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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (21. Sitzung)
23.02.2023, 16:30 – 23.02.2023, 19:05
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 20 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 26.01.2023
2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3. Vorstellung AG Selbsthilfe Essen
4. Mitteilungen
a) Sauberkeit
b) Allgemeine Mitteilungen
c) Mitteilungen der Polizei
5. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
6. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
7. Bericht des Inklusionsbeauftragten
8. Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung NW (GO)
8.1 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW /
hier: Abbiegeverbot von der Rellinghauser Str. links in die Töpferstr.
Vorlage ansehen · 0235/2023/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
9. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2023
Vorlage ansehen · 2163/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
10. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2023/2024
Vorlage ansehen · 2198/2022/4 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
11. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2022
Vorlage ansehen · 0073/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Bericht über die Implementierungsphase 2020 bis 2021 der Zentren 60plus
Vorlage ansehen · 0032/2023/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Dritter Bericht zum Seniorenförderplan für die Jahre 2019 bis 2022
Vorlage ansehen · 0034/2023/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Aufstellung von Papiercontainern am Glascontainerstandort in der Eisenbahnstraße
Vorlage ansehen · 0234/2023/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15. Vergabe bezirklicher Mittel 2023
15.1 Haushalt 2023
Hier: Mittelvergabe für weitere Projekte und Maßnahmen
Vorlage ansehen · 0226/2023/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: einstimmig beschlossen bei geänderter Beschlussfassung (siehe Niederschrift)
15.2 Förderung von Maßnahmen aus Mitteln des Sondertopfs
15.3 Unterstützung KG Fidelio
16. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0225/2023/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Verschiedenes
17 a. Einrichtung neuer Fahrradstellplätze in Rellinghausen und Rüttenscheid
Vorlage ansehen · 0259/2023/GRÜNE · Antrag BV II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
19. Grundstücksangelegenheiten
20. Verschiedenes
21. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil