Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (30. Sitzung)

10.12.2024, 16:00 – 10.12.2024, 16:45 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII

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Einladung

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 29 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 12.11.2024
2.

Fragestunde
3.

Sachstand KiTa-Ausbauplanung im Stadtbezirk VII
4.
Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für die Jahre 2025 und 2026 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"
Zur Vorlage · 1538/2024/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Essen hat die Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für die Jahre 2025 und 2026 vorgelegt. Grundlage der Planung ist das Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“, welches die gesellschaftliche Teilhabe sowie den sozialen Zusammenhalt fördern soll. Für die Jahre 2025 und 2026 wird ein jährliches Finanzvolumen von voraussichtlich 5,6 Millionen Euro veranschlagt, wobei der endgültige Betrag vom Haushaltsbeschluss des Rates im November 2024 abhängt.

Der Vorschlag für den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Integration sieht die Fortführung bestehender Strukturmaßnahmen sowie die Umsetzung neuer Handlungsansätze und Erprobungsprojekte vor. Im Bereich der institutionellen Förderung umfasst die Planung 15 Handlungsansätze mit einem Planungsansatz von etwa 3,48 Millionen Euro für 2025 und 3,52 Millionen Euro für 2026. Der zweite Teil des Budgets beinhaltet laufende Maßnahmen mit einem Volumen von rund 1,2 Millionen Euro für 2025 und 1,15 Millionen Euro für 2026, wobei einige Projekte aus dem Jahr 2024 nicht weitergeführt werden. Zudem sind Mittel für unterjährige Maßnahmen sowie für die bezirkliche Integrationsarbeit vorgesehen. Die Planung dient dazu, den geförderten Trägern eine Sicherheit für die Jahre 2025 und 2026 zu gewährleisten.

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Beratungsfolge

12.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (31. Sitzung)
26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (30. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.11.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.11.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (28. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
13.11.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.11.2024 · Jugendhilfeausschuss (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Citybahn: Stufenkonzept Liniennetz 2025+
Zur Vorlage · 1583/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Aufgrund von Bergbauschäden und der damit verbundenen notwendigen Sanierungsmaßnahmen wurde ein angepasster Zeitplan für die schrittweise Inbetriebnahme der Citybahn entwickelt. Das neue Stufenkonzept sieht vor, die Strecke in mehreren Abschnitten zwischen 2026 und 2028 in den Betrieb zu nehmen.

Die erste Stufe umfasst die sogenannte Bahnhofstangente zwischen Hollestraße und Hindenburgstraße, deren Inbetriebnahme für den Sommer 2026 geplant ist. In diesem Zeitraum wird die Linie 108 zwischen dem Abzweig Katernberg und der Haltestelle Hindenburgstraße verkehren. Damit wird das bisherige Angebot der Verstärkerlinie 107 in ein Regelangebot umgewandelt, das in den Hauptverkehrszeiten sowie am Wochenende im Zehn-Minuten-Takt fährt. Ein wesentlicher Bestandteil ist dabei die neue oberirdische Haltestelle am Essener Hauptbahnhof.

Die zweite Stufe betrifft das Stadtgebiet „Essen 51“ von der Bocholder Straße bis zur Kreuzung Altendorfer Straße/Berthold-Beitz-Boulevard, wobei eine Fertigstellung für das Jahr 2027 angestrebt wird. Die dritte Bauphase am Berthold-Beitz-Boulevard, die den Abschnitt zwischen Hans-Böckler-Straße und der Frohnhauser Straße umfasst, ist aufgrund der erforderlichen Sanierungen von Bergbauschäden für das Jahr 2028 avisiert. Mit der Umsetzung des Konzepts ergeben sich Anpassungen im gesamten Straßenbahnnetz der Stadt Essen. Für den Interimszeitraum der ersten Stufe entstehen laut der Vorlage keine Mehrkosten.

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Beratungsfolge

10.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (52. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
20.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
14.11.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.A
Ruhrdeich Essen Steele; Anordnungen der Bezirksregierung Düsseldorf zu Gehölz- und Baumstandorten in Deichlage. hier: Baumentnahmen im Bereich der Schutzzonen I und II
Zur Vorlage · 1772/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Aufgrund von Anordnungen der Bezirksregierung Düsseldorf sollen am Ruhrdeich Essen Steele Maßnahmen zur Sicherung der Deichstabilität durchgeführt werden. Nachdem Statusberichte technische Defizite an der Hochwasserschutzanlage nachgewiesen haben, ist die Entfernung von Gehölzen in den Deichschutzzonen I und II erforderlich. Die Arbeiten umfassen neben der Entnahme von Bäumen und Sträuchern auch das Entfernen der Wurzelstöcke sowie die Wiederherstellung der Grasnarbe. Die Frist für diese Maßnahmen wurde auf den 28. Februar 2025 verlängert.

