Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (8. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 15.06.2021
- 2.Berichterstattung aktueller Stand "Post-Corona-Strategie"Zur Vorlage · 1230/2021/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes zum Sachstand der „Post-Corona-Strategie“ der Stadt Essen informiert über die Umsetzung fachbereichsübergreifender Maßnahmen zur Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und Familien. Im Rahmen einer Arbeitsstruktur, an der das Gesundheitsamt, der Fachbereich Schule, das JobCenter sowie das Kommunale Integrationszentrum beteiligt sind, wurden acht Handlungsbedarfe identifiziert. Dazu zählen unter anderem die Bewältigung von Bildungsrückständen, Informationsdefiziten und existenziellen Notlagen. Für die Umsetzung von Sofortmaßnahmen wurde ein Budget von bis zu 913.500 Euro bereitgestellt, welches über überplanmäßige Mittel finanziert wird.
Zur materiellen Unterstützung wurden bereits Maßnahmen wie Essensverteilungen, die Nutzung einer Kleiderkammer sowie die Bereitstellung von rund 20.300 digitalen Endgeräten realisiert. Im Bereich der sozialen Isolation wurden Angebote in Bürgerzentren und Jugendhäusern angepasst sowie die aufsuchende Arbeit verstärkt. Im Bildungsbereich werden Förderangebote in den Feldern Motorik, Deutschförderung und Lernförderung umgesetzt, wobei auch die Übernahme von Eigenanteilen für Landesprogramme vorgesehen ist.
Die Jugendberufsagentur berichtet von einem gestiegenen Beratungsbedarf in den Bereichen Schulvermeidung und Wohnungslosigkeit. Zur Sicherung der beruflichen Orientierung werden digitale Übergangsformate und Videoberatungen eingesetzt. Der Verwaltungsvorstand hat die Finanzierung der Ad-hoc-Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2021 beschlossen, wobei die haushaltsverträgliche Finanzierung für das Jahr 2022 einer Prüfung unterliegt. Der Rat sowie die Bezirksvertretungen und der Integrationsrat nehmen den aktuellen Sachstand zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 29.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 21.09.2021 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 15.09.2021 · Integrationsrat (bis 10/2025) (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Jugendhilfeausschuss (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 14.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 08.09.2021 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 07.09.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 26.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 24.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (8. Sitzung) · Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 17.08.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (8. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 16.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 30.06.2021 · Rat der Stadt Essen (7. Sitzung) · abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 3.Nachtragswirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Jahr 2021Zur Vorlage · 1389/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sport- und Bäderbetriebe Essen beantragen die Feststellung des Nachtragswirtschaftsplanes für das Jahr 2021 sowie die Kenntnisnahme der Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2024. Hintergrund der Vorlage sind die Schäden an verschiedenen Sport- und Freizeitanlagen, die durch das Hochwasser vom 14. Juli 2021 entstanden sind.
Betroffen sind unter anderem das Freibad Steele, wo Schäden an der Folienauskleidung und den technischen Anlagen mit Kosten von etwa 1,0 Millionen Euro veranschlagt werden. Im Stadtbad Werden sind technische Komponenten im Kellerbereich durch Überflutung beschädigt, wofür Kosten von bis zu 500.000 Euro erwartet werden. Zudem sind am Kunstrasenplatz in Kupferdreh Erneuerungen des Belags und Untergrunds in Höhe von rund 750.000 Euro notwendig. An der Albano-Anlage auf dem Baldeneysee belaufen sich die geschätzten Kosten für die Instandsetzung der Regatta-Ausrüstung auf etwa 200.000 Euro.
Die Gesamtkosten für die Sanierung der vier Anlagen werden auf 2,45 Millionen Euro beziffert. Da diese Mittel nicht aus den bestehenden investiven Mitteln des Wirtschaftsplans 2021 gedeckt werden können, wird eine überplanmäßige Mittelbereitstellung auf der Finanzstelle für Investitionszuschüsse beantragt. Die Finanzverwaltung hat die Bereitstellung dieser Mittel zugesagt. Durch die außerordentlichen Abschreibungen auf die zerstörten Vermögensgegenstände erhöht sich der Jahresfehlbetrag für 2021 um etwa 103.000 Euro, während die Planung für die Folgejahre 2022 bis 2024 leicht sinkt.
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Beratungsfolge
- 25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 18.08.2021 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (5. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 17.08.2021 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (5. Sitzung) · einstimmig empfohlen
- 17.08.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (8. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 4.Sporthalle Margarethenhöhe hier: Baubeschluss der Dachsanierung und Austausch der SporthallendeckeZur Vorlage · 1357/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Sport- und Bäderbetriebe Essen sieht die Sanierung des Daches sowie den Austausch der Abhangdecke in der Sporthalle Margarethenhöhe vor. Grundlage für das Vorhaben ist eine Bauwerksprüfung, bei der Mängel an der Dachabdichtung sowie an der Decke festgestellt wurden.
Die geplanten Maßnahmen umfassen die Erneuerung der Dachabdichtung und der Wärmedämmung für die Sporthalle, das Foyer, die Nebenräume sowie die Hausmeisterwohnung. Dabei sollen die Anforderungen der Energieeinsparverordnung erfüllt werden. Zudem ist der Austausch der Abhangdecke inklusive der Hallenbeleuchtung vorgesehen. Hierbei kommt ein schlagfestes Deckensystem aus Glasfasergewebe zum Einsatz, ergänzt durch eine energieeffiziente LED-Beleuchtung. Da eine Schadstoffanalyse schadstoffhaltige Mineralwolle in der Bestandsdecke nachgewiesen hat, ist eine vorherige Schadstoffsanierung und Entsorgung notwendig.
Die Netto-Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 1.248.824,14 Euro, was brutto einem Betrag von 1.486.100,73 Euro entspricht. Die Finanzierung ist durch die Wirtschaftspläne 2021 und 2022 der Sport- und Bäderbetriebe sichergestellt. Die Ausschreibung der Gewerke ist für das vierte Quartal 2021 geplant, wobei der Baubeginn nach Abstimmung mit den Nutzern für März 2022 vorgesehen ist. Die Bauzeit wird auf vier Monate geschätzt. Die Maßnahme wird als positiv für den Klimaschutz eingestuft, da durch die Wärmedämmung und die neue Beleuchtungstechnik die CO2-Emissionen reduziert werden sollen.
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Beratungsfolge
- 25.08.2021 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) · einstimmig beschlossen
- 19.08.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung) · Kenntnis genommen
- 17.08.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (8. Sitzung) · einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 5.Zuschüsse zum Neu-, Um- und Ausbau vereinseigener SportstättenZur Vorlage · 1300/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen hat im Rahmen der Sitzung am 17. August 2021 die Gewährung eines Zuschusses zum Umbau einer vereinseigenen Sportstätte beschlossen. Grundlage für die Entscheidung ist die Ziffer 2.2.1 der städtischen Sportförderungsrichtlinien.
Gegenstand des Beschlusses ist die Förderung des TV Bredeney 1895 e. V. Der Zuschuss dient dem Einbau einer Klimaanlage in das vereinsinterne Sport- und Gesundheitszentrum in der Meisenburgstraße. Ziel der Maßnahme ist die Verbesserung der Raumluft unter Berücksichtigung von Pandemie-Risiken. Die zuschussfähigen Gesamtkosten für das Vorhaben belaufen sich auf 16.494 Euro. Da das Projekt nicht über das Landesprogramm „Moderne Sportstätten 2022“ gefördert wird, beträgt die Höhe des städtischen Zuschusses 40 Prozent der Kosten, was einem Betrag von 6.495 Euro entspricht.
Die Verwaltung hat den Antrag auf Grundlage der geltenden Richtlinien sowie hinsichtlich der Höhe der zuschussfähigen Gesamtkosten geprüft und die Zuteilungsreife festgestellt. Die erforderlichen Mittel sind im Wirtschaftsplan 2021 der Sport- und Bäderbetriebe Essen vorgesehen. Eine Vorprüfung der Klimarelevanz ergab eine positive Einschätzung der Auswirkungen auf den Klimaschutz.
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Beratungsfolge
- 17.08.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (8. Sitzung) · einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 6.Förderprogramm des Landes "Moderne Sportstätten 2022" hier: Einbindung der KommuneZur Vorlage · 1404/2021/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen setzt sich im Rahmen der Vorlage 1404/2021/6 mit dem Landesförderprogramm „Moderne Sportstätten 2022“ auseinander. Gegenstand der Vorlage ist die Kenntnisnahme der vierten Förderempfehlung des Essener Sportbundes vom 6. Juli 2021.
Das Förderprogramm des Landes sieht für den Zeitraum von 2019 bis 2022 ein Gesamtvolumen von 300 Millionen Euro vor, wovon knapp 8 Millionen Euro auf die Stadt Essen entfallen. Gefördert werden Investitionen in vereinseigene Sportstätten, die Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung, energetischen Ertüchtigung, digitalen Modernisierung oder Barrierefreiheit umfassen. Die Baukosten müssen dabei mindestens 10.000 Euro betragen. Die Zuschüsse des Landes decken zwischen 50 und 90 Prozent der zuschussfähigen Kosten ab, abhängig vom jeweiligen Investitionsvolumen.
Gemäß den Förderrichtlinien des Landes prüfen die Stadt- und Kreissportbünde die Anträge und unterbreiten dem Land Vorschläge. Dabei ist der Sportbund verpflichtet, sich mit der Kommunalverwaltung abzustimmen. Zwischen den Sport- und Bäderbetrieben Essen und dem Essener Sportbund wurde zudem vereinbart, den zuständigen Ausschuss in den Prozess einzubeziehen. Für die durch die Landesförderung berücksichtigten Vereine wird eine ergänzende städtische Förderung in Höhe von 5 Prozent der vom Land festgestellten zuschussfähigen Gesamtkosten gewährt, wie bereits in einer Sitzung im Mai 2020 beschlossen wurde.
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- 17.08.2021 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (8. Sitzung) · Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Mitteilungen
- 8.Anfragen
- 9.Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 10.Mitteilungen
- 11.Anfragen
- 12.Verschiedenes