Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (14. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Bericht zur Integrierten Sportentwicklungsplanung
- 1.1Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (Vorlage 0792/2021/6) Hier: Skater-/Bike- und Calisthenics - Anlagen für Jedermann (Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNEN)Zur Vorlage · 0987/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grünes im Rat der Stadt Essen haben einen gemeinsamen Antrag gestellt, der eine Prüfung des Bedarfs an Skater-, Bike- und Calisthenics-Anlagen im Stadtgebiet vorsieht. Der Antrag richtet sich an die Ausschüsse für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie für Sport- und Bäderbetriebe zur Kenntnisnahme und an den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz zur Entscheidung.
Die Stadtverwaltung wird gebeten zu untersuchen, ob bestehende Skateranlagen im Stadtgebiet Erneuerungsbedarf aufweisen oder durch zeitgemäße Ergänzungsbauten erweitert werden können. Zudem soll geprüft werden, unter welchen Rahmenbedingungen neue Anlagen für Skaten, Biken oder Calisthenics errichtet werden können, wobei insbesondere die Stadtbezirke III und IX als mögliche Standorte genannt werden. Diese neuen Einrichtungen sollen als Pilotprojekte fungieren, um das Angebot im Bereich des vereinsungebundenen Sports und der Freizeitgestaltung zu ergänzen.
Ein weiterer Bestandteil der Anfrage ist die Untersuchung, ob solche Anlagen mit Regenrückhaltebecken kombiniert werden können, um entsprechende Fördergelder zu nutzen. Die Verwaltung soll erste Ergebnisse, Kostenschätzungen sowie Informationen zur Deckung der Finanzierung unmittelbar nach der Sommerpause 2022 vorlegen, um die Grundlage für Beschlüsse im Jahr 2023 zu schaffen.
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Beratungsfolge
- 21.06.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.06.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 02.06.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (20. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen - 2.Freibad Steele - Sanierung nach Hochwasser-/Starkregenereignis vom 15./16.07.2021 hier: Weiterführung der Planung und Bau und Baubeginn der SanierungZur Vorlage · 1070/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1070/2022/6 befasst sich mit der Fortführung der Planung sowie dem Bau und Baubeginn der Sanierung des Freibades Steele. Hintergrund der Maßnahmen sind die Hochwasserereignisse vom 15. und 16. Juli 2021 sowie die Notwendigkeit, veraltete technische Anlagen zur Badewasseraufbereitung und elektrische Anlagen zu erneuern. Zudem sind Maßnahmen zum Hochwasserschutz sowie die Sicherstellung der Daseinsvorsorge und der Vermögenssicherung vorgesehen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe der Betriebsleitung die Fortführung der Planungen in den Leistungsphasen 4 bis 8 der HOAI sowie den Bau und Baubeginn der Sanierung empfiehlt. Der Rat der Stadt soll diesen Vorschlag beschließen, während die Bezirksvertretung VII Kenntnis nimmt.
Die Bruttokosten der Sanierung belaufen sich nach aktuellem Stand auf 1.716.950,45 Euro. Dies stellt eine Erhöhung gegenüber dem ursprünglichen Kostenrahmen von 1.132.455,55 Euro dar. Die Finanzierung erfolgt durch Mittel aus dem Nachtragswirtschaftsplan in Höhe von 1,0 Millionen Euro sowie durch erwartete Fördermittel des Landes Nordrhein-Westfalen in Höhe von etwa 1.152.100 Euro. Der städtische Eigenanteil beträgt 564.850,45 Euro. Kalkulatorisch umfasst der Eigenanteil jährliche Zinsen von 3.672 Euro und eine lineare Abschreibung von 18.828 Euro bei einer Nutzungsdauer von 30 Jahren. Der Baubeginn ist für Januar 2023 geplant, wobei die Wiederinbetriebnahme für Mai 2023 vorgesehen ist. Eine Vorprüfung der Klimarelevanz ergab eine positive Einschätzung bezüglich der Auswirkungen auf den Klimaschutz.
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Beratungsfolge
- 13.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 21.06.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 3.Neugestaltung Regattabereich; Sachstand Sanierung RegattatribüneZur Vorlage · 0999/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe soll den Sachstand zur Neugestaltung des Regattabereichs am Baldeneysee sowie zur Sanierung der Regattatribüne zur Kenntnis nehmen. Die Planung sieht den Erhalt des Regattaturms, den Neubau einer Tribüne, die Errichtung eines multifunktionalen Gebäudes sowie ein neues Verkehrskonzept mit Parkmöglichkeiten vor. Die GSF Planungsgesellschaft mbH führt die Planungsleistungen der Phasen 3 und 4 durch, während die DU-Diederichs Projektmanagement AG & Co. KG die Projektsteuerung übernimmt.
Im Realisierungsbereich werden aufgrund von Schadstofffundierungen aus Teer Mehrkosten von etwa 510.000 € erwartet. Während der Grobkostenrahmen für die Tribünensanierung bei 4.900.000 € netto liegt, beträgt das verfügbare Finanzbudget 5.850.000 €. Eine notwendige Umverlegung einer Wasserleitung durch den Ruhrverband muss bis spätestens 2030 erfolgen. Zudem ist bei der Tribünenhöhe die vertragliche Grenze von + 56,00 m NN gegenüber dem Eigentümer des Parkhauses Hügel einzuhalten.
Die Kostenschätzung vom 13. August 2021 beziffert die Gesamtkosten der Planungsaufgabe auf 6.608.812,23 € netto, was einer Steigerung von 1.708.812,23 € gegenüber früheren Planungen entspricht. Zur Deckung des Bedarfs werden zusätzliche Mittel in Höhe von 758.812,23 € netto benötigt. Der Zeitplan wurde angepasst: Ein Baubeschluss durch den Rat ist für die Sitzung im November 2022 vorgesehen. Der Baubeginn verschiebt sich auf August 2023, wobei die Fertigstellung des Tribünenbauwerks für November 2024 geplant ist. Verzögerungen ergeben sich aus ausstehenden Genehmigungsverfahren und der Schadstoffbeseitigung.
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Beratungsfolge
- 21.06.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Zuschüsse zum Neu-, Um- und Ausbau vereinseigener SportstättenZur Vorlage · 1119/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen hat im Rahmen der Sitzung am 21. Juni 2022 die Gewährung von Zuschüssen für den Neu-, Um- und Ausbau vereinseigener Sportstätten beschlossen. Die Entscheidung basiert auf den städtischen Sportförderungsrichtlinien, konkret auf Ziffer 2.2.1 dieser Richtlinien.
Im Rahmen der Vorlage wurden zwei Anträge geprüft, die die Zuteilungsreife erreicht haben. Da die Maßnahmen nicht über das Landesprogramm „Moderne Sportstätten 2022“ gefördert werden, erfolgt die Unterstützung durch den klassischen städtischen Zuschuss in Höhe von 40 Prozent der zuschussfähigen Gesamtkosten.
Für den ETB Schwarz-Weiß Essen e.V. wurde ein Zuschuss in Höhe von 15.765,12 Euro bewilligt. Die Mittel sind für die Sanierung des Untergrundes des Kunstrasengroßspielfeldes für Hockey auf der Bezirkssportanlage Hubertusburg vorgesehen. Die zuschussfähigen Gesamtkosten belaufen sich hierbei auf 39.412,80 Euro.
Der Yachtclub Ruhrland Essen e.V. erhält einen Zuschuss von 5.093,20 Euro für die Errichtung von Lagerregalen für Laserboote. Die zuschussfähigen Gesamtkosten für dieses Vorhaben liegen bei 12.733,00 Euro. Die Finanzierung der Gesamtsumme von 20.858,32 Euro ist im Wirtschaftsplan 2022 der Sport- und Bäderbetriebe Essen veranschlagt.
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- 21.06.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.Mitteilungen der Verwaltung
- 6.Schriftliche Anfragen und Anträge
- 6.1Umkleidegebäude auf der Bezirkssportanlage OststadtZur Vorlage · 1041/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und die Grünen haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, der den Neubau eines Umkleidegebäudes auf der Bezirkssportanlage (BSA) Oststadt vorsieht. Die Vorlage sieht vor, dass die Stadtverwaltung beauftragt wird, die Voraussetzungen für einen anforderungsgerechten Neubau zeitnah zu schaffen und diesen umzusetzen.
Nach Angaben im Antrag befindet sich das bestehende Gebäude, welches im Jahr 1974 in Betonfertigteilbauweise errichtet wurde, in einem Zustand, der eine Sanierung aus wirtschaftlicher Sicht nicht als angemessen erscheinen lässt. Als Hintergrund für das Bauvorhaben wird die geplante Umsiedlung des TC Freisenbruch 02 von der Sportanlage Bergmannsbusch auf die BSA Oststadt angeführt. Durch die Aufnahme der Mannschaften des Vereins soll die Anzahl der Kabinen von bisher sechs auf acht erhöht werden. Der Antrag sieht eine kurzfristige Umsetzung des Neubaus vor, um den Kapazitätsbedarf durch den Zuwachs an Sportgruppen zu decken. Die Beratung der Vorlage war für den Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe sowie für den Rat der Stadt Essen im Juni 2022 vorgesehen.
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- 22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 21.06.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 6.1.1Sachstandbericht über den Zustand aller Umkleidegebäude und -kabinen auf städtischen Sportanlagen und Sporthallen vorlegenZur Vorlage · 1165/2022/FDP · Antrag FDP
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat im Rahmen der Vorlage 1165/2022/FDP einen Antrag an den Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe gestellt. Ziel des Antrags ist die Erstellung eines Sachstandsberichts über den Zustand sämtlicher Umkleidegebäude und Umkleidekabinen auf städtischen Sportanlagen sowie in städtischen Turnhallen.
Die Verwaltung soll beauftragt werden, eine Prioritätenliste für anstehende Sanierungsmaßnahmen zu entwickeln. Bei der Erstellung dieser Liste sollen spezifische Kriterien zugrunde gelegt werden, darunter das Alter und der bauliche Zustand der Gebäude und Kabinen sowie der Renovierungsbedarf der sanitären Anlagen. Zudem sollen der Zustand der technischen Ausstattung, wie etwa Heizung, Warmwasserversorgung und Beleuchtung, in die Bewertung einfließen.
Darüber hinaus fordert die Fraktion die Vorlage eines aktuellen Sachstandsberichts zum bestehenden Turnhallensanierungsprogramm der Stadt Essen. Die Begründung des Antrags verweist auf den Sanierungsbedarf bei Türen, Fenstern, Dächern und sanitären Einrichtungen auf den städtischen Sportanlagen.
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- 21.06.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 6.1.2Umkleidegebäude auf der Bezirkssportanlage Oststadt Hier: Umbau der Laufbahn und des TennenplatzesZur Vorlage · 1185/2022/SPD · Antrag SPD
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Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 1185/2022/SPD einen Antrag gestellt, der eine Erweiterung des bereits bestehenden Vorhabens zum Umbau der Umkleidegebäude auf der Bezirkssportanlage Oststadt vorsieht. Der Antrag zielt darauf ab, den bestehenden Antrag 1041/2022/CDU/GRÜNE um spezifische Maßnahmen zur Modernisierung der Sportflächen zu ergänzen.
Konkret wird die Verwaltung beauftragt, die Voraussetzungen für den gleichzeitigen Umbau der vorhandenen Laufbahn sowie des Tennenplatzes zu schaffen und umzusetzen. Die Laufbahn soll dabei in eine Kunststofflaufbahn umgewandelt werden, während der Tennenplatz durch einen Kunstrasenplatz ersetzt werden soll.
Als Begründung für diesen kombinierten Ansatz führt die Fraktion an, dass durch eine zeitgleiche Durchführung der Arbeiten die Kosten sowie die Belastungen für die beteiligten Vereine durch längere Bauzeiten reduziert werden sollen. Zudem wird darauf hingewiesen, dass für den derzeitigen Aschebelag der Rundlaufbahn kein passender Ersatz mehr verfügbar sei, was eine Erneuerung der Bahn notwendig mache. Die Umsetzung der Maßnahmen soll im Rahmen der ohnehin geplanten Neubauarbeiten am Umkleidegebäude erfolgen.
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Beratungsfolge
- 28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 20.09.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (16. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — verwiesen
- 16.08.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (15. Sitzung) — verwiesen in die nächste Sitzung des ASBE (20.09.2022)
- 22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 21.06.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - B.Nicht öffentlicher Teil
- 7.Mitteilungen
- 8.Verschiedenes