Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (25. Sitzung)

09.04.2024, 17:00 – 09.04.2024, 18:25 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 24 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 12.03.2024
2.

Einwohnerfragestunde
3.

Stadtwerke Essen Bauvorhaben Entflechtung Bachlauf an der Moosstraße
4.

Schulsport und Vereinssport Schwimmhalle Traugott-Weise-Schule
5.
Zebrastreifen Verkehrsinsel Reuenbergschule
Zur Vorlage · 0460/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung IV haben einen Antrag an die Verwaltung gestellt, an der Verkehrsinsel am Übergang zur Reuenbergschule einen zusätzlichen Zebrastreifen einzurichten.

Der Antrag bezieht sich auf die Verkehrssituation im Bereich der Reuenbergschule. Die Straße Reuenberg wird laut Begründung insbesondere während des morgendlichen Berufsverkehrs stark frequentiert. Aktuell dient an dieser Stelle lediglich eine Verkehrsinsel als Querungshilfe zum Schulgelände. Durch die Einrichtung eines Zebrastreifens soll die Querung für den motorisierten Verkehr eindeutiger gekennzeichnet werden.

Ein solches Verkehrszeichen soll insbesondere in der dunklen Jahreszeit ein deutlicheres Signal für Autofahrerinnen und Autofahrer darstellen. Ziel der beantragten Maßnahme ist es, die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler beim Überqueren der Straße zu erhöhen.

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Beratungsfolge

09.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.
Planungsbeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"
Zur Vorlage · 0826/2023/6 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll den Ausbau des Stadions an der Hafenstraße weiter vorantreiben. Konkret wird vorgeschlagen, die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) mit der Planung bis zur Leistungsphase 3 zu beauftragen. Für diesen Prozess sind voraussichtliche Kosten in Höhe von 1.150.000 Euro vorgesehen, die durch eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Jahr 2024 gedeckt werden sollen. Die Beauftragung steht unter dem Vorbehalt einer Einigung zwischen der GVE und dem Verein Rot-Weiss Essen e.V. über künftige Pachtzahlungen. Zudem soll eine Prüfung zur Verbesserung der Anbindung für den Fuß-, Rad- und ÖPNV-Verkehr durchgeführt werden.

Das Vorhaben sieht die bauliche Schließung der vier Stadionecken vor, um die Zuschauerkapazitäten für nationale und internationale Spiele zu erhöhen. Eine Machbarkeitsstudie aus dem Jahr 2023 ergab, dass durch den Ausbau eine Kapazität von etwa 20.300 Sitzplätzen für FIFA-Spiele erreicht werden kann. Neben der Erweiterung von Logenbereichen und Sitzplätzen sollen auch die Akustik sowie die Barrierefreiheit, insbesondere in der westlichen Ecke, verbessert werden. Das geschätzte Gesamtinvestitionsvolumen für den Ausbau beläuft sich nach ersten Schätzungen auf rund 25 Millionen Euro. Parallel zur Planung wird eine Neuregelung des Pachtvertrages zwischen der GVE und dem Verein angestrebt.

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Beratungsfolge

24.04.2024 · Rat der Stadt Essen (30. Sitzung) — einstimmig beschlossen
23.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.04.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (44. Sitzung) — zur Entscheidung in den Rat geschoben
17.04.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (27. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
16.04.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (27. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
16.04.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (32. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
11.04.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Bundesprojekt "Platz fürs Klima - Klimaresiliente Umgestaltung von Plätzen im Essener Stadtgebiet": Darstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für den Marktplatz Borbeck
Zur Vorlage · 0337/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen des Bundesprogramms „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ führt die Stadt Essen Maßnahmen zur klimaresilienten Umgestaltung öffentlicher Plätze durch. Eine Machbarkeitsstudie für den Marktplatz Borbeck untersucht Möglichkeiten zur Hitzeprävention und zum Schutz vor Starkregen. Derzeit weist der Platz einen hohen Versiegelungsgrad auf, was zu thermischer Belastung führt. Zudem besteht bei Starkregen ein Überflutungsrisiko, da der Boden wenig versickerungsfähig ist und bestehende Bäume durch Bodenverdichtung geschwächt sind.

Die Studie stellt zwei Planungsvarianten vor. Variante 1 sieht die Vergrößerung von Baumscheiben sowie die Neupflanzung von 14 Bäumen mit versickerungsfähigem Pflaster vor, wodurch 32 Parkplätze entfallen würden. Ergänzend werden eine grüne Mulde zur Regenwasserrückhaltung und eine Fassadenbegrünung vorgeschlagen. Variante 2 verfolgt einen umfangreicheren Ansatz nach dem Schwammstadtprinzip. Durch die Schaffung vernetzter Baumrigolen und die Verwendung von Baumsubstrat soll die Wasser- und Nährstoffversorgung verbessert werden. Diese Variante umfasst die Neupflanzung von 12 Bäumen sowie zusätzliche Grünflächen, führt jedoch zum Verlust von 53 Parkplätzen. Beide Varianten zielen darauf ab, die Verschattung zu erhöhen und die Regenrückhaltung zu verbessern. Die Bezirksvertretung IV hat den Bericht zur Kenntnis genommen.

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Beratungsfolge

09.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (24. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.1

Anlage zu TOP 7 Bundesprojekt "Platz fürs Klima " Fragenkatalog Frau Küpper
8.
Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel zur Förderung der bezirklichen Kinder- und Jugendarbeit
Zur Vorlage · 0444/2024/BV IV · Bezirksvertretung IV
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV befasst sich mit der Vergabe von bezirklichen Haushaltsmitteln zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit. Auf Grundlage einer Empfehlung des Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten liegt ein Beschlussvorschlag vor, der die finanzielle Unterstützung spezifischer Projekte im Stadtbezirk vorsieht.

Im Zentrum der Vorlage steht die Bezuschussung von zwei Maßnahmen für das Jahr 2024. Der erste Teilbetrag in Höhe von 1.000 Euro ist für den Förderkreis Schönebecker Jugend-Blasorchester zur Finanzierung einer Orchesterfahrt vorgesehen. Ein weiterer Betrag in Höhe von 980 Euro soll der katholischen Kirchengemeinde St. Josef sowie der katholischen Gemeinde St. Antonius Abbas zugutekommen, um eine Fahrt der Messdiener im Jahr 2024 zu unterstützen. Die Summe der beantragten Fördermittel beläuft sich insgesamt auf 1.980 Euro.

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Beratungsfolge

09.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.

Auftragskontrollliste
9.A
Schlossschule, Schloßstr. 192, 45255 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an die katholische Kirchengemeinde St. Josef am 30. Mai 2024
Zur Vorlage · 0505/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die katholische Kirchengemeinde St. Josef hat die Überlassung des Schulhofes der Schlossschule in der Schloßstraße 192 für den 30. Mai 2024 beantragt. Die Nutzung des Geländes ist für die Abhaltung eines Gottesdienstes anlässlich des Fronleichntagsfestes vorgesehen. Der Zeitraum für die Veranstaltung ist auf die Stunden von 10:00 Uhr bis etwa 14:00 Uhr begrenzt.

In der vorliegenden Vorlage wird festgehalten, dass seitens der Schulleitung sowie der Immobilienwirtschaft keine Einwände gegen die beantragte Nutzung des Schulhofes erhoben wurden. Da die Entscheidungskompetenz für diesen Vorgang bei der Bezirksvertretung IV liegt, wurde das Gremium um eine entsprechende Zustimmung gebeten. Der Antrag zur Überlassung des Betriebsgeländes steht somit zur Beratung und Beschlussfassung an.

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Beratungsfolge

09.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.

Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
11.

Mitteilungen der Verwaltung
11.1

Halteverbot im Höchtebogen 61 – 67
11.2

Überplanung Parkhaus Rechtstraße
11.3

Auswirkungen des Regionalplans Ruhr auf den Stadtbezirk IV
11.4

Tempo-30-Anordnung auf der Flurstraße in Fahrtrichtung Hülsmannstraße
11.5

LKW-Parkverbot Schemmannsfeld
12.

Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
13.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
14.

Antragseingänge von besonderer städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz
14.A

Grundstücksangelegenheiten in Essen-Dellwig

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
15.

Anfragen und Mitteilungen
15.A

Grundstücksangelegenheiten in Essen-Vogelheim

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
16.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil