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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung des Kulturausschusses vom 06.10.2021
- 2.Anträge
- 2.1Erinnerungskultur in Essen hier: Erinnerung an 90 Jahre Machtübernahme durch das NS-Regime im Jahr 1933Zur Vorlage · 1718/2021/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, um das Thema der Erinnerungskultur in Essen auf die Tagesordnung zu setzen. Konkret geht es um die Gedenkveranstaltungen zum 90. Jahrestag der Machtübernahme durch das NS-Regime im Jahr 1933.
Mit der Vorlage wird der Oberbürgermeister gebeten, das Thema in die entsprechenden Gremien einzubringen. Der vorgesehene Beratungsprozess umfasst mehrere Ausschüsse, darunter den Kulturausschuss, den Ausschuss für Verkehr und Mobilität, den Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus sowie den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft. Zudem ist eine Beratung im Haupt- und Finanzausschuss vorgesehen. Die abschließende Entscheidung über den Antrag soll im Rat der Stadt Essen erfolgen. Federführend für die Vorlage ist das Kulturamt.
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Beratungsfolge
- 10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung)
- 03.11.2021 · Kulturausschuss (8. Sitzung) — abgesetzt und durch 2167/2021/CDU/SPD/GRÜNE/FDP ersetzt
- 28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — seitens Antragsteller zurückgezogen
- 06.10.2021 · Kulturausschuss (7. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt und durch 2167/2021/CDU/SPD/GRÜNE/FDP ersetzt - 2.2Erinnerungskultur in Essen, hier: Erinnerung an 90 Jahre Machtübernahme durch das NS-Regime im Jahr 1933 (gemeins. Anmeldung der CDU-, der SPD-, dervGRÜNEN und der FDP-Fraktion)Zur Vorlage · 2167/2021/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU, SPD, Grüne und FDP haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, um die aktive Erinnerungskultur an die Machtübernahme durch das NS-Regime im Jahr 1933 zu fördern. Die Vorlage sieht vor, dass die Stadtverwaltung Essen verschiedene Projekte umsetzt, die unter anderem die Kooperation mit Institutionen, Partnerstädten und Schulen beinhalten sollen. Ziel ist es, Ereignissen wie der Bücherverbrennung in Essen im Jahr 1933 zu gedenken.
Der Antrag beinhaltet die Unterstützung von Bürgerinnen und Bürgern bei der Aufrechterhaltung der lokalen Erinnerungskultur in Stadtteilen, Schulen und Kirchengemeinden, um den Alltag in der Zeit des Nationalsozialismus zu thematisieren. In Zusammenarbeit mit dem Haus der Essener Geschichte, dem Stadtarchiv, der Alten Synagoge Essen und weiteren Einrichtungen sollen Formate entwickelt werden, die das jüdische Leben sowie die Verbrechen des NS-Regimes auf öffentlichen Orten wie Bibliotheken oder Kulturzentren präsentieren.
Zudem wird die Erhaltung der bestehenden Erinnerungsorte sowie die Prüfung einer erhöhten Sichtbarkeit durch Hinweistafeln im Stadtbild beantragt. Die Stadtverwaltung wird ferner gebeten zu prüfen, ob die Errichtung eines Mahnmals für die Opfer des NS-Regimes möglich ist und den damit verbundenen finanziellen Aufwand zu beziffern. Die Begründung des Antrags führt an, dass die Demokratie durch die Auseinandersetzung mit der Geschichte im Bewusstsein der Bevölkerung verankert werden soll.
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Beratungsfolge
- 26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 10.11.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 10.11.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 09.11.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (7. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 03.11.2021 · Kulturausschuss (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 28.10.2021 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (8. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 3.Bericht über die aktuelle Corona-Situation
- 4.Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022Zur Vorlage · 2038/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 2038/2021/4 dient der Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022 im Kulturausschuss. Gegenstand der Vorlage sind die im Haushaltsplan-Entwurf 2022, Band II, aufgeführten Teilfinanzpläne sowie die damit verbundenen Investitionsmaßnahmen für verschiedene Fachbereiche und Organisationseinheiten.
Betroffen sind unter anderem die Verwaltungsführung des Produktbereichs Innere Verwaltung sowie die Produktbereiche der Kultur. Dies umfasst die Bereiche Kulturplanung, -entwicklung und -förderung, das Kulturzentrum Schloß Borbeck, das Stadtarchiv – Haus der Essener Geschichte sowie die Alte Synagoge – Haus jüdischer Kultur. Zudem sind die Museen der Stadt Essen und das Ruhrmuseum Teil der zu betrachtenden Teilfinanzpläne.
