Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (19. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 17 über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz vom 04.10.2022
- 2.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 3.Sachstandsbericht zu Maßnahmen zur Energieeffizienz in Stadtverwaltung und städtischen BeteiligungenZur Vorlage · 1668/2022/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Sachstandsbericht zur Vorlage 1668/2022/7 behandelt Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz in der Stadtverwaltung sowie in städtischen Beteiligungen. Hintergrund ist ein Antrag der CDU/Grüne aus der Ratssitzung vom 22. Juni 2022. Ziel der Maßnahmen ist die Erhöhung der Sanierungsquote städtischer Immobilien von derzeit etwa 0,8 % sowie die Reduzierung des Energie- und Treibstoffverbrauchs. Der Bericht wurde in den relevanten Gremien, darunter dem Rat der Stadt Essen sowie den Ausschüssen für Stadtentwicklung, Digitalisierung, Umwelt sowie Haupt- und Finanzausschuss, zur Kenntnis gebracht.
Im Bereich der Mobilität plant die Ruhrbahn GmbH ab 2024 die Umstellung auf emissionsfreie Wasserstoffbusse, um jährliche CO2-Einsparungen zwischen 14.300 und 15.600 Tonnen zu realisieren. Die Stadtverwaltung setzt zudem auf die Elektromobilität im Fuhrpark und den Ausbau der Ladeinfrastruktur über einen Rahmenvertrag mit der Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH. Die Allbau GmbH setzt den Klimaschutzpfad 2030/2045 um, der ab 2023 rund 500 energetische Großmodernisierungen pro Jahr vorsieht. Für den Bestand von etwa 1.200 Gebäuden werden Sanierungsszenarien kalkuliert, wobei eine Sanierungsquote von 3 % bei geschätzten Kosten von 10 bis 15 Millionen Euro pro Maßnahme hohe Gesamtkosten zur Folge hätte.
Die Reorganisation des Energiemanagements verzögert sich aufgrund laufender Besetzungsverfahren; ein Fahrplan soll bis Ende 2023 vorliegen. Zur Finanzierung werden verschiedene Förderprogramme sowie Kompensationsmittel aus der Billigkeitsrichtlinie genutzt, wodurch das Budget für Photovoltaikanlagen um 300.000 Euro aufgestockt werden konnte. Zudem werden 285.000 Euro für Zählereinrichtungen und mobile Messgeräte bereitgestellt.
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Beratungsfolge
- 06.12.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 23.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.11.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Grüne Hauptstadt Europas - 2. Fortschrittsbericht 2021Zur Vorlage · 1827/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1827/2022/6 befasst sich mit dem zweiten vollständigen Fortschrittsbericht 2021 im Rahmen der Bewerbung als Grüne Hauptstadt Europas. Der Bericht wurde von der Grünen Hauptstadt Agentur erstellt und dient als Instrument zur Evaluierung der definierten Ziele sowie deren Umsetzung. Er dokumentiert den Stand der Fortschritte bis zum Jahresende 2021 in elf verschiedenen Themenfeldern, die Bereiche wie Klimaschutz, Mobilität, Luftqualität, Biodiversität, Abfallmanagement und erneuerbare Energien umfassen.
Der Bericht stellt eine Bestandsaufnahme des kommunalen Verwaltungshandelns dar, die unter Beteiligung verschiedener Fachbereiche und Beteiligungsgesellschaften erstellt wurde. Die Struktur der einzelnen Themenfelder umfasst quantitative Fortschritte seit 2015, ausgewählte Leitprojekte, aktuelle Planungen sowie eine Einschätzung der aktuellen Situation.
In der Sachverhaltsdarstellung wird ausgeführt, dass in den Bereichen, für die neue Daten vorliegen, ein Fortschritt gegenüber dem Vorjahr zu verzeichnen ist. Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass die Dynamik in einigen Handlungsfeldern, etwa bei der Minderung von Treibgasemissionen oder dem Ausbau erneuerbarer Energien, nicht ausreicht, um die gesetzten Ziele rechtzeitig zu erreichen. Im Gegensatz dazu wurden Ziele wie die Reduktion der Treibhausgasminderung bis 2020 oder die Einhaltung der Stickoxidgrenzwerte bereits erreicht oder zeigen einen klaren Trend zur Zielerreichung. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen sowie die zuständigen Ausschüsse für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, Verkehr und Mobilität sowie Stadtentwicklung, -planung und Bauen den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.12.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: Kenntnis genommen - [1.]Beschluss zum Neubau Gebäudekomplex Orangerie/Schule Natur/Kassenbereich/Infocenter Eingangsbereich Grugapark VirchowstrZur Vorlage · 1846/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz soll beschließen, die Verwaltung mit der Durchführung von Planungen für den Gebäudekomplex Orangerie im Grugapark zu beauftragen. Gegenstand der Vorlage ist eine Machbarkeitsstudie, die aufgrund von Schäden und Instandhaltungsrückständen eine Sanierung oder einen Neubau des Eingangsgebäudes, der Gastronomie sowie des angrenzenden Kubus vorsieht.
Die Verwaltung empfiehlt die Umsetzung der Variante 3. Diese sieht den Rückbau der Orangerie sowie den Neubau des Eingangs- und Gastronomiegebäudes vor, während der Kubus, der den Bereich Schule Natur umfasst, saniert werden soll. Für diese Variante werden Kosten zwischen etwa 7,5 Millionen Euro und 9,4 Millionen Euro veranschlagt, abhängig vom angestrebten DGNB-Zertifizierungsstandard. Ziel ist eine Zertifizierung in Gold für die Bereiche Bildung und Büro sowie in Silber für die Gastronomie. Zudem soll die Möglichkeit einer DGNB-Platin-Zertifizierung im Rahmen eines Wettbewerbs geprüft werden.
Für die Vorbereitung des Realisierungswettbewerbs und die Beauftragung eines externen Büros ist ein Budget von 450.000 Euro vorgesehen, wobei 250.000 Euro für das Jahr 2023 und 200.000 Euro für das Jahr 2024 eingeplant sind. Der geschätzte Flächenbedarf für das Vorhaben liegt bei circa 2.100 Quadratmetern Brutto-Grundfläche. Der Zeitplan sieht die Wettbewerbsvorbereitung für das Jahr 2023 sowie die Planung und Umsetzung im Zeitraum von 2024 bis 2028 vor.
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Beratungsfolge
- 06.12.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.Insektenfreundliche Beleuchtung hier: öffentliche Straßen, Immobilien der Stadt Essen und SportstättenZur Vorlage · 2037/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des Umweltamtes befasst sich mit der Umsetzung von Planungen für eine insektenfreundliche Außenbeleuchtung in der Stadt Essen. Der Auftrag zur Erstellung dieser Planungen geht auf einen Beschluss des Rates vom 30. Juni 2021 zurück. Die Aufgabenstellung umfasst die Entwicklung eines Maßnahmenprogramms, die Planung einer modellhaften Beleuchtung an zwei Wegestrecken sowie die Erstellung eines Beleuchtungsleitfadens für die Bauberatung, die Bauleitplanung, die Wirtschaftsförderung und die städtischen Immobilien.
Das vorliegende Maßnahmenkonzept konzentriert sich auf Bereiche, in denen die Stadt Essen direkte Entscheidungskompetenzen besitzt und Maßnahmen unmittelbar realisieren kann. Dies betrifft die öffentliche Straßenbeleuchtung, die Immobilien der Stadt Essen sowie die städtischen Sportstätten. Öffentliche Grünanlagen werden aufgrund der geringen Anzahl an Leuchten vorerst nachrangig behandelt. Die städtischen Kernzonen, bestehend aus der City und den Stadtteilzentren, sind in diesem Schritt noch nicht enthalten, da die Abstimmung mit privaten und gewerblichen Anlagen einen komplexeren Prozess erfordert. Ein entsprechendes Ergänzungskonzept ist für einen späteren Zeitpunkt vorgesehen.
Der Leitfaden für die Planung und Beratung wird auf Basis der Konzepte für die genannten öffentlichen Bereiche erarbeitet. Die Verwaltung führt zudem aus, dass durch die Reduzierung der Leuchtenanzahl oder die Nutzung alternativer Beleuchtungstechniken eine Verringerung des Stromverbrauchs und somit eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz erzielt werden kann. Der Rat sowie die zuständigen Fachausschüsse sollen den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 03.02.2023 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (7. Sitzung)
- 14.12.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.12.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.12.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 01.12.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Baumbilanz Stadtbäume 2021Zur Vorlage · 2074/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 2074/2022/6 aus dem Geschäftsbereich 6 dokumentiert die Baumbilanz der Stadt Essen für das Jahr 2021. Im Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2021 verzeichnete der städtische Gesamtbaumbestand eine Erhöhung um 125 Bäume, was einem Gesamtwert von 209.287 Bäumen entspricht. Diesem Zuwachs standen 3.183 Abgänge durch Fällungen und natürliche Verluste gegenüber. Die Zuwächse setzten sich aus 9<0xE2><0x80><0xAF>370 Einzelpflanzungen sowie einer Naturverjüngung von 2.338 Bäumen zusammen. Die Bilanz bezieht verschiedene Fachbereiche ein, darunter die Feuerwehr, die Immobilienwirtschaft, das Amt für Straßen und Verkehr sowie Grün und Gewässer.
