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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (30. Sitzung)
10.12.2024, 15:00 – 10.12.2024, 15:45
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 29 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 12.11.2024
2. Fragestunde
3. Sachstand KiTa-Ausbauplanung im Stadtbezirk VII
4. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für die Jahre 2025 und 2026 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"
Vorlage ansehen · 1538/2024/OB · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Citybahn: Stufenkonzept Liniennetz 2025+
Vorlage ansehen · 1583/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.A Ruhrdeich Essen Steele; Anordnungen der Bezirksregierung Düsseldorf zu Gehölz- und Baumstandorten in Deichlage.
hier: Baumentnahmen im Bereich der Schutzzonen I und II
Vorlage ansehen · 1772/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.B Planbeschluss Maßnahme "Straßenüberführung (SÜ) Sachsenring über Anlagen der DB"
Vorlage ansehen · 1711/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
(Anmerkungen) Um Berichterstattung in der nächsten BV-Sitzung wird gebeten.
6. Bauvorhaben Wohnsiedlung Litterode / Rudolfstraße
Vorlage ansehen · 1777/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7. Anschaffung und Unterbringung eines Defibrilators in Steele mit zentraler Zugänglichkeit
Vorlage ansehen · 1786/2024/CDU/SPD/GRÜNE/EBB/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Übertragung freier Restmittel in das Haushaltsjahr 2025
Vorlage ansehen · 1763/2024/BV VII · Bezirksvertretung VII
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Bezirkliche Haushaltsmittel 2024
9.A Krayer Bürgerschaft, Kinderkarussel
9.B Freiwillige Feuerwehr Kray, Ausstattung neue Feuerwache
10. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 1767/2024/BV VII · Bezirksvertretung VII
10.1 Grünschnitt an Verkehrsschildern
10.2 Rauchentwicklung in der Grillzone neben der Parkour-Anlage Volksgarten Kray
10.3 Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid
10.A Absperrung Gehweg vor Krayer Straße 127
10.B Umleitung Vollsperrung Schönscheidtstraße
10.C Prüfung Schrägparkplätze Kellinghausstr. 33 und Sperrpfosten Rotthauser Str. 5-7
11. Anfragen und Mitteilungen
11.1 Bautätigkeit am Denkmal Wasserwerk Horst
11.2 Beleuchtung Bürgerhaus Oststadt
11.3 Beleuchtung des Weges Sachsenring bis Falterweg
11.4 Sachstand Verbreiterung Ruhrtalradweg
11.5 Sachstand Planungen Außengelände Bürgerhaus Oststadt
11.6 Planungsstand zur weiteren Nutzung des Geländes des ehemaligen Sportplatzes des TC Freisenbruch am Bergmannsbusch
11.7 Entfernung eines defekten Kaugummiautomats neben der Haltestelle Ostschule
12. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
13. Anfragen und Mitteilungen
14. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil