Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (22. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 21 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 14.02.2024
- 2.Anmeldungen zu den weiterführenden Schulen - Sekundarstufe 1 - zum Schuljahr (2024/2025)Zur Vorlage · 0357/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft hat die Ergebnisse der Anmeldungen zu den weiterführenden Schulen in Essen für das Schuljahr 2024/2025 zur Kenntnis genommen. Im aktuellen Schuljahr stehen 5.325 Schülerinnen und Schüler aus den Grundschulen vor dem Übergang in die Sekundarstufe I, was eine Steigerung von 281 Kindern im Vergleich zum Vorjahr bedeutet. Bis zum Stichtag am 17. Februar 2024 wurden insgesamt 5.022 Anmeldungen registriert. Die Differenz zwischen den anstehenden Schülern und den Anmeldungen resultiert unter anderem aus dem Wechsel an private Schulen sowie an Einrichtungen außerhalb der Stadt Essen.
Die Verteilung der Anmeldungen zeigt eine unterschiedliche Nachfrage nach den verschiedenen Schulformen. Während die Zahlen an den Hauptschulen leicht gesunken sind, verzeichnen Realschulen und Gymnasien eine hohe Nachfrage, die teilweise über die verfügbaren Kapazitäten hinausgeht. Um der Situation an den Realschulen zu begegnen, werden vier Mehrklassen eingerichtet. Auch bei den Gymnasien werden fünf Mehrklassen gebildet; zudem ist eine Zügigkeitserhöhung am Grashof-Gymnasium vorgesehen. An den Gesamtschulen stiegen die Anmeldezahlen im Vergleich zum Vorjahr an. Trotz einer Übernachfrage von 270 Plätzen konnte durch Abstimmung mit der Bezirksregierung allen Schülerinnen und Schülern mit dem entsprechenden Schulformwunsch ein Platz angeboten werden. Aufgrund der Nachfrage wird für das nächste Schuljahr eine Ausweitung des vorgezogenen Anmeldeverfahrens auf alle Schulformen geprüft.
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Beratungsfolge
- 20.03.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 3.Sachstandsbericht "Digitalpakt Schule"Zur Vorlage · 0045/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Sachstandsbericht zum Digitalpakt Schule beschreibt den aktuellen Stand der technischen Ausstattung an 147 städtischen Schulen in Essen. Das Programm umfasst die Bereiche Infrastruktur, WLAN-Ausbau und Präsentationstechnik mit einer Fördersumme von 32,7 Millionen Euro. Die Koordination übernimmt der Fachbereich Schule, während das Essener Systemhaus für die bauliche Umsetzung des WLAN-Ausbaus zuständig ist.
Die Umsetzung der Maßnahmen verzögerte sich aufgrund der Auswirkungen der Pandemie, globaler Materialknappheit sowie eines Fachkräftemangels im Bau- und IT-Bereich. Während die elektrotechnische Infrastruktur an 88 Standorten bereits fertiggestellt ist, befindet sich der Ausbau der Präsentationstechnik noch in einem frühen Stadium.
Finanziell wird das Projekt nach aktuellen Hochrechnungen mit insgesamt 41,5 Millionen Euro veranschlagt. Diese Summe liegt unter der ursprünglichen Kalkulation, was primär auf gesunkene Preise für digitale Präsentationstechnik zurückzuführen ist. Hinsichtlich des Zeitplans wurde die ursprünglich für Ende 2024 vorgesehene Frist zunächst auf Oktober 2024 verkürzt. Nach Interventionen der Verwaltung und weiterer Akteure konnte jedoch eine Verlängerung des Durchführungszeitraums bis zum 30. Juni 2025 erwirkt werden.
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Beratungsfolge
- 16.04.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.03.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.schulorganisatorische Maßnahme: Aufgabe des Teilstandorts Neuholland der städt. kath. Hauptschule Steele- MarienschuleZur Vorlage · 0266/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll über die Auflösung des Teilstandorts Neuholland der städtischen katholischen Hauptschule Steele - Marienschule entscheiden. Laut dem vorliegenden Beschlussvorschlag wird der Teilstandort in der Neuhollandstraße 38 zum 31. Juli 2024 vollständig aufgelöst. Die Unterrichtsangebote werden dabei auf die verbleibenden zwei Standorte verteilt: Die Jahrgangsstufen 5 bis 7 werden am Hauptstandort Steeler Bergstelle unterrichtet, während die Jahrgangsstufen 8 bis 10 am Teilstandort Krekeler Weg untergebracht werden. Die Schulform wird weiterhin zweizügig geführt.
Hintergrund der Maßnahme sind sinkende Schülerzahlen und ein schrumpfendes Lehrkollegium, wodurch der Betrieb an drei Standorten zunehmend schwierig wurde. Das Gebäude in Neuholland wird bereits im aktuellen Schuljahr nicht mehr von dieser Schule genutzt. Die neue Verteilung der Klassen entspricht einer Struktur, die bereits vor der Einrichtung des dritten Standorts praktiziert wurde.
Durch die Aufgabe des Teilstandorts könnte das Schulgebäude in Neuholland der Nelli Neumann Schule zugeordnet werden, um den Bedarf an Schulraum für Förderschulen mit dem Schwerpunkt emotionale und soziale Entwicklung zu decken. Dies würde zudem Kapazitäten an der Hüttmannschule schaffen, um dort zusätzliche Grundschulplätze bereitzustellen. Aus der Maßnahme entstehen laut Verwaltung keine weiteren Kosten.
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Beratungsfolge
- 24.04.2024 · Rat der Stadt Essen (30. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 18.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.03.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (25. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 4. AZügigkeitserhöhung am Grashof GymnasiumZur Vorlage · 0370/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, die Zügigkeit des Grashof Gymnasiums ab dem 1. August 2024 von drei auf vier Züge zu erhöhen. Grund für diesen Schritt ist eine hohe Nachfrage nach Schulplätzen sowie ein prognostiziertes Schülerwachstum. Bereits in den Jahrgangsstufen 5, 6 und 9 wurden aufgrund der Anmeldesituation Mehrklassen eingerichtet, da die vorhandenen Kapazitäten nicht ausreichten. Auch an anderen Gymnasien im Stadtbezirk IX besteht ein Ungleichgewicht zwischen Schulplatzangebot und Anmeldungen.
Um die Vierzügigkeit sowie die Anforderungen durch die Rückkehr zum G9-System dauerhaft abzubilden, ist eine bauliche Erweiterung des Schulstandortes geplant. Hierzu soll ein Pavillongebäude auf dem Gelände entfernt werden, um Fläche für einen Neubau zu schaffen. Während der Bauphase wird ein Interimsschulgebäude auf einem benachbarten Sportplatz genutzt. Die Immobilien Management Essen GmbH ist mit der Umsetzung beauftragt. Die Kosten für die Ausstattung im kommenden Schuljahr werden aus vorhandenen Mitteln finanziert; weitere Investitionskosten für den Erweiterungsbau und das Interim werden in künftigen Vorlagen behandelt.
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Beratungsfolge
- 30.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.04.2024 · Rat der Stadt Essen (30. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 20.03.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 5.Berichterstattung zur zentralen Veranstaltung „Jugendbeteiligung in Essen 2023“Zur Vorlage · 0085/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur Veranstaltung „Stadtideen – Ideenstadt – Jugendbeteiligung in Essen“, die am 24. Oktober 2023 im Rathaus stattfand, wurde den zuständigen Ausschüssen zur Kenntnisnahme vorgelegt. An dem Format nahmen 170 Schülerinnen und Schüler aus 21 verschiedenen Schulformen teil. Die Organisation erfolgte durch das Jugendamt und Jugendverbände in Zusammenarbeit mit weiteren kommunalen Fachbereichen sowie unter Einbeziehung von Teilnehmenden des Vorjahres. Die Eröffnung der Veranstaltung übernahm der Oberbürgermeister.
Im Rahmen von thematischen Arbeitsgruppen diskutierten die Jugendlichen über Schwerpunkte wie Mobilität, Schule, Freizeitangebote und politische Beteiligungsmöglichkeiten. Als zentrale Anliegen wurden unter anderem die Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs, der Ausbau von Freizeitflächen sowie eine verstärkte Informationsweitergabe über soziale Medien identifiziert. Zudem wurden Forderungen nach mehr politischer Bildung und attraktiveren Veranstaltungen für junge Erwachsene formuliert.
Die Ergebnisse werden derzeit im Jugendamt aufbereitet und in bestehende Beteiligungsformate wie die Jugendforen integriert. Ziel ist es, bis zum zweiten Quartal 2024 einen Status quo festzulegen und konkrete Aufgaben an die zuständigen Stellen zu übermitteln. Die Inhalte sollen zudem auf der Plattform „townload-essen.de“ veröffentlicht werden. Eine Fortführung des Veranstaltungsformats als jährliches Element ist vorgesehen; der nächste Termin wurde für den 12. November 2024 im Rathaus angesetzt.
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Beratungsfolge
- 20.03.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.03.2024 · Jugendhilfeausschuss (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5. AStärkungspakt NRW - gemeinsam gegen Armut; Umsetzungsbericht der Stadt EssenZur Vorlage · 0340/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen hat den Umsetzungsbericht zum „Stärkungspakt NRW – gemeinsam gegen Armut“ vorgelegt. Das Programm des Landes Nordrhein-Westfalen wurde 2023 zur Abfederung der Folgen von Inflation und gestiegener Energiepreise initiiert. Von den der Stadt Essen bis Ende 2023 zur Verfügung stehenden 7,8 Millionen Euro wurden rund 7,1 Millionen Euro verausgabt.
Die Mittel wurden in verschiedenen Bereichen eingesetzt. An Institutionen der sozialen Infrastruktur flossen nach Abzug von Rückzahlungen etwa 2,23 Millionen Euro zur Deckung von Mehrbedarfen bei Energie- und Personalkosten. Im Bereich der Einzelfallhilfe wurden rund 3,34 Millionen Euro für den Austausch von Haushaltsgroßgeräten sowie für die Übernahme von Stromkostennachzahlungen verwendet, wobei knapp 4.900 Anträge bewilligt wurden. Zudem wurden über 740.000 Euro in Form von Lebensmittelgutscheinen ausgegeben und 558.000 Euro zur Aussetzung von Elternbeiträgen für Kindertagespflege- und Kita-Plätze genutzt. Ein weiterer Teil der Mittel, etwa 230.000 Euro, finanzierte Ferienprogramme für rund 1.000 Schülerinnen und Schüler.
Da das Programm mit Ablauf des Jahres 2023 endete, sind aus dem ursprünglichen Budget etwa 0,7 Millionen Euro an das Land zurückzuführen. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgte durch verschiedene Fachbereiche der Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit Wohlfahrtsverbänden.
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Beratungsfolge
- 11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 08.05.2024 · Seniorenrat (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.03.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.03.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Sachstand zur Unterstützung von einkommensschwächeren Haushalten bei den Kosten zur Verpflegung in Kindertagesstätten und im Offenen Ganztag (OGS) hier: Runder Tisch "Fairpflegung in Essener Bildungs- und Betreuungseinrichtungen"Zur Vorlage · 0973/2023/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 0973/2023/SPD einen Antrag gestellt, der die Einrichtung eines wiederkehrenden Runden Tisches zum Thema Ernährung in Bildungs- und Betreuungseinrichtungen vorsieht. Die Stadtverwaltung soll dazu Akteure aus der Verwaltung, von Schulen, Wohlfahrtsverbänden sowie privaten und ehrenamtlichen Initiativen einladen.
Ziel des Gremiums ist es, einen Überblick über die bestehenden Verpflegungsangebote und deren Nachfrage zu gewinnen. Der Antrag sieht vor, kurzfristige Maßnahmen zur Unterstützung einkommensschwächerer Familien zu erarbeiten und langfristig Lösungen zu finden, damit jedes Kind in Essen perspektivmäßig eine tägliche warme Mahlzeit erhält. Zudem soll die Ausweitung des Projekts „Fünf am Tag – machen Kinder stark“ geprüft werden.
Ein weiterer Fokus liegt auf der unbürokratischen Abwicklung von Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) sowie der Sicherung einer finanziellen Basis für Verpflegungsangebote in Jugendhäusern. Um die Entwicklung der Angebote analysieren zu können, sollen messbare Indikatoren entwickelt werden. Die Fraktion begründet das Vorhaben mit der Kinderarmutsquote in Essen und dem Bedarf an einer übergeordneten Strategie zur Vernetzung von Ernährungsangeboten in der Stadt.
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Beratungsfolge
- 11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 20.03.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (22. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 12.03.2024 · Jugendhilfeausschuss (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 30.08.2023 · Rat der Stadt Essen (24. Sitzung) — verwiesen
- 14.06.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (18. Sitzung) — Der Tagesordnungspunkt 12.1.1 wird in den Rat geschoben.
- 13.06.2023 · Jugendhilfeausschuss (15. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 7.Verpflegung an Essener SchulenZur Vorlage · 1375/2023/SPD · Antrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 1375/2023/SPD den Antrag gestellt, einen wiederkehrenden Runden Tisch zum Thema Ernährung und Verpflegung an Essener Schulen einzurichten. Die Stadtverwaltung soll hierfür Akteure aus der Verwaltung, von Schulen, Wohlfahrtsverbänden sowie privaten und ehrenamtlichen Initiativen zusammenbringen.
Im Fokus des Gremiums stehen verschiedene Zielsetzungen. Dazu gehören die Erstellung eines Überblicks über bestehende Verpflegungsangebote und deren Nachfrage sowie die Entwicklung kurzfristiger Maßnahmen, um Schülern aus einkommensschwachen Familien den Zugang zu vorhandenen Angeboten zu erleichtern. Langfristig wird angestrebt, eine tägliche warme Mahlzeit für alle Schülerinnen und Schüler in Essen sicherzustellen.
Der Antrag sieht zudem vor, die Abwicklung von Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) unbürokratischer zu gestalten und die finanzielle Basis der Verpflegungsangebote dauerhaft zu sichern. Ein einheitliches Bestell- und Abrechnungssystem sowie die Nutzung digitaler Möglichkeiten zur Entlastung der Schulleitungen sollen ebenfalls geprüft werden. Zudem soll die Einrichtung einer permanenten Vernetzungsstelle für Schulverpflegung untersucht werden, um Synergien zu nutzen. Ziel ist es, durch messbare Indikatoren die Weiterentwicklung der Angebote und deren Auswirkungen auf die Nachfrage analysieren zu können.
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Beratungsfolge
- 11.09.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 10.09.2024 · Jugendhilfeausschuss (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 20.03.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (22. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 12.03.2024 · Jugendhilfeausschuss (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 29.11.2023 · Rat der Stadt Essen (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 14.11.2023 · Jugendhilfeausschuss (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 08.11.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 12.09.2023 · Jugendhilfeausschuss (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 7. AKonzept zur Umsetzung der Schulentwicklungsplanung hier: Fortschrittsbericht zur Umsetzung des SchulbauprogrammsZur Vorlage · 0267/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat einen Fortschrittsbericht zur Umsetzung der Schulentwicklungsplanung und des Schulbauprogramms vorgelegt. Im Rahmen der bisherigen Beschlüsse zur Sicherstellung von Schulplätzen wurden personelle Ressourcen in verschiedenen Fachbereichen aufgestockt. Bis Ende Februar 2024 konnten 29 der insgesamt 36,5 neu geschaffenen Planstellen besetzt werden. Zur Koordination der fachbereichsübergreifenden Aufgaben wurde zudem eine Arbeitsgruppe für den Schulbau unter der Leitung des Geschäftsbereichs 7 eingerichtet.
Ein wesentlicher Bestandteil des Berichts ist die Evaluation des sogenannten Fünf-Säulen-Modells zur Bereitstellung von Schulraum. Aufgrund der Erfahrungen in der Praxis werden die bisherigen Säulen vier und fünf, welche PPP-Modelle sowie die Anmietung von Immobilien umfassten, zu einer neuen Säule zusammengefasst. Diese konzentriert sich künftig auf Investorenmodelle und weitere privatwirtschaftliche Unterstützungen. Dies begründet sich unter anderem durch die begrenzte Verfügbarkeit geeigneter Gebäude für reine Mietmodelle.
Hinsichtlich der Sofortmaßnahmen zur Bereitstellung von Systemcontainern an neun Schulstandorten sind fünf der zehn geplanten Container bereits in Betrieb. Die Umsetzung der verbleibenden fünf Maßnahmen erfordert aufgrund der Baufeldherrichtung einen höheren Aufwand, sodass die Nutzung nach den Ferien des Jahres 2024 vorgesehen ist.
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Beratungsfolge
- 24.04.2024 · Rat der Stadt Essen (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.03.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.03.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7. BGesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in NRW (KInFöG NRW) und Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in NRW (Gute Schule 2020) hier: Maßnahmen in Essen, Bericht über die Budgetentwicklung im 2. Halbjahr 2023Zur Vorlage · 0053/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht über die Umsetzung der Förderprogramme KInFöG Kapitel 2 und Gute Schule 2020 in Essen für das zweite Halbjahr 2023 liegt den zuständigen Gremien zur Kenntnisnahme vor. Im Rahmen des Programms KInFöG Kapitel 2 wurden bislang rund 17,7 Millionen Euro des Fördervolumens abgerufen. Während fünf der insgesamt 26 Maßnahmen bereits abgeschlossen sind, befinden sich 21 Projekte in der Bauausführungsphase, wobei eine vollständige Abrechnung bis Ende 2025 vorgesehen ist.
Beim Programm Gute Schule 2020 wurde der Kreditrahmen von 81,4 Millionen Euro bereits vollständig abgerufen. Etwa die Hälfte des Volumens wurde bereits umgesetzt und abgerechnet. Für die letzte Tranche in Höhe von rund 39,7 Millionen Euro muss der Verwendungsnachweis bis November 2024 erbracht werden. Bei konkreten Baumaßnahmen zeigt sich ein Bedarf an zusätzlichen Sanierungen: An der Andreasschule sowie an der Sternschule sind aufgrund von Sanierungsarbeiten am Bestand vorübergehende Auslagerungen in den Modulbau an der Rosastraße geplant, dessen Fertigstellung für das zweite Quartal 2024 erwartet wird. An der Dilldorfschule werden Tiefbauarbeiten an einer Stützwand vorbereitet, deren Abschluss für das zweite Halbjahr 2024 vorgesehen ist. Die Verwaltung geht davon aus, dass die Fördermittel des Programms Gute Schule 2020 bis Ende 2024 vollständig und fristgerecht abgerechnet werden können.
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Beratungsfolge
- 24.04.2024 · Rat der Stadt Essen (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 17.04.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.03.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.03.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Beschlusskontrolle
- 9.Anträge
- 10.Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 11.Vorstellung von Frau Reuen als Schulleitung des Burggymnasiums
- 12.Mitteilungen
- 13.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil