Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (27. Sitzung)

17.10.2023, 15:03 – 17.10.2023, 15:36 Uhr

Gremium: Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 24 über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 20.06.2023
2.

Niederschrift Nr. 25 über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 15.08.2023
3.

Bericht zur Deutschlandtour
3.a
Umsetzung der Quartiersentwicklung Jahnstraße/Germaniastraße (Quartier der Generationen)
Zur Vorlage · 1390/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Fortsetzung des Projektes „Quartier der Generationen“ im Bereich Jahnstraße/Germaniastraße beschließen. Die Vorlage sieht verschiedene Planungs- und Umsetzungsschritte vor, darunter das Multiprojektmanagement, Bodenmanagement für eine Fläche von insgesamt 20.800 m², die Erschließung öffentlicher Verkehrsflächen sowie die Errichtung einer zweifachen Sporthalle inklusive Parkplatz und einer viergruppigen Kindertagesstätte. Zur Durchführung dieser Leistungen soll die GVE Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH beauftragt werden. Der geschätzte Auftragswert für die Planungskosten inklusive Nebenkosten bis zum Baubeginn beläuft sich auf etwa 1.192.156 Euro.

Die Entwicklung des Gebiets erfolgt infolge der Aufgabe des Sportplatzes an der Germaniastraße im Rahmen des Masterplans Sport. Ziel ist eine städtebauliche Nutzung, die ein generationsübergreifendes Wohnquartier mit Sportinfrastruktur und Betreuungsangeboten umfasst. Der entsprechende Bebauungsplan trat im Mai 2023 in Kraft. Da die Kapazitäten der städtischen Fachbereiche für die Projektierung nicht ausreichen, soll die GVE als Generalübernehmer für die Umsetzung der Teilprojekte eingesetzt werden. Dies umfasst unter anderem die Vorbereitung der Erschließung und die Bodenaufbereitung, um die Anbindung an das Fernwärmenetz sowie den Neubau des Hallenbades sicherzustellen.

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Beratungsfolge

14.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.11.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.10.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.10.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.10.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
4.
Sitzungstermine des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe im Jahr 2024
Zur Vorlage · 1424/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.10.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen (mit Änderung)
Ergebnis: einstimmig beschlossen (mit Änderung)
5.
Modellprojekt - Zukunft Schillerwiese Kostenrahmen der Varianten
Zur Vorlage · 1080/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.10.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.08.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (25. Sitzung) — eingebracht "geänderte Beschlussfassung"
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Zuschüsse zum Neu-, Um- und Ausbau vereinseigener Sportstätten
Zur Vorlage · 1484/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.10.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
6.1
Zuschüsse zum Neu-, Um- und Ausbau vereinseigener Sportstätten
Zur Vorlage · 1484/2023/6 1. Ergänzung · Vorlage
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Beratungsfolge

17.10.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Abschlussbilanz Freibadsaison 2023
Zur Vorlage · 1544/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

17.10.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.

Schriftliche Anfragen und Anträge
8.1
Antrag: Lückenlose smarte, intelligente und insektenfreundliche Beleuchtung auf dem Rundweg Baldeneysee
Zur Vorlage · 1425/2023/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat einen Antrag zur Ausstattung des Rundwegs am Baldeneysee mit einer durchgehenden, smarten und insektenfreundlichen Beleuchtung vorgelegt. Die Verwaltung soll ein Konzept erstellen, das eine sichere Nutzung des Weges in der Dämmerung ermöglicht. Im Rahmen dieses Vorhabens ist zu prüfen, ob eine technische Lösung wie die bereits im Bereich der Kampmannbrücke eingesetzte Beleuchtung Anwendung finden kann.

Der Antrag führt an, dass derzeit weniger als 25 Prozent des Rundweges über ausreichende Lichtquellen verfügen. Eine durchgehende Beleuchtung soll die ganzjährige Nutzung des Gebiets für verschiedene Nutzergruppen sicherstellen, darunter Pendler im Radverkehr sowie Spaziergänger, Sportler und Touristen.

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Beratungsfolge

07.12.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (39. Sitzung) — vom Antragsteller zurückgezogen, da erledigt durch neuen Antrag im Rat
29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — Antrag 1425/2023/FDP wurde zurückgezogen und durch Antrag 1950/2023/CDU/GRÜNE/FDP ersetzt
22.11.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (24. Sitzung) — in den Rat geschoben
21.11.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (24. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
21.11.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (28. Sitzung) — abgesetzt und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (38. Sitzung) — zur Beratung in die ASPB Sitzung am 07.12.2023 geschoben
09.11.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (26. Sitzung) — abgesetzt und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
07.11.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (27. Sitzung) — abgesetzt und zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
25.10.2023 · Rat der Stadt Essen (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
19.10.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (37. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.10.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.10.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.10.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.10.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.10.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (26. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
9.

Mitteilungen der Verwaltung
10.

Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
11.

Freibad Dellwig - Installation einer Photovoltaikanlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.

Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge im III. Quartal 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen
13.

Verschiedenes