Betroffen sind Flächen des Grünflächenamtes Essen (GGE), des Fachbereichs 60 sowie der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE). Von den 93 identifizierten Baumstandorten unterliegen 28 Bäume dem städtischen Baumschutz. Diese sollen nach Prüfung geeigneter Kriterien in angrenzenden Grünanlagen ausgeglichen werden. Die Gesamtkosten für die Fäll-, Rodungs- und Bodenarbeiten belaufen sich auf etwa 132.000 Euro.

Parallel dazu wird eine Untersuchung von weiteren 198 Baumstandorten außerhalb der Schutzzonen durchgeführt. Ziel ist es, durch eine Bewertung der Standsicherheit und der Auswirkungen auf den Hochwasserabfluss festzustellen, welche Bäume erhalten bleiben können. Die Ergebnisse dieses Gutachtens werden für das Frühjahr 2025 erwartet.

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Beratungsfolge

18.02.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.12.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.B
Planbeschluss Maßnahme "Straßenüberführung (SÜ) Sachsenring über Anlagen der DB"
Zur Vorlage · 1711/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Straßen und Verkehr plant den Ersatzneubau der Straßenüberführung Sachsenring in Essen-Eiberg über die Gleisanlagen der Deutschen Bahn. Da eine Sanierung des bestehenden Bauwerks aufgrund von Schäden und Alter nicht möglich war, wurde bereits eine Behelfsbrücke errichtet.

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll die Vorzugsvariante für die Verkehrsanlage sowie die Brücke beschließen und die Beauftragung von Planungs- und Bauvorbereitungsleistungen in Höhe von insgesamt 900.000 Euro autorisieren. Die Bezirksvertretung VII sowie der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sollen die Vorzugsvariante zur Kenntnis nehmen.

Die gewählte Straßenführung folgt weitgehend der bestehenden Trasse, um den Eingriff in angrenzende Wald- und Flächenbestände zu minimieren. Der Querschnitt der Brücke soll von bisher 8 Metern auf 14,75 Meter erweitert werden, wobei zwei Fahrstreifen, zwei Radfahrstreifen sowie Gehwege entstehen. Als Konstruktion ist eine Stahlverbundrahmenbrücke ohne Lager vorgesehen, die als ressourcenschonend und wartungsarm geplant ist. Durch die Umsetzung der Variante bleibt die Verkehrsverbindung während der Bauphase weitgehend erhalten, wobei lediglich kurzzeitige Sperrungen für den Umbau der Streckenanschlüsse notwendig werden.

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Beratungsfolge

12.12.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (36. Sitzung) — einstimmig beschlossen
10.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen) Um Berichterstattung in der nächsten BV-Sitzung wird gebeten.
03.12.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen) Um Berichterstattung in der nächsten BV-Sitzung wird gebeten.
6.
Bauvorhaben Wohnsiedlung Litterode / Rudolfstraße
Zur Vorlage · 1777/2024/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsfraktion Die Linke hat mit der Vorlage 1777/2024/LINKE einen Antrag zum Bauvorhaben der Wohnsiedlung Litterode / Rudolfstraße gestellt. Der Antrag fordert die Verwaltung dazu auf, im Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen am 5. Dezember 2024 die Alternativplanungen von Professor Tim Rieniets im Vergleich zur eigenen Planung der Stadt vorzustellen.

Zudem soll die Allbau Gesellschaft mbH beauftragt werden, den aktuellen Stand der Bauvergabe für das Gebiet der Wohnsiedlung Litterode / Rudolfstraße darzustellen. Dabei sollen die Möglichkeiten einer Änderung der Baupläne und der Auftragsvergabe unter Berücksichtigung der Alternativplanung untersucht werden. Der Antrag verlangt zudem eine Darstellung der potenziellen Bauverzögerungen sowie der Kosten, die durch Planänderungen oder mögliche rechtliche Auseinandersetzungen mit den verbleibenden Mietern entstehen könnten.

Bis zur Klärung dieser Punkte fordert die Fraktion die Allbau Gesellschaft mbH auf, die Abrissarbeiten an jenen Gebäuden einzustellen, die laut der Alternativplanung als erhaltungswürdig eingestuft werden. Die Beratung des Antrags ist für den Ausschuss am 5. Dezember, die Bezirksvertretung VII am 10. Dezember sowie den Rat der Stadt Essen am 18. Dezember 2024 vorgesehen.

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Beratungsfolge

18.12.2024 · Rat der Stadt Essen (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (52. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Anschaffung und Unterbringung eines Defibrilators in Steele mit zentraler Zugänglichkeit
Zur Vorlage · 1786/2024/CDU/SPD/GRÜNE/EBB/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie FDP/EBB in der Bezirksvertretung VII haben einen gemeinsamen Antrag gestellt, die Installation eines zentral zugänglichen Defibrillators in Steele zu veranlassen. Die Verwaltung soll beauftragt werden, einen gut erreichbaren Standort für ein solches Gerät zu finden und einzurichten sowie eine sichtbare Kennzeichnung für Passanten anzubringen.

Als mögliche Standorte werden die Räumlichkeiten der CSE in der Bochumer Straße sowie das Kulturforum Steele angeführt. Die CSE bietet bereits an, einen Defibrillator in ihren Geschäftsräumen zur Verfügung zu stellen. Der Antrag weist darauf hin, dass derzeit in Steele lediglich ein Gerät bei der Geno-Volksbank am Isinger Tor vorhanden ist, dessen Nutzung jedoch an die eingeschränkten Öffnungszeiten der Bank gebunden ist. Durch Standorte mit längeren Zugangszeiten soll die medizinische Erstversorgung bei einem Herzstillstand verbessert werden.

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Beratungsfolge

10.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (30. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Übertragung freier Restmittel in das Haushaltsjahr 2025
Zur Vorlage · 1763/2024/BV VII · Bezirksvertretung VII
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII befasst sich mit dem Antrag auf Übertragung freier Restmittel aus dem Haushaltsjahr 2024 in das Haushaltsjahr 2025. Mit der Vorlage Nummer 1763/2024/BV VII wird vorgeschlagen, die Übertragung dieser Mittel zu beantragen.

Der Sachverhalt beschreibt, dass die Vergabe der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2024 zum überwiegenden Teil durch bereits beschlossene Maßnahmen abgewickelt ist. Dennoch verbleiben zum Jahresende aufgrund unterschiedlicher Gründe freie Restmittel im Haushalt des Stadtbezirks VII. Die Übertragung dieser Mittel in das kommende Haushaltsjahr soll dazu dienen, die Verwendung der Gelder für den Stadtbezirk sicherzustellen.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung VII die Übertragung der freien Restmittel aus dem Jahr 2024 in das Jahr 2025 beantragt. Die Entscheidung über diesen Antrag ist für die Sitzung am 10. Dezember 2024 vorgesehen.

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Beratungsfolge

10.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (30. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.

Bezirkliche Haushaltsmittel 2024
9.A

Krayer Bürgerschaft, Kinderkarussel
9.B

Freiwillige Feuerwehr Kray, Ausstattung neue Feuerwache
10.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1767/2024/BV VII · Bezirksvertretung VII
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung VII am 10. Dezember 2024 werden Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Vorlage mit der Nummer 1767/2024/BV VII behandelt zwei Themenbereiche, die bereits in früheren Sitzungen des Gremiums thematisiert wurden.

Der erste Punkt befasst sich mit dem Grünschnitt an Verkehrsschildern. Hierzu wurde eine Stellungnahme erstellt, die als Anlage zur Vorlage beigefügt ist. Dieser Vorgang bezieht sich auf die Beratung der Bezirksvertretung vom 11. Juni 2024.

Der zweite Gegenstand der Mitteilung betrifft die Rauchentwicklung in der Grillzone neben der Parkour-Anlage im Volksgarten Kray. Die Verwaltung legt hierzu eine Stellungnahme des Fachbereichs 67 vor, welche ebenfalls als Anlage beigefügt ist. Auch dieser Punkt knüpft an die Sitzung vom 10. September 2024 an. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung diese Informationen zur Kenntnis nimmt.

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Beratungsfolge

10.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (30. Sitzung)
10.1

Grünschnitt an Verkehrsschildern
10.2

Rauchentwicklung in der Grillzone neben der Parkour-Anlage Volksgarten Kray
10.3

Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid
10.A

Absperrung Gehweg vor Krayer Straße 127
10.B

Umleitung Vollsperrung Schönscheidtstraße
10.C

Prüfung Schrägparkplätze Kellinghausstr. 33 und Sperrpfosten Rotthauser Str. 5-7
11.

Anfragen und Mitteilungen
11.1

Bautätigkeit am Denkmal Wasserwerk Horst
11.2

Beleuchtung Bürgerhaus Oststadt
11.3

Beleuchtung des Weges Sachsenring bis Falterweg
11.4

Sachstand Verbreiterung Ruhrtalradweg
11.5

Sachstand Planungen Außengelände Bürgerhaus Oststadt
11.6

Planungsstand zur weiteren Nutzung des Geländes des ehemaligen Sportplatzes des TC Freisenbruch am Bergmannsbusch
11.7

Entfernung eines defekten Kaugummiautomats neben der Haltestelle Ostschule
12.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
13.

Anfragen und Mitteilungen
14.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil