Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (20. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 19 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 15.12.2022
- 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 3.Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
- 4.Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
- 5.Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
- 6.Bericht des Inklusionsbeauftragten
- 7.Bürgereingaben nach § 24 GO NRW
- 7.1Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Tempo 30 Waldorfschule Heisinger StraßeZur Vorlage · 2167/2022/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.2Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Brückenunterführung AlfredstraßeZur Vorlage · 0058/2023/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 8.Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2023 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"Zur Vorlage · 2075/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Erneuerung der Wittekindstraße Radverkehrsplanung im Abschnitt von Wittenbergstraße bis Rüttenscheider StraßeZur Vorlage · 1972/2022/6 · VorlageErgebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben + zusätzliche Beschlussfassung (siehe Niederschrift)
- 10.Grugabad - Generalsanierung und Konzeption eines Ganzjahresbades hier: Ergebnis der Projektstudie und Weiterführung der PlanungZur Vorlage · 1587/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.
- 12.Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor der zur Rüttenscheider Straße gelegenen Außenfassade des Gebäudes Girardetstr. 2 in Essen-RüttenscheidZur Vorlage · 2182/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 13.Neubauprojekt Schulinterim Rosastraße, Von-Einem-Straße hier: Baubeginnbeschluss zur öffentlichen Spielplatzgestaltung auf dem verbleibenden GrundstückZur Vorlage · 2006/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13 a.Neubauprojekt Schulinterim Rosastraße, Von-Einem-Straße hier: Baubeginn zur öffentlichen Spielplatzgestaltung der Wiesenfläche Rosastraße/IsenbergstraßeZur Vorlage · 2147/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Vergabe bezirklicher Mittel 2023
- 14.1Haushalt 2023 Hier: Mittelvergabe für verschiedene Projekte und MaßnahmenZur Vorlage · 0027/2023/BV II · Bezirksvertretung II
- 14.2Kostenübernahme Schallisolierung AWOZur Vorlage · 0028/2023/SPD/CDU/GRÜNE/FDP/A.B · Antrag BV IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0026/2023/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Verschiedenes
- 17.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 18.Grundstücksangelegenheiten
- 19.Verschiedenes
- 20.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil