Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung)

20.09.2023, 17:30 – 20.09.2023, 19:10 Uhr

Gremium: Integrationsrat (bis 10/2025)

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung des Integrationsrates vom 25.05.2023
2.

Niederschrift Nr. 17 über die Sitzung des Integrationsrates vom 14.06.2023
3.
Berufung eines Beraters und einer stellvertretenden Beraterin von ProAsyl / Flüchtlingsrat Essen e.V. für den Integrationsrat
Zur Vorlage · 1210/2023/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — einstimmig in geänderter Form beschlossen
Ergebnis: einstimmig in geänderter Form beschlossen
4.
Berufung eines Beraters von der Polizei Essen für den Integrationsrat
Zur Vorlage · 1370/2023/OB · Vorlage
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Beratungsfolge

20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.
Zwischenbericht zur Umsetzung des Kinder- und Jugendförderplans der Stadt Essen 2022 bis 2025
Zur Vorlage · 0715/2023/4 · Vorlage
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Beratungsfolge

20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2023/2024
Zur Vorlage · 1086/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote in Essen für das Kitajahr 2023/2024 beschreibt den aktuellen Sachstand der geplanten Projekte. Wirtschaftliche Faktoren wie gestiegene Kosten für Baumaterialien und Energie sowie die Zinsentwicklung erschweren die Finanzierung und Akquise neuer Vorhaben. Zudem geben Träger an, dass die Förderung nach dem Kinderbildungsgesetz nicht ausreicht, um neue Projekte wirtschaftlich darzustellen. Parallel dazu besteht ein Bedarf an Fachkräften im Erziehungsdienst; bis 2030 werden in Essen voraussichtlich 1.371 Erzieherinnen und Erzieher benötigt. Die Verwaltung erarbeitet hierzu ein Konzept zur Fachkräftegewinnung und -bindung.

Im aktuellen Kitajahr können voraussichtlich 14 der ursprünglich 19 geplanten Projekte umgesetzt werden. Dies umfasst die Schaffung von 765 neuen Plätzen in Kitas sowie 60 neuen Plätzen in der Kindertagespflege, was insgesamt 825 neue Betreuungsplätze ergibt. Dabei gab es Anpassungen: Bei einem Projekt wurde die Platzanzahl nach Korrekturen um 38 Plätze reduziert, während ein Projekt aus dem Zeitraum 2020/2021 mit 43 Plätzen nun realisiert wird. Fünf Projekte verschieben sich in das Kitajahr 2024/2025, und ein Projekt kann aufgrund eines Investorenrückzugs vorerst nicht umgesetzt werden.

Trotz der Erweiterungen besteht im Bereich der Kinder über drei Jahre weiterhin ein Bedarf von etwa 1.065 Plätzen, um die Zielversorgungsquote zu erreichen. Die Versorgungsquote für Kinder unter drei Jahren ist erfüllt. Zur Identifizierung unterversorgter Stadtteile finden zudem bezirksbezogene Planungstreffen zwischen dem Jugendamt, Trägern und der Wohnungswirtschaft statt.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung)
31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
28.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2022
Zur Vorlage · 0996/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jahresbericht 2022 zur Erziehungsberatung in Essen liegt vor und wird in verschiedenen Gremien, darunter dem Jugendhilfeausschuss sowie den Bezirksvertretungen, zur Kenntnis gebracht. Die sieben Beratungsstellen der Stadt bieten Unterstützung für Kinder, Jugendliche und Familien in schwierigen Lebenslagen an. Im Berichtsjahr 2022 wurden insgesamt 3.390 Personen im Rahmen von Beratungs- und Unterstützungsangeboten begleitet.

Der Bericht thematisiert Schwerpunkte wie die Auswirkungen des Fachkräftemangels in der Kinder- und Jugendhilfe sowie die Beratung von Eltern in hochkonflikthaften Trennungssituationen. Zudem werden die Anforderungen der COVID-19-Pandemie sowie die Folgen des russischen Angriffskrieges behandelt, welche die Situation der Betroffenen beeinflusst haben. Trotz der Rückkehr zu Beratungen in Präsenzform bleibt die Komplexität der Fälle ein zentraler Aspekt.

Ein weiterer Fokus liegt auf der präventiven Arbeit, da die Anforderungen an die Kinder- und Jugendhilfe steigen. In über 80 Prozent aller Fälle konnte innerhalb eines Monats eine Beratung angeboten werden. Die Beratungsstellen arbeiten in ihren jeweiligen Sozialräumen vernetzt und pflegen den Austausch untereinander, um die Netzwerke innerhalb der Essener Jugendhilfe aufrechtzieren und an die Bedürfnisse der Hilfesuchenden anzupassen.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (23. Sitzung)
31.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (21. Sitzung)
28.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (zu allgemein, bezirkliche Sicht fehlt)
21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Ausweitung der Maßnahme Quartiershausmeister im Bezirk VII
Zur Vorlage · 1020/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, die Maßnahme der Quartiershausmeister im Stadtbezert VII auszuweiten. Konkret sollen ab 2024 zwei Stellen bei der Caritas-SkF-Essen gGmbH finanziert werden. Dabei handelt es sich um die Überleitung der Positionen, die zuvor als Quartierskümmerer durch Mittel des JobCenters gefördert wurden. Da diese Förderung ausläuft, sieht der Beschlussvorschlag eine jährliche Bereitstellung von insgesamt 102.000 Euro vor.

Die Kosten pro Vollzeitäquivalent belaufen sich auf maximal 51.000 Euro und umfassen Personalausgaben nach E4 TVöD sowie eine Verwaltungskostenpauschale von 15 Prozent, Sachkosten und anteilige Kosten für eine Leitungsstelle. Die Finanzierung erfolgt über die Produktgruppe „Sonstige Leistungen zur Förderung junger Menschen und Familien“. Ziel der Maßnahme ist die Durchführung präventiver und bürgernaher Arbeit im Quartier durch niederschwellige Kontaktaufnahmen und Unterstützung. Durch diese personellen Ressourcen sollen Maßnahmen der integrierten Stadtteilentwicklung sowie die Vernetzung im Bezirk VII ermöglicht werden.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Berichterstattung über die 22. Kommunale Konferenz Alter und Pflege vom 11.05.2023
Zur Vorlage · 1138/2023/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht der 22. Kommunalen Konferenz Alter und Pflege (KKAP) wurde den zuständigen Gremien zur Kenntnisnahme vorgelegt. Ein Schwerpunkt liegt auf der Zahngesundheit und Mundhygiene älterer Menschen. Um die Versorgung vulnerabler Gruppen zu verbessern, soll eine Arbeitsgruppe gebildet werden, an der Vertreter der Zahnärztekammer, der Ärztekammer, des zahnärztlichen Dienstes des Gesundheitsamtes, der Kassenärztlichen Vereinigung sowie Akteure aus der Pflege und dem Seniorenrat beteiligt sind. Ziel ist die Schulung von pflegenden Angehörigen und Fachkräften.

Ein weiterer Themenschwerpunkt betrifft das Essener Bündnis gegen Depression. Es wird eine gemeinsame Strategie mit der Kommunalen Gesundheitskonferenz und der Arbeitsgemeinschaft für die Planung und Koordinierung psychosozialer Einrichtungen angestrebt, um den Zugang zur Psychotherapie zu beschleunigen. Zudem wurde die Situation der ambulanten palliativen Versorgung thematisiert. Auswertungen von Fragebögen an Pflegeeinrichtungen weisen auf Defizite in der hausärztlichen Versorgungsstruktur sowie Wissenslücken bei der Spezialisierten Ambulanten Palliativversorgung (SAPV) hin. Ein Ausbau der Netzwerkarbeit und der SAPV ist vorgesehen.

Abschließend befasst sich der Bericht mit dem Bauvorhaben einer neuen Tagespflegeeinrichtung im Essener Stadtbezirk I durch die Humanika GmbH. Das Projekt umfasst 28 Plätze. Die Verwaltung unterstützt das Vorhaben auf Basis der Sozialplanung, und auch die Kommunale Konferenz für Alter und Pflege hat ein positives Votum abgegeben.

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Beratungsfolge

08.11.2023 · Seniorenrat (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Eingliederungsbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das Jahr 2022
Zur Vorlage · 0985/2023/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Controllingbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das II. Quartal 2023
Zur Vorlage · 1012/2023/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Arbeitsmarktprogramm des FB 56 - JobCenter für das Jahr 2023
Zur Vorlage · 0443/2023/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.05.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes im Jahr 2022
Zur Vorlage · 0693/2023/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
Inanspruchnahme des Bildungs- und Teilhabepaketes hier: Erhöhung der Teilhabequote an sozialen und kulturellen BuT-Leistungen: Gemeinsamer Antrag von CDU/Grüne Nr. 1856/2021/CDU/Grüne
Zur Vorlage · 0227/2023/5 · Vorlage
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Beratungsfolge

20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.06.2023 · Kulturausschuss (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.05.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
Bericht über die soziale Lage
Zur Vorlage · 1249/2023/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — zurückgezogen bis zur Erstellung der Verwaltungsvorlage
21.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt (bis zur Berichterstattung der Verwaltung)
20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Antrag zurückgezogen bis zur Erstellung der Verwaltungsvorlage
19.09.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt, erst zur fachlichen Beratung im ASAGI vorgesehen und danach erst Beratung im nächsten ASPB
30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: abgesetzt/vertagt (bis zur Berichterstattung der Verwaltung)
16.

Berichte aus den Arbeitskreisen
17.

Berichte aus den Bezirksvertretungen und Ausschüssen
18.

Anträge und Anfragen
18.1
Essener Ruhrpott International Fußballturnier (ERI) 2023
Zur Vorlage · 1495/2023/IR · Antrag Integrationsrat
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Beratungsfolge

20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.2
Veranstaltung anlässlich des 30. Jahrestages des Brandanschlages von Solingen
Zur Vorlage · 1500/2023/IR · Antrag Integrationsrat
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Beratungsfolge

20.09.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (18. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.

Mitteilungen und Aktuelles
20.

Verschiedenes