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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (7. Sitzung)

25.10.2021, 14:00 – 25.10.2021, 16:30

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 16.08.2021
2. Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 21.09.2021
3. Einwohnerfragestunde
4. Spielraumleitplanung der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1732/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Versetzung des Eingangtores zum Schulhof Neuessener Schule

Vorlage ansehen · 1982/2021/SPD · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Anlage von dauerhaften, bestäuberinsektenfreundlichen Staudenpflanzungen

Vorlage ansehen · 1977/2021/GRÜNE · Antrag BV V

Ergebnis: geänderter Beschluss einstimmig beschlossen

7. Begrünung/Sanierung von Haltestellendächern der Ruhrbahn im Stadtbezirk V

Vorlage ansehen · 1978/2021/GRÜNE · Antrag BV V

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen AfD-Fraktion und Herrn Frentrop (fraktionslos)

8. Sitzungstermine für das Jahr 2022

Vorlage ansehen · 1891/2021/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Haushaltsplan-Entwurf 2022

Vorlage ansehen · 1950/2021/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW - Ausweisung von Plätzen für Skater*innen

Vorlage ansehen · 0841/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Leibniz-Gymnasium, Stankeitstraße 22 Planungsbeginn: Funktionsgerechte Neuordnung der Schulflächen

Vorlage ansehen · 1747/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

12. Mitteilungen der Verwaltung
12.1 Umbenennung der Haltestelle "Kleinstraße" in "An St. Thomas Morus"

Vorlage ansehen · 1946/2021/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung

12.2 Sonstige Mitteilungen
13. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
13.a Lehrerinnen- und Lehrerbedarf an Schulen im Bezirk V
13.b Digitalisierung der Schulen
13.c Künftige Nutzung des Kita-Interimscontainers an der Welkerhude
13.d Künftige Nutzung der Fläche des Computainers Vogelheim
13.e Artikel in der WAZ am 05.10.2021 (Interview mit den Bezirksbürgermeistern der BV'en V und VI)
13.f Evtl. Schäden an der Gehwegplattierung am Westerdorfplatz
13.g Nicht ordnungsgemäßer Betrieb eines Möbel- und Baumaschinenmarktes an der Vogelheimer Straße 157
13.h Fertigstellung der Turnhalle der Stadthafenschule an der Forststraße
13.i Zukünftige Nutzung des Geländes entlang der Karnaper Straße zwischen der Alten Landstraße und der Stinnesstraße
14. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
15. Grundstücksangelegenheiten
15.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben bei Enthaltung AfD-Fraktion

16. Mitteilungen der Verwaltung
17. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil