Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (27. Sitzung)

23.01.2024, 16:04 – 23.01.2024, 20:55 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 25 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 24.10.2023
2.

Niederschrift Nr. 26 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 28.11.2023
3.

Einwohnerfragestunde
4.

Vorstellung des Projektes 'Bezirkskehrer'
5.

Verkehrssituation durch die Sperrung der BAB 42
5.1
Sperrung Rhein-Herne-Kanalbrücke A42
Zur Vorlage · 0072/2024/SPD/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD- und CDU-Fraktionen der Bezirksvertretung V haben einen gemeinsamen Antrag zur Verkehrsregelung infolge der Sperrung der Rhein-Herne-Kanalbrücke an der A42 vorgelegt. Ziel des Antrags ist die Bewältigung der verkehrlichen Veränderungen im Essener Norden, insbesondere im Bereich der Vogelheimer Straße.

Die Fraktionen beantragen, dass sich die Verwaltung prioritär für eine temporäre Umleitung durch den Stadthafen sowie über die Autobahnen A2 und A40 einsetzt. Zur Überwachung der Situation sollen in regelmäßigen Abständen Lärm-, Staub- und Verkehrszählungen an der Vogelheimer Straße während der Hauptverkehrszeiten durchgeführt werden. Zudem wird die Prüfung und Umsetzung temporärer Einbahnstraßen in den Seitenstraßen sowie die Anpassung von Ampelschaltungen gefordert. Auch eine Änderung der Fahrspurgestaltung in der Daniel-Eckhardt-Straße soll vorgenommen werden, während der Fußgängerüberweg an der Kreuzung Gladbecker Straße bestehen bleiben soll.

Der Antrag umfasst zudem die Forderung, die Auswirkungen der Brückensperrung auf andere geplante Maßnahmen, wie den Umbau der Kreuzung Wilhelm-Nieswandt-Allee und Freiheit Emscher, zu untersuchen und die Abarbeitung umliegender Baustellen zu beschleunigen. Die Verwaltung wird gebeten, das Gremium regelmäßig über den Stand der Brückensanierung durch die Autobahn GmbH und die Bezirksregierung Arnsberg sowie über die Ergebnisse der Messungen und die Prüfung von Umleitungsoptionen zu informieren.

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Beratungsfolge

23.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen mit Modifizierung
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Modifizierung
6.
Gewerbeboulevard Bauabschnitt E1 Kreuzungsbereich Gladbecker Straße/Daniel-Eckhardt-Straße/Teilungsweg
Zur Vorlage · 1817/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll die Planung für den Bauabschnitt E1 des Gewerbeboulevards im Bereich der Kreuzung Gladbecker Straße, Daniel-Eckhardt-Straße und Teilungsweg beschließen. Mit diesem Beschluss wird die Verwaltung beauftragt, die Maßnahme zur Baureife zu bringen und Ingenieurleistungen in Höhe von 400.000 Euro in Auftrag zu geben. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V nimmt die Planung zur Kenntnis.

Die Maßnahme ist Teil des Projekts Freiheit Emscher, welches die Erschließung ehemaliger Bergbauflächen in Essen und Bottrop vorsieht. Der Ausbau des Knotenpunktes soll die Erreichbarkeit der zukünftigen Gewerbequartiere gewährleisten und den zusätzlichen Verkehr durch den geplanten Betriebshof der Ruhrbahn ab dem Jahr 2027 aufnehmen können. Da die derzeitige Kapazität des Knotens für das prognostizierte Verkehrsaufkommen nicht ausreicht, sieht die Planung zusätzliche Fahrstreifen sowie eine Anpassung der Signalzeiten vor.

Der geplante Straßenquerschnitt soll einen Standard von 25 Metern einhalten und Grünflächen sowie getrennte Rad- und Gehwege umfassen. Im Bereich des Knotenpunktes ist zudem die Errichtung einer Wendeanlage auf der B224 nördlich der Kreuzung vorgesehen. Der Bauabschnitt E1 wird aufgrund der Notwendigkeit für den zukünftigen Busbetrieb vorrangig behandelt.

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Beratungsfolge

25.01.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (28. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
23.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (27. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
14.12.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (27. Sitzung) — eingebracht und zur Beschlussfassung in die nächste Sitzung des AVM im Januar vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
7.
Ver- und Entsorgungsbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG in der Grünstraße und in einem Abschnitt der Vogelheimer Straße
Zur Vorlage · 0003/2024/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk 5 hat sich mit einer Vorlage zu anstehenden Ver- und Entsorgungsbaumaßnahmen der Stadtwerke Essen AG befasst. Gegenstand der Vorlage sind geplante Erneuerungsarbeiten an Gas- und Entwässerungsleitungen, die in der Grünstraße sowie in einem Teilabschnitt der Vogelheimer Straße durchgeführt werden sollen.

Im Rahmen des vorliegenden Beschlussvorschlages nimmt die Bezirksvertretung V die von der Stadtwerke Essen AG durchzuführenden Arbeiten zur Kenntnis. Gleichzeitig umfasst die Entscheidung die Zustimmung zu den im Zuge dieser Baumaßnahmen erforderlichen verkehrslenkenden Maßnahmen. Dies beinhaltet insbesondere die vorübergehende Änderung der Verkehrsführung in den betroffenen Straßenabschnitten, um den Ablauf der Erneuerungsarbeiten an der Infrastruktur zu ermöglichen. Die entsprechende Vorlage wurde am 8. Januar 2024 erstellt.

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Beratungsfolge

23.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen mit Vorbehalt
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Vorbehalt
8.
Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel 2024
Zur Vorlage · 0007/2024/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V plant die Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2024. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht eine Verteilung von 300.000 Euro aus dem regulären Bezirkshaushalt sowie die Nutzung eines zusätzlichen Sondertopfes in Höhe von 100.000 Euro vor, der den Fachbereichen 66 und 67 zugeordnet ist.

Für die Zuweisung dieser Mittel liegen bereits Empfehlungen der zuständigen Fachbereiche vor, welche auf einer Liste bisheriger Zuwendungsanträge basieren. Über die Verwendung der verbleibenden Beträge, für die noch kein Verwendungszweck festgelegt wurde, wird die Bezirksvertretung im laufenden Haushaltsjahr bei Bedarf entscheiden.

Zusätzlich beantragt die Bezirksvertretung beim Stadtkämmerer die Übertragung der nicht verbrauchten Haushaltsmittel aus dem Jahr 2023 in das Haushaltsjahr 2024. Ein solcher Vorgang wurde laut Dokument in den vergangenen Jahren bereits vollzogen.

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Beratungsfolge

23.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (27. Sitzung) — siehe Einzelbeschlüsse
Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse
9.
Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid - umgesetzte Maßnahmen 2023 und Planungen 2024
Zur Vorlage · 1922/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Sachstandsbericht zur Umsetzungsstrategie des RadEntscheids in Essen informiert über die Fortschritte der Maßnahmen im Jahr 2023 sowie über die Planungen für das Jahr 2024. Die Finanzierung für das Jahr 2023 ist mit den veranschlagten 11,77 Millionen Euro gedeckt. Im Bereich Personal konnten bis zum 1. Januar 2024 insgesamt 22 der 25 geplanten Stellen besetzt werden. Aufgrund verzögerter Besetzungen in der Planungskapazität im Jahr 2023 setzt die Verwaltung zur Erreichung der Ziele verstärkt auf die Vergabe von Planungsleistungen an externe Ingenieurbüros.

Bei den baulichen Maßnahmen befinden sich verschiedene Projekte in unterschiedlichen Stadien. Während die Aufwertung der Altenessener Straße bereits umgesetzt wurde, werden für die Norbertstraße, die Hegestraße und die Wittenbergstraße Planbeschlüsse im Jahr 2024 angestrebt. Die Umwandlung der Eleonorastraße in eine Fahrradzone ist für das erste Quartal 2024 vorgesehen. Bauliche Umsetzung ist für die Wittekindstraße sowie die Kupferdreher Straße im Jahr 2024 geplant. Für den Radweg zwischen Werden und Velbert wird derzeit eine Machbarkeitsstudie durchgeführt. Die Optimierung des Knotenpunkts Europaplatz ist ebenfalls für 2024 vorgesehen, wobei der Baubeginn von den Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Bau der Citybahn abhängt.

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Beratungsfolge

13.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (24. Sitzung) — Die Bezirksvertretung VII nimmt Kenntnis und merkt an, dass im Bezirk VII weder Maßnahmen umgesetzt noch für das Jahr 2024 geplant sind, obwohl der Bedarf gegeben ist.
06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (25. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (23. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
01.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
25.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.12.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Freiheit Emscher - Projektstatusbericht 2023
Zur Vorlage · 1829/2023/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Projekt „Freiheit Emsert“ ist ein Kooperationsvorhaben der Städte Bottrop und Essen sowie der RAG Montan Immobilien GmbH. Ziel des Projekts ist die städtebauliche Entwicklung von rund 1.700 Hektar Fläche, wobei die Reaktivierung ehemaliger Bergbauflächen wie „Emil Emscher“ in Essen oder „Prosper II“ und „Welheimer Mark“ in Bottrop im Fokus steht.

Mit der Gründung der Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH (FEEG) im April 2023 wurde eine operative Basis für die Erwerbs-, Entwicklungs- und Vermarktungsaufgaben geschaffen. Die Gesellschaft hat ihre Personalstruktur mit vier Mitarbeitenden vervollständigt und erste Beratungsverträge für Steuer- und Rechtsfragen abgeschlossen. Aktuell bereitet die FEEG verschiedene Vergaben vor, darunter eine Energiepotenzialanalyse sowie die Entwicklung eines digitalen Geländemodells.

Zur Finanzierung eines Koordinierungsbüros wurde ein Förderantrag beim Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen eingereicht. Dieser soll die Projektsteuerung sowie fachspezifische Gutachten ermöglichen. Zudem ist das Projekt für die Nutzung des europäischen Just Transition Fund (JTF) vorgesehen, um eine nachhaltige Flächenentwicklung zu unterstützen. Die Umsetzung von investiven Maßnahmen im Rahmen dieser Förderung steht jedoch vor zeitlichen Herausforderungen, da viele Flächen aufgrund der laufenden Planungsprozesse und der bestehenden Bergaufsicht erst nach dem geforderten Abrechnungszeitraum zur Verfügung stehen werden.

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Beratungsfolge

25.01.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.01.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (40. Sitzung) — Beratungsfolge um den AVM ergänzt, Kenntnis genommen
12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.a
Neubau eines 4-zügigen Gymnasiums am Standort Katzenbruchstraße, Gymnasium Essen-Nord-Ost Hier: Baubeginnbeschluss
Zur Vorlage · 1923/2023/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll den Baubeginn für zwei Bauvorhaben am Standort Katzenbruchstraße beschließen. Das Projekt umfasst den Neubau des Gymnasiums Essen-Nord-Ost sowie ein zusätzliches Gebäude in Modulbauweise. Für das Hauptprojekt sind Gesamtkosten in Höhe von 91 Millionen Euro vorgesehen, während die Kosten für den Modulbau auf 6 Millionen Euro beziffert werden.

Das geplante Schulgebäude wird in einer Holz-Hybrid-Bauweise errichtet und soll nach dem Bewertungssystem für nachhaltiges Bauen das Zertifikat „Silber“ anstreben. Die Planung sieht unter anderem Unterrichtsräume, Fachbereiche sowie Gemeinschaftsflächen vor und setzt auf regenerative Energien durch Wärmepumpen und eine Photovoltaikanlage. Das zusätzliche Gebäude in Holzmodulbauweise ersetzt die ursprünglich geplante temporäre Containerlösung, da seitens der Schule ein dauerhafter Raumbedarf für Ganztagsangebote und Büroräume angemeldet wurde.

Durch die Erweiterung des Projekts um den Modulbau verschiebt sich die Fertigstellung des Hauptgebäudes voraussichtlich auf das erste Quartal 2028, während der Modulbau bereits im vierten Quartal 2025 fertiggestellt werden soll. Die Kostenentwicklung zeigt einen Anstieg gegenüber ursprünglichen Schätzungen aus dem Jahr 2018, was unter anderem auf die Umsetzung des Wettbewerbsentwurfs und neue bauliche Vorgaben zurückzuführen ist.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
31.01.2024 · Rat der Stadt Essen (28. Sitzung) — einstimmig beschlossen
24.01.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
23.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (27. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.01.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (40. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
11.

Mitteilungen der Verwaltung
12.

Sonstige Mitteilungen
12.a

Nicht geleerte blaue Mülltonnen im Bezirk V
13.

Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
13.a

Anschlag auf die Baustelle der Moschee der Dzemat-Gemeinde
13.b

Parksituation am Chicken-House an der Vogelheimer Straße
13.c

Parksituation am Imbiss Schonnefeldstraße 97
13.d

Parksituation Vogelheimer Straße / Winkhausstraße
14.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
15.

Grundstücksangelegenheiten
16.

Mitteilungen der Verwaltung
16.a

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erweitertem Beschluss
17.

Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
17.a

Grundstücksangelegenheiten
17.b

Grundstücksangelegenheiten
17.c

Grundstücksangelegenheiten
17.d

Grundstücksangelegenheiten
18.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil