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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Nachbesetzung im InklusionsbeiratZur Vorlage · 1191/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen entscheidet in seiner Sitzung am 25. September 2024 über die personelle Nachbesetzung des Inklusionsbeirates. Die Grundlage für diesen Beschlussvorschlag bildet die Satzung des Beirats, wonach die im Facharbeitskreis Planung und Koordinierung der Behindertenarbeit vertretenen Organisationen, Träger und Einrichtungen der Behindertenhilfe in Essen neue Mitglieder vorschlagen können.
Im Rahmen des Nachbesetzungsverfahrens soll Burkhard Küßner als ordentliches Mitglied in den Inklusionsbeirat berufen werden, um die Position von Marco Boßmann zu übernehmen. Ebenso ist die Ernennung von Frank Reimann-Feemer als stellvertretendes Mitglied vorgesehen, welcher die Nachfolge von Anke Bee antritt. Der Inklusionsbeirat wird im Anschluss an die Entscheidung des Rates, konkret in seiner Sitzung am 26. September 2024, über diese personellen Änderungen in Kenntnis gesetzt. Die entsprechende Vorlage wurde durch das Amt für Soziales und Wohnen erstellt.
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Beratungsfolge
- 26.09.2024 · Inklusionsbeirat (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.09.2024 · Rat der Stadt Essen (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 2.Niederschrift Nr. 11 über die Sitzung des Inklusionsbeirates vom 22.08.2024
- 3.Vorstellung des Projektes „Arbeiten wie ich es will“ des Franz-Sales-Hauses
- 4.Berichterstattung zum Projekt "Neue Insel" der Neuen Arbeit/Diakonie
- 5.Nachhaltigkeitsmonitoring der Stadt EssenZur Vorlage · 1240/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen hat den ersten Nachhaltigkeitsbericht sowie ein Dashboard zur Nachhaltigkeit vorgelegt. Diese Dokumente dienen der Überprüfung der Aktivitäten im Rahmen der Agenda 2030 und der Essener Nachhaltigkeitsstrategie. Der Bericht ermöglicht eine Übersicht über die Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen (SDGs). Dabei werden neben der Stadtverwaltung auch Leistungen verschiedener Beteiligungsunternehmen wie die Entsorgungsbetriebe Essen GmbH, die Stadtwerke Essen AG oder die Sport- und Bäderbetriebe Essen berücksichtigt.
Die Erstellung des Berichts erfolgte nach dem Berichtsrahmen Nachhaltige Kommune (BNK). Das Dashboard bündelt Indikatoren aus der Nachhaltigkeitsstrategie sowie der Klimaneutralitätsstrategie SECAP. Es soll als fortlaufend aktualisiertes Portal fungieren, um die Zielerreichung beider Systeme zu dokumentieren. Aus der Veröffentlichung ergeben sich keine direkten finanziellen Auswirkungen, wobei die Berichterstattung die Akquise von Fördermitteln unterstützen kann. Nach der Kenntnisnahme durch den Rat der Stadt und die zuständigen Ausschüsse ist die Veröffentlichung des Berichts sowie die Erstellung einer Kurzversion für die Bürgerinnen und Bürger geplant.
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Beratungsfolge
- 27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.11.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.11.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.11.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.11.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.11.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.11.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.11.2024 · Jugendhilfeausschuss (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.11.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (51. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.11.2024 · Kulturausschuss (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.10.2024 · Seniorenrat (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.09.2024 · Inklusionsbeirat (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Anpassung Verkehrsanlage zum Schulneubau ErbslöhstraßeZur Vorlage · 0805/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 0805/2024/6 des Amtes für Straßen und Verkehr befasst sich mit der Anpassung der Verkehrsanlage im Bereich des Schulneubaus Erbslöhstraße in Altenessen. Die Planung sieht die verkehrliche Erschließung des Schulgeländes, die Aufweitung der Einmündung Erbslöhstraße/Berthold-Beitz-Boulevard sowie die Sanierung von Fahrbahnabschnitten vor. Im Rahmen der Maßnahmen sollen die Bushaltestellen der Linie 196 verlegt, 437 Fahrradabstellplätze geschaffen und eine Wendefahrt auf dem Berthold-Beitz-Boulevard eingerichtet werden, wodurch vier PKW-Stellplätze entfallen.
Die bauliche Umgestaltung umfasst zudem den Umbau von Einmündungen und Schulzufahrten sowie die Anpassung der Signalanlage 373, der Straßenbeleuchtung und der Gehwege, die barrierefrei ausgebaut werden sollen. Drei Bussteige werden als barrierefreie Buskaps realisiert. Die Maßnahmen beinhalten auch die Fällung von acht Bäumen sowie Neupflanzungen zur Erhaltung der Allee. Die Straßenplanung berücksichtigt den Abriss eines Gebäudes, dessen Fläche einem Kleingartenverein zur Verfügung gestellt wird.
Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf rund 1.355.000 Euro, wovon etwa 1.170.000 Euro auf die Ausführung und rund 185.000 Euro auf die Planung entfallen. Die Bauzeit ist auf etwa ein Jahr angesetzt, um die Eröffnung der Gesamtschule im April 202kom27 zu berücksichtigen. Die Planung soll dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität, den Bezirksvertretungen I und V sowie dem Inklusionsbeirat zur Kenntnisnahme vorgelegt werden.
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Beratungsfolge
- 26.09.2024 · Inklusionsbeirat (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 12.09.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Berichterstattung zur 74. Kommunalen Gesundheitskonferenz vom 12. Juni 2024Zur Vorlage · 1055/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur 74. Kommunalen Gesundheitskonferenz vom 12. Juni 2024 wurde dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, dem Integrationsrat sowie dem Inklusionsbeirat zur Kenntnisnahme vorgelegt. Ein Schwerpunkt der Konferenz liegt auf der Förderung der digitalen Gesundheitskompetenz der Essener Bevölkerung, um die Suche und Bewertung von medizinischen Informationen im Internet zu unterstützen. Hierzu wird die Geschäftsstelle mit der AOK zusammenarbeiten.
Ein weiteres Thema ist die psychosoziale Versorgung von Menschen mit Migrationshintergrund. Auf Basis des im Oktober 2023 durch Beritan Aydemir, Nicole Ginter und Justine Krause initiierten Netzwerks wurde beschlossen, dieses in einen KGK-Arbeitskreis unter dem Schwerpunkt „Migration und Gesundheit“ zu überführen, um Zugangsbarrieren abzubauen. Zudem wurden Maßnahmen zur Umsetzung des Handlungskonzepts „Geschlechtliche und sexuelle Vielfalt“ besprochen, die auf die Sensibilisierung medizinischen Fachpersonals abzielen.
Der Bericht umfasst zudem Informationen zur lokalen Adaption der Kampagne „DeutschlandErkenntSepsis“ sowie aktuelle Entwicklungen aus verschiedenen Arbeitsgruppen. Dazu gehören Aufklärungsarbeit zu Wochenbettdepression, die Neuauflage des Essener Palliativ-Ausweises und Initiativen zur Zahngesundheit bei Senioren und Kindern. Im Bereich der interkulturellen Gesundheitslotsen ist zudem eine Sonderschulung zum Thema Organspende durch Dr. Yildiz sowie eine Kooperation mit den Gesundheitskiosken vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 26.09.2024 · Inklusionsbeirat (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.09.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.09.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Berichterstattung Inklusionsbeauftragte der Bezirksvertretung I und VII
- 9.Sitzungstermine des Inklusionsbeirates im Sitzungsjahr 2025Zur Vorlage · 1190/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Für das Sitzungsjahr 2025 wurden die Termine des Inklusionsbeirates in Essen festgelegt. Die entsprechende Vorlage des Amtes für Soziales und Wohnen sieht vor, dass der Beirat die vorgeschlagenen Sitzungstermine zur Kenntnis nimmt.
Bei der Planung der Termine wurden die Sitzungszeiten des Rates sowie des Haupt- und Finanzausschusses berücksichtigt. Zudem flossen die Schulferien in Nordrhein-Westfalen in die Terminfindung ein. Die vorgeschlagenen Sitzungen finden jeweils donnerstags zwischen 17:00 und 19:00 Uhr statt.
Die Termine für das Jahr 2025 umfassen den 27. Februar, den 27. März, den 22. Mai, den 26. Juni, den 28. August, den 25. September sowie den 27. November. Die Vorlage wurde von Stadtdirektor Renzel unterzeichnet und dient der Festlegung des Sitzungskalenders für das kommende Jahr.
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Beratungsfolge
- 26.09.2024 · Inklusionsbeirat (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Anträge
- 10.1"Klassenassistenzen für schulische Inklusion - KASI" hier: Mögliche Ausweitung auf weitere Grundschulen und deren finanzielle AuswirkungenZur Vorlage · 1285/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grüne haben im Essener Rat den Antrag 1285/2024 eingebracht, der eine mögliche Ausweitung des Projekts „Klassenassistenzen für schulische Inklusion“ (KASI) zum Gegenstand hat. Die Vorlage fordert die Stadtverwaltung Essen dazu auf, zu prüfen, welche weiteren Grundschulen im Zuge einer erneuten Erweiterung des Programms in Betracht gezogen werden könnten.
Zudem wird die Verwaltung gebeten, die damit verbundenen personellen und finanziellen Auswirkungen darzulegen. In dieser Untersuchung soll auch eine potenzielle Reduktion von Individualassistenzen gemäß § 35a SGB VIII berücksichtigt werden. Der Antrag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss eine Empfehlung ausspricht und der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft über das Anliegen entscheidet. Der Inklusionsberat soll den Vorgang zur Kenntnisnahme erhalten.
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Beratungsfolge
- 26.09.2024 · Inklusionsbeirat (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.2Konzept zur Einführung eines städtischen InklusionspreisesZur Vorlage · 1318/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen CDU und Grüne im Rat der Stadt Essen haben einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 1318/2024/CDU/GRÜNE eingebracht. Darin wird die Essener Stadtverwaltung aufgefordert, ein Konzept zur Einführung eines städtischen Inklusionspreises zu erarbeiten und dieses dem Rat der Stadt Essen zur Entscheidung vorzulegen.
Der Antrag sieht vor, dass durch die Auszeichnung besondere Engagements, Projekte oder Initiativen innerhalb der Essener Stadtgesellschaft in den Fokus gerückt werden sollen. Damit soll der Inklusionsgedanke sowie die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention gestärkt werden.
Das vorgesehene Verfahren beinhaltet die Kenntnisnahme durch den Inklusionsbeirat sowie eine Beratung und Empfehlung durch den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration. Die endgültige Entscheidung über das Konzept wird im Rat der Stadt Essen getroffen. Federführend für diesen Antrag ist das Amt für Soziales und Wohnen.
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Beratungsfolge
- 27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 19.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (28. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 26.09.2024 · Inklusionsbeirat (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.3Anträge zur Vorabstimmung
- 11.Mitteilungen
- 11.1Mitteilungen der Verwaltung
- 11.2Mitteilungen des Inklusionsbeirates
- 12.Anfragen / Anregungen
- 13.Verschiedenes / Termine
- 14.Unterlagen in leichter Sprache