Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (20. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 19 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 09.05.2023
- 2.Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses
- 3.Richtlinie für die Erstellung des Gesamtabschlusses der Stadt Essen (Gesamtabschlussrichtlinie)Zur Vorlage · 0232/2023/2 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Essen legt eine aktualisierte Richtlinie für die Erstellung des Gesamtabschlusses vor. Die vorliegende Vorlage der Finanzbuchhaltung und des Stadtsteueramtes sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen sowie der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus die Neufassung der Gesamtabschlussrichtlinie zur Kenntnis nehmen.
Die Stadt erstellt seit dem 31. Dezember 2010 jährlich einen Gesamtabschluss gemäß den gesetzlichen Vorgaben der Gemeindeordnung. Die Richtlinie regelt die organisatorischen und fachlichen Abläufe bei der Erstellung des Abschlusses für die Kernverwaltung sowie die verselbstständigten Aufgabenbereiche der Stadt. Zudem dient sie der Sicherstellung einer einheitlichen Bilanzierung und Bewertung innerhalb des Konzerns Stadt Essen.
Die Überarbeitung der Richtlinie ist notwendig geworden, da durch das zweite Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements in Nordrhein-Westfalen zum 1. Januar 2019 Rechtsänderungen in der Gemeindeordnung und der Kommunalhaushaltsverordnung in Kraft getreten sind. Neben diesen rechtlichen Anpassungen wurden die Vorgaben an die aktuelle Praxis der Konzernrechnungslegung sowie Erkenntnisse aus dem Austausch mit den Konzernbetrieben berücksichtigt. Die Neufassung der Richtlinie tritt mit Wirkung zum Gesamtabschluss zum 31. Dezember 2022 rückwirkend in Kraft.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 13.06.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.05.2023 · Rat der Stadt Essen (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Sachstandsbericht zum Thema: Unsere Smart City Essen – Strategie
- 5.Deutschland Tour 2023 hier: Ablauf und FinanzierungZur Vorlage · 0902/2023/2 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen wird am 26. August 2023 erstmals Etappenort der Deutschland Tour sein. Die Essen Marketing GmbH (EMG) hat hierfür einen Vertrag mit der Gesellschaft zur Förderung des Radsports mbH abgeschlossen. Der Vertrag umfasst die Durchführung des Profirenns sowie eines Rahmenprogramms mit Juniorinnen- und Kinderrennen, einer Ride-Tour und der Expo Tour im Zielbereich vor der Philharmonie. Die EMG übernimmt dabei Aufgaben wie die Streckensicherung, die Bereitstellung von Infrastruktur, Räumlichkeiten und Parkflächen sowie die Reinigung und Kommunikation.
Aufgrund von Kapazitätsengpässen bei Sicherheitsdiensten und zur Vermeidung erheblicher Verkehrsbehinderungen im Essener Norden wurde die Strecke verkürzt. Die Route führt nun von Schloss Hugenpoet über Kettwig, Bredeney und die Wickenburg bis in die Innenstadt, wobei die Huyssenallee und die Zielrunde im Bereich der Philharmonie als zentrale Abschnitte dienen. Für den Veranstaltungstag sind Sperrungen in der Huyssenallee sowie in der Zielrunde und der Zieleinfahrt vorgesehen.
Die Finanzierung der Veranstaltung erfolgt über einen Nachtragswirtschaftsplan der Essen Marketing GmbH. Dabei werden Kosten von maximal 300.000 EUR berücksichtigt. Die Einnahmenseite umfasst eine Förderung des Landes Nordrhein-Westfalen in Höhe von 50.000 EUR sowie Sponsoring-Einnahmen. Die Kosten entstehen primär durch Sperrmaterial, Personal, Reinigung und Infrastruktur. Eine separate Vorlage zur Finanzierung der Gesellschaft wird dem Rat der Stadt Essen im August 2023 vorgelegt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 20.06.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.06.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 6.Planungsbeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"Zur Vorlage · 0826/2023/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0826/2023/6 des Geschäftsbereichs 6 sieht den Planungsbeschluss für den Ausbau der vier Ecken des Stadions an der Hafenstraße vor. Die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) soll mit der Planung gemäß der vorliegenden Konzeption bis zur Leistungsphase 3 beauftragt werden. Hierfür ist eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 950.000 Euro für das Jahr 2023 als investive Zuschussleistung vorgesehen. Die Kosten für die Planungsphasen 1 bis 3 der HOAI, einschließlich der Planung eines Fahrradparkhauses, werden auf 950.000 Euro geschätzt, wobei die Dauer der Planung auf etwa sechs Monate angesetzt ist.
Ziel der Konzeption ist die Verbesserung der Akustik sowie die Erreichung einer FIFA-Mindestkapazität von 20.000 Sitzplätzen. Das Stadion verfügt derzeit über eine Fußball-Zuschauerkapazität von 20.100 Personen, wobei die Kapazität bei Konzerten bis zu 30.804 Besucher umfasst. Neben dem Eckenausbau ist die Prüfung der Anbindung für den Fuß-, Rad- und ÖPNV-Verkehr vorgesehen. Dies beinhaltet die gleichzeitige Verbesserung der ÖPNV-Anbindung durch die Stadt Essen und die Ruhrbahn GmbH sowie die Planung eines hochwertigen Fahrradparkhauses anstelle eines PKW-Parkhauses. Zudem soll ein elektronisches Hinweistafelsystem errichtet werden. Laut einer Machbarkeitsstudie der GVE belaufen sich die Kosten für den Eckenausbau auf netto 21.875.000 Euro, wobei die Kosten für ein PKW-Parkhaus in Höhe von netto 5.000.000 Euro entfallen würden. Die Finanzierung erfolgt über das Projekt 5.98.XXX oder durch Deckung aus dem Projekt 5.660424 Parkplatz Pollstraße.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 15.08.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 20.06.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (24. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 15.06.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (22. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 13.06.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 01.06.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (33. Sitzung) — vertagt und als eingebracht betrachtet, zur Beratung in den nächsten ASPB geschoben
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 7.Antrag: Erarbeitung einer kommunalen WärmestrategieZur Vorlage · 0890/2023/FDP · Antrag FDP
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 0890/2023/FDP einen Antrag gestellt, der die Erarbeitung einer ganzheitlichen kommunalen Wärmestrategie vorsieht. Die Fraktion bittet die zuständigen Ausschüsse für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus sowie den Haupt- und Finanzausschuss um eine entsprechende Empfehlung an den Rat der Stadt Essen.
Ziel der Strategie soll eine nachhaltige und sichere Energieversorgung sein, wobei insbesondere die Versorgung während der energieintensiven Heizphase im Fokus steht. In die Erarbeitung der Strategie sollen die Erkenntnisse der Stadtwerke Essen AG sowie der weiteren Energieversorger der Stadt einfließen. Die Verwaltung wird zudem gebeten, bis Ende 2023 eine erste Berichterstattung vorzulegen.
Der Antrag begründet die Notwendigkeit einer solchen Planung mit der Bedeutung der Wärmeversorgung für die Klimawende und dem Bedarf an Planungssicherheit für öffentliche und private Investitionen. Die Strategie soll aufzeigen, wo Energie zur Wärmegewinnung benötigt wird und wo diese erzeugt werden kann. Dabei sollen auch die Dynamik bei erneuerbaren Energien sowie die künftige Bedeutung der Kühlung berücksichtigt werden. Die Fraktion weist zudem auf bestehende Bundesförderprogramme für kommunale Wärmeplanungen hin und regt die zeitnahe Beantragung entsprechender Mittel an.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 14.06.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 13.06.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Antrag vor der Sitzung zurückgezogen.
- 06.06.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (23. Sitzung) — seitens Antragssteller zurückgezogen
Ergebnis: Antrag vor der Sitzung zurückgezogen. - 8.Arbeitsmarktkonferenz / Arbeitsmarktstrategie und FachkräftesicherungZur Vorlage · 0795/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag gestellt, der eine Weiterentwicklung der kommunalen Arbeitsmarktpolitik vorsieht. Die Vorlage mit der Nummer 0795/2023/CDU/GRÜNE fordert die Stadtverwaltung dazu auf, über den aktuellen Sachstand der Ergebnisse der ersten Arbeitsmarktkonferenz sowie der Essener Arbeitsmarktstrategie zu berichten.
Im Zentrum des Antrags steht die Entwicklung eines Konzepts für eine regelmäßige, idealerweise jährliche Essener Arbeitsmarktkonferenz. Zudem soll eine systematische Fortschreibung der kommunalen Arbeitsmarktstrategie bis zum Jahr 2025 erfolgen. Dabei sollen neue arbeitsmarktpolitische Herausforderungen wie der Fachkräftemangel, die Langzeitarbeitslosigkeit, die Zuwanderung von Geflüchteten sowie die Folgen der Digitalisierung berücksichtigt werden.
Der Antrag sieht vor, dass bei der Erarbeitung dieser Konzepte auch die Ergebnisse der ersten Essener Fachkräftekonferenz vom Mai 2023 einfließen. Ein besonderer Fokus soll dabei auf der Fachkräftesicherung liegen. Dies umfasst die Prüfung von Möglichkeiten zur Weiterbeschäftigung von Personen kurz vor dem Renteneintritt sowie die temporäre Einbindung von bereits im Ruhestand befindlichen Fachkräften in den ersten Arbeitsmarkt. Ziel der Initiative ist die Verstetigung der Vernetzung relevanter Akteure, um Strategien zur Bewältigung der genannten Herausforderungen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer weiterzuentwickeln.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 21.06.2023 · Rat der Stadt Essen (23. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 20.06.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (20. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen, 1 Enthaltung der FDP-Fraktion, 1 Gegenstimme der AfD-Fraktion
- 13.06.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 07.06.2023 · Seniorenrat (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 9.Privatwirtschaftliche Entwicklungsplanungen im Bereich des Stadthafens Essen Hier: Mögliche Standorte für eine Betonrecyclinganlage bzw. eine Anlage zur Produktion von BetonfertigteilenZur Vorlage · 0887/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grüne im Rat der Stadt Essen haben einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 0887/2023 vorgelegt, der sich mit privatwirtschaftlichen Entwicklungsplanungen im Bereich des Stadthafens befasst. Gegenstand des Antrags sind die möglichen Standorte für die Errichtung einer Betonrecyclinganlage sowie einer Anlage zur Produktion von Betonfertigteilen auf der Halbinsel nördlich der Straßen Econova-Allee und Zur Halinsel.
Die Antragsteller befürworten die geplanten Vorhaben grundsätzlich, da diese einen Beitrag zu nachhaltigem Bauen leisten und die Entwicklungspotenziale des Stadthafens ergänzen könnten. Da das aktuell angedachte Grundstück jedoch bewaldet ist, wird auf einen bestehenden Zielkonflikt hingewiesen.
Der Antrag sieht vor, dass der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus die Planungen zur Kenntnis nimmt, während der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen eine Entscheidung trifft. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, Gespräche mit der Grundstückseigentümerin aufzunehmen und dabei insbesondere die Prüfung alternativer Standorte zu berücksichtigen. Eine erste Berichterstattung über die Ergebnisse dieser Prüfungen wird bis spätestens zum dritten Quartal 2023 erbeten. Federführend für die Vorlage ist der Geschäftsbereich 2.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.08.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 13.06.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Mitteilungen der Verwaltung
- 11.Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 12.Mitteilungen der Verwaltung
- 13.Anfragen