Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 22 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 12.12.2023

2. Einwohnerfragestunde

3. Vorstellung der Geschäftsbereichsvorständin Personal, Allgemeine Verwaltung und Digitalisierung Frau Brandes

4. Vorstellung des Projektes "Bezirkskehrer"

5. Verkehrssituation durch Sperrung der A42

5.1 Sperrung Rhein-Herne-Kanalbrücke A42

Vorlage ansehen · 0124/2024/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Digitale Geschwindigkeitsanzeigen

Vorlage ansehen · 0107/2024/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Auswirkungen des Regionalplans Ruhr auf den Stadtbezirk IV

Vorlage ansehen · 0109/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Bericht der Beauftragten in der Bezirksvertretung IV

9. Verlegung des Depotcontainerstandortes Schilfstraße zum Klaumerbruch

Vorlage ansehen · 1968/2023/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Baumbilanz 2022

Vorlage ansehen · 1990/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. 1.000-Bäume-Programm - Stand der Umsetzung

Vorlage ansehen · 1994/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid - umgesetzte Maßnahmen 2023 und Planungen 2024

Vorlage ansehen · 1922/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Biergarten Schlosspark Borbeck 2024

Vorlage ansehen · 0075/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.A Baumfällungen und Ersatzpflanzungen im Zusammenhang mit dem Neubau der Kindertagesstätte Hülsmannstraße

Vorlage ansehen · 0066/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Mitteilungen der Verwaltung

14.1 Halteverbot auf einem Teil der Heinz-Bäcker-Straße

14.2 Friedenseiche - Aufnahme als Naturdenkmal

14.3 Grasstraße - Ausweisung als PKW-Parkplätze

14.4 Hinweis auf Fahrbahnverengung auf der Bottroper Straße

15. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

16. Auftragskontrollliste

17. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel 2024

18. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

19. Antragseingänge von besonderer städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz

20. Anfragen und Mitteilungen

21. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil