Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung)

10.08.2021, 15:00 – 10.08.2021, 18:30 Uhr

Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Bericht über die aktuelle Hochwasser-Situation
2.

Bericht über die aktuelle Corona-Situation
3.

Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 04.05.2021
4.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
5.
Bau und Baubeginn des Querungsbauwerks Stadt Route Kaiser-Wilhelm Park
Zur Vorlage · 1201/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung
Ergebnis: einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung
6.
Grünanlage Hörster Feld hier: Instandsetzung und Verbreiterung von Wegen, Pflanzmaßnahmen
Zur Vorlage · 1209/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung
Ergebnis: einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung
7.
Modulbau Rosastraße / Von-Einem-Straße für schulische Zwecke hier: Interim für die Andreasschule und Sternschule, Folgenutzung für weitere schulische Bedarfe
Zur Vorlage · 1238/2021/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8.
Baukostenerhöhung Felshangsicherungsmaßnahme Niederbergbahn
Zur Vorlage · 1271/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
9.
Baubeschluss Felshangsicherungsmaßnahme Spillenburg und außerplanmäßige Mittelbereitstellung
Zur Vorlage · 1316/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10.

Einrichtung eines Sportparkours auf der Fläche des ehemaligen Tennisvereins am Emscherpark an der Karnaper Straße
10.1
Errichtung eines Sport-Parkours auf der Fläche des ehemaligen Tennisvereins am Emscherpark an der Karnaper Straße
Zur Vorlage · 0829/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) — verwiesen zur Beratung in die BV V und anschließend zur Entscheidung wieder in den AUKV
04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — in die nächste Sitzung des AUKV geschoben
Ergebnis: kein Beschluss gefasst
10.2
Einrichtung eines Sport-Parkours auf der Fläche des ehemaligen Tennisvereins am Emscherpark an der Karnaper Straße Hier: Nutzungskonzept für das gesamte Areal
Zur Vorlage · 1102/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
15.06.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) — verwiesen zur Beratung in die BV V und anschließend zur Entscheidung wieder in den AUKV
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
10.3

Vorab-Auszug aus der Niederschrift der BV V vom 14.06.2021 Vorlage 1171/2021/CDU/SPD
11.
Ausweitung und Anpassung der EBE-Umweltpädagogik-Kampagne auf Jugendliche und Erwachsene, in Addition zum EBE-Infomobil
Zur Vorlage · 1145/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
14.09.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
01.09.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (8. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
22.06.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (4. Sitzung) — in den Rat verwiesen
16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) — verwiesen in den ADWBT
Ergebnis: Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung
Ausweitung und Anpassung der EBE-Umweltpädagogik auf Jugendliche und Erwachsene in Addition zum EBE-Infomobil hier: Sachstandsbericht und Entwicklungsmöglichkeiten (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und Anmeldung der SPD-Fraktion)
Zur Vorlage · 1519/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
14.09.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
01.09.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung
Ergebnis: Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung
12.
Bebauungsplan Nr. 02/19 "Kesselstr. / Bocholder Str." Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss sowie Begründung Hier: Dauerhafter Erhalt und Aufwertung des Grüngürtels zwischen Bocholder Str. und Borbecker Mühlenbach
Zur Vorlage · 1228/2021/SPD · Antrag SPD
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — Antrag hat sich erledigt
19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) — Der Antrag hat sich mit dem neu gestellten gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNEN Nr. 1563/2021/CDU/SPD/GRÜNE erledigt.
10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — abgesetzt/Beratungsbedarf; Entscheidung in die Ratssitzung geschoben
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: abgesetzt/Beratungsbedarf; Entscheidung in die Ratssitzung geschoben
13.
Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe (Anmeldung der FDP-Fraktion)
Zur Vorlage · 1082/2021/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — zurückgezogen
16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) — Über den Antrag wurde nicht abgestimmt. Stattdessen wurde über den Antrag Nr. 1521/2021/CDU/GRÜNE als gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP abgestimmt.
08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — Der Antrag wurde nicht zur Abstimmung gestellt
19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: Der Antrag wurde nicht beraten, weil er zunächst im ASBW und im AUKV beraten werden sollte.
10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — abgesetzt/Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) — Der Antrag wurde nicht beraten, weil er zunächst im ASBW beraten werden sollte.
09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) — in den Rat geschoben
Ergebnis: abgesetzt/Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung
Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe hier: Begrünung von Schulhöfen und Kindergärten (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und Anmeldung der FDP-Fraktion)
Zur Vorlage · 1521/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — zurückgezogen
16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen, über den Antrag wurde als gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP abgestimmt
08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt: Der Antrag wurde nicht beraten, weil er zunächst im ASBW und im AUKV beraten werden sollte.
10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — abgesetzt/Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung
Ergebnis: abgesetzt/Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung
14.
Antrag zur Begrünung von Bus- und Bahnhaltestellen (Antrag der FDP-Fraktion)
Zur Vorlage · 1278/2021/FDP · Antrag FDP
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
17.08.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (5. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — abgesetzt/Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung
Ergebnis: abgesetzt/Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung
Begrünung von Bus- und Bahnhaltestellen hier: u.a. Machbarkeitsprüfung und Entsiegelung von bodennahen Verkehrsflächen der Ruhrbahn GmbH (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion sowie Anmeldung der FDP-Fraktion)
Zur Vorlage · 1520/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
17.08.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (5. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — abgesetzt/Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung
Ergebnis: abgesetzt/Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung
15.
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Tiny-Forest
Zur Vorlage · 0808/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.05.2021 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (3. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.
Waldwirtschaftsplan 2022 Abteilung Waldungen und Baumpflege
Zur Vorlage · 1306/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.
Ersatzbeschaffung Spezialschlepper für die Gefahrenabwehr Baum/Forst
Zur Vorlage · 1332/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.
Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW; hier: Straßenbäume im Essener Stadtgebiet
Zur Vorlage · 0719/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.05.2021 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (3. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
19.
Sachstand zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt Essen
Zur Vorlage · 1321/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
20.
Stand des Klimaanpassungsprozesses (eca - european climate adaption award)
Zur Vorlage · 1324/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
21.
Fairtrade-Town: Aktivitäten, Produkte, Kriterien
Zur Vorlage · 1268/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen mit Anmerkung
07.09.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (7. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
22.
Erarbeitung des Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima (SECAP) hier: Zielszenarien Klimaneutralität
Zur Vorlage · 0975/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) — eingebracht
01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
23.
Umsetzung von Maßnahmen aus dem Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 hier: C5. Solarenergie ausbauen
Zur Vorlage · 0568/2021/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) — einstimmig empfohlen bei einer Enthaltung
Ergebnis: einstimmig empfohlen bei einer Enthaltung
24.

Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
24.1

Berichterstattung aus dem Mobilitätsforum
25.

Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
26.

Mitteilungen / Anfragen
B.

Nicht öffentlicher Teil
27.

Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Fachbereichs 67 - 2. Quartal 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen
28.

Mitteilungen / Anfragen
29.

Pressemitteilungen