Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (25. Sitzung)
09.04.2024, 15:00 – 09.04.2024, 16:25
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV
Dokumente:
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Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 24 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 12.03.2024
2. Einwohnerfragestunde
3. Stadtwerke Essen Bauvorhaben Entflechtung Bachlauf an der Moosstraße
4. Schulsport und Vereinssport Schwimmhalle Traugott-Weise-Schule
5. Zebrastreifen Verkehrsinsel Reuenbergschule
Vorlage ansehen · 0460/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Planungsbeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"
Vorlage ansehen · 0826/2023/6 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
7. Bundesprojekt "Platz fürs Klima - Klimaresiliente Umgestaltung von Plätzen im Essener Stadtgebiet":
Darstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für den Marktplatz Borbeck
Vorlage ansehen · 0337/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.1 Anlage zu TOP 7 Bundesprojekt "Platz fürs Klima "
Fragenkatalog Frau Küpper
8. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel zur Förderung der bezirklichen Kinder- und Jugendarbeit
Vorlage ansehen · 0444/2024/BV IV · Bezirksvertretung IV
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Auftragskontrollliste
9.A Schlossschule, Schloßstr. 192, 45255 Essen
Hier: Überlassung des Schulhofes an die katholische Kirchengemeinde St. Josef am 30. Mai 2024
Vorlage ansehen · 0505/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
11. Mitteilungen der Verwaltung
11.1 Halteverbot im Höchtebogen 61 – 67
11.2 Überplanung Parkhaus Rechtstraße
11.3 Auswirkungen des Regionalplans Ruhr auf den Stadtbezirk IV
11.4 Tempo-30-Anordnung auf der Flurstraße in Fahrtrichtung Hülsmannstraße
11.5 LKW-Parkverbot Schemmannsfeld
12. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
13. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
14. Antragseingänge von besonderer städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz
14.A Grundstücksangelegenheiten in Essen-Dellwig
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
15. Anfragen und Mitteilungen
15.A Grundstücksangelegenheiten in Essen-Vogelheim
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
16. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil