Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (25. Sitzung)
25.04.2023, 14:00 – 25.04.2023, 16:30
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I
Dokumente:
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Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 24 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 28.03.2023
2. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
2.1 Änderung der Niederschrift vom 28.03.2023
2.2 Neubefassung mit Hundewiese am Moltkeplatz
2.3 Wildblumenwiese am Moltkeplatz
2.4 Demokratie und Interessenkonflikt
2.5 Kopfsteinpflaster im Kreuzungsbereich Schinkelstraße/Semperstraße
2.6 Abriss des Gebäudes Mozartstraße/Am Bernewäldchen
2.7 Hundehaufen im Moltkeviertel
3. Berichterstattung zum Verfahrensablauf bei Bauvorhaben
4. Vorstellung der Tierschutzbeauftragten des Rates der Stadt Essen
5. Berichte und Anliegen der Beauftragten
6. Verkehrliche Problempunkte
6.1 Parksituation Vollmerstraße zwischen Oberschlesienstraße und Schwanenbuschstraße
6.2 Parksituation rund um den Waterfohrplatz
6.3 Behelfszebrastreifen Kastanienallee
6.4 Parken im Stadtkern an Sonntagen
6.a Errichtung von Trinkwasserbrunnen im öffentlichen Raum
Vorlage ansehen · 0574/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7. Lichtwerbeanlage auf dem Handelshof
Vorlage ansehen · 0491/2023/7 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
7.a Haushalt 2023
hier: Vergabe von Restmitteln
- DJK Franz Sales Haus e.V. (Tischtennisabteilung)
Vorlage ansehen · 0598/2023/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0526/2023/BV I · Bezirksvertretung I
8.1 Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW)
hier: Anwohnerparken / Parkmarkierungen - Düppelstraße,
Alsenplatz und Königgrätzstraße
8.2 Baubeginn "Grünes Klassenzimmer Münsterschule"
reservierte Fördergelder der BV I
8.3 Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften
im Jahr 2022
8.4 Sonstige Mitteilungen
8.4 a Aktion "Hässliche Ecken"
Hier: Müllcontainer Kastanienallee Ecke Kreuzeskirchstraße
8.4 b SWE-Bauvorhaben Hollestraße Bahnhofstangente Behelfsfahrbahn
9. Aktion "Hässliche Ecken"
9.1 Parkplatz Bahngelände am Hauptbahnhof
9.2 Bänke in der Viehofer Straße
10. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
10.1 Baumbeete in der Herwarthstraße
10.2 Erweiterung von Baumbeeten an den Standorten Kopstadtplatz, I. Dellbrügge und Heinrich-Reisner-Platz
10.3 Bau der Tiegelschule
10.4 stillgelegte Sportplätze: Gleisdreieck, Ernestinenstraße Ecke Elisabethstr./Hubertstr. und Altenbergshof südlich des Nordparks
10.5 Quartiershausmeister im Südostviertel
10.6 Kinderforum am 25.04.2023
11. Liste der offenen Aufträge
12. Veranstaltungen in der Innenstadt
13. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
14. Grundstücksangelegenheiten
14.1 Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
15. Mitteilungen der Verwaltung
16. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil