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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 31 über die Sitzung des Seniorenrates vom 04.12.2024
- 2.Entwicklung der Gesundheitsversorgung in Essen
- 3.Öffentlicher Personennahverkehr in Essen: Linienverkehr, Entwicklungen und Projekte
- 4.Verlängerung des Probebetriebes auf der Linie E33 in modifizierter Form und Einstellung der danach parallel verlaufenden Linie E64Zur Vorlage · 1388/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung schlägt eine modifizierte Weiterführung der Buslinie E33 sowie die Einstellung der parallel verlaufenden Linie E64 vor. Die Linie E33 wurde am 1. Dezember 2023 als Testbetrieb zwischen Steele und Horst eingeführt, um die Anbindung an die S-Bahn-Linie 3 zu ergänzen.
Im Rahmen der geplanten Anpassung soll die Linie E33 das Steeler Zentrum über die Haltestellen Grendtor, Grendplatz und Paßstraße anfahren. Durch diese Streckenführung wird ein Parallelverkehr zur S-Bahn-Linie 3 vermieden. Die Betriebszeiten sollen sich von Montag bis Freitag auf etwa 7:00 bis 19:00 Uhr und am Samstag auf 8:00 bis 14:00 Uhr festlegen. Zudem werden die Haltestellen Eisenwerk, Wisthoff und Pläßweidenweg in das Angebot aufgenommen. Da die Linie E33 das Angebot der Linie E64 übernimmt, soll der sogenannte Marktbus eingestellt werden.
Das angepasste Angebot ist für den Zeitraum vom Jahresbeginn 2025 bis zum Fahrplanwechsel am 6. Januar 2026 vorgesehen. In dieser Zeit sollen die Fahrgastzahlen durch einen unabhängigen Beobachter erhoben werden, um eine Entscheidung über das Angebot ab dem VRR-weiten Fahrplanwechsel im Januar 2026 vorzubereiten. Die kalkulierten Kosten für den Zeitraum belaufen sich nach Abzug der Einsparungen durch die Einstellung der Linie E64 auf etwa 250.000 Euro.
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Beratungsfolge
- 05.02.2025 · Seniorenrat (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 19.11.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 14.11.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Sachstandsbericht barrierefreier Ausbau Bushaltestellen 2024Zur Vorlage · 1577/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Sachstandsbericht zum barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen in Essen liegt zur Kenntnisnahme für den Ausschuss für Verkehr und Mobilität, den Inklusionsbeirat sowie den Seniorenbeirat vor. Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die Information über eine Änderung der Berichterstattung. Während bisher die Fortschritte bei Bus- und Straßenbahnhaltestellen in einem gemeinsamen Bericht zusammengefasst wurden, erfolgt die Berichterstattung künftig getrennt. Die Informationen zu Bushaltestellen werden weiterhin durch das Amt für Straßen und Verkehr (ASV) bereitgestellt, während die Ruhrbahn ab Ende 2024 oder Anfang 2025 separate Berichte zum Ausbau der Straßenbahnhaltestellen vorlegen wird.
Das ASV ist für etwa 1.100 Haltesteige zuständig, wobei rund 690 Haltestellen aufgrund ihrer verkehrlichen Bedeutung prioritär zu behandeln sind. Bisher wurden knapp 60 Haltesteigen barrierefrei umgebaut, sodass noch etwa 630 Umbaumaßnahmen ausstehen. Für die nächsten zwei Jahre sind im Rahmen von Erneuerungsmaßnahmen unter anderem die Haltestellen Bredeneyer Kreuz und Krupp-Krankenhaus geplant.
Zusätzlich übernimmt die Ruhrbahn seit einer Vereinbarung aus dem Jahr 2022 die Umsetzung von Maßnahmen an Bushaltestellen nach festgelegten Prioritäten, um die Planungs- und Baukapazitäten des ASV zu entlasten. Im Jahr 2024 wurden bereits verschiedene Haltestellen wie Steele Ost oder Karl-Meyer-Platz fertiggestellt. Für das Jahr 2025 ist der barrierefreie Ausbau von weiteren acht Haltestellen, darunter Bürgerhaus Oststadt und Asbachtal, vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 05.02.2025 · Seniorenrat (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 28.11.2024 · Inklusionsbeirat (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.11.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Steeler Straße: Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Knappschafts-Krankenhaus und Lückenschluss zur grundhaften Erneuerung zwischen Stattropstraße und MählerwegZur Vorlage · 1788/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1788/2024/6 behandelt den barrierefreien Ausbau der Haltestelle Knappschafts-Krankenhaus sowie den Lückenschluss zur Erneuerung der Steeler Straße zwischen Stattropstraße und Mählerweg. Die Ruhrbahn GmbH plant Anpassungen für die Linien 103, 109 sowie die Nachtexpresslinien NE 5 und 12. Die Maßnahmen umfassen die Erneuerung von etwa 400 Metern Gleis sowie einer 100 Meter langen Wendeschleife, die Anhebung der Bahnsteige um 24 Zentimeter sowie die Erneuerung von Radverkehrsanlagen und Fahrbahnen durch das Amt für Straßen und Verkehr.
Zusätzlich ist die Erneuerung von Gehwegen, Straßen und der Platzfläche Am Deimelsberg vorgesehen, einschließlich der Anpassung von Beleuchtung und Begrünung. Die Wegegestaltung soll barrierefrei mit Bodenindikatoren nach Essener Standard erfolgen. Im Zuge der Arbeiten werden fünf Bäume entfernt und sechs neue Bäume gepflanzt. Die Straßenbeleuchtung im Planungsraum wird vollständig erneuert.
Die Planungskosten belaufen sich auf insgesamt 140.000 Euro brutto, wobei 105.000 Euro der ÖPNV-Maßnahme und etwa 35.000 Euro der Straßenplanung zugeordnet sind. Die geschätzten Baukosten für den städtischen Anteil liegen bei circa 1,5 Millionen Euro für den ÖPNV und circa 2,0 Millionen Euro für den Straßenbau. Für die Ruhrbahn GmbH werden 4,2 Millionen Euro für die Haltestelle und Gleisanlagen veranschlagt. Ein Förderantrag für den ÖPNV soll im Juli 2025 gestellt werden. Ein Baubeginn der Ruhrbahn GmbH ist ab Ende 2027, der des Amtes für Straßen und Verkehr ab Mitte 2028 möglich. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll die Planung beschließen und die Verwaltung mit der Umsetzung beauftragen.
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Beratungsfolge
- 27.02.2025 · Inklusionsbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.02.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (37. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
- 05.02.2025 · Seniorenrat (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen).
- 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen). - 7.Vorstellung der Gerontopsychiatrischen Beratungsstelle beim Gesundheitsamt der Stadt Essen
- 8.Einführung Ehrenamtskarte NRWZur Vorlage · 1856/2024/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen wurde über den Sachstand zur Einführung der Ehrenamtskarte NRW sowie einer Jubiläums-Ehrenamtskarte informiert. Damit soll die Anerkennungskultur für das bürgerschaftliche Engagement in der Stadt weiterentwickelt werden. Im Gegensatz zur bisherigen Essener Freiwilligenkarte, die keine Mindestanforderungen an den zeitlichen Aufwand stellt und nur lokale Angebote umfasst, setzt die Ehrenamtskarte NRW einen wöchentlichen Einsatz von mindestens fünf Stunden bzw. 250 Stunden pro Jahr ohne Vergütung voraus.
Die neue Karte ermöglicht landesweite Vergünstigungen in ganz Nordrhein-Westfalen bei über 5.400 öffentlichen, gemeinnützigen und privaten Anbietern. Für langjährig Engagierte mit mindestens 25 Jahren Dienstzeit ist zudem eine lebenslang gültige Jubiläums-Ehrenamtskarte vorgesehen. Die Verwaltung plant, die bisherigen Vergünstigungen der Essener Freiwilligenkarte in das neue System zu integrieren. Die Nutzung soll künftig auch digital über eine entsprechende App möglich sein.
Ein förmlicher Beschlussvorschlag wird im ersten Quartal 2025 vorgelegt, sobald die Abstimmungen mit den beteiligten Fachbereichen abgeschlossen sind. Das Land Nordrhein-Westfalen stellt für die Einführung eine Anschubfinanzierung für die Öffentlichkeitsarbeit sowie die Erstausstattung mit analogen Karten zur Verfügung.
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Beratungsfolge
- 27.02.2025 · Inklusionsbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.02.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.02.2025 · Seniorenrat (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.12.2024 · Rat der Stadt Essen (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Berichterstattung 25. Kommunale Konferenz Alter und Pflege (KKAP) vom 05.09.2024Zur Vorlage · 0001/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zur 25. Kommunalen Konferenz Alter und Pflege behandelt verschiedene Schwerpunkte der Altenversorgung. Ein Fachvortrag thematisierte die Problematik von Suchterkrankungen im Alter, wobei auf die Bedeutung eines verbesserten Medikamentenmanagements sowie den Erhalt der individuellen Autonomie hingewiesen wurde. Zudem wurde das Positionspapier des Deutschen Städtetages zur zukunftsfesten Versorgung vorgestellt. Dieses umfasst Forderungen nach einer Anpassung der Pflegeversicherung, flexiblerer Personalbemessung und dem Einsatz künstlicher Intelligenz zur Entlastung des Pflegesektors.
Ein weiteres Thema war die Vorstellung eines Projekts zur gerontopsychiatrischen Beratung, das von der Stadt Essen und dem LVR-Universitätsklinikum Essen gemeinsam bis Ende 2026 durchgeführt wird. Ziel ist der Aufbau eines niederschwelligen Hilfsangebots für Menschen mit psychischen Störungen im Alter sowie deren Angehörige. Dabei soll die Vernetzung und die fachliche Kompetenz in Pflegeeinrichtungen gestärkt werden.
Abschließend wurden zwei Bauvorhaben für Tagespflegeeinrichtungen besprochen. Die Verwaltung befürwortet den Bau einer 16-Plätze umfassenden Einrichtung der Contilia Pflege und Betreuung GmbH am Heidbergweg sowie einer 18-Plätze umfassenden Einrichtung der AWO KV Essen e.V. in der Cranachstraße, basierend auf den Erkenntnissen der Sozialplanung.
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Beratungsfolge
- 27.02.2025 · Inklusionsbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.02.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.02.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.02.2025 · Seniorenrat (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Neuwahl der/des stellvertretenden Delegierten für die Landesseniorenvertretung NRW e.V.Zur Vorlage · 0075/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Seniorenrat der Stadt Essen befasst sich mit der Neubesetzung der stellvertretenden Delegation für die Landesseniorenvertretung NRW e.V. Laut der vorliegenden Vorlage Nummer 0075/2025/5 ist eine Neuwahl erforderlich, da das Amt durch den Tod der bisherigen stellvertretenden Delegierten vakant geworden ist.
Der Seniorenrat der Stadt Essen ist als Mitglied in der Landesseniorenvertretung NRW e.V. vertreten und verfügt in deren Mitgliederversammlung über ein Antrags- und Stimmrecht. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Wahl einer neuen Person für die Position der stellvertretenden Delegation vor, um die Vertretung des Seniorenrats in diesem Gremium sicherzustellen. Die Federführung für das Anliegen liegt beim Amt für Soziales und Wohnen.
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- 05.02.2025 · Seniorenrat (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 11.Mitteilungen
- 11.1Mitteilungen der Verwaltung
- 11.2Mitteilungen des Seniorenrates
- 12.Verschiedenes / Termine