Zusätzlich enthält die Vorlage eine qualitative Analyse der Kronenschirmflächen und des mittleren Höhenzuwachses im Zeitraum zwischen 2014 und 2020. Dabei ergab sich eine Gesamtveränderung der Kronenschirmflächen von 373,16 ha. Einzelne Zunahmen wurden in den Bereichen Immobilienwirtschaft, Amt für Straßen und Verkehr, Grün und Gewässer sowie bei den Sport- und Bäderbetrieben verzeichnet, während im Bereich der Feuerwehr eine Abnahme von 0,11 ha dokumentiert wurde. Die Verwaltung weist zudem eine fachbereichsübergreifend nutzbare Datengrundlage zum Stadtbaumbestand aus. Der Fachbereich Geoinformation soll bei vorhandenen Ressourcen eine qualitative Nachbetrachtung des Verfahrensweges durchführen, um die Aussagekraft zu den Bestandsveränderungen zu erhöhen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretungen die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 28.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (16. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 02.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 31.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (22. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 13.12.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.12.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.12.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.12.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Messwerte LuftreinhaltungZur Vorlage · 2042/2022/6 · Vorlage
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Die vorliegende Vorlage des Geschäftsbereichs 6 informiert den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz über die aktuellen Messwerte zur Luftreinhaltung sowie über die geplanten Änderungen der europäischen Grenzwerte für Luftschadstoffe.
Ein Vorschlag der EU-Kommission sieht vor, die Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) und Feinstaub (PM10) bis zum Jahr 2030 deutlich zu senken. Diese Neuregelungen orientieren sich an den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation. Eine verbindliche Umsetzung für die Stadt Essen erfolgt erst nach der Überführung dieser Vorgaben in nationales Recht.
Hinsichtlich der aktuellen Situation in Essen wird auf eine Grenzwertüberschreitung an der Messstelle an der Autobahn 40 in Höhe der Kruppstraße hingewiesen. Im Jahresmittel 202läufig 2021 lag der NO2-Wert bei 43 µg/m³. Die Verwaltung prüft derzeit verschiedene Maßnahmen zur Entlastung, wobei eine Sperrung der Auffahrt Essen-Holsterhausen in Richtung Zentrum laut Einschätzung des Amtes für Straßen und Verkehr nur eine geringe Entlastung bewirken würde. Zudem wird eine Deckelung der A40 als zielführend betrachtet, was auch vom zuständigen Landesministerium unterstützt wird. An der Altenessener Straße wurde zudem eine neue Messstelle eingerichtet.
Die Verwaltung empfiehlt, die mögliche Verschärfung der Grenzwerte bereits jetzt bei der Verkehrs- und Stadtplanung zu berücksichtigen, da eine teilweise Überschreitung der künftigen EU-Grenzwerte an den Essener Messstellen ab 2030 wahrscheinlich ist.
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- 06.12.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Sachstandsbericht "Tiny Forest"Zur Vorlage · 1975/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen plant die Umsetzung von zwei Pilotprojekten im Bereich der sogenannten „Tiny Forests“. Dabei handelt es sich um Klein- und Mikrowälder, die durch eine hohe Pflanzdichte auf kleinen Flächen – maximal 1.000 Quadratmeter – eine schnelle Entwicklung der Vegetation anstreben. Ziel der Maßnahme ist es, durch die Schaffung neuer Pflanzstandorte die Klimaanpassung, die Biodiversität sowie die Partizipation der Bevölkerung zu fördern.
Im Rahmen eines Netzwerks, an dem sich Grün und Gruga gemeinsam mit der Zukunftsinitiative Klima.Werk und weiteren Kommunen beteiligt, wurden einheitliche Standards für die Standorte definiert. Diese sehen eine maximale Pflanzdichte von fünf Pflanzen pro Quadratmeter sowie eine anfängliche Einzäunung und Informationstafeln vor. Die wissenschaftliche Begleitung der Projekte wird durch die Universität Dortmund sowie in Abstimmung mit einer Universität in Essen unterstützt, um den Nutzen für das Stadtklima und die Artenvielfalt zu untersuchen.
Die Umsetzung der beiden Standorte ist für das Frühjahr 2023 vorgesehen. Ein Projekt wird im Stadtbezirk IV an der Haus-Berge-Straße realisiert, das zweite im Stadtbezirk VI auf der Kapitelwiese. Die Pflege und Unterhaltung der Flächen erfolgt über das Beschäftigungsprogramm Essen.Neue Wege zum Wasser durch die Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH. Die Kosten werden durch bereits vorhandene Fördermittel abgedeckt, sodass für die Stadt Essen keine zusätzlichen Ausgaben entstehen.
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- 13.12.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.12.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Aktuelles - Grüne Hauptstadt Agentur
- 10.Aktuelle Berichterstattung zu umweltpolitischen Brennpunktthemen
- 11.Mitteilungen der Verwaltung
- 12.Mündliche Anfragen und Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 13.Verschiedenes