Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (28. Sitzung)

20.11.2024, 16:00 – 20.11.2024, 16:56 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 27 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 18.09.2024
2.

Einwohnerfragestunde
3.

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
4.
Instandsetzung in Katernberg
Zur Vorlage · 1669/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die GRÜNE Fraktion in der Bezirksvertretung VI für den Stadtbezirk Zollverein hat einen Antrag zur Instandsetzung von Verkehrsbarrieren im Katernberger Stadtteil vorgelegt. Mit der Vorlage Nummer 1669/2024/GRÜNE fordert die Fraktion, dass die zuständige Verwaltung die defekten Modalsperren zwischen dem städtischen Parkplatz hinter dem REWE-Markt und der verkehrsberuhigten Straße Ottenkampshof instand setzt.

Der Antrag, der von Marc Zietan als Fraktionssprecher eingereicht wurde, beschreibt, dass sich die betreffenden Modalsperren aktuell nicht mehr schließen lassen. Ziel des Vorhabens ist die Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit dieser Sperren. Die Beratung und Entscheidung über den Antrag sind für die Sitzung der Bezirksvertretung am 20. November 2024 vorgesehen.

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Beratungsfolge

20.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (28. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.
Verkehrliche Verbesserung für Radfahrende
Zur Vorlage · 1670/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die GRÜNE Fraktion in der Bezirksvertretung VI hat einen Antrag zur verkehrlichen Verbesserung für Radfahrende vorgelegt. Mit der Vorlage 1670/2024/GRÜNE wird die Verwaltung aufgefordert, die bestehende Einschränkung des Radverkehrs am Schultenkamp so umzugestalten, dass eine problemlose Verbindung zwischen dem Schultenkamp und der Ernestinenstraße gewährleistet ist.

Der Antrag sieht vor, dass diese Anpassung auch den gewerblichen Radverkehr umfasst. Laut der Begründung durch den Fraktionssprecher Marc Zietan erlaubt die aktuelle Situation kein sicheres und fließendes Fahren in beide Fahrtrichtungen. Die Umsetzung des Umbaus soll dabei den Anforderungen entsprechen, wie sie in der Verwaltungsvorlage 1314/2024/6 im Rahmen des Erlasses des MUNV beschrieben sind.

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Beratungsfolge

20.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (28. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
6.
Vorbereitungen 50 Jahre Bezirksvertretungen
Zur Vorlage · 1690/2024/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU, SPD und GRÜNE in der Bezirksvertretung VI (Zollverein) haben einen gemeinsamen Antrag eingebracht, die Pflanzbeete vor dem Stoppenberger Rathaus aufzuwerten. Dies schließt das Beet im Bereich der Gedenktafel für die Gefallenen mit ein. Die Antragstellenden bitten den Bezirksrat, die Verwaltung anzuweisen, die Flächen durch neue oder zusätzliche Pflanzen zu ergänzen.

Anlass für dieses Vorhaben ist das Jubiläum zum 50-jährigen Bestehen der Bezirksvertretungen im Mai 2025. Gemäß einem bereits vorliegenden Ratsbeschluss soll zu diesem Zeitpunkt bürgernahes Engagement in den Stadtbezirken gewürdigt werden. Die Erweiterung der Bepflanzung soll bis zum Frühjahr 2025 abgeschlossen sein, um eine ansprechende Umgebung des Bezirksrathauses für die Bürgerinnen und Bürger im Stadtbezirk zu schaffen.

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Beratungsfolge

20.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (28. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für die Jahre 2025 und 2026 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"
Zur Vorlage · 1538/2024/OB · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Essen hat die Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für die Jahre 2025 und 2026 vorgelegt. Grundlage der Planung ist das Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“, welches die gesellschaftliche Teilhabe sowie den sozialen Zusammenhalt fördern soll. Für die Jahre 2025 und 2026 wird ein jährliches Finanzvolumen von voraussichtlich 5,6 Millionen Euro veranschlagt, wobei der endgültige Betrag vom Haushaltsbeschluss des Rates im November 2024 abhängt.

Der Vorschlag für den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Integration sieht die Fortführung bestehender Strukturmaßnahmen sowie die Umsetzung neuer Handlungsansätze und Erprobungsprojekte vor. Im Bereich der institutionellen Förderung umfasst die Planung 15 Handlungsansätze mit einem Planungsansatz von etwa 3,48 Millionen Euro für 2025 und 3,52 Millionen Euro für 2026. Der zweite Teil des Budgets beinhaltet laufende Maßnahmen mit einem Volumen von rund 1,2 Millionen Euro für 2025 und 1,15 Millionen Euro für 2026, wobei einige Projekte aus dem Jahr 2024 nicht weitergeführt werden. Zudem sind Mittel für unterjährige Maßnahmen sowie für die bezirkliche Integrationsarbeit vorgesehen. Die Planung dient dazu, den geförderten Trägern eine Sicherheit für die Jahre 2025 und 2026 zu gewährleisten.

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Beratungsfolge

12.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (31. Sitzung)
26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (30. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.11.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.11.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (28. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
13.11.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.11.2024 · Jugendhilfeausschuss (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2023
Zur Vorlage · 1019/2024/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jahresbericht 2023 zur Erziehungsberatung in Essen wurde zur Kenntnisnahme in verschiedene kommunale Gremien eingebracht. Die Vorlage des Jugendamtes beschreibt die Arbeit von sieben Beratungsstellen, die in den unterschiedlichen Sozialräumen der Stadt tätig sind. Diese Stellen bieten Unterstützung für Kinder, Jugendliche und deren Erziehungsberechtiente bei der Bewältigung individueller sowie familienbezogener Probleme an.

Im Berichtsjahr 2023 wurden insgesamt 3.727 Kinder, Jugendliche und Erziehungsberechtigte durch die Angebote der Beratungsstellen begleitet. Der Bericht dokumentiert Kennzahlen und thematisiert die aktuellen Lebenssituationen der jungen Menschen sowie die daraus resultierenden Bedarfe. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Erreichbarkeit und Bekanntheit der Beratungsangebote für die Bürgerinnen und Bürger in Essen. Die Beratungsleistungen werden als kostenfrei, zeitnah und ohne bürokratische Hürden ausgewiesen.

Die Vorlage wird im Rahmen einer Beratungsfolge verschiedenen Gremien vorgelegt, darunter der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration. Zudem geht die Information an den Integrationsrat, den Inklusionsbeirat sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX.

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Beratungsfolge

12.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.11.2024 · Inklusionsbeirat (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (30. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.11.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.11.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.11.2024 · Jugendhilfeausschuss (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.a
Sachstand der Maßnahmen Quartiershausmeister*innen und Kriminalpräventive Maßnahmen
Zur Vorlage · 0857/2024/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jugendhilfeausschuss hat einen Sachbericht zum aktuellen Stand der Maßnahmen für Quartiershausmeisterinnen und Quartiershausmeister sowie zu kriminalpräventiven Programmen vorgelegt. Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, den Sockelbetrag für die Quartiershausmeister ab 2024 pro Vollzeitäquivalent von bisher 51.000 Euro auf 58.000 Euro anzuheben. Diese Anpassung erfolgt aufgrund gestiegener Personalkosten im Bereich der E4-Entgeltgruppe des TVöD.

Der Bericht beschreibt die Arbeit der Quartiershausmeister als bürgernah, wobei die Akzeptanz in den Stadtteilen hoch sei. Zu den Aufgaben gehören unter anderem die Vermittlung von Informationen sowie die Ansprechpartner für Themen wie illegale Müllentsorgung. Als Herausforderungen werden die Rollenklarheit der Mitarbeitenden sowie der Umgang mit provokanten Situationen genannt, weshalb für das Jahr 2024 eine verstärkte Weiterqualifizierung vorgesehen ist.

Parallel dazu wird die Entwicklung kriminalpräventiver Maßnahmen thematisiert. Hierbei stehen der Aufbau von Netzwerkstrukturen und der Austausch zwischen den beteiligten Akteuren im Vordergrund. Als wesentliche Erfolgsfaktoren werden Bildungsangebote, insbesondere im Sportbereich, sowie die Bereitstellung von Begegnungsorten für Jugendliche hervorgehoben. Die Verwaltung plant, die Zusammenarbeit mit Schulen und die Präsenz in den Stadtteilen weiterzuführen.

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Beratungsfolge

27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.11.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.11.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.11.2024 · Jugendhilfeausschuss (24. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Citybahn: Stufenkonzept Liniennetz 2025+
Zur Vorlage · 1583/2024/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Aufgrund von Bergbauschäden und der damit verbundenen notwendigen Sanierungsmaßnahmen wurde ein angepasster Zeitplan für die schrittweise Inbetriebnahme der Citybahn entwickelt. Das neue Stufenkonzept sieht vor, die Strecke in mehreren Abschnitten zwischen 2026 und 2028 in den Betrieb zu nehmen.

Die erste Stufe umfasst die sogenannte Bahnhofstangente zwischen Hollestraße und Hindenburgstraße, deren Inbetriebnahme für den Sommer 2026 geplant ist. In diesem Zeitraum wird die Linie 108 zwischen dem Abzweig Katernberg und der Haltestelle Hindenburgstraße verkehren. Damit wird das bisherige Angebot der Verstärkerlinie 107 in ein Regelangebot umgewandelt, das in den Hauptverkehrszeiten sowie am Wochenende im Zehn-Minuten-Takt fährt. Ein wesentlicher Bestandteil ist dabei die neue oberirdische Haltestelle am Essener Hauptbahnhof.

Die zweite Stufe betrifft das Stadtgebiet „Essen 51“ von der Bocholder Straße bis zur Kreuzung Altendorfer Straße/Berthold-Beitz-Boulevard, wobei eine Fertigstellung für das Jahr 2027 angestrebt wird. Die dritte Bauphase am Berthold-Beitz-Boulevard, die den Abschnitt zwischen Hans-Böckler-Straße und der Frohnhauser Straße umfasst, ist aufgrund der erforderlichen Sanierungen von Bergbauschäden für das Jahr 2028 avisiert. Mit der Umsetzung des Konzepts ergeben sich Anpassungen im gesamten Straßenbahnnetz der Stadt Essen. Für den Interimszeitraum der ersten Stufe entstehen laut der Vorlage keine Mehrkosten.

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Beratungsfolge

10.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (52. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
20.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
14.11.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
10.
Standortauswahl für das Lastenrad-Verleihsystem am Katernberger Markt
Zur Vorlage · 1565/2024/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI wird über die Einrichtung einer Lastenrad-Verleihstation am Katernberger Markt in Kenntnis gesetzt. Hintergrund ist der Beschluss des Essener Stadtrats vom August 2023, zwölf Standorte für ein solches Verleihsystem im Stadtgebiet zu schaffen. Der Auftrag für den Betrieb wurde nach einer öffentlichen Ausschreibung an das Unternehmen Nextbike vergeben; die Laufzeit des Dienstleistungsauftrags beträgt vier Jahre.

Zur Auswahl des konkreten Standorts am Katernberger Markt hat die Verwaltung eine Nutzwertanalyse durchgeführt, bei der drei mögliche Flächen anhand von neun Kriterien bewertet wurden. Zu den untersuchten Aspekten gehörten unter anderem die Sichtbarkeit, die Zugänglichkeit, die Anbindung an den öffentlichen Personennahverkehr sowie die Verfügbarkeit von Rangierflächen. Der Standort A auf der südlichen Seite des Marktes erzielte in der Bewertung die höchste Punktzahl. Dieser Standort bietet laut Verwaltung eine gute Sichtbarkeit und eine funktionale Anbindung an den ÖPNV. Die Stadt Essen ist für die Vorbereitung der Station zuständig, was unter anderem Bodenmarkierungen, Abstellbügel sowie eine verkehrsrechtlich zulässige Beschilderung umfasst.

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Beratungsfolge

20.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
11.
Johann-Michael-Sailer-Schule / Schillerschule, Immelmannstraße 6-8, 45309 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an den Martinsausschuss Essen-Schonnebeck am 12. November 2024
Zur Vorlage · 1413/2024/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI wird nachträglich über die Überlassung des Schulhofes der Johann-Michael-Sailer-Schule bzw. Schillerschule in Essen-Schonnebeck informiert. Der Martinsausschuss Essen-Schonnebeck hat beantragt, das Gelände in der Immelmannstraße am 12. November 2024 als Startpunkt für den diesjährigen Martinsumzug zu nutzen. Die Nutzung des Schulhofes ist für den Zeitraum von 17:00 Uhr bis etwa 18:30 Uhr vorgesehen.

Da vor dem Termin des Umzuges keine Sitzung der Bezirksvertretung VI mehr anberaumt wurde, erfolgt die Information über diesen Vorgang im Wege der nachträglichen Kenntnisnahme. Eine Abstimmung mit dem Verwaltungsbeauftragten der Bezirksvertretung VI ist bereits erfolgt. Seitens der Schulleitung sowie der zuständigen Immobilienwirtschaft wurden keine Bedenken gegen die Überlassung des Schulhofes an den Martinsausschuss erhoben.

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Beratungsfolge

20.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Johann-Michael-Sailer-Schule / Schillerschule, Immelmannstr. 8, 45309 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes - Parken auf dem Schulhof - an den Kirchenkreis Essen, Evangelisches Verwaltungsamt Essen, am 15. und 16. November 2024
Zur Vorlage · 1504/2024/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Kirchenkreis Essen, vertreten durch das Evangelische Verwaltungsamt, hat die Nutzung des Schulhofs der Johann-Michael-Sailer-Schule bzw. Schillerschule in der Immelmannstraße als Parkfläche beantragt. Die Überlassung ist anlässlich der Tagung der Kreissynode für den 15. und 16. November 2024 vorgesehen. Der Zeitraum umfasst den Freitag, 15. November, von 16:00 bis 22:00 Uhr sowie den Samstag, 16. November, von 08:00 bis 18:00 Uhr.

Da vor dem genannten Termin keine Sitzung der Bezirksvertretung VI anberaumt wurde, erfolgt die Information über diesen Vorgang nachträglich zur Kenntnisnahme. Eine Abstimmung mit dem Verwaltungsbeauftragten der Bezirksvertretung VI hat stattgefunden. Seitens der Schulleitung sowie der Immobilienwirtschaft wurden keine Bedenken gegen die Nutzung des Schulhofs als Parkplatz erhoben. Die Bezirksvertretung VI wird hiermit über den Sachverhalt in Kenntnis gesetzt.

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Beratungsfolge

20.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.a
Gasbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG hier:Schadensbedingte Erneuerung einer Gasleitung in der Grundstraße
Zur Vorlage · 1719/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI für den Stadtbezirk Zollverein setzt sich mit einer geplanten Gasbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG auseinander. Gegenstand der Vorlage 1719/2024/BV VI ist die schadensbedingte Erneuerung einer Gasleitung in der Grundstraße. Die betroffenen Arbeiten erstrecken sich auf den Straßenabschnitt zwischen der Kraspothstraße und der Ückendorfer Straße.

Im Zuge dieser Instandsetzungsarbeiten werden auch verkehrslenkende Maßnahmen umgesetzt, um die Verkehrsführung während der Bauphase zu regeln. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung VI lediglich Kenntnis von der schadensbedingten Erneuerung der Gasleitung sowie den damit verbundenen Maßnahmen zur Verkehrsregelung nimmt. Die Information über dieses Vorhaben erfolgt gemäß den Bestimmungen der Hauptsatzung der Stadt Essen.

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Beratungsfolge

20.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Sitzungstermine der Bezirksvertretung VI Zollverein für das Jahr 2025
Zur Vorlage · 1464/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat die Sitzungstermine für das Jahr 2025 festgelegt. Die geplanten Sitzungen finden jeweils ab 16:00 Uhr im Ratssaal des Stoppenberger Rathauses statt. Die Termine umfassen den 15. Januar, 19. Februar, 19. März, 21. Mai, 18. Juni, 16. September sowie den 12. November 2025, welcher als konstituierende Sitzung vorgesehen ist.

Bei der Terminplanung wurden die Sitzungen des Rates der Stadt Essen sowie die Schulferien in Nordrhein-Westfalen berücksichtigt. Ein wesentlicher Faktor für die Planung ist zudem die Kommunalwahl am 14. September 2025. Da die Amtszeit der aktuellen Bezirksvertretung am 31. Oktober 2025 endet, beginnt die neue Wahlperiode am 1. November 2025. Die Konstituierung der neuen Bezirksvertretung soll gemäß den gesetzlichen Vorgaben innerhalb von sechs Wochen nach Beginn der Wahlperiode am 12. November 2025 erfolgen.

Zusätzlich zu den Sitzungsdaten wurden die Fristen für die Einreichung von Anträgen festgelegt. Diese liegen jeweils am Freitag vor dem jeweiligen Sitzungstermin.

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Beratungsfolge

20.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.

Mitteilungen der Beauftragten
14.1

Mitteilungen des Jugendbeauftragten
15.
Haushaltsplan-Entwurf 2025/2026
Zur Vorlage · 1468/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Haushaltsplan-Entwurf für die Jahre 2025 und 2026 wurde am 25. September 2024 in den Rat der Stadt Essen eingebracht. Die Beratungen in der Bezirksvertretung VI Zollverein sind für den Zeitraum zwischen dem 22. Oktober und dem 21. November 2024 vorgesehen, wobei die Haushaltsberatungen grundsätzlich in öffentlicher Sitzung stattfinden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung VI die Umsetzung der bezirksbezogenen Planungen des Entwurfs berät und empfiehlt. Eine endgültige Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen wird für den 27. November 2024 erwartet.

Hinsichtlich der finanziellen Mittel enthält der Entwurf Informationen zur Verwendung eines Sondertopfes, der ausschließlich für die Fachbereiche Immobilienwirtschaft, das Amt für Straßen und Verkehr sowie Grün und Gruga vorgesehen ist. Laut Angaben der Stadtkämmerei wird dieser Topf im Haushaltsjahr 2025 erneut mit 100.000 Euro ausgestattet sein. Damit stehen den Bezirksvertretungen insgesamt jährlich 400.000 Euro zur Verfügung. Die für die Bezirksvertretung VI relevanten Seiten des Haushaltsplans sind der Vorlage als Anlage beigefügt.

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Beratungsfolge

20.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (28. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16.
Haushalt 2024 hier: Vergabe von Restmitteln
Zur Vorlage · 1530/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein entscheidet über die Vergabe von Restmitteln aus dem Haushalt 2024. Nach Berücksichtigung der bereits in früheren Sitzungen beschlossenen Mittel verbleibt ein Betrag von 26.340 Euro zur Verfügung. Zudem wird beantragt, nicht verwendete Mittel in das Haushaltsjahr 2025 zu übertragen.

Im Rahmen der Vorlage liegen fünf konkrete Zuwendungsanträge vor. Die Tuttmannschule beantragt rund 2.930 Euro für die Ausstattung eines Multifunktionsraumes mit Regalen, einem Teppich und Schränken. Der Gartenverein Stiftsdamertwald e.V. stellt einen Antrag über etwa 4.270 Euro zur Anschaffung von Tischen und Stühlen für das Gartenheim. Für die Grundschule an der Viktoriastraße ist eine Förderung in Höhe von 2.500 Euro vorgesehen, um Aufbewahrungsgegenstände für ein neues Lernsystem zu finanzieren.

Des Weiteren liegt ein Antrag der INSANI Hilfsagentur über einen Sachkostenzuschuss von 800 Euro für das Projekt „Wir sind ein Teil von Katernberg“ vor. Schließlich beantragt der Fußballverein DJK Sportfreunde Katernberg rund 5.620 Euro für die Erstellung eines Fundaments als Vorarbeit für eine überdachte Tribüne auf der Sportanlage Meerbruchstraße.

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Beratungsfolge

20.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (28. Sitzung)
16.1

Tuttmannschule
16.2

Gartenverein Stiftsdamenwald e.V.
16.3

Grundschule an der Viktoriastraße
16.4

INSANI Hilfsagentur
16.5

DJK Sportfreunde Katernberg
16.a
Haushalt 2024 hier: Weitere Vergabe von Restmitteln
Zur Vorlage · 1698/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bezirksvertretung VI Zollverein stehen im Rahmen des Haushalts 2024 noch Mittel in Höhe von 26.340 Euro zur Verfügung. In der Vorlage 1698/2024/BV VI werden Entscheidungen über die Vergabe dieser Restmittel für verschiedene Projekte beantragt.

Der Fußballverein FC Stoppenberg e.V. beantragt eine Zuwendung von 800 Euro für die Anschaffung von acht Minitoren zur Nutzung durch die Bambini- und F-Jugendmannschaften. Zudem liegt ein Antrag der mitMach Agentur gUG vor, die rund 315 Euro für Küchengeräte im Rahmen des Projekts „Männer-kochtreff Köfte gegen Frikadelle“ fordert. Ein weiterer Antrag der mitMach Agentur gUG bezieht sich auf eine Förderung in Höhe von 1.281 Euro für ein Vorhaben auf dem Kattenberger Markt während der Silvesternacht 2024/2025.

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Beratungsfolge

20.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (28. Sitzung)
16.a.1

FC Stoppenberg e.V.
16.a.2

mitMach Agentur gUG
16.a.2

mitMach Agentur gUG (2)
17.
Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes VI auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit
Zur Vorlage · 1414/2024/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI prüft die Gewährung von Zuschüssen für kulturelle Projekte im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht eine Gesamtförderung in Höhe von 2.250 Euro für drei verschiedene Kulturträger vor.

Die beantragten Mittel sollen jeweils zu gleichen Teilen, nämlich 750 Euro, an die Chorgemeinschaft St. Nikolaus und St. Elisabeth in der Pfarrei Cosmas & Damian für eine Veranstaltung am 16. November 2025 sowie an den Polnischen Kreis „PIAST“ in Essen für ein Projekt am 7. Dezember 2024 fließen. Ein dritter Teilbetrag von 750 Euro ist für das Gymnasium Am Stoppenberg für Veranstaltungen im Zeitraum vom 10. bis 14. Februar 2025 vorgesehen.

Die Verwaltung hat die Förderfähigkeit der Projekte gemäß den geltenden Richtlinien für die bezirkliche Kulturarbeit in Essen bestätigt und stützt sich dabei auf die Empfehlung der Programmkonferenz. Um einen sparsamen Umgang mit den Haushaltsmitteln zu gewährleisten, umfasst die vorgeschlagene Auswahl etwa 50 Prozent des insgesamt beantragten Gesamtbetrages. Die Verwaltung bewertet die Maßnahmen als förderlich für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in kirchlichen, bildungsnahen und sportnahen Bereichen.

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Beratungsfolge

20.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (28. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1483/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein setzt sich in ihrer Sitzung am 20. November 2024 mit verschiedenen Mitteilungen der Verwaltung auseinander. Im Bereich der Mobilitätsplanung beabsichtigt die zuständige Fachabteilung, den Antrag der SPD-Fraktion zur Anbindung des Geländes der Zeche und Kokerei Zollverein an die Buslinie 183 sowie zur Verlängerung des Nachtexpresses bis zum Gelsenkirchen Hauptbahnhof als Prüfauftrag in die kommende Fortschreibung der Nahverkehrsplanung ab 2025 aufzunehmen.

Bezüglich der Infrastruktur im Stadtbezirk wird über die Instandsetzung des Verbindungsweges zwischen dem Stiftsdamenwald und dem Parkplatz der Bezirkssportanlage am Hallo informiert. Nach der Vergabe an die Firma Meisnitzer sind die Arbeiten, abhängig von der Witterung, für die 43. oder 44. Kalenderwoche geplant. Zudem liegt eine Stellungnahme zur Entsiegelung und Aufforstung der ehemaligen Tennisplatzfläche in Stoppenberg vor, auf die die Fraktionen CDU, SPD und Grüne zuvor hingewiesen hatten.

Im Bereich der öffentlichen Sicherheit teilte Polizeihauptkommissar Erik Pütz mit, dass an der Polizeiwache Katernberg eine barrierefreie Gegensprechanlage installiert wurde, die außerhalb der Öffnungszeiten automatisch mit der Wache Altenessen verbunden ist. Des Weiteren werden Informationen zur Aufstellung von Wegweisern zur Folkwang Universität sowie zur Anfrage bezüglich eines Briefkastens am Karl-Meyer-Platz zur Kenntnis gebracht.

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Beratungsfolge

20.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (28. Sitzung)
18.1

Entsiegelung der ehemaligen Tennisplätze in Stoppenberg
18.2

Anbindung des Geländes der Zeche und der Kokerei Zollverein an die Buslinie 183 und Verlängerung des Nachtexpresses NE bis Gelsenkirchen HBF
18.3

Instandsetzung eines Fußweges im StadtbezirkVI Zollverein
18.4

Wegweiser zur Folkwang Universität der Künste auf Zollverein
18.5

Sprechanlage Polizeiwache Katernberg
18.6

Briefkasten Karl-Meyer-Platz
18.a
Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1738/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat eine ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Barrierefreiheit des Rathauses Stoppenberg zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Information ist die Kostenklärung für den Einbau eines neuen Aufzugs im ersten Obergeschoss, wie bereits in einer Sitzung vom 15. Mai 2024 thematisiert wurde.

Nach Angaben der Objektleitung der Verwaltungsgebäude lassen sich die Kosten für einen neuen Aufzug aufgrund der örtlichen Gegebenheiten aktuell nicht exakt ermitteln. Die bauliche Situation und die Anforderungen des Denkmalschutzes machen den Einsatz eines Fachplaners für eine detaillierte Kostenermittlung erforderlich. Zu den technischen Herausforderungen zählen dabei der Rückbau des bestehenden Fahrstuhls, die Berücksichtigung möglicher Schadstoffproblematiken sowie die Planung statischer Anforderungen. Da es sich um eine Sonderanfertigung handelt, ist das Einholen von Angeboten verschiedener Hersteller notwendig.

Die Verwaltung geht davon aus, dass die Kosten im sechsstelligen Bereich liegen und nach oben offen sind. Eine präzise Kostenkalkulation würde zudem einen erheblichen Aufwand für notwendige Gutachten, Prüfungen und Ingenieurleistungen erfordern. In der Mitteilung wird zudem auf alternative Lösungsmöglichkeiten verwiesen, die bereits in einer Stellungnahme von Herrn Gutknecht aus dem Fachbereich 60 dargelegt wurden.

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Beratungsfolge

20.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (28. Sitzung)
18.a.1

Barrierefreiheit Rathaus Stoppenberg
19.

Anfragen und Mitteilungen
19.1

Ehemalige Hauptschule Kapitelwiese 68
19.2

Sachstand Kita-Ausbau in Schonnebeck
19.3

Weg zwischen "Am Teichstück" und Gelsenkirchener Straße
19.4

Glasfaserausbau - Unsachgemäße Straßenwiederherstellung
19.5

Umleitung für Radfahrende - Baumaßnahme ehemaliges Stiftsquellengelände
19.6

Containerstandort Hallostraße
19.7

Ehemaliger Spielplatz "Knappenstraße"
20.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
21.

Schiedsperson Dethier im neuen Schiedsamtsbezirk VI, Vertretungswahlen

Ergebnis: einstimmig beschlossen
21.a

Zustimmung zur Teilnahme an der Zwangsversteigerung eines Grundstücks in Essen-Katernberg

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
22.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil