Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung)

25.06.2024, 16:00 – 25.06.2024, 16:59 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 30 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 28.05.2024
2.

Einwohnerfragestunde
3.
Querungshilfe an der Adolf-Reichwein Grundschule
Zur Vorlage · 0966/2024/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU- und SPD-Fraktionen der Bezirksvertretung V haben einen gemeinsamen Antrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Adolf-Reichwein Grundschule eingebracht. Die Fraktionen bitten die Verwaltung um Auskunft darüber, wann der im Jahr 2022 zugesagte barrierefreie Umbau der Haltestelle Kulhoffstraße, der eine Querungshilfe beinhalten soll, realisiert wird.

Sollte dieser Umbau nicht mehr im laufenden Kalenderjahr vorgesehen sein, wird die Verwaltung beauftragt, kurzfristig eine Querungshilfe in Form eines Zebrastreifens in der Heßlerstraße auf Höhe der Schule umzusetzen. Die Umsetzung soll noch vor Beginn des neuen Schuljahres erfolgen.

Die Begründung des Antrags stützt sich auf die Notwendigkeit, die Schulwege für Grundschulkinder zu sichern. Dabei wird auf ein Schreiben der Vertretung der Elternschaft sowie der Schulleitung an den stellvertretenden Bezirksbürgermeister verwiesen. Die Fraktionen beziehen sich zudem auf eine bereits eingerichtete Querungshilfe bei der Kita Sommerwind und führen an, dass eine bestehende Querungshilfe in der Heßlerstraße zwischen den Haltestellen Kulhoffstraße und Kirche Heßlerstraße im Rahmen dieser Maßnahmen entfallen könnte.

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Beratungsfolge

25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.
Weitere Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel 2024
Zur Vorlage · 0874/2024/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk 5 befasst sich mit der weiteren Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2024. In der Sitzung vom 28. Mai 2024 wurden bereits Zuwendungen in einem Gesamtvolumen von 337.638,00 Euro beschlossen.

Die vorliegende Vorlage dient der Entscheidung über den Einsatz der verbleibenden Mittel aus dem Haushaltsprodukt 1.01.01.04.05. Dabei geht es um die Prüfung und Entscheidung über neu eingegangene sowie noch nicht berücksichtigte Zuwendungsanträge, welche in der Anlage zur Vorlage dokumentiert sind. Für die Gewährung weiterer Zuwendungen steht ein Betrag von insgesamt 62.362,00 Euro zur Verfügung. Die Bezirksvertretung soll über die Vergabe dieser Mittel im Rahmen der laufenden Haushaltsplanung für das Jahr 2024 befinden.

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Beratungsfolge

25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen - siehe Einzelbeschlüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen - siehe Einzelbeschlüsse
5.
Kombibaumaßnahme der Stadtwerke Essen in der Pasbachstraße und in der Straße Grenzgraben
Zur Vorlage · 0831/2024/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 hat sich mit einer geplanten Kombibaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG befasst. Die Bauarbeiten sind in der Pasbachstraße sowie in der Straße Grenzgraben vorgesehen. Gemäß dem Beschlussvorschlag der Vorlage 0831/2024/BV V nimmt die Bezirksvertretung die Durchführung dieser Maßnahme zur Kenntnis. Ein wesentlicher Bestandteil des Vorschlags umfasst die Zustimmung zu den verkehrslenkenden Maßnahmen, die im Rahmen dieser Baumaßnahmen umgesetzt werden sollen. Dies beinhaltet auch die vorübergehende Änderung der Verkehrsführung in den betroffenen Straßenbereichen. Die entsprechende Vorlage wurde am 23. Mai 2024 unterzeichnet und regelt die Zustimmung zu den baubedingten Anpassungen im Stadtbezirk V.

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Beratungsfolge

25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.a
Umsetzung zum Lärmschutzfensterprogramm (LSFP) Gladbecker Straße
Zur Vorlage · 0836/2024/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Einführung eines Lärmschutzfensterprogramms für die Gladbecker Straße beschließen. Hintergrund ist eine technische Untersuchung, die belegt, dass im Bereich zwischen Berthold-Beitz-Boulevard und Krablerstraße die gesetzlichen Grenzwerte für Lärmbelastung nicht eingehalten werden. Das Programm sieht vor, den Austausch von Fenstern durch Zuschüsse zu fördern.

Die Finanzierung erfolgt maßgeblich über die Städtebauförderung für das Gebiet „Soziale Stadt – Altenessen-Süd/Nordviertel“. Die Gesamtkosten des Vorhabens belaufen sich auf 264.000 Euro, wobei 211.200 Euro durch Fördermittel gedeckt sind. Der Eigenanteil der Stadt Essen beträgt 52.800 Euro. Um das Verfahren für die antragstellende Bürgerschaft und die Verwaltung zu vereinfachen, dienen Schallschutzklassen als Förderkriterium. Für Aufenthaltsräume wie Wohnzimmer oder Küchen ist mindestens die Schallschutzklasse 4 und für Schlafräume mindestens die Klasse 5 vorgeschrieben.

Zudem ist vorgesehen, Mittel, die ursprünglich für ein externes Ingenieurbüro zur Begleitung des Programms eingeplant waren, durch einen Zweckbindungsänderungsantrag ebenfalls für die Zuschüsse an die Bewohner einzusetzen. Dies soll eine kurzfristige Umsetzung der Richtlinie nach der Beschlussfassung ermöglichen.

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Beratungsfolge

28.08.2024 · Rat der Stadt Essen (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen
27.08.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen
04.07.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (48. Sitzung) — einstimmig empfohlen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6.
Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2023
Zur Vorlage · 0217/2024/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Ordnungsamt hat über die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung zur Schulwegsicherung im Jahr 2023 berichtet. Die Vorlage von Beigeordnetem Kromberg dokumentiert, dass die im Ziel- und Maßnahmenplan „Essen, Großstadt für Kinder“ festgelegten Vorgaben erreicht wurden.

Im Bereich des fließenden Verkehrs fanden im Umfeld von Schulen 3.098 Geschwindigkeitsüberwachungen statt. Mit einem Anteil von 39,94 % an den Gesamteinsätzen im Stadtgebiet wurde das Ziel von mindestens 20 % überschritten. Bei über 833.603 gemessenen Fahrzeugen wurden 36.956 Geschwindigkeitsübertretungen festgestellt, was einer Quote von etwa 4,43 % entspricht und somit unter dem festgelegten Grenzwert von 10 % liegt.

Bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs wurden 1.397 Einsätze an Schulen durchgeführt. Mit einem Anteil von 18,04 % an den Gesamteinsätzen im Stadtgebiet wurde die Zielvorgabe von mindestens 15 % erfüllt. Die Maßnahmen umfassten neben Verwarnungen und rechtlichen Schritten auch verkehrserzieherische Gespräche mit Fahrzeugführenden.

Im Vergleich dazu lag die durchschnittliche Geschwindigkeitsübertretungsquote im gesamten Stadtgebiet bei etwa 5,8 %. Die Berichterstattung wird den zuständigen Ausschüssen sowie den Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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Beratungsfolge

02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung)
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.02.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.02.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2024/2025
Zur Vorlage · 0441/2024/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Fortführung der bestehenden Gruppen an den Offenen Ganztagsschulen (OGS) sowie deren Erweiterung für das Schuljahr 2024/2025 beschließen. Unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf sieht die Vorlage vor, die bisherigen 466 Gruppen beizubehalten und um 47 neue Gruppen an 82 Grundschulen sowie fünf Förderschulen im Primarbereich zu ergänzen. Damit würde die Gesamtzahl der OGS-Gruppen auf 513 steigen.

Mit dieser Erweiterung ist eine Erhöhung des städtischen Eigenanteils zur Finanzierung der Angebote von rund 7,85 Millionen Euro auf etwa 10,92 Millionen Euro für das Schuljahr 2024/2025 verbunden. Die Maßnahme umfasst zudem den Ausbau der acht-bis-eins-Betreuung um sechs Gruppen. Hintergrund der Planung ist ein steigender Betreuungsbedarf und die Notwendigkeit, auf bestehende Wartelisten an verschiedenen Schulstandorten zu reagieren.

Im Hinblick auf den ab 2026/2027 geltenden Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung bereitet sich die Stadt auf einen weiteren Zuwachs an Betreuungsplätzen vor. Prognosen gehen davon aus, dass der Bedarf bis zum Jahr 2029 erheblich steigen wird. Zur Vorbereitung werden derzeit Schulbegehungen durchgeführt, um die räumlichen Kapazitäten zu prüfen und bedarfsgerechte Raumkonzepte für die verschiedenen Standorte zu entwickeln.

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Beratungsfolge

02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.05.2024 · Rat der Stadt Essen (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
22.05.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (28. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen
Zur Vorlage · 0209/2024/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen beschreibt die Fortführung kommunaler Unterstützungsmaßnahmen nach dem Auslaufen der bundesweiten Förderprogramme „Aufholen nach Corona“. Während die pandemiebedingten Belastungen für junge Menschen zurückgegangen sind, führen neue Krisen wie der Angriffskrieg gegen die Ukraine sowie Inflation und Energiepreise zu weiteren Herausforderungen für Familien.

Durch einen Antrag von CDU/Grüne wurden kommunale Fördermittel in Höhe von 120.000 Euro bereitgestellt, um Teile der Strategie fortzuführen. Ein Teilbetrag von 60.000 Euro wurde zur Aufstockung des Budgets des „Ferienspatzes“ eingesetzt, während weitere 60.000 Euro über ein niederschwelliges Verfahren für Projekte wie Tagesausflüge oder Sportcamps genutzt wurden. Damit konnten rund 1.000 Kinder und Jugendliche erreicht werden. Ergänzend stellte das Gesundheitsamt 125.000 Euro für sport- und bewegungspädagogische Angebote, darunter die Programme „Bewegt und Gesund“ und „Familienauszeit“, zur Verfügung.

Für das Jahr 2024 ist die Fortführung der gesundheitsfördernden Maßnahmen sowie die Bereitstellung von Sportmaterialien an Grundschulen ohne eigene Turnhallen vorgesehen. Die Stadt strebt eine enge Verknüpfung dieser Angebote mit der integrierten Sozialplanung an, wobei die Unterstützung von Kindern aus armutsgefährdeten Haushalten im Fokus steht. Der Bericht wird den verschiedenen Gremien und dem Rat der Stadt zur Kenntnis vorgelegt.

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Beratungsfolge

02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Korrekturen und Ergänzungen zur Vorlage 0092/2024/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2024/ 2025
Zur Vorlage · 0663/2024/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss berät über Korrekturen und Ergänzungen zur Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 202läufig 2025. Im Fokus steht die Anpassung der Anlage 5 zur Vorlage 0092/2024/4, um in begründeten Einzelfällen Abweichungen von den Zweckbindungen gemäß § 55 Abs. 2 KiBiz zu ermöglichen, ohne dass die Erfüllung der Zweckbindung als nicht gegeben gilt.

Die Vorlage sieht zudem die Aufnahme neuer Einrichtungen in die Planung vor, konkret für den Mallinckrodtplatz 2a sowie die Schniedtkamp 9. Für die Einrichtung in der Henricistraße 65 sind Korrekturen bezüglich der Anzahl der geförderten Plätze und der Art der Maßnahme vorgesehen.

Ein weiterer Punkt betrifft die Einrichtung in der Grieperstraße 17. Hier erfolgt zum 1. August 2024 ein Wechsel des Trägers von der Mehrgenerationenhaus Essen gGmbH zum Ev. Kindertagesstätten-Verband Essen. Da der Landschaftsverband Rheinland (LVR) für diese Einrichtung ein neues Aktenzeichen vergeben hat, ist eine erneute Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen erforderlich. Die weiteren beteiligten Gremien, darunter der Integrationsrat sowie die verschiedenen Bezirksvertretungen, werden über die Änderungen zur Kenntnis gesetzt.

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Beratungsfolge

10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 - Baukostenbeteiligung an der Inselpromenade des Zukunftsgarten Gelsenkirchen
Zur Vorlage · 0649/2024/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz soll die Übernahme von Baukosten in Höhe von 650.000 Euro für die Errichtung der Inselpromenade auf dem Essener Teil der Emscherinsel beschließen. Die Maßnahme erfolgt im Rahmen der Internationalen Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027), deren Bereich „Zukunftsgarten Gelsenkirchen“ auch Flächen auf Essener Stadtgebiet umfasst.

Das Vorhaben beinhaltet den Neubau eines etwa vier Meter breiten, asphaltierten Weges sowie die Aufwertung bestehender wassergebundener Wegeflächen im Bereich der Emscherinsel. Am Hafen Karnap sollen zudem Sitzbänke installiert werden. Die geplanten Wegeverbindungen sind nach dem Ende der IGA 2027 dauerhaft als Infrastruktur für die Naherholung erhalten zu bleiben. Durch die Umwandlung von Trampelpfaden in offizielle Wegeführungen soll eine Nutzung von Landschaftsschutzgebieten und Ausgleichsflächen vermieden werden.

Die Kosten für das Projekt sind auf 400.000 Euro im Jahr 2025 und 250.000 Euro im Jahr 2026 veranschlagt. Die Umsetzung der Maßnahmen dient laut Vorlage der Verbesserung des bestehenden Radwegenetzes sowie der Erreichung städtischer Ziele zur Förderung des Radverkehrsanteils und zum Klimaschutz.

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Beratungsfolge

25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
04.06.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
11.

Mitteilungen der Verwaltung
11.1
Parksituation - am Chicken-House an der Vogelheimer Straße - am Imbiss Schonnefeldstraße 97 - Vogelheimer Straße / Winkhausstraße
Zur Vorlage · 0953/2024/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk 5 befasst sich mit der Parksituation an drei Standorten: am Chicken-House in der Vogelheimer Straße, beim Imbiss in der Schonnefeldstraße 97 sowie an der Kreuzung Vogelheimer Straße und Winkhausstraße.

Anlass der Vorlage ist eine Anfrage der Bezirksvertretung aus der Sitzung vom 23. April 2024, mit der die Verwaltung um Auskunft über die Anzahl der an diesen Orten durchgeführten Kontrollen gebeten wurde. Der Fachbereich 32 (Ordnungsamt) teilte hierzu mit, dass die im März 2024 vorgenommenen Kontrollen des ruhenden Verkehrs als gezielte Stichproben außerhalb des Regelbetriebs der Verkehrsüberwachung stattfanden. Da routinemäßige Kontrollgänge und -fahrten grundsätzlich nicht protokolliert werden, kann keine abschließende Gesamtzahl aller durchgeführten Kontrollen an den genannten Stellen übermittelt werden.

Für die im März 2024 durchgeführten gezielten Stichproben wurden jedoch folgende Zahlen dokumentiert: An der Vogelheimer Straße beim Chicken-House fanden fünf Kontrollen statt, in der Schonnefeldstraße beim Imbiss waren es zehn und an der Kreuzung Vogelheimer Straße/Winkhausstraße wurden ebenfalls fünf Kontrollen durchgeführt. Die Bezirksvertretung V nimmt die Informationen zur Kenntnis.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
12.

Sonstige Mitteilungen
13.

Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
13.a

Ampelschaltung Altenessen Bahnhof
13.b

Müllablagerung / Einkaufswagen Palmbuschweg
13.c

Vermüllung Altenessen Bahnhof
13.d

Quartiershausmeister für Vogelheim
13.e

Zustand Straßenbeläge
13.f

Pflegezustand Friedhof Karnap
13.g

Pflege-Rhythmus an Fuß-/Radwegen
13.h

Drogendealer im Bereich Karnaper Straße
13.i

Folgenlose Geschwindigkeitsüberwachung Hövelschule
14.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
15.

Grundstücksangelegenheiten
15.1

Grundstücksangelegenheiten, hier: Abriss der Schrottimmobilie Am Bahnhof Altenessen

Ergebnis: Kenntnis genommen
15.2

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen
16.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Adolf-Reichwein-Schule, Städtische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
17.

Mitteilungen der Verwaltung
18.

Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
18.a

Grundstücksangelegenheiten
18.b

Grundstücksangelegenheiten
18.c

Grundstücksangelegenheiten
18.d

Grundstücksangelegenheiten
18.e

Kaiser-Wilhelm-Park - Maßnahme der Stadtwerke AG
19.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil