Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung)

19.06.2024, 16:30 – 19.06.2024, 16:58 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 25 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 15.05.2024
2.

Einwohnerfragestunde
3.

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
4.
Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2023
Zur Vorlage · 0217/2024/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Ordnungsamt hat über die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung zur Schulwegsicherung im Jahr 2023 berichtet. Die Vorlage von Beigeordnetem Kromberg dokumentiert, dass die im Ziel- und Maßnahmenplan „Essen, Großstadt für Kinder“ festgelegten Vorgaben erreicht wurden.

Im Bereich des fließenden Verkehrs fanden im Umfeld von Schulen 3.098 Geschwindigkeitsüberwachungen statt. Mit einem Anteil von 39,94 % an den Gesamteinsätzen im Stadtgebiet wurde das Ziel von mindestens 20 % überschritten. Bei über 833.603 gemessenen Fahrzeugen wurden 36.956 Geschwindigkeitsübertretungen festgestellt, was einer Quote von etwa 4,43 % entspricht und somit unter dem festgelegten Grenzwert von 10 % liegt.

Bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs wurden 1.397 Einsätze an Schulen durchgeführt. Mit einem Anteil von 18,04 % an den Gesamteinsätzen im Stadtgebiet wurde die Zielvorgabe von mindestens 15 % erfüllt. Die Maßnahmen umfassten neben Verwarnungen und rechtlichen Schritten auch verkehrserzieherische Gespräche mit Fahrzeugführenden.

Im Vergleich dazu lag die durchschnittliche Geschwindigkeitsübertretungsquote im gesamten Stadtgebiet bei etwa 5,8 %. Die Berichterstattung wird den zuständigen Ausschüssen sowie den Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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Beratungsfolge

02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung)
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.02.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.02.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Korrekturen und Ergänzungen zur Vorlage 0092/2024/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2024/ 2025
Zur Vorlage · 0663/2024/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss berät über Korrekturen und Ergänzungen zur Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 202läufig 2025. Im Fokus steht die Anpassung der Anlage 5 zur Vorlage 0092/2024/4, um in begründeten Einzelfällen Abweichungen von den Zweckbindungen gemäß § 55 Abs. 2 KiBiz zu ermöglichen, ohne dass die Erfüllung der Zweckbindung als nicht gegeben gilt.

Die Vorlage sieht zudem die Aufnahme neuer Einrichtungen in die Planung vor, konkret für den Mallinckrodtplatz 2a sowie die Schniedtkamp 9. Für die Einrichtung in der Henricistraße 65 sind Korrekturen bezüglich der Anzahl der geförderten Plätze und der Art der Maßnahme vorgesehen.

Ein weiterer Punkt betrifft die Einrichtung in der Grieperstraße 17. Hier erfolgt zum 1. August 2024 ein Wechsel des Trägers von der Mehrgenerationenhaus Essen gGmbH zum Ev. Kindertagesstätten-Verband Essen. Da der Landschaftsverband Rheinland (LVR) für diese Einrichtung ein neues Aktenzeichen vergeben hat, ist eine erneute Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen erforderlich. Die weiteren beteiligten Gremien, darunter der Integrationsrat sowie die verschiedenen Bezirksvertretungen, werden über die Änderungen zur Kenntnis gesetzt.

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Beratungsfolge

10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2024/2025
Zur Vorlage · 0441/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Fortführung der bestehenden Gruppen an den Offenen Ganztagsschulen (OGS) sowie deren Erweiterung für das Schuljahr 2024/2025 beschließen. Unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf sieht die Vorlage vor, die bisherigen 466 Gruppen beizubehalten und um 47 neue Gruppen an 82 Grundschulen sowie fünf Förderschulen im Primarbereich zu ergänzen. Damit würde die Gesamtzahl der OGS-Gruppen auf 513 steigen.

Mit dieser Erweiterung ist eine Erhöhung des städtischen Eigenanteils zur Finanzierung der Angebote von rund 7,85 Millionen Euro auf etwa 10,92 Millionen Euro für das Schuljahr 2024/2025 verbunden. Die Maßnahme umfasst zudem den Ausbau der acht-bis-eins-Betreuung um sechs Gruppen. Hintergrund der Planung ist ein steigender Betreuungsbedarf und die Notwendigkeit, auf bestehende Wartelisten an verschiedenen Schulstandorten zu reagieren.

Im Hinblick auf den ab 2026/2027 geltenden Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung bereitet sich die Stadt auf einen weiteren Zuwachs an Betreuungsplätzen vor. Prognosen gehen davon aus, dass der Bedarf bis zum Jahr 2029 erheblich steigen wird. Zur Vorbereitung werden derzeit Schulbegehungen durchgeführt, um die räumlichen Kapazitäten zu prüfen und bedarfsgerechte Raumkonzepte für die verschiedenen Standorte zu entwickeln.

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Beratungsfolge

02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.05.2024 · Rat der Stadt Essen (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
22.05.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (28. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen
Zur Vorlage · 0209/2024/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen beschreibt die Fortführung kommunaler Unterstützungsmaßnahmen nach dem Auslaufen der bundesweiten Förderprogramme „Aufholen nach Corona“. Während die pandemiebedingten Belastungen für junge Menschen zurückgegangen sind, führen neue Krisen wie der Angriffskrieg gegen die Ukraine sowie Inflation und Energiepreise zu weiteren Herausforderungen für Familien.

Durch einen Antrag von CDU/Grüne wurden kommunale Fördermittel in Höhe von 120.000 Euro bereitgestellt, um Teile der Strategie fortzuführen. Ein Teilbetrag von 60.000 Euro wurde zur Aufstockung des Budgets des „Ferienspatzes“ eingesetzt, während weitere 60.000 Euro über ein niederschwelliges Verfahren für Projekte wie Tagesausflüge oder Sportcamps genutzt wurden. Damit konnten rund 1.000 Kinder und Jugendliche erreicht werden. Ergänzend stellte das Gesundheitsamt 125.000 Euro für sport- und bewegungspädagogische Angebote, darunter die Programme „Bewegt und Gesund“ und „Familienauszeit“, zur Verfügung.

Für das Jahr 2024 ist die Fortführung der gesundheitsfördernden Maßnahmen sowie die Bereitstellung von Sportmaterialien an Grundschulen ohne eigene Turnhallen vorgesehen. Die Stadt strebt eine enge Verknüpfung dieser Angebote mit der integrierten Sozialplanung an, wobei die Unterstützung von Kindern aus armutsgefährdeten Haushalten im Fokus steht. Der Bericht wird den verschiedenen Gremien und dem Rat der Stadt zur Kenntnis vorgelegt.

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Beratungsfolge

02.07.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2024 · Rat der Stadt Essen (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.06.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.06.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.a
Umgestaltung Kinderspielplatz Großwesterkamp / Backwinkelstraße
Zur Vorlage · 0745/2024/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Umgestaltung des Kinderspielplatzes Großwesterkamp/Backwinkelstraße im Essener Stadtbezirk VI ist geplant. Das Vorhaben ist Teil des Integrierten Entwicklungskonzepts für den Stadtbezirk VI/Zollverein und zielt darauf ab, die Grünflächen aufzuwerten sowie das Spielangebot zu erweitern.

Der Entwurf sieht vor, bestehende Sandspielflächen zu vergrößern und neue Bereiche wie eine Doppelschaukel sowie ein Spielhaus einzurichten. Für Kleinkinder sollen neue, auch barrierefreie Geräte wie ein Sandspieltisch und eine Mini-Nestschaukel bereitgestellt werden. Ein weiteres Angebot für ältere Kinder umfasst eine Kletterkombination mit Rutschenturm, die über Seil- und Wackelbrücken erreichbar ist. Zudem wird ein neuer Zugang von der Straße Im Looscheid geschaffen, um die Erschließung aus angrenzenden Wohngebieten zu verbessern. Ökologische Maßnahmen beinhalten den Ersatz von Rasenflächen durch insektenfreundliche Blumenwiesen sowie die Pflanzung von Obststräuchern.

Der Baubeginn ist für das vierte Quartal 2024 vorgesehen, wobei der Abschluss der Arbeiten im Frühjahr 2025 geplant ist. Die geschätzten Baukosten belaufen sich aufgrund von Preissteigerungen auf 325.000 Euro. Während eine Förderung durch das Land in Höhe von 80 Prozent angemeldet wurde, soll der Mehrbedarf von 65.000 Euro aus städtischen Mitteln des Projekts „Spielbereiche“ finanziert werden. Der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz soll den Bau und Baubeginn vorbehaltlich der Bewilligung durch den Zuschussgeber beschließen.

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Beratungsfolge

27.08.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
04.07.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (48. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01/24 "Katernberger Straße 76-78 (Lidl Filiale)" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Katernberg Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Zur Vorlage · 0406/2024/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen in Essen bereitet die Einleitung eines Verfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 01/24 an der Katernberger Straße 76-78 vor. Auf Antrag der Lidl Dienstleistung GmbH & Co. KG soll eine Erweiterung der bestehenden Filiale im Stadtteil Katernberg ermöglicht werden. Mit dem Beschluss zur Verfahrenseinleitung ist auch die Durchführung einer frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung verbunden. Die Bezirksvertretung VI hat zu diesem Vorhaben keine Bedenken angemeldet.

Das Bauvorhaben sieht eine Vergrößerung der Verkaufsfläche von 771 m² auf 1.307 m² durch einen Anbau an das bestehende Gebäude vor. Damit wird die Filiale als großflächiger Lebensmitteleinzelhandel eingestuft. Die Planung umfasst zudem eine Umstrukturierung der Stellplatzanlage mit insgesamt 96 Pkw-Stellplätzen sowie 42 Fahrradstellplätzen, von denen drei für Lastenfahrräder vorgesehen sind und sechs E-Ladestationen beinhalten. Weitere Maßnahmen des Vorhabens sind die Verbreiterung der Gehwege an der Katernberger Straße und der Straße Weckenkamp sowie die Installation von Photovoltaikanlagen und Dachbegrünungen. Das Projekt steht im Einklang mit dem Masterplan Einzelhandel Essen, welcher den Bereich Katernberg als zentralen Versorgungsbereich definiert.

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Beratungsfolge

05.09.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (49. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
20.06.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (47. Sitzung) — kein Beschluss gefasst; erneute Behandlung im ASPB am 05.09.2024
19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — Keine Bedenken geäuißert und mit Anmerkungen zur Kenntnis genommen
Ergebnis: Keine Bedenken geäuißert und mit Anmerkungen zur Kenntnis genommen
9.

Mitteilungen der Beauftragten
10.
Haushalt 2024 hier: Vergabe von Restmitteln
Zur Vorlage · 0816/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bezirksvertretung VI Zollverein stehen für das Jahr 2024 nach Abzug bereits beschlossener Mittel noch 51.250 Euro zur Verfügung. Dieser Betrag ergibt sich aus dem Haushaltsansatz und einem Sondertopf in Höhe von insgesamt 400.000 Euro sowie Überträgen aus Vorjahren in Höhe von 16.500 Euro, abzüglich der bereits im laufenden Jahr getroffenen Verwendungsentscheidungen.

Im Rahmen der anstehenden Sitzung sollen nun verschiedene Anträge auf Zuwendungen geprüft und entschieden werden. Das Jugendamt Soziale Dienste / Kon-Takt beantragt 600 Euro für eine Open-Air-Aufführung im August. Die Werbegemeinschaft Stoppenberg stellt einen Antrag über 2.500 Euro für das Brunnenfest im September. Weitere Förderanträge betreffen die IT-Erneuerung beim Kleingartenverein Essen-Schonnebeck in Höhe von 2.000 Euro sowie die Anschaffung von Möbeln und Lagertechnik durch die AWO Essen für das Zentrum 60+ in Höhe von 4.700 Euro.

Zudem liegt ein Antrag der Realschule im Bezirk Zollverein über 2.000 Euro zur Umgestaltung von Klassenräumen vor. Die Abteilung Fußball der SpVg Schonnebeck beantragt 3.500 Euro für eine neue Lautsprecheranlage auf der Sportanlage „Schetters Busch“. Schließlich wurde eine Zuwendung in Höhe von 1.000 Euro für die Durchführung des Martinsumzuges durch den Martinsausschuss Essen-Schonnebeck angefragt.

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Beratungsfolge

19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung)
10.1

Bürgerzentrum Kon-Takt
10.2

Werbegemeinschaft Stoppenberg
10.3

Kleingartenverein Schonnebeck
10.4

AWO Essen - Zentrum 60+
10.5

Realschule im Bezirk Zollverein
10.6

SpVg Schonnebeck (Abteilung Fußball)
10.7

Martinsausschuss Schonnebeck
10.a
Haushalt 2024 hier: Weitere Vergabe von Restmitteln
Zur Vorlage · 0931/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung VI Zollverein steht für das Haushaltsjahr 2024 nach bisherigen Beschlüssen ein Betrag von 51.250 Euro zur Verfügung. Der verfügbare Haushalt setzt sich aus einem Haushaltsansatz von 300.000 Euro und einem Sondertopf von 100.000 Euro zusammen, ergänzt durch 16.500 Euro an freien Mitteln aus Vorjahren. In den Sitzungen vom 21. Februar, 20. März und 15. Mai 2024 wurden bereits Mittel in der Gesamthöhe von 365.250 Euro vergeben.

Im Rahmen der weiteren Vergabe von Restmitteln liegt ein Antrag zur Entscheidung vor. Die evangelische Thomasgemeinde beantragt eine Zuwendung in Höhe von 1.500 Euro für ein Kunstprojekt. Das Vorhaben ist als Rahmenprogramm konzipiert und soll im Zeitraum vom 6. bis zum 29. September 2024 auf dem Barbarossaplatz stattfinden.

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Beratungsfolge

19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung)
10.a.1

Evangelische Thomasgemeinde Stoppenberg
10.b
Haushalt 2024 hier: Änderung des Verwendungszwecks
Zur Vorlage · 0936/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI berät über die Änderung des Verwendungszwecks einer bereits bewilligten Zuwendung in Höhe von 2.330 Euro für die Peter-Ustinov-Schule. Mit einem Beschluss vom 21. Februar 2024 war dieser Betrag ursprünglich für die Anschaffung von zwei Sandkästen sowie zwei Gartenschränken zur Aufbewahrung von Pausenspielzeug vorgesehen.

Nach Mitteilung der zuständigen Fachbereiche für Immobilienwirtschaft sowie für Grün und Gruga reicht die bewilligte Summe für das ursprüngliche Vorhaben nicht aus. Zudem sei eine zeitnahe Anschaffung und Aufstellung der Gegenstände nicht realisierbar. Die Schule beantragt daher, die Mittel anderweitig zu verwenden.

Die neue Verwendung der Gelder soll unter anderem die Ausstattung mit Sitztischen, Lernbüros zur Konzentrationsförderung sowie Kopfhörern für die Arbeit mit iPads umfassen. Zudem sind die Anschaffung von Tabletts und Matten geplant, um Lernmöglichkeiten außerhalb der Klassenräume, etwa in Fluren oder im Foyer, zu schaffen. Über den Antrag zur Änderung des Verwendungszwecks muss die Bezirksvertretung entscheiden.

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Beratungsfolge

19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.c
Haushalt 2024 hier: Mittel für die Stadtteilbibliotheken, Änderung der Aufteilung
Zur Vorlage · 0972/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein beabsichtigt, die Verteilung der Mittel für die Stadtteilbibliotheken im Bezirk anzupassen. Im Rahmen des Haushalts 2024 soll die Zuweisung von finanziellen Mitteln geändert werden, die ursprünglich für die Stadtteilbibliothek Stoppenberg vorgesehen waren.

Grundlage für diesen Antrag ist die aktuelle Schließung der Bibliothek in Stoppenberg. Aufgrund eines bestehenden Personalmangels bleibt der Standort seit mehreren Wochen geschlossen, wobei eine Wiederaufnahme des Betriebs im laufenden Jahr nicht erwartet wird. Laut Auskunft des Fachbereichs 42 führt dies dazu, dass sich die Besucherzahlen auf die anderen Stadtteilbibliotheken im Bezirk verteilen, was dort einen erhöhten Bedarf an Materialien zur Folge hat.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, die für Stoppenberg bewilligten 2.500 Euro auf die Stadtteilbibliotheken Katernberg und Schonnebeck aufzuteilen. Die Summe soll zu gleichen Teilen den beiden verbleibenden Bibliotheken im Bezirk zugutekommen. Damit wird eine Änderung des ursprünglichen Beschlusses vom Februar 2024 angestrebt, um der veränderten Nutzungssituation im Stadtbezirk Rechnung zu tragen.

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Beratungsfolge

19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.
Mitteilungen derVerwaltung
Zur Vorlage · 0763/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat der Bezirksvertretung VI Zollverein verschiedene Mitteilungen vorgelegt. Ergänzend zur Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr liegen nun Informationen der Sport- und Bäderbetriebe Essen zu der Veranstaltung in der Jugendhalle Schonnebeck vom 24. Februar 2024 vor.

Zum Thema Parkverkehr an der Kreuzung Gareisstraße/Karl-Meyer-Straße teilte das Ordnungsamt mit, dass die Parkregeln der Straßenverkehrsordnung sowie bauliche Gegebenheiten das Parken auf Gehwegflächen und im fünf Meter Bereich der Kreuzung untersagen. Bei bisherigen Kontrollen wurden zwei Fälle von Falschparken auf den Gehwegen festgestellt und entsprechend verwarnt. Weitere Überprüfungen sollen im Rahmen der regulären Verkehrsüberwachung in Schonnebeck erfolgen.

Hinsichtlich der Schulplanung im Bezirk VI erklärte das Schulamt, dass die Situation für Grundschulplätze als weitgehend ausreichend bewertet wird. Für das Schuljahr 2024/2025 werden 58 zusätzliche Plätze in den Eingangsklassen durch Mehrklassenbildungen, unter anderem an der Kantschule und der Zollvereinschule, abgedeckt. Aufgrund von Prognosen zur Bevölkerungsentwicklung ist für die kommenden Schuljahre ein steigender Bedarf an Eingangsklassen zu erwarten, weshalb eine Aktualisierung der Schulentwicklungsplanung für das Ende des Jahres geplant ist. Derzeit werden teilweise Fachräume als Unterrichtsräume genutzt, wobei eine Rückführung dieser Räume in die ursprüngliche Nutzung beabsichtigt ist.

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Beratungsfolge

19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung)
11.1

Veranstaltung am 24.02.24 in der Jugendhalle Schonnebeck
11.2

Gehweg Gareisstr./Karl-Meyer-Str.
11.3

Schulplanungen im Bezirk VI Zollverein
11.a
Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0913/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Im Zusammenhang mit einem Sperrpfosten in der Schwanhildenstraße teilte das Amt für Straßen und Verkehr mit, dass die entsprechenden Markierungen nach einem Hinweis eines Ratsmitglieds angebracht wurden.

Bezüglich des ehemaligen Stiftsquellengeländes informierte ein Vertreter der Allbau über den Fortschritt der dortigen Baumaßnahmen sowie über die Voraussetzungen für den Erhalt eines Wohnberechtigungsscheins.

Zum Thema des ehemaligen Spielplatzes in der Knappenstraße gab der Fachbereich Grün und Gruga Auskunft über die weitere Planung. Da aufgrund von Personalausfällen externe Planer beauftragt werden sollen, wurde bereits ein Verfahren zur Planervergabe eingeleitet. Die Fläche wurde durch das Vermessungsamt vermessen, um eine Grundlage für die Neugestaltung des Spielplatzes zu schaffen. Eine Beteiligung an der Parkplatzsituation wird seitens dieses Fachbereichs nicht angestrebt; die Zuständigkeit für die Verkehrsflächen liegt beim Amt für Straßen und Verkehr.

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Beratungsfolge

19.06.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (26. Sitzung)
11.a.1

Sperrpfosten Schwanhildenstraße (vor Hausnr. 29)
11.a.2

Voraussetzungen zur Erlangung eines Wohnberechtigungsscheins
11.a.3

Ehemaliger Spielplatz Knappenstraße
12.

Anfragen und Mitteilungen
12.1

Kunterbunter Sommerzauber
12.2

Briefkasten Karl-Meyer-Platz
12.3

Ampelschaltung Karl-Meyer-Platz
12.4

Handyempfang Langemarckstr./Manderscheidtstr.
12.5

Fahrradständer am Hallo-Friedhof
12.6

Abwasseranschluss Haldenstraße 18
12.7

Radschutzstreifen an der Straßenbahnhaltestelle "Zollverein"
13.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
14.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Schule an der Viktoriastraße, Städtische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
15.

Grundstücksangelegenheiten; hier: Aufhebung eines Erbbaurechts - Essen-Stoppenberg

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
16.

Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)

Ergebnis: Kenntnis genommen
17.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil