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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 13 über die Sitzung des Kulturausschusses vom 04.05.2022
- 2.Anträge
- 2.1Künstlerische Gestaltung von Stromkästen, Boxen und TrafohäuschenZur Vorlage · 0948/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grünes im Rat der Stadt Essen haben einen gemeinsamen Antrag gestellt, der eine künstlerische Gestaltung von Stromkästen, Trafohäuschen und Boxen, beispielsweise von Telekommunikationsunternehmen, zum Ziel hat. Der Antrag sieht vor, dass der Kulturausschuss sowie der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft die Vorlage beraten und eine Empfehlung an den Jugendhilfeausschuss abgeben sollen, der die endgültige Entscheidung trifft.
Im Rahmen des Antrags wird die Stadtverwaltung gebeten, eine Übersicht über die im Stadtgebiet befindlichen Stromkästen, Trafohäuschen und Boxen zu erstellen. Parallel dazu soll ein Konzept entwickelt werden, das eine koordinierte künstlerische Gestaltung ermöglicht. Dabei sollen die jeweiligen Eigentümer der Anlagen einbezogen werden. Die Entwicklung des Konzepts soll zudem unter Einbeziehung von bürgerschaftlichem Engagement, Kindertagesstätten und Grundschulen erfolgen.
Als Begründung für das Vorhaben wird angeführt, dass die genannten Objekte im Stadtgebiet häufig ohne Genehmigung der Eigentümer beklebt oder beschmiert werden, was das Stadtbild beeinflusst. Als Referenz für eine mögliche Umsetzung wird auf ein Projekt aus dem Jahr 2021 verwiesen, bei dem Kinder einer Kindertagesstätte in Zusammenarbeit mit Künstlerinnen und Künstlern Stromkästen farblich gestaltet haben.
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Beratungsfolge
- 14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 08.06.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (12. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 01.06.2022 · Kulturausschuss (14. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 3.Berichterstattung Deutscher Tanzpreis
- 3. AJahresberichterstattung des Fachbereiches 43 / Volkshochschule
- 4.Kultur- und Kreativwirtschaft
- 4.1Beitritt der Stadt Essen in den „Förderverein Kultur- und Kreativwirtschaft“Zur Vorlage · 0846/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant den Beitritt zum neu gegründeten „Förderverein Kultur- und Kreativwirtschaft“. Mit dieser Vorlage wird der Rat der Stadt Essen gebeten, die Mitgliedschaft zu beschließen und die Verwaltung mit der Organisation eines Aufnahmevertrages sowie der Wahrnehmung der Vereinsmitgliedschaft durch die Stabsstelle Kultur- und Kreativwirtschaft zu beauftragen.
Hintergrund der Entscheidung ist der Aufbau einer zentralen Anlaufstelle für die Kultur- und Kreativwirtschaft in Essen. Auf Basis eines Ratsbeschlusses vom November 2021 wurde bereits Personal aufgestockt, um ein Beratungs- und Serviceangebot zu etablieren. Dieses soll unter anderem Orientierungs-, Gründungs- und Finanzierungsberatungen sowie Vernetzungsangebote für Akteure der Branche bereitstellen. Der Beitritt zum Verein dient der weiteren Vernetzung und dem kollegialen Austausch innerhalb der Strukturen des Netzwerkes der öffentlichen Fördereinrichtungen für die Kultur- und Kreatwirtschaft (PCI).
Die jährlichen Kosten für den Vereinsbeitrag belaufen sich auf 750 Euro und werden aus den Mitteln der Stabsstelle Kultur- und Kreativwirtschaft gedeckt. Da die Mitgliedschaft eine unmittelbare Beteiligung an einer Vereinigung in privater Rechtsform darstellt, liegt die Entscheidungskompetenz beim Rat der Stadt Essen. Der Beitritt soll durch den Oberbürgermeister unterzeichnet werden, da die Maßnahme die Umsetzung eines gesamtstädtischen Förderkonzeptes darstellt und verschiedene Verwaltungseinheiten betrifft.
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Beratungsfolge
- 22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 14.06.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 01.06.2022 · Kulturausschuss (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 4.2Gesamtstädtische Strategie zur Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Essen hier: Bericht zur Umsetzung des Arbeitsprogramms ab 2022Zur Vorlage · 0835/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0835/2022/4 befasst sich mit der Umsetzung der gesamtstädtischen Strategie zur Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Essen ab dem Jahr 2022. Der Rat der Stadt Essen hatte im Februar 2021 die Verwaltung damit beauftragt, ein Umsetzungs- und Organisationskonzept inklusive einer Finanzierungsplanung für ein Kompetenzteam zur Förderung dieser Branche zu entwickeln. Ein entsprechendes Konzept wurde im September 2021 zur Kenntnis genommen.
Im Rahmen der Haushaltsberatung vom November 2021 wurde auf einen gemeinsamen Antrag der CDU/Grüne beschlossen, ab 2022 eine zusätzliche, dauerhafte Personalstelle sowie 100.000 Euro an Sachmitteln für das Beratungs- und Förderangebot bereitzustellen. Ziel dieser Maßnahme ist die Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle, die der Kultur- und Kreativwirtschaft durch spezifische Service- und Beratungsleistungen zur Verfügung steht.
Die Vorlage dient dazu, dass der Kulturausschuss, der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen, der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus sowie der Rat der Stadt Essen den Bericht über die Umsetzung des Arbeitsprogramms zur Umsetzung der Strategie zur Kenntnis nehmen. Das Arbeitsprogramm legt die konkreten Schritte für den operativen Start der Maßnahmen fest.
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Beratungsfolge
- 28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.09.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.09.2022 · Kulturausschuss (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.06.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 01.06.2022 · Kulturausschuss (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 5.Bericht des Kulturamtes 2020/21Zur Vorlage · 0779/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Kulturamt hat einen Tätigkeitsbericht für die Jahre 2020 und 2021 vorgelegt, der dem Kulturausschuss zur Kenntnisnahme vorliegt. Der Bericht fasst die Entwicklungen der beiden Pandemiejahre zusammen und thematisiert die daraus resultierenden Veränderungen in der städtischen Kulturlandschaft.
Aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie sah sich das Kulturamt mit der Aufgabe konfrontiert, neue Beratungsangebote zu entwickeln sowie kurzfristige Fördermaßnahmen umzusetzen. Hierzu zählen unter anderem die Corona-Sonderfonds Kultur für die Jahre 2020 und 2021 sowie der Essener Kultursommer 2021. Gleichzeitig waren auch die eigenen Veranstaltungen des Kulturamtes von den Einschränkungen betroffen, was Anpassungen oder Verschiebungen erforderte.
Neben den pandemiebedingten Aufgaben fand eine interne Umstrukturierung statt. Das ehemalige Kulturbüro wurde zum Kulturamt weiterentwickelt und bezog im Mai 2020 neue Räumlichkeiten in der nördlichen Innenstadt am Pferdemarkt. Aufgrund der besonderen Umstände der Berichtsjahre wurde für die vorliegende Ausgabe ein neues Format sowie ein veränderter zeitlicher Rhythmus gewählt, um die Ereignisse der beiden Jahre zusammenfassend darzustellen.
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Beratungsfolge
- 01.06.2022 · Kulturausschuss (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 04.05.2022 · Kulturausschuss (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Institutionelle Förderung für den Historischen Verein Essen e.V.Zur Vorlage · 0857/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss soll beschließen, die institutionelle Förderung für den Historischen Verein Essen e.V. ab dem 1. Januar 2022 um jährlich 3.000 Euro zu erhöhen. Damit würde sich der jährliche Zuschuss von bisher 24.000 Euro auf insgesamt 27.000 Euro steigern. Die bisherige Förderung durch das Kulturamt dient seit 2013 der Finanzierung einer halben Personalstelle.
Der Verein, der im Jahr 1880 gegründet wurde, ist als Träger der Erinnerungskultur in Essen tätig. Zu seinen Aufgaben gehören die Herausgabe der Fachpublikation „Essener Beiträge“, die Pflege des „Historischen Portals Essen“ sowie die Durchführung von Stadtteilführungen, Vorträgen und Projekten wie dem Denkmalpfad in der Innenstadt oder dem „Friedhofsguide“. Zudem unterstützt der Verein das Haus der Essener Geschichte sowie das Stadtarchiv.
Die Erhöhung der Förderung wird mit der Notwendigkeit begründet, die Tarifsteigerungen sowie die gestiegenen Lebenshaltungskosten auszugleichen, da die Zuwendung seit neun Jahren unverändert blieb. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Mittel für den Betrieb der Einrichtung wesentlich sind. Die Finanzierung der Erhöhung ist im Haushalt der Projektgruppe für Kulturplanung, -entwicklung und -förderung vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 01.06.2022 · Kulturausschuss (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 7.Förderung von Kulturprojekten freier Träger (2. Halbjahr 2022)Zur Vorlage · 0856/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0856/2022/4, die vom Kulturamt erstellt wurde, liegt dem Kulturausschuss zur Entscheidung vor. Der Sitzungstermin für die Beratung ist auf den 1. Juni 2022 datiert.
Aus dem Inhalt der Vorlage geht hervor, dass das Dokument nicht formgerecht erstellt wurde. Es enthält keine inhaltlichen Angaben zu spezifischen Sachverhalten, Kostenberechnungen, Investitionen oder Personalkosten. Ebenso fehlen detaillierte Informationen zu Sachkosten oder kalkulatorischen Kosten im Text der Vorlage.
Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde eine Vor-Einschätzung vorgenommen, die die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv bewertet. Eine inhaltliche Begründung für diese Einstufung ist dem Dokument nicht zu entnehmen.
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Beratungsfolge
- 01.06.2022 · Kulturausschuss (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 8.(Ersatz-)benennung für den KulturbeiratZur Vorlage · 0620/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll über die personelle Neubesetzung des Kulturbeirates entscheiden. Die vorliegende Vorlage des Oberbürgermeisters sieht die Benennung von vier stellvertretenden Mitgliedern vor. Die Vorschläge für diese Positionen gehen von verschiedenen Institutionen aus: Der Kunsthaus Essen e.V., der Runde Tisch Erinnerungskultur, die Architektenkammer NRW sowie die Folkwang Universität der Künste haben jeweils eine Person als stellvertretendes Mitglied vorgeschlagen.
Zudem umfasst der Beschlussvorschlag Änderungen in der Zusammensetzung der stimmberechtigten Mitglieder. Ein bisheriges stimmberechtigtes Mitglied wird zum stellvertretenden Mitglied bestellt. Gleichzeitig soll eine Person als neues stimmberechtigtes Mitglied benannt werden, während ein anderes Mitglied aufgrund beruflicher Gründe als stellvertretendes Mitglied für den Katakomben Theater – KatakART e.V. zurücktritt und aus dem Gremium ausscheidet. Die aktualisierte Mitgliederliste des Kulturbeirates ist der Vorlage beigefügt. Die Beratung im Kulturausschuss ist für den 1. Juni 2022 vorgesehen, die Entscheidung im Rat der Stadt soll am 22. Juni 2022 erfolgen.
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Beratungsfolge
- 22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 01.06.2022 · Kulturausschuss (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 9.Bestellung der Mitglieder der Kommission Kunst im öffentlichen Raum der Stadt EssenZur Vorlage · 0970/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, die Mitglieder der Kommission Kunst im öffentlichen Raum für die aktuelle Wahlperiode bis zum Jahr 2025 zu bestellen. Die Besetzung der Kommission erfolgt auf Basis von Vorschlägen aus verschiedenen Kompetenzbereichen, die unter anderem durch den Kulturbeirat in seiner Sitzung am 8. April 2022 eingeholt wurden. Dabei ist eine paritätische Besetzung mit Frauen und Männern vorgesehen.
Die konkrete Bestellung der Personen richtet sich nach der der Vorlage beigefügten Anlage. Für die Vertreter der beteiligten Institutionen sowie für die drei größten Ratsfraktionen liegen zum Zeitpunkt der Vorlage noch nicht alle Benennungen vor. Offene Positionen sollen entweder bis zur Sitzung des Rates ergänzt oder zu einem späteren Zeitpunkt im Entscheidungsprozess festgelegt werden. Die Vorlage wurde vom Oberbürgermeister unterzeichnet und zur Beratung im Kulturausschuss am 1. Juni 2022 sowie zur Entscheidung im Rat der Stadt Essen am 22. Juni 2022 vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — (kein Text vorhanden)
- 01.06.2022 · Kulturausschuss (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 10.Regionale Kulturförderung aus GFG-Mitteln des LVR hier: Anträge an den LVR für das Jahr 2023Zur Vorlage · 0916/2022/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Kulturausschuss hat im Rahmen der Sitzung am 1. Juni 2022 Kenntnis über die Anträge auf regionale Kulturförderung für das Jahr 2023 genommen. Bei den Anträgen handelt es sich um Zuwendungen aus den Mitteln der Regionalen Kulturförderung des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR), die der Mitgliedskörperschaft Essen zugeordnet sind.
Die vorliegende Vorlage des Kulturamtes dient der Information über die eingegangenen Anträge im Bereich der regionalen Kulturförderung. Die Details zu den einzelnen Anträgen sind der Anlage der Vorlage zu entnehmen. Eine inhaltliche Prüfung der Kostenstrukturen, wie etwa Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten, ist in diesem Dokument nicht separat aufgeführt, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird.
Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde im Rahmen der Vorprüfung eine Einschätzung vorgenommen, die keine negativen Auswirkungen auf den Klimaschutz vorsieht. Die Vorlage dient somit der formellen Kenntnisnahme der Förderanträge durch das zuständige Gremium.
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Beratungsfolge
- 01.06.2022 · Kulturausschuss (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Kulturforum Steele, Dreiringstraße 7 hier: Anpassung der BaukostenZur Vorlage · 0610/2022/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0610/2022/7 aus dem Geschäftsbereich der Immobilienwirtschaft liegt dem Kulturausschuss zur Beratung und Empfehlung vor. Der Sitzungstermin für die entsprechende Beratung ist für den 1. Juni 2022 angesetzt.
Aus dem Inhalt der Vorlage geht hervor, dass das Dokument nicht formgerecht erstellt wurde. Eine inhaltliche Sachverhaltsdarstellung sowie detaillierte Angaben zu den Gesamtkosten, Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten sind dem vorliegenden Text nicht zu entnehmen. Ebenso fehlen Angaben zu kalkulatorischen Kosten oder Folgekosten.
Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde eine Vor-Einschätzung vorgenommen, die das Vorhaben als positiv für den Klimaschutz einstuft. Weitere Informationen zu den Auswirkungen auf den Klimawandel oder zur notwendigen Vorlagenvorprüfung sind dem Dokument nicht enthalten.
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Beratungsfolge
- 01.06.2022 · Kulturausschuss (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 12.Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Freiheit EmscherZur Vorlage · 0830/2022/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat soll das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (INSEK) „Freiheit Emscher“ beschließen, welches als planerischer Rahmen für die Entwicklung des Gebiets zwischen der Emscher und dem Rhein-Herne-Kanal dient. Das Vorhaben sieht die Umgestaltung ehemaliger Bergbauflächen in Gewerbequartiere sowie die Verbesserung der Lebensqualität in den angrenzenden Wohngebieten vor. Die Verwaltung erhält den Auftrag, die Inhalte für die Fokus-Quartiere Altenessen-Nord, Vogelheim und Karnap durch Integrierte Entwicklungskonzepte (IEK) weiter zu konkretisieren.
Für die weitere Planung und Umsetzung werden vorläufige Kosten in Höhe von 530.000 Euro veranschlagt, während das Gesamtprojektvolumen auf etwa 10 Millionen Euro geschätzt wird. Für die Jahre 2023 und 2024 sind Mittel in Höhe von 150.000 Euro beziehungsweise 200.000 Euro für die Entwicklung sowie 80.000 Euro beziehungsweise 100.000 Euro für den öffentlichen Grünraum im Rahmen des IGA Emscher Park vorgesehen.
Die Vorlage enthält zudem eine Einschätzung zur Klimarelevanz, die eine Reduktion von Treibhausgas-Ausstößen vorsieht. Geplante Maßnahmen umfassen die energetische Aufwertung des Gebäudebestands zur Senkung des Heizwärmebedarfs sowie die Stärkung des Umweltverbunds im Bereich Verkehr und Mobilität. Dies soll durch eine bessere ÖPNV-Erschließung, etwa die Verlängerung der Stadtbahn nach Vogelheim, den Anschluss an überörtliche Fuß- und Radwege sowie durch Nahmobilitätskonzepte erfolgen. Die Aufwertung von Grün- und Freiflächen sowie Begrünungsmaßnahmen sollen zudem zur Klimaanpassung und zur Steigerung der Biodiversität beitragen.
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Beratungsfolge
- 28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 21.09.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
- 20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 15.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (23. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 14.09.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 13.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (13. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
- 13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 08.09.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (15. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 07.09.2022 · Kulturausschuss (15. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 06.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 01.06.2022 · Kulturausschuss (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 13.Beschlusskontrollliste
- 14.Mitteilungen
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