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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung des Integrationsrates vom 25.05.2023
- 2.Niederschrift Nr. 17 über die Sitzung des Integrationsrates vom 14.06.2023
- 3.Berufung eines Beraters und einer stellvertretenden Beraterin von ProAsyl / Flüchtlingsrat Essen e.V. für den IntegrationsratZur Vorlage · 1210/2023/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Integrationsrat der Stadt Essen soll über die Neubesetzung der beratenden Funktion durch den Verein ProAsyl / Flüchtlingsrat Essen e.V. entscheiden. Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Essen sowie der Geschäftsordnung des Integrationsrates ist das Gremium befugt, Institutionen, Vereine und Verbände für die Beratung seiner Arbeit zu bestimmen. Die entsprechenden Vertreter werden von den jeweiligen Organisationen vorgeschlagen und vom Integrationsrat berufen.
Mit der vorliegenden Vorlage wird die Neubesetzung der Beratungsfunktion beantragt, nachdem der ProAsyl / Flüchtlingsrat Essen e.V. am 30. Mai 2023 um die entsprechende Berufung gebeten hat. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die bisherige Beraterin durch einen neuen Berater zu ersetzen. Gleichzeitig soll der bisherige stellvertretende Berater in die Rolle der stellvertretenden Beraterin wechseln. Die Neubesetzung der Positionen erfolgt somit im Rahmen eines personellen Wechsels innerhalb der beratenden Vertretung des Vereins für den Integrationsrat.
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Beratungsfolge
- 20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — einstimmig in geänderter Form beschlossen
Ergebnis: einstimmig in geänderter Form beschlossen - 4.Berufung eines Beraters von der Polizei Essen für den IntegrationsratZur Vorlage · 1370/2023/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Integrationsrat der Stadt Essen soll über die Neubesetzung eines Beraterpostens entscheiden. Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1370/2023/OB regelt die Berufung eines neuen Beraters durch die Polizei Essen für die Arbeit des Integrationsrates.
Gemäß der Hauptsatzung der Stadt Essen sowie der Geschäftsordnung des Integrationsrates ist das Gremium befugt, Institutionen, Vereine und Verbände zur Beratung zu bestimmen. Institutionen können hierbei ihre jeweiligen Vertreter für die Berufung vorschlagen. Die Polizei Essen hat der Verwaltung per E-Mail im Juni 2023 mitgeteilt, dass die personelle Besetzung des Beraterpostens verändert wird, und um die entsprechende Berufung durch den Integrationsrat gebeten.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, den bisherigen Berater durch eine neue Person der Polizei Essen zu ersetzen. Die Entscheidung über diese personelle Neubesetzung war für die Sitzung des Integrationsrates am 20. September 2023 vorgesehen. Aus der Vorlage geht hervor, dass keine zusätzlichen Investitionen oder Sachkosten durch diesen Vorgang entstehen.
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Beratungsfolge
- 20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.Zwischenbericht zur Umsetzung des Kinder- und Jugendförderplans der Stadt Essen 2022 bis 2025Zur Vorlage · 0715/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Zwischenbericht zur Umsetzung des Kinder- und Jugendförderplans der Stadt Essen für den Zeitraum 2022 bis 2025 dokumentiert den aktuellen Stand der Kinder- und Jugendarbeit. Die Vorlage, die dem Jugendhilfeausschuss, dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat zur Kenntnis vorgelegt wurde, beleuchtet die Schwerpunkte Beteiligung, Bildung und Digitalisierung.
Im Bereich der Beteiligung werden Angebote wie das Kinderforum Rathaus sowie Projekte zur Jugendpartizipation, etwa im Rahmen des Programms „mitWirkung!“, aufgeführt. Die Besucherzahlen in den Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit sowie der Jugendverbandsarbeit haben sich nach den pandemiebedingten Einschränkungen wieder auf das Niveau vor der Pandemie stabilisiert.
Die Bildungsarbeit umfasst neben präventiven Angeboten der Jugendhilfe Essen gGmbH auch Projekte zur Demokratieförderung im Rahmen des Programms „Demokratie leben!“. Zudem wird die Kooperation zwischen dem Jugendamt und dem Fachbereich Schule durch den Facharbeitskreis Jugendhilfe/Schule strukturell verankert.
Hinsichtlich der Digitalisierung wird die Entwicklung individueller Medienkonzepte in den Einrichtungen sowie die Förderung der Medienkompetenz durch das Landesprojekt „Medienscouts“ beschrieben. Ein weiterer Fokus liegt auf der Ausweitung digitaler Freizeitangebote.
Parallel dazu wird die Erstellung eines neuen Planungskonzepts für den kommenden Kinder- und Jugendförderplan 2026 bis 2030 vorbereitet. Dieser Prozess umfasst unter anderem die Berücksichtigung der Gebäudeinfrastruktur und soll bis November 2024 abgeschlossen sein.
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Beratungsfolge
- 20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2023/2024Zur Vorlage · 1086/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote in Essen für das Kitajahr 2023/2024 beschreibt den aktuellen Sachstand der geplanten Projekte. Wirtschaftliche Faktoren wie gestiegene Kosten für Baumaterialien und Energie sowie die Zinsentwicklung erschweren die Finanzierung und Akquise neuer Vorhaben. Zudem geben Träger an, dass die Förderung nach dem Kinderbildungsgesetz nicht ausreicht, um neue Projekte wirtschaftlich darzustellen. Parallel dazu besteht ein Bedarf an Fachkräften im Erziehungsdienst; bis 2030 werden in Essen voraussichtlich 1.371 Erzieherinnen und Erzieher benötigt. Die Verwaltung erarbeitet hierzu ein Konzept zur Fachkräftegewinnung und -bindung.
Im aktuellen Kitajahr können voraussichtlich 14 der ursprünglich 19 geplanten Projekte umgesetzt werden. Dies umfasst die Schaffung von 765 neuen Plätzen in Kitas sowie 60 neuen Plätzen in der Kindertagespflege, was insgesamt 825 neue Betreuungsplätze ergibt. Dabei gab es Anpassungen: Bei einem Projekt wurde die Platzanzahl nach Korrekturen um 38 Plätze reduziert, während ein Projekt aus dem Zeitraum 2020/2021 mit 43 Plätzen nun realisiert wird. Fünf Projekte verschieben sich in das Kitajahr 2024/2025, und ein Projekt kann aufgrund eines Investorenrückzugs vorerst nicht umgesetzt werden.
Trotz der Erweiterungen besteht im Bereich der Kinder über drei Jahre weiterhin ein Bedarf von etwa 1.065 Plätzen, um die Zielversorgungsquote zu erreichen. Die Versorgungsquote für Kinder unter drei Jahren ist erfüllt. Zur Identifizierung unterversorgter Stadtteile finden zudem bezirksbezogene Planungstreffen zwischen dem Jugendamt, Trägern und der Wohnungswirtschaft statt.
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Beratungsfolge
- 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung)
- 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
- 28.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2022Zur Vorlage · 0996/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jahresbericht 2022 zur Erziehungsberatung in Essen liegt vor und wird in verschiedenen Gremien, darunter dem Jugendhilfeausschuss sowie den Bezirksvertretungen, zur Kenntnis gebracht. Die sieben Beratungsstellen der Stadt bieten Unterstützung für Kinder, Jugendliche und Familien in schwierigen Lebenslagen an. Im Berichtsjahr 2022 wurden insgesamt 3.390 Personen im Rahmen von Beratungs- und Unterstützungsangeboten begleitet.
Der Bericht thematisiert Schwerpunkte wie die Auswirkungen des Fachkräftemangels in der Kinder- und Jugendhilfe sowie die Beratung von Eltern in hochkonflikthaften Trennungssituationen. Zudem werden die Anforderungen der COVID-19-Pandemie sowie die Folgen des russischen Angriffskrieges behandelt, welche die Situation der Betroffenen beeinflusst haben. Trotz der Rückkehr zu Beratungen in Präsenzform bleibt die Komplexität der Fälle ein zentraler Aspekt.
Ein weiterer Fokus liegt auf der präventiven Arbeit, da die Anforderungen an die Kinder- und Jugendhilfe steigen. In über 80 Prozent aller Fälle konnte innerhalb eines Monats eine Beratung angeboten werden. Die Beratungsstellen arbeiten in ihren jeweiligen Sozialräumen vernetzt und pflegen den Austausch untereinander, um die Netzwerke innerhalb der Essener Jugendhilfe aufrechtzieren und an die Bedürfnisse der Hilfesuchenden anzupassen.
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Beratungsfolge
- 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung)
- 31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
- 28.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (zu allgemein, bezirkliche Sicht fehlt)
- 21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Ausweitung der Maßnahme Quartiershausmeister im Bezirk VIIZur Vorlage · 1020/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, die Maßnahme der Quartiershausmeister im Stadtbezert VII auszuweiten. Konkret sollen ab 2024 zwei Stellen bei der Caritas-SkF-Essen gGmbH finanziert werden. Dabei handelt es sich um die Überleitung der Positionen, die zuvor als Quartierskümmerer durch Mittel des JobCenters gefördert wurden. Da diese Förderung ausläuft, sieht der Beschlussvorschlag eine jährliche Bereitstellung von insgesamt 102.000 Euro vor.
Die Kosten pro Vollzeitäquivalent belaufen sich auf maximal 51.000 Euro und umfassen Personalausgaben nach E4 TVöD sowie eine Verwaltungskostenpauschale von 15 Prozent, Sachkosten und anteilige Kosten für eine Leitungsstelle. Die Finanzierung erfolgt über die Produktgruppe „Sonstige Leistungen zur Förderung junger Menschen und Familien“. Ziel der Maßnahme ist die Durchführung präventiver und bürgernaher Arbeit im Quartier durch niederschwellige Kontaktaufnahmen und Unterstützung. Durch diese personellen Ressourcen sollen Maßnahmen der integrierten Stadtteilentwicklung sowie die Vernetzung im Bezirk VII ermöglicht werden.
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Beratungsfolge
- 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.09.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Berichterstattung über die 22. Kommunale Konferenz Alter und Pflege vom 11.05.2023Zur Vorlage · 1138/2023/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht der 22. Kommunalen Konferenz Alter und Pflege (KKAP) wurde den zuständigen Gremien zur Kenntnisnahme vorgelegt. Ein Schwerpunkt liegt auf der Zahngesundheit und Mundhygiene älterer Menschen. Um die Versorgung vulnerabler Gruppen zu verbessern, soll eine Arbeitsgruppe gebildet werden, an der Vertreter der Zahnärztekammer, der Ärztekammer, des zahnärztlichen Dienstes des Gesundheitsamtes, der Kassenärztlichen Vereinigung sowie Akteure aus der Pflege und dem Seniorenrat beteiligt sind. Ziel ist die Schulung von pflegenden Angehörigen und Fachkräften.
Ein weiterer Themenschwerpunkt betrifft das Essener Bündnis gegen Depression. Es wird eine gemeinsame Strategie mit der Kommunalen Gesundheitskonferenz und der Arbeitsgemeinschaft für die Planung und Koordinierung psychosozialer Einrichtungen angestrebt, um den Zugang zur Psychotherapie zu beschleunigen. Zudem wurde die Situation der ambulanten palliativen Versorgung thematisiert. Auswertungen von Fragebögen an Pflegeeinrichtungen weisen auf Defizite in der hausärztlichen Versorgungsstruktur sowie Wissenslücken bei der Spezialisierten Ambulanten Palliativversorgung (SAPV) hin. Ein Ausbau der Netzwerkarbeit und der SAPV ist vorgesehen.
Abschließend befasst sich der Bericht mit dem Bauvorhaben einer neuen Tagespflegeeinrichtung im Essener Stadtbezirk I durch die Humanika GmbH. Das Projekt umfasst 28 Plätze. Die Verwaltung unterstützt das Vorhaben auf Basis der Sozialplanung, und auch die Kommunale Konferenz für Alter und Pflege hat ein positives Votum abgegeben.
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Beratungsfolge
- 08.11.2023 · Seniorenrat (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Eingliederungsbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das Jahr 2022Zur Vorlage · 0985/2023/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Fachbereich 56 – JobCenter Essen hat den Eingliederungsbericht für das Jahr 2022 vorgelegt. Dieser Bericht wird im Rahmen des jährlichen Jahresabschlusses erstellt und dient der Dokumentation der angewandten Strategien zur Eingliederung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten sowie zur Überwindung der Hilfebedürftigkeit im vergangenen Jahr. Zudem enthält das Dokument eine Bewertung der erzielten Ergebnisse durch den zugelassenen kommunalen Träger. Die Veröffentlichung des Berichts erfolgt gemeinsam mit den Berichten anderer zugelassener kommunaler Träger durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales.
Die vorliegende Vorlage sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat den Bericht zur Kenntnis nehmen. Die Beratungsfolge der Vorlage war für die Sitzungstermine im September 2023 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das II. Quartal 2023Zur Vorlage · 1012/2023/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Controllingbericht des Fachbereichs 56 – JobCenter für das zweite Quartal 2023 legt die strukturelle und fiskalische Entwicklung im SGB II-Bereich dar. Ende Juni 2023 wurden 5.429 Personen in 2.747 Bedarfsgemeinschaften betreut. Die prognostizierten kommunalen Mehraufwendungen belaufen sich auf rund 16,7 Millionen Euro, während die Bundeserstattung auf etwa 11,0 Millionen Euro geschätzt wird. Der Bericht thematisiert zudem die Auswirkungen des Ukraine-Krieges sowie die Änderungen durch das Bürgergeld-Gesetz und die neuen Regelungen ab Juli 2023, wie etwa den Kooperationsplan und den Bürgergeldbonus. Die SGB II-Arbeitslosenquote lag im Juni 2023 bei 8,3 %. Der Bericht wird dem Ausschuss für Soziale, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Integrationsrat zur Kenntnis vorgelegt.
Darüber hinaus werden strategische Maßnahmen zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit und der Jugendarbeitslosigkeit beschrieben. Zur Reduzierung der Jugendarbeitslosigkeit sollen die Jugendberufsagentur optimiert, Ausbildungsstellen akquiriert und Maßnahmen für schwer erreichbare junge Menschen sowie Quartiersarbeit umgesetzt werden. Ein Ziel ist die Verknüpfung von Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsförderung durch die Bündelung von Kompetenzen in der Bürogemeinschaft „Arbeitsmarktförderung“, an der die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH, die NRW Regionalagentur MEO, Competentia MEO, die Agentur für Arbeit Essen und das JobCenter Essen beteiligt sind. Weitere Vorhaben umfassen die Integration von anerkannten Asylbewerbern über den Integration Point, die Aktivierung von Alleinerziehenden mit Kindern unter drei Jahren sowie die Umsetzung des Bundesprojektes „rehapro“.
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Beratungsfolge
- 20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Arbeitsmarktprogramm des FB 56 - JobCenter für das Jahr 2023Zur Vorlage · 0443/2023/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das JobCenter Essen hat mit der Vorlage 0443/2023/5 das Arbeitsmarktprogramm für das Jahr 2023 vorgelegt. Das Dokument dient der Darstellung der arbeitsmarktpolitischen Ausrichtung sowie der Identifizierung relevanter Handlungsfelder für das aktuelle Geschäftsjahr. Es ist als Informationsgrundlage für die Öffentlichkeit sowie für Akteure der lokalen Arbeitsmarkt-, Bildungs- und Sozialpolitik konzipiert.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Jugendhilfeausschuss sowie der Integrationsrat das Programm zur Kenntnis nehmen. Die Beratungsfolge der Vorlage umfasst Termine im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration im Mai 2023 sowie Sitzungen des Jugendhilfeausschusses und des Integrationsrates im Juni und September 2023. Eine Vorprüfung der Vorlage durch die Verwaltung ist vorgesehen. Eine Einschätzung der Klimarelevanz wurde als positiv bewertet.
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Beratungsfolge
- 20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.06.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.05.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 13.Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2022Zur Vorlage · 0693/2023/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage des JobCenters Essen befasst sich mit der Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2022. Die Gesamtausgaben beliefen sich in diesem Zeitraum auf 17.101.764 €, was einer Steigerung von 27,14 % gegenüber dem Vorjahr entspricht. Parallel dazu stieg die Anzahl der Anträge um 49,72 %. Im Bereich SGB II wurde ein Zuwachs von 50,59 % verzeichnet, während im Rechtskreis WoGG/BKGG ein Anstieg von 48,73 % im Vergleich zu 2019 zu beobachten war. Die Kosten für die Mittagsverpflegung in den Bereichen SGB II und WoGG/BKGG beliefen sich auf 6.157.515,21 €. Zudem stiegen die Ausgaben für die soziale und kulturelle Teilhabe im SGB II um 39,62 % auf 554.710,65 €.
Im Vergleich zu anderen Städten in Nordrhein-Westland weist Essen Pro-Kopf-Ausgaben von 302,20 € im SGB II und 318,37 € im BKGG auf. Die Gesamtausgaben für SGB II und WoGG/BKGG erreichten mit 16.709.871 € den höchsten Stand seit 2015. Für das Jahr 2023 wird aufgrund des Wohngeld-Plus-Gesetzes und einer Stabilisierung des öffentlichen Lebens mit einer weiteren Zunahme der Inanspruchnahme gerechnet. Ein Vergleich der ersten Quartale von 2022 und 2023 zeigt einen Anstieg der Bruttoausgaben im SGB II um 10,36 %. Die Verwaltung prüft derzeit die Einführung des Moduls „Deutsch als Fremdsprache“ in den Sommerferien sowie die Erstellung eines Informationsflyers zur sozialen und kulturellen Teilhabe. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme des Berichts durch den Jugendhilfeausschuss, den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, den Integrationsrat sowie den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vor.
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Beratungsfolge
- 20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.06.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes hier: Erhöhung der Teilhabequote an sozialen und kulturellen BuT-Leistungen: Gemeinsamer Antrag von CDU/Grüne Nr. 1856/2021/CDU/GrüneZur Vorlage · 0227/2023/5 · Vorlage
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Das JobCenter Essen hat einen Bericht zur Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes vorgelegt, der sich mit der Erhöhung der Teilhabequote an sozialen und kulturellen Leistungen befasst. Gegenstand der Vorlage ist ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne. Das Paket ermöglicht Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren, die Leistungen nach dem SGB II, SGB XII, dem Asylbewerberleistungsgesetz oder Wohngeld bzw. Kinderzuschlag beziehen, eine monatliche Pauschale von 15,00 Euro für Aktivitäten in den Bereichen Sport, Kultur, Spiel und Freizeit.
Die Verwaltung hat die Einführung einer Bildungskarte geprüft, diese jedoch als nicht wirtschaftlich eingestuft. Als Gründe werden der technische Aufwand für das JobCenter sowie die Anbieter und ein komplexeres Bewilligungs- und Abrechnungsverfahren angeführt. Zudem wird die Annahme vertreten, dass eine Bildungskarte die tatsächliche Motivation zur Teilnahme an Angeboten nicht steigert, sondern lediglich die statistische Bewilligungsquote beeinflusst.
Stattdessen setzt die Verwaltung auf verstärkte Informationsarbeit. Hierzu gehören die Nutzung der städtischen Homepage, mehrsprachige Flyer, die Kommunikation über Kooperationspartner sowie Informationsveranstaltungen in Kitas, Schulen und sozialen Organisationen. Auch die Schulsozialarbeit wird zur Information der Erziehungsberechtigten genutzt. Die Ausgaben für Teilhabeleistungen im SGB-II-Bereich stiegen laut Bericht von 397.125,36 Euro im Jahr 2021 auf 554.710,65 Euro im Jahr 2022. Aufgrund des Wohngeld-Plus-Gesetzes wird mit einer weiteren Zunahme der Anspruchsberechtigten gerechnet.
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- 20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.06.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.06.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.06.2023 · Kulturausschuss (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.05.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.Bericht über die soziale LageZur Vorlage · 1249/2023/LINKE · Antrag LINKE
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsfraktion DIE LINKE hat mit der Vorlage 1249/2023/LINKE einen Antrag an den Rat der Stadt Essen gestellt, der die Erstellung eines Berichts zur sozialen Lage in allen Essener Stadtteilen zum Ziel hat. Der Antrag richtet sich an verschiedene Gremien, darunter den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen, den Jugendhilfeausschuss, den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, den Integrationsrat sowie den Haupt- und Finanzausschuss.
Die Ratsfraktion bittet die Verwaltung, zunächst darzustellen, welche bestehenden Projekte und Konzepte zur Senkung von Armut in Essen sowie welche bereits durchgeführten Sozialraumanalysen vorliegen. Darauf aufbauend soll geprüft werden, wie auf Grundlage einer erweiterten und umfassenden Sozialraumanalyse ein Bericht erstellt werden kann, der die Armut in unterschiedlichen Lebensphasen darstellt und entsprechende Strategien entwickelt. Zudem soll die Verwaltung die personellen und finanziellen Bedarfe für die Umsetzung dieser Schritte sowie einen Zeitplan für die Erstellung des Berichts inklusive Handlungsempfehlungen aufzeigen.
Als Begründung führt die Ratsfraktion die Ergebnisse der aktuellen Sozialstatistik an, die auf ein Armutsproblem mit regionalen Unterschieden hinweisen. Ziel ist es, bestehende Ansätze, wie die Integrierte kommunale Präventionsstrategie oder Arbeitsansätze unter „kinderstark NRW“, zu erweitern. Durch die Bündelung von Daten und die Nutzung vorhandener Untersuchungen, etwa aus der Kommunalen Pflegeplanung oder der Milieustudie zu den Essener Stadtquartieren, sollen passgenaue Maßnahmen zur Armutsbekämpfung ermöglicht werden.
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Beratungsfolge
- 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — zurückgezogen bis zur Erstellung der Verwaltungsvorlage
- 21.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt (bis zur Berichterstattung der Verwaltung)
- 20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Antrag zurückgezogen bis zur Erstellung der Verwaltungsvorlage
- 19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt, erst zur fachlichen Beratung im ASAGI vorgesehen und danach erst Beratung im nächsten ASPB
- 30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: abgesetzt/vertagt (bis zur Berichterstattung der Verwaltung) - 16.Berichte aus den Arbeitskreisen
- 17.Berichte aus den Bezirksvertretungen und Ausschüssen
- 18.Anträge und Anfragen
- 18.1Essener Ruhrpott International Fußballturnier (ERI) 2023Zur Vorlage · 1495/2023/IR · Antrag Integrationsrat
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Vorstand des Integrationsrates hat einen Antrag gestellt, die Durchführung des Fußballturniers „Essener Ruhrpott International“ (ERI) am 3. Dezember 2023 in der Sporthalle Bergeborbeck zu unterstützen. Das Turnier findet in Kooperation mit der Fördergesellschaft Kultur und Integration gGmbH (FKI) statt.
Mit dem Antrag wird die Bereitstellung von einmaligen Mitteln aus dem Budget des Integrationsrates in Höhe von bis zu 2.508,75 Euro zur Finanzierung der Veranstaltung beantragt. Das Fußballturnier richtet sich an Kinder und Jugendliche im Alter von acht bis zwölf Jahren. Laut Begründung des Vorstands dient die Veranstaltung der Förderung von Integration, Fairness, Vielfalt und Teamgeist. Das Turnier wird bereits zum dreizehnten Mal ausgetragen. In der vorangegangenen Ausgabe nahmen rund 120 Sportlerinnen und Sportler sowie 150 Besucherinnen und Besucher an der Veranstaltung teil.
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Beratungsfolge
- 20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 18.2Veranstaltung anlässlich des 30. Jahrestages des Brandanschlages von SolingenZur Vorlage · 1500/2023/IR · Antrag Integrationsrat
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Vorstand des Integrationsrates der Stadt Essen hat einen Antrag gestellt, Mittel für eine Veranstaltung anlässlich des 30. Jahrestages des Brandanschlags von Solingen bereitzustellen. Die geplante Maßnahme soll in Kooperation mit dem Kommunalen Integrationszentrum der Stadt Essen durchgeführt werden.
Der Antrag sieht vor, bis zu 1.000 Euro aus dem Budget des Integrationsrates für die Ausführung der Veranstaltung zur Verfügung zu stellen. Ziel der Maßnahme ist es, unterschiedliche Zielgruppen im Bereich der Rassismus-Prävention zu erreichen. Als mögliche Formate für die Veranstaltung werden Vorträge, Workshops, Filmvorführungen, Leseabende oder Panels angeführt.
Die Begründung des Antrags verweist auf den rechtsextremen Brandanschlag in Solingen im Mai 1993, bei dem fünf Menschen ums Leben kamen und weitere Personen schwer verletzt wurden. Der Landesintegrationsrat NRW unterstützt derartige Vorhaben der Integrationsräte mit jeweils 800 Euro. Die Veranstaltung soll bis zum 21. November 2023 stattfinden, wobei der Ort vorzugsweise im Rathaus der Stadt Essen liegt. Der Termin für die Durchführung kann vom Integrationsrat frei gewählt werden.
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Beratungsfolge
- 20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 19.Mitteilungen und Aktuelles
- 20.Verschiedenes