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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung)
25.06.2024, 14:00 – 25.06.2024, 14:59
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 30 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 28.05.2024
2. Einwohnerfragestunde
3. Querungshilfe an der Adolf-Reichwein Grundschule
Vorlage ansehen · 0966/2024/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4. Weitere Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel 2024
Vorlage ansehen · 0874/2024/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: einstimmig beschlossen - siehe Einzelbeschlüsse
5. Kombibaumaßnahme der Stadtwerke Essen in der Pasbachstraße und in der Straße Grenzgraben
Vorlage ansehen · 0831/2024/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.a Umsetzung zum Lärmschutzfensterprogramm (LSFP) Gladbecker Straße
Vorlage ansehen · 0836/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6. Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung-
Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2023
Vorlage ansehen · 0217/2024/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
7. Offene Ganztagsschule (OGS)
Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2024/2025
Vorlage ansehen · 0441/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen
Vorlage ansehen · 0209/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Korrekturen und Ergänzungen zur Vorlage 0092/2024/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2024/ 2025
Vorlage ansehen · 0663/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 - Baukostenbeteiligung an der Inselpromenade des Zukunftsgarten Gelsenkirchen
Vorlage ansehen · 0649/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
11. Mitteilungen der Verwaltung
11.1 Parksituation
- am Chicken-House an der Vogelheimer Straße
- am Imbiss Schonnefeldstraße 97
- Vogelheimer Straße / Winkhausstraße
Vorlage ansehen · 0953/2024/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
12. Sonstige Mitteilungen
13. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
13.a Ampelschaltung Altenessen Bahnhof
13.b Müllablagerung / Einkaufswagen Palmbuschweg
13.c Vermüllung Altenessen Bahnhof
13.d Quartiershausmeister für Vogelheim
13.e Zustand Straßenbeläge
13.f Pflegezustand Friedhof Karnap
13.g Pflege-Rhythmus an Fuß-/Radwegen
13.h Drogendealer im Bereich Karnaper Straße
13.i Folgenlose Geschwindigkeitsüberwachung Hövelschule
14. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
15. Grundstücksangelegenheiten
15.1 Grundstücksangelegenheiten, hier: Abriss der Schrottimmobilie Am Bahnhof Altenessen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.2 Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
16. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Adolf-Reichwein-Schule, Städtische Grundschule
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Mitteilungen der Verwaltung
18. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
18.a Grundstücksangelegenheiten
18.b Grundstücksangelegenheiten
18.c Grundstücksangelegenheiten
18.d Grundstücksangelegenheiten
18.e Kaiser-Wilhelm-Park - Maßnahme der Stadtwerke AG
19. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil