Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 19 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 15.12.2022

2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei

4. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten

5. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten

6. Bericht des Inklusionsbeauftragten

7. Bürgereingaben nach § 24 GO NRW

7.1 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Tempo 30 Waldorfschule Heisinger Straße

Vorlage ansehen · 2167/2022/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Brückenunterführung Alfredstraße

Vorlage ansehen · 0058/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

8. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2023 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"

Vorlage ansehen · 2075/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Erneuerung der Wittekindstraße Radverkehrsplanung im Abschnitt von Wittenbergstraße bis Rüttenscheider Straße

Vorlage ansehen · 1972/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben + zusätzliche Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

10. Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades hier: Ergebnis der Projektstudie und Weiterführung der Planung

Vorlage ansehen · 1587/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Baumbilanz Stadtbäume 2021

Vorlage ansehen · 2074/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor der zur Rüttenscheider Straße gelegenen Außenfassade des Gebäudes Girardetstr. 2 in Essen-Rüttenscheid

Vorlage ansehen · 2182/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

13. Neubauprojekt Schulinterim Rosastraße, Von-Einem-Straße hier: Baubeginnbeschluss zur öffentlichen Spielplatzgestaltung auf dem verbleibenden Grundstück

Vorlage ansehen · 2006/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13 a. Neubauprojekt Schulinterim Rosastraße, Von-Einem-Straße hier: Baubeginn zur öffentlichen Spielplatzgestaltung der Wiesenfläche Rosastraße/Isenbergstraße

Vorlage ansehen · 2147/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Vergabe bezirklicher Mittel 2023

14.1 Haushalt 2023 Hier: Mittelvergabe für verschiedene Projekte und Maßnahmen

Vorlage ansehen · 0027/2023/BV II · Bezirksvertretung II

14.2 Kostenübernahme Schallisolierung AWO

Vorlage ansehen · 0028/2023/SPD/CDU/GRÜNE/FDP/A.B · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0026/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Verschiedenes

17. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

18. Grundstücksangelegenheiten

19. Verschiedenes

20. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil