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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (28. Sitzung)
20.11.2024, 15:00 – 20.11.2024, 15:56
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 27 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 18.09.2024
2. Einwohnerfragestunde
3. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
4. Instandsetzung in Katernberg
Vorlage ansehen · 1669/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Verkehrliche Verbesserung für Radfahrende
Vorlage ansehen · 1670/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
6. Vorbereitungen 50 Jahre Bezirksvertretungen
Vorlage ansehen · 1690/2024/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für die Jahre 2025 und 2026 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"
Vorlage ansehen · 1538/2024/OB · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2023
Vorlage ansehen · 1019/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.a Sachstand der Maßnahmen Quartiershausmeister*innen und Kriminalpräventive Maßnahmen
Vorlage ansehen · 0857/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Citybahn: Stufenkonzept Liniennetz 2025+
Vorlage ansehen · 1583/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
(Anmerkungen)
10. Standortauswahl für das Lastenrad-Verleihsystem am Katernberger Markt
Vorlage ansehen · 1565/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
(Anmerkungen)
11. Johann-Michael-Sailer-Schule / Schillerschule, Immelmannstraße 6-8, 45309 Essen
Hier: Überlassung des Schulhofes an den Martinsausschuss Essen-Schonnebeck am 12. November 2024
Vorlage ansehen · 1413/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Johann-Michael-Sailer-Schule / Schillerschule, Immelmannstr. 8, 45309 Essen
Hier: Überlassung des Schulhofes - Parken auf dem Schulhof - an den Kirchenkreis Essen, Evangelisches Verwaltungsamt Essen, am 15. und 16. November 2024
Vorlage ansehen · 1504/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.a Gasbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG
hier:Schadensbedingte Erneuerung einer Gasleitung in der Grundstraße
Vorlage ansehen · 1719/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Sitzungstermine der Bezirksvertretung VI Zollverein für das Jahr 2025
Vorlage ansehen · 1464/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Mitteilungen der Beauftragten
14.1 Mitteilungen des Jugendbeauftragten
15. Haushaltsplan-Entwurf 2025/2026
Vorlage ansehen · 1468/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16. Haushalt 2024
hier: Vergabe von Restmitteln
Vorlage ansehen · 1530/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
16.1 Tuttmannschule
16.2 Gartenverein Stiftsdamenwald e.V.
16.3 Grundschule an der Viktoriastraße
16.4 INSANI Hilfsagentur
16.5 DJK Sportfreunde Katernberg
16.a Haushalt 2024
hier: Weitere Vergabe von Restmitteln
Vorlage ansehen · 1698/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
16.a.1 FC Stoppenberg e.V.
16.a.2 mitMach Agentur gUG
16.a.2 mitMach Agentur gUG (2)
17. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes VI auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit
Vorlage ansehen · 1414/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 1483/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
18.1 Entsiegelung der ehemaligen Tennisplätze in Stoppenberg
18.2 Anbindung des Geländes der Zeche und der Kokerei Zollverein an die Buslinie 183 und Verlängerung des Nachtexpresses NE bis Gelsenkirchen HBF
18.3 Instandsetzung eines Fußweges im StadtbezirkVI Zollverein
18.4 Wegweiser zur Folkwang Universität der Künste auf Zollverein
18.5 Sprechanlage Polizeiwache Katernberg
18.6 Briefkasten Karl-Meyer-Platz
18.a Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 1738/2024/BV VI · Bezirksvertretung VI
18.a.1 Barrierefreiheit Rathaus Stoppenberg
19. Anfragen und Mitteilungen
19.1 Ehemalige Hauptschule Kapitelwiese 68
19.2 Sachstand Kita-Ausbau in Schonnebeck
19.3 Weg zwischen "Am Teichstück" und Gelsenkirchener Straße
19.4 Glasfaserausbau - Unsachgemäße Straßenwiederherstellung
19.5 Umleitung für Radfahrende - Baumaßnahme ehemaliges Stiftsquellengelände
19.6 Containerstandort Hallostraße
19.7 Ehemaliger Spielplatz "Knappenstraße"
20. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
21. Schiedsperson Dethier im neuen Schiedsamtsbezirk VI, Vertretungswahlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21.a Zustimmung zur Teilnahme an der Zwangsversteigerung eines Grundstücks in Essen-Katernberg
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
22. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil