← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 31 über die Sitzung des Seniorenrates vom 04.12.2024
• 2.
  Entwicklung der Gesundheitsversorgung in Essen
• 3.
  Öffentlicher Personennahverkehr in Essen: Linienverkehr, Entwicklungen und Projekte
• 4.
  Verlängerung des Probebetriebes auf der Linie E33 in modifizierter Form und Einstellung der danach parallel verlaufenden Linie E64

  Zur Vorlage · 1388/2024/6 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung schlägt eine modifizierte Weiterführung der Buslinie E33 sowie die Einstellung der parallel verlaufenden Linie E64 vor. Die Linie E33 wurde am 1. Dezember 2023 als Testbetrieb zwischen Steele und Horst eingeführt, um die Anbindung an die S-Bahn-Linie 3 zu ergänzen.

  Im Rahmen der geplanten Anpassung soll die Linie E33 das Steeler Zentrum über die Haltestellen Grendtor, Grendplatz und Paßstraße anfahren. Durch diese Streckenführung wird ein Parallelverkehr zur S-Bahn-Linie 3 vermieden. Die Betriebszeiten sollen sich von Montag bis Freitag auf etwa 7:00 bis 19:00 Uhr und am Samstag auf 8:00 bis 14:00 Uhr festlegen. Zudem werden die Haltestellen Eisenwerk, Wisthoff und Pläßweidenweg in das Angebot aufgenommen. Da die Linie E33 das Angebot der Linie E64 übernimmt, soll der sogenannte Marktbus eingestellt werden.

  Das angepasste Angebot ist für den Zeitraum vom Jahresbeginn 2025 bis zum Fahrplanwechsel am 6. Januar 2026 vorgesehen. In dieser Zeit sollen die Fahrgastzahlen durch einen unabhängigen Beobachter erhoben werden, um eine Entscheidung über das Angebot ab dem VRR-weiten Fahrplanwechsel im Januar 2026 vorzubereiten. Die kalkulierten Kosten für den Zeitraum belaufen sich nach Abzug der Einsparungen durch die Einstellung der Linie E64 auf etwa 250.000 Euro.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.02.2025 · Seniorenrat (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 19.11.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 14.11.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 12.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (29. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 5.
  Sachstandsbericht barrierefreier Ausbau Bushaltestellen 2024

  Zur Vorlage · 1577/2024/6 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Sachstandsbericht zum barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen in Essen liegt zur Kenntnisnahme für den Ausschuss für Verkehr und Mobilität, den Inklusionsbeirat sowie den Seniorenbeirat vor. Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die Information über eine Änderung der Berichterstattung. Während bisher die Fortschritte bei Bus- und Straßenbahnhaltestellen in einem gemeinsamen Bericht zusammengefasst wurden, erfolgt die Berichterstattung künftig getrennt. Die Informationen zu Bushaltestellen werden weiterhin durch das Amt für Straßen und Verkehr (ASV) bereitgestellt, während die Ruhrbahn ab Ende 2024 oder Anfang 2025 separate Berichte zum Ausbau der Straßenbahnhaltestellen vorlegen wird.

  Das ASV ist für etwa 1.100 Haltesteige zuständig, wobei rund 690 Haltestellen aufgrund ihrer verkehrlichen Bedeutung prioritär zu behandeln sind. Bisher wurden knapp 60 Haltesteigen barrierefrei umgebaut, sodass noch etwa 630 Umbaumaßnahmen ausstehen. Für die nächsten zwei Jahre sind im Rahmen von Erneuerungsmaßnahmen unter anderem die Haltestellen Bredeneyer Kreuz und Krupp-Krankenhaus geplant.

  Zusätzlich übernimmt die Ruhrbahn seit einer Vereinbarung aus dem Jahr 2022 die Umsetzung von Maßnahmen an Bushaltestellen nach festgelegten Prioritäten, um die Planungs- und Baukapazitäten des ASV zu entlasten. Im Jahr 2024 wurden bereits verschiedene Haltestellen wie Steele Ost oder Karl-Meyer-Platz fertiggestellt. Für das Jahr 2025 ist der barrierefreie Ausbau von weiteren acht Haltestellen, darunter Bürgerhaus Oststadt und Asbachtal, vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.02.2025 · Seniorenrat (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.11.2024 · Inklusionsbeirat (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.11.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (35. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 6.
  Steeler Straße: Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Knappschafts-Krankenhaus und Lückenschluss zur grundhaften Erneuerung zwischen Stattropstraße und Mählerweg

  Zur Vorlage · 1788/2024/6 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll über die Planung zum barrierefreien Ausbau der Haltestelle Knappschafts-Krankenhaus in Essen Steele entscheiden. Die Vorlage umfasst die barrierefreie Gestaltung der Haltestellen der Straßenbahnlinien 103 und 109 sowie der Haltepunkte für den Nachtexpress. Zudem ist eine grundhafte Erneuerung der Steeler Straße zwischen Stattropstraße und Mählerweg vorgesehen. Die Bezirksvertretungen I und VII haben gegenüber der Planung keine Bedenken angemeldet. Im Falle einer Entscheidung wird die Verwaltung beauftragt, die Maßnahme zur Baureife zu bringen.

  Das Vorhaben erstreckt sich über eine Länge von etwa 400 Metern. Zur Herstellung eines niveaugleichen Einstiegs werden die Bahnsteige auf 24 Zentimeter angehoben. Um das erforderliche Spaltmaß an der Bahnsteigkante einzuhalten, wird die Gleislage leicht nach Norden verschoben und der Radius angepasst. Die Gleise werden zudem mit einer geräuschärmeren bituminösen Eindeckung versehen.

  Das Amt für Straßen und Verkehr plant parallel dazu die Erneuerung der Fahrbahn sowie der Nebenanlagen. Die Gehwege sollen barrierefrei und mit taktilen Elementen ausgestattet werden. Im Bereich des Knotenpunkts Steeler Straße/Mählerweg wird die Signaltechnik an die baulichen Änderungen angepasst. Für den Radverkehr sind in Teilen des Abschnitts neue Markierungen vorgesehen, während der Bestand an Parkplätzen am Fahrbahnrand unverändert bleibt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 27.02.2025 · Inklusionsbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.02.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (37. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 05.02.2025 · Seniorenrat (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen).
  • 28.01.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (42. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen).
• 7.
  Vorstellung der Gerontopsychiatrischen Beratungsstelle beim Gesundheitsamt der Stadt Essen
• 8.
  Einführung Ehrenamtskarte NRW

  Zur Vorlage · 1856/2024/OB · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen wurde über den Sachstand zur Einführung der Ehrenamtskarte NRW sowie einer Jubiläums-Ehrenamtskarte informiert. Damit soll die Anerkennungskultur für das bürgerschaftliche Engagement in der Stadt weiterentwickelt werden. Im Gegensatz zur bisherigen Essener Freiwilligenkarte, die keine Mindestanforderungen an den zeitlichen Aufwand stellt und nur lokale Angebote umfasst, setzt die Ehrenamtskarte NRW einen wöchentlichen Einsatz von mindestens fünf Stunden bzw. 250 Stunden pro Jahr ohne Vergütung voraus.

  Die neue Karte ermöglicht landesweite Vergünstigungen in ganz Nordrhein-Westfalen bei über 5.400 öffentlichen, gemeinnützigen und privaten Anbietern. Für langjährig Engagierte mit mindestens 25 Jahren Dienstzeit ist zudem eine lebenslang gültige Jubiläums-Ehrenamtskarte vorgesehen. Die Verwaltung plant, die bisherigen Vergünstigungen der Essener Freiwilligenkarte in das neue System zu integrieren. Die Nutzung soll künftig auch digital über eine entsprechende App möglich sein.

  Ein förmlicher Beschlussvorschlag wird im ersten Quartal 2025 vorgelegt, sobald die Abstimmungen mit den beteiligten Fachbereichen abgeschlossen sind. Das Land Nordrhein-Westfalen stellt für die Einführung eine Anschubfinanzierung für die Öffentlichkeitsarbeit sowie die Erstausstattung mit analogen Karten zur Verfügung.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 27.02.2025 · Inklusionsbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.02.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.02.2025 · Seniorenrat (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.12.2024 · Rat der Stadt Essen (36. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.
  Berichterstattung 25. Kommunale Konferenz Alter und Pflege (KKAP) vom 05.09.2024

  Zur Vorlage · 0001/2025/5 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bericht zur 25. Kommunalen Konferenz Alter und Pflege behandelt verschiedene Schwerpunkte der Altenversorgung. Ein Fachvortrag thematisierte die Problematik von Suchterkrankungen im Alter, wobei auf die Bedeutung eines verbesserten Medikamentenmanagements sowie den Erhalt der individuellen Autonomie hingewiesen wurde. Zudem wurde das Positionspapier des Deutschen Städtetages zur zukunftsfesten Versorgung vorgestellt. Dieses umfasst Forderungen nach einer Anpassung der Pflegeversicherung, flexiblerer Personalbemessung und dem Einsatz künstlicher Intelligenz zur Entlastung des Pflegesektors.

  Ein weiteres Thema war die Vorstellung eines Projekts zur gerontopsychiatrischen Beratung, das von der Stadt Essen und dem LVR-Universitätsklinikum Essen gemeinsam bis Ende 2026 durchgeführt wird. Ziel ist der Aufbau eines niederschwelligen Hilfsangebots für Menschen mit psychischen Störungen im Alter sowie deren Angehörige. Dabei soll die Vernetzung und die fachliche Kompetenz in Pflegeeinrichtungen gestärkt werden.

  Abschließend wurden zwei Bauvorhaben für Tagespflegeeinrichtungen besprochen. Die Verwaltung befürwortet den Bau einer 16-Plätze umfassenden Einrichtung der Contilia Pflege und Betreuung GmbH am Heidbergweg sowie einer 18-Plätze umfassenden Einrichtung der AWO KV Essen e.V. in der Cranachstraße, basierend auf den Erkenntnissen der Sozialplanung.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 27.02.2025 · Inklusionsbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.02.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.02.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.02.2025 · Seniorenrat (32. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 10.
  Neuwahl der/des stellvertretenden Delegierten für die Landesseniorenvertretung NRW e.V.

  Zur Vorlage · 0075/2025/5 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Seniorenrat der Stadt Essen befasst sich mit der Neubesetzung der stellvertretenden Delegation für die Landesseniorenvertretung NRW e.V. Laut der vorliegenden Vorlage Nummer 0075/2025/5 ist eine Neuwahl erforderlich, da das Amt durch den Tod der bisherigen stellvertretenden Delegierten vakant geworden ist.

  Der Seniorenrat der Stadt Essen ist als Mitglied in der Landesseniorenvertretung NRW e.V. vertreten und verfügt in deren Mitgliederversammlung über ein Antrags- und Stimmrecht. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Wahl einer neuen Person für die Position der stellvertretenden Delegation vor, um die Vertretung des Seniorenrats in diesem Gremium sicherzustellen. Die Federführung für das Anliegen liegt beim Amt für Soziales und Wohnen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.02.2025 · Seniorenrat (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 11.
  Mitteilungen
• 11.1
  Mitteilungen der Verwaltung
• 11.2
  Mitteilungen des Seniorenrates
• 12.
  Verschiedenes / Termine