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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (29. Sitzung)
29.10.2024, 15:00 – 29.10.2024, 16:30
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 24.09.2024
2. Austausch mit der Polizei im Bezirk
3. Sitzungstermine für die Bezirksvertretung IX für das Jahr 2025
Vorlage ansehen · 1360/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4. Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW)
hier: Kleingartenverein Trappenbergstraße
Vorlage ansehen · 1529/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Haushaltsplan-Entwurf 2025/2026
Vorlage ansehen · 1436/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6. Änderung der Vorfahrtsregelung für die Wiedfeldtstraße/Kirchmannstraße und die Graf-Spee-Straße
Vorlage ansehen · 1322/2024/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: kein Beschluss gefasst
7. Ludgerusschule, Kellerstr. 86, 45239 Essen
Hier: Überlassung des Schulhofes an die Propsteipfarrei St. Ludgerus Essen-Werden am 11. November 2024
Vorlage ansehen · 1503/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Unterrichtung der Bezirksvertretung über
Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
8.1 Bauvorhaben Holunderweg + Holunderweg 29-50
hier: geplante Kombi-Baumaßnahme
Vorlage ansehen · 1451/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.2 Bauvorhaben Kiefernhalde + Holunderweg
hier: geplante bergbauliche Erkundungs- und Sicherungsmaßnahmen als Vorarbeiten für die Kanalbaumaßnahmen Kiefernhalde + Holunderweg
Vorlage ansehen · 1453/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.3 Bauvorhaben Gartenstraße
hier: Geplante Gas- und Wasserbaumaßnahme unter Berücksichtigung der angrenzend in der Straße 'Am Bögelsknappen 1' vorgesehenen Hochbaumaßnahme
Vorlage ansehen · 1452/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 1489/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX
9.1 Instandhaltung der Kirchtreppe in Kettwig und Schaffung einer weiteren Lichtquelle
9.2 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW)
hier: Bolzer am Heidhauser Platz
9.3 Erweiterung des Spielplatzes Heidhauser Platz
9.4 Instandsetzung der Bruchsteinmauer in der Ruhrtalstraße beginnend gegenüber der Ausfahrt des Alten Bahnhofs Kettwig in Richtung Sportplatz
9.5 Sichere Querung für Fußgänger Haupstr. 43-61 / Wilhelmstr. und Wiederherstellung der Parkbucht vor der ehem. Postfiliale
9.6 Überarbeitung des Waldweges, der parallel zu der Straße An der Nittlau verläuft
9.7 Charlottenhofstraße - provisorische Böschungssicherung
10. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes IX auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit
Vorlage ansehen · 1409/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Vergabe bezirklicher Mittel 2024
11.1 Katholische Kirchengemeinde St. Ludgerus
hier: Martinszug St. Ludgerus, Essen-Werden
11.2 Concert Band Ruhr e.V.
hier: Geburtstagsgratifikation anlässlich des 100-jährigen Bestehens
11.3 Essen Girls Talking and Walking
hier: Initiative für gemeinsame Spaziergänge
12. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
13. Liste der offenen Anträge der BV IX
B. Nicht öffentlicher Teil
14. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Schuir
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
15. Grundstücksangelegenheit Essen-Schuir
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
16. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Werden
Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
17. Schiedsperson Strootmann im neuen Schiedsamtsbezirk IX, Vertretungswahlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
19. Ortstermine
20. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil