09.11.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 21.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.09.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 16.1Maßnahmen "Fahrradboxen an ÖPNV-/SPNV-Haltepunkten" im Bezirk VZur Vorlage · 1753/2021/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Planungs- und Bauverwaltung der Stadt Essen plant die Erweiterung des Fahrradboxensystems „DeinRadschloss“ an verschiedenen Haltepunkten des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und Schienenpersonennahverkehrs (SPNV). Ziel der Maßnahme ist es, den Umstieg vom Fahrrad auf den Nahverkehr durch sichere Abstellmöglichkeiten zu unterstützen und die Mobilitätsstrategie 2035 umzusetzen.
Das Konzept sieht vor, insgesamt 270 Fahrradboxen an 34 Standorten bereitzustellen. Dazu gehören 17 Bahnhöfe des Schienenpersonennahverkehrs sowie verschiedene Haltestellen der U-Stadtbahn, der Straßenbahn und Buslinien. Im Stadtbezirk V sind die Aufstellung oder Erneuerung von Boxen an den Haltestellen II. Schichtstraße, Arenbergstraße und am Bahnhof Bamlerstraße vorgesehen.
Die Verwaltung plant, das Management der digital gesteuerten Boxen zentral über die Ruhrbahn GmbH abzuwickeln, die bereits bestehende Standorte betreibt. Die Umsetzung der Maßnahme soll Ende 2021 beginnen und im Laufe des Jahres 2022 abgeschlossen sein. Das Projekt wird als Teil der Umsetzung des Radentscheids geführt. Eine vorläufige Einschätzung der Klimarelevanz bewertet die Maßnahme als positiv für den Klimaschutz, da die Reduktion des Kraftfahrzeugverkehrs durch die Förderung des Radverkehrs die Emissionen aus der Herstellung und Aufstellung der Boxen kompensieren soll. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat die Vorlage zur Kenntnis genommen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 21.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen - 17.Mitteilungen der Verwaltung
- 17.1Sonstige Mitteilungen
- 18.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 18.aBefahrungen zur Zustandsermittlung von Hauptverkehrsstraßen
- 18.bDurchführung von Ortsterminen hier: Durchfahrtsverbot Johanniskirchstraße für Schwerlastverkehr sowie Gehweg Kuhlhoffstraße
- 18.cNachpflanzung von Straßenbäumen
- 18.dEinrichtung eines Behindertenparkplatzes vor dem "KD 11/13" in der Karl-Denkhaus-Straße
- 18.eZukünftige Nutzung des Geländes der ehem. Firma Becker an der Bischoffstraße
- 18.fStatusbericht zum "Marina-Projekt" an der Nordsternstraße
- 18.gErrichtung einer neuen Polizeiwache in Altenessen
- 18.hDigitale Gremienarbeit hier: Bereitstellung von mobilen Endgeräten an die Bezirksvertretungsmitglieder
- 19.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 20.Grundstücksangelegenheiten
- 21.Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Hövelschule, städt. GrundschuleErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil
- 23.Mitteilungen der Verwaltung