Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Aktuelle Viertelstunde
- 2.Niederschrift Nr. 11 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 17.03.2022
- 3.Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Unfallhäufung in FulerumZur Vorlage · 0449/2022/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: Kenntnis genommen
- 4.Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Monitoring-Bericht 2021Zur Vorlage · 0368/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 5.
- 6.Schulentwicklungsplanung 2022 - 2030 für die Stadt Essen Band 3: Berufskollegs der Stadt EssenZur Vorlage · 0593/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.Bericht zum Fußverkehrscheck 2021 in EssenZur Vorlage · 0716/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.
- 9.Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita- AusbauprogrammsZur Vorlage · 0300/2022/7 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 10.Neubau Campus Bockmühle Essen-Altendorf Sechszügige Gesamtschule mit Stadtteilnutzung hier: Mehrkosten PlanungsmittelZur Vorlage · 0662/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkungen
- 11.Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG in der Münchener StraßeZur Vorlage · 0743/2022/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG in der CurtiusstraßeZur Vorlage · 0751/2022/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.Teich im Lührmannwald hier: Hinweisschild zum FütterungsverbotZur Vorlage · 0864/2022/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: einstimmig abgelehnt
- 14.Sichtbare Auseinandersetzung mit der Geschichte im Bezirk und der NS-Vergangenheit ermöglichenZur Vorlage · 0802/2022/Die PARTEI/Die LINKE · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.Durchgängige Aufwertung der Nöggerathstraße zur FahrradstraßeZur Vorlage · 0840/2022/GRÜNE/SPD · Antrag BV IIIErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 16.Öffentliche WC-Anlage am Frohnhauser Markt regelmäßig reinigenZur Vorlage · 0841/2022/GRÜNE/SPD · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen mit Ergänzung
- 17.Aktuelle Kennzeichnungen von Bäumen auf der MargarethenhöheZur Vorlage · 0842/2022/GRÜNE/SPD · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmit mit geändertem Beschlusstext
- 18.Unzureichende Querungssituation für Fußgänger*innen auf KeplerstraßeZur Vorlage · 0852/2022/SPD/GRÜNE · Antrag BV IIIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 19.Fehlende Stellplätze für Lastenräder auf der Fahrradachse AZur Vorlage · 0853/2022/SPD/GRÜNE · Antrag BV IIIErgebnis: mehrheitlich beschlossen
- 20.Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks III auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturförderungZur Vorlage · 0651/2022/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.Zuwendungen an Vereine, Verbände und InstitutionenZur Vorlage · 0578/2022/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: siehe Niederschrift
- 22.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0579/2022/BV III · Bezirksvertretung IIIErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.1Folgenlose digitale Geschwindigkeitsanzeigen (Beschluss zu Vorlage 1382/2021/BV III aus der Sitzung vom 19.08.2021)
- 22.2Anlegen eines Zebrastreifen Ecke Fulerumer Straße / Wienenbuschstraße (Beschluss zu Antrag 1970/2021/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 11.11.2021)
- 22.3Verkehrssicherheit in Frohnhausen, Berliner/Aachener Straße (Beschluss zu Antrag 1973/2021/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 11.11.2021)
- 22.4Baumbilanz Stadtbäume 2020 (Nachfrage zu Vorlage 2264/2021/6 aus der Sitzung vom 17.02.2022)
- 22.5Kita-Neubau an der Heinitzstraße (Anfrage GRÜNE zur Sitzung am 17.02.2022)
- 22.6(Rad-)Schulwegpläne (Anfrage GRÜNE zur Sitzung am 17.02.2022)
- 22.7Baumnachpflanzungen in Altendorf (Anfrage GRÜNE zur Sitzung am 17.02.2022)
- 22.8Nutzung Wohnimmobilien Holsterhausen (Anfrage CDU zur Sitzung am 17.02.2022)
- 22.9Bürgersteig Wilkenstraße (Anfrage CDU zur Sitzung am 17.02.2022)
- 22.10Spielplatz Auf’m Keller (Anfrage SPD zur Sitzung am 17.02.2022)
- 23.Anfragen
- 24.Unerledigte Beschlüsse
- 25.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 26.Mitteilungen und Anfragen
- 27.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil