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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (23. Sitzung)
06.02.2024, 15:00 – 06.02.2024, 18:45
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 22 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 28.11.2023
2. Verkehrsberuhigung in der Ferdinand-Weerth-Straße
3. Austausch mit der Polizei im Bezirk
4. Mobilstation in Kettwig
5. Berichte der Beauftragten im Stadtbezirk IX
6. Entscheidungen der Bezirksvertretung IX über die Behandlung von Eingaben
6.1 Ersatzbäume für gefällte Gingkobäume in der Straße Waldeck
7. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW)
hier: Altpapier-/Glascontainer Parkplatz Werdener Feintuchwerke
Vorlage ansehen · 1996/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
(Anmerkungen)
8. Haushalt 2024
hier: Vergabe bezirklicher Mittel
Vorlage ansehen · 1973/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Baumbilanz 2022
Vorlage ansehen · 1990/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
(Anmerkungen)
10. 1.000-Bäume-Programm - Stand der Umsetzung
Vorlage ansehen · 1994/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
(Anmerkungen)
11. Tunnel-/Wegeverbindung Bahnhof Kettwig - Ruhrufer
Vorlage ansehen · 1903/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
(Anmerkungen)
12. Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid - umgesetzte Maßnahmen 2023 und Planungen 2024
Vorlage ansehen · 1922/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
(Anmerkungen)
13. Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Heckstraße durch Fahrradbügel
Vorlage ansehen · 0068/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen (bei Stimmenthaltung AfD)
14. Parkverbot in der Albermannstr. vor dem Naturdenkmal "Geologischer Aufschluss Auf dem Sutan"
Vorlage ansehen · 0087/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen (bei Stimmenthaltung SPD)
15. Überarbeitung von Altstadtpollern in den Stadtteilen des Bezirks IX
Vorlage ansehen · 0011/2024/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Instandhaltung der Kirchtreppe in Kettwig und Schaffung einer weiteren Lichtquelle
Vorlage ansehen · 0013/2024/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Standorte für Friedensbäume in den einzelnen Stadtteilen der BV IX
Vorlage ansehen · 0012/2024/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: eingebracht
18. Unterrichtung der Bezirksvertretung über
Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
18.1 Bauvorhaben Hunsrückstraße
hier: geplante Kanalbaumaßnahme
Vorlage ansehen · 0001/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 2001/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX
19.1 Barrierefreiheit im Rathaus Werden
19.2 Nachträgliche Information zur Bepflanzung am Kunstwerk 'Duett' am Bredeneyer Kreuz
19.3 Grabsteine auf Kriegsgräbern im Bezirk IX
19.4 Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen (1055/2023/6)
19.5 Grünschnittcontainer im Frühjahr und Herbst in den Stadtteilen der BV IX
19.6 PKW-Stellplätze auf der Zeunerstraße; Einmündung Walter-Sachsse-Weg
20. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
21. Liste der offenen Anträge der BV IX
B. Nicht öffentlicher Teil
22. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
23. Grundstücksangelegenheiten
Verkauf des Erbbaugrundstücks in Essen-Bredeney
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
24. Ortstermine
25. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil