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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (23. Sitzung)

06.02.2024, 15:00 – 06.02.2024, 18:45

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 22 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 28.11.2023
2. Verkehrsberuhigung in der Ferdinand-Weerth-Straße
3. Austausch mit der Polizei im Bezirk
4. Mobilstation in Kettwig
5. Berichte der Beauftragten im Stadtbezirk IX
6. Entscheidungen der Bezirksvertretung IX über die Behandlung von Eingaben
6.1 Ersatzbäume für gefällte Gingkobäume in der Straße Waldeck
7. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Altpapier-/Glascontainer Parkplatz Werdener Feintuchwerke

Vorlage ansehen · 1996/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

8. Haushalt 2024 hier: Vergabe bezirklicher Mittel

Vorlage ansehen · 1973/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Baumbilanz 2022

Vorlage ansehen · 1990/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

10. 1.000-Bäume-Programm - Stand der Umsetzung

Vorlage ansehen · 1994/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

11. Tunnel-/Wegeverbindung Bahnhof Kettwig - Ruhrufer

Vorlage ansehen · 1903/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

12. Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid - umgesetzte Maßnahmen 2023 und Planungen 2024

Vorlage ansehen · 1922/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

13. Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Heckstraße durch Fahrradbügel

Vorlage ansehen · 0068/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen (bei Stimmenthaltung AfD)

14. Parkverbot in der Albermannstr. vor dem Naturdenkmal "Geologischer Aufschluss Auf dem Sutan"

Vorlage ansehen · 0087/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen (bei Stimmenthaltung SPD)

15. Überarbeitung von Altstadtpollern in den Stadtteilen des Bezirks IX

Vorlage ansehen · 0011/2024/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Instandhaltung der Kirchtreppe in Kettwig und Schaffung einer weiteren Lichtquelle

Vorlage ansehen · 0013/2024/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Standorte für Friedensbäume in den einzelnen Stadtteilen der BV IX

Vorlage ansehen · 0012/2024/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: eingebracht

18. Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
18.1 Bauvorhaben Hunsrückstraße hier: geplante Kanalbaumaßnahme

Vorlage ansehen · 0001/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 2001/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX

19.1 Barrierefreiheit im Rathaus Werden
19.2 Nachträgliche Information zur Bepflanzung am Kunstwerk 'Duett' am Bredeneyer Kreuz
19.3 Grabsteine auf Kriegsgräbern im Bezirk IX
19.4 Endbericht zum Integrierten Klimafolgenanpassungskonzept für die Stadt Essen (1055/2023/6)
19.5 Grünschnittcontainer im Frühjahr und Herbst in den Stadtteilen der BV IX
19.6 PKW-Stellplätze auf der Zeunerstraße; Einmündung Walter-Sachsse-Weg
20. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
21. Liste der offenen Anträge der BV IX
B. Nicht öffentlicher Teil
22. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
23. Grundstücksangelegenheiten Verkauf des Erbbaugrundstücks in Essen-Bredeney

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

24. Ortstermine
25. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil