Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Bericht über die aktuelle Hochwasser-Situation
- 2.Bericht über die aktuelle Corona-Situation
- 3.Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 04.05.2021
- 4.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 5.Bau und Baubeginn des Querungsbauwerks Stadt Route Kaiser-Wilhelm ParkZur Vorlage · 1201/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz hat den Bau und den Baubeginn eines Querungsbauwerks im Kaiser-Wilhelm-Park beschlossen. Das Projekt umfasst die Errichtung einer Stahldeckbrücke im Bereich der „Stadt Route“, um eine Unterbrechung des Radwegenetzes über den geöffneten Bahndamm zu schließen. Die Gesamtkosten für das Vorhaben belaufen sich auf 692.000 Euro. Darin enthalten sind 560.000 Euro für das Bauwerk selbst, 94.000 Euro für die Planung sowie 38.000 Euro für landschaftsgärtnerische Maßnahmen.
Die Brücke ist mit einer Länge von etwa 32,60 Metern und einer Breite von circa 3 Metern geplant. Die Kostensteigerung gegenüber einem früheren Planungsbeschluss resultiert aus der vergrößerten Brückenlänge sowie der Notwendigkeit größerer Widerlager aufgrund von Ergebnissen der Baugrunduntersuchung. Die Finanzierung der Investitionsmittel ist im Haushaltsplan für die Jahre 2022 und 2023 vorgesehen.
Das Bauwerk dient der Fortführung eines lückenlosen Radwegenetzes in Nord-Süd-Richtung und soll die Verbindung zwischen der Stauderstraße und dem Palmbuschweg wiederherstellen. Durch den Lückenschluss soll die Nutzung des Radverkehrs gefördert und Nutzungskonflikte auf anderen Wegen im Park vermieden werden. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat die Vorlage zur Kenntnis genommen.
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Beratungsfolge
- 16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung
Ergebnis: einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung - 6.Grünanlage Hörster Feld hier: Instandsetzung und Verbreiterung von Wegen, PflanzmaßnahmenZur Vorlage · 1209/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 1209/2021/6 sieht Maßnahmen zur Instandsetzung und Erweiterung der Wege sowie verschiedene Pflanzmaßnahmen in der Grünanlage Hörster Feld vor. Geplant ist eine Überarbeitung des Wegesystems durch die Verbreiterung von Rad- und Gehwegflächen sowie eine Wegebaumaßnahme im Bereich des Ehrenmals Horst. Ergänzend sollen Sitzgelegenheiten erneuert, Bäume gepflanzt und eine Wildblumenwiese mit regionalen Arten angelegt werden. Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 492.000 Euro, wobei 192.000 Euro für das Jahr 2021 und 300.000 Euro für das Jahr 2022 vorgesehen sind.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz den Baubeginn beschließt und eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 192.000 Euro für das Jahr 2021 empfiehlt. Diese Mittelbereitstellung soll durch den Haupt- und Finanzausschuss sowie den Rat der Stadt Essen beschlossen werden. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII nimmt die Planung zur Kenntnis. Die Umsetzung der ersten drei Bauabschnitte ist für 2021 vorgesehen, weitere Maßnahmen sollen bis Ende 2022 abgeschlossen sein.
Hinsichtlich der Klimarelevanz wird eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz durch die Förderung des Radverkehrs angeführt. Die durch die Verbreiterung entstehende zusätzliche Flächenversiegelung soll durch die Pflanzung von 20 Bäumen kompensiert werden. Die Anlage der Wildblumenwiese dient der Förderung der Resilienz der Natur gegenüber klimatischen Veränderungen. Eine genaue Quantifizierung der entstehenden Emissionen oder eine erhebliche Reduktion des Treibhausgas-Ausstoßes ist nicht ermittelbar.
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Beratungsfolge
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung
Ergebnis: einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung - 7.Modulbau Rosastraße / Von-Einem-Straße für schulische Zwecke hier: Interim für die Andreasschule und Sternschule, Folgenutzung für weitere schulische BedarfeZur Vorlage · 1238/2021/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Immobilienwirtschaft sieht den Bau eines nachhaltigen Modulbaus in Holzbauweise an der Rosastraße/Von-Einem-Straße vor. Das Bauvorhaben soll als Ausweichquartier für die Andreasschule und die Sternschule während deren Bauphase im Zeitraum von Sommer 2023 bis Sommer 2024 dienen. Darüber hinaus ist die Nutzung als Standort zur Deckung künftigen Schulbedarfs sowie als Auslagerungsstandort für Sanierungsmaßnahmen anderer städtischer Gebäude vorgesehen.
Die geplanten Planungs- und Baukosten belaufen sich auf rund 11 Millionen Euro. Die Finanzierung soll über das Förderprogramm „Gute Schule 2020“ erfolgen. Für die Umsetzung ist die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel sowie eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung vorgesehen. Dabei sollen 1 Million Euro im Jahr 2021, 3 Millionen Euro im Jahr 2022 und 6,85 Millionen Euro im Jahr 2023 bereitgestellt werden. Bereits im Jahr 2021 wurden 150.000 Euro bereitgestellt. Zudem wird eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 3 Millionen Euro für das Haushaltsjahr 2021 beantragt.
Für die Bebauung werden 2.520 Quadratmeter einer 4.100 Quadratmeter großen Spielplatzfläche beansprucht. Als Ersatzflächen stehen 1.625 Quadratmeter vom Helmholtz-Gymnasium sowie Flächen vom Fachbereich 60 zur Verfügung, um einen Flächenausgleich zu erreichen. Der Rat der Stadt Essen soll den Baubeginn beschließen. Die zuständigen Ausschüsse für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie der Haupt- und Finanzausschuss sollen Empfehlungen abgeben. Die Bezirksvertretung II und der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sind zur Kenntnisnahme vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 8.Baukostenerhöhung Felshangsicherungsmaßnahme NiederbergbahnZur Vorlage · 1271/2021/6 · Vorlage
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Die Stadt Essen plant eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 244.000 Euro für die Felshangsicherungsmaßnahme an der Niederbergbahn. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie der Haupt- und Finanzausschuss die Erhöhung empfehlen und der Rat der Stadt Essen diese beschließt.
Grund für die Kostensteigerung ist die Veränderung des Sanierungsbedarfs nach Abschluss der vorbereitenden Arbeiten. Während die ursprüngliche Entwurfsplanung von einer punktuellen Übernetzung einer Fläche von etwa 600 Quadratmetern ausging, hat sich nach der Entfernung der Vegetation gezeigt, dass die betroffene Fläche deutlich größer ist. Aktuell wird von einer flächigen Risikozone mit einer Netzfläche von etwa 1.875 Quadratmetern ausgegangen. Die Maßnahme umfasst eine Fläche von 200 Metern Länge und einer Höhe von etwa 8 Metern bei einer durchschnittlichen Böschungsneigung von 70 Grad.
Durch die Flächenvergrößerung erhöhen sich die Gesamtkosten der Baumaßnahme von ursprünglich 307.000 Euro auf nun 551.000 Euro. Die Finanzierung der Mehrkosten erfolgt über die Sammelposition für Felshangsicherungen. Die Sicherungsmaßnahmen dienen der Gefahrenabwehr und der Herstellung eines verkehrssicheren Zustandes im Bereich öffentlicher Verkehrsflächen.
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Beratungsfolge
- 25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 9.Baubeschluss Felshangsicherungsmaßnahme Spillenburg und außerplanmäßige MittelbereitstellungZur Vorlage · 1316/2021/6 · Vorlage
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Der Rat der Stadt Essen soll den Bau einer Felshangsicherungsmaßnahme im Bereich Spillenburg sowie die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel beschließen. Die Maßnahme umfasst die Sicherung einer Hangfläche zwischen der Durchstreckung Dinnendahlstraße/Kunstwerkerstraße und Spillenburg/Deimelsberg. Die geschätzten Baukosten belaufen sich auf 1.700.000 €. Diese Summe beinhaltet Planungs- und Bauleitungskosten, Beräumungs- und Vegetationsarbeiten sowie technische Sicherungselemente wie Übernetzungen, Steinschlagschutzzäune und Auffangbauwerke. Die Umsetzung soll in mehreren Bauabschnitten bis zum Jahr 2024 erfolgen.
Für den Beginn der Arbeiten im Jahr 2021 wird eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 210.000 € beantragt. Die Finanzierung der Gesamtkosten ist auf verschiedene Jahre verteilt, wobei für die Jahre 2022 bis 2024 bereits Mittel in Höhe von insgesamt 1,3 Mio. € im Rahmen der Haushaltsaufstellung angemeldet wurden. Zur Deckung der Kosten für den Planungsauftrag und die Ausschreibung des ersten Bauabschnitts im Jahr 2021 ist zudem eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung mit Kassenwirksamkeit in 2022 in Höhe von 400.000 € erforderlich.
Die Notwendigkeit der Maßnahmen ergibt sich aus geotechnischen Untersuchungen und Risikoeinschätzungen. Ziel der Sicherung ist die Gefahrenabwehr zum Schutz von Verkehrswegen und angrenzenden Bereichen. Die fachliche Begleitung der Arbeiten erfolgt durch das Umweltamt.
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Beratungsfolge
- 25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 10.Einrichtung eines Sportparkours auf der Fläche des ehemaligen Tennisvereins am Emscherpark an der Karnaper Straße
- 10.1Errichtung eines Sport-Parkours auf der Fläche des ehemaligen Tennisvereins am Emscherpark an der Karnaper StraßeZur Vorlage · 0829/2021/SPD · Antrag SPD
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Die SPD-Fraktion hat im Ausschuss für Umwelt, Klima und Verbraucherschutz einen Antrag gestellt, der die Prüfung der Errichtung eines Sport-Parkours an der Karnaper Straße zum Gegenstand hat. Das Vorhaben bezieht sich auf die Fläche des ehemaligen Tennisvereins am Emscherpark.
Die Verwaltung wird durch den Antrag beauftragt, bautechnisch zu prüfen und darzulegen, ob die Errichtung eines solchen Sport-Parkours auf dem genannten Gelände möglich ist. Sollte eine Umsetzung baulich realisierbar sein, soll die Verwaltung zudem eine entsprechende Kostenschätzung für das Projekt vorlegen.
Ein weiterer Bestandteil des Antrags umfasst die Prüfung der Zuständigkeiten für die Fläche. Es ist zu klären, ob für die Errichtung sowie für die spätere Unterhaltung des Sport-Parkours eine Übertragung der Fläche an die Sport und Bäderbetriebe an Grün und Gruga erforderlich ist. Der Antrag wurde zur Entscheidung an den Ausschuss für Umwelt, Klima und Verbraucherschutz gerichtet, wobei eine Beratung in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vorgesehen ist.
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Beratungsfolge
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · kein Beschluss gefasst
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) · verwiesen zur Beratung in die BV V und anschließend zur Entscheidung wieder in den AUKV
- 04.05.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) · in die nächste Sitzung des AUKV geschoben
Ergebnis: kein Beschluss gefasst - 10.2Einrichtung eines Sport-Parkours auf der Fläche des ehemaligen Tennisvereins am Emscherpark an der Karnaper Straße Hier: Nutzungskonzept für das gesamte ArealZur Vorlage · 1102/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der die Erstellung eines Nutzungskonzepts für das Areal des ehemaligen Tennisvereins am Emscherpark an der Karnaper Straße vorsieht. Ziel des Antrags ist die Planung einer Einrichtung für einen Sport-Parkour auf dieser Fläche.
Die Stadtverwaltung wird gebeten, ein Konzept zu entwickeln, das das gesamte Areal umfasst. Dabei sollen insbesondere die geplanten Vorhaben zur Internationalen Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA) berücksichtigt werden. Das Konzept soll zudem eine nachhaltige und barrierefreie Nutzung für die Naherholung, Freizeitaktivitäten sowie den vereinsgebundenen und allgemeinen Sport sicherstellen, die unabhängig von der IGA Bestand hat. Ein weiterer Bestandteil der Anfrage ist die Abbildung der Finanzierungsmöglichkeiten sowie der Mehrkosten, die über den Zeitraum der IGA hinaus entstehen.
Der Antrag sieht vor, dass die Ideen und Bedürfnisse von lokalen Vereinen, Organisationen und der Bevölkerung in den Prozess der Konzeptentwicklung rechtzeitig und umfassend einbezogen werden. Zudem wird eine offene Kommunikation über die realisierbaren Umsetzungsmöglichkeiten gefordert. Der Antrag wurde zur Beratung und Entscheidung an den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie zur Kenntnisnahme an den Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe gerichtet.
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Beratungsfolge
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 15.06.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) · verwiesen zur Beratung in die BV V und anschließend zur Entscheidung wieder in den AUKV
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 10.3Vorab-Auszug aus der Niederschrift der BV V vom 14.06.2021 Vorlage 1171/2021/CDU/SPD
- 11.Ausweitung und Anpassung der EBE-Umweltpädagogik-Kampagne auf Jugendliche und Erwachsene, in Addition zum EBE-InfomobilZur Vorlage · 1145/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1145/2021/SPD einen Antrag gestellt, um die umweltpädagogischen Kampagnen der Essener Entsorgungsbetriebe GmbH (EBE) zu erweitern. Ziel des Antrags ist es, die Maßnahmen zur Förderung des Umweltbewusstseins über das bestehende Angebot des EBE-Infomobils hinaus auf Jugendliche und Erwachsene auszuweiten.
Die Verwaltung wird beauftragt, in Kooperation mit den Essener Entsorgungsbetrieben die entsprechenden Kampagnen anzupassen und auf die erwachsene Bevölkerung sowie Jugendliche auszuweiten. Die Durchführung dieser Maßnahmen soll insbesondere an öffentlichen Plätzen und Grünanlagen erfolgen, die eine erhöhte Vermüllung aufweisen. Zudem soll geprüft werden, ob solche Kampagnen an weiterführenden Schulen, Berufskollegs und Universitäten in Essen umgesetzt werden können.
Als Begründung führt die Fraktion die zunehmende Vermüllung öffentlicher Flächen an, die Auswirkungen auf das Stadtbild und die Umwelt sowie die Belastung für Anwohner und die Entsorgungsbetriebe hat. Während ehrenamtliche Initiativen und die Arbeit der Entsorgungsbetriebe sowie der Grün und Gruga GmbH hervorgehoben werden, sieht die Antragstellerin die Notwendigkeit, durch gezielte Ansprache die Eigenverantwortung der Bürger zu stärken. Es wird die Annahme geäußert, dass sich die Kosten für die Ausweitung der Kampagnen durch die Reduzierung der Entsorgungsaufwände amortisieren könnten.
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Beratungsfolge
- 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 14.09.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (6. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 01.09.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (8. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 22.06.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (4. Sitzung) · in den Rat verwiesen
- 16.06.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (7. Sitzung) · verwiesen in den ADWBT
Ergebnis: Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung - Ausweitung und Anpassung der EBE-Umweltpädagogik auf Jugendliche und Erwachsene in Addition zum EBE-Infomobil hier: Sachstandsbericht und Entwicklungsmöglichkeiten (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und Anmeldung der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 1519/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 1519/2021 gestellt. Ziel des Antrags ist es, die Stadtverwaltung Essen dazu aufzufordern, in den zuständigen Ausschüssen über den aktuellen Sachstand sowie die Entwicklungsmöglichkeiten der Umweltpädagogik der EBE auf Jugendliche und Erwachsene zu berichten. Dabei soll das bestehende Angebot des Infomobils der Entsorgungsbetriebe Essen (EBE) als Grundlage dienen.
Die Antragsteller bitten um eine Berichterstattung, die spezifische Aspekte der Gesamtkonzeption und der bisherigen Erfahrungen umfasst. Konkret sollen die mit dem Infomobil verbundenen Kosten sowie die potenziellen Auswirkungen einer Ausweitung der Einsatzbereiche dargelegt werden. Zudem wird nach konzeptionellen Anpassungen und Aufgabenerweiterungen gefragt, die dazu beitragen könnten, das Ziel der „Grünen Hauptstadt“ hinsichtlich einer Reduzierung des Abfallaufkommens umzusetzen. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Frage, inwieweit die Fortsetzung oder Weiterentwicklung dieser Maßnahmen Auswirkungen auf das zu erstellende Abfallwirtschaftskonzept hat.
Der Antrag sieht eine Beratungsfolge vor, die den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz zur Kenntnisnahme sowie die Ausschüsse für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung sowie für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus zur Beratung und Empfehlung vorsieht. Die abschließende Entscheidung obliegt dem Rat der Stadt Essen.
