Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (19. Sitzung)

Name: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (19. Sitzung)
Start: 2023-06-14T16:00:00+02:00
End: 2023-06-14T18:17:00+02:00
Location: Stoppenberger Rathaus

14.06.2023, 16:00 – 14.06.2023, 18:17 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 18 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 10.05.2023
2.

Einwohnerfragestunde
2.1

Fernwärmeleitung Gewerbegebiet Manderscheidtstr.
2.2

Spielplatzpatenschaft Backwinkelstr./Im Looscheid
3.

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
3.1

Außenfläche des Jugendhauses Stoppenberg
4.

Vorstellung eines Projektes von PACT Zollverein - WerkStadt
5.
Entwidmung der Friedhofserweiterungsfläche "Am Hallo"
Zur Vorlage · 0918/2023/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU, SPD und Grüne haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag zur Entwidmung der Friedhofserweiterungsfläche „Am Hallo“ gestellt. Mit der Vorlage 0918/2023/CDU/SPD/GRÜNE wird die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI um Kenntnisnahme und der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz um eine Entscheidung gebeten.

Der Antrag sieht vor, dass die Stadtverwaltung die Fläche, welche derzeit vom Flugmodell-Sportclub Essen Nord Ost e.V. genutzt wird, offiziell als Friedhofserweiterungsfläche entwidmet. Gleichzeitig soll die Nutzung der Fläche als Modellflugplatz bis auf Weiteres sichergestellt werden.

Die Begründung der Antragsteller besagt, dass die Unterstützung örtlicher Sportvereine die Integration und den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördere. Die Entwidmung der Fläche solle dem Flugmodell-Sportclub Essen Nord Ost e.V. sowie anderen Akteuren vor Ort Planungssicherheit verschaffen. Für den Fall, dass der Modellflugverein die Nutzung der Fläche zu einem späteren Zeitpunkt aufgibt, wird im Antrag angeführt, dass die Fläche als Waldersatzfläche in Betracht gezogen werden könne. Die Beratungsfolge sieht die Einbringung im Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz im Juni 2023 sowie die Entscheidung im August 2023 vor.

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Beratungsfolge

14.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
06.06.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (23. Sitzung) — seitens Antragssteller zurückgezogen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
5.a
Entwidmung der Friedhofserweiterungsfläche "Am Hallo" Hier: Änderungsantrag zu 0918/2023/CDU/SPD/GRÜNE
Zur Vorlage · 0957/2023/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU, SPD, Grüne und FDP haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag gestellt, der die Entwidmung der Friedhofserweiterungsfläche „Am Hallo“ zum Gegenstand hat. Mit diesem Antrag wird die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI um Kenntnisnahme und der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz um eine Entscheidung gebeten.

Die Antragsteller fordern, dass die Stadtverwaltung die Fläche, welche derzeit vom Flugmodell-Sportclub Essen Nord Ost e.V. genutzt wird, als Friedhofserweiterungsfläche entwidmet. Gleichzeitig soll die Nutzung als Modellflugplatz bis auf Weiteres sichergestellt werden.

In der Begründung des Antrags wird angeführt, dass die Nutzung durch lokale Sportvereine die Integration fördere und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärke. Die Entwidmung der Fläche solle dem Flugmodell-Sportclub Essen Nord Ost e.V. sowie weiteren Akteuren vor Ort Planungssicherheit verschaffen. Für den Fall, dass der Modellflugverein die Nutzung der Fläche zu einem späteren Zeitpunkt aufgibt, wird die Verwendung der Fläche als Waldersatzfläche in Betracht gezogen.

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Beratungsfolge

08.08.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (24. Sitzung) — seitens Antragsteller zurückgezogen
14.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.06.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (23. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Einführung des Identsystems in der Abfallabfuhr
Zur Vorlage · 0799/2023/2 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen führt zum 1. Januar 2024 ein Ident-System in der Abfallabfuhr ein. Diese Maßnahme ist Bestandteil der Modifikation des Entsorgungsvertrages mit den Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE). Das System umfasst die Restabfall-, Bioabfall- und Papiertonnen und dient der effizienteren Verwaltung der etwa 210.000 kommunalen Bestandstonnen.

