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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (7. Sitzung)
25.10.2021, 14:00 – 25.10.2021, 16:30
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 16.08.2021
2. Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 21.09.2021
3. Einwohnerfragestunde
4. Spielraumleitplanung der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1732/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Versetzung des Eingangtores zum Schulhof Neuessener Schule
Vorlage ansehen · 1982/2021/SPD · Antrag BV V
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Anlage von dauerhaften, bestäuberinsektenfreundlichen Staudenpflanzungen
Vorlage ansehen · 1977/2021/GRÜNE · Antrag BV V
Ergebnis: geänderter Beschluss einstimmig beschlossen
7. Begrünung/Sanierung von Haltestellendächern der Ruhrbahn im Stadtbezirk V
Vorlage ansehen · 1978/2021/GRÜNE · Antrag BV V
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen AfD-Fraktion und Herrn Frentrop (fraktionslos)
8. Sitzungstermine für das Jahr 2022
Vorlage ansehen · 1891/2021/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Haushaltsplan-Entwurf 2022
Vorlage ansehen · 1950/2021/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW - Ausweisung von Plätzen für Skater*innen
Vorlage ansehen · 0841/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Leibniz-Gymnasium, Stankeitstraße 22
Planungsbeginn: Funktionsgerechte Neuordnung der Schulflächen
Vorlage ansehen · 1747/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
12. Mitteilungen der Verwaltung
12.1 Umbenennung der Haltestelle "Kleinstraße" in "An St. Thomas Morus"
Vorlage ansehen · 1946/2021/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung
12.2 Sonstige Mitteilungen
13. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
13.a Lehrerinnen- und Lehrerbedarf an Schulen im Bezirk V
13.b Digitalisierung der Schulen
13.c Künftige Nutzung des Kita-Interimscontainers an der Welkerhude
13.d Künftige Nutzung der Fläche des Computainers Vogelheim
13.e Artikel in der WAZ am 05.10.2021
(Interview mit den Bezirksbürgermeistern der BV'en V und VI)
13.f Evtl. Schäden an der Gehwegplattierung am Westerdorfplatz
13.g Nicht ordnungsgemäßer Betrieb eines Möbel- und Baumaschinenmarktes an der Vogelheimer Straße 157
13.h Fertigstellung der Turnhalle der Stadthafenschule an der Forststraße
13.i Zukünftige Nutzung des Geländes entlang der Karnaper Straße zwischen der Alten Landstraße und der Stinnesstraße
14. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
15. Grundstücksangelegenheiten
15.1 Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben bei Enthaltung AfD-Fraktion
16. Mitteilungen der Verwaltung
17. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil