Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (27. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 24 über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 20.06.2023
- 2.Niederschrift Nr. 25 über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 15.08.2023
- 3.Bericht zur Deutschlandtour
- 3.aUmsetzung der Quartiersentwicklung Jahnstraße/Germaniastraße (Quartier der Generationen)Zur Vorlage · 1390/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage zur Quartiersentwicklung Jahnstraße/Germaniastraße, auch bekannt als „Quartier der Generationen“, sieht die Fortsetzung des Projekts vor. Der Plan umfasst die Projektierung, das Bodenmanagement auf einer Fläche von 20.800 m², die Erschließung öffentlicher Verkehrsflächen sowie den Bau einer zweifachen Sporthalle und einer viergruppigen Kindertagesstätte. Zur Umsetzung wird die Beauftragung der GVE Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH mit einem geschätzten Auftragswert von rund 1,2 Millionen Euro für Planungskosten und Nebenkosten bis zum Ratsbeschluss vorgeschlagen.
Der Finanzbedarf für die Planungskosten der Leistungsphasen 0 bis 3 beläuft sich insgesamt auf 1.246.000 Euro. Dieser setzt sich aus Kosten für das Multiprojektmanagement, das Bodenmanagement, die Erschließung sowie die Planung der Sporthalle und der Kindertagesstätte zusammen. Für die Erschließung der Germaniastraße sind im Jahr 2024 haushaltsneutrale Mittel in Höhe von 24.600 Euro vorgesehen. Die Finanzierung der Kita-Planung erfolgt 2024 ebenfalls haushaltsneutral über den Fachbereich 60, während für das Jahr 2023 ein außerplanmäßiger Bedarf von 50.000 Euro aus dem Pool-Topf des Kita-Ausbauprogramms durch den Stadtkämmerer gedeckt wird.
Die Realisierung der Gebäude ist für das erste Quartal 2026 angestrebt, wobei die GVE die Generalübernehmerleistungen übernehmen soll. Für das Bodenmanagement und die Erschließung können Fördermittel beantragt werden. Die Vorlage weist auf potenzielle Risiken durch Baupreissteigerungen sowie auf die Möglichkeit einer Nichtbewilligung der beantragten Fördermittel hin.
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Beratungsfolge
- 14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.11.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 19.10.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 18.10.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 17.10.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 4.Sitzungstermine des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe im Jahr 2024Zur Vorlage · 1424/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen hat eine Vorlage zur Festlegung der Sitzungstermine für das Jahr 2024 vorgelegt. Das Dokument enthält einen Vorschlag für den Sitzungsplan des Gremiums im kommenden Kalenderjahr.
Die vorgeschlagenen Termine sind jeweils auf einen Dienstag angesetzt. Die Planung umfasst die Daten am 23. Januar, 12. März, 16. April, 21. Mai, 18. Juni, 20. August, 17. September, 19. November sowie den 17. Dezember, wobei der Termin im Dezember als optional gekennzeichnet ist. Die Termine berücksichtigen die jeweiligen Ferienzeiten, darunter die Oster-, Sommer-, Herbst- und Weihnachtsferien.
Zusätzlich zu den Terminen des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe werden in der Vorlage auch die Sitzungstermine des Rates der Stadt sowie des Haupt- und Finanzausschusses aufgeführt, um eine zeitliche Abstimmung zwischen den Gremien zu ermöglichen. Die entsprechende Vorlage wurde von der zuständigen Beigeordneten erstellt.
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Beratungsfolge
- 17.10.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen (mit Änderung)
Ergebnis: einstimmig beschlossen (mit Änderung) - 5.Modellprojekt - Zukunft Schillerwiese Kostenrahmen der VariantenZur Vorlage · 1080/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen des Modellprojekts zur Weiterentwicklung der Sportanlage Schillerwiese liegen Kostenschätzungen für zwei verschiedene Ausbauvarianten vor. Der Rat der Stadt Essen hatte die Verwaltung im Mai 2022 beauftragt, den Charakter der Anlage zu erhalten und bedarfsgerecht weiterzuentwickeln.
Nach verschiedenen Workshops mit Vertretern aus Politik, Verwaltung, Sportvereinen und Schulen wurden zwei Konzepte ausgearbeitet. Variante 1 sieht eine Anpassung des bestehenden Zustands vor und wird auf etwa 6,5 Millionen Euro geschätzt. Variante 2 umfasst eine Neukonzeption der gesamten Sportanlage mit unterschiedlichen Nutzungsbereichen und wird mit rund 6,3 Millionen Euro beziffert. In beiden Schätzungen ist die Sanierung des Umkleidegebäudes, für die ein Aufwand von etwa 1,5 Millionen Euro erwartet wird, noch nicht enthalten. Die Kostenunterschiede zwischen den Varianten ergeben sich primär aus der Gestaltung der Oberflächen.
Die Sport- und Bärenderbetriebe favorisieren Variante 2 aufgrund ihres innovativen Charakters sowie eines vorteilhafteren Kosten-Nutzen-Verhältnisses. Für die Fortführung des Verfahrens und die Beauftragung weiterer Planungsleistungen ist eine Entscheidung darüber erforderlich, welche Variante für die weitere Umsetzung verfolgt werden soll. Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe nahm die vorliegenden Informationen zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 17.10.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 15.08.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (25. Sitzung) — eingebracht "geänderte Beschlussfassung"
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Zuschüsse zum Neu-, Um- und Ausbau vereinseigener SportstättenZur Vorlage · 1484/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen befasst sich mit der Gewährung eines Zuschusses zum Neu-, Um- und Ausbau vereinseigener Sportstätten. Nachdem das Gremium bereits im September 2023 Bauzuschüsse für solche Vorhaben thematisiert hat, liegt nun ein weiterer Antrag vor, der die Prüfung gemäß den städtischen Sportförderungsrichtlinien abgeschlossen hat. Da die Maßnahme nicht über das Landesprogramm „Moderne Sportstätten 2022“ gefördert wird, erfolgt die Zuteilung auf Basis des klassischen städtischen Zuschusses in Höhe von 40 Prozent der zuschussfähigen Gesamtkosten.
Der konkrete Antrag betrifft den Yachtclub Ruhrland Essen e. V. und umfasst die Erweiterung eines Lagerregals für Laser-Boote. Die zuschussfähigen Gesamtkosten belaufen sich auf 6.366,50 Euro, woraus eine Zuschusshöhe von 2.546,60 Euro resultiert. Die Finanzierung der Maßnahme ist im Wirtschaftsplan 2023 der Sport- und Bäderbetriebe Essen vorgesehen. Eine Einschätzung zur Klimarelevanz des Vorhabens stuft die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv ein.
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Beratungsfolge
- 17.10.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 6.1Zuschüsse zum Neu-, Um- und Ausbau vereinseigener SportstättenZur Vorlage · 1484/2023/6 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen berät über die Gewährung von Zuschüssen zum Neu-, Um- und Ausbau vereinseigener Sportstätten. Die Vorlage sieht vor, weitere Förderanträge gemäß den städtischen Sportförderungsrichtlinien zu bewilligen. Nachdem die Anträge hinsichtlich der zuschussfähigen Gesamtkosten geprüft wurden, sind diese nun zur Zuteilung bereit. Da die Maßnahmen nicht aus dem Landesprogramm „Moderne Sportstätten 2022“ finanziert werden, erfolgt die Förderung mit einem städtischen Zuschuss in Höhe von 40 Prozent der zuschussfähigen Kosten.
Die beantragten Mittel umfassen zwei konkrete Vorhaben. Für den Yachtclub Ruhrland Essen e. V. ist die Erweiterung eines Lagerregals für Laser-Boote geplant, wofür ein Zuschuss von 2.546,60 Euro aus einem zuschussfähigen Gesamtkostenbetrag von 6.366,50 Euro vorgesehen ist. Ein zweites Projekt betrifft den Schwimmverein Kettwig 07 e. V., bei dem die Sanierung des Vereinsheims mit einem Zuschuss von 6.846,73 Euro unterstützt werden soll. Die zuschussfähigen Gesamtkosten belaufen sich hier auf 17.116,82 Euro. Die Finanzierung der insgesamt 9.393,33 Euro hohen Fördersumme ist im Wirtschaftsplan 2023 der Sport- und Bäderbetriebe Essen vorgesehen.
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- 17.10.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 7.Abschlussbilanz Freibadsaison 2023Zur Vorlage · 1544/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen hat die Abschlussbilanz der Freibadsaison 2023 zur Kenntnis genommen. Die drei Standorte Grugabad, Bad und Sport Oststadt sowie das Schwimmzentrum Kettwig konnten zu Beginn der Saison früher als im Vorjahr öffnen.
Die personelle Besetzung basierte auf einer Kombination aus Stammkräften der SBE, saisonalem Personal, Studierendenvermittlung für den Kassendienst in der Oststadt sowie Personalvermittlungen für Vertretungen. Zudem leistete das DRK durch die Bereitstellung eines Personalschlüssels von über 30 Kräften einen Beitrag zum Betrieb. Infolgedessen kam es zu keinen Betriebseinschränkungen aufgrund von Personalmangel, und die Öffnungszeiten konnten in den Sommerferien ausgeweitet werden. Auch mittägliche Betriebsunterbrechungen waren nicht erforderlich. Die technischen Einschränkungen wurden auf ein Minimum reduziert, und die Sicherheit konnte durch flexiblen Einsatz von Sicherheitspersonal gewährleistet werden.
Die Besucherzahlen stiegen im Vergleich zum Vorjahr an. Im Zeitraum vom 1. Mai bis zum 31. August besuchten knapp 200.000 Personen die Freibäder, was einem Zuwachs von rund 30.000 Gästen entspricht. Durch die Verlängerung der Öffnungszeiten in Kettwig und der Oststadt bis zum 10. September sowie im Grugabad bis zum 17. September konnten weitere über 50.000 Badegäste verzeichnet werden. Die Gesamtzahl der Besucher über die gesamte Saison belief sich auf 247.542 Personen.
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- 17.10.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Schriftliche Anfragen und Anträge
- 8.1Antrag: Lückenlose smarte, intelligente und insektenfreundliche Beleuchtung auf dem Rundweg BaldeneyseeZur Vorlage · 1425/2023/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat einen Antrag zur Ausstattung des Rundwegs am Baldeneysee mit einer durchgehenden, smarten und insektenfreundlichen Beleuchtung vorgelegt. Die Verwaltung soll ein Konzept erstellen, das eine sichere Nutzung des Weges in der Dämmerung ermöglicht. Im Rahmen dieses Vorhabens ist zu prüfen, ob eine technische Lösung wie die bereits im Bereich der Kampmannbrücke eingesetzte Beleuchtung Anwendung finden kann.
Der Antrag führt an, dass derzeit weniger als 25 Prozent des Rundweges über ausreichende Lichtquellen verfügen. Eine durchgehende Beleuchtung soll die ganzjährige Nutzung des Gebiets für verschiedene Nutzergruppen sicherstellen, darunter Pendler im Radverkehr sowie Spaziergänger, Sportler und Touristen.
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Beratungsfolge
- 07.12.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (39. Sitzung) — vom Antragsteller zurückgezogen, da erledigt durch neuen Antrag im Rat
- 29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — Antrag 1425/2023/FDP wurde zurückgezogen und durch Antrag 1950/2023/CDU/GRÜNE/FDP ersetzt
- 22.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (24. Sitzung) — in den Rat geschoben
- 21.11.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (24. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 21.11.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (28. Sitzung) — abgesetzt und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
- 16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (38. Sitzung) — zur Beratung in die ASPB Sitzung am 07.12.2023 geschoben
- 09.11.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (26. Sitzung) — abgesetzt und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
- 07.11.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (27. Sitzung) — abgesetzt und zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
- 25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 19.10.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (37. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 18.10.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 17.10.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 17.10.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 12.10.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 10.10.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (26. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 9.Mitteilungen der Verwaltung
- 10.Mündliche Anfragen und Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 11.Freibad Dellwig - Installation einer PhotovoltaikanlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 12.Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge im III. Quartal 2023Ergebnis: Kenntnis genommen
- 13.Verschiedenes