Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 18 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 10.05.2023

2. Einwohnerfragestunde

2.1 Fernwärmeleitung Gewerbegebiet Manderscheidtstr.

2.2 Spielplatzpatenschaft Backwinkelstr./Im Looscheid

3. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

3.1 Außenfläche des Jugendhauses Stoppenberg

4. Vorstellung eines Projektes von PACT Zollverein - WerkStadt

5. Entwidmung der Friedhofserweiterungsfläche "Am Hallo"

Vorlage ansehen · 0918/2023/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

5.a Entwidmung der Friedhofserweiterungsfläche "Am Hallo" Hier: Änderungsantrag zu 0918/2023/CDU/SPD/GRÜNE

Vorlage ansehen · 0957/2023/CDU/SPD/GRÜNE/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Einführung des Identsystems in der Abfallabfuhr

Vorlage ansehen · 0799/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Berichterstattung Schulwegsicherung 2022

Vorlage ansehen · 0192/2023/3 · Vorlage

8. Jahresbericht Kommunaler Ordnungsdienst und Sicherheitskoordination

Vorlage ansehen · 0659/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Ausbau der Familienzentren im Kindergartenjahr 2023/2024

Vorlage ansehen · 0703/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Parkmöglichkeit auf der öffentlichen Fläche des Katernberger Marktes am 03.09.2023 in der Zeit von 8.00 Uhr bis 17.00 Uhr anlässlich eines Motorradgottesdienstes

Vorlage ansehen · 0844/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.a Grillflächen im öffentlichen Raum

Vorlage ansehen · 0785/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Punkt 1 (Ausweitung Pilotprojekt) und Punkt 2 (Einsatz von Sevicekräften RGE etc.) für den Bezirk VI mehrheitlich bei 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung abgelehnt Punkt 3 (Aufstellung Toiletten) einstimmig zugestimmt.

11. Mitteilungen der Beauftragten

11.1 Bericht des Mobilitätsbeauftragten

11.2 Bericht der stellvertr. Inklusionsbeauftragten

11.3 Bericht des Jugendbeauftragten

12. Verlegung einer Fernwärmeleitung durch die Iqony Fernwärme GmbH von der Ernestinenstraße 60 bis zur Manderscheidtstraße 27

Vorlage ansehen · 0899/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.a Vergabe des Rathaussaales Stoppenberg hier: Nutzung durch die VHS, Kurs "Geschichte Stoppenbergs"

Vorlage ansehen · 0928/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Haushalt 2023 hier: Vergabe von Restmitteln

Vorlage ansehen · 0825/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

13.1 Antrag der städtischen Kindertagesstätte "Kapitelwiese"

13.2 Antrag der Gemeinschaftsgrundschule "Schillerschule"

13.3 Antrag der Tuttmannschule

13.4 Antrag der "Realschule im Bezirk Zollverein"

13.5 Antrag der SpVg Schonnebeck - Abteilung Fußball

13.a Haushalt 2023 hier: Weitere Vergabe von Restmitteln

Vorlage ansehen · 0935/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

13.a.1 Antrag der Gustav-Heinemann-Gesamtschule

13.b Haushalt 2023 hier: Zusätzliche Vergabe von Restmitteln

Vorlage ansehen · 0974/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

13.b.1 Antrag der "Geschichtswerkstatt Zeche Zollverein e.V."

13.b.2 Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Stoppenberg

14. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0910/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

14.1 Folgenlose Geschwindigkeitsüberwachung -Vorschlag neuer Standort

14.2 Jahresbericht zur Förderung der Spielplatzpatenschaften im Jahr 2022

14.a Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0944/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI

14.a.1 Bildungscampus Gustav-Heinemann-Gesamtschule

14.a.2 Anfragen an den Regionalverband Ruhr

14.a.2.1 Schäden am Zollvereinradweg

14.a.2.2 Geländer Fahrradtrasse Portendieckstr.

15. Anfragen und Mitteilungen

15.1 Sachstandsbericht Schulbauten im Bezirk VI Zollverein

15.2 Ankündigung eines Antrages zum Thema weitere Anbindung der Kokerei Zollverein an den ÖPNV

15.3 Spielplatzfest Garnbleiche/Kleiner Bruch

15.4 Abwesenheit von BV-Mitgliedern

15.5 Müllablagerungen im Bereich Hallostr. ggü. Viefhaushof und an der Saatbruchstr.

15.6 Akquise von Spielplatzpaten

16. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

16.a Mitteilungen der Verwaltung

17. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil