Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (22. Sitzung)

17.01.2024, 16:00 – 17.01.2024, 16:29 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 21 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 15.11.2023
2.

Einwohnerfragestunde
3.

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
4.
Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2024 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"
Zur Vorlage · 1674/2023/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2024 in Essen orientiert sich am Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“. Für das kommende Haushaltsjahr ist ein Finanzvolumen von 5,6 Millionen Euro vorgesehen, womit das Budgetniveau des Jahres 2023 beibehalten wird. Die Mittel dienen der Förderung von Projekten, die zur gesellschaftlichen Teilhabe und zum sozialen Zusammenhalt aller Einwohner beitragen sollen.

Der vorläufige Rechnungsabschluss für das Jahr 2023 beläuft sich auf rund 4,44 Millionen Euro. Dieser Wert ergibt sich unter anderem durch die Verrechnung nicht genutzter Zuwendungsmittel aus den Jahren 2021 und 2022 sowie einen geringeren Finanzbedarf bei bestimmten Maßnahmen. Die verbleibenden Mittel werden dem städtischen Haushalt zugeführt. Da die Summe der eingegangenen Anträge das Budgetvolumen bereits übersteigt, ist für 2024 mit einer vollständigen Ausschöpfung der Mittel zu rechnen.

Der Plan für 2024 umfasst die Fortführung institutioneller Strukturmaßnahmen mit einem Planungsansatz von etwa 3,53 Millionen Euro sowie weitere laufende Maßnahmen mit einem Volumen von rund 1,52 Millionen Euro. Zusätzlich sind Mittel für die bezirkliche Integrationsarbeit und für neue Initial- und Erprobungsprojekte vorgesehen. Die Planung berücksichtigt zudem die Prüfung neuer Anträge zur Aufnahme in das Integrationsbudget, um die Umsetzung der vorgeschlagenen Handlungsansätze zu gewährleisten.

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Beratungsfolge

14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.01.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.12.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.11.2023 · Integrationsrat (bis 10/2025) (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.11.2023 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit Ausnahme der Maßnahmen "Arche Noah" und "Wer bist du?".
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid - umgesetzte Maßnahmen 2023 und Planungen 2024
Zur Vorlage · 1922/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Sachstandsbericht zur Umsetzungsstrategie des RadEntscheids in Essen informiert über die Fortschritte der Maßnahmen im Jahr 2023 sowie über die Planungen für das Jahr 2024. Die Finanzierung für das Jahr 2023 ist mit den veranschlagten 11,77 Millionen Euro gedeckt. Im Bereich Personal konnten bis zum 1. Januar 2024 insgesamt 22 der 25 geplanten Stellen besetzt werden. Aufgrund verzögerter Besetzungen in der Planungskapazität im Jahr 2023 setzt die Verwaltung zur Erreichung der Ziele verstärkt auf die Vergabe von Planungsleistungen an externe Ingenieurbüros.

Bei den baulichen Maßnahmen befinden sich verschiedene Projekte in unterschiedlichen Stadien. Während die Aufwertung der Altenessener Straße bereits umgesetzt wurde, werden für die Norbertstraße, die Hegestraße und die Wittenbergstraße Planbeschlüsse im Jahr 2024 angestrebt. Die Umwandlung der Eleonorastraße in eine Fahrradzone ist für das erste Quartal 2024 vorgesehen. Bauliche Umsetzung ist für die Wittekindstraße sowie die Kupferdreher Straße im Jahr 2024 geplant. Für den Radweg zwischen Werden und Velbert wird derzeit eine Machbarkeitsstudie durchgeführt. Die Optimierung des Knotenpunkts Europaplatz ist ebenfalls für 2024 vorgesehen, wobei der Baubeginn von den Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Bau der Citybahn abhängt.

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Beratungsfolge

13.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (24. Sitzung) — Die Bezirksvertretung VII nimmt Kenntnis und merkt an, dass im Bezirk VII weder Maßnahmen umgesetzt noch für das Jahr 2024 geplant sind, obwohl der Bedarf gegeben ist.
06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (25. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (23. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
01.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
30.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
25.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.12.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.

Mitteilungen der Beauftragten
7.
Vergabe des Rathaussaales Stoppenberg hier: Nutzung durch die VHS, Kurs "Geschichtskreis Stoppenbergs"
Zur Vorlage · 1992/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI hat der Nutzung des Rathaussaales Stoppenberg durch die Volkshochschule zugestimmt. Gegenstand der Entscheidung ist die Bereitstellung der Räumlichkeiten für den Kurs „Geschichte Stoppenbergs“. Die Nutzung des Saalangebots ist für insgesamt acht Termine vorgesehen, die jeweils an Dienstagen im Zeitraum vom 13. Februar 2024 bis zum 18. Juni 2024 stattfinden sollen.

Die zeitliche Planung der Veranstaltungen sieht vor, dass die Sitzungen jeweils zwischen 18:00 Uhr und 20:20 Uhr abgehalten werden. Die Anfrage der Volkshochschule zur Nutzung des Rathaussaales erfolgte im Rahmen ihrer Außenarbeit. Mit dem Beschluss der Bezirksvertretung ist die Vergabe der Räumlichkeiten für die acht genannten Abende im Frühjahr 2024 geregelt.

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Beratungsfolge

17.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1972/2023/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat die Bezirksvertretung VI Zollverein über verschiedene Sachverhalte informiert. In Bezug auf die Installation von Laubkörben in der Beisenstraße teilten die Entsorgungsbetriebe Essen mit, dass die Straße nach einer Prüfung der Kriterien nicht berücksichtigt wird, da kein erheblicher Baumbestand vorhanden ist. Eine Zusage seitens der Entsorgungsbetriebe bezog sich lediglich auf die Durchführung dieser Prüfung.

Ein weiterer Punkt betraf den barrierefreien Umbau der Haltestelle Karl-Meyer-Platz sowie den Bau einer Mittelinsel in der Saatbruchstraße. Hierzu fand am 8. Dezember 2023 ein Ortstermin mit Vertretern des Amtes für Straßen und Verkehr statt. Zudem nahm der Fachbereich Schule zur Anfrage bezüglich der Pünktlichkeit von Schulbussen Stellung.

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Beratungsfolge

17.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (22. Sitzung)
8.1

Laubkörbe Beisenstraße
8.2

Barrierefreier Umbau der Haltestelle Karl-Meyer-Platz und Bau einer Mittelinsel in der Saatbruchstraße
8.3

Pünktlichkeit von Schulbussen
9.

Anfragen und Mitteilungen
9.1

Bücherschrank Katernberger Markt
9.2

Gehweginstandsetzungen und Bordsteinabsenkungen im Jahr 2023
9.3

Teileinziehung Distelkamp
10.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
11.

St. Albertus Magnus Kirche
12.

Grundstücksangelegenheiten Modellvorhaben Problemimmobilien - Ankauf eines Grundstücks mit aufstehenden Gebäuden in Essen-Stoppenberg

Ergebnis: Kenntnis genommen
12.a

Grundstücksangelegenheiten in Essen-Katernberg

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
13.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil