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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 20 über die Sitzung des Integrationsrates vom 07.02.2024
• 2.
  Niederschrift Nr. 21 über die Sitzung des Integrationsrates vom 06.03.2024
• 3.
  Berichterstattung 23. Kommunale Konferenz Alter und Pflege (KKAP) vom 31.10.2023

  Zur Vorlage · 0220/2024/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bericht zur 23. Kommunalen Konferenz Alter und Pflege umfasst verschiedene Entwicklungen im Pflegesektor. Er enthält Informationen zur Arbeit der Pflegekammer NRW, die seit 2023 die Interessen der Pflegekräfte in Nordrhein-Westfalen vertritt und Aufgaben wie die Erstellung von Berufsordnungen sowie die Planung von Fortbildungen übernimmt. Zudem wird das am 1. Juli 2023 in Kraft getretene Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz erläutert, welches eine Leistungsverbesserung für Pflegebedürftige und deren Angehörige anstrebt.

  Die statistische Auswertung der Begutachtungen durch den Medizinischen Dienst zeigt für das Jahr 2022 in Essen insgesamt 22.218 Aufträge zur Pflegeeinstufung auf, wobei die Verteilung auf die verschiedenen Pflegegrade dokumentiert wird. Der Bericht der WTG-Behörde für die Jahre 2021 und 2022 weist zudem einen Bestand von etwa 9.500 Plätzen in stationären Einrichtungen, Wohngemeinschaften sowie Tagespflege- und Hospizeinrichtungen aus. Dabei wird ein Anstieg der ambulanten Einrichtungen sowie eine vollständige Auslastung der verfügbaren Plätze festgestellt.

  Ein weiterer Schwerpunkt ist das geplante Bauvorhaben einer Tagespflegeeinrichtung mit 12 Plätzen im Stadtbezirk IV durch die Ev. Altenwohnheim Essen-Dellwig gGmbH. Die Verwaltung befürwortet dieses Vorhaben auf Grundlage der Erkenntnisse der Sozialplanung, nachdem die Kommunale Konferenz Alter und Pflege bereits ein positives Votum zum Bau abgegeben hat.

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  Beratungsfolge

  • 22.05.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 21.05.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.05.2024 · Seniorenrat (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.04.2024 · Inklusionsbeirat (8. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 4.
  Fachbereich 38 Zentrale Ausländerbehörde, Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten - Jahresbericht 2023

  Zur Vorlage · 0603/2024/3 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Fachbereich 38, zuständig für die Zentrale Ausländerbehörde sowie Staatsangehörigkeits- und Ausländerangelegenheiten, hat seinen Jahresbericht für das Jahr 2023 vorgelegt. Die Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat den Bericht zur Kenntnis nehmen.

  Der Bericht dokumentiert die Aktivitäten des Fachbereichs im vergangenen Jahr. Er beschreibt die Bemühungen, die Kommunale Ausländerbehörde durch den Austausch mit Akteuren der Stadtverwaltung sowie auf Landes- und Bundesebene weiterzuentwickeln. Zudem enthält das Dokument Informationen zum Umsetzungsstand von Maßnahmen aus einem vorangegangenen Handlungskonzept. Diese Maßnahmen verfolgen das Ziel, die Dienstleistungsqualität für die betroffenen Personen sowie die Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten in der Kommunalen Ausländerbehörde und im Welcome- und ServiceCenter Essen nachhaltig zu verbessern.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 22.05.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.05.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.05.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 5.
  Berichte aus den Arbeitskreisen
• 6.
  Berichte aus den Bezirksvertretungen und Ausschüssen
• 7.
  Anträge und Anfragen
• 8.
  Mitteilungen und Aktuelles
• 9.
  Verschiedenes