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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschriften Nr. 32 und Nr. 33
- 1.1Niederschrift Nr. 32 über die Sitzung des Seniorenrates vom 5. Februar 2025
- 1.2Niederschrift Nr. 33 über die Sitzung des Seniorenrates vom 5. März 2025
- 2.Sachstandsbericht Wohngeld und Wohnungslosigkeit im AlterZur Vorlage · 0338/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Essen hat einen Sachstandsbericht zum Thema Wohngeld und Wohnungslosigkeit im Alter vorgelegt, der den zuständigen Gremien zur Kenntnis gebracht werden soll. Der Bericht thematisiert die Auswirkungen steigender Miet- und Lebenshaltungskosten auf ältere Menschen. Seit der Wohngeldreform zum 1. Januar 2023 zeigt sich in Essen eine Zunahme der Antragszahlen, wobei sich aktuell eine Verdopplung der Fälle abzeichnet, statt der ursprünglich prognostizierten Verdreifachung. Durch die Anpassung des Wohngeldes um 30 Euro monatlich zum 1. Januar 2025 können nun auch Personen, die zuvor Leistungen nach dem SGB XII bezogen haben, Ansprüche geltend machen. Die Verwaltung weist darauf hin, dass viele Anspruchsberechtigte, insbesondere im Rentenalter, den Antrag aufgrund von Hürden bei der Beantragung oder aus anderen Gründen nicht stellen. Zur Unterstützung ist eine Kampagne mit dem Titel „Hilf deinen Liebsten“ geplant.
Parallel dazu verzeichnet die Stadt einen Anstieg der Wohnungslosigkeit und Obdachlosigkeit bei älteren Menschen. Die Zahlen der Zentralen Beratungsstelle belegen, dass die Zahl der wohnungslosen Personen ab 65 Jahren von 42 im Jahr 2021 auf 79 im Jahr 2024 gestiegen ist. Auch bei den Obdachlosen, die Notschlafstellen nutzen, ist ein Zuwachs in der Altersgruppe ab 65 Jahren zu verzeichnen. Als Ursachen für diese Entwicklung werden neben steigenden Mieten auch geringe Renten und unterbrochene Erwerbsbiografien angeführt. Die Fachstelle zur Verhinderung von Wohnungslosigkeit des Amtes für Soziales und Wohnen setzt dabei auf Beratung und die Vermittlung zwischen Mietern und Vermietern.
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Beratungsfolge
- 03.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (57. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.04.2025 · Seniorenrat (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.03.2025 · Inklusionsbeirat (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.03.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen und in Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (ASPB) und Unterausschuss Wohnungshilfe und Obdachlosigkeit verwiesen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 3.Gesundheitskioske Essen: Aktueller Sachstand und weitere FörderungZur Vorlage · 0357/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration hat die weitere Förderung der Gesundheitskioske im Essener Norden bis Ende 2026 beschlossen. Damit wird die Fortführung der Angebote in den Stadtbezirken Altenessen und Katernberg sichergestellt. Die Kioske bieten mehrsprachige Beratung in neun Sprachen an, um als Lotsen den Zugang zum Gesundheitssystem zu erleichtern. Betrieben werden die Einrichtungen durch die Managementgesellschaft „Gesundheit für Essen gGmbH“ in Kooperation mit Partnern wie der Caritas-SkF-Essen gGmbH, dem Sport- und Gesundheitszentrum Altenessen e.V. sowie dem Ärztenetz Essen Nord-West.
Statistische Daten für den Zeitraum von April 2022 bis Dezember 2024 belegen 5.148 Beratungsgespräche bei 1.587 Kunden, was einem Durchschnitt von 3,2 Besuchen pro Person entspricht. Die Finanzierung der Kioske ist im Doppelhaushalt 2025/2026 vorgesehen. Die Stadt Essen übernimmt dabei jährlich einen Anteil von maximal 500.000 Euro, während die AOK Rheinland/Hamburg einen identischen Betrag beisteuert.
Für das Jahr 2025 sind Maßnahmen zur Stärkung der Öffentlichkeitsarbeit geplant, darunter Tage der offenen Tür und Zeitungskampagnen. Zudem sollen Kooperationen ausgebaut, digitale Beratungsformate entwickelt und die Wirksamkeit der Gesundheitslotsung evaluiert werden. Die Landesarbeitsgemeinschaft der Gesundheitskioske NRW wird unter dem Vorsitz von Stadtdirektor Peter Renzel weiterhin auf eine politische und finanzielle Verankerung des Konzepts hinarbeiten.
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Beratungsfolge
- 02.04.2025 · Seniorenrat (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.03.2025 · Inklusionsbeirat (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.03.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (30. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Von COVID-19 lernen: Fertigstellung des Kern-Pandemieplans und modulare Weiterentwicklung zum umfassenden PandemieplanZur Vorlage · 0157/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Gesundheitsamt der Stadt Essen hat den Kernpandemieplan (K-Plan) fertiggestellt, um die städtische Verwaltung auf zukünftige pandemische Ereignisse vorzubereiten. Der Ende 2024 abgeschlossene Plan beschreibt organisatorische Maßnahmen für verschiedene Phasen einer Pandemie. Er umfasst detaillierte Handlungsanweisungen für ein mögliches Lagezentrum, definiert Teamstrukturen sowie Prozesse und regelt die Zusammenarbeit mit städtischen Schnittstellen wie der Feuerwehr oder dem Ordnungssamt. Zudem enthält der K-Plan Kommunikationsstrategien für den internen und externen Bereich sowie einen Personalschlüssel zur Einschätzung des benötigten Personalbedarfs auf Basis von Inzidenzzahlen.
Auf Grundlage dieses Kernplans wird bis zum Ende des dritten Quartals 2025 ein umfassender Pandemieplan (P-Plan) entwickelt. Dieser soll modular erweitert werden, wobei ab Mitte 2025 spezifische Erregerszenarien auf Basis der Einschätzungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ergänzt werden. Die Erweiterung umfasst unter anderem Maßnahmen zur Infektionsreduktion, die Handhabung von Probenahmen, Impfstrategien sowie die Aktualisierung von Ordnungsverfügungen. Der P-Plan ist als dauerhafter Prozess angelegt, der durch kontinuierliche Tests, Evaluationen und Anpassungen an neue Erregerszenarien stetig weiterentwickelt werden soll.
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Beratungsfolge
- 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 02.04.2025 · Seniorenrat (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.03.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen und in Seniorenrat, Inklusionsbeirat und Unterausschuss Soziales verwiesen
- 12.03.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Vorstellung des Vereins MENTOR - Die Leselernhelfer Essen e.V.
- 6.„Wir alle sind Essen – Gemeinsam für ein friedliches Miteinander“: 2025 im Zeichen von 80 Jahre Frieden in DeutschlandZur Vorlage · 0299/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtinitiative „Wir alle sind Essen – Gemeinsam für ein friedliches Miteinander“ plant für das Jahr 2025 Veranstaltungen unter dem Thema „80 Jahre Frieden in Deutschland“. Die Initiative, die in Kooperation mit der Essener Allianz für Weltoffenheit arbeitet, setzt sich zum Ziel, den gesellschaftlichen Dialog und den Zusammenhalt in Essen zu stärken. Anlass sind der 80. Jahrestag des Kriegsendes sowie die Befreiung Deutschlands durch die Alliierten.
Das geplante Programm umfasst verschiedene Formate wie Workshops für Schülerinnen und Schüler, Vorträge und Dialogtage, die vorrangig in den Monaten April bis Juni stattfinden sollen. Zu den angekündigten Terminen gehören ein Vortrag von Dr. Klaus Wisotzky am 11. April sowie eine Gedenkveranstaltung am 8. Mai mit dem Journalisten Prof. Heribert Prantl. Am 9. Mai ist ein Aktionstag für Schülerinnen und Schüler vorgesehen, der sich mit Themen wie Freiheit, Demokratie und Grundrechten befasst. Zudem ist für den 10. Mai eine musikalische Veranstaltung auf dem Burgplatz geplant. Ein digitaler Veranstaltungskalender soll über die verschiedenen Angebote informieren.
Die Finanzierung der Maßnahmen ist im Haushaltsplan 2025 mit einem Betrag von 100.000 Euro vorgesehen. Die Initiative strebt an, durch Begegnungen zwischen unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen eine Kultur des friedlichen Miteinanders zu fördern.
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Beratungsfolge
- 30.04.2025 · Kulturbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.04.2025 · Seniorenrat (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.03.2025 · Inklusionsbeirat (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.03.2025 · Kulturausschuss (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.03.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.03.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Weiterführung des Ehrenamtsstipendiums für junge MenschenZur Vorlage · 0304/2025/OB · Vorlage
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Der Rat der Stadt Essen nimmt den Sachstand zur Weiterführung des Ehrenamtsstipendiums für junge Menschen zur Kenntnis. Das Programm, das im Jahr 2024 erstmals für das Jahr 2025 vergeben wurde, richtet sich an junge Engagierte zwischen 18 und 27 Jahren, die in Vereinen, Verbänden oder vergleichbaren Institutionen tätig sind. Ziel der Förderung ist es, eine finanzielle Unterstützung zu bieten, damit die Stipendiatinnen und Stipendiaten ihr Ehrenamt neben einer Ausbildung, einem Studium oder einer weiterführenden Schule ausüben können.
Für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2025 erhalten 15 Personen ein monatliches Stipendium in Höhe von 150 Euro. Die Auswahl erfolgte nach Prüfung der Bewerbungen per Losentscheid aus insgesamt 55 eingegangenen Anträgen. Neben der finanziellen Unterstützung sieht das Programm Austauschformate und die Vernetzung mit der Stadtverwaltung vor. Für das dritte und vierte Quartal 2025 sind weitere Austauschformate sowie die Mitgestaltung eines Jugendehrenamtsempfangs geplant.
Die Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Ehrenamt wird das Pilotformat Ende 2025 evaluieren, um das Konzept gegebenenfalls an die Bedürfnisse der Jugendlichen anzupassen und das Stipendium als festen Bestandteil in die Engagementstrategie der Stadt Essen zu integrieren. Die Ausschreibung für das Jahr 2026 soll ab März 2025 in der aktuellen Form erfolgen. Die Gesamtkosten für die Stipendien und Austauschformate belaufen sich auf etwa 28.500 Euro.
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Beratungsfolge
- 09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.04.2025 · Seniorenrat (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.03.2025 · Inklusionsbeirat (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.03.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Mitteilungen
- 8.1Mitteilungen der Verwaltung
- 8.2Mitteilungen des Seniorenrates
- 9.Verschiedenes / Termine