Die Vorlage beinhaltet zudem einen Änderungsnachweis der Verwaltung, der in einer separaten Vortragsnotiz aufgeführt ist. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Kulturausschuss dem Rat der Stadt Essen die Verabschiedung der aufgeführten Teilpläne sowie der von der Verwaltung dokumentierten Veränderungen empfiehlt. Diese Änderungen betreffen die einzelnen Teilpläne und führen zu entsprechenden Anpassungen des Gesamtfinanzplanes.
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Beratungsfolge
- 03.11.2021 · Kulturausschuss (8. Sitzung) — abgesetzt und durch 1. Ergänzung (Korrektur) ersetzt
Ergebnis: abgesetzt und durch 1. Ergänzung (Korrektur) ersetzt - 4.1Anlage zur Vorlage 2038/2021/4 Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022 hier: Änderungsnachweisung
- 4.2Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022 (Korrektur)Zur Vorlage · 2038/2021/4 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 2038/2021/4 1. Ergänzung dient der Beratung des korrigierten Haushaltsplan-Entwurfes für das Jahr 2022. Gegenstand der Vorlage ist die Festlegung der Teilpläne innerhalb des Geschäftsbereichs 4, der die Innere Verwaltung sowie verschiedene Kulturangebote umfasst.
Konkret betrifft die Beratung die Teilergebnis- und Teilfinanzpläne sowie die Investitionsmaßnahmen für unterschiedliche Organisationseinheiten und Gesellschaften. Dazu gehören unter anderem die Verwaltungsführung, das Kulturamt, das Kulturzentrum Schloß Borbeck, das Stadtarchiv – Haus der Essener Geschichte, die Alte Synagoge – Haus jüdischer Kultur, die Stadtbibliothek, die Volkshochschule, die Folkwang Musikschule sowie die Museen der Stadt Essen und das Ruhrmuseum.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Kulturausschuss dem Rat der Stadt die Verabschiedung der in der Vorlage aufgeführten Teilpläne empfiehlt. Dies schließt die in einer von der Verwaltung erstellten Vortragsnotiz dokumentierten Veränderungen dieser Teilpläne sowie die daraus resultierenden Anpassungen des Gesamtfinanzplans mit ein. Die Vorlage dient somit der Korrektur und Abstimmung der Haushaltsmittel für die genannten kulturellen Fachbereiche im kommenden Haushaltsjahr.
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Beratungsfolge
- 03.11.2021 · Kulturausschuss (8. Sitzung) — einstimmig bei Enthaltung der FDP zur Beratung in den Rat verwiesen
Ergebnis: einstimmig bei Enthaltung der FDP zur Beratung in den Rat verwiesen - 5.Essener Kultur Sommer: Open-Air-Spielstätten im Sommer 2021 hier: Bericht über Durchführung, Evaluation und AusblickZur Vorlage · 1826/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur Vorlage 1826/2021/4 behandelt die Durchführung, Evaluation und den Ausblick des „Essener Kultursommers 2021“ sowie Rückblicke auf die Maßnahmen im Sommer 2020. Gegenstand der Vorlage ist die Bereitstellung von Open-Air-Spielstätten wie dem Kennedyplatz, der Dubois-Arena, der Zeche Carl und dem Grugapark sowie die Förderung von Kulturformaten unter den Bedingungen der Pandemie.
Das Projekt umfasste ein Antragsvolumen von rund 500.000,00 €, wobei die Stadt einen Eigenanteil von 100.000,00 € leistete. Die Kulturstiftung des Bundes sicherte eine Fehlbedarfsfinanzierung von bis zu 397.900,00 € zu. Der Rat der Stadt stellte zudem bis zu 600.000,00 € bereit, ergänzt durch maximal 200.000,00 € für den Grugapark. Im Sommer 2020 wurden Gagen und Nebenkosten in Höhe von 19.000,00 € gefördert.
Durch die Essener Model GmbH wurden rechtlich geprüfte Standorte inklusive technischem Equipment und Personal bereitgestellt. Flächen wurden kostenlos oder kostengünstig an die freie Szene sowie an wirtschaftliche Betriebe vermietet, um Künstler und Veranstalter finanziell zu entlasten, wobei über 700 Kulturschaffende unterstützt wurden. Der Zuschussbedarf pro Zuschauer lag zwischen 19,00 € und 200,00 €. Als Partner fungierten unter anderem der Rockförderverein e. V., der Theaterverein DispoDispo!, die AUF CARL gGmbH sowie Grün und Gruga. Ein dauerhafter Betrieb in diesem Umfang wird als nicht zielführend bewertet, während die Weiterentwicklung einzelner Orte zu Festivalorten als Ausblick genannt wird. Die Bewertung der Auswirkungen auf den Klimaschutz fällt positiv aus. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die zuständigen Ausschüsse sowie der Rat der Stadt den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 07.12.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.11.2021 · Rat der Stadt Essen (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 03.11.2021 · Kulturausschuss (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.11.2021 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (9. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Berichterstattung ZusammenKunstErleben e.V. (Zeche Königin Elisabeth)
- 7.Projekt "Wenn nur noch Steine bleiben"Zur Vorlage · 1928/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss soll die Fortsetzung des Projekts „Wenn nur noch Steine bleiben“ für die Haushaltsjahre 2021 bis 2023 beschließen. Die Vorlage sieht vor, für diesen Zeitraum jährlich einen Förderbetrag aus städtischen Mitteln in Höhe von 3.000 € bereitzustellen.
Das Projekt umfasst die historische Aufarbeitung von Biografien Essener Opfer der Nationalsozialismus, die auf drei Essener Friedhöfen beigesetzt sind. Seit dem Schuljahr 2016/17 beteiligen sich Schülerinnen und Schüler der UNESCO-Schule Essen, des Viktoria-Gymnasiums und des Burggymnasiums an der Initiative. Die Kooperation wird durch eine Bildungspartnerschaft zwischen den beteiligten Schulen, dem Haus der Essener Geschichte/Stadtarchiv, dem Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. sowie einem Historiker getragen. Aktuell laufen Gespräche über den Beitritt des Bischöflichen Gymnasiums Am Stoppenberg zum Projekt.
Für das Projektjahr 2021/22 werden Gesamtkosten von 25.700 € veranschlagt, wobei 8.700 € für eine optionale Fahrt zur Gedenkstätte Buchenwald vorgesehen sind. Die Finanzierung erfolgt durch Eigenmittel der Schulen sowie Sponsorenmittel. Die Kulturverwaltung befürwortet die beantragte Förderung, um den Teilnehmenden die Weiterarbeit zu ermöglichen. Die Zuweisung der städtischen Mittel wird als notwendig für die Durchführung des Projekts eingestuft.
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Beratungsfolge
- 03.11.2021 · Kulturausschuss (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 8.Kunstmesse "Contemporary Art Ruhr"Zur Vorlage · 1929/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss hat beschlossen, für die Durchführung der Kunstmesse „Contemporary Art Ruhr“, die vom 5. bis 7. November 2021 in den Räumen der Zeche Zollverein stattfindet, einen Förderbetrag in Höhe von 3.000 € aus städtischen Mitteln bereitzustellen. Die Veranstaltung, die seit 2006 unter dem Namen KunstQuadrate existiert, dient als Plattform für zeitgenössische Kunst und bringt internationale sowie lokale Akteure, Galerien und Institutionen zusammen.
Das Konzept der Messe sieht vor, durch ein offenes Ausstellungsformat in weitläufigen Gebäuden sowie durch spezifische Hygiene- und Sicherheitskonzepte die Rahmenbedingungen für die Präsentation von Exponaten zu schaffen. Die Messe bietet insbesondere für junge Galerien und Newcomer eine Möglichkeit zur Teilnahme, da die Standmieten im Vergleich zu etablierten Kunstmessen niedriger angesetzt sind. Damit sollen die Kosten für die ausstellenden Beteiligten tragbar gehalten werden, während gleichzeitig ein Teil der Projektkosten durch diese Mieten gedeckt wird.
Der vorliegende Finanzierungsplan weist Gesamtausgaben in Höhe von 80.300 €, bestehend aus Honoraren, Sachkosten sowie Werbung und Dokumentation, aus. Die Einnahmen belaufen sich auf 77.300 €, resultierend aus Eintrittsgeldern, Standmieten und Zuwendungen Dritter. Das daraus resultierende Defizit von 3.000 € soll durch die beantragte Zuwendung ausgeglichen werden. Die Verwaltung führt an, dass die Förderung für die Durchführung des Projekts notwendig ist.
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- 03.11.2021 · Kulturausschuss (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 9.Beschlusskontrollliste
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