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Beratungsfolge
- 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 14.09.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (6. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 01.09.2021 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (8. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung
Ergebnis: Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung - 12.Bebauungsplan Nr. 02/19 "Kesselstr. / Bocholder Str." Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss sowie Begründung Hier: Dauerhafter Erhalt und Aufwertung des Grüngürtels zwischen Bocholder Str. und Borbecker MühlenbachZur Vorlage · 1228/2021/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1228/2021/SPD einen Antrag gestellt, der den dauerhaften Erhalt und die Aufwertung des Grüngürtels zwischen der Bocholder Straße und dem Borbecker Mühlenbach zum Ziel hat. Die Fraktion beantragt, dass die Verwaltung beauftragt wird, dieses Gebiet dauerhaft zu sichern und ökologisch aufzuwerten. Dabei sollen insbesondere die Biodiversität sowie der Erhalt der Flora und Fauna sowie des kühlenden Mikroklimas gewährleistet werden.
Ausgenommen von diesem Vorhaben soll eine mögliche Baumaßnahme gemäß der Vorlage 0819/2021/7 sowie der dazugehörige landschaftspflegerische Begleitplan sein. Die Begründung des Antrags führt an, dass der Stadtteil Bochold bereits eine hohe bauliche Verdichtung aufweist, die durch die geplante Maßnahme nach Vorlage 0819/2021/7 weiter zunimmt. Durch die Sicherung der Grünfläche soll eine weitere Verdichtung des Ortsteils verhindert und die Lebensqualität der Anwohner gesteigert werden. Die im landschaftspflegerischen Begleitplan bereits vorgesehenen Maßnahmen auf der Fläche zwischen Bocholder Straße und Kesselstraße sollen durch den Antrag lediglich ergänzt, aber nicht durch andere Planungen beeinträchtigt werden.
Der Antrag sieht eine Beratungsfolge vor, die im Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen stattfindet, bevor eine Entscheidung im Rat der Stadt Essen erfolgt.
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Beratungsfolge
- 25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) · Antrag hat sich erledigt
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · Der Antrag hat sich mit dem neu gestellten gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNEN Nr. 1563/2021/CDU/SPD/GRÜNE erledigt.
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · abgesetzt/Beratungsbedarf; Entscheidung in die Ratssitzung geschoben
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: abgesetzt/Beratungsbedarf; Entscheidung in die Ratssitzung geschoben - 13.Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe (Anmeldung der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 1082/2021/FDP · Antrag FDP
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1082/2021/FDP einen Antrag gestellt, der die Entwicklung eines pädagogischen und nachhaltigen Grünflächenkonzepts für Schulhöfe von Grundschulen und weiterführenden Schulen vorsieht. Der Antrag richtet sich an den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie den Ausschels für Stadtentwicklung, -planung und Bauen mit der Empfehlung an den Rat der Stadt, die entsprechenden Beschlüsse zu fassen.
Die Verwaltung soll beauftragt werden, ein Konzept in Form eines Modulbaukastens zu erstellen. Dieses soll Aspekte wie Biodiversität, Bodenschutz, Klimaschutz, Regenwassermanagement sowie die pädagogische Nutzung und Partizipation berücksichtigen. Bei der Erarbeitung des Konzepts sollen die Schulen sowie externe Partner, wie beispielsweise die Didaktik der Biologie der Universität Duisburg-Essen, einbezogen werden. Zudem wird die Verwaltung angewiesen, bei Baumfällungen auf Schulhöfen Nachpflanzungen vor Ort vorzunehmen, um die Artenvielfalt zu erhalten.
Die Begründung des Antrags führt an, dass Schulhöfe als Lernumgebungen für Themen wie Naturbeobachtung und Nachhaltigkeit dienen sollen, was durch die aktuelle Gestaltung mit hohen Versiegelungsgraden und geringer Artenvielfalt erschwert werde. Ein flexibler Modulbaukasten soll es ermöglichen, Schulgelände je nach Schultyp und lokalen Gegebenheiten schrittweise aufzuwerten und den Anforderungen des Fachunterrichts sowie des Klimaschutzes gerecht zu werden.
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Beratungsfolge
- 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) · zurückgezogen
- 16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) · Über den Antrag wurde nicht abgestimmt. Stattdessen wurde über den Antrag Nr. 1521/2021/CDU/GRÜNE als gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP abgestimmt.
- 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) · Der Antrag wurde nicht zur Abstimmung gestellt
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: Der Antrag wurde nicht beraten, weil er zunächst im ASBW und im AUKV beraten werden sollte.
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · abgesetzt/Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 17.06.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (7. Sitzung) · Der Antrag wurde nicht beraten, weil er zunächst im ASBW beraten werden sollte.
- 09.06.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (4. Sitzung) · in den Rat geschoben
Ergebnis: abgesetzt/Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung - Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe hier: Begrünung von Schulhöfen und Kindergärten (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und Anmeldung der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 1521/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 1521/2021 vorgelegt, der ein pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe und Kindergärten vorsieht. Die Vorlage fordert, dass die Stadtverwaltung ihre bisherigen Planungen detailliert vorstellt und dabei verschiedene Handlungsfelder berücksichtigt.
Dazu gehört die Prüfung von Möglichkeiten zur Entsiegelung und Begrünung von Freiflächen an Bildungseinrichtungen, unter Bezugnahme auf den Aktionsplan zum Vogel-, Bienen- und Insektenschutz sowie die Initiative der Emschergenossenschaft zur Regenwassernutzung. Der Antrag umfasst zudem die Untersuchung des Umfangs geplanter zusätzlicher Baumpflanzungen auf Schulhöfen und Außenflächen von Kindergärten gemäß den Empfehlungen des BaumAdapt-Handlungsleitfadens.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der inhaltlichen Unterstützung von Projekten durch Schulleitungen, Schulfördervereine, Schülervertretungen und Kindergärten, etwa bei der Anlage von Schulgärten, Hochbeeten oder Insektenhotels. Die Verwaltung soll zudem Planungen zur Regenwasserspeicherung auf städtischen Grundstücken, beispielsweise durch Wassertanks, sowie eine Übersicht über die veranschlagten und potenziell einzusetzenden Haushaltsmittel vorlegen. Die ersten Ergebnisse inklusive Angaben zum zeitlichen Rahmen sollen in der ersten Jahreshälfte 2022 für die entsprechenden Ausschüsse und den Rat vorliegen. Federführend für die Vorlage ist das Umweltamt.
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Beratungsfolge
- 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) · zurückgezogen
- 16.09.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (10. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen, über den Antrag wurde als gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP abgestimmt
- 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 19.08.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (9. Sitzung) · abgesetzt/vertagt: Der Antrag wurde nicht beraten, weil er zunächst im ASBW und im AUKV beraten werden sollte.
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · abgesetzt/Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung
Ergebnis: abgesetzt/Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung - 14.Antrag zur Begrünung von Bus- und Bahnhaltestellen (Antrag der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 1278/2021/FDP · Antrag FDP
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1278/2021/FDP einen Antrag gestellt, der die Begrünung von Bus- und Bahnhaltestellen im Stadtgebiet zum Ziel hat. Die Verwaltung soll beauftragt werden, ein entsprechendes Vorhaben zu initiieren.
Im Rahmen dieses Antrags ist die Prüfung der Statik bestehender Wartehäuschen für eine seitliche Begrünung sowie für eine Dachbegrünung vorgesehen. Alternativ soll evaluiert werden, inwieweit ältere oder defekte Wartehäuschen durch neue Modelle ersetzt werden können, wobei auf Beispiele aus anderen Kommunen verwiesen wird. Zudem soll die Verwaltung untersuchen, welche Pflanzenarten sich für eine solche Begrünung und zur Förderung von Insekten am besten eignen.
Ein weiterer Bestandteil des Antrags ist die Prüfung der finanziellen Rahmenbedingungen. Hierbei sollen die Kosten für die Begrünung sowie für den Austausch von Wartehäuschen ermittelt werden. Gleichzeitig soll geprüft werden, inwieweit Fördermöglichkeiten, private Spenden oder Werbepartner zur Finanzierung genutzt werden können.
Die Begründung des Antrags führt an, dass Gründächer zur Förderung der Artenvielfalt beitragen, die Bindung von Feinstaub und Kohlendioxid unterstützen und zur optischen Aufwertung der Innenstadt beitragen können. Zudem wird auf die mögliche Senkung von Temperaturen in den Sommermonaten durch die Bepflanzung hingewiesen.
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Beratungsfolge
- 25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 17.08.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (5. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · abgesetzt/Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung
Ergebnis: abgesetzt/Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung - Begrünung von Bus- und Bahnhaltestellen hier: u.a. Machbarkeitsprüfung und Entsiegelung von bodennahen Verkehrsflächen der Ruhrbahn GmbH (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion sowie Anmeldung der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 1520/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag zur Prüfung von Begrünungsmaßnahmen an Bus- und Bahnhaltestellen sowie zur Entsiegelung von Verkehrsflächen gestellt. Die Vorlage fordert die Stadtverwaltung dazu auf, bis zum Ende des laufenden Jahres einen Bericht über die technischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen verschiedener Maßnahmen vorzulegen.
Im Fokus der Untersuchung steht die Frage, unter welchen Bedingungen bei neuen Fahrgastunterständen eine Dachbegrünung mit trockenheitsangepassten Pflanzenarten, wie etwa Sedum, oder eine Ausstattung mit Solar-Paneelen möglich ist. Dabei sollen auch die Auswirkungen auf künftige Ausschreibungen sowie etwaige Kostensteigerungen ermittelt werden.
Zudem soll geprüft werden, in welchem Umfang bodennahe Verkehrsflächen der Ruhrbahn GmbH, beispielsweise durch die Schaffung von Rasengleisen oder die Begrünung von Gleisschleifen und Fahrdrahtmasten, entsiegelt und dauerhaft gepflegt werden können. Der Bericht soll zudem die damit verbundenen Kosten sowie die Möglichkeiten zur Nutzung von Fördermitteln aufzeigen. Als Referenz für die ökologischen Vorteile von Dachbegrünungen wird auf die Förderung von Insektenlebensräumen, die Filterung von Feinstaub und die Speicherung von Regenwasser verwiesen.
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Beratungsfolge
- 25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 17.08.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (5. Sitzung) · mehrheitlich empfohlen
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · abgesetzt/Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung
Ergebnis: abgesetzt/Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung - 15.Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Tiny-ForestZur Vorlage · 0808/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Fraktion Grün und Gruga befasst sich mit der Umsetzung von „Tiny Forests“ als Teil einer umfassenden Grünstrategie unter dem Leitbild „Tiny Nature“. Ziel ist es, durch kleinräumige Aufforstungen im Stadtgebiet Maßnahmen zum Klimaschutz, zur Klimaanpassung und zur Förderung der Biodiversität zu realisieren. Diese Flächen sollen primär der Feinstaubfilterung, der Milderung von Wärmeinseleffekten, der Kohlenstoffbindung sowie der Schaffung neuer Lebensräume für verschiedene Arten dienen. Ein räumlicher Schwerpunkt der Maßnahmen soll in der Kernzone der Stadt liegen, um die Kühleffekte lokal wirksam zu nutzen.
Ein Teil dieser Konzepte soll im Rahmen der Metropole Ruhr IGA 2027 umgesetzt werden, wobei verschiedene Biotope wie Wildwiesen und Tiny Forests auf unterschiedlichen Böden präsentiert werden sollen. Über die Ausstellungsflächen hinaus ist eine flächendeckende Entwicklung einzelner Flächen im Stadtgebiet vorgesehen. Aktuell wird die Verfügbarkeit von Flächen für einen ersten Modellversuch geprüft.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Angeträge und Beschwerden die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde für eine Beratungsfolge in verschiedenen Bezirksvertretungen sowie im Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vorgesehen. Eine direkte Klimaschutzwirkung der Vorlage selbst wird nicht festgestellt, die Entwicklung der Flächen wird jedoch als Instrument zur Erreichung der Klimaschutzziele bewertet.
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Beratungsfolge
- 29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 29.06.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (3. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 16.Waldwirtschaftsplan 2022 Abteilung Waldungen und BaumpflegeZur Vorlage · 1306/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Klima und Verbraucherschutz soll den Waldwirtschaftsplan 2022 der Abteilung Waldungen und Baumpflege beschließen. Die Vorlage basiert auf dem bereits 2019 verabschiedeten Forstbetriebsplan der Stadt Essen und dient der Umsetzung forstlicher Maßnahmen gemäß dem Landesforstgesetz NRW.
Die geplanten Waldpflegemaßnahmen konzentrieren sich auf verschiedene Schwerpunkte, darunter die Waldentwicklung in den nördlichen Stadtbezirken, die Pflege von Jungbeständen sowie die Optimierung von Ökosystemleistungen wie der Luftreinhaltefunktion. Ein weiterer Fokus liegt auf der Risikobeseitigung durch die Fällung von Bäumen sowie der Gesunderhaltung von Beständen, die von Krankheiten wie dem Eschentriebsterben oder der Rußrindenkrankheit bei Bergahorn betroffen sind. Die Maßnahmen umfassen unter anderem die Standorte Langemarckstraße, Wildstraße, Hallopark, Bergmannsfeld, Schetters Busch, Am Zehnthof und Meckenstocker Höfe mit einer Gesamtholzmenge von rund 870 Kubikmetern.
Die Verwaltung führt Maßnahmen aus dem Vorjahr fort, wobei keine neuen Aufgaben hinzugefügt wurden, da personelle Ressourcen primär für die Verkehrssicherung und die Bewässerung von Kulturflächen benötigt werden. Ergänzend sind die Instandsetzung eines Feuchtbiotops im Waldpark sowie die Unterhaltung von Felshangsicherungen vorgesehen. Die Finanzierung erfolgt über den bestehenden Haushaltsplan der Abteilung Grün und Gruga. Die Arbeiten erfolgen nach den Standards der Waldzertifizierung nach Forest Stewardship Council (FSC).
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Beratungsfolge
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 17.Ersatzbeschaffung Spezialschlepper für die Gefahrenabwehr Baum/ForstZur Vorlage · 1332/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (AUKV) soll die Ersatzbeschaffung eines Spezialschleppers beschließen. Das Fahrzeug wird für die Gefahrenabwehr im Bereich Baum und Forst sowie für Maßnahmen der Verkehrssicherung und Bergungsarbeiten im Stadtgebiet eingesetzt. Die Anschaffungskosten werden auf Basis von Markterkundungen auf 387.000 Euro geschätzt.
Der aktuelle Spezialschlepper befindet sich nach elf Einsatzjahren in einem technisch beeinträchtigten Zustand. Die Verwaltung führt an, dass der permanente Einsatz im Straßenverkehr zu einem erhöhten Verschleiß der Antriebskomponenten geführt hat, was bereits kostspielige Instandsetzungen an den Getrieben erforderte. Ein wirtschaftlicher Betrieb des Altfahrzeugs sei nicht mehr möglich, zudem sei die notwendige Einsatzverfügbarkeit für Maßnahmen mit höchster Priorität nicht mehr dauerhaft gewährleistet.
Die neue Maschine soll mit spezieller Ausrüstung, wie einer Seilwinde und einem schweren Forstkran, ausgestattet sein. Um den Anforderungen an die Minimierung des Bodendrucks bei Waldpflegemaßnahmen gerecht zu werden, ist das Fahrzeug mit Breitreifen vorgesehen. Die Finanzierung der Investition ist durch das Budget für das Jahr 2021 in Höhe von 400.000 Euro im Haushalt unter dem Titel „Anschaffung Forstspezialfahrzeug“ vorgesehen. Die Beschaffung dient der kontinuierlichen Sicherstellung der Verkehrssicherung.
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Beratungsfolge
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 18.Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW; hier: Straßenbäume im Essener StadtgebietZur Vorlage · 0719/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0719/2021/6 befasst sich mit einer Anregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW zum Thema Straßenbäume im Essener Stadtgebiet. Gegenstand der Vorlage ist die Information über die aktuelle Baumbilanz sowie die Verfahren zur Baumschutzsatzung.
Die Verwaltung führt dazu aus, dass aufgrund eingeschränkter Datenverfügbarkeit keine detaillierte Beantwortung aller Fragen möglich sei. Ergänzend werden Daten der Unteren Naturschutzbehörde für das Jahr 2019 angeführt. In diesem Zeitraum wurden 790 Anträge im Rahmen der Baumschutzsatzung für den nicht städtischen Baumbestand bearbeitet. Davon wurden 260 Baumfällungen genehmigt. Nach Schätzung der zuständigen Behörde wurden hierbei etwa 350 Bäume zur Fällung freigegeben. Als Auflage für diese Genehmigungen wurden Ersatzpflanzungen im Verhältnis 1:1 festgesetzt, was im Jahr 2019 entsprechend 350 Ersatzpflanzungen zur Folge hatte. Die Durchführung dieser Pflanzungen erfolgt nach Abschluss von Bauvorhaben, wobei die Überprüfung durch die Untere Naturschutzbehörde sichergestellt wird.
Für die Zukunft sind neue Monitoring- und Bilanzierungsinstrumente der Verwaltung beschlossen, die ab 2022 sukzessive weitere Informationen ermöglichen sollen. Zudem wird auf die Aktion „Mein Baum für Essen“ verwiesen, die eine Kooperation mit der Bürgerschaft zur Förderung von Baumspenden ermöglicht. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen.
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Beratungsfolge
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 11.05.2021 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (3. Sitzung) · verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 19.Sachstand zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt EssenZur Vorlage · 1321/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat dem Ausschuss für Umwelt, Klima und Verbraucherschutz einen Sachstandsbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse der Stadt Essen vorgelegt. Ziel des Projekts ist die Aktualisierung der städtischen Datenlage zum Stadtklima, die als Grundlage für die Stadtentwicklungsplanung, Bauleitplanung sowie Umweltprüfungen dient. Im Rahmen einer Kooperation mit dem Regionalverband Ruhr (RVR), die im Oktober 2020 begann, werden die Daten des Klimaanalyses aus dem Jahr 2002 modernisiert.
Die Kooperation umfasst die Auswertung von 3D-Simulationsmodellen zur Darstellung von Temperaturverteilungen und Windfeldern sowie den Betrieb von elf temporären Klimamessstationen im Stadtgebiet. Erste Auswertungen der Messdaten aus dem Zeitraum von März bis Mai 2021 zeigen Temperaturunterschiede zwischen den Standorten, wobei die Station Kennedyplatz die höchste mittlere Lufttemperatur verzeichnete. Zudem wird eine Klimaanalysekarte erstellt, die das Stadtgebiet in zehn Klimatope unterteilt, darunter Freiland-, Wald- und Parkklima.
Ein weiterer Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Analyse der Auswirkungen des Klimawandels. Anhand von Messreihen des Deutschen Wetterdienstes und regionaler Klimamodelle werden Veränderungen wie der Anstieg der Jahresmitteltemperaturen sowie die Zunahme von Sommertagen dokumentiert. Die Stadt Essen übernimmt für die Kooperationsleistungen Kosten in Höhe von 24.000 Euro an den Regionalverband Ruhr. Der Abschluss der Fortschreibung in Text- und Kartenform ist für Juli 2022 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 20.Stand des Klimaanpassungsprozesses (eca - european climate adaption award)Zur Vorlage · 1324/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat dem Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz einen Bericht zum aktuellen Stand des Klimaanpassungsprozesses im Rahmen des European Climate Adaptation Award (eca) vorgelegt. Das Projekt, das seit Anfang des Jahres läuft, verfolgt das Ziel, Klimaanpassungsaktivitäten der Stadt zu bündeln und das Thema in das Verwaltungshandeln zu integrieren. Der Prozess umfasst einen vierjährigen Zyklus, der durch einen externen, zertifizierten Berater begleitet wird.
Im Rahmen des Projekts wurde ein fachbereichs- und institutionsübergreifendes Klimateam gebildet, dem Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Ämter, wie das Umweltamt, das Gesundheitsamt und das Amt für Straßen und Verkehr, sowie Partner aus der Wirtschaft und von Institutionen wie der Ruhrbahn oder der Westenergie AG angehören.
Bisher wurde eine Klimawirkungsanalyse erstellt, welche die Auswirkungen von Hitze, Trockenheit und Extremwetter auf Handlungsfelder wie den öffentlichen Raum, die Gesundheit und die Forstwirtschaft für die Zeiträume bis 2050 und 2100 darstellt. Aktuell wird eine Ist-Analyse laufender und geplanter Maßnahmen im Konzern Stadt Essen erarbeitet. Auf Basis dieser Analysen soll ab September 2021 ein Klimaanpassungspolitische Aktivitätenprogramm (KAP) entwickelt werden. Im Bereich der Wasserwirtschaft werden bereits Maßnahmen wie die Starkregenkarte oder die Gründachinitiative umgesetzt. Die detaillierten Ergebnisse der Analysen sowie ein erster eca-Bericht werden für Ende August 2021 erwartet.
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Beratungsfolge
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 21.Fairtrade-Town: Aktivitäten, Produkte, KriterienZur Vorlage · 1268/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1268/2021/6 befasst sich mit den Aktivitäten der Stadt Essen im Rahmen der Zertifizierung als „Fairtrade-Town“ sowie der anstehenden Rezertifizierung im Herbst 2021. Gegenstand der Vorlage ist die Berichterstattung zu einem entsprechenden Antrag. Die Stadt erfüllt derzeit fünf Kriterien, zu denen die Bereitstellung fairer Produkte in Ratssitzungen sowie die Koordination durch eine Steuerungsgruppe gehören. Seit November 2019 wurden Maßnahmen wie die Integration in die Nachhaltigkeitsstrategie und die Förderung von Bildungsangeboten umgesetzt.
Im Bereich der öffentlichen Beschaffung werden soziale und ökologische Kriterien gemäß dem Tariftreue- und Vergabegesetz NRW berücksichtigt. Bei Bau- und Dienstleistungen ab einem Nettoauftragswert von 25.000 Euro ist eine vertragliche Vereinbarung zur Einhaltung von Mindeststandards vorgesehen. Im Vergabeverfahren können zudem ökologische, soziale, innovative und umweltbezogene Aspekte sowie die Einhaltung der ILO-Kernarbeitsnormen und die Frauenförderung berücksichtigt werden, sofern ein Bezug zum Auftragsgegenstand besteht und die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibt. Für städtische Bauprojekte ab einer Investitionssumme von 15 Millionen Euro gilt seit September 2020 die Ausrichtung am Bewertungssystem Nachhaltiges Bauen in der Stufe Silber.
Eine Befragung ergab, dass Kostensensibilität und das fehlende Angebot zertifizierter Produkte als Hemmnisse genannt wurden. Für den Herbst 2021 sind Strategieworkshops der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt geplant, an denen die Zentrale Vergabestelle und die Essener Marketing GmbH teilnehmen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie der Rat der Stadt Essen die Vorlage zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 22.09.2021 · Rat der Stadt Essen (9. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen mit Anmerkung
- 07.09.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 22.Erarbeitung des Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima (SECAP) hier: Zielszenarien KlimaneutralitätZur Vorlage · 0975/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Umweltamtes befasst sich mit der Erarbeitung des Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima (SECAP) der Stadt Essen. Ziel des Plans ist die Festlegung von Strategien zur Treibhausgasminderung sowie zur Anpassung an den Klimawandel. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Treibhausgasminderungspfade an einen neuen Zielkorridor anzupbindung und ein CO2-Budget als Bewertungsgrundlage festzulegen. Für die Einwohnerzahl von etwa 591.000 Personen werden Budgets von 26 Millionen Tonnen CO2e für das 1,5-Grad-Ziel sowie 44 Millionen Tonnen CO2e für die 1,75-Grad-Grenze aufgeführt.
Es werden drei Zielszenarien zur Erreichung der Klimaneutralität verglichen: Ein Szenario mit dem Zieljahr 2050, ein Szenario mit dem Zieljahr 2040 sowie ein Szenario mit dem Zieljahr 2030. Während das erste Szenario das CO2-Budget des Pariser Abkommens überschreitet, gelten die weiteren Szenarien als konform mit der 1,75-Grad-Grenze. Zur Erreichung des 1,5-Grad-Ziels ist das Szenario 2030 erforderlich.
Die strategischen Leitziele umfassen die Bereiche Gebäude, Wirtschaft, Energie und Mobilität. Im Gebäudesektor stehen die Sanierung von über 91.000 Gebäuden sowie der Neubau nach KfW-40-Standard im Fokus. In der Energieversorgung wird eine Versorgung mit 100 % erneuerbaren Energien angestrebt. Im Mobilitätssektor wird ein Modal Split von jeweils 25 % für den Auto-, Rad-, Fuß- und ÖPNV-Verkehr bis zum Jahr 2035 angestrebt. Die Verwaltung wurde beauftragt, den SECAP sowie einen konkreten Maßnahmenkatalog bis Ende 2021 zu erarbeiten.
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Beratungsfolge
- 25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · eingebracht
- 01.06.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 23.Umsetzung von Maßnahmen aus dem Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 hier: C5. Solarenergie ausbauenZur Vorlage · 0568/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung hat eine Vorlage zur Einführung der „Richtlinie zur Förderung von Photovoltaikanlagen und thermischen Solaranlagen in Essen“ vorgelegt. Diese Maßnahme ist Teil des Aktionsprogramms Klimaschutz 2020 unter dem Titel „Solarenergie ausbauen“. Das Förderprogramm „Solarenergie für Essen“ richtet sich an Privatpersonen, Unternehmen sowie gemeinnützige Organisationen. Gefördert werden Photovoltaikanlagen mit einer Leistung zwischen 1,0 und 40 kWp sowie thermische Solaranlagen. Die Förderbeträge bewegen sich bei Photovoltaikanlagen zwischen 500 € und 1.000 € und bei Solarthermie zwischen 700 € und 1.000 €. Zusätzliche Boni sind für Gründächer, Fassaden oder Mieterstrommodelle vorgesehen. Die jährlichen Fördermittel sind auf insgesamt 500.000 € begrenzt.
Das Programm soll den Ausbau der Solarenergie unterstützen, um die Klimaziele des Bundes-Klimaschutzgesetzes sowie des Klimaschutzgesetzes NRW zu erreichen. Ziel ist ein Anteil von 65 Prozent erneuerbarer Energien am Stromverbrauch bis zum Jahr 2030. Durch die Umsetzung wird eine Senkung der CO2-Emissionen um etwa 1.600 Tonnen pro Jahr angestrebt. Der Mittelbedarf wird ab 2022 im Haushalt der „Grünen Hauptstadt Agentur“ berücksichtigt. Als Beginn der Umsetzung wird der 1. Januar 2022 vorgeschlagen, wobei eine Evaluierung für den Sommer 2022 vorgesehen ist. Die Entscheidung über die Umsetzung obliegt dem Rat der Stadt Essen, wobei die Beschlusswege über den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie den Haupt- und Finanzausschuss führen.
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Beratungsfolge
- 25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
- 18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 10.08.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung) · einstimmig empfohlen bei einer Enthaltung
Ergebnis: einstimmig empfohlen bei einer Enthaltung - 24.Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
- 24.1Berichterstattung aus dem Mobilitätsforum
- 25.Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
- 26.Mitteilungen / Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 27.Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Fachbereichs 67 - 2. Quartal 2021Ergebnis: Kenntnis genommen
- 28.Mitteilungen / Anfragen
- 29.Pressemitteilungen