Im Rahmen der Umstellung werden die Abfallbehälter mit Barcodeetiketten und Transponderchips nachgerüstet. Die eingesetzten Müllfahrzeuge erhalten eine technische Ausstattung, die eine direkte Datenverarbeitung in die Behälterverwaltung ermöglicht. Durch die Barcodes und Chips können Informationen zu Art, Größe und Leerungshäufigkeit eindeutig einem Grundstück zugeordnet werden, wodurch die bisherigen analogen Betriebstagebücher durch einen digitalen Leistungsnachweis ersetzt werden.

Die Grundstückseigentümer werden über Informationsschreiben ab Juni 2023 über die notwendigen Mitwirkungsschritte informiert. Die Eigentümer sind für das Anbringen der Barcodeetiketten verantwortlich. Zudem muss der Zugang zu den Gefäßen für das Personal zur Nachrüstung der Transponderchips sichergestellt werden. Der Nachrüstungsprozess soll bis zum Jahresbeginn 2024 abgeschlossen sein, um einen Testbetrieb im ersten Quartal 2024 zu ermöglichen. Die vollständige Inbetriebnahme ist für April 2024 geplant.

Sollten die Gefäße zum Zeitpunkt der Scharfschaltung nicht ordnungsgemäß mit Etiketten versehen sein oder der Zugang zur Chipnachrüstung nicht möglich gewesen sein, findet keine Leerung statt. Eventuelle Nachleerungen werden als kostenpflichtige Zusatzfahrten berechnet. Die rechtliche Grundlage hierfür wird durch eine Anpassung der Satzung der Stadt Essen über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen geschaffen.

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Beratungsfolge

17.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (19. Sitzung)
20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Berichterstattung Schulwegsicherung 2022
Zur Vorlage · 0192/2023/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Ordnungsamt hat im Rahmen der Vorlage 0192/2023/3 über die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung zur Schulwegsicherung im Jahr 2022 berichtet. Die Maßnahmen umfassten Kontrollen des fließenden und ruhenden Verkehrs im Umfeld von Schulen, um die Sicherheit für Schülerinnen und Schüler zu erhöhen und die Vorgaben des Ziel- und Maßnahmenplans „Essen, Großstadt für Kinder“ zu erfüllen.

Im Bereich des fließenden Verkehrs wurden 2.939 Geschwindigkeitsüberwachungen durchgeführt. Mit einem Anteil von etwa 37 % an den Gesamteinsätzen im Stadtgebiet wurde die Zielvorgabe von 20 % überschritten. Bei den Kontrollen wurden über 39.500 Geschwindigkeitsübertretungen bei fast 800.000 gemessenen Fahrzeugen festgestellt, was einer Quote von circa 5,0 % entspricht und damit unter dem angestrebten Grenzwert von 10 % liegt.

Im ruhenden Verkehr fanden 1.318 Einsätze im Umfeld von Schulen statt. Dies entspricht einem Anteil von über 18 % an den Gesamteinsätzen im Stadtgebiet und erfüllt damit die Zielvorgabe von mindestens 15 %. Die Kontrollen dienten der Verhaltenssteuerung durch Verwarnungen sowie der Einleitung von Ersatzvornahmen bei Verstößen.

Die Berichterstattung wurde zur Kenntnisnahme in verschiedene Gremien vorgelegt, darunter den Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung, den Ausschuss für Verkehr und Mobilität, den Jugendhilfeausschuss sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX. Auf Anfrage wurden zudem die Ergebnisse der Geschwindigkeitsüberwachungen für das gesamte Stadtgebiet nach Bezirksvertretungen aufgeschlüsselt.

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Beratungsfolge

15.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (19. Sitzung)
13.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (21. Sitzung) — mit Anmerkung Kenntnis genommen
23.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (26. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
11.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.05.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.03.2023 · Jugendhilfeausschuss (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.03.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
8.
Jahresbericht Kommunaler Ordnungsdienst und Sicherheitskoordination
Zur Vorlage · 0659/2023/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jahresbericht 2022 des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) und der Sicherheitskoordination (SIKO) wurde dem Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung sowie den Bezirksvertretungen I bis IX zur Kenntnisnahme vorgelegt. Der KOD setzt zum Berichtszeitraum 52 Einsatzkräfte im Streifendienst und 16 im Ermittlungsdienst ein, wobei eine personelle Erweiterung um acht Stellen zum 1. Oktober 2023 vorgesehen ist. Im Berichtszeitraum wurden 2.787 Streifen durchgeführt, wovon 598 im Stadtkern und 448 im Norden stattfanden. Die Verwaltung verhängte 501 Verwarngelder und erstellte 447 Ordnungswidrigkeitsanzeigen. Der Ermittlungsdienst bearbeitete 13.351 Fälle, darunter 3.880 Halterermittlungen und 790 Kontrollen im Bereich der Clan-Kriminalität.

Die Sicherheitskoordination koordinierte unter anderem die Task-Force „Illegales Gewerbe“ und führte Kontrollen bei Schrottimmobilien durch, wodurch Probleme in einem Mehrfamilienhaus in Katernberg reduziert werden konnten. Zur Bekämpfung der Clan-Kriminalität wurden die „Strategie der 1000 Nadelstiche“ sowie ein Aktionstag im März 2022 umgesetzt. Das Präventionsprogramm „Wegweiser“ gegen Islamismus soll durch Online-Angebote und einen Fokus auf auslandsbezogenen Extremismus erweitert werden. Zudem wurden durch Objektkontrollen Bußgelder und Schließungen aufgrund von Verstößen gegen das Jugendschutz- oder Verpackungsgesetz veranlasst. Weitere Tätigkeiten umfassten die Mitarbeit in der „Sicherheitskooperation Ruhr“, die Begleitung der Gasmangellage sowie die Teilnahme an Erfahrungsaustauschen zu Leistungsmissbrauch. Eine Zusammenführung der Abteilungen in einem neuen Gebäude ist für Mitte 2023 geplant.

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Beratungsfolge

15.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.05.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.05.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2023/2024
Zur Vorlage · 0703/2023/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss hat beschlossen, bestimmte Kindertageseinrichtungen als neu einzurichtende Familienzentren für das Kindergartenjahr 2023/2024 an das Land Nordrhein-Westfalen zu melden. Ziel des Landesprogramms „Familienzentren NRW“ ist die Unterstützung von Familien im Alltag sowie die Förderung von Erziehungs- und Bildungskompetenzen. Die Auswahl der Einrichtungen erfolgt durch eine Projektgruppe auf Basis von Kriterien wie der Eignung der Einrichtungen, dem Bedarf im Stadtteil sowie der Berücksichtigung von Sozialindikatoren.

Für das kommende Kindergartenjahr werden sechs neue Standorte in den Stadtteilen Bergerhausen, Frohnhausen, Haarzopf, Altenessen-Nord, Vogelheim und Stoppenberg vorgeschlagen. Damit erhöht sich das Kontingent der Förderpakete in Essen auf 114. Nach der Zertifizierung werden insgesamt 147 Kindertageseinrichtungen sowie drei weitere Verbundpartner als Familienzentren in der Stadt agieren. Die Auswahl berücksichtigt sowohl Quartiere mit besonderem Bildungsbedarf als auch Stadtteile ohne bisherige Familienzentren, um die stadtweite Infrastruktur zu stärken.

Die jährliche Landesförderung beträgt 20.000 Euro pro Familienzentrum. Die kommunalen Kosten für die sechs neuen Zentren belaufen sich auf insgesamt 126.459,30 Euro, wobei die Zuschüsse in gleicher Höhe durch zusätzliche Landesmittel gedeckt werden. Die Vorlage wurde zudem den Bezirksvertretungen sowie dem Integrationsrat zur Kenntnis vorgelegt.

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Beratungsfolge

17.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (27. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
15.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Parkmöglichkeit auf der öffentlichen Fläche des Katernberger Marktes am 03.09.2023 in der Zeit von 8.00 Uhr bis 17.00 Uhr anlässlich eines Motorradgottesdienstes
Zur Vorlage · 0844/2023/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI hat der Nutzung der öffentlichen Fläche des Katernberger Marktes für den 3. September 2023 zugestimmt. Gegenstand der Vorlage 0844/2023/6 des Amtes für Straßen und Verkehr ist die Genehmigung von zeitlich begrenztem Parkraum anlässlich eines Motorradgottesdienstes.

Die Evangelische Kirche Essen-Katernberg hat beantragt, die Fläche des Marktes am genannten Datum im Zeitraum von 8.00 Uhr bis 17.00 Uhr ausnahmsweise als zusätzliche Parkfläche nutzen zu dürfen. Der Gottesdienst findet im Rahmen der Veranstaltung in der Evangelischen Kirche am Katernberger Markt statt.

Die Verwaltung beabsichtigt, dem Antrag nach einer positiven verwaltungsinternen Prüfung zu entsprechen und die notwendige Sondernutzungserlaubnis zu erteilen. Die Vorlage enthält keine Angaben zu Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten. Eine Vorprüfung der Klimarelevanz wurde mit einer positiven Einschätzung für den Klimaschutz bewertet.

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Beratungsfolge

14.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.a
Grillflächen im öffentlichen Raum
Zur Vorlage · 0785/2023/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage sieht die Ausweitung eines Pilotprojekts für geordnetes Grillen auf das gesamte Essener Stadtgebiet sowie den Ausbau öffentlicher Toilettenanlagen vor. Für das Jahr 2023 ist die Einrichtung von insgesamt zehn Grillzonen geplant. Diese umfassen neben bestehenden Flächen im Stadtbezirk I auch neue Standorte in den Bezirken II, III, IV, V, VI, VII und IX. Die Überwachung dieser Zonen soll durch den Kommunalen Ordnungsdienst in Zusammenarbeit mit der RGE Servicegesellschaft Essen mbH erfolgen, wobei die RGE zur Personalgestellung beauftragt werden soll. Zur Abfallentsorgung sind 1.100-Liter-Großcontainer sowie separate Ascheentsorgungsstationen vorgesehen. Parallel dazu soll die Aufstellung von Toiletten in 14 Parkanlagen realisiert werden.

Die Ersteinrichtung von acht weiteren Grillzonen erfordert Investitionen von rund 160.000 Euro. Die jährlichen Sachkosten für Reinigung, Entsorgung und Überwachung werden auf insgesamt 715.000 Euro geschätzt. Für das Haushaltsjahr 2023 sind überplanmäßige Mittelbereitstellungen in Höhe von 210.000 Euro durch die Fraktion Grün und Gruga sowie 352.000 Euro durch das Ordnungsamt erforderlich. Die Deckung dieser Mittel soll durch erwartete Mehrerträge der Messe Essen GmbH erfolgen, wobei die Entscheidung über die Bereitstellung beim Kämmerer liegt. Zudem sind 53.000 Euro für Ökotoiletten im Stadtgarten sowie 177.500 Euro für weitere Maßnahmen im Jahr 2023 vorgesehen. Ein Weiterbetrieb über das Jahr 2023 hinaus ist von den Erfahrungen des Testbetriebs und der Finanzierbarkeit abhängig. Die Entscheidung über die Ausweitung obliegt den Bezirksvertretungen I bis IX, während die zuständigen Ausschüsse Empfehlungen abgeben sollen.

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Beratungsfolge

17.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (19. Sitzung) — 1. Die BV IX lehnt einstimmig die von der Verwaltung vorgeschlagene Grillzone ab und beschließt eine Grillzone auf einer Grünfläche, die sich zwischen Spielplatz und Skateranlage befindet, einzurichten (s. Bild).
20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (22. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen gegen die Stimme von Herrn Frentrop (fraktionslos)
20.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (27. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen mit Anmerkungen der Fraktionen
15.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen mit geänderter Beschlussfassung
14.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (19. Sitzung) — Punkt 1 (Ausweitung Pilotprojekt) und Punkt 2 (Einsatz von Sevicekräften RGE etc.) für den Bezirk VI mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung abgelehnt Punkt 3 (Aufstellung Toiletten) einstimmig zugestimmt.
13.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
13.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (19. Sitzung) — Die Bezirksvertretung VII stimmt der Einrichtung der Grillzonen im Volksgarten Kray (Skateanlage) und an der Henglerstraße sowie den begleitenden Maßnahmen und Regelungen einstimmig, bei einer Enthaltung, zu.
07.06.2023 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (24. Sitzung) — eingebracht
06.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (21. Sitzung) — einstimmig beschlossen
06.06.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Punkt 1 (Ausweitung Pilotprojekt) und Punkt 2 (Einsatz von Sevicekräften RGE etc.) für den Bezirk VI mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung abgelehnt Punkt 3 (Aufstellung Toiletten) einstimmig zugestimmt.
11.

Mitteilungen der Beauftragten
11.1

Bericht des Mobilitätsbeauftragten
11.2

Bericht der stellvertr. Inklusionsbeauftragten
11.3

Bericht des Jugendbeauftragten
12.
Verlegung einer Fernwärmeleitung durch die Iqony Fernwärme GmbH von der Ernestinenstraße 60 bis zur Manderscheidtstraße 27
Zur Vorlage · 0899/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat in ihrer Sitzung am 14. Juni 2023 über die Verlegung einer Fernwärmeleitung durch die Iqony Fernwärme GmbH informiert. Das Bauvorhaben umfasst die Verlegung einer Versorgungsleitung im Bereich zwischen der Ernestinenstraße 60 und der Manderscheidtstraße 27. Die Arbeiten betreffen dabei die Zuständigkeitsbereiche der Stadtbezirke I und VI.

Im Rahmen des Beschlussvorschlags nahm die Bezirksvertretung die geplanten Verlegungsarbeiten zur Kenntnis. Zudem stimmte das Gremium den verkehrslenkenden Maßnahmen sowie der vorübergehenden Änderung der Verkehrsführung zu, sofern diese innerhalb des Zuständigkeitsbereichs der Bezirksvertretung VI liegen. Die Vorlage ordnet das Vorhaben zudem als positiv für den Klimaschutz ein.

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Beratungsfolge

14.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.a
Vergabe des Rathaussaales Stoppenberg hier: Nutzung durch die VHS, Kurs "Geschichte Stoppenbergs"
Zur Vorlage · 0928/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI hat der Nutzung des Rathaussaales Stoppenberg für einen Kurs der Volkshochschule zugestimmt. Der Kurs mit dem Titel „Geschichte Stoppenbergs“ soll im Rahmen der Außenarbeit der Volkshochschule stattfinden.

Die Nutzung ist für insgesamt acht Termine vorgesehen, die jeweils auf einen Dienstag fallen. Der Zeitraum der Kursreihe erstreckt sich vom 12. September 2023 bis zum 16. Januar 2024. Die Veranstaltungen sind jeweils für die Zeit von 18.00 Uhr bis 20.20 Uhr angesetzt. Die konkreten Termine umfassen den 12.09.2023, 26.09.2023, 24.10.2023, 07.11.2023, 21.11.2023, 05.12.2023, 19.12.2023 sowie den 16.01.2024. Die Anfrage zur Prüfung der Raumnutzung ging von der Volkshochschule aus.

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Beratungsfolge

14.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.
Haushalt 2023 hier: Vergabe von Restmitteln
Zur Vorlage · 0825/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein steht im Haushaltsjahr 2023 über ein Budget von insgesamt 400.000 Euro zur Verfügung, ergänzt durch 16.500 Euro an freien Mitteln aus Vorjahren. Nach Berücksichtigung bereits beschlossener Mittel für verschiedene Vorhaben verbleibt ein Restbetrag in Höhe von 45.360 Euro. Über die Verwendung dieser verbleibenden Mittel soll in der Sitzung am 14. Juni 2023 entschieden werden.

Es liegen fünf Anträge zur Mittelverwendung vor. Die Leitung der städtischen Kindertagesstätte „Kapitelwiese“ beantragt, die bereits beschlossene Summe von 1.400 Euro nicht für ein Gartenhaus, sondern für die Anschaffung eines stabilen mobilen Zeltes inklusive Zubehör in Höhe von 850 Euro zu verwenden. Die Gemeinschaftsgrundschule „Schillerschule“ stellt einen Antrag auf eine Zuwendung von 3.020 Euro zur Fortführung einer Theater-AG für den Zeitraum von August bis Dezember 2023. Die „Tuttmannschule“ beantragt 4.000 Euro für einen Schulausflug zum Schloss Beck. Die „Realschule im Bezirk Zollverein“ bittet um eine Zuwendung von 3.870 Euro zur Finanzierung eines Theaterprojekts im Zeitraum von August bis Dezember 2023. Schließlich beantragt die Abteilung Fußball der SpVg Essen-Schonnebeck 1.500 Euro für die Anschaffung von Büromöbeln und technischem Equipment sowie für die Renovierung eines Jugendgeschäftszimmers.

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Beratungsfolge

14.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (19. Sitzung)
13.1

Antrag der städtischen Kindertagesstätte "Kapitelwiese"
13.2

Antrag der Gemeinschaftsgrundschule "Schillerschule"
13.3

Antrag der Tuttmannschule
13.4

Antrag der "Realschule im Bezirk Zollverein"
13.5

Antrag der SpVg Schonnebeck - Abteilung Fußball
13.a
Haushalt 2023 hier: Weitere Vergabe von Restmitteln
Zur Vorlage · 0935/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein setzt sich im Rahmen der Sitzung am 14. Juni 2023 mit der Verwendung verbleibender Haushaltsmittel für das Jahr 2023 auseinander. Der Haushaltsplan der Bezirksvertretung umfasst für das laufende Jahr einen Haushaltsansatz von 300.000 Euro sowie einen Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro. Zusätzlich stehen Mittel aus Vorjahren in Höhe von 16.500 Euro zur Verfügung.

Nach Abzug der bereits in den Sitzungen vom 17. Februar, 15. März und 10. Mai 2023 beschlossenen Beträge verbleibt ein Restbudget von 45.360 Euro.

Im Zentrum der vorliegenden Vorlage steht ein Antrag der Gustav-Heinemann-Gesamtschule. Die Schule beantragt einen Zuschuss in Höhe von 1.040 Euro für das Projekt „Luta Livre“. Die Mittel sollen für die Anschaffung von sieben Rollmatten verwendet werden. Eine Vorprüfung der Klimarelevanz ergab für dieses Vorhaben eine positive Einschätzung hinsichtlich der Auswirkungen auf den Klimaschutz. Die Entscheidung über die Gewährung dieses Zuschusses obliegt der Bezirksvertretung.

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Beratungsfolge

14.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (19. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
Ergebnis: kein Beschluss gefasst
13.a.1

Antrag der Gustav-Heinemann-Gesamtschule
13.b
Haushalt 2023 hier: Zusätzliche Vergabe von Restmitteln
Zur Vorlage · 0974/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich im Rahmen der Sitzung am 14. Juni 2023 mit der Vergabe von Restmitteln aus dem Haushalt 2023. Der Gesamthaushalt der Bezirksvertretung beläuft sich in diesem Jahr auf 400.000 Euro, bestehend aus einem Haushaltsansatz von 300.000 Euro und einem Sondertopf von 100.000 Euro. Zusätzlich stehen 16.500 Euro an freien Mitteln aus Vorjahren zur Verfügung.

Nach Abzug der bereits in den Sitzungen vom 17. Februar, 15. März und 10. Mai 2023 beschlossenen Beträgen verbleibt ein Restbudget in Höhe von 45.360 Euro. Über diesen verbleibenden Betrag soll die Bezirksvertretung nun über zwei vorliegende Anträge entscheiden.

Der erste Antrag stammt von der Geschichtswerkstatt Zeche Zollverein e. V. und sieht einen Zuschuss in Höhe von 600 Euro für die Anschaffung eines Dokumentenscanners vor. Der zweite Antrag wurde von der Freiwilligen Feuerwehr Stoppenberg gestellt. Dieser umfasst eine Förderung in Höhe von 1.800 Euro zur Durchführung eines Tags der offenen Tür. Die Entscheidung über die Bewilligung dieser Mittel obliegt der Bezirksvertretung.

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Beratungsfolge

14.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (19. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
Ergebnis: kein Beschluss gefasst
13.b.1

Antrag der "Geschichtswerkstatt Zeche Zollverein e.V."
13.b.2

Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Stoppenberg
14.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0910/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat im Rahmen der Sitzung am 14. Juni 2023 verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen.

Ein Schwerpunkt der Mitteilungen betrifft die Geschwindigkeitsüberwachung. Das Amt für Straßen und Verkehr informiert darüber, dass die Standzeit des folgenlosen Geschwindigkeitsdisplays am Standort der Peter-Ustinov-Schule demnächst endet. Da seitens der Verwaltung bisher kein neuer Standort für das Display festgelegt wurde, wurde die Anfrage gestellt, welcher neue Standort durch die Ortspolitik vorgeschlagen wird.

Des Weiteren liegt eine ergänzende Stellungnahme des Jugendamtes vor. Diese bezieht sich auf den Jahresbericht zur Förderung der Spielplatzpatenschaften für das Jahr 2022, welcher bereits in der Sitzung vom 15. März 2023 zur Kenntnis genommen worden war. Die vorliegende Ergänzung dient der Beantwortung der in der vorangegangenen Sitzung angeforderten weiteren Informationen zum Förderprogramm.

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Beratungsfolge

14.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (19. Sitzung)
14.1

Folgenlose Geschwindigkeitsüberwachung -Vorschlag neuer Standort
14.2

Jahresbericht zur Förderung der Spielplatzpatenschaften im Jahr 2022
14.a
Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0944/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat im Rahmen der Sitzung am 14. Juni 2023 verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage betrifft den aktuellen Sachstand zum geplanten Bildungscampus auf dem ehemaligen Gelände der Gustav-Heinemann-Gesamtschule.

Nach Voruntersuchungen durch den zuständigen Fachbereich Immobilienwirtschaft wurde die Eignung des Grundstücks für einen Schul- und Kita-Ausbau geprüft. Die Ergebnisse zeigen, dass die Grundstücksgröße die Umsetzung beider Vorhaben ermöglicht. Geplant ist die Schaffung von Platz für eine fünfzügige Kindertagesstätte sowie eine dreizügige Grundschule inklusive einer Turnhalle. Zudem soll eine Fläche für die Vermarktung zur Verfügung stehen. Das Projekt ist Bestandteil der Schulentwicklungsplanung, wobei die detaillierte städtebauliche Aufteilung erst im Rahmen eines Entwurfs entwickelt wird. Ein konkreter Kostenrahmen sowie ein Zeitplan für die Umsetzung liegen zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vor.

Des Weiteren liegen Stellungnahmen des Regionalverbandes Ruhr zu zwei zuvor gestellten Anfragen vor. Diese betreffen Schäden am Zollvereinradweg sowie den Zustand des Geländers an der Fahrradtrasse in der Portendieckstraße.

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Beratungsfolge

14.06.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (19. Sitzung)
14.a.1

Bildungscampus Gustav-Heinemann-Gesamtschule
14.a.2

Anfragen an den Regionalverband Ruhr
14.a.2.1

Schäden am Zollvereinradweg
14.a.2.2

Geländer Fahrradtrasse Portendieckstr.
15.

Anfragen und Mitteilungen
15.1

Sachstandsbericht Schulbauten im Bezirk VI Zollverein
15.2

Ankündigung eines Antrages zum Thema weitere Anbindung der Kokerei Zollverein an den ÖPNV
15.3

Spielplatzfest Garnbleiche/Kleiner Bruch
15.4

Abwesenheit von BV-Mitgliedern
15.5

Müllablagerungen im Bereich Hallostr. ggü. Viefhaushof und an der Saatbruchstr.
15.6

Akquise von Spielplatzpaten
16.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
16.a

Mitteilungen der Verwaltung
17.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil