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Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (6. Sitzung)
10.08.2021, 13:00 – 10.08.2021, 16:30
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Bericht über die aktuelle Hochwasser-Situation
2. Bericht über die aktuelle Corona-Situation
3. Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 04.05.2021
4. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
5. Bau und Baubeginn des Querungsbauwerks Stadt Route Kaiser-Wilhelm Park
Vorlage ansehen · 1201/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung
6. Grünanlage Hörster Feld hier: Instandsetzung und Verbreiterung von Wegen, Pflanzmaßnahmen
Vorlage ansehen · 1209/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung
7. Modulbau Rosastraße / Von-Einem-Straße für schulische Zwecke
hier: Interim für die Andreasschule und Sternschule, Folgenutzung für weitere schulische Bedarfe
Vorlage ansehen · 1238/2021/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8. Baukostenerhöhung Felshangsicherungsmaßnahme Niederbergbahn
Vorlage ansehen · 1271/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
9. Baubeschluss Felshangsicherungsmaßnahme Spillenburg und außerplanmäßige Mittelbereitstellung
Vorlage ansehen · 1316/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10. Einrichtung eines Sportparkours auf der Fläche des ehemaligen Tennisvereins am Emscherpark an der Karnaper Straße
10.1 Errichtung eines Sport-Parkours auf der Fläche des ehemaligen Tennisvereins am Emscherpark an der Karnaper Straße
Vorlage ansehen · 0829/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: kein Beschluss gefasst
10.2 Einrichtung eines Sport-Parkours auf der Fläche des ehemaligen Tennisvereins am
Emscherpark an der Karnaper Straße
Hier: Nutzungskonzept für das gesamte Areal
Vorlage ansehen · 1102/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
10.3 Vorab-Auszug aus der Niederschrift der BV V vom 14.06.2021
Vorlage 1171/2021/CDU/SPD
11. Ausweitung und Anpassung der EBE-Umweltpädagogik-Kampagne auf Jugendliche und Erwachsene, in Addition zum EBE-Infomobil
Vorlage ansehen · 1145/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung
Ausweitung und Anpassung der EBE-Umweltpädagogik auf Jugendliche und Erwachsene in Addition zum EBE-Infomobil
hier: Sachstandsbericht und Entwicklungsmöglichkeiten
(gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion
und Anmeldung der SPD-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1519/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung
12. Bebauungsplan Nr. 02/19 "Kesselstr. / Bocholder Str."
Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und
Satzungsbeschluss sowie Begründung
Hier: Dauerhafter Erhalt und Aufwertung des Grüngürtels zwischen
Bocholder Str. und Borbecker Mühlenbach
Vorlage ansehen · 1228/2021/SPD · Antrag SPD
Ergebnis: abgesetzt/Beratungsbedarf; Entscheidung in die Ratssitzung geschoben
13. Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe
(Anmeldung der FDP-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1082/2021/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: abgesetzt/Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung
Pädagogisches Grünflächenkonzept für Essener Schulhöfe
hier: Begrünung von Schulhöfen und Kindergärten
(gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion
und Anmeldung der FDP-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1521/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: abgesetzt/Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung
14. Antrag zur Begrünung von Bus- und Bahnhaltestellen
(Antrag der FDP-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1278/2021/FDP · Antrag FDP
Ergebnis: abgesetzt/Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung
Begrünung von Bus- und Bahnhaltestellen
hier: u.a. Machbarkeitsprüfung und Entsiegelung von bodennahen Verkehrsflächen der Ruhrbahn GmbH
(gemeins. Anmeldung der CDU- und der GRÜNEN-Fraktion
sowie Anmeldung der FDP-Fraktion)
Vorlage ansehen · 1520/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Ergebnis: abgesetzt/Beratungsbedarf, geschoben in die Ratssitzung
15. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
hier: Tiny-Forest
Vorlage ansehen · 0808/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Waldwirtschaftsplan 2022 Abteilung Waldungen und Baumpflege
Vorlage ansehen · 1306/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Ersatzbeschaffung Spezialschlepper für die Gefahrenabwehr Baum/Forst
Vorlage ansehen · 1332/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW;
hier: Straßenbäume im Essener Stadtgebiet
Vorlage ansehen · 0719/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
19. Sachstand zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1321/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Stand des Klimaanpassungsprozesses (eca - european climate adaption award)
Vorlage ansehen · 1324/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
21. Fairtrade-Town: Aktivitäten, Produkte, Kriterien
Vorlage ansehen · 1268/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
22. Erarbeitung des Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima (SECAP)
hier: Zielszenarien Klimaneutralität
Vorlage ansehen · 0975/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
23. Umsetzung von Maßnahmen aus dem Aktionsprogramm Klimaschutz 2020
hier: C5. Solarenergie ausbauen
Vorlage ansehen · 0568/2021/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen bei einer Enthaltung
24. Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
24.1 Berichterstattung aus dem Mobilitätsforum
25. Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
26. Mitteilungen / Anfragen
B. Nicht öffentlicher Teil
27. Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Fachbereichs 67 - 2. Quartal 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
28. Mitteilungen / Anfragen
29. Pressemitteilungen