Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (16. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Liste der unerledigten Aufträge
- 2.Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Sport- und Bäderbetriebe EssenZur Vorlage · 1479/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1479/2022/6 dient der Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Sport- und Bäderbetriebe Essen. Der Jahresabschluss wurde im Zeitraum vom 21. März bis zum 18. August 2022 durch die KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft geprüft, wobei die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft am 19. August 2022 einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt hat.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen den Jahresabschluss 2021 mit einem Bilanzverlust in Höhe von 1.938.001,84 Euro feststellt. Zudem soll der entsprechende Lagebericht für das Jahr 2021 festgestellt werden. Zur Deckung des entstandenen Bilanzverlusts ist eine Entnahme aus der Investitionsrücklage in gleicher Höhe vorgesehen.
Gemäß der geltenden Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sowie der Betriebssatzung der Sport- und Bäderbetriebe Essen liegt die Entscheidung über die Feststellung des Jahresabschlusses, des Lageberichtes sowie über die Verwendung des Ergebnisses und die Entlastung des Betriebsausschusses beim Rat der Stadt. Die Entlastung der Betriebsleitung obliegt dem Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen. Die entsprechenden Unterlagen, einschließlich der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung sowie des Anhangs, liegen der Vorlage als Anlagen bei.
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Beratungsfolge
- 28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 20.09.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 3.Berichterstattung zum Projekt SC Frintrop 05/21
- 4.Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Beteiligung am Projektaufruf 2022 mit dem Vorhaben "Ersatzneubau Stadtbad Borbeck"Zur Vorlage · 1420/2022/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen beabsichtigt, am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ teilzunehmen. Im Rahmen des Projektaufrufs 2022 soll eine Projektskizze für den Ersatzneubau des Stadtbads Borbeck eingereicht werden, um Fördermittel zu beantragen. Das Programm des Deutschen Bundestages sieht Mittel bereit, um Investitionen in die soziale Infrastruktur zu unterstützen, wobei der Fokus auf energetischen Anforderungen, Klimaschutz und Barrierefreiheit liegt.
Das geplante Vorhaben sieht den Bau eines Hallenbades als Ersatz für die bestehende Anlage in der Vinckestraße vor. Auf dem Areal soll neben dem Schwimmbad mit 25-Meter-Becken, einem Lehrschwimmbecken und einer Sprunganlage auch ein Sport- und Gesundheitszentrum sowie eine Gymnastikhalle entstehen. Die geplante Variante umfasst zudem einen Eingangsbereich mit Gastronomie sowie eine Photovoltaikanlage auf den Dachflächen. Die prognostizierten Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf rund 24,8 Millionen Euro.
Der Prozess ist zweistufig aufgebaut: Zunächst erfolgt die Einreichung der Projektskizze, woraufhin bei Auswahl des Projekts in einer zweiten Phase der eigentliche Zuwendungsantrag gestellt wird. Die Vorlage sieht vor, dass die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV sowie die Ausschüsse für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie für die Sport- und Bäderbetriebe die Teilnahme zur Kenntnis nehmen. Der Rat der Stadt Essen beschließt die Einreichung der Projektskizze.
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Beratungsfolge
- 28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 20.09.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Umbau der Bezirkssportanlage Oststadt hier: Anträge der Fraktionen CDU/Grünen (1041/2022/CDU/Grüne) sowie SPD (1185/2022/SPD) vom 21.06.2022Zur Vorlage · 1573/2022/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen setzt sich mit den Anträgen der Fraktionen CDU/Grüne und SPD zum Umbau der Bezirkssportanlage Oststadt auseinander. Im Zentrum der Vorlage stehen die Modernisierung der Leichtathletikanlagen, die Erneuerung des Naturrasens sowie der Neubau eines Umkleidegebäudes.
Die aktuelle Tennenrundlaufbahn und der Tennenplatz entsprechen nicht mehr den sportfachlichen Standards. Zudem bestehen Bedenken hinsichtlich der langfristigen Verfügbarkeit des notwendigen Aschematerials. Ein Umbau der Laufbahn und des Sektors in Kunststoff wird als sinnvoll erachtet, wobei bautechnische Maßnahmen zur Ausgleichung von Höhenunterschieden und zur Anpassung der Entwässerung erforderlich sind. Auch für den Naturrasenplatz wird eine grundlegende Renovation aufgrund von Problemen mit dem Wurzelwachstum und einem inhomogenen Bodenhorizont vorgeschlagen.
Für das etwa 48 Jahre alte Umkleidegebäude wird der Abrich und ein Neubau in Modulbauweise angestrebt. Dieser soll acht Umkleidekabinen, Duschräume, Schiedsrichterkabinen, einen Jugendraum sowie sanitäre Anlagen für die Öffentlichkeit und das Personal umfassen. Diese Maßnahme ist auch im Hinblick auf die geplante Umsiedlung des Sportvereins TC Freisenbruch 02 notwendig.
Die geschätzten Netto-Gesamtkosten für das gesamte Projekt belaufen sich auf 4.050.000 Euro. Diese setzen sich aus 800.000 Euro für den Umbau des Tennenplatzes, 700.000 Euro für die Kunststofflaufbahn, 200.000 Euro für die Renovation des Naturrasens und 2.350.000 Euro für den Neubau des Umkleidegebäudes zusammen.
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Beratungsfolge
- 20.09.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.1Umkleidegebäude auf der Bezirkssportanlage Oststadt Hier: Umbau der Laufbahn und des TennenplatzesZur Vorlage · 1185/2022/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 1185/2022/SPD einen Antrag gestellt, der eine Erweiterung des bereits bestehenden Vorhabens zum Umbau der Umkleidegebäude auf der Bezirkssportanlage Oststadt vorsieht. Der Antrag zielt darauf ab, den bestehenden Antrag 1041/2022/CDU/GRÜNE um spezifische Maßnahmen zur Modernisierung der Sportflächen zu ergänzen.
Konkret wird die Verwaltung beauftragt, die Voraussetzungen für den gleichzeitigen Umbau der vorhandenen Laufbahn sowie des Tennenplatzes zu schaffen und umzusetzen. Die Laufbahn soll dabei in eine Kunststofflaufbahn umgewandelt werden, während der Tennenplatz durch einen Kunstrasenplatz ersetzt werden soll.
Als Begründung für diesen kombinierten Ansatz führt die Fraktion an, dass durch eine zeitgleiche Durchführung der Arbeiten die Kosten sowie die Belastungen für die beteiligten Vereine durch längere Bauzeiten reduziert werden sollen. Zudem wird darauf hingewiesen, dass für den derzeitigen Aschebelag der Rundlaufbahn kein passender Ersatz mehr verfügbar sei, was eine Erneuerung der Bahn notwendig mache. Die Umsetzung der Maßnahmen soll im Rahmen der ohnehin geplanten Neubauarbeiten am Umkleidegebäude erfolgen.
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Beratungsfolge
- 28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 20.09.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (16. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 24.08.2022 · Rat der Stadt Essen (16. Sitzung) — verwiesen
- 16.08.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (15. Sitzung) — verwiesen in die nächste Sitzung des ASBE (20.09.2022)
- 22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 21.06.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 6.Schriftliche Anfragen und Anträge
- 6.1Sicherstellung der Vereinsarbeit in der EnergiekriseZur Vorlage · 1525/2022/FDP · Antrag FDP
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1525/2022/FDP einen Antrag gestellt, der die Sicherstellung der Vereinsarbeit im Kontext der Energiekrise zum Ziel hat. Die Fraktion beantragt, dass der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen berät und empfiehlt, der Haupt- und Finanzausschuss berät und empfiehlt und der Rat der Stadt Essen schließlich entscheidet.
Der Kern des Antrags besteht darin, die Verwaltung zu beauftragen, fiskalische Möglichkeiten zu schaffen, um den Essener Sportvereinen einen uneingeschränkten Weiterbetrieb trotz der Belastung durch steigende Energiekosten zu ermöglichen. Die Begründung der Fraktion führt an, dass die Sportvereine eine gesellschaftlich relevante Aufgabe erfüllen. Um die Fortführung des Vereinslebens sowie des Schulsports in Essen ohne Einschränkungen zu gewährleisten, sollen finanzielle Rahmenbedingungen geschaffen werden, die den Auswirkungen der Energiekrise entgegenwirken.
Der Vorgang ist für eine Beratungsfolge vorgesehen, die im September 2022 im Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe, im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Rat der Stadt Essen stattfinden sollte. Federführend für die Vorlage ist der Geschäftsbereich 6.
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Beratungsfolge
- 28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung)
- 21.09.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Der Antrag wurde zurückgezogen und durch den gemeinsamen Antrag der Fraktionen SPD und FDP (1643/2022/SPD/FDP) ersetzt.
- 20.09.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (16. Sitzung) — seitens Antragsteller zurückgezogen
Ergebnis: seitens Antragsteller zurückgezogen - 6.1.1Sicherstellung der Vereinsarbeit in der EnergiekriseZur Vorlage · 1643/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen SPD und FDP im Rat der Stadt Essen haben einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 1643/2022 gestellt, um die Vereinsarbeit angesichts gestiegener Energiekosten abzusichern. Das Ziel des Antrags ist es, die finanzielle Belastung für Essener Sportvereine durch die aktuelle Energiekrise zu adressieren.
Die Antragsteller beauftragen die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Konzepts, das Maßnahmen zur Unterstützung und Entlastung der Sportvereine für die aktuelle und die kommenden Jahre aufzeigt. Ein wesentlicher Bestandteil des Antrags ist die Anpassung der bestehenden Förderstrukturen. Die Verwaltung soll dazu angehalten werden, in der Sportförderrichtlinie der Stadt Essen unter Ziffer 2.2.2 einen Ausnahmeetatbestand zu formulieren. Dieser soll den politischen Gremien vorgelegt werden, um eine Förderung in Höhe des tatsächlichen Bedarfs zu ermöglichen, der durch die gestiegenen Energiekosten entstanden ist.
Die Begründung des Antrags führt an, dass die Sicherstellung des Vereinslebens sowie des Schulsports für die gesellschaftliche Aufgabenwahrnehmung der Vereine notwendig sei. Die Verwaltung soll die fiskalischen Möglichkeiten schaffen, um den Sportbetrieb in Essen ohne Einschränkungen fortzuführen. Der Antrag sieht eine Beratungsfolge vor, die über den Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe sowie den Haupt- und Finanzausschuss bis hin zur Entscheidung im Rat der Stadt Essen reicht.
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Beratungsfolge
- 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 15.11.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (18. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
- 28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 21.09.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (14. Sitzung) — eingebracht
- 20.09.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 7.Mitteilungen der Verwaltung
- 8.Mündliche Anfragen und Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 9.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 10.Stellen-/Wirtschaftsplan 2023 hier: Stellenplan der Sport- und BäderbetriebeErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.Verschiedenes