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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (21. Sitzung)

23.02.2023, 16:30 – 23.02.2023, 19:05

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 20 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 26.01.2023
2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3. Vorstellung AG Selbsthilfe Essen
4. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
5. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
6. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
7. Bericht des Inklusionsbeauftragten
8. Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung NW (GO)
8.1 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW / hier: Abbiegeverbot von der Rellinghauser Str. links in die Töpferstr.

Vorlage ansehen · 0235/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2023

Vorlage ansehen · 2163/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2023/2024

Vorlage ansehen · 2198/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

11. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2022

Vorlage ansehen · 0073/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Bericht über die Implementierungsphase 2020 bis 2021 der Zentren 60plus

Vorlage ansehen · 0032/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Dritter Bericht zum Seniorenförderplan für die Jahre 2019 bis 2022

Vorlage ansehen · 0034/2023/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Aufstellung von Papiercontainern am Glascontainerstandort in der Eisenbahnstraße

Vorlage ansehen · 0234/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Vergabe bezirklicher Mittel 2023
15.1 Haushalt 2023 Hier: Mittelvergabe für weitere Projekte und Maßnahmen

Vorlage ansehen · 0226/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen bei geänderter Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

15.2 Förderung von Maßnahmen aus Mitteln des Sondertopfs
15.3 Unterstützung KG Fidelio
16. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0225/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Verschiedenes
17 a. Einrichtung neuer Fahrradstellplätze in Rellinghausen und Rüttenscheid

Vorlage ansehen · 0259/2023/GRÜNE · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
19. Grundstücksangelegenheiten
20. Verschiedenes
21. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil