Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (19. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 18 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 10.05.2023
- 2.Einwohnerfragestunde
- 2.1Fernwärmeleitung Gewerbegebiet Manderscheidtstr.
- 2.2Spielplatzpatenschaft Backwinkelstr./Im Looscheid
- 3.Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
- 3.1Außenfläche des Jugendhauses Stoppenberg
- 4.Vorstellung eines Projektes von PACT Zollverein - WerkStadt
- 5.Entwidmung der Friedhofserweiterungsfläche "Am Hallo"Zur Vorlage · 0918/2023/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 5.aEntwidmung der Friedhofserweiterungsfläche "Am Hallo" Hier: Änderungsantrag zu 0918/2023/CDU/SPD/GRÜNEZur Vorlage · 0957/2023/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: Kenntnis genommen
- 6.Einführung des Identsystems in der AbfallabfuhrZur Vorlage · 0799/2023/2 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.Berichterstattung Schulwegsicherung 2022Zur Vorlage · 0192/2023/3 · Vorlage
- 8.Jahresbericht Kommunaler Ordnungsdienst und SicherheitskoordinationZur Vorlage · 0659/2023/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2023/2024Zur Vorlage · 0703/2023/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Parkmöglichkeit auf der öffentlichen Fläche des Katernberger Marktes am 03.09.2023 in der Zeit von 8.00 Uhr bis 17.00 Uhr anlässlich eines MotorradgottesdienstesZur Vorlage · 0844/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 10.aGrillflächen im öffentlichen RaumZur Vorlage · 0785/2023/6 · VorlageErgebnis: Punkt 1 (Ausweitung Pilotprojekt) und Punkt 2 (Einsatz von Sevicekräften RGE etc.) für den Bezirk VI mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung abgelehnt Punkt 3 (Aufstellung Toiletten) einstimmig zugestimmt.
- 11.Mitteilungen der Beauftragten
- 11.1Bericht des Mobilitätsbeauftragten
- 11.2Bericht der stellvertr. Inklusionsbeauftragten
- 11.3Bericht des Jugendbeauftragten
- 12.Verlegung einer Fernwärmeleitung durch die Iqony Fernwärme GmbH von der Ernestinenstraße 60 bis zur Manderscheidtstraße 27Zur Vorlage · 0899/2023/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.aVergabe des Rathaussaales Stoppenberg hier: Nutzung durch die VHS, Kurs "Geschichte Stoppenbergs"Zur Vorlage · 0928/2023/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.Haushalt 2023 hier: Vergabe von RestmittelnZur Vorlage · 0825/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
- 13.1Antrag der städtischen Kindertagesstätte "Kapitelwiese"
- 13.2Antrag der Gemeinschaftsgrundschule "Schillerschule"
- 13.3Antrag der Tuttmannschule
- 13.4Antrag der "Realschule im Bezirk Zollverein"
- 13.5Antrag der SpVg Schonnebeck - Abteilung Fußball
- 13.aHaushalt 2023 hier: Weitere Vergabe von RestmittelnZur Vorlage · 0935/2023/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: kein Beschluss gefasst
- 13.a.1Antrag der Gustav-Heinemann-Gesamtschule
- 13.bHaushalt 2023 hier: Zusätzliche Vergabe von RestmittelnZur Vorlage · 0974/2023/BV VI · Bezirksvertretung VIErgebnis: kein Beschluss gefasst
- 13.b.1Antrag der "Geschichtswerkstatt Zeche Zollverein e.V."
- 13.b.2Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Stoppenberg
- 14.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0910/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
- 14.1Folgenlose Geschwindigkeitsüberwachung -Vorschlag neuer Standort
- 14.2Jahresbericht zur Förderung der Spielplatzpatenschaften im Jahr 2022
- 14.aSonstige Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0944/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
- 14.a.1Bildungscampus Gustav-Heinemann-Gesamtschule
- 14.a.2Anfragen an den Regionalverband Ruhr
- 14.a.2.1Schäden am Zollvereinradweg
- 14.a.2.2Geländer Fahrradtrasse Portendieckstr.
- 15.Anfragen und Mitteilungen
- 15.1Sachstandsbericht Schulbauten im Bezirk VI Zollverein
- 15.2Ankündigung eines Antrages zum Thema weitere Anbindung der Kokerei Zollverein an den ÖPNV
- 15.3Spielplatzfest Garnbleiche/Kleiner Bruch
- 15.4Abwesenheit von BV-Mitgliedern
- 15.5Müllablagerungen im Bereich Hallostr. ggü. Viefhaushof und an der Saatbruchstr.
- 15.6Akquise von Spielplatzpaten
- 16.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 16.aMitteilungen der Verwaltung
- 17.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil