Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (40. Sitzung)

18.01.2024, 15:00 – 18.01.2024, 17:35 Uhr

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 39 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 07.12.2023
2.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
3.
Hochhausentwicklungskonzept
Zur Vorlage · 1230/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über das Hochhausentwicklungskonzept für die erweiterte Innenstadt entscheiden. Das Konzept dient dazu, die Entwicklung von Hochhäusern in der Stadt gezielt zu steuern und Planungsgrundsätze für neue Bauvorhaben festzulegen. Es bietet eine Grundlage für die Verwaltung, die Politik sowie für Bauherren und die Öffentlichkeit, um bei der Planung neuer Hochpunkte frühzeitig Orientierung über architektonische und städtebauliche Erwartungen zu erhalten.

Der Fokus des Konzepts liegt auf dem Einzugsbereich der Innenstadt, da dort die größte Nachfrage nach Hochhausflächen besteht. Das Dokument definiert Eignungsräume für neue Gebäude und formuliert Leitplanken für die Integration in die bestehende Stadtstruktur. Die Anwendung des Konzepts ist bei Bauleitplanungsverfahren für Gebäude ab einer Fußbodenhöhe von über 22 Metern vorgesehen, wobei die Planungsgrundsätze auch für Vorhaben außerhalb der Innenstadt gelten.

Die Erarbeitung des Entwurfs umfasste verschiedene Beratungsformate, darunter Expertengespräche mit Architekten sowie einen Austausch im Rahmen eines Arbeitskreises, an dem Vertreter der Stadtverwaltungen Essen und Düsseldorf teilnahmen. Zudem wurden Erkenntnisse aus einer Diskussion des BDA Essen sowie Arbeiten von Studierenden der Fachrichtung Raumplanung in das Konzept integriert. Das Vorhaben basiert auf den rechtlichen Vorgaben des Baugesetzbuches zur Berücksichtigung städtebaulicher Entwicklungskonzepte bei der Aufstellung von Bebauungsplänen.

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Beratungsfolge

13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
07.03.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (42. Sitzung) — einstimmig empfohlen
15.02.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (41. Sitzung) — wegen Beratungsbedarfs in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
18.01.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (40. Sitzung) — wegen Beratungsbedarfs in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
07.12.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (39. Sitzung) — beraten und zur Empfehlung in die nächste ASPB-Sitzung am 18.01.2024 geschoben
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
16.11.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (38. Sitzung) — wegen Beratungsbedarfs in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
24.10.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (30. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: wegen Beratungsbedarfs in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
3.1
Ergänzungsantrag zu TOP: Hochhausentwicklungskonzept
Zur Vorlage · 0080/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsfraktion DIE LINKE hat einen ergänzenden Antrag zum Hochhausentwicklungskonzept der Stadt Essen vorgelegt. Ziel des Antrags ist die Aufnahme spezifischer Formulierungen in die bestehenden Planungsgrundsätze des Konzepts.

Im Bereich der Wohnnutzung sollen laut dem Antrag soziale Zwecke eine hohe Priorität erhalten. Für die Bebauungspläne von Wohnprojekten wird die Festlegung eines verbindlichen Anteils an öffentlich geförderten Wohnungen angestrebt. Falls dies bei Bauvorhaben, die lediglich ein Hochhaus umfassen, aufgrund fehlender Einzelfallgenehmigungen des zuständigen Ministeriums nicht realisierbar ist, soll stattdessen ein hoher Anteil an preisgedämpften Wohnungen vorgesehen werden.

Die Begründung der Ratsfraktion hebt hervor, dass die Betonung von öffentlichem Raum sowie die Bereitstellung von bezahlbarem Wohnraum zur Steigerung der Akzeptanz von Hochhausprojekten beitragen soll. Dabei wird auf die Einhaltung menschlicher Maßstäbe in der Stadtentwicklung verwiesen.

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Beratungsfolge

13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
07.03.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (42. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
15.02.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (41. Sitzung) — wegen Beratungsbedarfs in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
18.01.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (40. Sitzung) — wegen Beratungsbedarfs in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
Ergebnis: wegen Beratungsbedarfs in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
4.
Freiheit Emscher - Projektstatusbericht 2023
Zur Vorlage · 1829/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Das Projekt „Freiheit Emsert“ ist ein Kooperationsvorhaben der Städte Bottrop und Essen sowie der RAG Montan Immobilien GmbH. Ziel des Projekts ist die städtebauliche Entwicklung von rund 1.700 Hektar Fläche, wobei die Reaktivierung ehemaliger Bergbauflächen wie „Emil Emscher“ in Essen oder „Prosper II“ und „Welheimer Mark“ in Bottrop im Fokus steht.

Mit der Gründung der Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH (FEEG) im April 2023 wurde eine operative Basis für die Erwerbs-, Entwicklungs- und Vermarktungsaufgaben geschaffen. Die Gesellschaft hat ihre Personalstruktur mit vier Mitarbeitenden vervollständigt und erste Beratungsverträge für Steuer- und Rechtsfragen abgeschlossen. Aktuell bereitet die FEEG verschiedene Vergaben vor, darunter eine Energiepotenzialanalyse sowie die Entwicklung eines digitalen Geländemodells.

Zur Finanzierung eines Koordinierungsbüros wurde ein Förderantrag beim Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen eingereicht. Dieser soll die Projektsteuerung sowie fachspezifische Gutachten ermöglichen. Zudem ist das Projekt für die Nutzung des europäischen Just Transition Fund (JTF) vorgesehen, um eine nachhaltige Flächenentwicklung zu unterstützen. Die Umsetzung von investiven Maßnahmen im Rahmen dieser Förderung steht jedoch vor zeitlichen Herausforderungen, da viele Flächen aufgrund der laufenden Planungsprozesse und der bestehenden Bergaufsicht erst nach dem geforderten Abrechnungszeitraum zur Verfügung stehen werden.

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Beratungsfolge

25.01.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.01.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (40. Sitzung) — Beratungsfolge um den AVM ergänzt, Kenntnis genommen
12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Beratungsfolge um den AVM ergänzt, Kenntnis genommen
4.A
Neubau eines 4-zügigen Gymnasiums am Standort Katzenbruchstraße, Gymnasium Essen-Nord-Ost Hier: Baubeginnbeschluss
Zur Vorlage · 1923/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll den Baubeginn für zwei Bauvorhaben am Standort Katzenbruchstraße beschließen. Das Projekt umfasst den Neubau des Gymnasiums Essen-Nord-Ost sowie ein zusätzliches Gebäude in Modulbauweise. Für das Hauptprojekt sind Gesamtkosten in Höhe von 91 Millionen Euro vorgesehen, während die Kosten für den Modulbau auf 6 Millionen Euro beziffert werden.

Das geplante Schulgebäude wird in einer Holz-Hybrid-Bauweise errichtet und soll nach dem Bewertungssystem für nachhaltiges Bauen das Zertifikat „Silber“ anstreben. Die Planung sieht unter anderem Unterrichtsräume, Fachbereiche sowie Gemeinschaftsflächen vor und setzt auf regenerative Energien durch Wärmepumpen und eine Photovoltaikanlage. Das zusätzliche Gebäude in Holzmodulbauweise ersetzt die ursprünglich geplante temporäre Containerlösung, da seitens der Schule ein dauerhafter Raumbedarf für Ganztagsangebote und Büroräume angemeldet wurde.

Durch die Erweiterung des Projekts um den Modulbau verschiebt sich die Fertigstellung des Hauptgebäudes voraussichtlich auf das erste Quartal 2028, während der Modulbau bereits im vierten Quartal 2025 fertiggestellt werden soll. Die Kostenentwicklung zeigt einen Anstieg gegenüber ursprünglichen Schätzungen aus dem Jahr 2018, was unter anderem auf die Umsetzung des Wettbewerbsentwurfs und neue bauliche Vorgaben zurückzuführen ist.

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Beratungsfolge

14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
31.01.2024 · Rat der Stadt Essen (28. Sitzung) — einstimmig beschlossen
24.01.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
23.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (27. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.01.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (40. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
4.B
Frida-Levy-Gesamtschule – Neubauprojekt der 6-zügigen Gesamtschule mit 5 Sporthallen – Bereitstellung von Planungsmitteln, Kauf und Errichtung eines Interim Gebäudes
Zur Vorlage · 1961/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über verschiedene Maßnahmen für das Neubauprojekt der Frida-Levy-Gesamtschule entscheiden. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Beauftragung von Planungsleistungen für die Leistungsphasen 1 bis 5 der HOAI in Höhe von 20,5 Millionen Euro vor. Zudem wird ein Teilbaubeginn zur Vorbereitung des Baufeldes mit einem Budget von 2 Millionen Euro beantragt. Zur Finanzierung dieser Maßnahmen ist die Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2024 in Höhe von insgesamt 17,5 Millionen Euro vorgesehen, wobei die Kassenwirksamkeit auf die Jahre 2025 und 2026 verteilt wird.

Ein weiterer Bestandteil der Vorlage ist die Errichtung eines Interimsgebäudes auf dem Schulgelände. Hierfür werden Kosten in Höhe von insgesamt 10,5 Millionen Euro für Bau, Planung und Baufeldherrichtung veranschlagt. Die Kostenentwicklung des Gesamtprojekts wurde unter Berücksichtigung verschiedener Faktoren wie Brandschutzanforderungen, die Notwendigkeit der Interimslösung sowie Maßnahmen zur Baugrundsicherung infolge des ehemaligen Steinkohlenabbaus angepasst. Der aktuelle Kostenrahmen für die Bauleistungen und Außenanlagen wird auf etwa 188,4 Millionen Euro geschätzt. Durch die Durchführung der nächsten Planungsphasen sollen Projektrisiken minimiert und eine verlässliche Kostenermittlung angestrebt werden, sodass ein Beschluss zum Baubeginn voraussichtlich im Jahr 2025 erfolgen kann.

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Beratungsfolge

14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
31.01.2024 · Rat der Stadt Essen (28. Sitzung) — einstimmig beschlossen
30.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.01.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.01.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (40. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
4.C
Montessorischule am Lönsberg - Energetische Sanierung der Turnhalle Lönsberg
Zur Vorlage · 1830/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll den Baubeginn für die energetische Sanierung der Turnhalle am Lönsberg beschließen. Das Projekt umfasst Gesamtkosten in Höhe von 3.380.000 Euro. Die Verwaltung bittet den Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft um nachträgliche Kenntnisnahme, um eine Verzögerung des Verfahrens zu vermeiden, da die Turnhalle bereits seit Februar 2021 nicht mehr genutzt werden kann.

Ursprünglich als einfache Erneuerung der Heiz-, Lüftungs- und Beleuchtungsanlagen geplant, hat sich das Vorhaben aufgrund baulicher Erkenntnisse zu einer umfassenden Großsanierung ausgeweitet. Im Rahmen von Prüfungen wurden Mängel an der Tragkonstruktion sowie die Notwendigkeit einer Schadstoffsanierung aufgrund eines Asbestbefundes festgestellt. Die Maßnahmen umfassen nun auch die Sanierung des Dachbereichs, der Decken, der Umkleiden und der Sanitärräume sowie die Installation eines LED-Beleuchtungskonzepts. Zudem werden die Anlagen für den künftigen Einsatz von Wärmepumpen vorbereitet.

Die Fertigstellung der Baumaßnahme ist zum Beginn des Schuljahres 2025/2026 vorgesehen. Für das Haushaltsjahr 2024 sind Mittel in Höhe von 2.000.000 Euro für das Projekt geplant, während die verbleibenden Kosten im Rahmen der Haushaltsaufstellung 2025 berücksichtigt werden sollen.

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Beratungsfolge

14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
31.01.2024 · Rat der Stadt Essen (28. Sitzung) — einstimmig beschlossen
30.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.01.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
23.01.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (30. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.01.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (40. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
4.D
Turnhallensanierungsprogramm hier: Sachstand 1. Halbjahr 2024
Zur Vorlage · 1816/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat den Sachstand des Turnhallensanierungsprogramms für das erste Halbjahr 2024 vorgelegt. Das Programm, welches auf Beschlüssen aus dem Jahr 2015 basiert, umfasst die Sanierung von insgesamt 143 Turn- und Sporthallen sowie drei Lehrschwimmbecken. Von diesen Einrichtungen befinden sich 42 Maßnahmen in einem abgeschlossenen, laufenden oder planenden Zustand. Davon sind 18 Projekte bereits abgeschlossen, während weitere Maßnahmen im Rahmen laufender Sanierungen sowie eines neuen fünften Pakets durchgeführt werden.

Bisher wurden rund 131,9 Millionen Euro in die Sanierung investiert, finanziert durch verschiedene Förderprogramme und den städtischen Haushalt. Für die verbleibenden 101 Hallen besteht weiterhin Sanierungsbedarf. Der prognostizierte Instandhaltungsbedarf für diese Einrichtungen wird auf etwa 285 Millionen Euro geschätzt, wobei die Kosten über einen Zeitraum von bis zu 15 Jahren verteilt sind. Die Priorisierung sieht für die nächsten ein bis zwei Jahre einen Bedarf von 14 Millionen Euro vor. Parallel dazu werden zukünftige Schulbauprojekte, wie etwa an der Tiegelschule oder dem Leibniz-Gymnasium, den Neubau oder die Erweiterung von Hallenteilen beinhalten.

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Beratungsfolge

14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
31.01.2024 · Rat der Stadt Essen (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.01.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.01.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.E
Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand 4. Quartal 2023
Zur Vorlage · 1787/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Sachstandsbericht zur Sanierung der Essener Schultoiletten für das vierte Quartal 2023 gibt Auskunft über den aktuellen Stand der Maßnahmen. Von insgesamt 189 Schulstandorten weisen derzeit noch 85 Anlagen Sanierungsbedarf auf. Im Berichtszeitraum wurden durch den Fachbereich Immobilienwirtschaft fünf Projekte mit einem Gesamtvolumen von circa 2,55 Millionen Euro fertiggestellt. Die verbleibenden Maßnahmen werden durch den Fachbereich Immobilienwirtschaft, die Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH (EABG) sowie die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) umgesetzt.

Die Projekte befinden sich in unterschiedlichen Phasen der Planung und Bauausführung. Um die Umsetzung zu beschleunigen, wurden Maßnahmen zwischen den beteiligten Akteuren umverteilt, unter anderem durch die Abgabe von Projekten von der EABG an die GVE. Ein Teil der GVE-Maßnahmen soll bis Ende 2024 abgeschlossen werden, während die restlichen Sanierungen bis Ende 2025 geplant sind.

Hinsichtlich der Kosten wird aufgrund der Baupreissteigerungen derzeit von einer Unterdeckung in Höhe von rund 4 Millionen Euro ausgegangen. Die Finanzierung erfolgt über einen investiven Pool mit einem jährlichen Budget von 5 Millionen Euro für die Jahre 2024 und 2025. Bei einzelnen Projekten wurden Kostenanpassungen notwendig, etwa durch den Einbau von Lüftungsanlagen oder aufgrund erweiterter Instandsetzungsarbeiten an Gebäudeteilen.

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Beratungsfolge

14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
31.01.2024 · Rat der Stadt Essen (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.01.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.F
Bauhof Elisenstraße - überplanmäßige Mittelbereitstellung für erweiterte Planungsleistungen
Zur Vorlage · 1982/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über die Erweiterung der Planungsleistungen für den Bauhof Elisenstraße entscheiden. Die Vorlage sieht vor, die Gesamtkosten für die Planungen bis einschließlich Leistungsphase 4 der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure auf 1.240.000 Euro festzulegen. Hierfür wird eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 637.000 Euro aus dem Projektpool für allgemeine Planungsleistungen beantragngt.

Die Anpassung der Planung resultiert aus veränderten logistischen Anforderungen, zusätzlichen Maßnahmen durch die Nutzer sowie aktuellen Marktentwicklungen. Zu den erweiterten Leistungen gehören unter anderem die Umgestaltung einer Fläche am ehemaligen Gebäude 1 zu einem Parkplatz als Ausweichfläche während der Bauphase sowie die Unterbringung der Verkehrsmanagement Zentrale in Gebäude 3. Zudem ist eine Erweiterung der Osthalle zur Unterbringung der Abteilung für Kritische Infrastruktur vorgesehen. Da das Amt für Straßen und Verkehr die Projektsteuerung nicht intern übernehmen kann, sind zusätzliche Kosten für eine externe Projektsteuerung angefallen.

Durch diese Anpassungen sowie die allgemeine Preisentwicklung erhöht sich der geschätzte Gesamtkostenrahmen für die gesamte Maßnahme von 14,55 Millionen Euro auf 16 Millionen Euro. Die Umsetzung der Baumaßnahmen muss aufgrund des laufenden Dienstbetriebs in mehreren Abschnitten erfolgen.

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Beratungsfolge

31.01.2024 · Rat der Stadt Essen (28. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
24.01.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.01.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (40. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
5.

Anträge und Anfragen
5.1
Integrierte kommunale Wärmeplanung Hier: Weitere Planungsbestandteile
Zur Vorlage · 1966/2023/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen der CDU und der Grünen im Rat der Stadt Essen haben einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 1966/2023/CDU/GRÜNE vorgelegt. Darin wird die Stadtverwaltung gebeten, im Rahmen der weiteren Planungen zur integrierten kommunalen Wärmeplanung verschiedene Optionen für das gesamte Essener Stadtgebiet zu untersuchen. Der Fokus liegt dabei auf der Prüfung von Möglichkeiten zur Schaffung zentraler leitungsgebundener Wärmeversorgungsnetze sowie dezentraler erneuerbarer Heizungssysteme. In diese Untersuchung sollen auch unterschiedliche Wärmeträger, unter anderem aus dem Bereich der Geothermie, einbezogen werden.

Die Antragsteller fordern zudem, dass die Ergebnisse dieser Prüfungen dem Rat der Stadt Essen rechtzeitig zur Kenntnis gebracht werden, um eine Grundlage für anstehende Richtungsentscheidungen zu schaffen. Des Weiteren soll die Verwaltung Maßnahmen skizzieren, die zur Erreichung des Ziels einer klimaneutralen Wärmeversorgung beitragen können. Bei der Ausarbeitung dieser Maßnahmen sollen auch die Auswirkungen auf das Stromnetz berücksichtigt werden.

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Beratungsfolge

31.01.2024 · Rat der Stadt Essen (28. Sitzung) — einstimmig beschlossen
30.01.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (28. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.01.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (40. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
5.2
Ausweitung der Parkflächen auf dem Ardeyplatz
Zur Vorlage · 1978/2023/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Essener Bürger Bündnis hat mit der Vorlage 1978/2023/EBB einen Antrag eingereicht, der eine Ausweitung der Parkflächen auf dem Ardeyplatz vorsieht. Die Anfrage richtet sich an die Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie des Ausschusses für Verkehr und Mobilität und an den Oberbürgermeister der Stadt Essen.

Der Antrag beinhaltet die Aufforderung, die Verwaltung mit der Erstellung eines Konzepts zu beauftragen, um die Parkflächen auf die gesamte Fläche des Ardeyplatzes auszudehnen. Ziel ist es, der Parkplatznot im Stadtteil Rellinghausen entgegenzuwirken. Durch die Maßnahme sollen Suchfahrten von Anliegern, Mitarbeitenden der Schulen sowie Sportlern der lokalen Turnhalle reduziert und ein Beitrag zur Emissionsreduzierung im Wohngebiet geleistet werden.

Als Begründung führt die Fraktion eine zunehmende Anzahl an Fahrzeugen in Rellinghausen und die daraus resultierende Knappheit an Stellplätzen in den umliegenden Wohngebieten an. Eine Verringerung des Suchverkehrs soll zudem die Luftqualität, insbesondere im Bereich der angrenzenden Frankenstraße, verbessern. Darüber hinaus wird angeführt, dass eine verbesserte Erreichbarkeit durch zusätzliche Parkmöglichkeiten die lokale Wirtschaft und die Geschäfte in der Region unterstützen könne.

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Beratungsfolge

31.01.2024 · Rat der Stadt Essen (28. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
25.01.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (28. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
18.01.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (40. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
5.3
Stärkung des fachlichen Austauschs in Denkmalschutzfragen
Zur Vorlage · 0004/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen einen Antrag zur Stärkung des fachlichen Austauschs in Denkmalschutzfragen eingebracht. Die Vorlage sieht vor, dass die Stadtverwaltung unter der Regie der Unteren Denkmalbehörde regelmäßige Treffen organisiert, die mindestens dreimal jährlich stattfinden sollen. An diesen Zusammenkünften sollen sowohl die von den Fraktionen benannten sachverständigen Bürger gemäß § 30 DSchG als auch jeweils ein Mitglied aller im Ausschuss vertretenen Fraktionen und Gruppen teilnehmen.

Zudem wird beantragt, dass ein Vertreter der Unteren Denkmalbehörde mindestens einmal jährlich im Ausschuss Bericht erstattet.

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Beratungsfolge

18.01.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.

Verschiedenes
7.

Mitteilungen der Verwaltung
B.

Nicht öffentlicher Teil
8.

Zentralbibliothek

Ergebnis: Kenntnis genommen
9.

Grundstücksangelegenheit in Essen-Bergerhausen

Ergebnis: beraten und zur Entscheidung in den Rat geschoben (gemeinsam mit einem mündlichen Antrag der AfD-Fraktion)
10.

Grundstücksangelegenheiten in Essen-Katernberg

Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.

öffentlich geförderter Wohnungsbau
12.

Anträge und Anfragen
12.1

Anfrage zur Aufstellung einer Doppelgarage zu Lagerzwecken in 45326 Essen
13.

Mitteilungen der Verwaltung
14.

Pressemitteilung