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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 1 über die Sitzung des Kulturausschusses vom 15.12.2020
- 2.Anträge
- 2.1Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW) (Anmeldung der Fraktion DIE LINKE.)Zur Vorlage · 0341/2021/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE hat im Rahmen der Vorlage 0341/2021/LINKE einen Antrag an den Oberbürgermeister gestellt, um die Zusammensetzung des Beirats für die Kultur- und Kreativwirtschaft (KKW) zu verändern. Ziel der Anfrage ist es, eine gesamtstädtische Trägerschaft sowie die Abstimmung zwischen den innerstädtischen Akteuren sicherzustellen.
Der Antrag sieht vor, den Beirat um zwei Positionen zu erweitern. Konkret sollen zwei Vertreter des Kreativquartiers City.Nord in das Gremium aufgenommen werden. Die erste Erweiterung umfasst ein Mitglied aus dem Kulturbeirat, das über langjährige Erfahrung in der Entwicklung der Kunst- und Kulturwirtschaft verfügen soll. Die zweite Erweiterung sieht die Einbindung einer Person aus der freien Kultur- und Kreativwirtschaft vor, um eine Schnittstelle zwischen kultureller Innovation und wirtschaftlicher Bedeutung zu schaffen.
Die Begründung der Fraktion führt an, dass durch die Einbindung dieser Akteure die Vernetzung innerhalb der Stadt gestärkt werden soll. Der Kulturbeirat soll dabei neben seiner beratenden Funktion als ordentliches Mitglied im KKW-Beirat fungieren. Die Erweiterung des Personenkreises soll dazu beitragen, die Kultur- und Kreativwirtschaft in der gesamten Stadt sichtbarer zu machen. Zuständig für die Beratung und Empfehlung ist der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
- 16.03.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (2. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 03.03.2021 · Kulturausschuss (3. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) · verwiesen
- 18.02.2021 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) · zur Beratung in den Kulturausschuss verwiesen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 2.2TOP 5: Weiterentwicklung von Veranstaltungsformaten in der Innenstadt hier: "StraßenKunstSommer" als Alternative zur Großveranstaltung "Straßenkunstfestival"Zur Vorlage · 0461/2021/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion DIE LINKE hat im Rahmen des Antrags 0461/2021/LINKE die Weiterentwicklung von Veranstaltungsformaten in der Essener Innenstadt thematisiert, insbesondere im Hinblick auf den „StraßenKunstSommer“ als Alternative zum „Straßenkunstfestival“. Im Zentrum des Antrags steht die Forderung nach einer Anpassung der Vergütung für beteiligte Künstlerinnen und Künstler.
Die Fraktion beantragt, anstelle von Aufwandsentschädigungen Honorare zu zahlen, die den Empfehlungen des Bundesverbandes Freie Darstellende Künste entsprechen. Begründet wird dies damit, dass die bisherigen Pauschalen und Aufwandsentschädigungen Leistungen wie Bewerbung, Vorbereitung und Proben nicht ausreichend berücksichtigen. Zudem wird angeführt, dass die aktuelle Vergütungsstruktur keine verlässliche Mindestbezahlung gewährleistet, da die Höhe der Hutgage je nach Projekt und Standort variiere.
Der Antrag bezieht sich auf die Empfehlungen des Bundesverbandes, die Mindesthonorare für Vorstellungen sowie für Proben festlegen. Um diese Honorarstandards beim Veranstaltungsformat „StraßenKunstSommer“ umzusetzen, fordert die Fraktion eine entsprechende Aufstockung der Mittel der Stiftung zur Pflege der örtlichen Kunst. Die Entscheidung über diesen Antrag obliegt dem Kulturausschuss.
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Beratungsfolge
- 03.03.2021 · Kulturausschuss (3. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 3.Bericht über die aktuelle Corona-Situation
- 4.Corona Sonderfonds Kultur 2021Zur Vorlage · 0225/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll die Einrichtung des „Corona Sonderfonds Kultur 2021“ mit einem Gesamtvolumen von bis zu 500.000 Euro beschließen. Die Mittel werden aus dem Budget des Kulturamtes bereitgestellt und dienen der Unterstützung der freien Kulturszene sowie der Sicherung des kulturellen Angebots der Stadt. Der Fonds umfasst drei spezifische Förderbereiche: den Strukturerhalt für existenzbedrohte Einrichtungen, die Projektförderung „Neue Perspektiven“ mit Pauschalbeträgen zwischen 1.000 Euro und 10.000 Euro sowie das Stipendienprogramm „Weiter.Denken.Planen“. Für die Stipendien sind bis zu 40 Plätze in Höhe von jeweils 4.000 Euro für eine Dauer von drei Monaten vorgesehen.
Antragsberechtigt sind die Essener freie Kulturszene, wirtschaftliche Kulturbetriebe sowie freischaffende Künstlerinnen und Künstler. Im Bereich des Strukturerhalts sind wirtschaftliche Kulturbetriebe jedoch ausgeschlossen. Voraussetzung für eine Förderung ist der Nachweis eines unverschuldeten Einnahmeausfalls oder einer Kostensteigerung von mindestens 25 Prozent im Vergleich zum Vorzeitraum, sofern die Existenz gefährdet ist. Anträge für den Bereich Strukturerhalt sowie für die Stipendien müssen bis zum 15. April 2021 beim Kulturamt eingereicht werden. Die Förderung erfolgt subsidiär zu bereits bestehenden Leistungen von Bund und Land.
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Beratungsfolge
- 03.03.2021 · Kulturausschuss (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Weiterentwicklung von Veranstaltungsformaten in der Innenstadt hier: "StraßenKunstSommer" als Alternative zur Großveranstaltung "Straßenkunstfestival"Zur Vorlage · 0305/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Kulturamt plant die Einführung des „StraßenKunstSommer“ als Alternative zum abgesagten Straßenkunstfestival, um die Veranstaltungsformate in der Essener Innenstadt weiterzuentwickeln. Das Programm ist für den Zeitraum vom 4. Juni bis zum 4. September 2021 vorgesehen und umfasst 38 Auftrittstage an fünf Spielorten, darunter die Kettwiger Straße, der Kennedyplatz und der Rheinische Platz. Die Durchführung soll unter Einhaltung der pandemiebedingten Hygieneauflagen erfolgen.
Für die Umsetzung sieht der Beschlussvorschlag ein Budget von insgesamt 50.000 € vor. Die Finanzierung setzt sich aus 25.000 € aus Haushaltsmitteln, 10.000 € aus Mitteln der Stiftung zur Pflege der örtlichen Kunst sowie 15.000 € aus einer Spende der Sparkasse Essen zusammen. Ein Teil der Kosten, etwa 30.000 €, ist für Aufwandspauschalen für Soloauftritte, Duos und Gruppen vorgesehen.
Die Planung beinhaltet Aspekte des Klimaschutzes, indem auf Bühnenaufbauten, Anlieferungen und Stromgeneratoren verzichtet wird, was zu einem geringeren Energieverbrauch im Vergleich zu Vorjahren führen soll. Der ökologische Fußabdruck soll durch die Nutzung lokaler technischer Versorgung und Kooperationen mit der ansässigen Gastronomie minimiert werden. Bei der Erstellung von Infomaterial wird ein CO2-Ausgleich angestrebt, sofern nicht die städtische Druckerei genutzt wird. Zudem ist eine Information der Besucher zur Anreise mit dem öffentlichen Personennahverkehr oder dem Fahrrad vorgesehen. Eine detaillierte Prüfung der Auswirkungen auf den Treibhausgasausstoß ist für eine spätere Phase geplant.
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- 03.03.2021 · Kulturausschuss (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 6.Institutionelle Förderung freier Träger 2021Zur Vorlage · 0303/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Kulturamtes befasst sich mit der institutionellen Förderung freier Träger für das Jahr 2021. Der Kulturausschuss soll beschließen, ab dem 1. Januar 2021 erstmals Zuwendungen für drei Vereine zu gewähren. Vorgeschlagen wird eine jährliche Förderung in Höhe von 10.000 € für die Gesellschaft für Neue Musik Ruhr e.V., 5.000 € für die Baustelle Schaustelle e.V. sowie 18.000 € für den Soul of Africa e.V. Zudem wird eine Erhöhung der bisherigen Förderung für den Neuen Essener Kunstverein e.V. um 18.000 € pro Jahr vorgeschlagen.
Die wirtschaftlichen Hintergründe der Anträge werden in der Vorlage erläutert. Für die Baustelle Schaustelle e.V. weist der Wirtschaftsplan 2021 Ausgaben von 23.242 € bei Einnahmen von 12.696 € aus. Der Soul of Africa e.V. plant die Einstellung einer wissenschaftlichen Fachkraft auf Honorarbasis bei geplanten Ausgaben von 39.650 € und Einnahmen von 3.100 €. Der Neue Essener Kunstverein e.V. beantragt eine Erhöhung der Förderung von 10.000 € auf 42.800 €, um eine künstlerische Leitung zu finanzieren, wobei die Verwaltung eine Erhöhung auf 18.000 € empfiehlt.
Die Gesamtsumme der vorgeschlagenen Zuwendungen an Dritte beläuft sich auf 51.000 €. Das Budget des Kulturamtes beträgt für das Jahr 2021 insgesamt 2.731.350 €. Die Kulturverwaltung empfiehlt zudem, Neuanträge künftig auf eine Dauer von drei Jahren zu befristen und an die Erreichung von Meilensteinen zu knüpfen.
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Beratungsfolge
- 03.03.2021 · Kulturausschuss (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 7.Fortsetzung von Veranstaltungsformaten an besonderen Orten hier: Bericht zu "Kunstbaden" und "Kunstgärtnern" 2020 und Vorstellung des Kunstbaden-Programms 2021Zur Vorlage · 0026/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Kulturamtes befasst sich mit der Fortsetzung der Veranstaltungsformate „Kunstbaden“ und „Kunstgärtnern“ im Grugabad. Während im Jahr 2020 neun Termine im Rahmen von „Kunstbaden“ sowie das Pilotprojekt „Kunstgärtnern“ stattfanden, wird das Format „Kunstgärtnern“ aufgrund der pandemiebedingten Herausforderungen und örtlicher Gegebenheiten nicht weitergeführt. Die Kosten für das Projekt „Kunstgärtnern“ beliefen sich auf 44.500 €, wobei ein Fehlbedarf von 2.750 € über den Corona-Sonderfonds ausgeglichen wurde.
Für das Programmjahr 2021 sind zehn Veranstaltungen geplant, deren Gesamtkosten auf 28.000 € geschätzt werden. Die Finanzierung setzt sich aus 15.000 € aus Haushaltsmitteln des Kulturamtes, einer Spende der Sparkasse Essen in Höhe von 5.000 € sowie erwarteten Ticketverkaufserlösen von 8.000 € zusammen. Der Kulturausschuss soll die Aktivitäten zur Erweiterung des Angebots zur Kenntnis nehmen und die Bereitstellung der Haushaltsmittel in Höhe von 15.000 € beschließen. Der Ausschuss für Sport- und Bäderbetriebe soll die Vorlage ebenfalls zur Kenntnis nehmen.
Die Prüfung der Klimarelevanz bewertet die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv. Es wird eine Reduktion von Treibhausgas-Ausstößen prognostiziert. Als Maßnahmen werden die Nutzung vorhandener Ressourcen im Grugabad, die Berücksichtigung klimaneutraler Herstellung bei der Produktion von Marketingartikeln sowie der Hinweis auf die Erreichbarkeit des Veranstaltungsortes mit dem öffentlichen Personennahverkehr angeführt.
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Beratungsfolge
- 16.03.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (4. Sitzung) · Empfohlen bei Enthaltung der AfD
- 03.03.2021 · Kulturausschuss (3. Sitzung) · mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 8.Anpassung der Honorare für die Honorarlehrkräfte des Fachbereichs 44/ Folkwang Musikschule (FMS) der Stadt Essen sowie Änderung der Satzung der Stadt Essen für die Folkwang Musikschule/ GebührenanpassungZur Vorlage · 0098/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Essen hat einen Beschlussvorschlag vorgelegt, der eine Anpassung der Honorarsätze für Honorarlehrkräfte der Folkwang Musikschule sowie eine Änderung der Gebührentarife vorsieht.
Ein zentraler Bestandteil der Vorlage ist die Vereinheitlichung der Honorare. Ab dem 1. März 2021 soll für die Honorarlehrkräfte im Bereich der Folkwang Musikschule ein einheitlicher Satz von 34,50 Euro pro Unterrichtsstunde gelten. Damit wird die Differenz zwischen dem JEKITS-Unterricht in Grundschulen und den übrigen Bereichen der Musikschule aufgehoben. Die letzte Anpassung der Honorare für diese Lehrkräfte erfolgte im Jahr 2010.
Um die daraus resultierenden Mehraufwendungen zu decken, ist eine stufenweise Erhöhung der Gebühren vorgesehen. Diese Anpassung soll ab dem 1. September 2021 in vier Schritten erfolgen, wobei die Intervalle jeweils zwei Jahre betragen. Die monatlichen Erhöhungen liegen zwischen einem und fünf Euro pro Schritt, zuzüglich eines möglichen Erwachsenenzuschlags von 15 Prozent. Bestehende Ermäßigungen, etwa für Familien oder bei Leistungsbezug, bleiben unberührt.
Die finanziellen Mehraufwendungen für das Haushaltsjahr 2021 werden auf 108.000 Euro geschätzt, für das Jahr 2022 auf 129.600 Euro. Die Differenz zwischen den Mehraufwendungen und den durch Gebührenerhöhungen generierten Mehrerträgen soll durch das Budget der Musikschule kompensiert werden, bis die Kosten ab dem Jahr 2023 vollständig durch die Erträge gedeckt sind. Parallel zur Gebührenanpassung wird eine redaktionelle Aktualisierung der Satzung der Folkwang Musikschule beantragt.
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Beratungsfolge
- 24.03.2021 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 17.03.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (2. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 03.03.2021 · Kulturausschuss (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 9.Beschlusskontrollliste
- 10.Mitteilungen
- 11.Anfragen
- 12.Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 13.Mitteilungen
- 14.Anfragen