Kulturausschuss (29. Sitzung)

05.06.2024, 15:03 – 05.06.2024, 18:04 Uhr

Gremium: Kulturausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung des Kulturausschusses vom 30.04.2024
2.

Anträge
2.1
50 Jahre Bezirksvertretungen: Würdigung des bürgernahen Engagements
Zur Vorlage · 0807/2024/SPD/CDU/GRÜNE/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU, SPD, Grüne und FDP haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag eingebracht, um das 50-jährige Bestehen der Bezirksvertretungen in Nordrhein-Westfalen zu würdigen. Die Vorlage sieht vor, dass die Stadtverwaltung im Mai 2025 eine angemessene Anerkennung für das bürgernahe Engagement der Mitglieder der Bezirksvertretungen organisiert.

Hintergrund ist die Änderung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen im Oktober 1974, welche die Einteilung des Stadtgebietes in Bezirke verpflichtend machte. In der Folge wurde das Essener Stadtgebiet in seine heute bestehenden neun Bezirke unterteilt. Die ersten Wahlen für die Mitglieder der Bezirksvertretungen fanden am 4. Mai 1975 statt. Seit diesem Zeitpunkt vertreten die gewählten Vertreter die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in ihren jeweiligen Stadtteilen.

Die parlamentarische Beratung des Antrags ist für Juni 2024 im Kulturausschuss sowie im Haupt- und Finanzausschuss vorgesehen, bevor eine abschließende Entscheidung im Rat der Stadt Essen erfolgt.

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Beratungsfolge

26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
19.06.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
05.06.2024 · Kulturausschuss (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
3.

Berichterstattung der Intendantin des Aalto-Musiktheaters und der Essener Philharmoniker
4.

Berichterstattung zum Kooperationsprojekt zu Alma Mahler-Werfel
5.

Jahresbericht Museum Folkwang 2023 / 24
6.
Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft: KURTI – das Fördernetzwerk und Portal hier: Umsetzung in 2023 und 2024
Zur Vorlage · 0661/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage informiert über die Umsetzung des Fördernetzwerks und Portals „KURTI“ für die Kultur- und Kreativwirtschaft in Essen in den Jahren 2023 und 2024. Das Projekt ist Teil einer gesamtstädtischen Strategie, die darauf abzielt, die wirtschaftliche Situation von Kulturschaffenden zu verbessern und das lokale Start-up-Ökosystem zu stärken.

Im Rahmen der Umsetzung wurde die zentrale Anlaufstelle, die ursprünglich im November 2021 mit drei Stellen beschlossen wurde, im November 20<0xC2>23 um eine weitere Personalstelle erweitert. Aus dem ehemaligen Kompetenzteam entwickelte sich das Team KURTI, welches ein Netzwerk von über 20 Akteuren aus den Bereichen Wirtschaftsförderung, Kulturförderung, Stadtentwicklung und Ausbildung koordiniert. Ein wesentlicher Bestandteil der Arbeit ist der Betrieb des Online-Portals kurti-essen.de, das Dienstleistungen für die Essener Kreativwirtschaft bereitstellt.

Der Bericht zur Umsetzung der Strategie liegt den zuständigen Ausschüssen – dem Kulturausschuss sowie den Ausschüssen für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus und für Stadtentwicklung, -planung und Bauen – zur Kenntnisnahme vor. Die Vorlage wurde von Beigeordnetem Al Ghusain unterzeichnet.

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Beratungsfolge

20.06.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.06.2024 · Kulturausschuss (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Förderung von Kulturprojekten freier Träger (2. Halbjahr 2024)
Zur Vorlage · 0747/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Kulturausschuss soll die Förderung von Projekten freier Träger für das zweite Halbjahr 2024 beschließen. Die beantragte Gesamtsumme beläuft sich auf 232.954 Euro. Davon sind 3mu.000 Euro aus Mitteln der Stiftung zur Pflege der örtlichen Kunst und 202.954 Euro aus dem Bereich Kulturplanung, -entwicklung und -förderung vorzusehen.

Bis zum 31. März 2024 gingen beim Kulturamt insgesamt 133 Förderanträge ein. Davon entfallen 36 auf Erstanträge sowie 30 auf den Bereich der kulturellen Bildung. Die Jury des Kulturbeirates empfiehlt die Förderung von 58 Projekten. Für 75 weitere Projekte wird eine Ablehnung vorgeschlagen, was entweder auf formale Mängel oder die fehlende Förderwürdigkeit zurückzuführen ist. Aufgrund der Vielzahl an Anträgen können nicht alle förderungswürdigen Vorhaben finanziert werden.

Die Verwaltung führt aus, dass die Zuwendungen für die Durchführung der Projekte notwendig sind und zur Sicherstellung des kulturellen Angebots der Stadt beitragen. Die Förderung umfasst verschiedene Bereiche wie Theater, Tanz, Bildende Kunst sowie Musik. Um die Planungssicherheit der Projektträger zu gewährleisten, sollen die Förderbescheide bis Ende Juni 2024 erstellt werden, da erste Projekte bereits im Juli 2024 beginnen.

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Beratungsfolge

05.06.2024 · Kulturausschuss (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung
Ergebnis: einstimmig beschlossen bei einer Enthaltung
8.
Zusatzantrag bei der Landesstelle für Kulturelle Bildung zum Thema Kulturelle Bildung im Offenen Ganztag
Zur Vorlage · 0783/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Ausschüsse für Kultur, Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Jugendhilfe in Essen haben den Sachstand zu einem Zusatzantrag bei der Landesstelle für Kulturelle Bildung zur Kenntnis genommen. Im Zentrum des Vorhabens steht die Förderung kultureller Bildung im Rahmen des offenen Ganztags. Hierzu beabsichtigt die Stadt, im Sommer 2024 eine Sonderzulage in Höhe von 15.000 Euro beim Ministerium für Kultur und Wissenschaft zu beantragen.

Ein Pilotprojekt soll ab dem Sommer 2024 an drei Essener Grundschulen – der Adolf-Reichwein-Schule, der Karlschule und der Schule an der Heinickestraße – die Profilbildung im Bereich „Kulturelle Bildung und Ganztägiges Lernen“ vorantreiben. Hintergrund ist das Ganztagsförderungsgesetz, welches ab August 2026 einen Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung für Erstklässler vorsieht, der bis 2029 schrittweise ausgeweitet werden soll.

Das Vorhaben ist auf eine Laufzeit von drei Jahren ausgelegt und umfasst eine Planungsphase sowie die anschließende Umsetzung und Evaluation. Die Arbeitsstruktur konzentriert sich auf Handlungsfelder wie Struktur, Personal, Finanzen und Raumgestaltung. Ziel ist es, nachhaltige Formate zu etablieren und Synergien zwischen Schulen und Kulturinstitutionen zu nutzen. Die Beantragung der Landesmittel erfolgt über die Koordinierungsstelle Kulturelle Bildung in Abstimmung mit dem Fachbereich Schule, der Schulaufsicht und der Jugendhilfe Essen gGmbH.

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Beratungsfolge

12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.06.2024 · Kulturausschuss (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.

Mitteilungen
10.

Beschlusskontrollliste
11.

Anfragen
B.

Nicht öffentlicher Teil
12.

Unbefristete Übernahme des Direktors des Museum Folkwang

Ergebnis: Kenntnis genommen
12. A

Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben Zentralbibliothek, Markt 5

Ergebnis: Kenntnis genommen
13.

Anfragen und Mitteilungen