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Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (47. Sitzung)
20.06.2024, 13:00 – 20.06.2024, 16:02
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 37 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 19.10.2023
2. Niederschrift Nr. 38 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 16.11.2023
3. Niederschrift Nr. 46 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 06.06.2024
4. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
5. Neubau der Feuerwache Werden/ Heidhausen (FF 10) mit integrierter Rettungswache
hier: Bau und Baubeginnbeschluss
Vorlage ansehen · 0854/2024/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6. Schule als sicherer Ort
Vorlage ansehen · 0782/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7. Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft: KURTI – das Fördernetzwerk und Portal
hier: Umsetzung in 2023 und 2024
Vorlage ansehen · 0661/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Einrichtung eines Kreisverkehrs an der Einmündung Haus-Horl-Straße / Alte Bottroper Straße
Vorlage ansehen · 0230/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Sachstand Integrierte Kommunale Wärmeplanung in Essen
Vorlage ansehen · 0727/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Sachstand zur Machbarkeitsstudie Stadthafen
Vorlage ansehen · 0049/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
(Anmerkungen)
11. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01/24 "Katernberger Straße 76-78 (Lidl Filiale)"
Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Katernberg
Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 0406/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: kein Beschluss gefasst; erneute Behandlung im ASPB am 05.09.2024
12. Errichtung einer Grundschule für den Stadtteil Altendorf auf dem Grundstück der Hüttmannschule
hier: Abweichung vom Ratsbeschluss zur Vorlage Nr. 0705/2023/7
Vorlage ansehen · 0642/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
13. Beauftragung zusätzlicher Planungsleistungen sowie von Bauleistungen zur Schadstoffsanierung beim Projekt 5.600283 - Generalsanierung Gesamtschule Süd, Frankenstraße 200
Vorlage ansehen · 0438/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
14. Turnhallensanierungsprogramm
hier: 2. Sachstand 2024
Vorlage ansehen · 0664/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Anträge und Anfragen
15.1 Versetzung des Kriegermahnmals Peterstr./Stoppenberger Str./Kleine Stoppenberger Str.
Vorlage ansehen · 0600/2024/EBB · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
16. Verschiedenes
17. Mitteilungen der Verwaltung
B. Nicht öffentlicher Teil
18. Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben Zentralbibliothek, Markt 5
Ergebnis: Kenntnis genommen
19. Öffentlich geförderter Wohnungsbau
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Bergerhausen
Ergebnis: kein Beschluss gefasst; erneute Behandlung im ASPB am 05.09.2024
21. Grundstücksangelegenheiten; hier: Aufhebung eines Erbbaurechts - Essen-Stoppenberg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22. V. Staffel des Kita-Ausbauprogramms
hier: Vertragsangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23. Anträge und Anfragen
24. Mitteilungen der Verwaltung
25. Pressemitteilung