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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 24.09.2024
• 2.
  Austausch mit der Polizei im Bezirk
• 3.
  Sitzungstermine für die Bezirksvertretung IX für das Jahr 2025

  Zur Vorlage · 1360/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX hat die Sitzungstermine für das Jahr 2025 festgelegt. Die Sitzungen sind für 16:00 Uhr im Rathaus Kettwig, Neubau 2. OG, am Bürgermeister-Fiedler-Platz 1, angesetzt.

  Die Planung umfasst sieben Termine: den 28. Januar, 25. Februar, 25. März, 27. Mai, 24. Juni, 30. September sowie den 25. November 2025. Für die Sitzung am 25. November ist die Konstituierung der neuen Bezirksvertretung vorgesehen. Bei der Terminfindung wurden die Schulferien sowie die Kommunalwahl am 14. September 2025 berücksichtigt.

  Da die aktuelle Wahlperiode am 31. Oktober 2025 endet und die neue Periode am 1. November 2025 beginnt, muss die Konstituierung gemäß der Gemeindeordnung NRW innerhalb von sechs Wochen nach Beginn der neuen Wahlperiode stattfinden. Die Vorlage enthält zudem die entsprechenden Antragsfristen für Fraktionsanträge zu den jeweiligen Sitzungsterminen.

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  Beratungsfolge

  • 29.10.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.
  Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Kleingartenverein Trappenbergstraße

  Zur Vorlage · 1529/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung IX für den Stadtbezirk 9 wurde die Vorlage 1529/2024/BV IX behandelt, welche eine Bürgereingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung zum Thema Kleingartenanlage Trappenbergstraße umfasst. Ein Bürger hatte am 27. August 2024 per E-Mail den Zustand der Gehwege im Umfeld der Anlage bemängelt und zudem die Aufstellung von Spendern für Hundekotbeutel angeregt.

  Der Fachbereich 67 hat zu diesem Anliegen mit einem Schreiben vom 10. Oktober 2024 Stellung genommen. Die vorliegende Vorlage sieht vor, dass die Bezirksvertretung IX die Ausführungen der Verwaltung zu diesem Sachverhalt zur Kenntnis nimmt. Der entsprechende Sitzungstermin war für den 29. Oktober 2024 angesetzt.

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  Beratungsfolge

  • 29.10.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (29. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 5.
  Haushaltsplan-Entwurf 2025/2026

  Zur Vorlage · 1436/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Haushaltsplan-Entwurf für die Jahre 2025 und 2026 wurde am 25. September 2024 in den Rat der Stadt Essen eingebracht. Die Beratungen in den zuständigen Gremien, darunter die Bezirksvertretung IX, sind für den Zeitraum zwischen dem 22. Oktober und dem 21. November 2024 angesetzt. Ein abschließender Beschluss durch den Rat der Stadt Essen wird für die Sitzung am 27. November 2024 erwartet.

  Die vorliegende Vorlage sieht vor, dass die Bezirksvertretung IX die Umsetzung der bezirksbezogenen Planungen des Entwurfs berät und empfiehlt. Ein wesentlicher Aspekt der finanziellen Planung betrifft den Sondertopf für die Fachbereiche Immobilienwirtschaft, Straßen und Verkehr sowie Grün und Gruga. Nach Angaben der Stadtkämmerei wird dieser Topf im Haushaltsjahr 2025 erneut mit 100.000 Euro ausgestattet sein. In der Folge stehen den Bezirksvertretungen für diese Bereiche insgesamt jeweils 400.000 Euro zur Verfügung. Die Beratungen zum Haushaltsplan werden grundsätzlich in öffentlichen Sitzungen durchgeführt.

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  Beratungsfolge

  • 29.10.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 6.
  Änderung der Vorfahrtsregelung für die Wiedfeldtstraße/Kirchmannstraße und die Graf-Spee-Straße

  Zur Vorlage · 1322/2024/CDU/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion und ein Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung IX haben einen gemeinsamen Antrag zur Änderung der Vorfahrtsregelung in der Wiedfeldtstraße, der Kirchmannstraße sowie der Graf-Spee-Straße vorgelegt. Mit dem Antrag 1322/2024/CDU/FDP wird die Stadtverwaltung aufgefordert, die Verkehrsführung auf der Wiedfeldtstraße neu zu regeln.

  Im Rahmen dieses Antrags soll geprüft werden, ob die bestehende Vorfahrtsregelung an den Kreuzungen zur Kirchmannstraße und zur Graf-Spee-Straße in eine „Rechts-vor-Links“-Regelung geändert werden kann. Als Begründung für diesen Vorschlag führen Stephan Sülzer und Gerd Kolbecher Sichtbehinderungen durch große Bäume sowie parkende Fahrzeuge an. Ziel der vorgeschlagenen Maßnahme ist die Gewährleistung erhöhter Sicherheit im Straßenverkehr.

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  Beratungsfolge

  • 29.10.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (29. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 24.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (28. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: kein Beschluss gefasst
• 7.
  Ludgerusschule, Kellerstr. 86, 45239 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an die Propsteipfarrei St. Ludgerus Essen-Werden am 11. November 2024

  Zur Vorlage · 1503/2024/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung IX wird ersucht, der Überlassung des Schulhofes der Ludgerusschule in Essen-Werden zuzustimmen. Die Propsteipfarrei St. Ludgerus Essen-Werden hat die Nutzung des Geländes in der Kellerstraße 86 für den 16. November 2024 beantragt, um dort den traditionellen Martinsumzug durchzuführen. Der geplante Ablauf sieht vor, dass das Ereignis um 17:00 Uhr auf dem Schulhof beginnt.

  Gegen die beantragte Nutzung des Schulhofes liegen seitens der Schulleitung sowie der Immobilienwirtschaft keine Bedenken vor. Die Entscheidung über den Antrag steht im Rahmen der Sitzung der Bezirksvertretung am 29. Oktober 2024 an, um die Überlassung des Geländes für die geplante Veranstaltung zu ermöglichen.

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  Beratungsfolge

  • 29.10.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 8.
  Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
• 8.1
  Bauvorhaben Holunderweg + Holunderweg 29-50 hier: geplante Kombi-Baumaßnahme

  Zur Vorlage · 1451/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX befasst sich mit einem geplanten Bauvorhaben im Holunderweg, das die Erneuerung von Abwasserkanälen umfasst. Laut einer Mitteilung der Stadtwerke Essen ist diese Maßnahme zwischen den Hausnummern 56 bis 86 sowie im Bereich der Hausnummern 29 bis 50 erforderlich, um die gesetzlichen Anforderungen an die Abwasserableitung und die Regenwasserbehandlung zu erfüllen.

  Der Beginn der Arbeiten ist für April 2025 vorgesehen, wobei mit einer Bauzeit von etwa sechs Monaten zu rechnen ist. Zur Planung der Verkehrsführung fand bereits im März 2023 ein Termin zur Verkehrslenkung statt, an dem Vertreter der Stadt Essen, des ASV sowie der Feuerwehr beteiligt waren. Die Bezirksvertretung IX hat vorgeschlagen, der damit verbundenen Änderung der Verkehrsführung zuzustimmen.

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  Beratungsfolge

  • 29.10.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 8.2
  Bauvorhaben Kiefernhalde + Holunderweg hier: geplante bergbauliche Erkundungs- und Sicherungsmaßnahmen als Vorarbeiten für die Kanalbaumaßnahmen Kiefernhalde + Holunderweg

  Zur Vorlage · 1453/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung IX hat die Information über geplante Bauvorhaben im Bereich Kiefernhalde und Holunderweg zur Kenntnis genommen. Laut Mitteilung der Stadtwerke ist eine Erneuerung der Abwasserkanäle notwendig, um den gesetzlichen Anforderungen an die Abwasserableitung und Regenwasserbehandlung zu entsprechen. Die Maßnahmen betreffen den Bereich Kiefernhalde zwischen Brachtstraße und Talbogen sowie den Holunderweg im Abschnitt zwischen den Hausnummern 56 und 86.

  Die Baumaßnahme ist für März 2025 geplant und soll eine Dauer von etwa zwei Monaten haben. Als Vorarbeiten für die Kanalbauarbeiten sind bergbauliche Erkundungs- und Sicherungsmaßnahmen vorgesehen. Im Rahmen eines Verkehrslenkungstermins am 10. Juli 2024 wurde zudem eine Änderung der Verkehrsführung abgestimmt, über die die Bezirksvertretung nun informiert wurde.

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  Beratungsfolge

  • 29.10.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (29. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.3
  Bauvorhaben Gartenstraße hier: Geplante Gas- und Wasserbaumaßnahme unter Berücksichtigung der angrenzend in der Straße 'Am Bögelsknappen 1' vorgesehenen Hochbaumaßnahme

  Zur Vorlage · 1452/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung IX berät über die Änderung der Verkehrsführung im Zusammenhang mit anstehenden Bauarbeiten in der Gartenstraße. Die Stadtwerke Essen planen die Erneuerung von Abwasserkanälen sowie der Regenwasserleitungen in der Gartenstraße und der nördlich anschließenden Straße „Am Hofacker“. Diese Maßnahme ist aufgrund gesetzlicher Anforderungen an die Abwasserleitung und die Regenwasserbehandlung notwendig.

  Der Baubeginn ist entweder für Januar 2025 als vorläufige Versorgermaßnahme oder ab Juli 2025 im Rahmen einer kombinierten Kanalbau- und Versorgungsmaßnahme vorgesehen, wobei eine Bauzeit von zwölf Monaten veranschlagt wird. Zur Abstimmung der Verkehrsleitung fand bereits ein Termin unter Beteiligung von Vertretern der Stadt Essen, des ASV und der Feuerwehr statt. In einer weiteren Besprechung am 26. September 2024 wurde zudem die Berücksichtigung einer geplanten Hochbaumaßnahme in der Straße „Am Bögelsknappen 1“ thematisiert. Die Bezirksvertretung IX wird über den Beschlussvorschlag zur Zustimmung der angepassten Verkehrsführung entscheiden.

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  Beratungsfolge

  • 29.10.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 9.
  Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 1489/2024/BV IX · Bezirksvertretung IX

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung IX erhielt verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zu Infrastrukturmaßnahmen im Stadtbezirk. An der Kirchtreppe in Kettwig wurden lose Treppenstufen und Bruchsteinplatten kurzfristig instand gesetzt, um die Verkehrssicherheit vorübergehend wiederherzustellen; eine umfassendere Sanierung ist mittelfristig geplant. Die Installation einer weiteren Lichtquelle verzögert sich aufgrund von Auflagen der Unteren Denkmalbehörde, da ein technischer Alternativvorschlag noch geprüft werden muss. Für die Charlottenhofstraße sind Maßnahmen zur Sicherung gefährdeter Böschungsbereiche vorgesehen.

  Im Bereich des Kettwiger Zentrums werden die Planungen für eine Fußgängerquerung an der Hauptstraße sowie die Wiederherstellung einer Parkbucht am Markett gemeinsam bearbeitet. Der Antrag auf sicherere Fahrradstellplätze wurde bis zur Klärung dieser Vorhaben zurückgestellt. Bezüglich des Waldweges parallel zur Straße An der Nittlau ist eine Instandsetzung für Ende 2025 vorgesehen, wobei bei Verschlechterung des Zustands provisorische Verfüllungen als Notmaßnahme erfolgen können.

  Hinsichtlich der Bruchsteinmauer in der Ruhrtalstraße teilte die Verwaltung mit, dass die Instandsetzung nicht durch die Stadt Essen erfolgen kann, da die Zuständigkeit bei StraßenNRW liegt. Trotz mehrfacher Anfragen des Fachbereichs blieb eine Rückmeldung der zuständigen Landesbehörde bislang aus. Zudem liegen Stellungnahmen zu den Kosten für einen Bodenaustausch am Heidhauser Platz sowie zur Erweiterung des dortigen Spielplatzes vor.

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  Beratungsfolge

  • 29.10.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (29. Sitzung)
• 9.1
  Instandhaltung der Kirchtreppe in Kettwig und Schaffung einer weiteren Lichtquelle
• 9.2
  Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Bolzer am Heidhauser Platz
• 9.3
  Erweiterung des Spielplatzes Heidhauser Platz
• 9.4
  Instandsetzung der Bruchsteinmauer in der Ruhrtalstraße beginnend gegenüber der Ausfahrt des Alten Bahnhofs Kettwig in Richtung Sportplatz
• 9.5
  Sichere Querung für Fußgänger Haupstr. 43-61 / Wilhelmstr. und Wiederherstellung der Parkbucht vor der ehem. Postfiliale
• 9.6
  Überarbeitung des Waldweges, der parallel zu der Straße An der Nittlau verläuft
• 9.7
  Charlottenhofstraße - provisorische Böschungssicherung
• 10.
  Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes IX auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

  Zur Vorlage · 1409/2024/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX wird am 29. Oktober 2024 über die Bewilligung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit entscheiden. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Förderung von insgesamt 15 Projekten mit einem Gesamtvolumen von 6.420 Euro vor. Die Mittel werden aus dem Haushalt für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit bereitgestellt.

  Die Liste der Zuwendungen umfasst verschiedene Kulturträger aus den Stadtteilen Kettwig, Werden und Bredeney. Zu den vorgeschlagenen Empfängern gehören unter anderem Bredeney Aktiv, die Evangelische Kirchengemeinde Kettwig, der Förderkreis der Stadtteilbücherei Kettwig sowie der Geschichts- und Kulturverein Werden e.V. Weitere Projekte in dem Vorschlag sind von der IG Bahnhof Kettwig e.V., dem Junger Chor CANTILEO, dem Kammerchor Kettwig 1965 e.V., dem Montagschor Essen-Werden e.V., der Pfarrei St. Ludgerus Werden, dem Essener Lehrerkammerorchester und dem Verein Tanzmoto e.V. Die Veranstaltungen der geförderten Projekte sind für den Zeitraum von September 2024 bis Januar 2025 angesetzt.

  Die Verwaltung hat die Förderwürdigkeit der Anträge gemäß den Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in Essen geprüft und folgt der Empfehlung der Programmkonferenz. Die Auswahl der Maßnahmen stellt etwa 50 Prozent des insgesamt beantragten Gesamtbetrages dar, um eine Selektion unter dem Aspekt eines sparsamen Umgangs mit den Haushaltsmitteln zu gewährleisten.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.10.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 11.
  Vergabe bezirklicher Mittel 2024
• 11.1
  Katholische Kirchengemeinde St. Ludgerus hier: Martinszug St. Ludgerus, Essen-Werden
• 11.2
  Concert Band Ruhr e.V. hier: Geburtstagsgratifikation anlässlich des 100-jährigen Bestehens
• 11.3
  Essen Girls Talking and Walking hier: Initiative für gemeinsame Spaziergänge
• 12.
  Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
• 13.
  Liste der offenen Anträge der BV IX
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 14.
  Grundstücksangelegenheiten in Essen-Schuir

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 15.
  Grundstücksangelegenheit Essen-Schuir

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 16.
  Grundstücksangelegenheiten in Essen-Werden

  Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
• 17.
  Schiedsperson Strootmann im neuen Schiedsamtsbezirk IX, Vertretungswahlen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 18.
  Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
• 19.
  Ortstermine
• 20.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil