Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (23. Sitzung)

19.10.2023, 17:00 – 19.10.2023, 18:50 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Aktuelle Viertelstunde
2.

Niederschrift Nr. 22 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 21.09.2023
3.

Stadtteilprojekt Altendorf
4.

Stadtteilprojekt Frohnhausen
5.

Bericht der Beauftragten
6.
Be-MoVe-Projekt, hier: Evaluation und Verstetigung erprobter Standorte für Mobilpunkte (Ergänzung zurVorlage 1107/2023/06)
Zur Vorlage · 1527/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen des Projekts Be-MoVe, einer Kooperation zwischen der Stadt Essen, der Universität Duisburg-Essen und der Universitätsmedizin Essen, wird die dauerhafte Einrichtung von Mobilitätsstationen geprüft. Das durch das Bundesforschungsministerium geförderte Projekt untersucht die Gestaltung öffentlicher Räume zur Förderung der aktiven Mobilität.

Nach Abschluss einer etwa elfmonatigen Erprobungsphase schlägt die Verwaltung vor, die Standorte in der Gemarkenstraße 50 und in der Keplerstraße 98 als Mobilpunkte zu verstetigen. Dabei sollen die bisherigen Fahrradplattformen durch fest installierte Fahrradbügel ersetzt werden. In der Menzelstraße 26 wird zudem eine Erweiterung der Abstellanlagen für das Angebot von metropolrad Ruhr geprüft. Die Standorte an der Rottstraße 5 sowie in der Böcklinstraße sollen aufgrund geringerer Nutzung nicht weitergeführt werden, wobei an der Rottstraße eine mögliche Ausstattung mit zusätzlichen Fahrradständern geprüft wird.

Zusätzlich werden ab Anfang Oktober 2023 neue Standorte im Südviertel, in Frohnhausen, in Rüttenscheid sowie in Holsterhausen als temporäre Reallabore eingesetzt. Die Bezirksvertretung III soll über die Verstetigung der geprüften Standorte entscheiden, während die Bezirksvertretungen I und der Ausschuss für Verkehr und Mobilität den Bericht zur Kenntnis nehmen sollen.

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Beratungsfolge

09.11.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (30. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Frage nach weiterer Notwendigkeit am Standort Rottstraße)
19.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (23. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
7.
Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen
Zur Vorlage · 1055/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll das Integrierte Klimafolgenanpassungskonzept verabschieden. Die Vorlage empfiehlt, die Inhalte des Konzepts bei stadtklimatischen Datengrundlagen, in städtebaulichen Planungen und Bauvorhaben, bei Maßnahmen der grünen und blauen Infrastruktur sowie in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zu berücksichtigen.

Die Erarbeitung des Konzepts wurde seit März 2022 durch das Umweltamt koordiniert. Der Endbericht umfasst neben einem Hauptbericht und einer Kurzfassung verschiedene thematische Karten zu Hitzebelastungen, Überschwemmungsgebieten sowie eine Handlungskarte für die Themenfelder Hitze und Wasser. Grundlage der Erstellung waren Analysen zur Hitzebetroffenheit, zum Kühlpotenzial und zur Trockenheitsgefährdung sowie eine Onlinebeteiligung der Bürgerinnen und Bürger.

Der Maßnahmenkatalog umfasst insgesamt 39 Steckbriefe, die in fünf Handlungsfelder unterteilt sind: Datengrundlagen und Strategien, städtebauliche Konzepte, grüne Infrastruktur, Wassermanagement sowie Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Ziel des Konzepts ist die Prävention von gesundheitlichen und wirtschaftlichen Risiken durch den Klimawandel, etwa durch Starkregen oder Hitze, sowie die Sicherung der Lebensqualität in der Stadt.

Die Finanzierung der Maßnahmen beläuft sich auf eine Gesamtsumme von rund 3,3 Millionen Euro. Dieser Betrag setzt sich aus städtischen Mitteln, Fördermitteln sowie Beiträgen der Ruhrbahn und weiteren Mitteln zusammen.

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Beratungsfolge

29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
23.11.2023 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (11. Sitzung)
21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Enthaltung der AfD-Fraktion
16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (38. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen
07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.11.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (27. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (27. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.10.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (37. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.10.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (26. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Änderung der Verkehrsführung in der Böcklinstraße durch eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG
Zur Vorlage · 1560/2023/BV III · Bezirksvertretung III
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Beratungsfolge

19.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.
Smarte Lichtanlagen im Westpark zur Reduzierung von Angsträumen und zum Schutz der Tierwelt
Zur Vorlage · 1561/2023/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat mit der Vorlage 1561/2023/CDU einen Antrag eingereicht, der die Installation einer smarten Lichtanlage im Westpark in Essen-Frohnhausen vorsieht. Die Fraktion fordert die Stadtverwaltung auf, diese Maßnahme umzusetzen, um Bereiche im Park, die nach Einbruch der Dunkelheit als unsicher wahrgenommen werden können, zu verändern und so sogenannte Angsträume zu reduzieren.

Das vorgeschlagene System soll eine intelligente Steuerung nutzen, bei der sich die Lichtpunkte nur dann einschalten, wenn Passanten die jeweiligen Bereiche nähern, und beim Verlassen wieder ausschalten. Durch diese Technik sollen einerseits das Sicherheitsgefühl der Parkbesuchenden gestärkt und andererseits die Belastung für die nachtaktive Fauna minimiert werden, um Lichtstress zu vermeiden.

Bezüglich der Finanzierung sieht der Antrag vor, dass die Stadt Essen die Kosten für die Umsetzung vollständig übernimmt, da die Beseitigung von Angsträumen nicht in den finanziellen Zuständigkeitsbereich der Bezirksvertretung III fällt.

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Beratungsfolge

16.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (24. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
19.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
10.
Bordsteinabsenkung an der Sommerburgstraße / Brücke Margarethenhöhe
Zur Vorlage · 1563/2023/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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Beratungsfolge

19.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.
Hinweisschilder auf dem Christuskirchplatz
Zur Vorlage · 1564/2023/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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Beratungsfolge

19.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.
Bestellung eines Mitglieds der Programmkonferenz
Zur Vorlage · 1576/2023/BV III · Bezirksvertretung III
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Beratungsfolge

19.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.
Sitzungstermine der BV III für das Jahr 2024
Zur Vorlage · 1408/2023/BV III · Bezirksvertretung III
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Beratungsfolge

19.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen
Zur Vorlage · 1548/2023/BV III · Bezirksvertretung III
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Beratungsfolge

19.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (23. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1549/2023/BV III · Bezirksvertretung III
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Beratungsfolge

19.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.1

Wegeasphaltierung in Fulerum/Margarethenhöhe (Mitteilung Grün und Gruga)
15.2

Veranstaltungen in Gebäuden Münchener Straße / Gewerbehofstraße (Anfrage AfD zur Sitzung am 01.06.2023)
12.3

Fahrradkalender (Anfrage CDU zur Sitzung am 17.08.2023)
16.

Anfragen
17.

Unerledigte Beschlüsse
18.

Termine
B.

Nicht öffentlicher Teil
19.

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
20.

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: Kenntnis genommen
20.1

Grundstücksangelegenheiten
21.

Anfragen
22.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil