Seniorenrat (25. Sitzung)

08.05.2024, 10:00 – 08.05.2024, 12:10 Uhr

Gremium: Seniorenrat

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 23 über die Sitzung des Seniorenrates vom 7. Februar 2024
2.

Zwischenbericht zum Handlungskonzept Wohnraum für Seniorinnen und Senioren (VL 1121/2022/7)
3.

Sachstand der Pilotprojekte zum Thema "Öffentliche Toiletten"
4.
Sachstand der Arbeitsmarktkonferenz/Arbeitsmarktstrategie und Fachkräftesicherung; Gemeinsamer Antrag 0795/2023/ CDU/Grüne im Rat der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0274/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zum Sachstand der Essener Arbeitsmarktstrategie 2020 und zur Fachkräftesicherung legt die aktuellen Entwicklungen in den definierten Handlungsfeldern dar. Ziel der seit 2017 bestehenden Strategie ist die Verbesserung der Ausbildungs- und Beschäftigungsperspektiven für junge Menschen, Langzeitarbeitslose sowie Beziehende von Transferleistungen.

Zur Umsetzung wurden verschiedene Strukturen geschaffen, darunter die Jugendberufsagentur sowie eine Bürogemeinschaft in der Essener Wirtschaftsförderung, welche Akteure aus dem JobCenter, der Agentur für Arbeit und der Wirtschaftsförderung vernetzt. Die Handlungsfelder umfassen den Übergang von der Schule in den Beruf, die Qualifizierung und Weiterbildung sowie die Förderung öffentlich finanzierter Beschäftigung.

Aktuelle Schwerpunkte liegen auf der Fachkräftesicherung, der Unterstützung von Startups und der Stärkung der Migrantenökonomie. Hierbei spielen auch gesetzliche Neuerungen wie das Aus- und Weiterbildungsgesetz eine Rolle, welches unter anderem das Qualifizierungsgeld vorsieht. Für den 23. April 2024 ist zudem eine Arbeitsmarkt- und Fachkräftekonferenz mit Fokus auf die Migrantenökonomie geplant. Die zuständigen Ausschüsse sowie der Rat der Stadt Essen sollen den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

08.05.2024 · Seniorenrat (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.04.2024 · Rat der Stadt Essen (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.04.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.03.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Stärkungspakt NRW - gemeinsam gegen Armut; Umsetzungsbericht der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0340/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen hat den Umsetzungsbericht zum „Stärkungspakt NRW – gemeinsam gegen Armut“ vorgelegt. Das Programm des Landes Nordrhein-Westfalen wurde 2023 zur Abfederung der Folgen von Inflation und gestiegener Energiepreise initiiert. Von den der Stadt Essen bis Ende 2023 zur Verfügung stehenden 7,8 Millionen Euro wurden rund 7,1 Millionen Euro verausgabt.

Die Mittel wurden in verschiedenen Bereichen eingesetzt. An Institutionen der sozialen Infrastruktur flossen nach Abzug von Rückzahlungen etwa 2,23 Millionen Euro zur Deckung von Mehrbedarfen bei Energie- und Personalkosten. Im Bereich der Einzelfallhilfe wurden rund 3,34 Millionen Euro für den Austausch von Haushaltsgroßgeräten sowie für die Übernahme von Stromkostennachzahlungen verwendet, wobei knapp 4.900 Anträge bewilligt wurden. Zudem wurden über 740.000 Euro in Form von Lebensmittelgutscheinen ausgegeben und 558.000 Euro zur Aussetzung von Elternbeiträgen für Kindertagespflege- und Kita-Plätze genutzt. Ein weiterer Teil der Mittel, etwa 230.000 Euro, finanzierte Ferienprogramme für rund 1.000 Schülerinnen und Schüler.

Da das Programm mit Ablauf des Jahres 2023 endete, sind aus dem ursprünglichen Budget etwa 0,7 Millionen Euro an das Land zurückzuführen. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgte durch verschiedene Fachbereiche der Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit Wohlfahrtsverbänden.

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Beratungsfolge

11.06.2024 · Jugendhilfeausschuss (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.05.2024 · Seniorenrat (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.03.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.03.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Berichterstattung 23. Kommunale Konferenz Alter und Pflege (KKAP) vom 31.10.2023
Zur Vorlage · 0220/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur 23. Kommunalen Konferenz Alter und Pflege umfasst verschiedene Entwicklungen im Pflegesektor. Er enthält Informationen zur Arbeit der Pflegekammer NRW, die seit 2023 die Interessen der Pflegekräfte in Nordrhein-Westfalen vertritt und Aufgaben wie die Erstellung von Berufsordnungen sowie die Planung von Fortbildungen übernimmt. Zudem wird das am 1. Juli 2023 in Kraft getretene Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz erläutert, welches eine Leistungsverbesserung für Pflegebedürftige und deren Angehörige anstrebt.

Die statistische Auswertung der Begutachtungen durch den Medizinischen Dienst zeigt für das Jahr 2022 in Essen insgesamt 22.218 Aufträge zur Pflegeeinstufung auf, wobei die Verteilung auf die verschiedenen Pflegegrade dokumentiert wird. Der Bericht der WTG-Behörde für die Jahre 2021 und 2022 weist zudem einen Bestand von etwa 9.500 Plätzen in stationären Einrichtungen, Wohngemeinschaften sowie Tagespflege- und Hospizeinrichtungen aus. Dabei wird ein Anstieg der ambulanten Einrichtungen sowie eine vollständige Auslastung der verfügbaren Plätze festgestellt.

Ein weiterer Schwerpunkt ist das geplante Bauvorhaben einer Tagespflegeeinrichtung mit 12 Plätzen im Stadtbezirk IV durch die Ev. Altenwohnheim Essen-Dellwig gGmbH. Die Verwaltung befürwortet dieses Vorhaben auf Grundlage der Erkenntnisse der Sozialplanung, nachdem die Kommunale Konferenz Alter und Pflege bereits ein positives Votum zum Bau abgegeben hat.

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Beratungsfolge

22.05.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
21.05.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.05.2024 · Seniorenrat (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.04.2024 · Inklusionsbeirat (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.

Mitteilungen
7.1

Mitteilungen der Verwaltung
7.2

Mitteilungen des Seniorenrates
8.

Verschiedenes / Termine