Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 25 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 15.05.2024

2. Einwohnerfragestunde

3. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

4. Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2023

Vorlage ansehen · 0217/2024/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Korrekturen und Ergänzungen zur Vorlage 0092/2024/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2024/ 2025

Vorlage ansehen · 0663/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2024/2025

Vorlage ansehen · 0441/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Bericht zur (Post-)Corona-Strategie in Essen

Vorlage ansehen · 0209/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.a Umgestaltung Kinderspielplatz Großwesterkamp / Backwinkelstraße

Vorlage ansehen · 0745/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01/24 "Katernberger Straße 76-78 (Lidl Filiale)" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Katernberg Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 0406/2024/7 · Vorlage

Ergebnis: Keine Bedenken geäuißert und mit Anmerkungen zur Kenntnis genommen

9. Mitteilungen der Beauftragten

10. Haushalt 2024 hier: Vergabe von Restmitteln

Vorlage ansehen · 0816/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI

10.1 Bürgerzentrum Kon-Takt

10.2 Werbegemeinschaft Stoppenberg

10.3 Kleingartenverein Schonnebeck

10.4 AWO Essen - Zentrum 60+

10.5 Realschule im Bezirk Zollverein

10.6 SpVg Schonnebeck (Abteilung Fußball)

10.7 Martinsausschuss Schonnebeck

10.a Haushalt 2024 hier: Weitere Vergabe von Restmitteln

Vorlage ansehen · 0931/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI

10.a.1 Evangelische Thomasgemeinde Stoppenberg

10.b Haushalt 2024 hier: Änderung des Verwendungszwecks

Vorlage ansehen · 0936/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.c Haushalt 2024 hier: Mittel für die Stadtteilbibliotheken, Änderung der Aufteilung

Vorlage ansehen · 0972/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Mitteilungen derVerwaltung

Vorlage ansehen · 0763/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI

11.1 Veranstaltung am 24.02.24 in der Jugendhalle Schonnebeck

11.2 Gehweg Gareisstr./Karl-Meyer-Str.

11.3 Schulplanungen im Bezirk VI Zollverein

11.a Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0913/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI

11.a.1 Sperrpfosten Schwanhildenstraße (vor Hausnr. 29)

11.a.2 Voraussetzungen zur Erlangung eines Wohnberechtigungsscheins

11.a.3 Ehemaliger Spielplatz Knappenstraße

12. Anfragen und Mitteilungen

12.1 Kunterbunter Sommerzauber

12.2 Briefkasten Karl-Meyer-Platz

12.3 Ampelschaltung Karl-Meyer-Platz

12.4 Handyempfang Langemarckstr./Manderscheidtstr.

12.5 Fahrradständer am Hallo-Friedhof

12.6 Abwasseranschluss Haldenstraße 18

12.7 Radschutzstreifen an der Straßenbahnhaltestelle "Zollverein"

13. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

14. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Schule an der Viktoriastraße, Städtische Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Grundstücksangelegenheiten; hier: Aufhebung eines Erbbaurechts - Essen-Stoppenberg

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

16. Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil