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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschriften Nr. 32 und Nr. 33
• 1.1
  Niederschrift Nr. 32 über die Sitzung des Seniorenrates vom 5. Februar 2025
• 1.2
  Niederschrift Nr. 33 über die Sitzung des Seniorenrates vom 5. März 2025
• 2.
  Sachstandsbericht Wohngeld und Wohnungslosigkeit im Alter

  Zur Vorlage · 0338/2025/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Sachstandsbericht des Amtes für Soziales und Wohnen (Vorlagennummer 0338/2025/5) befasst sich mit der Entwicklung der Wohngeldbezugszahlen sowie der Situation von Wohnungslosigkeit im Alter. Seit der Reform zum 1. Januar 2023 wurden die Einkommens- und Mietobergrenzen angehoben, wobei das Wohngeld zum 1. Januar 2025 um monatlich 30 Euro gestiegen ist. In Essen verzeichnete die Verwaltung im Zeitraum vom 1. Mai 2023 bis zum 31. Mai 2024 insgesamt 32.614 Fälle, was einer Verdopplung der Zahlen entspricht. Am 30. September 2024 bezogen rund 5.600 Rentner-Haushalte Wohngeld mit einem Durchschnittswert von 236 Euro. Die Bearbeitungszeit für Anträge beträgt etwa 3,5 Monate.

  Hinsichtlich der Wohnungslosigkeit zeigt der Bericht einen Anstieg der Betroffenen ab 65 Jahren. Die Zahl der Wohnlosen stieg von 42 Personen im Jahr 2021 auf 79 Personen im Jahr 2024, während die Zahl der Obdachlosen von 15 auf 39 Personen zunahm. Als Ursachen werden geringe Renten, steigende Lebenshaltungskosten, unterbrochene Erwerbsbiografien, soziale Isolation sowie gesundheitliche Probleme angeführt. Die Anzahl der Räumungsmitteilungen für die Altersgruppe ab 60 Jahren bei der zuständigen Fachstelle entwickelte sich zwischen 2019 und 2024 tendenziell rückläufig.

  Im Rahmen des Landesprojekts „Endlich ein ZUHAUSE“, das vom CVJM Essen Sozialwerk gemeinsam mit dem Amt für Soziales und Wohnen umgesetzt wird, konnten 2024 insgesamt 20 Personen ab 55 Jahren in Wohnraum vermittelt werden. Als zentrale Herausforderung wird der Mangel an bezahlbarem, altersgerechtem Wohnraum benannt. Der Bericht wurde zur Kenntnisnahme an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, den Inklusionsbeirat sowie den Seniorenrat vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 03.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (57. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.04.2025 · Seniorenrat (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.03.2025 · Inklusionsbeirat (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.03.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen und in Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (ASPB) und Unterausschuss Wohnungshilfe und Obdachlosigkeit verwiesen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 3.
  Gesundheitskioske Essen: Aktueller Sachstand und weitere Förderung

  Zur Vorlage · 0357/2025/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage zum Sachstand und zur weiteren Förderung der Gesundheitskioske in Essen-Altenessen und Katernberg sieht vor, dass der Ausschuss für Soziale Angelegenheiten den Statusbericht zur Kenntnis nimmt und die Fortführung der Förderung im Essener Norden bis Ende 2026 beschließt. Der Inklusionsbeirat sowie der Seniorenrat sollen den Bericht ebenfalls zur Kenntnis nehmen.

  Im Zeitraum vom 12. April 2022 bis zum 31. Dezember 2024 wurden bei 1.587 Kundinnen und Kunden insgesamt 5.148 Beratungsgespräche durchgeführt, wobei ein Durchschnittsalter von etwa 48 Jahren verzeichnet wurde. Die Beratung erfolgt in neun Sprachen. Die Finanzierung der Kioske setzt sich aus einem jährlichen städtischen Anteil von maximal 500.000 Euro und einem gleich hohen Betrag der AOK Rheinland/Hamburg zusammen. Während der aktuelle Zuwendungsvertrag bis zum 28. Februar 2025 befristet ist, ist die Finanzierung im Doppelhaushalt 2025/2026 bis zum 31. Dezember 2026 gesichert.

  Die jährlichen Kosten in Höhe von 500.000 Euro dienen der Deckung von Personal-, Sach- und Mietkosten der Betreibergesellschaft. Die Ausgaben werden über den Haushaltstitel für Gesundheitsförderung und Gesundheitsplanung abgewickelt. Die Notwendigkeit der Finanzierung wird mit der Sicherstellung der medizinischen Versorgung nach der Schließung zweier Krankenhäuser im Essener Norden sowie mit den gesetzlichen Aufgaben des Gesundheitsamtes gemäß dem ÖGDG NRW begründet. Die Kosten werden als unabweisbar eingestuft, wobei eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz veranschlagt wird.

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  Beratungsfolge

  • 02.04.2025 · Seniorenrat (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.03.2025 · Inklusionsbeirat (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.03.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (30. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 4.
  Von COVID-19 lernen: Fertigstellung des Kern-Pandemieplans und modulare Weiterentwicklung zum umfassenden Pandemieplan

  Zur Vorlage · 0157/2025/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Gesundheitsamt der Stadt Essen hat den Kernpandemieplan (K-Plan) fertiggestellt, um die städtische Verwaltung auf zukünftige pandemische Ereignisse vorzubereiten. Der Ende 2024 abgeschlossene Plan beschreibt organisatorische Maßnahmen für verschiedene Phasen einer Pandemie. Er umfasst detaillierte Handlungsanweisungen für ein mögliches Lagezentrum, definiert Teamstrukturen sowie Prozesse und regelt die Zusammenarbeit mit städtischen Schnittstellen wie der Feuerwehr oder dem Ordnungssamt. Zudem enthält der K-Plan Kommunikationsstrategien für den internen und externen Bereich sowie einen Personalschlüssel zur Einschätzung des benötigten Personalbedarfs auf Basis von Inzidenzzahlen.

  Auf Grundlage dieses Kernplans wird bis zum Ende des dritten Quartals 2025 ein umfassender Pandemieplan (P-Plan) entwickelt. Dieser soll modular erweitert werden, wobei ab Mitte 2025 spezifische Erregerszenarien auf Basis der Einschätzungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ergänzt werden. Die Erweiterung umfasst unter anderem Maßnahmen zur Infektionsreduktion, die Handhabung von Probenahmen, Impfstrategien sowie die Aktualisierung von Ordnungsverfügungen. Der P-Plan ist als dauerhafter Prozess angelegt, der durch kontinuierliche Tests, Evaluationen und Anpassungen an neue Erregerszenarien stetig weiterentwickelt werden soll.

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  Beratungsfolge

  • 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 02.04.2025 · Seniorenrat (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.03.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen und in Seniorenrat, Inklusionsbeirat und Unterausschuss Soziales verwiesen
  • 12.03.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (39. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 5.
  Vorstellung des Vereins MENTOR - Die Leselernhelfer Essen e.V.
• 6.
  „Wir alle sind Essen – Gemeinsam für ein friedliches Miteinander“: 2025 im Zeichen von 80 Jahre Frieden in Deutschland

  Zur Vorlage · 0299/2025/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtinitiative „Wir alle sind Essen – Gemeinsam für ein friedliches Miteinander“ plant für das Jahr 2025 Veranstaltungen unter dem Thema „80 Jahre Frieden in Deutschland“. Die Initiative, die in Kooperation mit der Essener Allianz für Weltoffenheit arbeitet, setzt sich zum Ziel, den gesellschaftlichen Dialog und den Zusammenhalt in Essen zu stärken. Anlass sind der 80. Jahrestag des Kriegsendes sowie die Befreiung Deutschlands durch die Alliierten.

  Das geplante Programm umfasst verschiedene Formate wie Workshops für Schülerinnen und Schüler, Vorträge und Dialogtage, die vorrangig in den Monaten April bis Juni stattfinden sollen. Zu den angekündigten Terminen gehören ein Vortrag von Dr. Klaus Wisotzky am 11. April sowie eine Gedenkveranstaltung am 8. Mai mit dem Journalisten Prof. Heribert Prantl. Am 9. Mai ist ein Aktionstag für Schülerinnen und Schüler vorgesehen, der sich mit Themen wie Freiheit, Demokratie und Grundrechten befasst. Zudem ist für den 10. Mai eine musikalische Veranstaltung auf dem Burgplatz geplant. Ein digitaler Veranstaltungskalender soll über die verschiedenen Angebote informieren.

  Die Finanzierung der Maßnahmen ist im Haushaltsplan 2025 mit einem Betrag von 100.000 Euro vorgesehen. Die Initiative strebt an, durch Begegnungen zwischen unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen eine Kultur des friedlichen Miteinanders zu fördern.

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  Beratungsfolge

  • 30.04.2025 · Kulturbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.04.2025 · Seniorenrat (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.03.2025 · Inklusionsbeirat (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.03.2025 · Kulturausschuss (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.03.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.03.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 7.
  Weiterführung des Ehrenamtsstipendiums für junge Menschen

  Zur Vorlage · 0304/2025/OB · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen nimmt den Sachstand zur Weiterführung des Ehrenamtsstipendiums für junge Menschen zur Kenntnis. Das Programm, das im Jahr 2024 erstmals für das Jahr 2025 vergeben wurde, richtet sich an junge Engagierte zwischen 18 und 27 Jahren, die in Vereinen, Verbänden oder vergleichbaren Institutionen tätig sind. Ziel der Förderung ist es, eine finanzielle Unterstützung zu bieten, damit die Stipendiatinnen und Stipendiaten ihr Ehrenamt neben einer Ausbildung, einem Studium oder einer weiterführenden Schule ausüben können.

  Für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2025 erhalten 15 Personen ein monatliches Stipendium in Höhe von 150 Euro. Die Auswahl erfolgte nach Prüfung der Bewerbungen per Losentscheid aus insgesamt 55 eingegangenen Anträgen. Neben der finanziellen Unterstützung sieht das Programm Austauschformate und die Vernetzung mit der Stadtverwaltung vor. Für das dritte und vierte Quartal 2025 sind weitere Austauschformate sowie die Mitgestaltung eines Jugendehrenamtsempfangs geplant.

  Die Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Ehrenamt wird das Pilotformat Ende 2025 evaluieren, um das Konzept gegebenenfalls an die Bedürfnisse der Jugendlichen anzupassen und das Stipendium als festen Bestandteil in die Engagementstrategie der Stadt Essen zu integrieren. Die Ausschreibung für das Jahr 2026 soll ab März 2025 in der aktuellen Form erfolgen. Die Gesamtkosten für die Stipendien und Austauschformate belaufen sich auf etwa 28.500 Euro.

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  Beratungsfolge

  • 09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.04.2025 · Seniorenrat (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.03.2025 · Inklusionsbeirat (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.03.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  Mitteilungen
• 8.1
  Mitteilungen der Verwaltung
• 8.2
  Mitteilungen des Seniorenrates
• 9.
  Verschiedenes / Termine