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Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung)

10.08.2021, 13:00 – 10.08.2021, 16:30

Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Bericht über die aktuelle Hochwasser-Situation
2. Bericht über die aktuelle Corona-Situation
3. Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 04.05.2021
4. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
5. Bau und Baubeginn des Querungsbauwerks Stadt Route Kaiser-Wilhelm Park

Vorlage ansehen · 1201/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung

6. Grünanlage Hörster Feld hier: Instandsetzung und Verbreiterung von Wegen, Pflanzmaßnahmen

Vorlage ansehen · 1209/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung

7. Modulbau Rosastraße / Von-Einem-Straße für schulische Zwecke hier: Interim für die Andreasschule und Sternschule, Folgenutzung für weitere schulische Bedarfe

Vorlage ansehen · 1238/2021/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Baukostenerhöhung Felshangsicherungsmaßnahme Niederbergbahn

Vorlage ansehen · 1271/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Baubeschluss Felshangsicherungsmaßnahme Spillenburg und außerplanmäßige Mittelbereitstellung

Vorlage ansehen · 1316/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Einrichtung eines Sportparkours auf der Fläche des ehemaligen Tennisvereins am Emscherpark an der Karnaper Straße
10.1 Errichtung eines Sport-Parkours auf der Fläche des ehemaligen Tennisvereins am Emscherpark an der Karnaper Straße

Vorlage ansehen · 0829/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

10.2 Einrichtung eines Sport-Parkours auf der Fläche des ehemaligen Tennisvereins am Emscherpark an der Karnaper Straße Hier: Nutzungskonzept für das gesamte Areal

Vorlage ansehen · 1102/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10.3 Vorab-Auszug aus der Niederschrift der BV V vom 14.06.2021 Vorlage 1171/2021/CDU/SPD
11. Ausweitung und Anpassung der EBE-Umweltpädagogik-Kampagne auf Jugendliche und Erwachsene, in Addition zum EBE-Infomobil

Vorlage ansehen · 1145/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung

Ausweitung und Anpassung der EBE-Umweltpädagogik auf Jugendliche und Erwachsene in Addition zum EBE-Infomobil hier: Sachstandsbericht und Entwicklungsmöglichkeiten (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1519/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung

12. Bebauungsplan Nr. 02/19 "Kesselstr. / Bocholder Str." Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss sowie Begründung Hier: Dauerhafter Erhalt und Aufwertung des Grüngürtels zwischen Bocholder Str. und Borbecker Mühlenbach

Vorlage ansehen · 1228/2021/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/Beratungsbedarf; Entscheidung in die Ratssitzung geschoben

13. Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe (Anmeldung der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1082/2021/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: abgesetzt/Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung

Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe hier: Begrünung von Schulhöfen und Kindergärten (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion und Anmeldung der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1521/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung

14. Antrag zur Begrünung von Bus- und Bahnhaltestellen (Antrag der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1278/2021/FDP · Antrag FDP

Ergebnis: abgesetzt/Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung

Begrünung von Bus- und Bahnhaltestellen hier: u.a. Machbarkeitsprüfung und Entsiegelung von bodennahen Verkehrsflächen der Ruhrbahn GmbH (gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion sowie Anmeldung der FDP-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1520/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung

15. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Tiny-Forest

Vorlage ansehen · 0808/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Waldwirtschaftsplan 2022 Abteilung Waldungen und Baumpflege

Vorlage ansehen · 1306/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Ersatzbeschaffung Spezialschlepper für die Gefahrenabwehr Baum/Forst

Vorlage ansehen · 1332/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW; hier: Straßenbäume im Essener Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 0719/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Sachstand zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1321/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Stand des Klimaanpassungsprozesses (eca - european climate adaption award)

Vorlage ansehen · 1324/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Fairtrade-Town: Aktivitäten, Produkte, Kriterien

Vorlage ansehen · 1268/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

22. Erarbeitung des Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima (SECAP) hier: Zielszenarien Klimaneutralität

Vorlage ansehen · 0975/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

23. Umsetzung von Maßnahmen aus dem Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 hier: C5. Solarenergie ausbauen

Vorlage ansehen · 0568/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen bei einer Enthaltung

24. Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
24.1 Berichterstattung aus dem Mobilitätsforum
25. Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
26. Mitteilungen / Anfragen
B. Nicht öffentlicher Teil
27. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Fachbereichs 67 - 2. Quartal 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

28. Mitteilungen / Anfragen
29. Pressemitteilungen