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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (29. Sitzung)

29.10.2024, 15:00 – 29.10.2024, 16:30

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 24.09.2024
2. Austausch mit der Polizei im Bezirk
3. Sitzungstermine für die Bezirksvertretung IX für das Jahr 2025

Vorlage ansehen · 1360/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Kleingartenverein Trappenbergstraße

Vorlage ansehen · 1529/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Haushaltsplan-Entwurf 2025/2026

Vorlage ansehen · 1436/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig empfohlen

6. Änderung der Vorfahrtsregelung für die Wiedfeldtstraße/Kirchmannstraße und die Graf-Spee-Straße

Vorlage ansehen · 1322/2024/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: kein Beschluss gefasst

7. Ludgerusschule, Kellerstr. 86, 45239 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an die Propsteipfarrei St. Ludgerus Essen-Werden am 11. November 2024

Vorlage ansehen · 1503/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
8.1 Bauvorhaben Holunderweg + Holunderweg 29-50 hier: geplante Kombi-Baumaßnahme

Vorlage ansehen · 1451/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2 Bauvorhaben Kiefernhalde + Holunderweg hier: geplante bergbauliche Erkundungs- und Sicherungsmaßnahmen als Vorarbeiten für die Kanalbaumaßnahmen Kiefernhalde + Holunderweg

Vorlage ansehen · 1453/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3 Bauvorhaben Gartenstraße hier: Geplante Gas- und Wasserbaumaßnahme unter Berücksichtigung der angrenzend in der Straße 'Am Bögelsknappen 1' vorgesehenen Hochbaumaßnahme

Vorlage ansehen · 1452/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1489/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

9.1 Instandhaltung der Kirchtreppe in Kettwig und Schaffung einer weiteren Lichtquelle
9.2 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Bolzer am Heidhauser Platz
9.3 Erweiterung des Spielplatzes Heidhauser Platz
9.4 Instandsetzung der Bruchsteinmauer in der Ruhrtalstraße beginnend gegenüber der Ausfahrt des Alten Bahnhofs Kettwig in Richtung Sportplatz
9.5 Sichere Querung für Fußgänger Haupstr. 43-61 / Wilhelmstr. und Wiederherstellung der Parkbucht vor der ehem. Postfiliale
9.6 Überarbeitung des Waldweges, der parallel zu der Straße An der Nittlau verläuft
9.7 Charlottenhofstraße - provisorische Böschungssicherung
10. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes IX auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

Vorlage ansehen · 1409/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Vergabe bezirklicher Mittel 2024
11.1 Katholische Kirchengemeinde St. Ludgerus hier: Martinszug St. Ludgerus, Essen-Werden
11.2 Concert Band Ruhr e.V. hier: Geburtstagsgratifikation anlässlich des 100-jährigen Bestehens
11.3 Essen Girls Talking and Walking hier: Initiative für gemeinsame Spaziergänge
12. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
13. Liste der offenen Anträge der BV IX
B. Nicht öffentlicher Teil
14. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Schuir

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

15. Grundstücksangelegenheit Essen-Schuir

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

16. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Werden

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben

17. Schiedsperson Strootmann im neuen Schiedsamtsbezirk IX, Vertretungswahlen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
19. Ortstermine
20. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil