Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Einführung und Verpflichtung sachkundiger Bürger*innen, Einwohner*innen
- 2.Niederschrift Nr. 2 über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 19.01.2021
- 3.Bewerbung des Allgemeinen Deutschen Hochschulsportverbandes um die Ausrichtung der World University Games (WUG) Rhein-Ruhr 2025Zur Vorlage · 0156/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, die Bewerbung des Allgemeinen Deutschen Hochschulsportverbandes (adh) um die Ausrichtung der World University Games (WUG) Rhein-Ruhr 2025 ausdrücklich zu begrüßen und zu unterstützen. Die geplante Multisportveranstaltung soll in den Städten Bochum, Düsseldorf, Duisburg, Essen und Mülheim stattfinden.
Die Stadt Essen beabsichtigt, die Veranstaltung durch Sachleistungen zu unterstützen, wobei eine finanzielle Beteiligung in Form von Barmitteln aktuell nicht vorgesehen ist. Die Verwaltung soll die Voraussetzungen für eine Beteiligung schaffen, sofern das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund die notwendigen finanziellen Zuschüsse zur Sicherung der Finanzierung garantieren. Der städtische Beitrag umfasst voraussichtlich Sachleistungen im Umfang von 1.322.000 Euro. Diese setzen sich unter anderem aus der Bereitstellung von Sportequipment, der Miete und dem Betrieb von Sport- und Trainingsstätten, personeller Unterstützung sowie Leistungen in den Bereichen Kommunikation, Kulturprogramm und Identitätsgestaltung zusammen.
Konkret sieht die Planung die entgeltfreie Überlassung der Sporthalle am Hallo, des Sprungbereichs des Grugabades sowie Teilen der Grugahalle und der Messe Essen vor. Auch die Bereitstellung von Sportmaterialien und die Unterstützung bei bau- und ordnungsrechtlichen Verfahren sind Bestandteil des Engagements. Die Ausrichtung der Spiele soll die regionale Sportinfrastruktur sowie die wirtschaftliche und wissenschaftliche Entwicklung der Region fördern.
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Beratungsfolge
- 24.02.2021 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 16.02.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 4.Berichterstattung der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) 1. Vierteljahresbericht IV. Quartal 2020 2. Baukostenberichterstattung der Sport- und Bäderbetriebe (SBE)Zur Vorlage · 0136/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) zum vierten Quartal 2020 dient der Kenntnisnahme des Berichts zum Verlauf des Wirtschaftsplanes sowie zum Baukostencontrolling durch den Ausschuss für die Sport- und Bäregbetriebe.
Der Bericht zum Wirtschaftsplan zeigt, dass die Umsatzerlöse hinter den Planwerten zurückblieben. Grund hierfür waren die Schließungen der Bäder zwischen März und Juni sowie ab November aufgrund der Corona-Pandemie sowie die Einhaltung von Hygieneregelungen und Besucherlimits. Durch einen Beschluss des Rates der Stadt Essen entstanden zudem Erstattungen von Sportstättennutzungsgebühren in Höhe von insgesamt etwa 140.000 Euro. Demgegenüber stehen Erhöhungen bei den sonstigen betrieblichen Erträgen, etwa durch Fördermittel des Olympiastützpunktes Rhein/Ruhr in Höhe von rund 170.000 Euro sowie einen um 120.000 Euro höheren Zuschuss der Stadt Essen. Durch Grundstücksveräußerungen wurden Erlöse von etwa 1,6 Millionen Euro erzielt. Die Zusage der Kämmerei, diese Erlöse zum Ausgleich pandemiebedingter Verluste im Unternehmen zu belassen, führt dazu, dass das vorläufige Jahresergebnis im Vergleich zum Planwert ausgeglichen ist. Beim Personalaufwand wurden Einsparungen durch den verzögerten Einsatz von Saison-Rettungskräften verzeichnet.
Der Bericht zum Baukostencontrolling gibt einen Sachstand zu laufenden Bauprojekten, einschließlich Informationen zum finanziellen Status, zur Budgeteinhaltung und zur zeitlichen Umsetzung. Die Investitionstätigkeit liegt nach bisherigen Zahlungen unter den Plandaten.
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- 16.02.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 5.Sportstiftung der Sparkasse Essen hier: Wahl eines KuratoriumsmitgliedsZur Vorlage · 0144/2021/6 · Vorlage
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Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen berät über die Neubesetzung eines Mandats im Kuratorium der Sportstiftung der Sparkasse Essen. Die Stiftung wurde auf Beschluss des Verwaltungsrates der Sparkasse Essen im Dezember 1999 eingerichtet. Gemäß der Stiftungssatzung setzt sich das Kuratorium aus sechs Mitgliedern zusammen, wobei ein Mitglied durch den Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen der Stadt Essen gewählt wird.
Da sich der Verwaltungsrat der Sparkasse Essen am 3. Februar 2021 neu konstituiert, endet die bisherige Wahlzeit der Kuratoriumsmitglieder. Dies macht eine Neubesetzung der entsprechenden Position erforderlich. Das bisherige Mandat wurde seit September 2014 von einem Ratsmitglied ausgeübt.
Die Betriebsleitung der Sport- und Bäderbetriebe Essen hat den Beschlussvorschlag vorgelegt und bittet darum, ein neues Mitglied für das Kuratorium aus dem Kreis der aktuellen Mitglieder des Ausschusses zu wählen. Eine stellvertretende Mitgliedschaft ist laut Satzung nicht vorgesehen.
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- 16.02.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung) · Bei Enthaltung des EBB einstimmig den Ausschussvorsitzenden Ratsherrn Michael Schwamborn gewählt
Ergebnis: Bei Enthaltung des EBB einstimmig den Ausschussvorsitzenden Ratsherrn Michael Schwamborn gewählt - 6.Verteilung der städtischen Sportfördermittel durch den Essener Sportbund im Jahr 2021Zur Vorlage · 0145/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen setzt die Verteilung der städtischen Sportfördermittel für das Jahr 2021 zur Kenntnis. Die Aufteilung der Mittel erfolgt durch den Essener Sportbund e. V. (ESPO) auf Basis der bestehenden Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Essener Sportvereine und Sportverbände. Der Vorstand des Essener Sportbundes hat dem vorliegenden Vorschlag zur Verteilung in einer Sitzung am 12. Januar 2021 bereits zugestimmt.
Das Gesamtvolumen der zu verteilenden Sportfördermittel beläuft sich auf 1.002.270,00 Euro. Die Finanzierung der Mittel ist im Wirtschaftsplan 2021 der Sport- und Bäderbetriebe Essen veranschlagt. Gemäß den vertraglichen Vereinbarungen zwischen der Stadt und dem Essener Sportbund behält sich der Ausschuss das Recht vor, in begründeten Einzelfällen Mindestbeträge für bestimmte Förderbereiche festzusetzen.
Die zuständige Fachabteilung weist darauf hin, dass für die Bereiche der Förderung gesundheitsbezogener Sportangebote sowie für Sportangebote für Senioren in der aktuellen Aufteilung, analog zu den Vorjahren, keine Mittel vorgesehen sind. Die Verteilung der Mittel erfolgt nach der jeweils festgelegten finanziellen Gewichtung der einzelnen Förderbereiche.
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- 16.02.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Zuschüsse zum Neu-, Um- und Ausbau vereinseigener SportstättenZur Vorlage · 0148/2021/6 · Vorlage
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Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen hat in seiner Sitzung am 16. Februar 2021 die Gewährung eines Zuschusses zum Neu-, Um- und Ausbau einer vereinseigenen Sportstätte beschlossen. Grundlage für die Entscheidung ist die Ziffer 2.2.1 der städtischen Sportförderungsrichtlinien.
Gegenstand des Beschlusses ist ein Antrag des TC Schellenberg e.V. zur Sanierung von Umkleiden und Duschen im Vereinsheim der Tennisanlage am Moltkeplatz. Die zuschussfähigen Gesamtkosten für das Vorhaben belaufen sich auf 30.163,71 Euro. Da die Maßnahme nicht über das Landesprogramm „Moderne Sportstätten 2022“ gefördert wird, erfolgt die Unterstützung auf Basis des klassischen städtischen Zuschusses in Höhe von 40 Prozent. Dies entspricht einem Förderbetrag von 12.065,00 Euro.
Die Verwaltung hat den Antrag auf Grundlage der Sportförderungsrichtlinien sowie hinsichtlich der Höhe der zuschussfähigen Kosten geprüft und die Zuteilungsreife festgestellt. Die erforderlichen Mittel sind im Wirtschaftsplan 2021 der Sport- und Bäderbetriebe Essen vorgesehen. Eine Einschätzung der Klimarelevanz der Maßnahme ergab eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz.
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- 16.02.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 8.Sachstandsbericht zum Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines GanzjahresbadesZur Vorlage · 0208/2021/6 · Vorlage
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Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen hat einen Sachstandsbericht zum Projekt „Grugabad – Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades“ zur Kenntnis genommen. Ziel der Maßnahme ist die Generalsanierung der Anlage sowie die Entwicklung eines Konzepts für einen Ganzjahresbetrieb, unter anderem durch die Überdachung des Sport- oder Nichtschwimmerbeckens. Dabei sollen die Ergebnisse des Ideenwettbewerbs „Zukunft Grugabad Essen“ sowie der Denkmalschutz berücksichtigt werden, da das Grugabad seit September 2020 in die Denkmalliste der Stadt Essen eingetragen ist.
Im Rahmen der Projektvorbereitung wurde die Projektsteuerungsleistung nach einem europaweiten Ausschreibungsverfahren an die CONSTRATA Ingenieur-Gesellschaft mbH vergeben. Die vorläufigen Honoraransprüche für die Projektstufen 1 bis 5 belaufen sich auf etwa 1,39 Millionen Euro brutto, wobei die Beauftragung zunächst auf die Projektstufen 1 und 2 beschränkt ist. Ein Projektstart ist für die siebte Kalenderwoche des Jahres 2021 vorgesehen.
Der vorläufige Grobkostenrahmen für die gesamte Maßnahme wird auf 58 Millionen Euro netto geschätzt. Der geplante Zeitraum für das Planungsprojekt reicht von der Beauftragung der Projektsteuerung bis Mitte 2025. Die bauliche Umsetzung soll in zwei Abschnitten erfolgen, wobei der Baubeginn für Juni 2022 und die Fertigstellung für Juli 2025 vorgesehen sind. Die finanziellen Mittel für die ersten Projektphasen sind im Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe vorhanden.
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- 16.02.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung) · Bei enthaltung der "Partei" einstimmig zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Bei enthaltung der "Partei" einstimmig zur Kenntnis genommen - 9.Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe am 19.01.2021Zur Vorlage · 0174/2021/6 · Vorlage
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Die vorliegende Vorlage der Sport- und Bäderbetriebe Essen befasst sich mit verschiedenen Themenbereichen im Kontext der Corona-Pandemie sowie der energetischen Infrastruktur. Im Rahmen der Anwendung der Coronaschutzverordnung wurden durch das Ordnungsamt keine über die gesetzlichen Ausnahmen hinausgehenden Lockerungen für Sportstätten zugelassen. Dies betraf auch den Zugang zu Gewässern wie dem Baldeneysee, da die Nutzung von Stegen und Anlagen als Sport- und Freizeitanlagen eingestuft wurde, um Kontaktmöglichkeiten zu minimieren. Ein Verbot des Zugangs wurde durch das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen bestätigt. Für die Zukunft hängen mögliche Öffnungen von den jeweils aktuellen Fassungen der Verordnung ab. Zur Kommunikation mit den Vereinen wurde ein Lagezentrum Sport eingerichtet.
Hinsichtlich der Nutzung von Schulhöfen und Spielplätzen bestehen aufgrund bestehender Satzungen und Altersgrenzen der Coronaschutzverordnung Einschränkungen. Zur finanziellen Unterstützung von Vereinen in existenziellen Notlagen wird auf die „Soforthilfe Sport“ des Landessportbundes NRW verwiesen.
Ein weiterer Punkt der Vorlage ist die Erweiterung von Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Dächern. In Zusammenarbeit mit der Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) und den Stadtwerken Essen werden geeignete Objekte der Sport- und Bäderbetriebe geprüft. Kriterien für die Auswahl sind unter anderem die Fläche, der Stromverbrauch, die Dachform sowie die bauliche Traglast. Eine Beheizung von Funktionalgebäuden mittels Kraft-Wärme-Kopplung wurde bislang aufgrund hoher Anschaffungskosten und der CO2-Bilanz nicht verfolgt.
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- 16.02.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Änderung der Sportförderrichtlinie: Erhöhung des Zuschusses für die sportliche Jugendarbeit von 7,50 € auf 10,00 € pro KindZur Vorlage · 0236/2021/LINKE · Antrag LINKE
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Die Fraktion DIE LINKE hat im Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe einen Antrag zur Änderung der Sportförderrichtlinie gestellt. Das Ziel der Vorlage ist die Erhöhung des jährlichen Zuschusses für die sportliche Jugendarbeit. Konkret soll der Betrag von bisher 7,50 Euro auf 10 Euro pro Kind angehoben werden.
In der Begründung des Antrags wird angeführt, dass der aktuelle Zuschuss seit dem Jahr 2000 unverändert geblieben ist. Die Fraktion weist darauf hin, dass die finanziellen Aufwendungen der Sportvereine in den vergangenen zwei Jahrzehnten in verschiedenen Bereichen gestiegen sind. Eine Anpassung der Richtlinie wird als notwendig dargestellt, um den Anforderungen der aktuellen Kinder- und Jugendarbeit gerecht zu werden. Der Antrag sieht vor, dass der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe die entsprechende Beschlussfassung zur Erhöhung der Fördersätze vornimmt.
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Beratungsfolge
- 11.05.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (5. Sitzung) · mehrheitlich abgelehnt
- 16.02.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung) · In eine der nächsten Sitzungen vor der Sommerpause vertagt
Ergebnis: In eine der nächsten Sitzungen vor der Sommerpause vertagt - 11.Mitteilungen
- 12.Anfragen
- 13.Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 14.Mitteilungen
- 15.Anfragen
- 16.Verschiedenes