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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Aktuelle Viertelstunde
• 2.
  Niederschrift Nr. 11 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 17.03.2022
• 3.
  Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Unfallhäufung in Fulerum

  Zur Vorlage · 0449/2022/BV III · Bezirksvertretung III

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III befasst sich mit einer Eingabe eines Anwohners zur Verkehrssituation an der Kreuzung Fulerumer Straße und Wienenbuschstraße in Fulerum. Der Anwohner verweist auf einen Unfall mit Personenschaden und führt verschiedene Gefahrenquellen an.

  Als Ursachen für die Unfallhäufung werden die Straßenführung und die Geschwindigkeitsüberschreitungen sowie die eingeschränkte Sichtbarkeit durch Baumbestand und Allee-Charakter genannt. Zudem wird auf einen unebenen Belag des Radwegs durch Wurzelverwerfungen hingewiesen, was dazu führe, dass Radfahrer entgegen der Fahrtrichtung fahren. Für Fußgänger wird die mangelnde Wahrnehmbarkeit einer Verkehrsinsel an der Bushaltestelle „Heimatdank“ sowie eine durch einen Baumstamm eingeschränkte Sicht auf den fließenden Verkehr angeführt. Ergänzend werden das Abstellen von E-Scootern, das Überholen von haltenden Bussen sowie Verstöße gegen das Überholverbot als zusätzliche Faktoren angeführt. Als mögliche Maßnahmen werden die Umwidmung der Verkehrsinsel zu einem Fußgängerüberweg sowie eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h vorgeschlagen.

  Die Bezirksvertretung nimmt die Eingabe sowie die Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr zur Kenntnis.

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  Beratungsfolge

  • 19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (11. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 4.
  Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Monitoring-Bericht 2021

  Zur Vorlage · 0368/2022/OB · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage 0368/2022/OB befasst sich mit dem Monitoring-Bericht 2021 zum Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“. Der Bericht dient dazu, den Integrationsprozess in Essen anhand von Kennzahlen zu beobachten und als Planungsgrundlage für kommunalpolitisches Handeln zu nutzen. Ziel ist es, die Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte zu bewerten und Handlungsbedarfe zu identifizieren.

  Der Bericht ist in drei Kapitel unterteilt. Das erste Kapitel fasst die wesentlichen Ergebnisse zusammen, während das zweite Kapitel demografische Entwicklungen unter dem Aspekt der Migration beleuchtet, einschließlich der Bevölkerungsentwicklung und Wanderungsbewegungen der letzten fünf Jahre. Das dritte Kapitel zeigt Entwicklungen in verschiedenen Handlungsfeldern auf, basierend auf Daten des Amtes für Statistik, Stadtforschung und Wahlen sowie weiterer Fachbereiche.

  In der Datenerhebung unterscheidet der Bericht zwischen Personen ohne und mit Einwanderungsgeschichte. Dabei wird der Begriff „Migrationshintergrund“ durch die Bezeichnung „Einwanderungsgeschichte“ ersetzt. Zudem wurde die Gruppe der „Neuzugewanderten“ als neue Kenngröße aufgenommen, welche Nichtdeutsche umfasst, die in den letzten fünf Jahren aus dem Ausland eingereist sind.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die verschiedenen Bezirksvertretungen den Bericht zur Kenntnis nehmen. Diverse Ausschüsse sowie der Integrationsrat und der Seniorenrat sollen den Bericht ebenfalls zur Kenntnis nehmen und eine Fortschreibung empfehlen. Der Rat der Stadt soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung beauftragen.

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  Beratungsfolge

  • 22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 21.06.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen und mit Gegenstimmen der AfD mehrheitlich empfohlen
  • 14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 18.05.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 11.05.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (14. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.05.2022 · Kulturausschuss (13. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 04.05.2022 · Seniorenrat (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 03.05.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (13. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 28.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.03.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 15.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (10. Sitzung) — geschoben in die Juni-Sitzung

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 5.
  Jahresbericht KOD und SIKO 2021

  Zur Vorlage · 0408/2022/3 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jahresbericht 2021 zum Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) wurde dem Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung sowie den Bezirksvertretungen I bis IX zur Kenntnisnahme vorgelegt. Der KOD setzt sich derzeit aus 40 Einsatzkräften im Streifendienst und 16 Kräften im Ermittlungsdienst zusammen. Eine personelle Verstärkung durch Auszubildende sowie die mögliche Besetzung von weiteren 15 Stellen ist für Oktober 2022 vorgesehen. Zudem ist die Zusammenführung der Standorte und der Leitstelle in der Stadtwache Ellernstraße für die zweite Jahreshälfte 2022 geplant. Im Berichtsjahr wurden über 3.500 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet und neun Kampfmittelfund-Entschärfungen durchgeführt. Die Abteilung 32-4 soll bis Ende 2022 auf etwa 90 Mitarbeiter aufgestockt werden, während die Stabsstelle Sicherheitskoordination aktuell acht besetzte Planstellen umfasst.

  Die Tätigkeiten der Sicherheitskooperation (Siko) umfassten zudem Meldekontrollen und Ortsbegehungen zur Bekämpfung von Schrottimmobilien sowie die Umsetzung des Projekts MISSIMO zur Sozialleistungskontrolle in Zusammenarbeit mit dem LKA NRW. Dabei erfolgte eine Bereinigung des Melderegisters durch die Information der zuständigen Fachbereiche. Die Task-Force „Illegales Gewerbe“ führte im September Razzien gegen den illegalen Export von Elektroaltgeräten durch, was die Schließung von drei Gewerbeflächen zur Folge hatte; ein städtischer Erwerb dieser Flächen wird geprüft. Die Siko unterstützt zudem die Sicherheitskooperation Ruhr mit einer halben Stelle und pflegt die interbehördliche Zusammenarbeit mit Behörden in Malmö und Berlin. Das Projekt SIQUA zur Sicherheitsanalyse der Stadtquartiere Altendorf und Nordviertel wurde im November beendet.

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  Beratungsfolge

  • 20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 29.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (11. Sitzung)
  • 24.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (14. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 22.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.03.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 6.
  Schulentwicklungsplanung 2022 - 2030 für die Stadt Essen Band 3: Berufskollegs der Stadt Essen

  Zur Vorlage · 0593/2022/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0593/2022/4 behandelt den dritten Band der Schulentwicklungsplanung 2022–2030 für die Stadt Essen, welcher die Situation der Berufskollegs thematisiert. Im Schuljahr 2021/2022 wurden neun städtische Berufskollegs mit insgesamt 16.239 Schülerinnen und Schülern besucht. Die Analyse der Planungsgrundlagen zeigt einen Bedarf für drei Neubauten, eine Schulschließung sowie mindestens zwei Standorterweiterungen auf. Zudem werden verschiedene Modernisierungs- und Sanierungsmaßnahmen an den Standorten Bildungspark, Mitte, Ost, West, Erich-Brost, Heinz-Nixdorf, Hugo-Kükelhaus, Robert-Schmidt und Robert-Schuman aufgeführt.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft eine Empfehlung zu diesem Band ausspricht. Der Rat der Stadt Essen soll den Inhalt zur Kenntnis nehmen, die aufgeführten Bedarfe grundsätzlich anerkennen und die Verwaltung mit der Prüfung konkreter Umsetzungsmöglichkeiten beauftragen. Die Bezirksvertretungen I, III, IV, V, VI, VII und VIII sowie der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen und der Integrationsrat sollen die Vorlage zur Kenntnis nehmen. Der Jugendhilfeausschuss sowie die Bezirksvertretungen II und IX nehmen die Vorlage nachträglich zur Kenntnis. Weitere Angaben zu Kosten oder einer spezifischen Klimarelevanz sind in diesem Dokument nicht enthalten.

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  Beratungsfolge

  • 23.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.06.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.05.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — eingebracht und in die nächste ASBW Sitzung geschoben
  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 7.
  Bericht zum Fußverkehrscheck 2021 in Essen

  Zur Vorlage · 0716/2022/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen hat im Rahmen der Fußverkehrs-Checks NRW 2021 eine Untersuchung der Situation für Fußgänger im Innenstadtbereich sowie im Stadtteil Holsterhausen durchgeführt. Der vorliegende Bericht, der der Bezirksvertretung I, der Bezirksvertretung III sowie dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität zur Kenntnis vorgelegt wurde, basiert auf Workshops und Begehungen, an denen Vertreter der Verwaltung, politische Gremien sowie verschiedene Organisationen und Bürger teilnahmen.

  Die Untersuchung konzentrierte sich auf Schwerpunkte wie Verkehrssicherheit, Barrierefreiheit, Aufenthaltsqualität und das schulische Mobilitätsmanagement. Im Bereich der Verkehrssicherheit wurde Optimierungsbedarf bei Lichtsignalanlagen und Knotenpunkten identifiziert. Zur Verbesserung der Barrierefreiheit wurden Themen wie Gehwegbreiten, taktile Leitsysteme und die Anpassung von Freigabezeiten angesprochen. Die Aufenthaltsqualität soll durch mehr Sitzmöglichkeiten und Begrünung gesteigert werden, während die Stärkung der Fußwegeverbindungen insbesondere die Achse zwischen der Grünen Mitte und dem Hauptbahnhof umfasst. Ein Fokus liegt zudem auf dem Schulwegmanagement, um die Sicherheit für Kinder durch Maßnahmen wie Schulstraßen oder optimierte Haltebereiche zu erhöhen.

  Aus dem Bericht resultieren 40 Maßnahmenempfehlungen. Das Amt für Straßen und Verkehr wird den Maßnahmenkatalog nach Zuständigkeiten ordnen und die Umsetzung prüfen. Ziel der Maßnahmen ist es, den Anteil des Umweltverbundes am Modal Split bis zum Jahr 2035 auf 75 % zu steigern und die Infrastruktur für alle Verkehrsteilnehmer zu verbessern.

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  Beratungsfolge

  • 09.06.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  Risikobaumfällung Sommer 2022

  Zur Vorlage · 0571/2022/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung informiert die Bezirksvertretungen über die notwendige Fällung von Risikobäumen während der Sommermonate 2022. Die Maßnahme ergänzt die regulären Fällungen, die im Winterzeitraum stattfinden. Die Entscheidung basiert auf den Ergebnissen von mindestens zwei Kontrollen durch zertifizierte Baumkontrolleurinnen und Baumkontrolleure.

  Als Gründe für die Entfernung werden sichtbare Schäden wie Faulstellen, Morschungen sowie die Folgen vergangener Trockenperioden angeführt. Zudem weisen einige Bäume eine unzureichende Standsicherheit gegenüber den im Herbst zu erwartenden Windlasten auf. Auch durch Stürme verursachte Schäden, wie etwa Rissbildungen, führen zur Fällung, da eine Wiederherstellung der Bruchsicherheit durch baumpflegerische Maßnahmen nicht möglich ist. Die Entscheidung folgt dem aktuellen Stand der Wissenschaft und Technik.

  Für jeden entfernten Straßenbaum mit eigenem Baumbeet sieht die Verwaltung eine Ersatzpflanzung vor. Nachpflanzungen auf anderen Flächen liegen in der Zuständigkeit der jeweiligen Fachbereiche. Die Verwaltung weist darauf hin, dass aufgrund klimatischer Veränderungen, pilzlicher oder bakterieller Erkrankungen sowie Insektenbefalls weitere Baumentfernungen möglich sind. Über solche Fälle werden die Bezirksvertretungen einzeln informiert. Für den Winterzeitraum 2022/2023 wird eine separate Vorlage zur Fällung von Risikobäumen erstellt.

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  Beratungsfolge

  • 19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.
  Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita- Ausbauprogramms

  Zur Vorlage · 0300/2022/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll die Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms beschließen. Ziel der Maßnahmen ist die Schließung des Bedarfs an 1.016 neuen Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren sowie für Kinder über drei Jahren. Durch die Umsetzung von 40 Gruppen mit insgesamt 730 Plätzen soll der Fehlbedarf auf 286 Plätze reduziert werden.

  Die Erweiterung der V. Staffel umfasst die neuen Standorte am Von-Ossietzky-Ring, an der Danziger Straße sowie in der Raumerstraße 61. Das Investitionsvolumen für das gesamte Programm soll von bisher 14,96 Mio. € um 20,55 Mio. € auf insgesamt 35,51 Mio. € erhöht werden. Neben der Erweiterung um neue Standorte sind Kostenanpassungen an bestehenden Projekten vorgesehen, unter anderem an der Kellinghausstraße, im Bereich Im Löwental, an der Hubertstraße 25, in der Humboldtstraße/Fulerumer Straße, am Erikapfad 12 sowie am Loskamp 30.

  Im Rahmen der Vorlage werden zudem Grundstücksübertragungen zwischen der Stadt Essen und den Sport- und Bäderbetriebe Essen vorgeschlagen, die unter anderem die Standorte Raumerstraße 61 und Humboldtstraße 217 betreffen. Die Finanzierung der Mehrkosten soll über den Pool-Topf 5.600500 erfolgen. Die Verwaltung soll ermächtigt werden, die Planung und Ausführung der Maßnahmen innerhalb des genannten Finanzrahmens eigenverantwortlich zu regeln.

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  Beratungsfolge

  • 24.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 23.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 21.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.06.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 14.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (12. Sitzung) — Die BV VII erhebt einstimmig keine Bedenken gegen die Bauplanung zum Standort Von-Ossietzky-Ring, merkt jedoch an, dass die Verwaltung dringend gebeten wird, bis zur Fertigstellung der Baumaßnahmen zusätzliche Angebote im Bezirk VII zu schaffen.
  • 14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 09.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (13. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 07.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.06.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 18.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 08.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (10. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 08.03.2022 · Jugendhilfeausschuss (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 10.
  Neubau Campus Bockmühle Essen-Altendorf Sechszügige Gesamtschule mit Stadtteilnutzung hier: Mehrkosten Planungsmittel

  Zur Vorlage · 0662/2022/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll über die Weiterbeauftragung von Planungsleistungen für das Projekt „Neubau Campus Bockmühle“ entscheiden. Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine sechszügige Gesamtschule mit Stadtteilnutzung. Die Vorlage sieht eine Anpassung der bisherigen Planungskosten von 10.680.000 € um 6.820.000 € auf insgesamt 17.500.000 € vor. Grundlage hierfür ist ein aktualisierter Gesamtkostenrahmen von 152.700.000 €, der sich aus 129.500.000 € für Bau- und Planungskosten sowie einer prognostizierten Kostensteigerung von 23.200.000 € zusammensetzt. Als Ursachen für die Kostensteigerung werden gestiegene Baupreise sowie eine Vergrößerung der Außenanlagen von 34.0<0xE2><0x80><0xAF>000 m² auf 64.000 m² angeführt.

  Die Finanzierung der Planungsleistungen ist über ein Budget von etwa 5.100.000 € im Jahr 2022 sowie über Verpflichtungsermächtigungen für die Jahre 2023 bis 2025 vorgesehen. Der Abschluss des letzten Bauabschnitts ist für Anfang 2029 geplant. Die Stadt Essen ist als Schulträger gemäß dem Schulgesetz NRW zur Bereitstellung der erforderlichen Schulräume verpflichtet. In einer Vor-Einschätzung der Klimarelevanz wurde die Auswirkung des Projekts auf den Klimaschutz als positiv bewertet, da die Schulbauleitlinien eine Sanierung nach aktuellen ökologischen Vorgaben vorsehen. Der Beschlussvorschlag berücksichtigt die Empfehlungen der zuständigen Ausschüsse und die Kenntnisnahme der Bezirksvertretung III.

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  Beratungsfolge

  • 08.06.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — Kenntnisnahme mit Anmerkungen
  • 19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 18.05.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — abgesetzt

  Ergebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkungen
• 11.
  Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG in der Münchener Straße

  Zur Vorlage · 0743/2022/BV III · Bezirksvertretung III

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat der geänderten Verkehrsführung im Bereich der Münchener Straße zugestimmt. Die Maßnahme betrifft den Abschnitt zwischen der Harkortstraße und der Schederhofstraße. Hintergrund der Baustelle ist die Erneuerung einer Wasserversorgungsleitung sowie einer Gasversorgungsleitung durch die Stadtwerke Essen AG.

  Die Bauarbeiten sind ab Ende Mai 2022 geplant und werden nach aktuellen Schätzungen eine Gesamtdauer von acht bis zehn Monaten in Anspruch nehmen. Die vorliegende Vorlage basiert auf einem Schreiben der Stadtwerke vom 24. März 2022 sowie einem Protokoll vom 15. März 2022, welches mit den relevanten Behördenvertretern abgestimmt wurde. Die entsprechenden Pläne zur Umsetzung der Verkehrsregelungen sind Bestandteil der Vorlage. Gemäß § 10 Abs. 1 c) der Hauptsatzung ist für die Durchführung dieser Änderung der Verkehrsführung die Entscheidung der Bezirksvertretung erforderlich.

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  • 19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 12.
  Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG in der Curtiusstraße

  Zur Vorlage · 0751/2022/BV III · Bezirksvertretung III

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat der geänderten Verkehrsführung im Bereich der Curtiusstraße zugestimmt. Grundlage der Entscheidung ist eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG, die ab Juli 2022 durchgeführt werden soll. Die voraussichtliche Gesamtdauer der Arbeiten wird auf sieben Monate veranschlagt.

  Gegenstand der Maßnahme ist die Erneuerung von Abwasserkanälen sowie die Instandsetzung einer Wasserversorgungsleitung und einer Gasversorgungsleitung. Zur Erläuterung der baulichen Umsetzung und der damit verbundenen Verkehrsregelungen liegen ein Schreiben der Stadtwerke vom April 2022 sowie ein Protokoll vor, das bereits mit den relevanten Behördenvertretern abgestimmt wurde. Ein entsprechender Lageplan ergänzt die Unterlagen.

  Gemäß § 10 Abs. 1 c) der Hauptsatzung ist für die Durchführung der vorgeschlagenen Änderung der Verkehrsführung die Entscheidung der Bezirksvertretung erforderlich. Die Vorlage enthält zudem eine Vor-Einschätzung zur Klimarelevanz, die die Auswirkungen der Maßnahme als positiv bewertet.

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  Beratungsfolge

  • 19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 13.
  Teich im Lührmannwald hier: Hinweisschild zum Fütterungsverbot

  Zur Vorlage · 0864/2022/BV III · Bezirksvertretung III

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung III befasst sich in ihrer Sitzung am 19. Mai 2022 mit der Anbringung eines Hinweisschildes zum Fütterungsverbot an einem Teich im Lührmannwald. Hintergrund der Vorlage ist eine Eingabe nach § 24 GO an den Ausschuss für Anregungen und Beschwerden.

  Zuvor hatte die Bezirksvertretung bereits im November 2021 den Zustand des Teiches sowie des Uferbereichs thematisiert. Im Rahmen der aktuellen Angelegenheit wurde die Installation eines Schildes, das das Füttern von Tieren untersagt, zur Sprache gebracht. Während die zuständige Stelle Grün und Pflege (Grün und Gruga) die Anbringung eines solchen Schildes in einer früheren Vorlage zunächst nicht befürwortet hatte, wurde die Umsetzung nach einer Beratung im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden im November 2021 in Aussicht gestellt.

  Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden hat in seiner Sitzung vom 8. Februar 2022 die Sachverhaltsdarstellung der Verwaltung zur Kenntnis genommen und die Angelegenheit zur Entscheidung an die Bezirksvertretung III verwiesen. Die Bezirksvertretung nimmt den entsprechenden Beschluss des Ausschusses zur Kenntnis.

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  Beratungsfolge

  • 19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — einstimmig abgelehnt

  Ergebnis: einstimmig abgelehnt
• 14.
  Sichtbare Auseinandersetzung mit der Geschichte im Bezirk und der NS-Vergangenheit ermöglichen

  Zur Vorlage · 0802/2022/Die PARTEI/Die LINKE · Antrag BV III

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion DIE PARTEI/DIE LINKE hat in der Bezirksvertretung III einen Antrag gestellt, der eine sichtbare Auseinandersetzung mit der Geschichte der Stadtteile sowie der Zeit des Nationalsozialismus im Bezirk ermöglichen soll. Die Verwaltung wird darin gebeten, in Kooperation mit dem Stadtarchiv, dem Historischen Verein für Stadt und Stift Essen sowie weiteren Partnern einen Sachstandsbericht in einer der kommenden Sitzungen der Bezirksvertretung vorzulegen.

  Der Bericht soll aufzeigen, welche Erinnerungstafeln und weiteren Erinnerungspunkte im Stadtbezirk vorhanden sind und in welchem Zustand sich diese befinden. Zudem soll die Verwaltung darlegen, an welchen Orten aufgrund ihrer historischen Bedeutung Leerstellen bestehen, an denen neue Erinnerungspunkte sinnvoll wären. Ein weiterer Bestandteil der Anfrage ist die Untersuchung, wie die Bezirksvertretung, lokale Vereine und Schulen die bestehende Erinnerungsarbeit gemeinsam vorantreiben und ausbauen können.

  Hintergrund des Antrags ist ein Beschluss des Essener Stadtrats vom Juni 2021, die Erinnerungskultur in der Stadt durch verschiedene Projekte und Akteure lebendig zu halten. Die Fraktion sieht in einem Sachstandsbericht eine Grundlage für die künftige Arbeit der Bezirksvertretung sowie für die Planung des kommenden Haushalts, um neue Initiativen im Bezirk anzustoßen und die Erinnerungskultur in den Stadtteilen zu stärken.

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  Beratungsfolge

  • 19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 15.
  Durchgängige Aufwertung der Nöggerathstraße zur Fahrradstraße

  Zur Vorlage · 0840/2022/GRÜNE/SPD · Antrag BV III

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD haben in der Bezirksvertretung III einen Antrag zur durchgängigen Aufwertung der Nöggerathstraße zur Fahrradstraße gestellt. Die Verwaltung wird darin gebeten, die Nöggerathstraße auf ihrer gesamten Länge in das Hauptroutennetz aufzunehmen und die noch fehlenden Radverkehrsanlagen zu planen und umzusetzen. Konkret betrifft dies den Abschnitt zwischen der Kreuzung Berliner Straße und der Einmündung Grunertstraße.

  Ziel der Maßnahme ist es, die Ost-West-Radverkehrsachse A im Stadtbezirk III zu vervollständigen. Durch die Aufwertung soll eine leistungsfähige Verbindung zwischen den Stadtteilen Frohnhausen und Altendorf geschaffen werden, die den Radschnellweg RS1 mit dem Hauptroutennetz in Richtung Schönebeck, Mülheim und Oberhausen verknüpft. Die Route soll so von Rüttenscheid über den gesamten Bezirk III bis zum Bahnhof Borbeck Süd verlängert werden.

  Der Antrag führt aus, dass die Nöggerathstraße als Lückenschluss zur Erreichung des städtischen Ziels dient, den Anteil des Radverkehrs bis 2035 auf 25 Prozent zu erhöhen. Es wird darauf hingewiesen, dass Teile der Straße bereits als Fahrradstraße fungieren, jedoch an bestimmten Stellen noch unklare Vorfahrtregelungen bestehen. Die Umsetzung soll den Ausbaustandard der Route A sicherstellen und die Verkehrsführung an Kreuzungen, wie etwa der Einmündung der Gaußstraße, vereinheitlichen.

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  Beratungsfolge

  • 19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 16.
  Öffentliche WC-Anlage am Frohnhauser Markt regelmäßig reinigen

  Zur Vorlage · 0841/2022/GRÜNE/SPD · Antrag BV III

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der SPD in der Bezirksvertretung III haben einen gemeinsamen Antrag gestellt, der eine regelmäßige Reinigung sowie die Müllentsorgung der öffentlichen WC-Anlage am Frohnhauser Markt vorsieht.

  Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit der aktuellen Situation der Anlage. Laut den Antragstellenden wird berichtet, dass die sanitären Einrichtungen aufgrund von Verunreinigungen nicht nutzbar seien. Diese Problematik wird sowohl von Vertretern der Markthändler als auch von Bürgerinnen und Bürgern thematisiert. Ziel des Antrags ist die Sicherstellung einer regelmäßigen Instandhaltung der Anlage durch die zuständigen Stellen.

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  Beratungsfolge

  • 19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen mit Ergänzung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Ergänzung
• 17.
  Aktuelle Kennzeichnungen von Bäumen auf der Margarethenhöhe

  Zur Vorlage · 0842/2022/GRÜNE/SPD · Antrag BV III

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD haben in der Bezirksvertretung III einen Antrag gestellt, der eine erweiterte Informationspflicht bei geplanten Baumfällungen im Stadtbezirk vorsieht. Der Antrag fordert die Verwaltung dazu auf, die zuständige Abteilung Grün & Gruga anzuweisen, die Mitglieder der Bezirksvertretung III über anstehende Fällmaßnahmen im Stadtbezirk III in Kenntnis zu setzen.

  Die gewünschte Information soll Details zum Standort des Baumes, zur Baumart, zum Alter des Baumes sowie das geplante Datum der Maßnahme und die Begründung für die Fällung umfassen. Zudem sollen Informationen zu den vorgesehenen Ersatzpflanzungen bereitgestellt werden. Die Benachrichtigung soll mit einer Vorlaufzeit von mindestens vier Wochen erfolgen. Eine Ausnahme von dieser Frist ist vorgesehen, sofern eine kurzfristige Fällung aufgrund einer plötzlich auftretenden Gefahr notwendig wird; in diesem Fall soll die Information schnellstmöglich nachgereicht werden.

  Der Antrag bezieht sich auf aktuelle Kennzeichnungen an Bäumen im Bereich der Margarethenhöhe, die bei der Anwohnerschaft Fragen aufgeworfen haben. Die Antragsteller führen an, dass Straßenbäume eine wichtige Funktion für das Stadtklima und die Luftqualität erfüllen. Um die Transparenz zu erhöhen, wird eine frühzeitige Kommunikation der Fällmaßnahmen an die Bürgerschaft und die gewählte Vertretung angestrebt.

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  Beratungsfolge

  • 19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — einstimmit mit geändertem Beschlusstext

  Ergebnis: einstimmit mit geändertem Beschlusstext
• 18.
  Unzureichende Querungssituation für Fußgänger*innen auf Keplerstraße

  Zur Vorlage · 0852/2022/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben in der Bezirksvertretung III einen Antrag gestellt, die Verkehrssicherheit für Fußgänger im Kreuzungsbereich Keplerstraße und Windmühlenstraße zu untersuchen. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, welche Maßnahmen zur Verbesserung der Querungshilfe an dieser Stelle umgesetzt werden können, und hierfür eine entsprechende Kosteneinschätzung vorzulegen.

  Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit einer unzureichenden Situation für Fußgänger, insbesondere für ältere oder körperlich eingeschränkte Personen. Es wird angeführt, dass die Keplerstraße trotz ihrer Ausweisung als Fahrradstraße weiterhin intensiv vom Kfz-Verkehr genutzt wird, da sie als Verbindung zur Autobahnauffahrt Hobeisenbrücke dient. Im Bereich der Kreuzung Keplerstraße/Windmühlenstraße bestehe ein erhöhtes Gefahrenpotenzial, da Fahrzeuge aus dem Parkplatzbereich eines nahegelegenen Lebensmittelmarktes in die Keplerstraße einbiegen. Da sich die vorhandene Bedarfsampel im Bereich der Gesamtschule Holsterhausen in einer größeren Entfernung befindet, könne diese Situation am betreffenden Kreuzungspunkt nicht abfangen. Der Antrag zielt darauf ab, durch eine Prüfung möglicher baulicher oder verkehrstechnischer Anpassungen die Sicherheit beim Überqueren der Straße zu erhöhen.

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  Beratungsfolge

  • 19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 19.
  Fehlende Stellplätze für Lastenräder auf der Fahrradachse A

  Zur Vorlage · 0853/2022/SPD/GRÜNE · Antrag BV III

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksvertretung III haben einen Antrag eingereicht, der die Prüfung von neuen Stellplätzen für Lastenräder auf der sogenannten Fahrradachse A zum Gegenstand hat. Mit der Vorlage wird die Verwaltung aufgefordert, zu untersuchen, in welchen Bereichen entlang dieser Route die Einrichtung von Abstellmöglichkeiten für Lastenfahrräder möglich ist.

  Dabei soll die Nähe zur bestehenden Versorgungsinfrastruktur sowie zu Nahversorgern bei der Auswahl der geeigneten Standorte berücksichtigt werden. Zusätzlich wird die Verwaltung gebeten, eine Kosteneinschätzung für die Einrichtung eines solchen Stellplatzes zu erstellen.

  Der Antrag bezieht sich auf die Beschlüsse des Essener Stadtrats aus dem September 2020 im Rahmen des Radentscheids. Ziel dieser Maßnahmen ist die Schaffung von zusätzlichem Fahrradparkraum, wobei ein besonderer Fokus auf der Unterstützung von Lastenrädern liegt. Die Vorlage wurde zur Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung III am 19. Mai 2022 eingebracht.

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  • 19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 20.
  Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks III auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung

  Zur Vorlage · 0651/2022/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung die Bezuschussung verschiedener Projekte beschlossen. Die Mittel werden aus dem Produkt 1.01.01.04.03 zur Förderung der bezirklichen Kulturarbeit bereitgestellt. Insgesamt beläuft sich die Summe der bewilligten Zuschüsse auf 1.700,00 Euro.

  Die Zuwendungen sind an unterschiedliche Kulturträger gebunden. Der Chor Dusche Moja erhält 300,00 Euro für eine Veranstaltung im Zeitraum vom 1. Juni bis zum 30. November 2022. Für die Konzerte Petrova ist ein Betrag von 400,00 Euro vorgesehen, der eine Veranstaltung zwischen dem 1. September und dem 31. Dezember 2022 abdeckt. Der Kunstlabor Essen e.V. erhält 500,00 Euro für eine vierwöchige Ausstellung im Jahr 2023 sowie der Young People Chor 500,00 Euro für eine Veranstaltung am 12. Juni 2022. Für den Deutsch-Tunesischen Verein und die Irakische Sozial- und Kulturgemeinde e.V. wurde kein Zuschuss festgesetzt.

  Die Verwaltung hat die Förderwürdigkeit der Projekte gemäß den Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in der Stadt Essen bestätigt. Die Höhe der Zuschüsse folgt der Empfehlung der Programmkonferenz. In der Begründung wird angeführt, dass bei zwei der Veranstalter aufgrund der aktuellen Situation eine höhere Bezuschussung trotz geringerer Eigenmittel empfohlen wurde.

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  Beratungsfolge

  • 19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 21.
  Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen

  Zur Vorlage · 0578/2022/BV III · Bezirksvertretung III

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen der Sitzung am 19. Mai 2022 über die Vergabe von Zuwendungen an verschiedene Vereine, Verbände und Institutionen entschieden. Der Beschluss umfasst die finanzielle Unterstützung von vier unterschiedlichen Projekten und Einrichtungen im Stadtbezirk.

  Im Rahmen der Beschlussfassung wurde eine Zuwendung an den Förderverein Bodelschwingerschule für die Durchführung verschiedener Spiele im Rahmen des Offenen Ganztags bewilligt. Zudem erhält das Lädchen e.V. eine Förderung für die Organisation von Sommer- und Weihnachtsfesten im Jahr 2022. Ein weiterer Teil der Mittel ist für die Katholische Pfarrei St. Antonius vorgesehen, um die Anschaffung von Büchern für vier Büchereien zu ermöglichen. Schließlich wurde eine Zuwendung an den TV Cronenberg beschlossen, die der Erneuerung von Wettkampfbällen und Bändern dient.

  Die Vorlage zur Entscheidung wurde am 2. Mai 2022 erstellt. Eine Vorprüfung der Vorlage war für das Vorhaben erforderlich. Eine Einschätzung der Klimarelevanz der Maßnahmen wurde als positiv bewertet.

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  Beratungsfolge

  • 19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — siehe Niederschrift

  Ergebnis: siehe Niederschrift
• 22.
  Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 0579/2022/BV III · Bezirksvertretung III

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III mit der Nummer 0579/2022/BV III enthält verschiedene Mitteilungen der Verwaltung, die in der Sitzung am 19. Mai 2022 zur Kenntnisnahme vorgelegt wurden. Der Inhalt der Mitteilungen bezieht sich auf unterschiedliche Themenbereiche der kommunalen Infrastruktur und Stadtentwicklung im Stadtbezirk.

  Im Bereich der Verkehrssicherheit werden Informationen zu den Folgen digitalen Geschwindigkeitsanzeigen sowie zur Verkehrssicherheit an der Kreuzung Berliner/Aachener Straße in Frohnhausen sowie zum Anlegen eines Zebrastreifens an der Ecke Fulerumer Straße und Wienenbuschstraße aufgeführt. Zudem werden Informationen zu (Rad-)Schulwegplänen sowie zum Zustand des Bürgersteigs in der Wilkenstraße bereitgestellt.

  Ein weiterer Schwerpunkt der Mitteilungen liegt auf dem Stadtgrün und der Umwelt. Die Verwaltung informiert über die Baumbilanz der Stadtbäume aus dem Jahr 2020 sowie über Baumnachpflanzungen im Stadtteil Altendorf.

  Darüber hinaus umfasst die Vorlage Mitteilungen zu baulichen und sozialen Infrastrukturen, darunter der Kita-Neubau an der Heinitzstraße, die Nutzung von Wohnimmobilien in Holsterhausen sowie der Zustand des Spielplatzes Auf’m Keller. Die Vorlage dient der Information der Bezirksvertretung über den aktuellen Stand der von den Fraktionen gestellten Anfragen und vorangegangenen Beschlüsse.

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  Beratungsfolge

  • 19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 22.1
  Folgenlose digitale Geschwindigkeitsanzeigen (Beschluss zu Vorlage 1382/2021/BV III aus der Sitzung vom 19.08.2021)
• 22.2
  Anlegen eines Zebrastreifen Ecke Fulerumer Straße / Wienenbuschstraße (Beschluss zu Antrag 1970/2021/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 11.11.2021)
• 22.3
  Verkehrssicherheit in Frohnhausen, Berliner/Aachener Straße (Beschluss zu Antrag 1973/2021/SPD/GRÜNE aus der Sitzung vom 11.11.2021)
• 22.4
  Baumbilanz Stadtbäume 2020 (Nachfrage zu Vorlage 2264/2021/6 aus der Sitzung vom 17.02.2022)
• 22.5
  Kita-Neubau an der Heinitzstraße (Anfrage GRÜNE zur Sitzung am 17.02.2022)
• 22.6
  (Rad-)Schulwegpläne (Anfrage GRÜNE zur Sitzung am 17.02.2022)
• 22.7
  Baumnachpflanzungen in Altendorf (Anfrage GRÜNE zur Sitzung am 17.02.2022)
• 22.8
  Nutzung Wohnimmobilien Holsterhausen (Anfrage CDU zur Sitzung am 17.02.2022)
• 22.9
  Bürgersteig Wilkenstraße (Anfrage CDU zur Sitzung am 17.02.2022)
• 22.10
  Spielplatz Auf’m Keller (Anfrage SPD zur Sitzung am 17.02.2022)
• 23.
  Anfragen
• 24.
  Unerledigte Beschlüsse
• 25.
  Termine
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 26.
  Mitteilungen und Anfragen
• 27.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil