Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (7. Sitzung)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 16.08.2021
- 2.Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 21.09.2021
- 3.Einwohnerfragestunde
- 4.Spielraumleitplanung der Stadt EssenZur Vorlage · 1732/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 5.Versetzung des Eingangtores zum Schulhof Neuessener SchuleZur Vorlage · 1982/2021/SPD · Antrag BV VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Anlage von dauerhaften, bestäuberinsektenfreundlichen StaudenpflanzungenZur Vorlage · 1977/2021/GRÜNE · Antrag BV VErgebnis: geänderter Beschluss einstimmig beschlossen
- 7.Begrünung/Sanierung von Haltestellendächern der Ruhrbahn im Stadtbezirk VZur Vorlage · 1978/2021/GRÜNE · Antrag BV VErgebnis: mehrheitlich beschlossen gegen AfD-Fraktion und Herrn Frentrop (fraktionslos)
- 8.Sitzungstermine für das Jahr 2022Zur Vorlage · 1891/2021/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Haushaltsplan-Entwurf 2022Zur Vorlage · 1950/2021/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW - Ausweisung von Plätzen für Skater*innenZur Vorlage · 0841/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Leibniz-Gymnasium, Stankeitstraße 22 Planungsbeginn: Funktionsgerechte Neuordnung der SchulflächenZur Vorlage · 1747/2021/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 12.Mitteilungen der Verwaltung
- 12.1Umbenennung der Haltestelle "Kleinstraße" in "An St. Thomas Morus"Zur Vorlage · 1946/2021/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 12.2Sonstige Mitteilungen
- 13.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 13.aLehrerinnen- und Lehrerbedarf an Schulen im Bezirk V
- 13.bDigitalisierung der Schulen
- 13.cKünftige Nutzung des Kita-Interimscontainers an der Welkerhude
- 13.dKünftige Nutzung der Fläche des Computainers Vogelheim
- 13.eArtikel in der WAZ am 05.10.2021 (Interview mit den Bezirksbürgermeistern der BV'en V und VI)
- 13.fEvtl. Schäden an der Gehwegplattierung am Westerdorfplatz
- 13.gNicht ordnungsgemäßer Betrieb eines Möbel- und Baumaschinenmarktes an der Vogelheimer Straße 157
- 13.hFertigstellung der Turnhalle der Stadthafenschule an der Forststraße
- 13.iZukünftige Nutzung des Geländes entlang der Karnaper Straße zwischen der Alten Landstraße und der Stinnesstraße
- 14.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 15.Grundstücksangelegenheiten
- 15.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben bei Enthaltung AfD-Fraktion
- 16.Mitteilungen der Verwaltung
- 17.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil